Im Frühjahr 2020 wurde nicht nur Deutschland vom Skandal um Wirecard erschüttert. Ein DAX30 Konzern, der offenbar seinen Erfolg auf Betrug aufbaute. Geflohene Manager, Geheimdienste, gefälschte Bilanzen und die zweifelhafte Rolle der Wirtschaftsprüfer. Vieles davon möchte der deutsche Bundestag aufklären und hat darum einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Jede Sitzung des Wirecard-Untersuchungsausschusses wird von Patrick Pehl und Christina Bachmann begleitet. Dazu gibt es politische Einschätzungen, exklusive Hintergrundgespräche und jede Menge News.
Patrick Pehl & Christina Bachmann
Bayerntag, Zatarra-Autor, OStA Bäumler-Hösl
Auch Christina Bachmann hat einen Gruß an die Welt. Unsere Insta-Fachfrau macht es ganz festlich, auch wenn es um die Wirecard geht.
Weihnachtsgruß | Florian Toncar (FDP)
Weihnachtsgruß | Jens Zimmermann (SPD)
Weihnachtsgruß | Fabio de Masi (Linke)
Kay Gottschalk ist Vorsitzender des Wirecard Untersuchungsausschusses. Darum senden wir seinen Gruß als erstes und freuen uns über die netten Worte.
Ein frohes Fest wünscht auch 1komma9. Heute macht Patrick Pehl den Anfang. Freuen Sie sich auf die kommenden Tage.
In unserer Reihe Kennenlerngespärche hat Patrick Pehl mit Matthias Hauer (CDU) gesprochen. Mit dem Essener Abgeordneten spricht er nicht bloß über den Wirecard Untersuchungsausschuss, sondern auch über die parlamentarischen Softskills – etwa im FC Bundestag.
Wirecard wollte unbedingt in den chinesischen Markt. Dabei hat dem Aschheimer Technologieunternehmen ein alter Vertrauter der Bundeskanzlerin geholfen: Karl-Theodor Guttenberg – inzwischen wieder im Besitz eines Doktortitels. Doch es waren auch Zeugen aus dem Kanzleramt und dem Finanzministerium geladen – unter anderem Staatssekretär Wolfgang Schmidt.
Die 5%-vermögensregelung bei der APAS, Wirecard-Aktiengeschäfte des APAS-Chefs, EU-Richtlinien und eine enorm lange Sitzung
Es war spannend und frustrierend zugleich. Während ein Mitarbeiter der Wirtschaftsprüfer KPMG aussagte und dabei betont neutral blieb, zogen sich die Zeugen von EY auf ihre Schweigepflicht, also auf das Zeugnisverweigerungsrecht zurück. Ob dies ihr gutes Recht ist, muss nun der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden. Mehreren Zeugen ist ein Ordnungsgeld vergeben worden.
Kennenlerngespräch | Cansel Kiziltepe (SPD)
Markus Braun sagt nichts im Ausschuss
Jens Zimmermann ist Sozialdemokrat aus dem hessischen Odenwald und Obmann im Untersuchungsausschuss für seine Fraktion. Seine Untersuchungsausschusssporen verdiente er sich bereits unter Patrick Sensburg (CDU), im NSA-Untersuchungsausschuss und er hat keine Wirecard Finanzprodukte besessen. Jens Zimmermann will alle demokratischen Parteien unterstützen, schließt aber aus Anträge der AfD anzunehmen – warum und wie er das tut, hat er uns im Kennenlerngespräch erklärt.
Die letzte Sitzung des Untersuchungsausschusses war interessant und hochaufschlussreich. Allerdings durfte die Öffentlichkeit nicht hinein und teilhaben. Wir haben einen Insider gefragt was berichtet wurde. Es geschah schier unglaubliches. Von syrischen Söldnern bis hin zur Ibiza-Affäre – in vielen Skandalen waren Teile der Führungsriege der Wirecard AG verstrickt. War wohlmöglich ein deutscher Dax30-Bankmanager als Warlord tätig?
Dan McCrum von der Financial Times in London recherchierte schon seit vielen Jahren im Bereich Wirecard. Mit seinen Recherchen stieß er nicht nur auf Wohlwollen, sondern im Gegenteil: Gerichtsverfahren, Verfolgungen durch Wirecard und auch persönliche Einschränkungen waren es, die er als Dank erhielt. Diese Sitzung ist vorerst die Letzte, welche unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Wir haben unseren Tag vor allem mit Warten verbracht. Die Mitglieder des Ausschusses hingegen ließen sich viel Erklären und hatten viele Fragen im Rund des Saales.
Wie wird die Öffentlichkeit beteiligt werden und wie schafft man eine gemeinsame Wissensgrundlage
Kay Gottschalk ist heute zum Ausschussvorsitzenden gewählt worden. Bereits vor einigen Tagen konnte Patrick Pehl ihn für 1komma9 befragen. Gottschalk erklärt die Ziele seiner Fraktion und wie er glaubt mit den anderen Parteien zusammenwirken zu können. Der AfD-Politiker wünscht sich nicht nur inhaltliche Arbeit seiner eigenen Partei, sondern will auch den Schulterschluss mit der Union, FDP, Grünen und der Linksfraktion.
Bayaz möchte gern die Arbeit zwischen den Oppositionsparteien aufteilen, damit hat er eine andere Vorstellung der Arbeit, als es beispielsweise Florian Toncar (FDP) hat. Bayaz hat vor seinem Bundestagsmandat bei der Boston Consulting Group gearbeitet und Wirtschaftsprüfungen durchgeführt. In unseren Kennenlerngesprächen konnten wir mit dem Grünenpolitiker sprechen.
er deutsche Bundestag hat den Weg frei gemacht für einen Untersuchungsausschuss zum WireCard-Skandal. Dennoch gibt es einen Wermutstropfen, denn der Geschäftsordnungsausschuss, hat mit den Stimmen der Regierungskoalition aus SPD und Union lediglich eine Mindestbesetzung aus neun Abgeordneten zugelassen. Der Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses, Patrick Sensburg, meinte dazu: "Wir haben uns mit den Stimmen der Koalition auf eine Besetzung mit neun Mitgliedern geeinigt." und erklärt weiter, dass dies keine Einschränkung der Minderheitenrechte darstelle und der Ausschuss gut arbeiten werde. Die Opposition hat dazu einhellig eine andere Meinung.
Patrick Pehl hat mit Florian Toncar gesprochen. Der FDP-Politiker schilderte seine persönliche sowie politische Motivation, den Skandal um das deutsche Unternehmen Wirecard aufzuklären. Besprochen wurden außerdem Fragen nach dem Vorsitz des Ausschusses, sowie nach dem Zeithorizont.
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