Podcasts about verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet eigenen Angaben zufolge im Allgemeinen keine Händler oder Privatbesitzer von Edelmetallen. Sehr wohl habe man aber Extremisten im Blick, die Edelmetalle strategisch zur Finanzierung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele nutzen.

SPD-Abgeordnete fordern "Stadtbild"-Gipfel im Kanzleramt und Acht-Punkte-Plan nach Äußerungen von Kanzler Merz, Kriegswaffen in Remscheid sichergestellt, 75 Jahre Bundesamt für Verfassungsschutz, UN fordert mahnt humanitäre Krise im Sudan an, Bei israelischen Raketenangriff getöteter Mitarbeiter einer ZDF-Partnerfirma war Hamas-Mitglied, Partei von Milei ist bei Zwischenwahlen in Argentinien stärkste Kraft, Magdeburger Hauptbahnhof ist "Bahnhof des Jahres 2025", Jazz-Schlagzeuger Jack DeJohnette ist tot, Vorbericht Fußball Nations League der Frauen: Frankreich gegen Deutschland, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zum Thema „Fußball Nations League der Frauen“ darf auf tagesschau.de aus rechtlichen Gründen nicht gezeigt werden.

SPD-Abgeordnete fordern "Stadtbild"-Gipfel im Kanzleramt und Acht-Punkte-Plan nach Äußerungen von Kanzler Merz, Kriegswaffen in Remscheid sichergestellt, 75 Jahre Bundesamt für Verfassungsschutz, UN mahnt humanitäre Krise im Sudan an, Bei israelischem Raketenangriff getöteter Mitarbeiter einer ZDF-Partnerfirma war Hamas-Mitglied, Partei von Milei ist bei Zwischenwahlen in Argentinien stärkste Kraft, Magdeburger Hauptbahnhof ist "Bahnhof des Jahres 2025", Jazz-Schlagzeuger Jack DeJohnette ist tot, Vorbericht Fußball Nations League der Frauen: Frankreich gegen Deutschland, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zum Thema „Fußball Nations League der Frauen“ darf auf tagesschau.de aus rechtlichen Gründen nicht gezeigt werden.

Münkel, Jana www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9 - Der Tag mit ...

Hamberger, Katharina www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Schmidt, Holger www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Deutschlands Inlandsnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, feiert 75-jähriges Bestehen. Der neue Präsident der Behörde, Sinan Selen, warnt vor multipolaren Bedrohungen, von Spionage über Sabotage bis hin zu internationalem Terrorismus. Wie der Inlandschanchrichtendienst diesen Herausforderungen künftig begegnen will, darüber hat Anne Kleinknecht mit dem ARD-Sicherheitsexperten Holger Schmidt gesprochen:

SPD-Abgeordnete fordern "Stadtbild"-Gipfel im Kanzleramt und Acht-Punkte-Plan nach Äußerungen von Kanzler Merz, Kriegswaffen in Remscheid sichergestellt, 75 Jahre Bundesamt für Verfassungsschutz, UN fordert mahnt humanitäre Krise im Sudan an, Bei israelischen Raketenangriff getöteter Mitarbeiter einer ZDF-Partnerfirma war Hamas-Mitglied, Partei von Milei ist bei Zwischenwahlen in Argentinien stärkste Kraft, Magdeburger Hauptbahnhof ist "Bahnhof des Jahres 2025", Jazz-Schlagzeuger Jack DeJohnette ist tot, Vorbericht Fußball Nations League der Frauen: Frankreich gegen Deutschland, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zum Thema „Fußball Nations League der Frauen“ darf auf tagesschau.de aus rechtlichen Gründen nicht gezeigt werden.

Vor 75 Jahren wurde der Verfassungsschutz gegründet. Der Rechtsexperte und Buchautor Horst Meier sagt, das Bundesamt sei überflüssig und schädlich. Damit würden die Bürgerrechte der Opposition beeinträchtigt.

Im Januar 2024 erschütterte eine Correctiv-Reportage Deutschland: Ein angebliches "Elite-Geheimtreffen" in Potsdam, bei dem über "Remigration" gesprochen worden sein soll. Die Medien verglichen es mit der Wannsee-Konferenz. Millionen gingen auf die Straße. Doch was geschah wirklich bei diesem Treffen? Mathilda Huss war die Betreiberin der Location, in der dieses Treffen stattfand. Sie wurde danach als "Strippenzieherin" und "Rassenideologin" diffamiert, vom Verfassungsschutz unter Druck gesetzt und von den Medien gejagt. Sogar alle alternativen Medien sagten Nein, als sie ihre Version erzählen wollte. Jetzt bricht sie ihr Schweigen. In diesem explosiven Gespräch enthüllt die promovierte Biologin: Was wirklich in ihrem Haus passierte Wie ein harmloses Medientreffen zur "Wannsee-Konferenz 2.0" wurde Warum sie den Correctiv-Spion sofort erkannte Wie Verfassungsschutz und Medien zusammenarbeiteten Die verbotene Wissenschaft über menschliche Unterschiede Warum Genetik-Forschung in Deutschland tabu ist Eine Geschichte über Macht, Manipulation und die Wahrheit, die niemand hören soll. Sponsoren: (WERBUNG) https://linktr.ee/ungeskriptet_werbepartner

Was war heute in Hamburg los? Maiken Nielsen und Ole Wackermann werfen im wöchentlichen Wechsel zum Tagesende einen Blick auf die News und das aktuelle Stadtgeschehen. Das sind die Nachrichten heute mit Finn Kessler am Dienstag, den 21.10.25. +++OLYMPIA-BEWERBUNG: AUFTAKT BÜRGERBETEILIGUNG+++ "Mach mit, bring dich ein" - unter diesem Motto will Hamburg die Menschen in der Stadt an der Olympiabewerbung beteiligen. In der kommenden Woche gibt es dazu eine große Auftakt-Veranstaltung.

