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In den Koalitionsvertrag der neuen Regierung soll die Zusammenarbeit von Behörden mit staatlich finanzierten NGOs aufgenommen werden. Hören Sie dazu eine Einschätzung von Dr. Hans Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über Bleiben oder Abschieben entscheidet, berichtet der ehemalige Bamf-Entscheider Jaroslaw Poljak. Der digitale Euro soll eine Ergänzung sein. Kritiker befürchten, dass er das Bargeld verdrängen wird, und fordern dessen gesetzliche Verankerung. Hansjörg Stützle hat eine Bargeldinitiative lanciert und erläutert Ziele und Umsetzungsmöglichkeiten. Und „Report 24“-Chef Florian Machl kommentiert den Aufstieg des österreichischen Ex-Kanzlers Nehammer zum Direktor der Europäischen Investitionsbank.
«Deutschland ist im freien Fall», sagt Hans-Georg Maaßen. Die Wahlen werden vielleicht einen Kanzler Friedrich Merz, aber keinen Politikwechsel bringen. Wir erklären wieso.
Die ÖVP begründete ihren Anspruch auf das Innenministerium bekanntlich mit Warnungen aus dem Ausland, wonach im Falle eines freiheitlichen Innenministers die Zusammenarbeit der Geheimdienste gefährdet sei. Der frühere Präsident des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hält diese Sorge gegenüber AUF1 für fachlich ungerechtfertigt - und stattdessen für politisch motiviert.
Adenauers Ruf von 1952 ist unvergessen. Doch wie steht es um die Freiheit? Mit Dr. Hans-Georg Maaßen erörtern wir die Verfolgung „falscher“ Meinungen durch den Verfassungsschutz. Die Konsequenzen einer „freien“ Covid-19-Impfentscheidung von Soldaten schildert Rechtsanwalt Göran Thoms. Für Michael Moser ist die Begeisterung für freie Wahlen schlicht „unjustiziabel“.
Hans-Georg Maaßen ist Bundesvorsitzender der WerteUnion. Die junge Partei kämpft mit einem Mangel an Geld und an Aufmerksamkeit – und dem für sie zu frühen Wahltermin im Februar. Doch Hans-Georg Maaßen hat ein Ziel: Dass Friedrich Merz nur ein „Kurzzeitbundeskanzler“ wird; denn ein Politikwechsel sei mit dem CDU-Mann nicht möglich. Auch die jüngsten Vorstöße der Union zur Begrenzung der Zuwanderung nützten nichts, da der Vollzug Ländersache sei, so der ehemalige Verfassungsschutzchef. Oberstes Ziel der WerteUnion sei nicht die Bekämpfung der Migration, sondern die Beendigung der politischen Unterdrückung abweichender Meinungen aus dem konservativen Spektrum. Solange kritischen Bürgern das Konto gesperrt oder der Arbeitsplatz gekündigt werden könne, werde es keine politische Wende geben.
Heute: Hans-Georg Maaßen: Wie der Verfassungsschutz zum politischen Kampfinstrument wird Als „rechtsextremen Verdachtsfall“ stuft der deutsche Inlandsgeheimdienst seinen ehemaligen Präsidenten ein. Dagegen wehrt sich Hans-Georg Maaßen vor Gericht. Der Verfassungsschutz wiederum verteidigt sich in einem Schriftsatz. Den haben jetzt die Anwälte von Hans-Georg Maaßen fachgerecht zerlegt. Dies ist auch eine informative detaillierte Zusammenfassung der gegenwärtigen Zustände in Deutschland. Tichys Einblick liegt der komplette Schriftsatz vor. Hier versucht eine Behörde gegen ihren früheren Chef mit geheimdienstlichen Mitteln vorzugehen, die selbst nicht mehr durch Gesetze gedeckt und illegal sind. Ein Gespräch mit Hans-Georg Maaßen darüber, wie sich ein Land verändert. Webseite: https://www.tichyseinblick.de
Sinnkrise der Gesetzgeber: Der Bundestag, der die Exekutive im Allgemeinen und die (Bundes-)Polizei im Besonderen überwachen sollte, holt sich mit dem Gesetz über eine Bundestagspolizei die Exekutive ins eigene Haus. Über diesen überraschenden Gesetzentwurf spricht Rechtsanwalt Stephan Brandner in Gera. Nach der Kritik am Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen: Kommt es im Erfurter Landtag zu einem Untersuchungsausschuss, und was ist von der „verfassungsschutzrechtlich relevanten Delegitimierung des Staates“ zu halten? Wir befragen den Rechtsanwalt Dr. Hans-Georg Maaßen, ehemals selbst Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wirtschaftssanktionen und Schutzzölle waren Teil von Donald Trumps Politik in dessen erster Amtszeit. Wie sich die erneute Wahl außenwirtschaftsrechtlich auf die DACH-Region auswirken könnte, diskutieren wir mit dem Professor für Wirtschaftsrecht Darius O. Schindler in Karlsruhe.
