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Ignazio Cassis redet die Rahmenverträge schön – in dem er wichtige Punkte weglässt. Filippo Leutenegger hält dagegen, Thomas Aeschi auch. Daniel Jositsch ist der beste Sozialdemokrat aller Zeiten.
Ottersbach, Niklas www.deutschlandfunk.de, Dlf-Magazin
Jetzt wo die Schuldenparty durch ist, müssen sich Union und SPD nur noch auf einen Koalitionsvertrag einigen. Aber der Frust dabei scheint auf beiden Seiten groß: „Die haben das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte und treten auf wie der Wahlsieger. Zum Kotzen“, sagt zB ein erfahrener CDU-Politiker. Ein führender Sozialdemokrat lässt sich dieser Tage so zitieren: „Gar nichts“ werde die Union als Gegenleistung für das Finanzpaket bekommen. Die Union sei es, die mit dem Sondervermögen und der Reform der Schuldenbremse in der Realität angekommen ist, nachdem sie die Menschen im Wahlkampf belogen habe. Wie Glaubwürdigkeit ist die neue Regierung unter Merz? Wir gehen die Streitthemen der Reihe nach durch: Migration, der Sozialstaat - das Bürgergeld, Elterngeld, die Rente, Steuern für Vermögende und das Thema Abtreibung. Der Apokalypse und Filterkaffee Presseklub mit den folgenden Gästen: Anna Lehmann (taz), Veit Medick (Stern), Felix Serrao (NZZ) und natürlich unser Host, Markus Feldenkirchen (DER SPIEGEL) Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee
Der erste Sozialdemokrat im Kanzleramt versöhnt Ost und West und viele Deutsche mit der deutschen Vergangenheit. Dafür wird Brandt gefeiert wie ein Popstar. Doch dann kam der schnelle Absturz. Bedeutet sein Fall, dass Charisma in der Politik völlig überschätzt ist? Von Birgit Frank (BR 2021)
Soos, Oliver www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
Ganz viele Stimmen gab es auf dem dünn besiedelten Helgoland nicht einzusammeln. Dennoch machten sich je ein Vertreter der SPD, der KPD und der DVP im Vorfeld der Reichstagswahl vom Dezember 1924 auf den Weg nach der einzigen deutschen Hochseeinsel und versuchten die Insulaner von ihren jeweiligen Ideen zu überzeugen. Wie das Rennen am Ende ausgegangen ist, verrät der mit T.H. zeichnende Sozialdemokrat unter ihnen in seinem Reisebericht im Hamburger Echo vom 15. Dezember nur mittelbar. Dafür erzählt er von den anscheinend etwas zirkusartigen Duellen, die sich die Kandidaten auf der Insel lieferten, aber auch von verbindenden Momenten im Angesicht der alle drei Festlandsgäste offensichtlich schwer beeindruckenden Elemente. Für uns auf die raue See der Natur wie der Politik gewagt hat sich Frank Riede.
Er füllt das Berliner Humboldt Forum ebenso wie Roland Kaiser: Bundeskanzler Olaf Scholz. Im Gespräch erklärt der Sozialdemokrat, warum er im Februar 2025 wiedergewählt werden will und weshalb er einen Bogen um Alkohol und Zynismus macht. Frenzel, Korbinian www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9 - Der Tag mit ...
Er füllt das Berliner Humboldt Forum ebenso wie Roland Kaiser: Bundeskanzler Olaf Scholz. Im Gespräch erklärt der Sozialdemokrat, warum er im Februar 2025 wiedergewählt werden will und weshalb er einen Bogen um Alkohol und Zynismus macht. Frenzel, Korbinian www.deutschlandfunk.de, Studio 9 - Der Tag mit ...
Heute vor 100 Jahren starb Alexander Parvus – Revolutionär, Großunternehmer, Kosmopolit, Sozialdemokrat und Financier der russischen Revolution.
Erneut wird Israel vom Iran angegriffen, und die Sorge vor dem Ausbruch eines Krieges zwischen den beiden Ländern und damit vor einem Flächenbrand im Nahen Osten steigt weltweit. Gordon Repinski analysiert die aktuelle Lage am Morgen nach den Angriffen. Im 200-Sekunden-Interview spricht er mit dem CDU-Abgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Roderich Kiesewetter. Der Außenpolitiker erklärt, warum er keinen großen Krieg erwartet, aber ein nukleares Wettrüsten befürchtet. Aus Washington, D.C. berichtet der internationale Reporter bei POLITICO, Jakob Hanke Vela, über das TV-Duell der beiden Kandidaten für das Amt des US-Vizepräsidenten, JD Vance und Tim Walz, das am frühen Morgen deutscher Zeit zu sehen war. Jakob Hanke Vela und Senior Politics Reporter Jürgen Klöckner sind ab 8 Uhr live online im Debrief 'Das Duell der Vizes'. Jetzt hier noch anmelden. Außerdem: Ein humorvoller wie streitbarer Sozialdemokrat wird 65. Anruf bei Ralf Stegner. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo: https://www.politico.eu/newsletter/berlin-playbook. Mehr von Berlin Playbook-Host und Chefredakteur von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Ungewohntes Bild aus Brandenburg: mit Dietmar Woidke steht zum ersten Mal seit Langen wieder ein Sozialdemokrat als Sieger im Rampenlicht.Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Das war ein Schock für die Gäste der AfD-Wahlparty am Sonntagabend. Da rechneten die Blauen ganz sicher damit, als Erste durch die Zielmarke zu spurten. Die ersten Zahlen bei der Hochrechnung zur Landtagswahl in Brandenburg 2024 zeigten zwar die AfD knapp an der 30-Prozent-Marke. Doch ausgerechnet die serienmäßig an schwere Wahlschlappen gewohnte SPD zog locker an der AfD vorbei und gewann sogar beinahe fünf Prozent hinzu. Im Laufe des spannenden Wahlabends, den zum ersten Mal mit Infrarot auch ein alternatives Medium live und in Farbe vor Ort beobachtete und kommentierte, sah es sogar einmal so aus, als könnte der amtierende SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke mit der bisherigen Koalition locker weiter regieren . Denn bislang wurde das kleine Bundesland im märkischen Sand von einer Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert. Zum Schluss des rasanten Abends ging diese Rechnung dann aber doch nicht auf. Denn die Grünen flogen mit nur noch 4,2 Prozent der Wählerstimmen und einem Verlust von 6,7 Prozent aus dem Landtag von Brandenburg . Die Grünen scheiterten genauso an der Fünf-Prozent-Hürde wie auch die Freien Wähler und die SED-Nachfolgepartei Die Linke, mit erbärmlichen drei Prozent und einem krachenden Verlust von 7,7 Prozent. Verdientermaßen, muss man sagen. Denn die Linkspartei hatte als Koalitionspartner der SPD in früheren Landesregierungen die Interessen der Arbeiter und der Armen massiv vernachlässigt. Die CDU ist als aktueller Koalitionspartner von SPD und Grünen ziemlich unauffällig und ist nun von ihrer Wählerklientel vergessen worden. Die CDU verlor 3,5 Prozent und kam auf karge 12,1 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht konnte vom Nektar der versterbenden Linkspartei saugen und kam aus dem Stand auf satte 13,5 Prozent.Eine neue Regierungskoalition zu bilden ist nun schwierig wie nie zuvor in Brandenburg. Der Landtag von Brandenburg hat 88 Sitze zu vergeben. Aber eine Kombination aus SPD und CDU hätte keine Mehrheit im neuen Landtag. Dann schon eher, wenn zu den Roten und den Schwarzen das neue Bündnis Sahra Wagenknecht hinzukäme. Es würde auch noch knapp zur Mehrheit von 46 Sitzen reichen, wenn die SPD allein nur mit den Wagenknechten koalieren würde. Ob das BSW sofort in die Regierungsverantwortung einsteigen könnte, ist mehr als fraglich. Das BSW verfügt noch über extrem wenig Mitglieder, was gewollt ist. Zudem könnte eine Regierungsverantwortung dem BSW die Unschuld rauben und eine rasche Entzauberung verursachen, mit nachfolgendem raschen Niedergang.Doch zunächst einmal jubelte Bundeskanzler Scholz – „das ist doch super!“ - über den unverhofften Schluck aus der Pulle für die auf Masochismus geeichte SPD. Es war ein Glück für die Sozialdemokraten, dass Dietmar Woidke seinen Kanzler-Freund höflich aber bestimmt aus dem Brandenburg-Wahlkampf herausgehalten hat. Einen Kanzler-Malus konnten die märkischen Parteifreunde nun am allerwenigsten gebrauchen...... hier weiterlesen: https://apolut.net/landtagswahlen-in-brandenburg-thema-verfehlt-setzen-von-hermann-ploppa+++Bildquelle: photocosmos1 / shutterstock+++ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Gefährliche Erinnerungslücken und Realitätsdefizite des Kanzlers?Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.Bundeskanzler Olaf Scholz hält es für an der Zeit, einen "zügigen" Frieden in der Ukraine anzustreben.(1) Im Kanzleramt in Berlin sieht man die Zeit für intensivere diplomatische Bemühungen gekommen. In einem ZDF-Sommer-Interview sagte Scholz am 8. September 2024:„Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen als das gegenwärtig den Eindruck macht“.(2)Konkrete Vorschläge dazu machte der Sozialdemokrat allerdings nicht. Nun sieht Scholz plötzlich die Zeit für mehr Diplomatie gekommen (3), diesmal unter Beteiligung Russlands. Wie kam es zu dieser plötzlichen Gesinnungswende?Die nunmehrige Idee von Scholz, die Ukraine und Russland an den Verhandlungstisch zu bringen, scheint durch die herben Niederlagen der Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern Sachsen und Thüringen beflügelt worden zu sein.Auf diesen Vorschlag des deutschen Regierungschefs reagierte der außenpolitische Sprecher der FDP, Ulrich Lechte, zurückhaltend: für seine Partei könne es zwar „…sicherlich nie zu viel Diplomatie geben“. Er halte es jedoch für unwahrscheinlich, dass Putin bereit sei, sich mit der Ukraine an einen Tisch zu setzen und seine Truppen abzuziehen, denn ein erneuter„Scheinfrieden, wie er letztlich mit dem Minsk-II-Abkommen (4) vereinbart wurde, ist aus meiner Sicht vollkommen inakzeptabel“.(5)Scheinfriede? Ja! Am 7. Dezember 2022 erregte Ex-Kanzlerin Merkel vor der Weltöffentlichkeit mit einem kurzen Satz aus dem ZEIT-Interview (Nr. 51/22)(6) Aufsehen, Empörung und Wut: „Das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht“.(7) Das war für Viele im Westen nur eine schlichte Bestätigung der Realität - in Moskau wird es immer noch als Verrat und Betrug an Russland ausgelegt.(8)Noch im Jahr 2023 lehnte Olaf Scholz Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg strikt ab.(9) In seiner Regierungserklärung unter dem Titel "Ein Jahr Zeitenwende" sagte der Bundeskanzler im März 2023, es werde „…keinen Friedensschluss über die Köpfe der Ukrainer/innen hinweg geben“(10). Es spreche nichts dafür, dass Russlands Präsident Wladimir Putin überhaupt bereit sei, über einen "gerechten Frieden" zu verhandeln. Hat es im 20. Jahrhundert jemals einen "gerechten Frieden" gegeben?Am 7. Februar 2022 absolvierte der deutsche Kanzler Olaf Scholz seinen Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden.(11) Beide signalisierten in Washington Einigkeit, wobei im Vordergrund ihres Treffens die aktuellen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine standen. Im Hinblick auf die Gaspipeline Nord Stream 2 (12)sagte Biden, ein russischer Angriff würde ihr Ende bedeuten. Das verspreche er. Scholz hingegen machte keine konkreten Aussagen zur Pipeline. Er sagte lediglich, Deutschland und die USA würden in Bezug auf Sanktionen "komplett einvernehmlich agieren“.(13)...... hier weiterlesen: https://apolut.net/scholz-ploetzlich-fuer-friedensgespraeche-mit-russland-von-wolfgang-effenberger+++Bildquelle: Alexandros Michailidis / Shutterstock.com Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Josef Kalina über:Wahlkämpfe "Es geht darum, und das verstehen viele Politiker nicht: Der Köder muss dem Fisch schmecken und die Fische sind die Wählerinnen und Wähler. Der Wahlkampf, sprich die Zeit vor einer Wahl, das ist keine Zeit für Überzeugungsarbeit, sondern das ist eine Zeit für Mobilisierung und auf einen Tag hinarbeiten."Was dabei wichtig ist "Bildlich gesprochen ist es, wie wenn der Billa nur einmal offen hat und einmal verkaufen darf. Um das geht es bei der Wahl. Man muss verstehen, dass das eine Dramaturgie braucht, eine Inszenierung, eine Mischung aus Programmatik und Marketing. Das ist nicht so leicht, das merkt man jetzt, wenn man sich den Wahlkampf anschaut. Das ist wirklich arm."Den Auftritt des Kanzlers in Gummistiefeln "Wäre Viktor Klima Kanzler geblieben, wäre dieses Bild als eines der Erfolgsmodelle dieser super inszenierenden Spindoktoren, wie wir uns damals überheblicherweise genannt haben, bezeichnet worden." Die Rolle von Plakaten im Wahlkampf "Es ist ein Zusammenspiel all dieser Instrumente, die man als Partei hat, Medienarbeit, Mobilisierungsarbeit mit der eigenen Partei, die Leute auf die Straße schicken. Das Plakat hat die Signalwirkung, die Leute immer daran zu erinnern, an der Wahl teilzunehmen."Wen er wählt "Ich bin Stammwähler, Sozialdemokrat. Ich da möchte dir was Ernstes dazu sagen. Ich bin ein Kind aus einer Arbeiterfamilie. Mein Vater war Straßenbahner. Ich war der Erste in der ganzen großen Familie, der Matura machen durfte. Der Vater hat immer gesagt, wenn er nicht lernt, dann macht er eine Lehre. Das war ein Ansporn. Ich habe dieses Gefühl in meiner Familie miterlebt, wir sind wer, durch Kreisky und die Politik der Sozialdemokratie. Ich bin mit dem sehr verbunden." Hier können Sie den Newsflix-Newsletter abonnieren.Behalten Sie hier all unsere Podcasts im Überblick.Zuschriften richten sie bitte an: c.nusser@newsflix.at
Deutschland führt an allen Grenzen Kontrollen durch und der Premierminister des Vereinigten Königreichs lässt sich auf seinem Staatsbesuch in Italien ausgerechnet von der Postfaschistin Giorgia Meloni inspirieren, wenn es um den Umgang mit Geflüchteten geht. Es sind verwirrende Schlagzeilen, die am Montag für Gesprächsstoff sorgten. Denn für beides sind jeweils Sozialdemokrat*innen verantwortlich: Die Grenzkontrollen geschehen ... >
Im "Spiegel" fordert ein Ex-Layouter des Blattes Verhandlungen mit Putin und vergleicht den Verteidigungskampf der Ukrainer mit dem Überfall der Wehrmacht auf die Sowjetunion, Anfang Oktober werden Wagenknecht & Co. (darunter ein prominenter Sozialdemokrat) für einen "Frieden" in Berlin demonstrieren, der für die Ukraine eine Unterwerfung bedeuten würde und die Regierung in Kyiv muss weiterhin mit einem Arm auf dem Rücken kämpfen, da ihre westlichen Unterstützer den Beschuss militärischer Ziele mit gelieferten Waffen auf russischem Terrain (immer noch) nicht gestatten.Schriftsteller Artur Weigand, Rechtsanwalt Patrick Heinemann und Journalist Jan-Philipp Hein haben sich zu einem therapeutischen Gespräch getroffen.Producer: David HarnaschTiteltrack:"Gothamlicious" Kevin MacLeod (incompetech.com)Licensed under Creative Commons: By Attribution 4.0 Licensehttp://creativecommons.org/licenses/by/4.0/
Dass die Aufmerksamkeit der Tagespresse im September 1924 auf die Tagung des Völkerbundes in Genf gerichtet war, haben wir erst vor vier Tagen in diesem Podcast gehört. Die dortigen Bemühungen der verschiedenen Regierungen um eine Friedensordnung, die künftige Kriege verhindern könnte, überschatteten auch damals schon die nur wenige Kilometer entfernt stattfindende Sitzung des Völkerparlaments in Bern, einer Organisation, die heute nur den Wenigsten bekannt ist. Unter dem Namen Interparlamentarische Union versammelten sich damals allerdings schon zum 22. Mal Parlamentarier*innen aus aller Welt, um sich gemeinsam zu überstaatlichen Schiedsgerichtsverfahren und Friedenswahrung zu besprechen. 1889 hatten der Franzose Frederic Passy und der Brite William Rendal Cramer diese Union ins Leben gerufen, die auch heute noch Bestand hat und Parlamentarier*innen aus 180 Ländern zusammenführt. 1924 vertrat der Sozialdemokrat und Reichstagspräsident Paul Löbe das Deutsche Parlament in Bern und berichtete im Hamburger Echo vom 8. September von der freundschaftlich kollegialen und konstruktiven Atmosphäre des Völkerparlaments. Frank Riede verleiht ihm seine Stimme.
