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Ein neues Buch arbeitet die ideologischen Kontinuitäten des Kanzleramts auf. Besonders kritisch wird die Adenauer-Regierung beleuchtet – die eine rechtsextreme Partei unterstützte.

Die Abgeordneten der AfD werden im Bundestag offensichtlich ungleich behandelt. Ob bei Ausschuss-Posten, Sitzungssälen oder beim „FC Bundestag“: Es entsteht der Eindruck der Unfairness. Das ist politisch kontraproduktiv, weil es Solidarität mit der AfD erzeugt, auch außerhalb der Partei. Zusätzlich entsteht ein problematischer Präzedenzfall, denn so ein Umgang kann künftig auch andere Politiker treffen. AußerdemWeiterlesen

Ein Dorf flieht vor dem Berg: Der Bergsturz von Blatten VS ruft die Naturgefahren in Erinnerung, welche mit dem Klimawandel zunehmen werden. Gleichzeitig will der Bundesrat beim Klimaschutz rund eine halbe Milliarde Franken sparen. Wie passt das zusammen, Umweltminister Albert Rösti? Den Gemeinden, die im Sommer 2024 besonders stark betroffen waren von Hochwasser, Rutschungen und Überschwemmungen, möchte Umweltminister Albert Rösti zusätzliche 36 Millionen Franken zukommen lassen. Vernachlässigt er daneben die Prävention, also den Kampf gegen die Klimaerwärmung? Bundesrat Rösti ist gleich an mehreren Fronten gefordert: Er muss den CO2-Ausstoss der Schweiz reduzieren, was einen höheren Stromverbrauch mit sich zieht – gleichzeitig steht das mit der EU ausgehandelte Stromabkommen unter Beschuss. Und zwar von den Gewerkschaften und Röstis eigener Partei, der SVP. Müssten Haushalte noch mehr bezahlen für den Strom? Und droht uns in der Energie-Politik ein Diktat der EU? Um auch in Notlagen genügend Strom zu haben, will der Energieminister zudem fünf Reservekraftwerke. Doch auch hier steht er in der Kritik. In der «Samstagrundschau» stellt sich Bundesrat Albert Rösti den Fragen von Nathalie Christen. Ergänzend zum «Tagesgespräch» finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle «Samstagsrundschau».

Alexander King ist Gründungsmitglied des BSW und Landesvorsitzender der Partei in Berlin. Seit seinem Bruch mit der Linksfraktion sitzt er als fraktionsloser Einzelabgeordneter im Berliner Landesparlament. Im Interview mit Rainer Balcerowiak skizziert King die aktuelle Situation des BSW und die anstehenden Aufgaben. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Rainer Balcerowiak: DasWeiterlesen

Das gescheiterte Telefonat von US-Präsident Trump mit Russlands Präsident Wladimir Putin hat gezeigt: Es geht Trump weniger um Frieden als um wirtschaftliche Deals. Was das über den US-Präsidenten aussagt, was die Folgen für Europa und Deutschland sind und wie Trump in seiner Partei unter Druck gerät, darüber sprechen in dieser Folge US-Korrespondentin Stefanie Bolzen und Außenpolitik-Redakteur Gregor Schwung mit Antonia Beckermann. Außerdem geht es um einen Mann, der zu Beginn von Trumps Präsidentschaft ständig an dessen Seite zu sehen war, bis er plötzlich komplett von der Bildschirmfläche verschwand: Elon Musk. Produktion: Serdar Deniz Redaktion: Antonia Beckermann US-Korrespondentin Stefanie Bolzen ordnet jede Woche im Gespräch mit den WELT-Redakteuren Antonia Beckermann und Wim Orth die aktuellen Nachrichten aus den USA ein – mal aus Washington, mal aus Florida oder den Flyover-States. "This is America" ist der Podcast zur US-Politik, in dem wir nicht nur über, sondern auch mit Amerikanern reden. Feedback gern an usa@welt.de Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html

Sie sitzen in Talkshows, geben Interviews und sind mit ihren Statements in den Nachrichten präsent: Politiker der AfD kriegen in den Medien reichlich Sendezeit. Das sorgt schon seit längerem für Unmut, erst recht aber, seit der Verfassungsschutz die Partei als „gesichert rechtsextrem“ einstuft. „Keine Bühne für Verfassungsfeinde im öffentlich-rechtlichen Rundfunk" fordert etwa eine Petition mit zehntausenden Unterschriften. Aber kann man die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag ignorieren? Braucht es neben der politischen auch eine mediale Brandmauer? Wieviel öffentliche Radikalität muss eine pluralistische Gesellschaft aushalten? Michael Risel diskutiert mit Ben Krischke – Leiter Digitales beim Magazin „Cicero“; Prof. Dr. Bernhard Pörksen – Medienwissenschaftler, Universität Tübingen; Dr. Cord Schmelzle – Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Universität Frankfurt

Das nennt man dreist: Grüne fordern einen Untersuchungsausschuss zu Angela Merkels „riskanter“ Gas-Politik. Ausgerechnet die Partei, die eine maßgebliche Verantwortung für die Energiekrise trägt, probt jetzt als Ablenkung die Vorwärtsverteidigung. Ein Kommentar von Tobias Riegel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Grüne Politiker fordern einen Untersuchungsausschuss, der die Gaspolitik von AngelaWeiterlesen