Der Anschlag von Magdeburg war das beherrschende Thema des Wochenendes. Wie ist die Tat zu deuten? Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, erläutert die Hintergründe. Der Ex-BSI-Chef Prof. Arne Schönbohm hat sich erfolgreich gegen das ZDF und Jan Böhmermann vor Gericht gewehrt. Über den Prozess und seinen Fall sprechen wir persönlich mit ihm. Fast unbemerkt hat das Paul-Ehrlich-Institut Daten zu Nebenwirkungen nach Covid-19-Impfungen veröffentlicht. Wir fragen, Carlos Gebauer, Fachanwalt für Medizinrecht und Experte in der Kontrafunk-Sendung „Rechtsstaat“, welche juristischen Konsequenzen sich daraus ableiten lassen, gerade im Hinblick auf Schadenersatzklagen.
Die WerteUnion steckt in einer Krise. Nicht nur das katastrophale Abschneiden bei den ostdeutschen Landtagswahlen mit Stimmergebnissen im Promillebereich macht der von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen geführten Partei zu schaffen. Auch intern kommt die WerteUnion nicht zur Ruhe: Kommunikationsdefizite, Intrigen, Differenzen zwischen Landesverbänden des WerteUnion-Fördervereins mit der Partei WerteUnion, unklare Finanzlage. AUF1 sprach mit Marc Ehret, dem ehemaligen Landesvorsitzenden des WerteUnion Fördervereins Baden-Württemberg, der Maaßens bisherige Strategie heftig kritisiert.
Der Ex-Präsident des Verfassungsschutzes packt aus: So schlecht steht es um die Sicherheit in Deutschland wirklich! Außerdem beschreibt Dr. Hans-Georg Maaßen, wie der Dienst gegen politisch Andersdenkende eingesetzt wird und der Rechtsextremismus-Begriff missbraucht wird.
Auf einer Veranstaltung des WerteUnion-Fördervereins in Koblenz äußerte sich Vereins- und Parteivorsitzender Hans-Georg Maaßen gegenüber AUF1 optimistisch, dass die geplante Verschmelzung mit dem Bündnis Deutschland in naher Zukunft erfolgen wird. Die Basis beider Parteien muss noch zustimmen. Maaßen sieht große inhaltliche und strategische Schnittmengen. Die WerteUnion befindet sich in einer schweren Krise. Bei den letzten Wahlen in Ostdeutschland erreichte sie insgesamt weniger als 0,35 Prozent der Stimmen.
Bei den vorgezogenen Bundestagswahlen könnte auch eine neue Partei antreten. Denn die Werteunion um Hans-Georg Maaßen und das Bündnis Deutschland planen eine Fusion. Auf einer Veranstaltung des Fördervereins der WerteUnion in Rheinland-Pfalz ging es genau um dieses Thema. Auch AUF1-Reporter Daniel Matissek war vor Ort.
Klare Kante! Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen analysiert schonungslos!
In dieser Woche sprachen wir mit Hans-Georg Maaßen über das „Compact“-Verbot, mit Philippe Debionne über die ungeschwärzten RKI-Files und mit Dietrich Murswiek über die geplante Änderung des Grundgesetzes hinsichtlich der „festeren Verankerung“ des Bundesverfassungsgerichtes. Außerdem zu Gast waren Michael von der Schulenburg, Christian Klar, Susanne Heger, Volker Birk, Hans Ludwig Neuhoff, Alexander Peske und Bernd Duschner.