Robert Bosch ist 25 Jahre alt, als er 1886 in Stuttgart eine Werkstätte für Feinmechanik und Elektrotechnik eröffnet. Ein Jahr später entwickelt er das Produkt, dass seinem Betrieb ein riesiges Wachstum beschert: einen Magnetzünder für Verbrennungsmotoren – buchstäblich das Schlüsselprodukt für die aufkommende Automobilindustrie. Die Firma expandiert, 1913 hat sie Niederlassungen auf allen Kontinenten. Aus der Werkstätte für Feinmechanik wird die bis heute bestehenden Robert Bosch GmbH. Robert Bosch war ein bekennender Sozialdemokrat und nahm für sich auch eine soziale Betriebskultur in Anspruch. Er stiftete in Stuttgart ein Krankenhaus und verfügte in seinem Testament, dass die Erträge des Unternehmens gemeinnützigen Zwecken zugeführt werden sollen. Das war die Voraussetzung für die Gründung der heutigen Robert Bosch Stiftung. Robert Bosch starb 1942. Ein halbes Jahr vor seinem Tod gibt er am 23. September 1941, seinem 80. Geburtstag, dieses Radiointerview. Er spricht darin über seine berufliche Laufbahn und sein Selbstverständnis als Unternehmer. Wie bei vielen Interviews in den Anfängen des Radios lesen die Beteiligten ihre Sätze hörbar von einem vorgefertigten Manuskript ab.
Kaja wer? Der eine oder die andere mag von Frau Kallas noch nichts gehört haben. Die 47-jährige Estin soll als neue EU-Außenbeauftragte Josep Borrell folgen. War der katalanische Sozialdemokrat schon für seine flapsig-russophoben Ausbrüche gegen den Kreml und sein unbedingtes Festhalten an den Waffenlieferungen nach Kiew bekannt, so signalisiert Brüssel mit der Inthronisierung von KajaWeiterlesen
Florian Boehlke ist Burglesumer durch und durch. Gäbe es dort eine Uni, hätte der Sozialdemokrat womöglich auch dort studiert. Der Marßeler studierte aber an der Uni Bremen Politikwissenschaften, absolvierte zuvor eine duale Ausbildung zum Betriebswirt und zudem ein berufsbegleitendes Fernstudium zum PR-Referenten. Nach ein paar Jahren als Leiter des Wahlkreisbüros des Bundestagsabgeordneten Uwe Beckmeyer, nahm er 2012 die Geschäfte des Ortsamtsleiters in Burglesum auf. Wie sieht er sich in dieser Position? Welche Themen treiben ihn um? Wie beurteilt er die Lage der SPD nach der Europawahl? Darum, aber auch ums Fotografieren dreht sich die neueste Folge von "Hinten links im Kaiser Friedrich".
Am 21.5.1919 wird Jakob Reumann der erste sozialdemokratische Bürgermeister Wiens. So wird das "Rote Wien" geboren: ein Reformprojekt, das die Stadt bis heute prägt. Von Wolfgang Meyer.
"Der beste Bürgermeister von ganz Österreich" – so schwärmen die Menschen auf der Straße beim Lokalaugenschein in Traiskirchen von Andreas Babler. Seit zehn Jahren regiert Babler dort mit einer Mehrheit von mehr als 70 Prozent der Wählerstimmen. Ein als besonders links geltender Sozialdemokrat aus einer Arbeiterfamilie, der auch über die Grenzen seiner Heimatstadt für seine Flüchtlingspolitik bekannt ist. Das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen sorgt immer wieder für Schlagzeilen, und Babler hält sich mit Kritik an der Bundespolitik nicht zurück. Im Juni 2023 wird Andreas Babler überraschend zum Parteichef der SPÖ gewählt. Viele Genossinnen und Genossen setzen Hoffnungen in den Underdog und Parteirebellen, er könnte die Sozialdemokratie wieder groß machen – und vor allem die Partei einen. Doch wie sieht die Bilanz für Andreas Babler nach einem Jahr an der Spitze der SPÖ tatsächlich aus? In dieser Folge von "Inside Austria" schauen wir auf den Parteirebellen von der Basis, der seit einem Jahr die SPÖ anführt. Wir wollen wissen, wer Andreas Babler ist und was er bislang als Parteichef erreicht hat. Und wir fragen, ob der Underdog sogar Österreichs nächster Kanzler werden könnte. Unsere Hörerinnen und Hörer können mit dem Rabattcode "Standard" 12Wochen das Angebot von SPIEGEL+ für nur 2,49 € pro Woche testen. Alle Infos dazu finden Sie auf [spiegel.de/derstandard](http://spiegel.de/derstandard).