CDU-Politiker Henning Otte neuer Wehrbeauftragter / 24 Fachausschüsse im Bundestag wählen ihre Vorsitzenden / Bewohner in den Regionen Mid North Coast und Hunter derzeit von der Außenwelt abgeschnitten / Mindestens 55 Palästinenser getötet bei israelischen Luftangriffen / Britische Regierung setzt Gespräche über Freihandelsabkommen mit Israel aus nach zunehmender internationaler Kritik an der Blockade Gazas / Vorsitzender der Nationals Littleproud erklärt seine Partei sei weiter gesprächsbereit mit Liberals / Treasurer Jim Chalmers begrüßt Senkung des Leitzins / Zugverspätungen in Sydney

As many as three European countries voted over the weekend — with far-reaching consequences for the continent's political future. In Romania, the pro-European candidate Nicușor Dan prevailed. In Poland a runoff election between liberal Rafal Trzaskowski and national conservative Karol Nawrocki will decide the future. And in Portugal, despite the election victory of the centre-right party, there is once again the threat of an unstable government, while the far-right Chega Party is making massive gains. - Gleich drei europäische Länder haben am Wochenende gewählt – mit weitreichenden Konsequenzen für die politische Zukunft des Kontinents. In Rumänien setzte sich der pro-europäische Kandidat Nicușor Dan durch. In Polen läuft es auf eine Stichwahl zwischen dem liberalen Rafal Trzaskowski und dem nationalkonservativen Karol Nawrocki hinaus. Und in Portugal droht trotz Wahlsieg der Mitte-rechts-Partei erneut eine instabile Regierung, während die rechtsextreme Chega-Partei massiv zulegt.

Heute: +++ SEK nimmt Messerstecher von Bielefeld fest +++ wieder Messer-Attacke in NRW vor Amtsgericht Kerpen +++ Gran Canaria Polizei erschießt Messer-Angreifer am Flughafen +++ neue Wirtschaftsministerin Reiche: „Schluß mit dem Zwang zur Wärmepumpe!“ +++ INSA: CDU/CSU legen als einzige Partei zu +++ Zeitenwende für die Innere Sicherheit“ – Europäischer Polizeikongress in Berlin +++ nach der Wahl: In Rumänien herrscht weiterhin Chaos +++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Den Roman „2075 Wenn Schönheit zum Verbrechen wird“, finden Sie in jedem gut sortierten Buchladen. Mehr zum Buch und eine Leseprobe finden Sie auf www.schoenheit-2075.de www.schoenheit-zweitausenfünfundziebzig.de Webseite: https://www.tichyseinblick.de

In den 50er,60er Jahren waren die Christlich-Demokratische Union und die Kirchen eng verbandelt. Aber spätestens seit der Kritik der Kirchen am Migrationskurs der Merz-CDU liegen Kirche und Union immer öfter über Kreuz. Während Politiker finden, die Kirchen sollten sich raushalten, fragen die sich, für welche Werte das C in der Partei eigentlich steht.

Das Magazin Cicero hat das vollständige Geheimgutachten des Verfassungsschutzes zur Alternative für Deutschland (AfD) veröffentlicht. Auf Basis dieses Gutachtens wurde die Partei kürzlich als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft.

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Vorerst ist die Einstufung ausgesetzt, doch was bedeutet das für die parlamentarische Arbeit der Partei?

Tausende sind am Wochenende für ein AfD-Verbotsverfahren auf die Straße gegangen. Das Netzwerk “Zusammen gegen Rechts” und andere zivilgesellschaftliche Organisationen hatten dazu aufgerufen. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als “gesichert rechtsextrem” eingestuft hat, ringen Politik, Gesellschaft und Medien um den Umgang mit der AfD. Über ein Verbot der Partei wird nun noch einmal stärker diskutiert. Es geht aber auch darum, wie oft nun noch AfD-Politiker in Talkshows eingeladen werden, wie das hessische Parlament und der Bundestag mit ihnen umgehen. Die AfD selbst klagt gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes. Bis zur Gerichtsentscheidung wird der Geheimdienst die Partei nicht als gesichert extremistische Bestrebung beobachten. Wir sprechen mit dem Kolumnisten und Juristen Heribert Prantl, der sich nun noch einmal bestärkt fühlt, dass die AfD verboten werden sollte. Die Autorin Sally Lisa Starken fragen wir nach möglichen Auswirkungen auf die AfD-Wählerschaft und der Journalistik-Professor Dr. Volker Lilienthal spricht mit uns über die Haltung der Medien gegenüber der AfD. Podcast-Tipp: 11 KM: der tagesschau-Podcast “Gesichert rechtsextremistisch” oder nicht? Was folgt für die AfD? Die Debatte über ein Verbot der AfD ist in vollem Gange. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam dröselt in dieser 11KM-Folge die juristisch komplizierte Ausgangslage auseinander und erklärt, warum eine Einstufung der Verfassungsschutzbehörde rein rechtlich erst einmal nichts mit einem Verbotsverfahren zu tun hat. Welche konkreten Hürden gibt es? Und was kann man aus den in der Vergangenheit gescheiterten NPD-Verbotsverfahren lernen? https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/gesichert-rechtsextremistisch-oder-nicht-was-folgt-fuer-die-afd/tagesschau/14547249/