Das Verbot des Magazins Compact wurde auch entscheidend vom Bundesverfassungsschutz vorangetrieben. Es ist ein Symptom für die nicht demokratisch legitimierte Ausweitung der Kompeetenzen des Inlandsgeheimdienstes. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), so sein früherer Präsident Hans-Georg Maaßen, sollte sich wieder auf die ursprüngliche und im Gesetz festgelegte Aufgabe zurückziehen: Die Bundesregierung und den Bundestag über Spionage und Gefährdung der Freiheitlich demokratischen Grundordnung zu informieren. Es ist aber nicht Aufgabe des BfV die Sprache zu kontrollieren und der Bevölkerung Begriffe und Wörter durch Stigmatisierung wegzunehmen und damit zu verhindern, dass Probleme wie Migration und zunehmende Kriminalität überhaupt angesprochen und thematisiert werden. „Wo bleibt dagegen die Aufklärung des Anschlags auf die Nordstream-Pipeline?“, will Maaßen wissen. Das wäre eine wichtigere Fragestellung, statt willkürlich Begriffe aus der Alltagssprache oder der politischen Debatte herauszugreifen und zu behaupten, ihre Verwendung sei verfassungsfeindlich. „So werden uns die Wörter weggenommen“. Kaum jemand wisse, dass schon der Begriff „Globalist“ neuerdings als angeblich „antisemitische Chiffre“ bezeichnet werde und jeder, der ihn benutzt damit nach den neuesten Gesetzen über Hass und Hetze strafrechtlich verfolgt oder unter Beobachtung des Geheimdienstes gestellt werden kann. Auch wer angebliche Übergriffe russischer Soldaten auf die Bevölkerung bestreite laufe Gefahr, dafür strafrechtlich verfolgt zu werden. Angesprochen auf seine früheren Mitarbeiter in dieser Behörde sagt Maaßen: „Das erinnert mich an das B-Movie "die Körperfresser“ - sie sehen noch aus wie Menschen, aber längst haben Aliens die Herrschaft übernommen“. Für ihn sei es unerklärlich, wie die früheren Verteidiger der freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute zu deren Gefährden werden konnten. Webseite: https://www.tichyseinblick.de Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newsletter/anmeldung/ Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns #maaßen #hansgeorgmaaßen #maassen #hgmaaßen #tichy #rolandtichy #interview #compact #faeser #haldenwang #nanyfaeser #verfassungsschutz #geheimpolizei #compactverbot #pressefreiheit
Diese Woche legen wir den Fokus größtenteils auf die Äußerungen zur EU-Wahl. Zu Wort kommen unter anderem Alice Weidel, Beatrix von Storch, Christine Anderson, Peter Hahne, Hans-Georg Maaßen, Gerald Markel, Werner Patzelt und Michael von der Schulenburg. Außerdem sprechen wir mit Paolo Bavastro über Organspende in Deutschland, mit Margret Diwell über die Personalsituation des Verfassungsgerichtshofs in Berlin und mit Werner Salzmann über die Verteidigungsausgaben der Schweiz.
Ein zweitägiges Symposium mit dem Titel „Freiheit in Gefahr? WHO, Corona und unsere Zukunft“ beschäftigte sich in Berlin mit Fragen des geplanten WHO-Pandemievertrags und den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Gäste waren neben dem WHO-Experten Philipp Kruse auch der Vorsitzende der WerteUnion, Hans Georg Maaßen.
In dieser Woche sprachen wir unter anderem mit Sabine Beppler-Spahl über das in Schottland verabschiedete Gesetz zur Bekämpfung von Hassverbrechen, betrachteten mit Susanne Heger den Einfluss der Rüstungsindustrie auf die Politik in den USA, unterhielten uns mit Hans-Georg Maaßen über die konservative Zusammenkunft CPAC in Ungarn und mit Susanne Dagen über die Cancel-Culture in Bezug auf Erich-Kästner-Lesungen. Zu Gast waren außerdem Jonas Greindberg, Beat Kappeler, Alfred Schlicht, Annette Heinisch, Carlos Gebauer und Christine Anderson.
Ein Erich-Kästner-Abend in Dresden wird zum Politikum. Erst untersagt der Verlag die Lesung, dann wird sogar ein Gespräch über Kästner unmöglich gemacht. Darüber sprechen wir mit der Verlegerin und Kommunalpolitikerin Susanne Dagen. „Schlimm genug, dass die Kommissionspräsidentin korrupt ist.“ Das sagte die AfD-Abgeordnete Christine Anderson im EU-Parlament in Richtung von Ursula von der Leyen. Daraufhin wurde ihr das Mikrofon abgestellt. Warum sie zu der Aussage steht, erläutert sie bei uns. Wir begrüßen den Vorsitzenden der Werteunion, Hans-Georg Maaßen. Er befindet sich derzeit auf der CPAG Hungary, einer großen Konferenz konservativer Politiker. Maaßen berichtet über die wichtigen Themen der globalen Konservativen. Den Kommentar des Tages zum NGO-Dschungel in Europa spricht Martina Binnig.