Immer wieder freuen sich ja Linke darüber, wenns ein:e Sozialdemokrat:in in die Schweizer Regierung schafft: Aber Beat Jans hat uns unmittelbar nach seinem Amtsantritt daran erinnert, dass die Einbindung «linker» Kräfte in den Bundesrat eben auch bedeutet, dass diese Kräfte so links gar nicht mehr sind. Der neue Justizminister profilitert sich als Macher und kündigt Verschärfungen in der Migrationspolitik an. Bild: Bluewin
Michael Roth (SPD) ist in den Medien weniger stark vertreten als etwa Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) oder Norbert Röttgen (CDU). Doch mit seiner Geisteshaltung zählt der Sozialdemokrat zu den übelsten Hetzern der aktuellen Politiklandschaft. Von Tom J. Wellbrock
Nach Berichten über Zahlungen aus Russland: AfD-Chef Chrupalla stellt sich hinter Parteikollegen Bystron; Immer mehr "Balkonkraftwerke" in NRW: Wie Mieter von den Mini-Solaranlagen profitieren können Von Jochen Zierhut.
Michael Roth zählt zu den wichtigsten Außenpolitikern der Bundesrepublik. Als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages und früherer Staatsminister im Auswärtigen Amt ist der Sozialdemokrat ein ganz besonderer Kenner der deutschen Außenpolitik, der zudem für sein klares Eintreten für die Ukraine und für Israel bekannt ist. Nicht immer zur Freude seiner Genossen. Ich begebe mich mit ihm auf eine außenpolitische Reise um die Welt, um über einige der größten Herausforderungen, die es aktuell für die deutsche Außenpolitik gibt, zu sprechen.
Thorsten Lieder ist vielen Bremerinnen und Bremern bekannt, weil er als Gesicht und Stimme der Bremer Gastro Gemeinschaft (BGG) die Interessen von einigen Hundert Gastronomen vertritt. Zusammengefunden haben sie in der Pandemie, der Verein hat seinen Sinn aber nicht verloren, sagt Lieder. Nicht nur die Lage in der bremischen Gastronomie ist Thema der neuen Folge von „Hinten links im Kaiser Friedrich“. Es geht auch um Lieders Vorleben bei der Post, seine Vorstellungen von konstruktiver Politik (er ist Sozialdemokrat), um seine Arbeit im Weserstadion und um die Großloge der Alten Freien und Angenommenen Maurer von Deutschland.
Versorgungstrucks brauchen zu lange, die Zivilbevölkerung stirbt: Europaparlamentarier Udo Bullmann fordert schnelles Handeln im Nahostkrieg. Es müsse endlich eine Friedenslösung geben, so der Sozialdemokrat. Er fordert Deutschland auf, einzuwirken. May, Phillippwww.deutschlandfunk.de, Interviews
Thomas Geisel war von 2014 bis 2020 Oberbürgermeister, dann wurde der einstige SPD-Mann bei der Kommunalwahl abgewählt - auch weil er sehr streitbar war. Seine Niederlage hat ihn politisch nie wirklich zur Ruhe kommen lassen, immer wieder gab es Gerüchte über ein Comeback des 60-Jährigen. Jetzt ist er zurück auf der politischen Bühne. Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) solle er einer der beiden Spitzenkandidaten zur Europawahl werden - dafür hat Geisel die SPD nach 40 Jahren verlassen. Mit Christoph Ullrich spricht der gebürtige Schwabe über seine Motive, in das neue Projekt zu wechseln und darüber, warum er Sozialdemokrat auch ohne SPD bleiben will. Von Christoph Ullrich.
Mustafa Güngör ist SPD-Fraktionschef in der Bürgerschaft. Seine Partei sowie der ihr angehörende Kanzler stehen momentan, was Umfragewert betrifft, nicht gut da. Wie ungemütlich ist es derzeit, SPD-Mitglied zu sein? Warum war die Schuldenbremse ein „politischer Fehler“? Wie will der Sozialdemokrat die CDU mit ins Boot holen, um die Bremse aus der Landesverfassung zu streichen? Was hat er anzubieten? Um diese und andere Fragen mehr dreht sich die neue Folge von „Hinten links im Kaiser Friedrich“. Außerdem geht es um die bremische Schullandschaft und – natürlich – weihnachtet es auch ein bisschen.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich lehnt eine von der Union geforderte jährliche Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme ab. Ebenso kritisch sieht er eine sogenannte Belastungsgrenze. Stattdessen setzt der Sozialdemokrat auf eine europäische Lösung. Capellan, Frankwww.deutschlandfunk.de, Interview der Woche
Er ist der Spross einer berühmten Musiker- und Juristenfamilie, exzellenter Rechtsgelehrter, Gründer eines Marktforschungsinstituts, Ford-Manager, Staatssekretär bei Karl Schiller, Bundesbildungsminister, Staatsminister im Auswärtigen Amt, Hamburgs Erster Bürgermeister, Wirtschaftsmanager in Ostdeutschland und vor allem ist Klaus von Dohnanyi Weltbürger. (Wdh. vom 21.06.2018
Wird Andreas Babler der neue Chef der SPÖ? Der hemdsärmelige Anwärter auf den Vorsitz polarisiert. Ist er nur eine Projektionsfläche für desillusionierte Sozialdemokrat:innen, deren hohe Erwartungen er zwangsläufig enttäuschen wird? Wird um ihn ein Personenkult betrieben, ähnlich jenem um Ex-Kanzler Kurz? Oder ist seine euphorisierende Mitmach-Bewegung am ehesten mit jener von linken Grass-roots-Poltikern wie Bernie Sanders zu vergleichen? Baber. 12 Tage im Mai. Dieser Podcast wurde produziert von Barbara Kaufmann, Franziska Schwarz, Ana Wetherall-Grujic und der Podcastwerkstatt.Soundtrack: Falle - Expectations
Nach der Befragung ist vor dem Parteitag: Obwohl Hans-Peter Doskozil bei der SPÖ-Mitgliederbefragung am meisten Stimmen für sich gewinnen konnte, sind viele Fragen offen. Kommt es am Parteitag zu einem Duell zwischen Babler und Doskozil? Und könnte die SPÖ unter Doskozil bald wieder Wahlen gewinnen?