US-Präsident Trump will die Preise für Medikamente in den USA senken. Eine bedeutende Ankündigung, denn tatsächlich kosten Medikamente in den USA im Schnitt etwa dreimal so viel wie in anderen entwickelten Ländern. Weitere Themen: Der Alte ist auch der Neue: Edi Ramas sozialistische Partei gewinnt laut Hochrechnungen die Parlamentswahlen in Albanien deutlich. Damit steht einer vierten Amtszeit von Rama als Premier nichts mehr im Weg. Doch das deutliche Resultat ist nicht unbedingt ein Spiegel der Beliebtheit Ramas. Seit dem Terrorangriff auf Touristen im überwiegend muslimischen Kaschmir schlägt der muslimischen Minderheit in Indien eine neue Hasswelle entgegen. Kaschmirer werden beleidigt, angegriffen und vertrieben. Experten vermuten eine gut koordinierte Kampagne dahinter. Seit seiner Wahl am Donnerstag hat Papst Leo der 14. bereits einige Auftritte gemeistert. Am Montag stand die erste Begegnung mit Medienschaffenden auf dem Programm. Und wie schon kurz nach seiner Wahl machte er dabei klar - sein zentrales Thema ist der Frieden.

Die Abgeordneten sollen die Regierung kontrollieren und ihr gleichzeitig eine Mehrheit verschaffen. Sie dienen dem ganzen Volk und ihrer Partei, folgen ihrem Gewissen und der Fraktionsdisziplin. Anspruch und Wirklichkeit treffen in der Parlamentsarbeit hart aufeinander. Bei der Kanzlerwahl fehlten Merz im ersten Wahlgang entscheidende Stimmen. Dann waren sie wieder da. Das neue Parlament ist etwas kleiner und etwas weniger weiblich. Die AfD ist die stärkste Oppositionspartei. Und schließlich bleiben einige Abgeordnete draußen vor der Tür, obwohl sie ihren Wahlkreis gewonnen haben. Wie gut ist dieses Parlament, was will und was kann es leisten? Thomas Ihm diskutiert mit Dr. Alexander Grau – Publizist und Journalist; Nadine Lindner – Korrespondentin Deutschlandradio; Prof. Dr. Michael Koß – Politikwissenschaftler

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezeichnet die AfD bis zum Urteil im Eilverfahren nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“. Mittlerweile wurden 17 Seiten aus dem Gutachten des Verfassungsschutzes geleakt. Darin enthalten sind Aussagen führender Politiker der Partei der vergangenen Jahre.

Frankreich und Polen – Die ersten Auslandsreisen von Friedrich Merz haben ihn in wichtige deutsche Nachbarstaaten geführt. In Paris und Warschau ist die Erwartung groß, dass mit dem neuen Bundeskanzler ein frischer Wind weht, sagt der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke im Gespräch mit Host Stefan Niemann. Mit Merz verbindet sich die Hoffnung auf eine Erneuerung des Weimarer Dreiecks. Im Verhältnis zu den USA habe Merz jetzt die Chance, mit einem selbstbewussten Auftreten im Namen der Europäer kenntlich zu machen, dass die europäische Freundschaft eine wichtige Rolle spielt. Von Lucke spricht im Interview auch über die Rolle des neuen Außenministers Johann Wadephul, welche Vorteile es hat, wenn Kanzler und Außenminister aus derselben Partei stammen. Und es geht um die Notwendigkeit eines nationalen Sicherheitsrates. Worüber Kanzler Merz in seinem ersten Telefonat mit US-Präsident Trump und mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj gesprochen hat, berichtet Astrid Corall. Sie fasst die Gedenken rund um das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 80 Jahren sowie die Lage an der Front zusammen. Denn trotz einer von Russland ausgerufenen Feuerpause schweigen die Waffen im Krieg nicht. Führung trotz Fehlstart? Merz Aufgaben in Brüssel https://www.tagesschau.de/ausland/europa/merz-besuch-bruessel-100.html Putin rechtfertigt bei Weltkriegsgedenken den Ukraine-Krieg https://www.tagesschau.de/ausland/europa/putin-parade-weltkriegsgedenken-100.html Lob und Kritik, alles bitte per Mail an streitkraefte@ndr.de das Interview mit Albrecht von Lucke https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1869836.html Alle Folgen von “Streitkräfte und Strategien” https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcast-Tipp: Berlin Code https://1.ard.de/berlincode