Viktor Orbán, Mateusz Morawiecki und Hans-Georg Maaßen. In Brüssel sollten bekannte und hochrangige europäische Konservative sprechen. Doch ein Bürgermeister versuchte die Konferenz Natcon zu verhindern. Darüber sprechen wir mit einem Teilnehmer der Konferenz, dem Politikwissenschaftler Dr. Ralph Schöllhammer. Die Klimapolitik der deutschen Bundesregierung gefährdet den Individualverkehr der Zukunft. Zu diesem Thema begrüßen wir Prof. Alexander Eisenkopf von der Zeppelin-Universität Friedrichshafen. Und mit dem ehemaligen Investmentbanker Urs Bolt sprechen wir über das Bitcoin-Halving. Das Großereignis der Kryptowelt steht kurz bevor. Welche Zukunft hat der Bitcoin? Kann er sogar die regulären Währungen ablösen?
In diesem Wochenrückblick berichtete uns Matthias Burchardt über Wirklichkeit, Wahrnehmung und Realität. Weiterhin sprachen wir mit Prof. Michael Klein über potenzielle Auswirkungen des Cannabis-Konsums, mit Bernhard Lassahn über woke Kinderbücher und mit Hans-Georg Maaßen über die Rolle des Verfassungsschutzes. Zu Gast waren außerdem David Engels, Karl Krökel, Prof. Klaus Bitzer, Wolfgang Drechsler, Dirk Pohlmann und Prof. Dr. Peter Hoeres.
Dr. Hans Georg Maaßen leitete das Bundesamt für Verfassungsschutz. Mittlerweile wird er von seiner alten Behörde beobachtet. Dagegen klagt der Vorsitzende der Werteunion nun und erklärt in „Kontrafunk aktuell“ seine Beweggründe. „Climate: The Movie“ ist ein Film über das Klima und die Wissenschaft. Die Dokumentation geht hart mit der Klimapolitik ins Gericht und bezweifelt den Zusammenhang von CO₂-Ausstoß und Temperaturen. Darüber sprechen wir mit dem Geologen Prof. Klaus Bitzer. Und wir schalten nach Südafrika zum Journalisten und Auslandskorrespondenten Wolfgang Drechsler. Mit ihm reden wir über Botswana, dessen Konflikt mit Namibia einerseits und der deutschen Umweltministerin andererseits: Botswana kündigte an, 20.000 Elefanten nach Deutschland zu schicken.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht, die Erdogan-Partei DAVA oder die WerteUnion von Hans-Georg Maaßen – in Deutschland werden neue Parteien gegründet. Was steckt dahinter? Wie bereichernd oder gefährlich sind diese neuen Parteien für die Demokratie in unserem Land? In dieser Folge sprechen KT Guttenberg und Gregor Gysi über die sich auffächernde Parteienlandschaft in Deutschland. Gregor Gysi schätzt die aktuelle Parteienlandschaft als erbärmlich ein und KT Guttenberg fragt sich, ob die Wölfe von Weimar schon heulen. Beleben solche Neugründungen die Demokratie oder sorgen sie für noch mehr Abneigung gegenüber den etablierten Parteien? Contra Create & Open Minds Media präsentieren: GYSI GEGEN GUTTENBERG LIVE 2024 Zu den Tickets Sie haben Anregungen, Kritik oder Fragen an Gregor Gysi und KT Guttenberg? Schicken Sie eine Mail an ggg@openminds.media. Infos zu ausgewählten Werbepartnern finden Sie hier Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Heute: Habeck: Kraftwerke können weg! ++ Habeck: Kraftwerke können weg! ++ Gas und Fernwärme wieder teurer ++ traditionsreiche Maxhütte im bayerischen Sulzbach-Rosenberg beantragt wieder Insolvenz ++ legalize it: Cannabis erlaubt - Polizei kritisiert, sie habe sich nicht genügend vorbereiten können ++ DB Cargo und Verkehrsminister wollen bei EU wichtige neue Bahntechnik voranbringen ++ Hans-Georg Maaßen verklagt seine frühere Behörde ++ Versicherer: Schiffsunglück von Baltimore könnte größter Einzelschaden der Seeversicherung werden ++ Spannende Fakten rund um die Silber- und Goldprodukte der BB Wertmetall erfahren Sie unter bb-wertmetall.de. Sie telefonieren lieber, dann erreichen Sie die Edelmetallexperten unter 0341 99 17 00 Webseite: https://www.tichyseinblick.de