Private Sicherheitsfirmen übernehmen zunehmend Aufgaben des Staates. Reporter von MDR Investigativ und FragDenStaat haben aufgedeckt, wie tief rechtsextreme Netzwerke in der boomenden Security-Branche verwurzelt sind.

Bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag haben die Präsidenten der deutschen Nachrichtendienste vor Bedrohungen gewarnt. Im Fokus stand dabei vor allem Russland.

Die Lage ist ernst wie selten zuvor: Bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag warnen die Chefs von BND und Verfassungsschutz vor einer neuen, konkreten Bedrohung durch Russland. Es geht um hybride Angriffe, mysteriöse Drohnenflüge und die Gefahr einer „heißen Konfrontation“. Rixa Fürsen und Rasmus Buchsteiner analysieren die alarmierenden Einschätzungen der Geheimdienste. Im 200-Sekunden-Interview: Konstantin von Notz. Der Grünen-Fraktionsvize und Geheimdienst-Kontrolleur fordert als Konsequenz einen monatlichen, öffentlichen Bericht über die hybriden Angriffe auf Deutschland, um das Problembewusstsein in der Bevölkerung zu schärfen.Außerdem: Während die Koalition über Sicherheit diskutiert, wird an anderer Stelle gespart. Joana Lehner berichtet exklusiv, wie massive Etatkürzungen beim Umweltbundesamt ganze Abteilungen lahmlegen könnten. Ein kostenloses Probeabo unseres Newsletters ‘PRO Energie & Klima am Morgen' gibt es hier. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es jeden Morgen ab 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team liefern Politik zum Hören – kompakt, international, hintergründig. Für alle Hauptstadt-Profis: Der Berlin Playbook-Newsletter bietet jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Jetzt kostenlos abonnieren. Mehr von Host und POLITICO Executive Editor Gordon Repinski: Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