Ein Vortrag des Historikers Jens-Christian WagnerModeration: Katrin Ohlendorf **********Gedenkstätten sollen an die NS-Verbrechen erinnern. Aber funktioniert das wirklich gut? Da ist Luft nach oben, findet der Historiker Jens-Christian Wagner. In seinem Vortrag erklärt er, warum die Art, wie wir uns erinnern, für unsere Zukunft wichtig ist, und macht Vorschläge für eine nachhaltigere Erinnerungskultur. Jens-Christian Wagner ist Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora und Professor für Geschichte in Medien und Öffentlichkeit an der Universität Jena. Seinen Vortrag "Geschichte begreifen - für die Zukunft handeln" hat er am 5. Mai 2025 in Emden gehalten.Dort hatte die Max-Windmüller-Gesellschaft zusammen mit dem Max-Windmüller-Gymnasium zu einer Gedenkveranstaltung eingeladen. Anlass war der 80. Jahrestag der Ermordung von Max Windmüller, einem Widerstandskämpfer, der in Emden geboren wurde, und der nur wenige Wochen vor der Kapitulation der Wehrmacht während eines Todesmarsches am Straßenrand von einem SS-Mann erschossen wurde – im Alter von 25 Jahren. Informationen zur AfD: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Die Partei hat in einem Eilverfahren dagegen geklagt. Deswegen hat der Verfassungsschutz eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben und wird die Partei bis zur gerichtlichen Klärung nicht öffentlich als "gesichert rechtsextremistisch" bezeichnen. Die Einstufung wird allerdings nicht zurückgenommen. **********Hörtipp: Was geschah am 8. Mai 1945? - Geschichte ist eine Erzählung, ein Vortrag der Historikerin Ulrike Jureit. ********** Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Vortrag +++ Geschichte +++ Kriegsende +++ 8. Mai 1945 +++ Befreiung +++ Nationalsozialismus +++ Nationalismus +++ NS-Geschichte +++ NS-Opfer +++ NS-Täter +++ Schoah +++ Holocaust +++ Konzentrationslager +++ Vernichtungslager +++ Widerstand +++ Todesmärsche +++ Gedenkstätten +++ Zweiter Weltkrieg +++ Rassismus +++ Antisemitismus +++ Demokratie +++ Erinnerungspolitik +++ Geschichtspolitik +++ Erinnerungskultur +++ Gedenken +++ Rechtsextremismus +++ Rechtspopulismus +++ AfD +++**********Ihr hört in diesem Hörsaal:00:03:28 - Vortragsbeginn000:54:21 - Hörtipp**********Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:Zweiter Weltkrieg: Was geschah am 8. Mai 1945? Geschichte ist eine Erzählung80 Jahre Hitler-Attentat vom 20. Juli 1944: Wehrhafte Demokratie statt später WiderstandEntrechtung: Verfolgung von "Berufsverbrechern" und "Asozialen" im Nationalsozialismus**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .

Es war ein Novum im Bundestag - zum ersten Mal ist ein Kanzlerkandidat, den der Bundespräsident vorgeschlagen hatte, im ersten Wahlgang durchgefallen.18 Abgeordnete der schwarz-roten Koalition verweigerten Friedrich Merz die Gefolgschaft. Was folgt daraus für ihn und seine Regierung? Darüber sprechen wir in Politik und Hintergrund mit unserem Hauptstadt-Korrespondenten Jan Zimmermann. Auch die SPD steht im Fokus: Wie viel Einfluss Parteichef Lars Klingbeil inzwischen hat und was das für die Partei bedeutet, ordnet Parteienforscher Gero Neugebauer ein. Wir blicken zudem auf die AfD. Die Gesamtpartei wurde als gesichert rechtsextrem eingestuft. Wie die Partei gegen die Arbeit von Verfassungsschutz-Ämtern vorgeht, zeigen wir anhand des Beispiels Thüringen. Und der Konflikt in Nahost ist Thema: Israel hat das Vorhaben offiziell bestätigt, den Gaza-Streifen dauerhaft besetzen zu wollen.

Im ersten Teil unseres Programms geht es wie immer um aktuelle Ereignisse. Wir beginnen mit der Einstufung der AfD als rechtsextremistische Organisation in Deutschland. Das Bundesamt für Verfassungsschutz begründet dies mit den ausländerfeindlichen Positionen der Partei. Anschließend analysieren wir den aktuellen Stand des Populismus in aller Welt. Es war erwartet worden, dass Donald Trump den etablierten Zentrismus mit einer globalen populistischen Revolte zerschlagen würde, aber seine turbulente zweite Präsidentschaft könnte das Gegenteil bewirken. Danach sprechen wir über die Ergebnisse der Global Flourishing Study, die letzte Woche veröffentlicht wurde. Und unser letztes Thema ist einer Diskussion über die angemessene Kleidung von Staatsoberhäuptern gewidmet. US-Präsident Donald Trump wurde dafür kritisiert, bei der Beerdigung von Papst Franziskus gegen die Anstandsregeln verstoßen zu haben. Der Rest des Programms wird sich mit der deutschen Sprache und der deutschen Kultur befassen. Im Grammatikdialog gibt es viele Beispiele zum heutigen Thema: Regular Verbs in the Present Tense (Präsens). Und unser letzter Dialog wird den Gebrauch einer weiteren deutschen Redewendung veranschaulichen – Nicht jemandes Bier sein. Deutschland stuft die AfD offiziell als rechtsextremistische Gruppe ein Droht dem globalen Populismus aufgrund von Trumps Politik ein Rückschlag? Global Flourishing Study benennt unerwartete Gewinner Kritik an Trump wegen Verstoßes gegen den Dresscode bei der Beerdigung des Papstes Führerschein wird immer teurer Pflicht zur Akzeptanz von Kartenzahlungen soll kommen

