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Was ist eine Prozessfinanzierung? Wie schaut's aus im Metaverse? Und was sagt der BGH zum gutgläubigen Zweiterwerb einer Vormerkung? (00:07) Aktuelle Gesetzgebung: Vorschlag für eine Richtlinie zur Regelung der Finanzierung von Rechtsstreitigkeiten durch Dritte (Prozessfinanzierung), Volltext (08:59) Aktuelle Literatur: Birke Häcker: Die Rolle der Rechtsprechung im Zivilrecht: Eine rechtsvergleichende Etüde, ZEuP 2023, 10-41 Markus Kaulartz, Alexander Schmid und Felix Müller-Eising: Das Metaverse – eine rechtliche Einführung, RDi 2022, 521-532 (21:52) Aktuelle Rechtsprechung: Batteriesperre per Fernzugriff: BGH v. 26. Oktober 2022, XII ZR 89/21, Volltext, siehe dazu auch Fall 2 meiner Online-Übung zum BGB sowie die Beiträge von Michael Beurskens in der RDi 2023, 1-11, sowie von einem gewissen Martin Fries in der JURA 2023, 271-276 Gutgläubiger Zweiterwerb einer Vormerkung: BGH v. 9. Dezember 2022, V ZR 91/21, Volltext
Alles über die Vormerkung mit Akzessorietät und gutgläubigem Erst- und Zweiterwerb. Und das Gleiche in grün beim dinglichen Vorkaufsrecht. (00:56) Rückblick auf die vorangegangene Einheit (Verfügung über Rechte am Grundeigentum) (11:44) Zweck der Vormerkung (16:40) Typischer Ablauf eines Immobilienkaufs (22:52) Vormerkung vs. Widerspruch (24:15) Wesen der Vormerkung inkl. Akzessorietät (31:10) Voraussetzungen für das Entstehen einer Vormerkung (34:54) Gutgläubiger Ersterwerb einer Vormerkung (38:15) Erlöschen der Vormerkung (40:00) Wirkung der Vormerkung: Relative Unwirksamkeit (51:30) Anspruch auf Zustimmung zu Eintragung bzw. Löschung (53:33) Mietvertrag als vormerkungswidrige Verfügung? (57:49) Gutgläubiger Zweiterwerb einer Vormerkung (1:12:43) Zeitpunkt für Gut- bzw. Bösgläubigkeit: Kleine Lösung vs. Große Lösung (1:19:09) Dingliches Vorkaufsrecht (1:27:51) Zusammenfassung und Wiederholungsfragen
Wir nutzen den "shut-down" in der "Corona-Zeit", um uns die klausurwichtigen Sicherungsrechte Hypothek und Grundschuld einmal anzuschauen. Wir besprechen die Voraussetzungen für Erst- und Zweiterwerb, Anspruchsgrundlagen, die Vor- und Nachteile von Hypothek und Grundschuld sowie einen Trick, um sich im schwierigen Hypothekenrecht zurecht zu finden. Repetitorium: https://www.repetitorium-hofmann.de Anwalt für Prüfungsrecht: http://www.rechtsanwalt-hofmann.net - für Jurastudierende kostenlose Erstberatung! Intro: Jörg Hofmann, https://www.joerg-hofmann.com
Nachtrag Folie 186: Gutgläubiger Zweiterwerb einer Hypothek - Fallbeispiele; Die Grundschuld: Übersicht, Allgemeine Merkmale, Vorteile der Grundschuld für den Gläubiger, Sicherungsgrundschuld, Begründung einer Grundschuld (Ersterwerb), Übertragung der Grundschuld (Zweiterwerb), Einreden gegen die (Sicherungs-)Grundschuld, Erfüllung.
Übertragung einer Hypothek (Zweiterwerb): gutgläubiger (fingierter) Forderungserwerb; gutgläubiger Zweiterwerb einer Hypothek; Einreden des Eigentümers und gutgläubig einredefreier Erwerb (§§ 1137, 1138, 1157 BGB); Erfüllung bei der Hypothek; aufgrund technischer Probleme wird Folie 186 in SachenR-Folge 27 nachgetragen.
Die Hypothek: Gutgläubiger Zweiterwerb einer Hypothek, Einreden des Eigentümers und gutgläubig einredefreier Erwerb der Hypothek (§§ 1137, 1138, 1157 BGB), Erfüllung bei der Hypothek. Die Grundschuld: Allgemeine Merkmale, Vorteile der Grundschuld für den Gläubiger, Sicherungsgrundschuld, Begründung einer Grundschuld (Ersterwerb), Übertragung der Grundschuld (Zweiterwerb), Einreden gegen die (Sicherungs-)Grundschuld, Erfüllung bei der Grundschuld.
Die Hypothek: Begründung einer Hypothek (Ersterwerb), Übertragung einer Hypothek (Zweiterwerb), Übertragung (Verbriefung) von Hypothekarkrediten und Finanzkrise, gutgläubiger Zweiterwerb einer Hypothek.