Ein Kommentar von Paul Clemente. Weshalb wurde im Februar eigentlich die CDU gewählt? Bestimmt nicht wegen des Kanzlerkandidaten. Friedrich Merz' Pläne für Sozialabbau, seinen Hang zur militärischen Konfrontation, sein Desinteresse an Inflation und Miet-Horror – all das war vor der Wahl bekannt. Nein, von seiner Regierung erhoffte man sich ein Ende der ideologischen Diktatur. Ein Ende linksgrüner Wokeness-Kultur. Aber selbst in dem Punkt enttäuscht die CDU. Auch wenn der Verfassungsschutz nicht mehr von „Delegitimierung des Staates“ redet: Die zahlreichen NGOs, wichtige Stützen der Ampel-Ideologie, von Steuergeldern gepampert, werden weiterhin finanziert, sind weiterhin aktiv. Ein Beispiel: Die Amadeu-Antonio-Stiftung. Gemeinsam mit der Linkspartei schürt sie derzeit Stimmung gegen das oppositionelle Apollo News-Portal. Die Amadeu-Antonio-Stiftung, bereits 1998 von einer Ex-Stasi-Zuträgerin gegründet, avancierte schnell zum Top-Online-Pranger für Oppositionelle. Auf ihrer Webseite „Netz gegen Nazis“, später umbenannt in „Belltower News“, konnten sich Antifa-Schreiber so richtig austoben. Da wurde geleakt, was der Server hergab. Es galt: Regierungskritiker mit Nazis zu assoziieren, braun färben, in das soziale Aus treiben. Während der Lockdown-Ära verteidigte die Stiftung sämtliche Regierungs-Narrative, selbst die dümmsten, und diffamierte hochrangige Kritiker als – na, was wohl? - natürlich als rechtsextrem.Jetzt, wo das Antifa-Traumpaar Nancy Faeser und Thomas Haldenwang die politische Bühne verlassen hat, glauben sich linke NGOs besonders in der Pflicht. Wer sonst schützt die Bürger vor oppositionellen News? Zumal auf die Justiz kein Verlass ist. Die erklärt Meinungsfreiheit zum Bestandteil der Demokratie. Da bleibt nur noch Selbsthilfe. So auch in Berlin-Treptow. In dem Stadtteil residiert nämlich die Redaktion der Apollo-News. Ein kritisches, oppositionelles Portal, gegründet von dem Journalisten Max Mannhardt. Sein aktuelles Problem: Der Bezirksverband der Linkspartei mag keine Apollo-News. In einem Flyer heißt es: Man plane, der Redaktion „auf die Tasten zu treten“, ihr „das Leben unbequem zu machen“ und rechtes Gedankengut „aus den Köpfen zu treiben“. Es folgt der Appell zum fröhlichen Haudrauf:„Lasst uns gemeinsam Alt-Treptow für Apollo News ungemütlich machen.“ Dieser Bezirk sei schließlich „kein Ort für Neo-Nazis“. Trotzdem schien die Linkspartei dem Wehrwillen der Bürger nicht zu trauen. Also lud man zu einem informellen Treffen .Mit an Bord: Der „Bund der Antifaschisten Treptow e.V.“ und Kira Ayyadi, Vertreterin der Amadeu-Antonio-Stiftung. Thema: „Apollo News: Die rechte Redaktion in unserem Kiez“. Gemeinsam wolle man überlegen, wie man diesem grausigen Portal „einen Riegel vorschieben“ könne. 50 bis 70 Fans der Linkspartei und der lokalen Antifa folgten der Einladung. Moritz Warnke, Bezirksvorsitzender der Linken, hatte subversive Tipps auf Lager: Man könne die Apollo-Seminare für journalistischen Nachwuchs stören. Außerdem sei ein Arbeitskreis in Planung, eine „AG Aktiv gegen Apollo-News in Alt-Treptow“. Zum Ausbrüten kollektiver Strategien.Leider musste Warnke einräumen, dass auch farbige Menschen bei Apollo-News beschäftigt sind. Das passt nicht so ganz zum Rassismus-Vorwurf. Ach, egal. Man muss nicht alles so genau nehmen. Auch Kira Ayyadi blieb dabei, dass Apollo ein „gesäubertes Deutschland“ wünsche. O-Ton:„Auch wenn ihr euch vielleicht nicht direkt betroffen fühlt, von der Gewalt, die von dieser Ideologie ausgeht, auch ihr seid in letzter Konsequenz Betroffene davon“.Übersetzung: Auch wenn Ihr zu doof seid, die Gefährlichkeit von Apollo-News zu erkennen: Die machen euch trotzdem fertig. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Hamburg wählt Klimawahn – Industrie vor dem Aus +++ Reemtsma & Neubauer triumphieren: Hamburg macht dicht +++ Energiewende mit Anlauf gegen die Wand – Hamburg testet den Kollaps +++ Frankfurt/Oder: AfD scheitert knapp – Verfassungsschutz hilft mit +++ Demokratie unter Druck: AfD-Schiffsfahrt auf dem Rhein abgesagt +++ Telegram-Gründer warnt: EU baut digitalen Polizeistaat +++ Freiheit in Gefahr: EU will private Chats durchleuchten +++ Nahost: Hoffnung auf echten Waffenstillstand – oder neue Gewalt? Trump redet heute vor Knesset und in Ägypten +++ Deutschland steuert auf Stromkollaps zu – Netzagentur plant weiter ohne Netz +++ TE-Energiewendewetter RealUnit Schweiz AG – Vermögensschutz und langfristiger Werterhalt. Informieren Sie sich jetzt und schützen Sie Ihre Ersparnisse! www.realunit.de Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Chatkontrolle: Der Überwachungs-Großangriff durch die Globalisten aus Brüssel + Skandal in Österreich: Islamistischer Spitzel in Verfassungsschutz enttarnt! + Und: Internationale Gesundheitsregeln: Deutsche Bundesregierung soll Parlament belogen haben

Die türkisch-ultranationalistischen “Grauen Wölfe” indoktrinieren Kinder und Jugendliche von klein auf mit ihrer Ideologie - und das mitten in Deutschland. In Kultur- und Sportvereinen lernen Kinder und Jugendliche nicht nur türkische Lieder, sondern ganz spielerisch auch das rassistische Weltbild der “Grauen Wölfe” kennen. In dieser 11KM-Folge erzählt Reporterin Annkathrin Weis von einem Aussteiger, der mit dem Wolfsgruß aufwächst und irgendwann merkt, dass er jahrelang systematisch manipuliert wurde - und der jetzt um Aufklärung kämpft, während politisch bisher erstaunlich wenig passiert. Hier geht's zur Doku “Im Visier der Grauen Wölfe” von Annkathrin Weis, Jan-Phillipp Scholz und Yağmur Ekim Çay: https://www.ardmediathek.de/video/story/im-visier-der-grauen-woelfe/hr/MGM3YzJiOTktMmRmNi00MWRkLTkxNzEtNTExNDY4OGJhNjlh Hier geht's zu „WDR 5 Das philosophische Radio“, unserem Podcast-Tipp: https://1.ard.de/philosophie-podcast-radikalitaet Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Moritz Fehrle Mitarbeit: Claudia Schaffer, Lukas Waschbüsch Host: David Krause Produktion: Christiane Gerheuser-Kamp, Konrad Winkler, Jonas Teichmann, Hanna Brünjes Planung: Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Nicole Dienemann 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim BR

Rechtsextreme Positionen einfach zu übernehmen, stärkt die Extreme nur weiter, meint unsere Gesprächspartnerin – nicht nur in Großbritannien. Außerdem: Wie steht der Verfassungsschutz 10 Jahre nach seiner Reform da? Und: Wehrdienst weiterdenken. Von WDR 5.

