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Wann kommen Leistungskondiktion und Nichtleistungskondiktion zum Einsatz? Was versteht man unter dem Vorrang der Leistungskondiktion? Was passiert bei der Verfügung eines Nichtberechtigten?
Unter welchen Voraussetzungen ist ein gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten möglich? Was ist Abhandenkommen? Und wie funktioniert das Erlöschen von Rechten Dritter? (00:13) Wiederholung der vorangegangenen Einheit (Übertragung von Mobiliareigentum) (08:20) Skizze zum Scheingeheißerwerb (21:57) Grundvoraussetzungen für den Erwerb von Nichtberechtigten (29:32) Eigentümerschutz vs. Erwerberschutz (34:57) Besondere Besitzlage (45:19) Gutgläubigkeit (1:04:07) Erwerb durch eine Stellvertreterin (1:08:28) Beteiligung von Minderjährigen (1:16:27) Rückerwerb durch Nichtberechtigte (1:24:46) Abhandenkommen (1:34:24) Erlöschen von Rechten Dritter
Welche typischen Examensprobleme gibt es bei § 816 BGB? Wie weit reicht ein bereicherungsrechtlicher Herausgabeanspruch? Und was sagt die Saldotheorie? (00:34) Rückblick auf die vorangegangene Einheit (Bereicherungsrecht – Tatbestand) (11:37) Vertiefende Wiederholung: Grundlagen der Verfügung eines Nichtberechtigten (§ 816 BGB) (22:28) Genehmigung der Verfügung des Nichtberechtigten (28:28) Rechtsgrundlos = unentgeltlich? (34:51) Durchgriff (37:56) Typische Wertungskriterien im Bereicherungsrecht (46:41) Verpflichtung zur Herausgabe (50:50) Wertersatz (54:36) Entreicherung (1:00:02) Verschärfte Haftung (1:05:30) Zweikondiktionentheorie und Saldotheorie (1:24:17) Ankündigung: Vorlesung Sachenrecht
Was muss man wissen über Leistungskondiktion und Nichtleistungskondiktion? Was ist der Vorrang der Leistungsbeziehung? Und was gilt für Verfügungen von Nichtberechtigten? (1:14) Rückblick auf die vorangegangene Einheit (16:57) Literatur zum Bereicherungsrecht (20:07) Bereicherungsrecht im Konzert der Schuldrechtsgebiete (26:07) Leistungskondiktion vs. Nichtleistungskondiktion (30:57) Prüfungsschema (31:53) Etwas erlangt (41:16) Durch Leistung (45:34) Ohne Rechtsgrund (48:22) Rechtsfolge (51:45) Fallvariationen der Leistungskondiktion (1:05:03) Unterfälle der allgemeinen Nichtleistungskondiktion (1:16:16) Vorrang der Leistungsbeziehung (1:23:23) Verfügung durch Nichtberechtigte (§ 816 BGB) (1:34:56) Ausschluss bereicherungsrechtlicher Ansprüche (§§ 814, 815, 817 S. 2 BGB)
Weitere Hinweise zum Urteil unter www.examenspodcast.de/post/folge38
Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO und flankiert durch Art. 12 DSGVO ist ein Standardprozess – eigentlich. Was ist aber, wenn Zweifel an der Berechtigung des Auskunftsverlangenden in Bezug auf gespeicherte Daten bestehen? Oder wenn die Daten so alt oder so sensibel sind, dass allein dem Auskunftsverlangen – auch wenn es als Brief mit Unterschrift erfolgt – nicht vertraut werden will oder kann. Die Auskunft an einem Nichtberechtigten ist ja auch ein Konflikt mit der DSGVO. Dieser Frage und deren Absicherung sowie den Herausforderungen bei der Gestaltung der Absicherung geht die Podcast nach.
Der Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten: gutgläubig lastenfreier Erwerb, § 936; Kreditsicherungsrecht, Kreditsicherungsmittel; Eigentumsvorbehalt.
Der Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten im Fall: § 932 BGB ("Scheingeheißerwerb"), § 933 BGB, § 934 BGB, das juristische Adventspuzzle.
Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten: Bedeutung des gutgläubigen Eigentumserwerbs aus Sicht der Komparativen Institutionenökonomik; Objektiver Rechtsscheintatbestand: Besitzlage; Gutgläubigkeit gem. § 932 II BGB; Wirkungen eines Eigentumserwerbes vom Nichtberechtigten; Folgeansprüche des rechtsverlierenden Eigentümers.
Kommissionsgeschäft: Struktur, Wirtschaftliche Bedeutung, Interessenslage, Forderungen aus dem Ausführungsgeschäft (§ 392 HGB), Sachenrechtliche Lage bei der Verkaufskommission, Sachenrechtliche Lage bei Einkaufskommission; Handelgeschäfte und Sachenrecht: Erwerb vom Nichtberechtigten (§§ 366, 367 HGB).
Fallbeispiele zum Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten, Gutgläubig lastenfreier Erwerb (§ 936 BGB), Gutgläubiger Erwerb des Anwartschaftsrechts?, Zusammenfassung des Eigentumserwerbs vom Nichtberechtigten.
Wirkungen des Eigentumserwerbs vom Nichtberechtigten, Folgeansprüche des rechtsverlierenden Eigentümers, Das juristische Adventspuzzle.
Das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers: Wiederholung; Der Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten: Vorüberlegungen, Voraussetzungen, Ökonomische Aspekte, Fallbeispiele.