Offenbar hat sich ihr immer lauterer Protest ausgezahlt: Monatelang wehrten sich Teile der organisierten Fußballfanszene gegen den geplanten Einstieg von Investoren bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) – nun hat die DFL die Suche nach einem Investor abgebrochen. "Eine erfolgreiche Fortführung des Prozesses scheint in Anbetracht der aktuellen Entwicklungen nicht mehr möglich", sagte Hans-Joachim Watzke, der Sprecher der DFL, der Dachorganisation des deutschen Profifußballs. Tammo Blomberg berichtet regelmäßig für das Sportressort von ZEIT ONLINE und kennt den Hintergrund des geplatzten Deals. Im Podcast analysiert er, warum der DFL offenbar so abhängig von der Gunst der Fans ist. Wirtschaftsminister Robert Habeck hat im Bundestag ein Ende der Unionsblockade beim Wachstumschancengesetz gefordert. Bereits im November hatte der Bundestag das entsprechende Gesetzespaket verabschiedet, das Entlastungen für Unternehmen in Höhe von drei Milliarden Euro pro Jahr vorsieht. Im Bundesrat wird das Gesetz bislang von der Union blockiert. Auch der Vermittlungsausschuss konnte den Streit nicht beilegen. Habeck kritisierte, dass die Vorschläge der Union für mehr Wachstum zu Steuerausfällen von 45 bis 50 Milliarden Euro im Haushalt führten, es aber kein Konzept der Union zur Gegenfinanzierung gebe. Außerdem im Update: Die Zahl politisch motivierter Angriffe auf Geflüchtete ist in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Die Sicherheitsbehörden registrierten insgesamt 2.378 Straftaten – und damit fast doppelt so viele wie im Vorjahr. Kurz nach Gründung der WerteUnion-Partei um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sind zwei prominente Mitglieder schon aus der Partei ausgetreten: der frühere Bundesvorsitzende des WerteUnion-Vereins, Max Otte, und der Unternehmensberater und Autor Markus Krall. Beiden ist die WerteUnion-Partei offenbar nicht radikal genug. Was noch? Benjamin Blümchen bekommt eine neue Stimme Moderation und Produktion: Hannah Grünewald Redaktion: Pia Rauschenberger Mitarbeit: Henrike Hartmann Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de Weitere Links zur Folge: Fußball-Proteste: Geht auch ohne Investor! Deutsche Fußball Liga: DFL stoppt nach Fanprotesten Investoreneinstieg Proteste gegen DFL-Investor: Loriot wäre stolz auf diese Fans Bundestag: Habeck sieht Chancen für Erholung der Wirtschaft Vermittlungsausschuss: Lindner fordert Ende der "Blockade" des Wachstumschancengesetzes Wachstumschancengesetz: Der Vermittlungsausschuss muss es richten Migration: Zahl der registrierten Angriffe auf Geflüchtete 2023 verdoppelt WerteUnion: Was Hans-Georg Maaßen mit seiner neu gegründeten Partei vorhat [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.
Andreas Peter spricht mit dem früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungschutz, Hans-Georg Maaßen, über die Gründung seiner Partei „Werteunion“, deren erster Vorsitzender er ist.Er befragt den Journalisten Dirk Pohlmann zu seinen Einschätzungen und Bewertungen der gestern zu Ende gegangenen Münchener Sicherheitskonferenz. Er unterhält sich mit dem Philosophen Michael Andrick über dessen neues Buch „Im Moralgefängnis – Spaltung verstehen und überwinden“, in dem er den politischen Debattenraum in Deutschland als Moralinseuchengebiet einstuft. Und Gudula Walterskirchen widmet sich in ihrem Kommentar der Erinnerungskultur in Österreich.