Seitdem der Verfassungsschutz die AfD-Bundespartei im Mai als gesichert rechtsextrem hochgestuft hat, gibt es immer mehr Befürworter eines Verbots, auch unter Politikerinnen und Politikern. Allerdings gibt gerade in den Reihen der CDU auch Kritiker. Im Podcast "Talk mit K" des "Kölner Stadt-Anzeiger" erklärt der Staatsrechtler Markus Ogorek, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Köln, welche Irrtümer in der Debatte rund um ein AfD-Verbot immer wieder kolportiert werden und wie er ein AfD-Verbotsverfahren aus juristischer Sicht bewertet. Ogorek hat mit einer Studie auf Behauptungen unter anderem von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) reagiert, das umstrittene Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ wäre für ein Parteiverbotsverfahren unbrauchbar. Außerdem spricht er im Podcast mit der Moderatorin Sarah Brasack über die Klage der AfD gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes als gesichert rechtsextrem, die temporäre „Stillhaltezusage“ und das Argument, eine Partei, die Millionen von Wählern gewählt hätten, dürfe man nicht verbieten.

Der deutsche Verfassungsschutz stuft das österreichische Medium „AUF1“ als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus ein. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker spricht von einem „demokratiepolitischen Tabubruch“ und wirft Berlin Einmischung in Österreichs Angelegenheiten vor.

Topmodel, DJane, Weltmeisterin im Kickboxen - all das war Hanna Hansen schon. Inzwischen hat sie diese Rollen hinter sich gelassen und sich dem Salafismus verschrieben. Ihre Botschaften verbreitet sie über Instagram und TikTok, wo sie vor allem junge Frauen anspricht. Wie beobachtet der Verfassungsschutz die salafistische Szene und was wird präventiv getan, um zu verhindern, dass junge Menschen sich über Social Media radikalisieren? Von Marlis Schaum.

Nach US-Präsident Donald Trumps Ankündigung, die „Antifa“-Bewegung als terroristische Organisation einzustufen, greift nun auch das niederländische Parlament dieses Thema auf. In Deutschland warnt der Verfassungsschutz vor wachsender Gewaltbereitschaft, während rechtliche Hürden ein Verbot bislang erschwerten.

In dieser Folge der Beeple Road to Essen erfahrt ihr, was der Verfassungsschutz mit HIDDEN GAMES zu tun hat und auf welche neuen spannenden Fälle ihr euch zur SPIEL25 freuen könnt. Das Interview mit Sven von HIDDEN GAMES wurde von Brettspielminister Johannes (Ministerium für Brettspielspaß) geführt.

Wir sind 99 ZU EINS! Ein Podcast mit Kommentaren zu aktuellen Geschehnissen, sowie Analysen und Interviews zu den wichtigsten politischen Aufgaben unserer Zeit.#leftisbest #linksbringts #machsmitlinks Wir brauchen eure Hilfe! So könnt ihr uns unterstützen: 1. Bitte abonniert unseren Kanal und liked unsere Videos. 2. Teil unseren content auf social media und folgt uns auch auf Twitter, Instagram und FB 3. Wenn ihr Zugang zu unserer Discord-Community, sowie exklusive After-Show Episoden und Einladungen in unsere Livestreams bekommen wollt, dann unterstützt uns doch bitte auf Patreon: www.patreon.com/99zueins 4. Wir empfangen auch Spenden unter: https://www.paypal.com/donate/?hostedbuttonid=NSABEZ5567QZE

Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen zeigen deutliche politische Verschiebungen. Die CDU unter Ministerpräsident Hendrik Wüst bleibt stärkste Kraft. Für die SPD ist das Ergebnis im Ruhrgebiet, ihrer einstigen Herzkammer, ein Desaster. Die Sozialdemokraten verlieren weiter an Boden, während die AfD ihr Ergebnis verdreifachen konnte.[05:33]Deutschlands Verfassungsschutz hat eine neue Führung. Sinan Selen ist der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Selen ist seit 2019 Vizepräsident des Amtes und leitete es bereits kommissarisch. Der in Istanbul geborene Jurist ist die erste Person mit Migrationshintergrund in dieser Funktion.[01:26]IG-Metall-Chefin Christiane Benner ist mit der bisherigen Arbeit der Bundesregierung unzufrieden, da ihr die aktuelle wirtschaftspolitische Debatte zu einseitig ist. Im Gespräch mit Okan Bellikli verteidigt sie das Tariftreuegesetz, das die Vergabe öffentlicher Aufträge an Tarifbindung koppeln soll. Die geplante Ausnahme für die Bundeswehr hält sie für einen Skandal: „Und das finde ich ehrlich gesagt einen ziemlichen Skandal, weil da ein Großteil der Investitionen auch reinfließen wird.“ Wenig Verständnis hat Benner für die Diskussion über eine Flexibilisierung der Arbeitszeit: „Es ist eine Debatte zur Unzeit, weil die Leute das Gefühl haben, sehr flexibel zu arbeiten.“[12:14]Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Eine Rückkehr zur Meinungsfreiheit?Ein Kommentar von Paul Clemente.„Vernommen hab ich's wohl, allein mir fehlt der Glaube" – Dieser Satz aus Goethes „Faust“ fällt einem ein, wenn man folgende Nachricht hört: Der sächsische Verfassungsschutz verabschiedet sich von einer Kategorie, die bundesweit zur Aushebelung von Meinungsfreiheit gedient hat. Mit der man Oppositionelle ins angstvolle Schweigen trieb. Es geht um die „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates".Eingeführt wurde diese Kategorie im Jahr 2021. Zur Erinnerung: Damals saß Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Thron. Mitverantwortlich: Ex-Innenminister Horst Seehofer. Und Schlapphut-Chef Thomas Haldenwang als williger Vollstrecker. Auslöser war das Labor-Virus Corona. Zur Pandemie aufgeblasen, sollte es die Bürger zum Verzicht ihrer Freiheitsrechte animieren.Leider mangelte es den Horror-Stories von RKI & Co. an Glaubwürdigkeit. Weder Gesundheitsminister Jens Spahn noch Hof-Virologe Christian Drosten konnten intelligente Bürger zu Iso-Haft, Masken und improvisierter Impfbrühe überreden. Schließlich enttarnten Experten wie Professor Sucharit Bhakdi und Dr. Wolfgang Wodarg die ganze Horror-Show als das, was sie war: Als Fehlalarm. Schnell gewannen die Maßnahmen-Kritiker an Zulauf. Protestbewegungen wie die „Querdenker“ entstanden. Alternative Medien erreichten Zugriffszahlen in Rekordhöhe.Diesen Widerstand wollte man durch eine neue Wunderwaffe brechen. Durch die „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Sämtliche Kritik an der Lockdown-Diktatur ließ sich damit als „Delegitimierung“ des Staates denunzieren. Schließlich untergräbt sie das „Vertrauen“ der Bürger in die Maßnahmen der Regierung. Und das allerbeste: Diese Kategorie konnte man auf sämtliche Konflikt-Themen anwenden. Ab sofort ließ sich jeder Regierungskritiker als Staatsfeind prangern. Denn scharfer Widerspruch macht die „demokratischen Entscheidungsprozesse und Institutionen verächtlich“ oder ruft„dazu auf, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Entscheidungen zu ignorieren.“Alles, wofür bislang die Kategorie fehlte – hier konnte man es rein pferchen.Auch Propaganda-Journalisten erkannten in dieser Kategorie eine perfekte Munition für ihre Jagd auf Regierungskritiker. Zuletzt hatte die Schlapphut-Inquisition ganze 1500 Bürger zu Staats-Delegitimierern erklärt. Davon gelten lediglich 250 als gewaltbereit. Daraus folgt: 1250 wurden aufgrund kritischer Äußerungen gelistet. Dass deren Aussagen keine strafrechtliche Relevanz besaßen? Ganz egal. Umgekehrt erhielten Gruppierungen, die eine Verschärfung rotgrüner Ideologie forderten, vom Schlapphut-Chef persönlich den Freischein. Darunter die Klimakleber. All das blieb nicht ohne Konsequenzen. Eine Atmosphäre der Angst breitete sich aus. Unterstützt durch weitere Behörden: Fast jede Woche stürmten Polizisten in die Wohnungen von Oppositionellen.Und nun? Soll diese unsägliche Kategorie tatsächlich verschwinden? Die Meldung stammt von der Deutschen Presse Agentur. Quellen? - Aus dem Umfeld der Behörde. Darin heißt es: In Sachsen habe man diese Kategorie bereits eingemottet. Offizielle Verabschiedung: Am 1. Januar 2026. Aber auch weitere Bundesländer hinterfragen den Nutzen des Merkel-Seehofer-Relikts....https://apolut.net/delegitimierung-des-staates-vor-dem-aus-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Sinan Selen soll Präsident des Verfassungsschutzes werden. Er steht vor Aufgaben wie Spionageabwehr und Terrorbekämpfung. Selen wäre der erste Amtsinhaber mit Migrationshintergrund.

Het Nieuws van de Week met Kees de Kort, Jelle van Baardewijk en Rogier van Bemmel. Met bijzondere aandacht voor de tragedie in Amsterdam. Het gevaar van moestuinen, geopolitieke ontwikkelingen en nog veel meer.--Steun DNW en word patroon op http://www.petjeaf.com/denieuwewereld.Liever direct overmaken? Maak dan uw gift over naar NL61 RABO 0357 5828 61 t.n.v. Stichting De Nieuwe Wereld. Crypto's doneren kan via https://commerce.coinbase.com/checkout/31d3b502-6996-41f6-97aa-ef2958025fb8-- Bronnen en links bij deze uitzending: CBS-cijfers over criminaliteit onder migranten:https://www.cbs.nl/nl-nl/nieuws/2023/21/meer-verdenking-onder-jongeren-met-migratieachtergrondNieuws over de handleiding (met de “moestuin = complot”-rel):https://www.trouw.nl/nieuws/politie-moestuin-kan-signaal-van-complotdenken-zijn~b21ff63b/Reactie Pieter Omtzigt:https://www.omtzigt.nl/nieuws/politie-handleiding-en-toeslagenaffaireBericht in Die Zeit over het buitensluiten van AFD-kandidaten:https://www.zeit.de/politik/deutschland/afd-kandidaten-abgelehntUitleg over “Verfassungsschutz” die de AFD als rechts-extreem monitort:https://www.dw.com/en/germanys-afd-under-surveillance/a-56768238--0:00 – Intro & terug van vakantieRogier opent, Jelle terug van vakantie, Kees weer aan tafel.2:05 – Engels op Nederlandse universiteitenDiscussie over Engelstalige colleges en de dominantie van het Engels.4:05 – Vooruitblik & interne updatesNieuwe projecten, Rome-reis en vacature voor een uitvoerend assistent.7:42 – Heftig nieuws uit DuivendrechtMoord op meisje, veiligheid, politieoptreden en de angst om “racisme” genoemd te worden.13:08 – Migratie, integratie & criminaliteitDebat over rotte appels, rotte mandjes en hoe Nederland omgaat met integratie.18:25 – Law & order vs. surveillanceMoeten we meer camera's, of juist meer cultuur en opvoeding inzetten?24:25 – Politiehandleiding & complotdenkenMoestuin = complot? Omtzigt slaat alarm over toeslagenaffaire in de handleiding.29:50 – De context van BodegravenHoe complottheorieën ontspoorden en waarom de politie een handleiding schreef.36:05 – Waar stopt kritiek en begint extremisme?Over pluriformiteit, taboes en framing als ‘wappie' of ‘complotdenker'.43:38 – Duitsland: AFD uitgesloten van verkiezingenLokale kiesraden weigeren AFD-kandidaten – is dit democratie of uitsluiting?49:57 – De rol van coalities en democratisch tekortVergelijking met VS en Nederland: kan je 25% van de bevolking buitensluiten?52:15 – SlotbeschouwingOver tolerantie, Nederlandse poldertraditie en de waarde van gesprek.----De Nieuwe Wereld TV is een platform dat mensen uit verschillende disciplines bij elkaar brengt om na te denken over grote veranderingen die op komst zijn door een combinatie van snelle technologische ontwikkelingen en globalisering. Het is een initiatief van filosoof Ad Verbrugge in samenwerking met anchors Jelle van Baardewijk en Marlies Dekkers. De Nieuwe Wereld TV wordt gemaakt in samenwerking met de Filosofische School Nederland. Onze website: https://denieuwewereld.tv/ DNW heeft ook een Substack. Meld je hier aan: https://denieuwewereld.substack.com/

