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Thomas Schmid ist nach monatelanger Kritik als Öbag-Alleinvorstand zurückgetreten. Durch seine umstrittene Bestellung und die öffentlich gewordenen Chats wurde der Druck nun scheinbar doch zu groß. Ein herber Schlag für die türkise ÖVP – und nicht der einzige. Zudem wurde der Verdacht öffentlich, dass Sebastian Kurz in der Casinos-Affäre den Ex-Minister Hartwig Löger vor einer Hausdurchsuchung gewarnt hat. Was es damit auf sich hat und, ob die neuesten Entwicklungen weitere Rücktritte nach sich ziehen werden und sogar die Regierung Kurz ins Wanken bringen könnten, erklärt Fabian Schmid vom STANDARD.
Heinz-Christian Straches und Johann Gudenus delikates, auf Video aufgezeichnetes Treffen mit einer vorgeblichen Nichte eines russischen Oligarchen auf Ibiza im Jahr 2017 hat in der österreichischen Innenpolitik seine Spuren hinterlassen. Die türkis-blauene Koalition ist seit 2019 Geschichte, die FPÖ strauchelte erheblich und aus türkis-blau wurde türkis-grün. Jedoch förderte der im Nachgang zur Affäre eingerichtete „Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“, im Volksmund „Ibiza“-Untersuchungsausschuss, etliche politische Machenschaften der ÖVP zutage, die den Verdacht erhärteten, dass die Regierung Kurz ein wildes Spiel aus Intrigen und Postengeschacher betreibt. Der Vorwurf weitreichender Korruption im Zusammenhang mit der Österreichischen Beteiligungs AG (ÖBAG) steht im Raum. Christian Hafenecker, FPÖ-Fraktionsführer im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss und ehemaliger Generalsekretär, sortiert im Gespräch die aktuelle Lage rund um die „Ibiza-Affäre“ und erklärt, wie es dazu kommen konnte, dass „Ibiza“ mittlerweile vor allem ein ÖVP-Problem geworden ist.
Konflikt in Nahost: Warum spielt die EU bei der Deeskalation kaum eine Rolle?; Interview mit Sofie Donges, Korrespondentin in Stockholm, zu Urlaub in Skandinavien trotz Corona; Schweden, Estland, Island testen EU-Impfpass; Es geht wieder los: Tourismus in Italien; Armin Thurnher, "Falter"-Chefredakteur, zur Corona-Politik der Regierung Kurz: Österreich vor weiteren Reiseerleichterungen; "Denk' ich an Europa" mit Verfassungsrechtler Udo Di Fabio: "Europa ist gestaltbar"; Mod.: Philipp Anft.
Wieso war das von der Regierung Kurz umgesetzte Kopftuchverbot verfassungswidrig? Wie kommt es , dass sich ein junger Mensch in Österreich so schnell radikalisieren kann, dass er einen Terroranschlag durchführt? Welche Rolle spielt die Integrationspolitik in Österreich und weshalb ist sie so wichtig wie nie zuvor? Diese und viele andere Themen bespreche ich in der 4. Folge meines Podcasts mit dem Soziologen und Integrationsexperten Kenan Güngör. Ich freue mich auf euer Feedback unter: yannick.shetty@neos.eu
Gesundheitswesen: https://heise.de/-4579916 Bundeswehr: https://heise.de/-4579622 HP: https://heise.de/-4580174 Chinesische Regierung: https://heise.de/-4580227
Ihr habt immer geglaubt, die beiden würden nur Scherze machen. Doch jetzt haben Sie es tatsächlich getan. Krsto und Danijel reden eine ganze Episode lang nur über Ibiza... äh...Österreich. Berge wie in Slowenien, Boulevardblätter, die ähnlich kritisch über die Regierung Kurz berichten wie serbische Tabloids über Aleksandar Vučić, Politiker, die das Land an russische "Investoren" verscherbeln wollen und grassierender Nationalismus. Wer möchte da ernsthaft bestreiten, dass Österreich im tiefsten Innern ein Balkanstaat ist? Natürlich stellen sich da aber doch noch ein paar Fragen. Und die lassen wir lieber von Experten beantworten. Etwa von der Rechtsextremismusexpertin Judith Goetz und dem ARD-Korrespondenten Srđan Govedarica. Am Ende - so viel sei verraten - haben wir Austrija ja doch lieb...irgendwie. Nebenbei erfahrt Ihr wie es Krsto & Danijel zusammen mit weiteren KollegInnen auf das Titelblatt eines kroatischen Fascho-Magazins gebracht haben, warum in Kroatien ein Wahlerfolg zur Spaltung einer Oppositionspartei führt und warum die serbische Premierministerin Kosovaren für Waldmenschen oder so etwas ähnliches hält.
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die unglaublichen Ereignisse einer der spannendsten Wochen der jüngeren Geschichte: Mom überraschenden Ergebnis der EU-Wahl bis zum durchdachten Sturz der Regierung Kurz!
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die unglaublichen Ereignisse einer der spannendsten Wochen der jüngeren Geschichte: Mom überraschenden Ergebnis der EU-Wahl bis zum durchdachten Sturz der Regierung Kurz!
Nach den Europawahlen und dem Sturz der Regierung Kurz nur einen Tag nach dem Wahlsieg der ÖVP tun sich sowohl in Europa als auch in Österreich ungewohnte Optionen auf. Zu hören: FALTER-Herausgeber Armin Thurnher, Europa-Vordenker Daniel Cohn-Bendit (Frankfurt-Paris), die Journalistin Tessa Szyszkowitz (London) und die Journalisten Danny Leder (Paris) und Franz Kössler (Bozen-Wien) Lesen Sie den FALTER vier Wochen lang kostenlos: https://abo.falter.at/gratis See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.
Das satirische Nachrichtenportal „Die Tagespresse“ widmet sich in seinem aktuellen Kabarett-Programm „Schwarz-Blau unzensuriert“ der Regierung Kurz. Fritz Jergitsch, Gründer der „Die Tagespresse“, spricht im profil-Podcast über Bundeskanzler Sebastian Kurz, die Schwäche der Opposition und die Selbstironie heimischer Politiker.
Willkommen zur zweiten Staffel von „Ganz offen gesagt"! Die Nationalratsabgeordnete der Neos, Claudia Gamon, spricht zum Auftakt mit Sebastian Krause über die neue Rolle der Opposition unter der Regierung Kurz und erklärt, warum Matthias Strolz um die Demokratie in Österreich fürchtet. Außerdem Thema: Die unreflektierten Reflexe der Medien im Umgang mit Türkis-Blau und warum auch die Politik derzeit von der Digitalisierung überrollt zu werden droht.