Konklave wählt in Rom Leo XIV. zum neuen Papst, Robert Prevost als erster US-amerikanischer Papst im Porträt, Verfassungsschutz bezeichnet nach AfD-Klage die Partei vorerst nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“, Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren, Ein Rückblick auf 80 Jahre Kriegsende, In vielen europäischen Städten Kranzniederlegungen in Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges, Das Wetter

Im ersten Teil unseres Programms geht es wie immer um aktuelle Ereignisse. Wir beginnen mit der Einstufung der AfD als rechtsextremistische Organisation in Deutschland. Das Bundesamt für Verfassungsschutz begründet dies mit den ausländerfeindlichen Positionen der Partei. Anschließend analysieren wir den aktuellen Stand des Populismus in aller Welt. Es war erwartet worden, dass Donald Trump den etablierten Zentrismus mit einer globalen populistischen Revolte zerschlagen würde, aber seine turbulente zweite Präsidentschaft könnte das Gegenteil bewirken. Danach sprechen wir über die Ergebnisse der Global Flourishing Study, die letzte Woche veröffentlicht wurde. Und unser letztes Thema ist einer Diskussion über die angemessene Kleidung von Staatsoberhäuptern gewidmet. US-Präsident Donald Trump wurde dafür kritisiert, bei der Beerdigung von Papst Franziskus gegen die Anstandsregeln verstoßen zu haben. Der Rest des Programms wird sich mit der deutschen Sprache und der deutschen Kultur befassen. Im Grammatikdialog gibt es viele Beispiele zum heutigen Thema: Regular Verbs in the Present Tense (Präsens). Und unser letzter Dialog wird den Gebrauch einer weiteren deutschen Redewendung veranschaulichen – Nicht jemandes Bier sein. Deutschland stuft die AfD offiziell als rechtsextremistische Gruppe ein Droht dem globalen Populismus aufgrund von Trumps Politik ein Rückschlag? Global Flourishing Study benennt unerwartete Gewinner Kritik an Trump wegen Verstoßes gegen den Dresscode bei der Beerdigung des Papstes Führerschein wird immer teurer Pflicht zur Akzeptanz von Kartenzahlungen soll kommen

Trotz Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Linken nahm die Union deren Hilfe bei der Kanzlerwahl an. Ein Wandel im Umgang? Darauf muss die Partei antworten, sagt Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU). Man werde sich mit der Frage auseinandersetzen müssen. Schulz, Sandra www.deutschlandfunk.de, Interviews

Jetzt auch offiziell: AfD rechtsextremistisch – Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat bestätigt: Die AfD arbeitet gegen die Demokratie und ist eine rechtsextremistische Partei. Die AfD sieht das anders und spricht von einer politischen Entscheidung.

Philipp Matthias Bregy wird Ende Juni von den Delegierten als einziger Kandidat zum neuen Präsidenten der Partei «Die Mitte» gewählt. Er übernimmt eine Partei, die zwar viel Einfluss, aber auch konkurrierende Flügel hat. Wie will er sie führen? Bregy ist zu Gast im Tagesgespräch. Bregy übernimmt das Amt von Gerhard Pfister, der die CVP mit der BDP fusioniert, in «Die Mitte» umbenennt und gegen links geöffnet hat. Wie wird Bregy diesen Kurs weiterführen? Kann er ihn als eher konservativen Walliser Politiker glaubhaft vertreten? Das sei zentral, sagen Politologinnen und Politologen, denn sie sehen das Wachstumspotential für «Die Mitte» in erster Linie im urbanen, progressiveren Umfeld. Philipp Matthias Bregy ist zu Gast im Tagesgespräch.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält die AfD nun für „gesichert rechtsextrem“ und facht damit die Forderungen einiger Politiker und Leitartikler erneut an, ein Verbotsverfahren gegen diese Partei anzustrengen. Das ist unter verschiedenen Gesichtspunkten bemerkenswert. In letzter Konsequenz würde dies bedeuten, dass die selbsternannten Parteien der Mitte rund jedem vierten Wähler absprechen würden, hinter der freiheitlich-demokratischenWeiterlesen

Labor has won the 2025 Federal Election, as the Coalition confronted big swings against their party across the country. In what was widely expected to be a tighter contest, Anthony Albanese has not only remained Prime Minister but has also secured a majority government. - Premierminister Anthony Albanese konnte seiner Partei bei den australischen Parlamentswahlen am vergangenen Wochenende zur größten Mehrheit in über zehn Jahren verhelfen und sich damit auch eine zweite Amtszeit in Folge sichern. Hingegen musste die Coalition eine vernichtende Niederlage erleiden. Und die Grünen befinden sich in einer eher bedenklichen Lage...