Seit 100 Tagen ist die neue Bundesregierung im Amt und schon jetzt sind zwei Drittel der Deutschen unzufrieden mit ihr und der Arbeit des Kanzlers. Damit ist Friedrich Merz sogar unbeliebter als sein SPD-Vorgänger Olaf Scholz nach 100 Tagen. In Umfragen wird die Union inzwischen beinahe von der AfD eingeholt: Aktuell würden fast ein Viertel der Bürger der Partei die Stimme geben, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Dabei ist eines der wichtigsten Ziele der neuen Bundesregierung, die AfD klein zu halten bzw. wieder klein zu machen. Was läuft da schief? Können CDU, CSU und SPD den Aufstieg der AfD doch noch aufhalten - oder sind sie mit ihrer Politik vielleicht sogar ungewollt Wegbereiter der Rechtsextremen? Darüber spricht Thies Marsen mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder von der Uni Kassel, Experte für das politische System der Bundesrepublik und die extreme Rechte in Deutschland. Außerdem fasst Johannes Leininger die Kommunikationspannen der Merz-Regierung zusammen und Ina Krauß erläutert, wie juristisch fragwürdig die schwarzroten Maßnahmen zur sogenannte Migrationswende sind.

Der ukrainische Präsident reist für wichtige Videoschalten nach Berlin. Die schwarz-rote Koalition ist seit 100 Tagen im Amt. Und der Verfassungsschutz erklärt, wieso er die AfD in Brandenburg als rechtsextrem einstuft. Das ist die Lage am Mittwochabend. Die Artikel zum Nachlesen: Vor Alaska-Gipfel: Diese fünf Forderungen geben die Europäer Trump mit auf den Weg Friedrich Merz und seine Regierung: Wo steht Schwarz-Rot nach 100 Tagen? »Gezielt schüren Akteure fremdenfeindliche Ängste in der deutschen Bevölkerung«+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Es ist Sommer und Barbara Schöneberger hat sich etwas ganz Besonderes überlegt. Heute geht es um Perücken und Fake-Bärte, authentische Lügen und Waffen im Regenschirm - Geheimagent Leo Martin ist zu Besuch. Wie wird man eigentlich Geheimagent? Was hat er seinen Eltern erzählt? Wie gut kann er selbst Lügner erkennen und begeben sich Spione wirklich regelmäßig in Gefahr? Diese und viele weitere Fragen beantwortet Leo Martin in unserem Sommerspezial.

Einige Politiker von CDU, FDP und Grünen fordern die amtliche Beobachtung des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Dr. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, erklärt, wie wahrscheinlich diese zustande kommt und welchen Einfluss die Regierung auf den Inlandsgeheimdienst hat. In Israel steht Benjamin Netanjahus Regierung kurz vor dem Bruch, da die Unterstützung der ultraorthodoxen Parteien schwindet. Nahost-Korrespondent Pierre Heumann analysiert die Lage. Das Buch „Vereinnahmte Wissenschaft“ beleuchtet die Fehltritte in der deutschen Corona-Politik und beschäftigt sich detailreich mit den geleakten Protokollen des Robert-Koch-Instituts. Herausgeber Bastian Barucker berichtet über eine politische Einflussnahme in bisher unbekanntem Ausmaß. Und Frank Wahlig kommentiert die schwierige Lage von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn als CDU-Fraktionsvorsitzender, der als einer der zentralen Köpfe der deutschen Corona-Maßnahmen in arge Bedrängnis gerät.