Die Werteunion hat sich vom Verein zur Partei gewandelt. Ihr Vorsitzender ist Hans-Georg Maaßen, der immer wieder mit rechtsextremen Aussagen auffällt. Was genau will die Werteunion? Darüber sprechen Hendrik Schröder und Christoph Schrag Die "Newsjunkies" - ein Tag, ein großes Nachrichtenthema, immer Montag bis Freitag am Nachmittag. Kostenlos folgen und abonnieren in der ARD-Audiothek. Alle Abo-Möglichkeiten findet Ihr hier: https://www.rbb24inforadio.de/newsjunkies. Fragen und Feedback: newsjunkies@inforadio.de.
Gabor Steingart präsentiert das Pioneer Briefing
Konrad's back — from the frying pan of 90-degree humidity into the fryer of German politics. Luckily, Megan's here to untangle the hypocrisy and moral muddles that the country has been mired in while Konrad's been away. Also, ex-watchman Hans-Georg Maaßen gets watched and what's with Germany's new enthusiasm for strikes? Prost! Megan's Megacan theme song by Eden Ottignon from Planet OTT Buy us a round, ask us a question: https://www.patreon.com/megansmegacan Or follow us on whichever evil billionaire's data strip-mining machine you prefer: https://twitter.com/megansmegacan https://www.facebook.com/MegansMegacan https://www.youtube.com/channel/UC-o_U5nqe4_-yKfOm1CXOPA --- Send in a voice message: https://podcasters.spotify.com/pod/show/megans-megacan/message
Der Wochenrückblick mit Robert Meier präsentiert diese Woche ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ mit Manfred Kölsch, Wolfgang Drechsler, Jonas Greindberg, Renate Holzeisen, Carl Baudenbacher, Tom-Oliver Regenauer, Volker Birk, Hans-Georg Maaßen, Richard Drexl und Konstantin Beck.
Mit Stimmen zur möglichen Gründung der Partei DAVA und zu Hans-Georg Maaßen, der einem Bericht zufolge beim Bundesverfassungsschutz im Bereich Rechtsextremismus gespeichert ist. Zunächst aber geht es um den EU-Sondergipfel in Brüssel. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Heute: Brennende Barrikaden: wütende Bauern belagern Brüssel ++ Brennende Barrikaden: wütende Bauern belagern Brüssel - EU will einlenken - Bauern bleiben skeptisch ++ Bundeswehr droht Haushaltsloch von 56 Milliarden Euro pro Jahr ++ Streik im öffentlichen Personennahverkehr ++ Historiker Hubertus Knabe schockiert über Bespitzelung von Hans-Georg Maaßen: hat nicht einmal die Stasi so umfangreich gemacht ++ 80 Millionen Dollar Strafe: Welche Folgen haben die Prozesse gegen Donald Trump? ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de
Dr. Hans-Georg Maaßen, der Vorsitzende der Werteunion und ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, wird von seiner alten Behörde überwacht. Was sagt Maaßen zum Verdacht gegen ihn? Nach der Einrichtung des Sondervermögens fordert der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits mehr Geld für das Militär. Bundeswehr-Oberst a. D. Richard Drexl erörtert mit uns die Frage, wo die Milliarden hingegangen sind. Und mit dem Gesundheitsökonomen Prof. Konstantin Beck von der Universität Luzern sprechen wir über den Anstieg von Tumorfällen und den Rückgang der Lebendgeburten in der Schweiz. Beck forscht zu möglichen Zusammenhängen mit der Corona-Schutzimpfung.
