Federal parliament of Germany
POPULARITY
Categories
Nach öffentlicher Kritik an der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat der Bundestag die Wahl von drei neuen Verfassungsrichtern am Freitag vertagt: www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Bundespräsident Steinmeier sieht die Koalition nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl im Bundestag beschädigt. Auch Kanzler Merz beschäftigt das Thema im Sommerinterview im Ersten.
Die EU will vorerst keine Gegenmaßnahmen im Zollstreit mit der US-Regierung ergreifen. Die Bundesregierung begrüßt, dass die Kommission weiter auf eine Einigung setzt. Nach der geplatzten Richterwahl im Bundestag hat Bundespräsident Steinmeier die Parteien aufgerufen, sich schnell auf eine Lösung zu verständigen. Das Breitbandnetz ist in Bayern nach wie vor löcherig, vor allem in ländlichen Regionen. Das haben aktuelle Messungen ergeben.
Die US-Regierung will 30 Prozent Zoll auf alle Importe aus der Europäischen Union erheben. Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington haben offenbar bisher zu keiner einvernehmlichen Lösung geführt. Stichtag ist der 1. August, bis dahin bleibt noch etwas Zeit für Gespräche. (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:31) Trump verkündet 30 Prozent Zoll auf Güter aus der EU (05:55) Nachrichtenübersicht (12:01) Politischer Knall im deutschen Bundestag (18:10) 47 Millionen für eine Nachtzugverbindung? (22:11) Frauenfussball und Frauenförderung in der Romandie
Die Kommentare drehen sich rund um die vom Bundestag verschobene Verfassungsrichterwahl. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Die Kommentare beschäftigen sich heute unter anderem mit der Zollpolitik von US-Präsident Trump und der gescheiterten Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag sowie mit dem Gedenken an die Opfer des Massenmords von Srebrenica vor 30 Jahren. Zu Beginn geht es aber um die Waffenniederlegung der kurdischen Arbeiterpartei PKK. www.deutschlandfunk.de, Internationale Presseschau
Detjen, Stephan www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen
Weil die Unionsfraktion wider der Absprachen für keine 2/3-Mehrheit sorgen wollte, wurde im Bundestag die Wahl zweier Richter und einer Richterin fürs Bundesverfassungsgericht abgesagt. Was sagt der Vorgang über die Zukunft der Koalition, der Demokratie? Hamberger, Katharina; Geuther, Gudula; Detjen, Stephan
Frauke Brosius-Gersdorf soll neue Richterin am Bundesverfassungsgericht werden. Ihre Nominierung durch die SPD sorgt für heftige Debatten – besonders wegen ihrer Haltung zum Schwangerschaftsabbruch. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag wackelt die nötige Zweidrittelmehrheit, da auch in der Union Widerstand wächst.
Heute stimmt der Bundestag über drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht ab. In Srebrenica begegnet Europa seiner Scham. Und in Hamburg beginnt der Prozess gegen die Unternehmerin Christina Block wegen mutmaßlicher Kindesentführung. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Wie weit links steht Brosius-Gersdorf wirklich? In Gruppen wurden sie hinausgeführt. Dann: Gewehrsalven. Stille. +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Bundestag verschiebt die Wahl von drei Verfassungsrichtern, Bundesrat stimmt "Investitionsbooster" für die Wirtschaft zu, Israel plant Lager im südlichen Gazastreifen für 600.000 Palästinenser, PKK legt erste Waffen nieder, Vor 30 Jahren wurden bei dem Genozid von Srebrenica mehr als 8000 Bosniaken ermordet, Massive Spenden nach dem Jahrhunderthochwasser im Ahrtal helfen bis heute, Frauen-Fußball-EM, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zum Thema "Fußball-EM" darf aus rechtlichen Gründen nicht vollständig auf tagesschau.de gezeigt werden.
Schwarz-Rot muss Richterwahl im Bundestag nach Eklat um SPD-Kandidatin abblasen, Bundesrat stimmt Wachstumspaket zu, PKK legt erste Waffen nieder, Gedenktag für Opfer von Srebrenica, Windmühlenflügel des Pariser Moulin Rouge drehen sich wieder, Das Wetter
Der Bundestag wollte über drei neue Verfassungsrichter abstimmen. Stattdessen folgte: die erste Krise der Regierung.