Die ARD blamiert sich mit ihrem Alice Weidel- Sommerinterview. Können knapp neun Milliarden Euro keine guten Mikros kaufen? Hat der Tontechniker geschlampt? Oder wollte die ARD die AfD-Feindlichen Sprechchöre sogar auf Sendung bringen? Marcel und Benjamin diskutieren lebhaft über den Sommer-Eklat und mögliche Hintergründe. Leider müssen Sie sich auch zwei Fällen von Delegitimierung des Staates widmen: Eine ARD-Frau, die den Verfassungsschutz erklärt. Und „Peter Mohammed“ aus Pinneberg, der das deutsche Asylsystem ad absurdum führt.

„Politiker wollen BSW vom Verfassungsschutz beobachten lassen“. So titelt es der SPIEGEL krachledern in seiner jüngsten Ausgabe. Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Wie kommt der SPIEGEL auf diese steile These? Wer sich den Text zu Gemüte führt, erkennt schnell, dass es sich hierbei um eine fadenscheinige Kampagne des SPIEGEL selbstWeiterlesen

Ökonom Jens Südekum verteidigt das milliardenschwere Sondervermögen als möglichen Wachstumsmotor. „Ein großer Teil fließt in Investitionen mit starken Multiplikator-Effekten“, erklärt er und schlägt ein öffentliches Tracking der Ausgaben vor. Er sieht aber nach wie vor großen Reformbedarf bei Bürokratie und Arbeitsmarkt. Dabei geht es vor allem darum, dass die deutsche Wirtschaft wieder wächst. Nur so können die Schulden von heute in der Zukunft auch zurückgezahlt werden. Besonders entscheidend wird es aus Sicht von Südekum, die Produktivität zu steigern.12:05Frauke Brosius-Gersdorf hat bei Markus Lanz ihre Haltung zu Abtreibung, Verfassungsschutz und AfD-Verbot erklärt. „Sobald das Verfassungsgericht Schaden nimmt, würde ich an meiner Nominierung nicht festhalten“, sagt sie und betont: „Für mich entscheidend ist, dass Grundrechte nicht immer gleich zu gewichten sind.“ Die SPD bekräftigt trotz Kritik ihre Unterstützung für die Kandidatin.01:33Markus Söder und Friedrich Merz demonstrieren Einigkeit auf Deutschlands höchstem Gipfel. Nach ihrem Treffen auf der Zugspitze haben sie große Einigkeit demonstriert. Söder hat auch diesen Termin wieder dazu genutzt, Bayern als Vorreiter in Deutschland zu positionieren.06:51Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Cari und Janusz sprechen über die Frage "Was ist Demokratie?" – mit persönlichen Geschichten aus Polen, Reflexionen zur AfD und einem Blick nach China. Außerdem beantworten wir eure Fragen und diskutieren über Aussprachetraining, testen bekannte deutsche Zungenbrecher aus und überlegen, ob es im Leben wirklich seltsame Zufälle gibt.   Transkript und Vokabelhilfe Werde ein Easy German Mitglied und du bekommst unsere Vokabelhilfe, ein interaktives Transkript und Bonusmaterial zu jeder Episode: easygerman.org/membership   Sponsoren Hier findet ihr unsere Sponsoren und exklusive Angebote: easygerman.org/sponsors   Was ist... Demokratie? Demokratie (Wikipedia) Der Verfassungsschutz und die roten Linien der Demokratie (Verfassungsblog)   Eure Fragen Lina aus München fragt: Gibt es Übungen für deutliche Aussprache auf Deutsch? Welches ist der beste deutsche Zungenbrecher? Fischers Fritze fischte frische Fische (Zungenbrecher) Kasia aus Polen fragt: Was haltet ihr von komischen Zufällen? Hast du eine Frage an uns? Auf easygerman.fm kannst du uns eine Sprachnachricht schicken.   Wichtige Vokabeln in dieser Episode pickepackevoll: sehr voll; überfüllt die Demokratie: Staatsform, in der das Volk durch Wahlen mitbestimmt der Verfassungsschutz: staatliche Behörde, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützt der Zungenbrecher: Ausdruck, der schwer auszusprechen ist die Aussprache: Art und Weise, wie Wörter oder Laute ausgesprochen werden der Zufall: etwas, das ohne erkennbaren Plan oder Absicht geschieht   Support Easy German and get interactive transcripts, live vocabulary and bonus content: easygerman.org/membership

Grenzkontrollen: Sinnvoll oder Quatsch? | Kampf gegen Wohnungsnot - Baut doch endlich | Weniger Hass? Die AfD will ein neues Image | FIFA Klub-WM: Giannis goldene Geldmaschine | Wie Pornos unsere Kinder verderben - Christian Ehring zeigt den Irrsinn der Woche.

Grenzkontrollen: Sinnvoll oder Quatsch? | Kampf gegen Wohnungsnot - Baut doch endlich | Weniger Hass? Die AfD will ein neues Image | FIFA Klub-WM: Giannis goldene Geldmaschine | Wie Pornos unsere Kinder verderben - Christian Ehring zeigt den Irrsinn der Woche.

Nach dem gekippten Verbot des rechtsradikalen Compact-Magazins wird über die Auswirkungen auf ein mögliches AfD-Parteiverbot diskutiert. Wir sprechen mit unseren AfD-Experten Friederike Haupt und Justus Bender.