Jetzt ist es amtlich bestätigt: Der deutsche Verfassungsschutz stuft die AfD als «gesichert rechtsextremistisch» ein. Deutschland diskutiert über ein Verbot. Laut einer Umfrage ist über die Hälfte der Deutschen für ein Verbot. Wie geht das ganz konkret, eine Partei zu verbieten und was bringt das? ____________________ Habt Ihr Fragen oder Themen-Inputs? Schreibt uns gerne per Mail an newsplus@srf.ch oder sendet uns eine Sprachnachricht an 076 320 10 37. ____________________ In dieser Episode zu hören: - Ursula Münch, Politologin und Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing ____________________ Team: - Moderation: Reena Thelly - Produktion: Martina Koch - Redaktion: Tim Eggimann ____________________ Das ist «News Plus»: In einer Viertelstunde die Welt besser verstehen – ein Thema, neue Perspektiven und Antworten auf eure Fragen. Unsere Korrespondenten und Expertinnen aus der Schweiz und der Welt erklären, analysieren und erzählen, was sie bewegt. «News Plus» von SRF erscheint immer von Montag bis Freitag um 16 Uhr rechtzeitig zum Feierabend.

Der Verfassungsschutz sieht in der AfD eine Gefahr für die Demokratie und stuft die Partei bundesweit erstmals als gesichert rechtsextrem ein. Was bedeutet das für die AfD? Heutiger Gast: Deutschland-Redaktor Oliver Maksan Host: Alice Grosjean Weitere Informationen: https://www.nzz.ch/international/die-afd-verbieten-die-spd-und-die-cdu-linke-setzen-den-kuenftigen-deutschen-kanzler-friedrich-merz-unter-druck-ld.1882673 Lust auf noch mehr digitale Inhalte der NZZ? Probier`s drei Monate aus. https://abo.nzz.ch/m_22031148_1/?trco=22034481-05-07-0001-0007-014761-00000004&tpcc=22034481-05-07-0001-0007-014761-00000004&gad_source=1&gbraid=0AAAAAD5QrmmaoPhGS-tcx7VY7SPwQyR8s&gclid=EAIaIQobChMIv8f-_eb6jAMVcoCDBx3yeCu-EAAYASAAEgKWHPD_BwE

Wenn man vom Bildungssystem in China spricht, ist das ein Thema, das allgemein Stirnrunzeln und Kopfschmerzen hervorruft. Angetrieben von der Ideologie des Klassenkampfes und dem Atheismus, die in der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verankert sind, hat die Partei das reiche kulturelle Erbe und die Werte Chinas systematisch zerstört. Der moralische Verfall ist so gravierend, dass selbst Pädagogen und Eltern heutzutage nicht mehr wissen, was gut und was schlecht ist. Wie sollen sie die nächste Generation erziehen?... https://de.minghui.org/html/articles/2025/3/15/183355.html

Mehr als drei Jahre hat die Prüfung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz gedauert, jetzt steht das Ergebnis fest: Die Alternative für Deutschland ist eine "gesichert rechtsextremistische Bestrebung". Während die AfD die Einstufung als „politisch motiviert“ kritisiert, werden nicht nur in der Union die Stimmen lauter, die ein Verbot der rechtsextremistischen Partei fordern. Und so steht Deutschland kurz vor dem Regierungswechsel vor der Frage: Wie weiter mit der AfD? Michael Risel diskutiert mit Fatina Keilani – Juristin und Journalistin, Neue Zürcher Zeitung; Prof. Dr. Wolfgang Merkel – Politikwissenschaftler, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung; Prof. Dr. Heribert Prantl – Jurist, Autor und Kolumnist für die Süddeutsche Zeitung

Die Themen von Matthis und Caro am 05.05.2025: (00:00:00) Bundesliga: Bayern München ist Deutscher Meister - und feiert nicht auf dem Platz. (00:01:36) AfD: Die Einstufung des Verfassungsschutzes der Partei als rechtsextremistisch könnte Folgen für einfache Mitglieder haben, Lehrer und Polizisten zum Beispiel. (00:07:17) Gaza: Die humanitäre Lage ist katastrophal, die Essensvorräte fast aufgebraucht, heißt es. Mitten in dieser Lage kündigt Israels Ministerpräsident an, den Krieg auszuweiten. (00:13:37) Trunkenheit am PS-starken Steuer: In NRW hat ein 24-Jähriger in der Mainacht zwei Frauen angefahren. Eine von ihnen ist jetzt gestorben. (00:18:11) Zapfenstreich: Heute wird Bundeskanzler Olaf Scholz feierlich verabschiedet. Welche Wünsche habt ihr an den zukünftigen Kanzler Merz? Kennt ihr schon unseren WhatsApp Channel? Den findet ihr hier: https://1.ard.de/0630-Whatsapp-Kanal Oder einfach diesen QR-Code abscannen: https://1.ard.de/0630-bei-Whatsapp Hat euch unsere Folge gefallen? Dann lasst uns gerne eine Bewertung da. Fragen, Kritik? Ihr erreicht uns unter der 0151 15071635 oder per Mail 0630@wdr.de Von 0630.