Richterwahl fürs höchste Gericht endet im Desaster. Srebrenica - auch 30 Jahre danach keine Versöhnung. Debatte zum Sondervermögen im Bundestag. Moderation: Johannes Döbbelt Von WDR 5.
Polansky, Martin www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag
Belastungsprobe für die schwarz-rote Koalition. Eigentlich wollte der Bundestag über drei Richterinnen und Richter abstimmen. Nach Streit in der Koalition wurde die Wahl verschoben, es hagelt Kritik von Grünen, Linken und AfD.
Klimaschutz im Bundestag; giftiges Pestizid im Rhein, Ferienbeginn in NRW Von Thomas Schaaf.
Sternstunden und Ungeheuerlichkeiten im Parlament Von der Tagesordnung gestrichen wurde gestern im Bundestag die Wahl dreier neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht, des höchsten deutschen Gerichts. Der Plan, die Wahl von drei Kandidaten am letzten Tag vor der Sommerpause schnell noch möglichst lautlos durchwinken zu können, dieser alte und plumpe Trick ist nicht durchgegangen. Gestern Abend hat sich die SPD Fraktion mit dem Parteivorstand getroffen und beraten, wie sie dennoch die von der SPD vorgeschlagene Richterin Brosius-Gersdorf durchsetzen können. Diese Niederlage will die SPD nicht akzeptieren. Jetzt soll die Kandidatin der SPD persönlich bei der CDU auftreten und klarmachen, dass sie nicht so schlimm sei, wie sie dargestellt wird. Ein Gespräch mit Roland Tichy über das, was gestern im Bundestag abgelaufen ist. Webseite: https://www.tichyseinblick.de
Ein unerwartet turbulenter Tag in Berlin: Heute sollte der Bundestag eigentlich neue Richter und Richterinnen für das Bundesverfassungsgericht wählen. Doch die Wahl ist abgeblasen! Denn gegen eine der drei Kandidaten und Kandidatinnen sind ausgerechnet heute Plagiatsvorwürfe aufgetaucht, gegen Frauke Brosius-Gersdorf. Die Jura-Professorin war von der SPD ins Rennen geschickt worden, von Anfang an zum Unmut der Union. Denn dort finden einige Abgeordnete bestimmte Ansichten der Kandidatin (zum Beispiel beim Thema Abtreibung) zu liberal und nicht mit dem eigenen konservativen Wertesystem vereinbar. Nun ist die Wahl vorerst gekippt und das wird insbesondere einem Mann vorgehalten, nämlich Jens Spahn, dem Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag. Vor allem die Grünen werfen ihm vor, die Wahl unprofessionell vorbereitet zu haben. Ob das Ganze so abgekartet ist wie es wirkt und welchen Schaden dieses Chaos angerichtet hat, erklärt SWR-Berlin-Korrespondentin Lissy Kaufmann im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Florian Rudolph.
Balzer, Vladimir www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen
Detjen, Stephan www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
Weil die Unionsfraktion wider der Absprachen für keine 2/3-Mehrheit sorgen wollte, wurde im Bundestag die Wahl eines Richters und zweier Richterinnen fürs Bundesverfassungsgericht abgesagt. Was sagt der Vorgang über die Zukunft der Koalition, der Demokratie? Hamberger, Katharina; Geuther, Gudula; Detjen, Stephan
Pepping, Dagmar www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen
Im Bundestag gab es heute einen Eklat - es ging um die Wahl der neuen Verfassungsrichter ++ Die Hamburger Unternehmerin Christina Block steht vor Gericht, weil sie ihre Kinder entführen lassen haben soll
Grenzkontrollen: Sinnvoll oder Quatsch? | Kampf gegen Wohnungsnot - Baut doch endlich | Weniger Hass? Die AfD will ein neues Image | FIFA Klub-WM: Giannis goldene Geldmaschine | Wie Pornos unsere Kinder verderben - Christian Ehring zeigt den Irrsinn der Woche.