Wenn ein Sozialdemokrat sich tierisch über streikende Arbeitnehmer aufregt.
Wer unsere Arbeit mit einer Spende unterstützen will, kann dies per PayPal tun: http://paypal.me/hellepanke Vielen Dank! Mit: Dr. Andrea Genest (Leiterin der Gedenkstätte Ravensbrück), Dr. Lutz van Dijk (Historiker, Initiator der Petition zum Gedenken an queere Opfer der NS-Zeit im Deutschen Bundestag), Dr. Rainer Herrn (Medizinhistoriker). Moderation: Prof. Dr. Stefanie Schüler-Springorum (Leiterin des Zentrums für Antisemitismusforschung). Eine gemeinsame Veranstaltung von Helle Panke e.V. und dem Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung, dem August-Bebel-Institut und dem Zentrum für Antisemitismusforschung in Kooperation mit dem SchwuZ Queer Club. Mit der Gedenkstunde am 27. Januar 2023 wird im Bundestag erstmals der queeren Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Dem ging ein jahrelanges Bemühen voraus, so wie überhaupt Erinnerungspolitik ein steiniger Weg ist. Queere Opfer des NS hatten es nicht zuletzt deshalb schwer, weil sie auch in der Nachkriegszeit noch ausgegrenzt, verfolgt und kriminalisiert wurden. So brauchte es Jahrzehnte, bis erstmals an die queeren Opfer des Nationalsozialismus erinnert wurde. Zudem ist der Begriff „queer“ nicht unproblematisch, da er sich erst in jünster Zeit etabliert hat – allerdings waren auch die Begriffe „schwul“, „lesbisch“ oder „trans“ früher kaum oder gar nicht geläufig. Zunächst wurde den schwulen Opfern der NS-Zeit gedacht, erst in jüngster Zeit auch den lesbischen Opfern. Über die Verfolgung von Transmenschen ist hingegen bislang nur wenig bekannt. Die Verfolgung hatte unterschiedliche Formen, doch jeder Einzelfall ist tragisch und zeugt von oft kaum vorstellbaren Schrecken. Allerdings ist auch aus der Perspektive des Einzelfalls die Zuordnung zu einer Opfergruppe nicht selten kompliziert, da der NS-Staat Menschen auch wegen mehrerer Merkmale verfolgte und ermordete – z.B. schwule Juden, lesbische Sozialdemokrat*innen und Kommunist*innen. Die Veranstaltung sollte sowohl die Verfolgung in der NS-Zeit als auch den schwierigen Weg der Erinnerung beschreiben.
Putin zelebriert den nächsten makabren Akt. Ein Sozialdemokrat gibt sich siegessicher. Und Philipp Lahm versucht gar nicht erst, cool zu sein. Das ist die Lage am Freitagabend. Hier die Links zu den Artikeln: Putin verkündet Annexion ukrainischer Gebiete »Das Vertrauen zu Russland ist zerstört wie die Pipelines in der Ostsee« Der perfekte Philipp LahmInformationen zu unserer Datenschutzerklärung
Bleibt es in der SPD in den kommenden Wochen und Monaten weiter so ruhig, obwohl die Partei in Wahlumfragen deutlich hinter der CDU und den Grünen zurückliegt, und die Beliebtheitswerte von Kanzler Olaf Scholz gesunken sind? „Auf keinen Fall“, sagt Christian Krug, Gast in dieser Folge des Scholz-Update. „Ich glaube, dass die Scholz-Kritiker nur auf den richtigen Moment für einen Angriff warten.“ Der ehemalige Chefredakteur des „Stern“ gilt als intimer Kenner der SPD, in einem Interview mit ihm hatte der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel bekanntgegeben, dass er Martin Schulz für die Bundestagswahl 2017 als Kanzlerkandidat auserkoren hatte. Schon damals hatte sich Scholz, obwohl sein Verhältnis zu Gabriel nie besonders gut war, Hoffnungen gemacht, für die Sozialdemokraten antreten zu können und sich sogar zugetraut, Angela Merkel zu schlagen. Das Ende ist bekannt: Schulz trat an, verlor die Wahl, es kam nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen doch noch zu einer Großen Koalition, in der Scholz Vizekanzler wurde und Gabriel seinen geliebten Posten als Außenminister verlor – womit das Verhältnis zwischen den beiden SPD-Größen endgültig zerrüttet war. „Und trotzdem hat sich Sigmar Gabriel über den Sieg seiner Partei bei der Bundestagswahl 2021 gefreut, dafür ist er zu sehr ein überzeugter Sozialdemokrat“, sagt Krug. Der erzählt im Scholz-Update auch von einer Reise mit Gabriel nach Russland, und wie er dort den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlebt hat: „Wenn er den Raum betritt, hat man das Gefühl, dass sich die Moleküle verändern. Man spürt körperlich die Bösartigkeit und das Schlechte, das von diesem Mann ausgeht.“