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht wird erstmals in der Geschichte der BRD eine Gruppierung von in Deutschland lebenden Juden, die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ als „auslandsbezogener Extremismus“ gelistet und als „gesichert extremistische Bestrebung“ eingestuft. Begründet wird dies damit, dass die Gruppierung BDS unterstütze und von einer „behaupteten israelischen Apartheid“ spreche. Die NachDenkSeiten wollten vorWeiterlesen

Guten Morgen! Heute berichten wir Ihnen, wie der Streit zwischen Elon Musk und Donald Trump zur Gründung einer neuen Partei in den USA führen könnte. Anschließend beleuchten wir die Hintergründe des heutigen Verfahrens gegen das Verbot des vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuften COMPACT-Magazins. Abschließend widmen wir uns den Anzeichen für einen Machtverlust Xi Jinpings und dessen möglichen Auswirkungen auf die Beziehungen Chinas zur EU, insbesondere im Hinblick auf einen möglichen Mega-Deal mit Airbus.

Nachdem der ursprüngliche Termin zur mündlichen Verhandlung im Februar gekippt worden war, soll der Rechtsstreit um das Verbot des vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuften COMPACT-Magazins nun starten.

Ein 21-Jähriger tötete am Vormittag in einem Grazer Gymnasium neun Menschen und beging danach Suizid. Rechtsextreme und Islamisten werden laut Verfassungsschutz immer jünger. Und: Der öffentliche Aufstand des Hamburger Ballett-Ensembles hat Folgen. Das ist die Lage am Dienstagabend.  Die Artikel zum Nachlesen: Amoklauf in Österreich: Mutmaßlicher Täter von Graz ging einst selbst auf die Schule Zahl der Extremisten und Gewaltbereiten teils deutlich gestiegen Hamburg Ballett trennt sich von Demis Volpi +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Amokläufer erschießt zehn Menschen an Schule in Österreich, Verfassungsschutz sieht starken Anstieg bei Extremisten, Statistisches Bundesamt meldet Höchstwert bei Einbürgerungen 2024, Fünf Länder erlassen Sanktionen gegen zwei ultrarechte israelische Minister, Erneut massive russische Angriffe auf die Ukraine, Bundeskanzler Merz wirft Russland "schwerste Kriegsverbrechen" in der Ukraine vor, Proteste in Los Angeles drohen zum politischen Machtkampf in den USA zu werden, Weltbevölkerungsbericht: UN plädiert für freie Familienplanung, Das Wetter

Amokläufer erschießt zehn Menschen in seiner ehemaligen Schule in Österreich, Verfassungsschutz sieht starken Anstieg bei Extremisten, Statistisches Bundesamt meldet Höchstwert bei Einbürgerungen 2024, Proteste in Los Angeles drohen zum politischen Machtkampf in den USA zu werden, Weitere Meldungen im Überblick, #mittendrin: Die Auferstehung des Dorfes Klingmühl in der brandenburgischen Niederlausitz, Das Wetter

Verfassungsschutz stellt Jahresbericht 2024 vor / Beginn der Verhandlung über Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ / Segelboot mit Greta Thunberg hat im israelischen Hafen Ashdod angelegt / US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy entlässt gesamtes Impf-Beratungsgremium der CDC / EU-Kommission beschließt Schutzpaket in Höhe von 1,5 Milliarden Australischen Dollar für Meere und Küsten / Erneute Embryo-Verwechselung in IVF Klinik / Strengere Regeln für „Buy Now Pay Later“-Dienste / Australische Feuerwehrteams reisen nach Kanada / Laut Studie glauben über ein Drittel der Australier Falschinformationen über E-Autos / Rückkehr der„First Peoples Art Trams“ zum RISING-Festival in Melbournes

Im ersten Teil unseres Programms geht es wie immer um aktuelle Ereignisse. Wir beginnen mit der Einstufung der AfD als rechtsextremistische Organisation in Deutschland. Das Bundesamt für Verfassungsschutz begründet dies mit den ausländerfeindlichen Positionen der Partei. Anschließend analysieren wir den aktuellen Stand des Populismus in aller Welt. Es war erwartet worden, dass Donald Trump den etablierten Zentrismus mit einer globalen populistischen Revolte zerschlagen würde, aber seine turbulente zweite Präsidentschaft könnte das Gegenteil bewirken. Danach sprechen wir über die Ergebnisse der Global Flourishing Study, die letzte Woche veröffentlicht wurde. Und unser letztes Thema ist einer Diskussion über die angemessene Kleidung von Staatsoberhäuptern gewidmet. US-Präsident Donald Trump wurde dafür kritisiert, bei der Beerdigung von Papst Franziskus gegen die Anstandsregeln verstoßen zu haben. Der Rest des Programms wird sich mit der deutschen Sprache und der deutschen Kultur befassen. Im Grammatikdialog gibt es viele Beispiele zum heutigen Thema: Regular Verbs in the Present Tense (Präsens). Und unser letzter Dialog wird den Gebrauch einer weiteren deutschen Redewendung veranschaulichen – Nicht jemandes Bier sein. Deutschland stuft die AfD offiziell als rechtsextremistische Gruppe ein Droht dem globalen Populismus aufgrund von Trumps Politik ein Rückschlag? Global Flourishing Study benennt unerwartete Gewinner Kritik an Trump wegen Verstoßes gegen den Dresscode bei der Beerdigung des Papstes Führerschein wird immer teurer Pflicht zur Akzeptanz von Kartenzahlungen soll kommen