Herzlich willkommen zu Ihrem morgendlichen Newsletter! Wir starten mit der Haushaltsdebatte im Bundestag. Kanzler Merz will mit Rekordschulden einen wirtschaftlichen Kurswechsel einläuten. „Wahlbetrug“ ist nur einer der Vorwürfe der Opposition. Zehn Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ blicken wir in unserem zweiten Artikel zurück. Was haben wir geschafft? Zuletzt beschäftigen wir uns mit einem chinesischen Flugzeugträger in Hongkong. Ist China wirklich so mächtig, wie es tut?
Spannungen im Bundestag um die Wahl neuer Verfassungsrichter, Corona-Pandemie: Was die neue Enquete-Kommission aufarbeiten soll, Die Meinung, Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen scheitert, Leben im Iran nach dem Krieg mit Israel, Weitere Nachrichten im Überblick, #mittendrin im Taglilien-Garten: Eine Blüte schöner als die andere, Das Wetter
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wird aktuell von Kritikern ein stilistisch herrisches und politisch parteiisches Verhalten vorgeworfen: Die Politikerin hatte in jüngsten Debatten im Bundestag den oppositionellen Vorwurf der „Lüge“ etwa gegen Kanzler Friedrich Merz scharf gerügt. Bei der Forderung nach sprachlicher Zurückhaltung würde ich Klöckner sogar (prinzipiell) unterstützen. Da sich die Forderung aber nicht an alleWeiterlesen
US-Präsident Trump hat der Ukraine neue Lieferungen von Verteidigungswaffen in Aussicht gestellt. Ein weiteres Thema in den Kommentaren ist der Bericht des Polizeibeauftragten des Bundes. Doch zunächst Stimmen zu den Haushaltsberatungen im Bundestag. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Finthammer, Volker www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag
Eine Kommission soll den Umgang mit der Corona-Pandemie aufklären - heute entscheidet der Bundestag darüber ++ Niedersachsen will den Hochwasserschutz verbessern ++ Viele gucken beim Urlaub nicht aufs Geld - andere können sich das nicht leisten
Pläne für den Wiederaufbau der Ukraine; Bau-Turbo im Bundestag; Fluthilfe in NRW nur schleppend abgerufen Von Thomas Schaaf.
Verhilft CDU heute linker Aktivistin ins Verfassungsgericht? +++ Verhilft heute CDU linker Aktivistin ins Verfassungsgericht? +++ Wie die CDU immer weiter nach links kippt +++ Fünf Jahre nach Beginn der Pandemie setzt der Bundestag eine Enquête-Kommission +++ Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen gescheitert +++ Niedersachsen feiert fünf Jahre „Meldestelle gegen Hass“ +++ Finanzamt gegen Ballweg +++ Energiewendewetter: Sonne weg – Kohle her! +++Webseite: https://www.tichyseinblick.de Werbung SIOUX – Schuhwetterbericht SIOUX – Schuhwetterbericht: Für alle Hörer des ‚TE Wecker‘ gilt: Mit dem Gutscheincode ‚Wecker20‘ sparen Sie auf www.Sioux.de 20 Euro. Finden Sie jetzt Ihren neuen Lieblingsschuh für den Sommer auf www.Sioux.de. Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newsletter/anmeldung/