Tue, 09 Aug 2022 10:30:00 +0200https://hauptstadt-radar.blogs.julephosting.de/183-hauptstadt-radar-ex-mdb-johannes-kahrs-ein-sozialdemokrat-der-auch-brutal-sein-konnte03aa60e8-207c-40a8-a0ce-054fc66f3bf6183fullnornd,redaktionsnetzwerk deutschland,deutschland,berlin,politik,angela merkel,partei,bundestagswahl,wahlkampf,hauptstadt-radar
Ein Jahr nach der großen Flutkatastrophe, die besonders Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen schwer getroffen hat, ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) erneut ins Ahrtal gereist, um mit Betroffenen, Helferinnen und Kommunalpolitikern ins Gespräch zu kommen. Außerdem in der Nachmittagsausgabe des "Was Jetzt?"-Podcasts: Der SPD-Unterbezirk Hannover verhandelt seit heute darüber, ob der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder aus der SPD ausgeschlossen wird. Schröder wird vorgeworfen, er habe sich mit seiner Nähe zum russischen Staatschef Wladimir Putin parteischädigend verhalten. Wie wahrscheinlich ist ein Ausschluss aus der Partei? Das erläutert Politikredakteurin Lisa Caspari, die das Verfahren beobachtet. Erstmals wurde statistisch erfasst, wie viele Menschen in Deutschland in Not- oder Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind. Simone Gaul hat sich die Zahlen genauer angeschaut. Die ZEIT-ONLINE-Redakteurin für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft erklärt, warum es wichtig ist, dass die Daten erhoben wurden, und wie sie den Betroffenen helfen können. Was noch? Ein schottisches Museum will ein Selbstporträt von Vincent van Gogh entdeckt haben. Moderation und Produktion: Moses Fendel Mitarbeit: Marc Fehrmann Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de Weitere Links zur Folge: Frank-Walter Steinmeier: "Wir haben die Menschen im Ahrtal nicht vergessen" (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-07/frank-walter-steinmeier-bundespraesident-ahrtal-hochwasser) Hochwasser im Ahrtal: Dernau, 365 Tage danach (https://www.zeit.de/entdecken/2022-07/hochwasser-ahrtal-flutkatastrophe-dernau) Themenseite: Ein Jahr nach der Flut (https://www.zeit.de/thema/flutkatastrophe-im-ahrtal) Gerhard Schröder: Ausschluss nach fast 60 Jahren? (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-07/gerhard-schroeder-altkanzler-schiedsgericht-hannover) Gerhard Schröder: "Ich bin und bleibe Sozialdemokrat" (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-06/spd-gerhard-schroeder-ausschlussverfahren-grundueberzeugungen) Obdachlosigkeit: Statistik zeigt erstmals Zahl der Wohnungslosen in Notunterkünften (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-07/statistisches-bundesamt-wohnungslose-obdachlosigkeit-notunterkuenfte) Ein schottisches Museum will ein Selbstporträt von Vincent van Gogh entdeckt haben. (https://www.zeit.de/kultur/kunst/2022-07/vincent-van-gogh-selbstportaet-museum-schottland)
EinBlick – nachgefragt Podcast mit Interviews und Diskussionsrunden mit Expert:innen des Gesundheitswesens In dieser Folge sprach Fachjournalistin und EinBlick-Redakteurin Mirjam Bauer mit Bundesgesundheitsminister Professor Doktor Karl Lauterbach zum Infektionsschutzgesetz, seinen Erwartungen an die Ärzteschaft und die Widerspruchskösung bei Organspenden. Seit 2001 ist der Mediziner und Universitätsprofessor Karl Lauterbach Mitglied der SPD, seit 2005 gehört er dem Deutschen Bundestag ununterbrochen an. Lauterbach ist ein vergleichsweise spätberufener Sozialdemokrat. Am 1963 als Arbeiterkind in Düren geboren, konzentrierte er sich auf seine Ausbildung und berufliche Karriere, ehe er sich der Politik zuwandte. Der Doppel-Doktor gehörte zunächst der CDU an. Lauterbach ist seit Dezember 2021 Bundesgesundheitsminister.
Der Hauptbeschuldigte im Fall Kümmertshausen zog seine Berufung zurück. Darauf zog auch die Thurgauer Staatsanwaltschaft ihre Berufung zurück. Die vom Bezirksgericht Kreuzlingen ausgesprochene Freiheitsstrafe von 14 Jahren ist damit rechtskräftig. Weiter in der Sendung: * Das St. Galler Rheintal und die Region Sarganserland fühlen sich von der SBB im Stich gelassen. Stichwort: Halbstundentakt. * Der Bündner Regierungspräsident im Jahr 2023 heisst Peter Peyer. Der 56-jährige Sozialdemokrat erhielt 87 von 89 gültigen Stimmen.