Bei den 18- bis 24-Jährigen lag die AfD bei der Bundestagswahl auf Platz 2 hinter den Linken. Seit Freitag ist klar: Die AfD gilt als "gesichert rechtsextremistisch". So schätzt es der Verfassungsschutz ein, insbesondere weil die AfD laut dem neuen Gutachten deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte als Deutsche zweiter Klasse sieht. Habt ihr die AfD bei der Bundestagswahl gewählt und kommt ihr durch diese Einschätzung ins Nachdenken - oder ist euch das egal? Sollte die Partei jetzt verboten werden, wenn klar ist, dass sie offenbar die demokratische Grundordnung abschaffen will? Sind alle, die die AfD wählen, auch gleich rechtsextrem? Machen euch die AfD und der Erfolg der Partei vielleicht Angst?

Lange war das Gutachten angekündigt, wenige Tage vor der Wahl des designierten Bundeskanzlers, Friedrich Merz, wurde die Gesamtbewertung öffentlich. Von WDR 5.

* Der neue Papst wird gewählt * Riesiger Stromausfall in "Spanien" und "Portugal" * SPÖ bleibt nach der Wahl stärkste Partei in Wien * Österreich feiert 80 Jahre Republik * Comics von Donald Duck jetzt auch in leichter Sprache * 17 Wiener Freibäder haben geöffnet

In Australien gewinnt die sozialdemokratische Labor-Partei die Wahlen. Premierminister Anthony Albanese wird eine weitere Amtszeit regieren können. Für die konservative Koalition hat es eine krachende Niederlage abgesetzt. (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:14) Die Labor-Partei bleibt an der Macht in Australien (05:45) Nachrichtenübersicht (11:05) Es formiert sich Widerstand gegen gekaufte Visas (15:25) Fromme Wünsche an den neuen Papst (20:25) Übertriebener Rummel um High-Protein-Produkte

Im Mittelpunkt der Kommentare steht die Einstufung der AfD bundesweit als rechtsextreme Partei durch den Verfassungsschutz. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

Der 25. April ist in Italien Feiertag: Das Land erinnert an die Befreiung von der nationalsozialistischen deutschen Besatzung und vom Faschismus, vor mittlerweile 80 Jahren. Ganz vorn dabei: Die Partisaninnen und Partisanen der "Resistenza" - sie führten jahrelang insbesondere in Norditalien einen Guerillakrieg gegen die Besatzer. Aber wer waren diese Menschen, die damals in den Bergen lebten? Und vor allem - wie ist Italien nach dem Krieg mit ihnen umgegangen, wie hat sich das Land an sie erinnert? Unsere ARD-Korrespondentin Lisa Weiß besuchte das piemontesische Bergtal, in dem alles angefangen hat. Und reiste dann durch die Jahrzehnte, in denen die Partisanen in Italien mal als Kriegsverbrecher beschimpft, mal als Helden verehrt werden, mal in der Bedeutungslosigkeit verschwinden sollen. Eine Geschichte, die gleichzeitig Italiens Umgang mit seiner Vergangenheit erzählt - bis heute, mit einer postfaschistischen Partei in der Regierung. Unsere ARD-Italien-Korrespondentin Lisa Weiß berichtet.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Verdacht, dass die Partei die freiheitlich demokratische Grundordnung angreift, habe sich bestätigt. Zur Begründung heißt es unter anderem, die AfD wolle bestimmte Bevölkerungsgruppen vom gesellschaftlichen Leben ausschließen. Die AfD hat angekündigt, sich juristisch dagegen zu wehren.

Trotz Bedenken hat die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Damit sind die Probleme in der Partei aber längst nicht vorbei.

Bei den Sozialdemokraten haben Verfechter des Friedens einen schweren Stand. Arno Gottschalk, Abgeordneter in der Bremischen Bürgerschaft, ist einer von nur noch wenigen in der Partei, die glaubhaft und hörbar gegen Militarismus, für Abrüstung und Diplomatie eintreten. Im Interview mit den NachDenkSeiten spricht er über die Schwächen der Friedensbewegung, eine SPD im Panikmodus und FriedrichWeiterlesen

Den Posten des US-Präsidenten bezeichnete Donald Trump einst als “the most exciting job in the world.” Der Republikaner Trump treibt in den ersten 100 Tagen seiner nun zweiten Amtszeit die “America First”-Agenda unbeirrt und mit Tempo voran. Dagegen regt sich Widerstand, es gibt Unmut und erste Proteste. Aber die US-Demokraten wirken blass, kraftlos und agieren führungslos. In dieser 11KM-Folge erzählt ARD Washington-Korrespondent Ralf Borchard, wie die Partei von Wahlverliererin Kamala Harris nach einer geeigneten Strategie gegen die republikanische MAGA-Politik sucht, angesichts von Zoll-Chaos, Massenabschiebungen und Trumps Angriffen auf den Rechtsstaat. Ist die US-Demokratie gerade wirklich in Gefahr? Aktuelle Meldungen und Hintergründe aus den USA und zu Trump im Weißen Haus: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika Weitere 11KM-Folgen zu Donald Trump und der neuen US-Politik findet ihr hier: https://1.ard.de/11KM_Podcast_USA Hier geht's zu " Zwei Schüsse ins Herz – Warum musste mein Onkel sterben? “, unserem Podcast-Tipp: https://www.ardaudiothek.de/sendung/dark-matters-geheimnisse-der-geheimdienste/12449787/ Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Marc Hoffmann Mitarbeit: Moritz Fehrle und Nicole Dienemann Host: Benedikt Strunz Produktion: Pia Janßen, Jan Stahlmann, Marie-Noelle Svihla und Jürgen Kopp Planung: Nicole Dienemann, Christian Schepsmeier und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim BR.