100 Jahre Rolltreppen in Deutschland. Stechender Kleinfisch vermehrt sich rasant in der Nordsee Von Thomas Schaaf.
Scharfe Kritik der Opposition an Kanzler Merz bei Generaldebatte im Bundestag, Russland greift Ukraine erneut massiv mit Drohnen an, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte macht Russland für Abschuss von Flug MH17 über der Ostukraine vor elf Jahren verantwortlich, Huthi-Rebellen greifen erneut Handelsschiffe im Roten Meer an, Früherkennung von Brustkrebs: Mammographien laut Bundesamt für Strahlenschutz sinnvoll, Heißester Juni seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in Westeuropa, Fußball-EM: Deutsche Frauen erreichen Viertelfinale nach Sieg gegen Dänemark, Das Wetter
Scharfe Kritik der Opposition an Kanzler Merz bei Generaldebatte im Bundestag, Die Meinung, Früherkennung von Brustkrebs: Mammografien laut Bundesamt für Strahlenschutz sinnvoll, Hitzewelle in Europa: Dreimal mehr Hitzetote durch Klimawandel, Vergessenes Volk: Flucht ohne Ende der Rohingya, Weitere Meldungen im Überblick, #mittendrin aus Hamburg: Herrenausstatter im Hochzeitsstress, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zur Fußball-EM darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Die Zeitungen beschäftigen sich unter anderem mit der Aussprache über den Etat des Kanzleramts im Bundestag, der sogenannten Generaldebatte. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Die Themen: Jimi Blue Ochsenknecht wird nach Österreich ausgeliefert; Schlechte Umfragewerte von Friedrich Merz; Wer liefert Patriot-Systeme an die Ukraine? Generaldebatte im Bundestag; Mark Rutte skizziert Beginn eines dritten Weltkriegs; Robin Alexanders Tatsachenroman über Friedrich Merz und Schusswechsel im Umfeld von Trigema Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee
Das Gentech-Moratorium in der Schweiz ist vom Parlament im Juni verlängert worden bis 2030. Das Parlament hat es vorher jedoch aufgeweicht. Für bestimmte Gen-Technologien, die neue Züchtungen ermöglichen, soll das Verbot nicht gelten. Im Bio-Sektor gehen die Meinungen darüber auseinander. Weitere Themen: Sie bezahlen keine Steuern, ignorieren staatliche Vorschriften oder bedrohen gar Behördenmitglieder: sogenannte Staatsverweigerer. Neu wird die Szene, in Zusammenarbeit mit der Zürcher Kantonspolizei, vom Nachrichtendienst des Bundes überwacht. Was war ausschlaggebend dafür? Vor 65 Tagen wurde Friedrich Merz als deutscher Bundeskanzler vereidigt. In der so genannten Generaldebatte im Bundestag musste er nun erstmals vor der Opposition seine Arbeit verteidigen. Der verbale Schlagabtausch zeigte gut, wo die Regierung aus CDU, CSU und SPD derzeit steht.
Bundeskanzler Merz will der AfD durch gutes Regieren ihre Themen nehmen - unser Gast hat Zweifel. Die Schweiz nutzt den Schwung ihrer Frauen-EM, um Ungleichheit im Sport anzupacken, erzählt unsere Kollegin. Und unser Host schaut auf die Klimapolitik. Von WDR 5.
Die Opposition hat bei der Generaldebatte im Bundestag Kanzler Merz und seine schwarz-rote Koalition scharf angegriffen.Merz warb für Zuversicht, räumte aber auch ein: "Es bleibt noch viel zu tun".
Generaldebatte im Bundestag; möglicher Terroranschlag in NRW vereitelt; Feuer um Marseille Von Katrin Schmick.
Im Bundestag musste sich Kanzler Merz heute schwere Vorwürfe von der Opposition anhören ++ Verbraucherschützer warnen vor "Mogelpackungen" - auch bei den Inhaltsstoffen
Aktuell berät der Bundestag über einen Haushaltskurs, der neue Milliardenschulden erlauben soll. Doch wie hoch dürfen die Schulden sein, die Deutschland ohne Risiko tragen kann? Von Johannes Frewel
Für Bundeskanzler Merz war die heutige Generaldebatte im Bundestag innenpolitisch wohl einer der wichtigsten Termine seiner noch jungen Amtszeit. Während AfD, Grüne und Linke scharfe Kritik an der neuen Regierung übten, sehen sich Union und SPD klar auf Kurs. Im BR24 Thema des Tages spricht Moderator Hannes Kunz mit unserem Berlin-Korrespondenten Tim Aßmann über den intensiven Schlagabtausch im Parlament.