Im Wahlkampf für die niedersächsische Landtagswahl im Oktober wird die SPD nicht mit Plakaten von Bundeskanzler Olaf Scholz werben. Das hat der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius im ntv Talk #beisenherz angekündigt. Eine Konsequenz aus dem Wahldebakel der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen? Nein, sagt der Sozialdemokrat. In NRW hatten die Sozialdemokraten auf den Bundeskanzler als Zugpferd für ihren eher unbekannten Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty gesetzt, mit dieser Strategie aber ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren.Anders als viele Parteikolleginnen und Parteikollegen erkennt Pistorius immerhin die klare Niederlage der SPD in NRW an. Dennoch kann er sich vorstellen, dass seine Partei letztendlich an der neuen Landesregierung beteiligt ist. CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst habe als Wahlsieger den ersten Zugriff. "Das versteht sich von selbst", sagt Pistorius. Dass er mit den Grünen eine Koalition bilde, sei aber "kein Selbstläufer". Und dann müsse die SPD bereitstehen und "wissen, was sie mit den Grünen verhandeln und wohin sie gehen will".Außerdem zu Gast bei Micky Beisenherz: Marina Kormbaki, Politische Reporterin von The Pioneer
Im Wahlkampf für die niedersächsische Landtagswahl im Oktober wird die SPD nicht mit Plakaten von Bundeskanzler Olaf Scholz werben. Das hat der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius im ntv Talk #beisenherz angekündigt. Eine Konsequenz aus dem Wahldebakel der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen? Nein, sagt der Sozialdemokrat. In NRW hatten die Sozialdemokraten auf den Bundeskanzler als Zugpferd für ihren eher unbekannten Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty gesetzt, mit dieser Strategie aber ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren.Anders als viele Parteikolleginnen und Parteikollegen erkennt Pistorius immerhin die klare Niederlage der SPD in NRW an. Dennoch kann er sich vorstellen, dass seine Partei letztendlich an der neuen Landesregierung beteiligt ist. CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst habe als Wahlsieger den ersten Zugriff. "Das versteht sich von selbst", sagt Pistorius. Dass er mit den Grünen eine Koalition bilde, sei aber "kein Selbstläufer". Und dann müsse die SPD bereitstehen und "wissen, was sie mit den Grünen verhandeln und wohin sie gehen will".Außerdem zu Gast bei Micky Beisenherz: Marina Kormbaki, Politische Reporterin von The Pioneer]]
Tschechisches Bier ist für Fabian Funke nur einer der vielen Vorteile grenzübergreifender Beziehungen. Mit dem Zusammenhalt von Menschen aus aller Welt begann auch sein Bedürfnis nach parteipolitischem Engagement: So inspirierte ihn 2015 die bürgerliche Solidarität mit Geflüchteten in seiner sächsischen Heimat und deutschlandweit zum Eintritt in die SPD mit Schwerpunkt auf EU- und Außenpolitik. Der Bundestagsabgeordnete spricht mit Christian Krell über seinen Erfolg als junger Sozialdemokrat in einem von der AfD dominierten Wahlkreis, dem für ihn spürbaren Bedürfnis nach politischem Wandel sowie über die Gestaltung von Politik für die junge Generation in Deutschland und Europa. Gast: Fabian Funke, Moderation: Christian Krell Hinweis: Das Gespräch wurde bereits im Frühjahr 2022 aufgezeichnet. Um jedoch zeitnah mit unseren Podcasts auf die Entwicklungen in der Ukraine reagieren zu können, wurde die Veröffentlichung zurückgestellt. Dies holen wir nun nach und wünschen allen Interessierten viel Spaß beim Zuhören!
Volker Stahmann ist Geschäftsführer der IG Metall Bremen und seit 2019 Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion und wirtschaftspolitischer Sprecher. In der neuen Folge von „Hinten links im Kaiser Friedrich“ geht es nicht nur um die Frage, wo man Unternehmen ansiedeln kann und inwieweit Bremen von Amazon in Achim profitiert. Es geht auch um politische Reibereien mit den Grünen samt Bürgermeisterin, um politische Sprache, die Bremer Hütte, Motorräder und Betriebssportgruppen.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD - ist die älteste Partei in Deutschland. Mit Willy Brandt, Helmut Schmidt, Gerhard Schröder und aktuell Olaf Scholz hat sie in der Geschichte der Bundesrepublik vier Kanzler gestellt. Es gab Krisen und Sternstunden - ein Abrutschen bis fast in die Bedeutungslosigkeit. Aber auch eine Art Wiederauferstehung, wenn auch nicht zu ganz alter Größe. - Nun denn: Aber nun kommen zu den vielen Wendungen aktuell offenbar sehr schmerzhafte WINDUNGEN. Ja, die Partei windet sich - seit Olaf Scholz die Zeitenwende ausgerufen hat und es um Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet geht, stößt mancher Sozialdemokrat offenbar an die Grenzen seiner Fähigkeiten zum Umdenken. - Darüber spricht Florian Schroeder in Wach und Wichtig mit dem Politikwissenschaftler Thorsten Faas, Professor am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin.
Tue, 26 Apr 2022 10:30:00 +0200https://hauptstadt-radar.blogs.julephosting.de/152-hauptstadt-radar-heiko-maas-und-russland-der-sozialdemokrat-mit-der-weissen-westeecfbf4b4-6b1a-4d73-868d-bae822a1903c152fullnornd,redaktionsnetzwerk deutschland,deutschland,berlin,politik,angela merkel,partei,bundestagswahl,wahlkampf,hauptstadt-radar
Kevin Lenkeit gehört zu einer politischen Spezies, die in Bremen nicht so weit verbreitet ist: zum eher konservativen Flügel der SPD. Der 36-Jährige gehört zum Freundeskreis des rechten Seeheimer Kreises und ist Innenpolitiker. Nicht nur die SPD ist allerdings Thema in der neuesten Folge von „Hinten links im Kaiser Friedrich“, sondern auch der öffentliche Personennahverkehr, Bremen-Nord im Allgemeinen und Burglesum im Besonderen sowie Südafrika.
Die Zuhörerschaft musste lange warten, der Ehrengast auch - aber zur 100. Folge von "Hinten links im Kaiser Friedrich" ist es endlich soweit: Andreas Bovenschulte, Präsident des Senats, Sozialdemokrat und Jurist, plaudert zum Jubiläum am Podcast-Originalschauplatz über sein berufliches Vorleben, seinen Musikgeschmack und sein Verhältnis zur guten, alten Tante SPD.