Heute: Verfassungsschutzchef bespitzelt Hans-Georg Maaßen ++ Ex-Stellvertreter kämpft gegen früheren Chef: Verfassungsschutzchef bespitzelt Hans-Georg Maaßen ++ kaum Flieger: nach Lokführerstreik Streik des Sicherheitspersonals an Flughäfen ++ Spitzenverbände der Wirtschaft schreiben Brandbrief an Kanzler Scholz ++ Israels Aussenminister Katz fordert Rücktritt Un-Generalsekretärs Guterres ++ Schulze: Radwege in Peru globaler Klimaschutz ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de
Hans-Georg Maaßen formt eine eigene Partei, Wolodymyr Selenskyj scheitert mit Rauswurf seines Armeechefs – und Olaf Scholz und Friedrich Merz schenken sich nichts in der Haushaltsdebatte. Das ist die Lage am Mittwochabend. Die Artikel zum Nachlesen: Das sind die wesentlichen Akteure der neuen »Werteunion«-Partei von Hans-Georg Maaßen Ein sanfter Rausschmiss, der krachend scheiterte Scholz und Merz attackieren AfD +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/spiegellage +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich.+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Zu Gast im Studio: Michel Friedman, deutsch-französischer Publizist, Talkmaster, Jurist, Philosoph und ehemaliger Politiker. Von 1994 bis 1996 gehörte Friedman dem CDU-Bundesvorstand an. Er war von 2000 bis 2003 stellvertretender Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland und Herausgeber der Wochenzeitung Jüdische Allgemeine sowie von 2001 bis 2003 Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses, bis er im Zuge der „Friedman-Affäre“ alle öffentlichen Ämter niederlegte. Er moderierte mehrere Talksendungen, zum Beispiel von 1998 bis 2003 Vorsicht! Friedman beim Hessischen Rundfunk oder von 2004 bis 2021 Studio Friedman beim Sender N24 (heute Welt). Seit 2016 ist er Honorarprofessor für Immobilien- und Medienrecht an der Frankfurt University of Applied Sciences. Ein Gespräch über seine Berufe, Aufwachsen als Kind von "Schindlerjuden", sein Verhältnis zu Oskar Schindler, die deutsche "Erinnerungskultur", Schweigespirale und der vorherrschende Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus im heutigen Deutschland, die Migration seiner Eltern nach Frankfurt, Erziehung und deutsche Sprache, seine Rolle in der Schule, Angst vor Gewalt, sein Medizinstudium, Einfluss von Sartre und de Beauvoir, sein Weg in die Medien und vor die Kamera, die Koks-Affäre 2003, seine CDU-Mitgliedschaft, die AfD und die potenzielle Kooperation mit der Union, Hans-Georg Maaßen & Höcke, das Ost-CDU-Feindbild Grüne, CDU-Chef Friedrich Merz sowie deutsche Streitkultur und die Staatsräson gegenüber Israel + eure Fragen via Hans Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv
Die Werteunion will eine Partei werden. Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, könnte ihr erster Vorsitzender werden. An seiner Seite: Markus Krall, ein Mann mit engen Kontakten in die Reichsbürgerszene.
Auf geht's in eine neue Woche mit Hörenswertem aus dem Schönen Morgen bei radioeins - heute zur Handball-EM und mit einem Kommentar von Friedrich Küpperbusch zur geplanten Parteigründung von Hans-Georg Maaßen. In der Tagesvorschau feiern wir den Geburtstag des "Don't Stop Believing"-Sängers. Und wir sprechen über jede Menge beeindruckender Demonstrationen.
Zu Gast im Studio: Soziologe Andreas Kemper. Er arbeitet zum Begriff des Klassismus und ist Autor kritischer Publikationen zu antidemokratischen Tendenzen in der AfD. Ein Gespräch über die "komplette Durchsetzung" der faschistischen Strömung in der AfD, die Niederlage des christlichen und neoliberalen Flügels, die geplante neue Partei "Werte-Union" um Hans-Georg Maaßen und Markus Krall, die Rolle der AfD-Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla, die Rolle von Beatrix von Storch und dem "Antifeminismus" eines Netzwerks von Adelsfamilien, die Macht von Björn Höcke und sein anstehender Prozess, der Kampf um die Sprache und die Unwörter des vergangenen Jahrzehnts, das "Geheimtreffen" von Rechtsextremen in Potsdam und ihre Deportationspläne, ökonomische und gesellschaftliche Ursachen für den den Rechtsruck in Deutschland, die "Brandmauer" der CDU & CSU gegenüber der AfD, Umgang der Medien, aktuelle Anti-AfD-Proteste, ein AfD-Verbotsverfahren und den Ausblick auf das Wahljahr 2024 + eure Fragen via Hans Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv
Die AfD befindet sich im Umfragehoch, Hans-Georg Maaßen plant eine Partei, das Bündnis Sahra Wagenknecht gibt es bereits: Wird 2024 geprägt von Populisten? Darüber diskutieren Tilman Kuban, Thomas Geisel und Frank Richter. Heinemann, Christophwww.deutschlandfunk.de, Kontrovers
Bei den Bauernprotesten geht es um mehr als um Subventionskürzungen. Es geht um die Frage, wie sich regieren lässt, wenn Sparzwang und Transformationsdruck aufeinandertreffen. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander diskutieren, wie sich die Proteste auf die Regierung auswirken und warum sich die gesellschaftliche Wut vor allem bei den Grünen ablädt. Außerdem geht es in dieser Folge von „Machtwechsel“ um den Gründergeist, der nach Sarah Wagenknecht auch Hans-Georg Maaßen erfasst hat und um einem Mann, der sich nicht von Stimmungen, sondern Überzeugungen tragen ließ: Wolfgang Schäuble. Wir freuen uns über Feedback an machtwechsel@welt.de Noch mehr Politik? „Das bringt der Tag“ – jeden Morgen ab 5 Uhr die aktuellen News und dazu das Thema des Tages. Für alle, die wissen wollen, was heute wichtig ist. WELT-Redakteure, Korrespondenten und Reporter ordnen die aktuellen Schlagzeilen ein, erklären, wie es dazu kam und was die Nachrichten für uns bedeuten. Weil morgens oft wenig Zeit bleibt, bringen wir Sie in etwa 10 Minuten auf Stand. Redaktion: Antonia Beckermann, Wim Orth Produktion: Lilian Hoenen Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html
Neben Sarah Wagenknecht hat nun auch Hans-Georg Maaßen eine neue Partei angekündigt. Im F.A.Z. Podcast für Deutschland sprechen wir mit Thomas de Maizière und Karl-Rudolf Korte darüber, was das für die Landtagswahlen im Osten heißt.
Christian Lindner hält eine wichtige Rede, Hans-Georg Maaßen sucht rechts nach einer Lücke, und in Israel gibt es Streit. Das ist die Lage am Samstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Subventionsstreichungen in der Landwirtschaft: Wie berechtigt ist die Wut der Bauern? Parteien: Wem die „Werteunion“ gefährlich werden könnte In Regierungssitzung: Israelische Minister und Armeechef sollen heftig aneinander geraten sein +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/spiegellage +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich.+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Wundersame Verwandlung: Aus Hetzjagden gegen Ausländer in Chemnitz werden über fünf Jahre später solche gegen Linksextremisten. Hans-Georg Maaßen spricht über die Umstände seiner Entlassung 2018 als Chef des Bundesverfassungsschutzes.
Die CDU würde sich gern von ihrem Parteimitglied, dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, trennen. Doch ein Mitglied loszuwerden, ist nicht einfach. Das Parteiordnungsverfahren setzt hohe Hürden.Seitz, Norbertwww.deutschlandfunk.de, HintergrundDirekter Link zur Audiodatei
Hans-Georg Maaßen, der aktuelle Chef der WerteUnion und ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, wird immer deutlicher in seiner Kritik an der Bundesregierung. Auch in Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) scheint er keine Hoffnungen mehr zu setzen. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2023 Epoch Times
Der Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist überzeugt, dass die deutsche Gesellschaft mit voller Absicht destabilisiert, verarmt und letztlich ausgetauscht werden soll. Dennoch sieht er sich nicht als Zugpferd einer neuen Oppositionspartei.
Der Volkswirt Dr. Markus Krall will die Ampelregierung spätestens 2025 mit einer neuen Partei ablösen. Koalitionspartner soll die AfD werden. Mit von der Partie könnte wohl auch der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) sein. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2023 Epoch Times
Es gibt möglicherweise ein internes Interesse des Verfassungsschutzes an seinem ehemaligen Leiter: Berichten zufolge hat das BfV Daten zu Hans-Georg Maaßen beim BKA angefragt. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! © 2023 Epoch Times
Wie sicher ist Deutschland? Konkret: Wie sicher ist unsere freiheitlich demokratische Grundordnung in Zeiten von Reichsbürgern, einer erstarkten AfD, in Zeiten von Cyberattacken und Bedrohung durch fremde Mächte? Und was ist eigentlich mit der Gefahr von links und durch radikalisierte Islamisten? The Pioneer-Herausgeber Gabor Steingart hat dazu den Mann an Bord der Pioneer One eingeladen, der sich hauptberuflich mit diesen Fragen und noch wichtiger mit den Antworten darauf beschäftigt: Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, also der Chef unseres Inlandsgeheimdienstes mit 4.300 Mitarbeitern. Haldenwang hat sich im Gespräch mit Gabor Steingart und dem Publikum geäußert zur AfD, seinem Vorgänger Hans-Georg Maaßen, der Letzten Generation und mit welchen Methoden sein Bundesamt neue Mitarbeiter sucht.