Zwei Aktien der Glorreichen 7 sind in letzter Zeit zurückgeblieben. Bei Alphabet fürchten die Investoren die Disruption des Suchgeschäfts und krasse Auflagen der Kartellbehörden. Amazon wiederum leidet unter dem schwachen Wachstum bei gleichzeitig stolzer Bewertung. Die beiden Wirtschaftsjournalisten Dietmar Deffner und Holger Zschäpitz debattieren darüber, welche der beiden Aktien jetzt mehr Potenzial hat. Weitere Themen: -Musk will neue Partei gründen – was die politische Volte für die Tesla-Aktie bedeutet -Haushaltsberatungen im Bundestag – was das Budget über die Zukunftsfähigkeit des Landes verrät -Neues Wachstum bei deutschen Startups – welche positiven Folgen die erratische Politik von Donald Trump haben könnte Produktion: Dieter Webel DEFFNER & ZSCHÄPITZ sind wie das wahre Leben. Wie Optimist und Pessimist. Im wöchentlichen WELT-Podcast diskutieren und streiten die Journalisten Dietmar Deffner und Holger Zschäpitz über die wichtigen Wirtschaftsthemen des Alltags. Schreiben Sie uns an: wirtschaftspodcast@welt.de Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutzerklärung: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html
Finanzminister Klingbeil stellt Haushalt für laufendes Jahr vor, Befragung im Bundestag von Sonderermittlerin Sudhof zur Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Spahn, Nach Urteil von Verwaltungsgericht Berlin: Bundesregierung muss afghanischer Familie Visa erteilen, Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag erlässt Haftbefehle gegen Taliban-Anführer wegen Entrechtung von Frauen, Unsicherheit bei deutscher Wirtschaft trotz Aufschub angekündigter Zölle durch US-Präsident Trump, Auswärtiges Amt bestellt chinesischen Botschafter wegen militärischem Zwischenfall im Roten Meer ein, Waldbrände in Südfrankreich bei Hafenstadt Marseille, Fußball-EM: Deutsche Frauen besiegen Dänemark im zweiten Gruppenspiel, Das Wetter
Befragung im Bundestag von Sonderermittlerin Sudhof zur Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Spahn, Unsicherheit bei deutscher Wirtschaft trotz Aufschub angekündigter Zölle durch US-Präsident Trump, Weitere Meldungen im Überblick, Bislang mehr als 100 Menschen nach Sturzflut in US-Bundesstaat Texas tot geborgen, Das Wetter
Die deutschen Netzbetreiber jubeln: Die Bundesregierung kündigt wie gewünscht den Bau vieler neuer Gaskraftwerke an - als Feuerwehr des Stromsystems. Klaus Mindrup warnt. "Das Problem in Dunkelflauten ist vor allem Wärme", sagt der Energieexperte im "Klima-Labor" von ntv. Dafür schaffen Gaskraftwerke "auf der grünen Wiese" keine Abhilfe: Dort gibt es keinen Wärmeanschluss. Auch den "zentralistischen" Netzausbau hält Mindrup für naiv. Sein Argument: Allein der deutsche Solarzubau übersteigt den Netzbau um ein Vielfaches - jedes Jahr. "Die Erneuerbaren funktionieren anders als das bisherige System. Das muss man akzeptieren", sagt er. Was wäre besser? Mindrup empfiehlt, das deutsche "Heiligtum" aufzugeben und nach Kalifornien zu schauen. Die Zukunft sind Inselnetze, lokale Preissignale, Kraft-Wärme-Kopplung und die "Alleskönner des Stromsystems", Batterien.Gast? Klaus Mindrup. Er saß von 2013 bis 2021 für die SPD im Bundestag. Er ist Mitglied im Rat für Bürgerenergie, arbeitet national und international als Berater für Energie- und Klimaschutzfragen, ist Vorsitzender des Vereins Energiedialog 2050 und Aufsichtsrat bei der Selbstbau eG.Moderation? Clara Pfeffer und Christian HerrmannDas Interview zum Nachlesen auf ntv.de? Hier klicken.Sie haben Fragen? Schreiben Sie eine E-Mail an podcasts@ntv.deSie möchten "Wieder was gelernt" unterstützen? Dann bewerten Sie den Podcast gerne bei Apple Podcasts oder Spotify.Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/wiederwasgelerntUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htmlWir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, klicken Sie hier: https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htmlUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für Kalifornien sind unter https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.
Die Themen: Der Beijing Bikini; Jetzt wird zurückgebissen; Touristin sperrt Hund in Schließfach; Jens Spahn sieht sich durch internes Papier entlastet; Welchen Anteil hat Donald Trump an der Flutkatastrophe in Texas?; Elon Musks neue Partei; Die AfD will gemäßigter im Bundestag auftreten; Zwischen Green Day und Oasis und vor 40 Jahren gewann Boris Becker Wimbledon Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee