Der gemeinnützige, überparteiliche Verein KlagePATEN wurde im Jahr 2016 gegründet. Hierbei war die Hilfe zur Selbsthilfe von Beginn an ein wichtiges Element unserer Arbeit. Mit dem Einsetzen der Lockdown-Maßnahmen im Rahmen der Verbreitung des SARS-CoV-2 Virus und der damit einhergehenden Grundrechtseinschränkungen liegt der Schwerpunkt unserer Vereinstätigkeit darin, Informationen in Hinblick auf unsere Grund- und Bürgerrechte zu vermitteln. Wir klären Dich über Deine Rechte auf, so dass Du diese selbstbewusst einfordern kannst! Mithilfe unserer individuell anpassbaren juristisch fundierten Informationsschreiben nimmst Du Deine Recht in Deine Hand! Warum ist das wichtig? Der Staat muss in Krisensituationen immer das Verhältnismäßigkeitsprinzip beachten. Die getroffenen Maßnahmen müssen zweckmäßig, geeignet, erforderlich und angemessen sein. Sie müssen der tatsächlichen Gefahrenlage entsprechen. Es entspricht unserem Rechtsverständnis eines Staatswesens, die Entscheidungen des Staates jederzeit durch Gerichtsverfahren einer Rechtmäßigkeitskontrolle zu unterziehen. Das pauschale Tätigkeitsverbot für viele Berufsgruppen bedroht konkret Existenzen und den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Wir möchten dabei unterstützen, dass alle Menschen ihre Anliegen friedlich in Versammlungen und Aufzügen auf die Straße bringen dürfen. Das öffentliche Einfordern von demokratischen, freiheitlichen und sozialen Rechten, ist ein wesentliches Element jedes Rechtsstaats. Wir geben Menschen Hilfestellungen an die Hand, wie sie Anträge bei Behörden stellen können, wie sie behördliche Maßnahmen überprüfen (lassen) können und unterstützen im Einzelfall Rechtsverfahren, um Präzedenzfälle zu schaffen. Hierüber werden unsere demokratischen, freiheitlichen und sozialen Rechte gesichert.
Das komplette Gespräch: Ist die Verkürzung des Genesenenstatus rechtmäßig? Dr. Wolfgang Wodarg und Rechtsanwalt Helmut Krause
Praxisbeispiele zur Verkürzung des Genesenenstatus (Dr. Wolfgang Wodarg und Helmut Krause)
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