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Wie groß ist der Einfluss der Politik auf den Verfassungsschutz? Moderator Gernot Danowski spricht mit dem emeritierten Rechtsprofessor Dietrich Murswiek über den Fall Maaßen und den Verfassungsschutz. Buchhändler haben neulich Magazine von „Compact“ oder die Ausgaben der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ aus dem Regal genommen. Auch eine Sparkasse hat sich bei einer Spende für die AfD beim Kunden beschwert, der Zahlungsempfänger habe eine rechtsextremistische Ausrichtung. Über diese Phänomene unterhalten wir uns mit JF-Chefredakteur Dieter Stein. Was für eine Rolle wird die geplante Dava-Partei bei Wahlen in Zukunft spielen? Und vor allem: Wie reagieren Deutschtürken auf die Partei? Darüber sprechen wir mit dem deutschtürkischen Unternehmer, Blogger und Autor Ahmet Refii Dener. Zum Abschluss der Sendung nimmt sich Cora Stephan Schneemänner, Holzpferde und andere Aufreger in ihrem Kommentar des Tages vor.
Nach der Merkel-Ära sucht die CDU nach neuer Orientierung. Parteichef Merz möchte das konservative Profil schärfen. Und muss die Union gleichzeitig gegen Rechtsaußen abgrenzen, wie der Fall Maaßen zeigt. Was unterscheidet Konservative von der linksliberalen Ampel-Regierung? Soll die Union sich gegen Cancel Culture stemmen und eine restriktive Migrationspolitik verfolgen? Oder, wie Franz Josef Strauß einst forderte, an der Spitze des Fortschritts stehen? Doris Maull diskutiert mit Prof. Dr. Thomas Biebricher – Politikwissenschaftler Uni Frankfurt; Dr. Alexander Grau – Philosoph und Publizist; Jennifer Wilton – Chefredakteurin DIE WELT
Bei der Wiederholungswahl in Berlin hat die CDU gute Chancen, Wahlsieger zu werden. Dass sie dann auch regieren kann, ist aber ungewiss: es sind keine Koalitionspartner in Sicht. CDU-Generalsekretär Mario Czaja erwartet den Beweis, dass seine Partei auch in Großstädten wieder gewinnen kann. Doch der Fall Maaßen und sprachliche Provokationen von Parteichef Friedrich Merz belasten die CDU. Das Interview der Woche mit Mario Czaja hat Hauptstadtkorrespondentin Eva Ellermann geführt.
Wohin entwickelt sich die CDU? Rückt sie weiter nach rechts, näher an die AFD? CDU-Chef Merz hat das ausgeschlossen. Aber so einfach ist die Abgrenzung dann doch nicht. Das zeigt die Personalie Hans-Georg Maaßen. Im Podcast diskutieren wir, was uns der Umgang der CDU mit Maaßen über ihre Zukunft sagt.
Wohin entwickelt sich die CDU? Rückt sie weiter nach rechts, näher an die AFD? CDU-Chef Merz hat das ausgeschlossen. Aber so einfach ist die Abgrenzung dann doch nicht. Das zeigt die Personalie Hans-Georg Maaßen. Im Podcast diskutieren wir, was uns der Umgang der CDU mit Maaßen über ihre Zukunft sagt.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat sowie Vorstandsmitglied des Kreisverbands in Jena Guntram Wothly äußert sich zum Fall Maaßen. Nach einiger Zeit folgt damit eine erste Reaktion der CDU Thüringen. Insgesamt sei diese Situation vor allem "unglücklich".
"Eliminatorischer Rassismus gegen Weiße", "grün-rote Rassenlehre": Nach den jüngsten verbalen Entgleisungen wollen immer mehr CDU-Spitzenpolitiker Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen. Wie wahrscheinlich ist das, fragen sich die Newsjunkies Henrike Möller und Bruno Dietel. Und wie funktioniert so ein Parteiausschlussverfahren? Die "Newsjunkies" - ein Tag, ein großes Nachrichtenthema, immer Montag bis Freitag am Nachmittag. Kostenlos folgen und abonnieren in der ARD-Audiothek. Alle Abo-Möglichkeiten findet Ihr hier: https://www.rbb24inforadio.de/newsjunkies. Fragen und Feedback: newsjunkies@inforadio.de.
Im Wahlkreis 196 in Thüringen ticken die Menschen anders, sagt Guido Fischer, Kenner der Politik vor Ort. Die Gegend sei von starker regionaler Identität geprägt. Die CDU-Nominierung von Hans-Georg Maaßen passe dazu.
Wendung im Fall Maaßen, Wege aus der SPD-Krise, neue Strafzölle
...oder wie die sPD sich nicht durchsetzt, obwohl sie sich durchsetzt. Die Causa Maaßen geht also in eine 2. Runde, nachdem die Parteien ein wenig Gegenwind für die Beförderung von bald Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes Maaßen erhalten haben. Ich habe nicht nur ein Gespräch mit Paul Gäbler (Spd-Mitglied und Neu-Podcaster) darüber geführt was gerade im Fall Maaßen für die Spd schief läuft, sondern auch die aktuellen Entwicklungen am Sonntagabend eingebaut. Ich kann nur sagen Winter is Coming und ich süßes Sommerkind werde das wohl nicht überstehen.
Konservativen Intellektuellen bekommt das Internet nicht. Sie haben in der Maaßen-Debatte gezeigt, wie sehr sie sich von sozialen Medien und deren Mechanismen instrumentalisieren lassen und damit ins Netz der Internet-Trolls geraten. Zu beobachten war das nach den Vorfällen in Chemnitz und im Fall Maaßen, als der Begriff „Hetzjagd“ von Konservativen in die Relativierungskiste gesteckt wurde und später selbst von den Kritikern sprachlich vereinnahmt wurde. Das behindert eine öffentliche Diskussion. Es verwandelt die Debatte in einen Kampf der Begriffe und mithilfe der Mechanismen der sozialen Medien zu einem Like or Hate Event. Musik: Chris Zabriskie - Air Hockey Saloon, CC-BY
Wendung im Fall Maaßen, Wege aus der SPD-Krise, neue Strafzölle
...oder wie die sPD sich nicht durchsetzt, obwohl sie sich durchsetzt. Die Causa Maaßen geht also in eine 2. Runde, nachdem die Parteien ein wenig Gegenwind für die Beförderung von bald Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes Maaßen erhalten haben. Ich habe nicht nur ein Gespräch mit Paul Gäbler (Spd-Mitglied und Neu-Podcaster) darüber geführt was gerade im Fall Maaßen für die Spd schief läuft, sondern auch die aktuellen Entwicklungen am Sonntagabend eingebaut. Ich kann nur sagen Winter is Coming und ich süßes Sommerkind werde das wohl nicht überstehen.
FRAGEN WIR DOCH! Deutschlands Experten-Podcast Und das fragen wir diese Woche (21.09.2018): Zum 75. Geburtstag: Wie bekommen wir in Deutschland wieder mehr Zusammenhalt? Experte: LINKE-Politiker und „Aufstehen“-Gründer Oskar Lafontaine Hambacher Forst: Sind Rodung und Räumung rechtens, aber auch richtig? Expertin: Bundesvorsitzende Bündnis 90/Grüne Annalena Baerbock Fauler Kompromiss: Was können wir aus dem Fall Maaßen für Konfliktgespräche lernen? Experte: Kommunikationscoach Michael Ehlers Digitalisierung: Wie werden 5G-Netze unseren Alltag verändern? Experte: „Dr. Future“ Pero Mićić Buch „Besser einkaufen“: Wie treffen Sie im Supermarkt die richtige Wahl? Expertin: Journalistin und Filmautorin Katarina Schickling
Showdown im Fall Maaßen, arabische Familienclans, last exit Brexit
- Liste von Maaßens Skandalen bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Georg_Maa%C3%9Fen#Kritik_und_Kontroversen - Neo Magazin Royale über Maaßen: https://www.youtube.com/watch?v=Lu46_4-EZ2k - Blogartikel zu dieser Episode: http://filterblog.de/der-fall-maassen-gnadenloser-pragmatismus-im-hosenanzug/
Showdown im Fall Maaßen, arabische Familienclans, last exit Brexit