Ein AfD-Verbot ist keine gute Idee. Nicht nur, weil die Partei sich dann als Opfer hinstellen könnte. Es gibt auch ein demokratietheoretisches Problem. Von Wolfgang Merkel www.deutschlandfunkkultur.de, Politisches Feuilleton

Mit einem Anti-Trump-Kurs hat die liberale Partei in Kanada die Parlamentswahl gewonnen. Was hat Premier Mark Carney vor? Und: Vom Mediamarkt ins Kabinett. Wer ist der neue Digitalminister, und ist er der Richtige? (17:05) Thielko Grieß

Die letzten Stunden des SPD-Mitgliedervotums. Die Frage, ob Saskia Esken einen Posten im Kabinett bekommen soll, bewegt die Gemüter ihrer Partei. Und: Die elektronische Patientenakte startet. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Merz, der Risikospieler SPD Baden-Württemberg nominiert Saskia Esken nicht mehr für Parteivorstand Lauterbach geht. Was bleibt?+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

•Polit-Drama• Eigentlich will Milena Nowak nur ihr Dorf im Ahrtal vor der nächsten Flutkatastrophe bewahren. Doch sie kann sich in der Politik nur mit einem anderen Thema durchsetzen: Migration. Sie gründet die erste grün-rechte Partei - mit verheerendem Erfolg. Von Tilman Strasser WDR 2025 www.wdr.de/k/hoerspiel-newsletter Von Tilman Strasser.

Am Sonntag wird in Wien gewählt. Die rechtsradikale FPÖ ist in der Hauptstadt schwächer als in anderen Landesteilen. Und sucht nun neue Wähler in Gefilden, die den Rechtsradikalen als feindlich gelten: In migrantischen Communitys. Dass rechtspopulistische Parteien versuchen, bei Menschen mit Migrationshintergrund auf Stimmenfang zu gehen, ist kein österreichisches Phänomen. Auch bei der AfD in Deutschland setzen einige Funktionäre darauf, sich mit gezielten Kampagnen bei Menschen mit Migrationshintergrund anzubiedern. In dieser Folge von »Inside Austria« schauen wir auf den Wahlkampf der FPÖ in Wien, wie die rechtsradikale Partei dort um muslimische Stimmen wirbt - und diskutieren, ob Rechtspopulisten in anderen Ländern mit dieser Strategie erfolgreich sind. Den Inside Austria Newsletter finden Sie hier: https://www.spiegel.de/thema/die-lage-inside-austria/ Zur Thema des Tages folge über die Kandidaten der Wienwahl gehts's hier: https://www.derstandard.de/story/3000000266162/wien-wahl-die-kandidaten-im-visier-der-justiz In der Podcast-Serie Inside Austria rekonstruieren der SPIEGEL und der österreichische STANDARD gemeinsam Fälle, Skandale und politische Abgründe in Österreich. Wenn Ihnen unser Podcast gefällt, folgen Sie uns doch und lassen Sie uns ein paar Sterne da. Kritik, Feedback oder Themenideen gerne an insideaustria@spiegel.de oder an podcast@derstandard.at +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Mit dem Tod des Diktators und Hitler-Vorbilds Benito Mussolini endete im April 1945 die faschistische Ära in Italien. Der Faschismus ist deshalb dort aber nicht ausgestorben.**********Ihr hört in dieser "Eine Stunde History":05:37 - Der Historiker Lutz Klinkhammer über Mussolinis Politik und sein Verhältnis zu Hitler22:18 - Der Historiker Thomas Schlemmer zu den Unterschieden zwischen Faschismus und Nationalsozialismus31:40 - ARD-Korrespondentin Lisa Weiß über die faschistischen Wurzeln der Partei "Fratelli d'Italia" von Ministerpräsidentin Georgia Meloni**********Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:Faschismus in Italien: Mussolini instrumentalisierte die römische Antike für seine DiktaturItalien: Comeback des NeofaschismusAutoritäre Herrscher: So funktionieren Führerkulte**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .**********In dieser Folge mit: Moderation: Steffi Orbach Gesprächspartner: Dr. Matthias von Hellfeld, Deutschlandfunk-Nova-Geschichtsexperte

Die US-Zölle schwächen die Wachstumsaussichten weltweit. Der Dollar ist auf Talfahrt, Schulden machen wird für die USA teurer. Wie hängt das alles zusammen? Und: Das BSW erhebt Einspruch gegen die Bundestagswahl. Hat die Partei eine Zukunft? (14:35) Schulz, Josephine