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Er trat vor neun Jahren sein Amt als CVP-Präsident an mit dem Versprechen, er werde «nicht viel verändern». Es kam anders. Heute heisst die Partei die Mitte – und Gerhard Pfister, ihr Präsident, hat ihren Kurs geprägt, wie kaum ein anderer Präsident seine Partei. Nun tritt Pfister aus dem Amt zurück.Als er es antrat, stand er politisch noch eher rechts der Mitte. Aufhören wird er links davon. Warum? Wie hat er es geschafft, dass die Partei diese Bewegung mitmacht? Wie gelang es ihm, den Kurs der politischen Mitte so anzupassen, dass sie heute erfolgreicher dasteht als ihre grosse Konkurrenz, die FDP? Und was steckt hinter Pfisters überraschenden Rücktritt? Darüber spricht Bundeshauschefin Larissa Rhyn in einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos».Host: Philipp LoserProduktion: Mirja GabathulerMehr zum Thema:Pfister im Interview nach dem überraschenden RücktrittAnalyse: Er hat sein Versprechen nicht gehalten – zum Glück Unser Tagi-Spezialangebot für Podcast-Hörer:innen: tagiabo.chHabt ihr Feedback, Ideen oder Kritik zu «Apropos»? Schreibt uns an podcasts@tamedia.ch
Das neue «Rundschau»-Duo Franziska Ramser und Gion-Duri Vincenz begrüsst Mitte-Präsident Gerhard Pfister. Dieser mischt regelmässig den Berner Politbetrieb auf. «Rundschau talk» unterhält sich mit ihm über seine Twitterprovokationen und darüber, wie er die Schweizer Neutralität neu definieren will. Kaum einer fand zum Ukraine-Krieg und den Konsequenzen für die Schweiz so klare Worte wie der Präsident der Mitte-Partei. Mit Aussagen wie «der Westen kann nicht einfach eine neutrale Businessplattform sein für alle» oder der Frage «ab wann ist Neutralität unanständig?» heizte Pfister die Debatte um die Rolle der Schweiz im Krieg in der Ukraine an. Im «Rundschau talk» fragen Franziska Ramser und Gion-Duri Vincenz, wie und warum die Schweiz seiner Meinung nach Position beziehen sollte, und warum das die Schweiz ein Stück Wohlstand kosten werde. Heiss diskutiere Tweets Tweets des Mitte-Präsidenten sorgen regelmässig für Aufruhr. Als sich der Bundesrat im Frühjahr gegen Waffenexporte und die Weitergabe von Munition ausspricht, twittert Pfister kurzerhand, die Regierung sei verantwortlich für die unterlassene Hilfe an der Ukraine. Was hat ihn zum Provokateur gemacht, und wieviel politisches Kalkül steckt hinter solchen Tweets? Werte-Debatte Auch innerhalb der eigenen Partei werden Pfisters Ideen kontrovers diskutiert. Noch als CVP-Präsident lancierte er eine Werte-Debatte. Inzwischen heisst die Partei «Die Mitte». Das «C» ist aus dem Namen verschwunden. Wie hält der Parteipräsident es mit dem Glauben – privat und in der Politik? Der Mitte-Präsident Gerhard Pfister im «Rundschau talk».
Leiter Nachbarschaftskontakte Roche, CVP-Präsident Basel-Stadt,….. BalzDampf in allen Gassen
Das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU gilt als Patient auf dem Sterbebett. Oder ist nach dem deutlichen Nein zur sogenannten Begrenzungsinitiative der Weg frei für eine Besserung? In der «Arena» kreuzen Befürworterinnen und Gegner des Rahmenabkommens die Klingen. Das Hickhack um das Rahmenabkommen geht in eine neue Runde: Bedeutet das Nein zur Initiative gegen die Personenfreizügigkeit vom vergangenen Sonntag auch ein Ja zum Rahmenabkommen? «Der Bundesrat soll noch dieses Jahr unterschreiben», fordert die GLP. «Das Rahmenabkommen ist ein Unterjochungsvertrag», kontert die SVP. Brauchen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU endlich einen rechtlichen Rahmen? Oder geht es problemlos auch ohne Abkommen? Neben der SVP kritisieren auch die Gewerkschaften das Rahmenabkommen: Damit werde der Lohnschutz gefährdet. Bringt diese unheilige Allianz den Vertrag zu Fall? Oder kann der Bundesrat die strittigen Punkte wie den Lohnschutz und die Unionsbürgerrichtlinie präzisieren oder nachverhandeln? CVP-Präsident Gerhard Pfister sieht die Gefahr, dass die Schweiz «faktisch in die EU integriert würde». Neben der CVP fordern auch FDP und SP Präzisierungen oder Nachbesserungen. Die GLP ist der Ansicht, die Schweiz müsse das Rahmenabkommen noch dieses Jahr unterschreiben. Heftig umstritten ist auch die Frage des Streitschlichtungsmechanismus mit einem Schiedsgericht. Selbst für den früheren FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann geht «eine faktische Unterstellung des Schiedsgerichts unter den Europäischen Gerichtshof zu weit», wie er in der «NZZ» schrieb. Wird der Bundesrat die geforderte Führung übernehmen und das Rahmenabkommen doch noch unter Dach und Fach bringen? Oder ist es nicht mehr zu retten? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»: – Christa Markwalder, Nationalrätin FDP/BE; – Jürg Grossen, Präsident GLP; – Thomas Aeschi, Fraktionschef SVP; und – Daniel Lampart, Chefökonom Schweizerischer Gewerkschaftsbund.
Das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU gilt als Patient auf dem Sterbebett. Oder ist nach dem deutlichen Nein zur sogenannten Begrenzungsinitiative der Weg frei für eine Besserung? In der «Arena» kreuzen Befürworterinnen und Gegner des Rahmenabkommens die Klingen. Das Hickhack um das Rahmenabkommen geht in eine neue Runde: Bedeutet das Nein zur Initiative gegen die Personenfreizügigkeit vom vergangenen Sonntag auch ein Ja zum Rahmenabkommen? «Der Bundesrat soll noch dieses Jahr unterschreiben», fordert die GLP. «Das Rahmenabkommen ist ein Unterjochungsvertrag», kontert die SVP. Brauchen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU endlich einen rechtlichen Rahmen? Oder geht es problemlos auch ohne Abkommen? Neben der SVP kritisieren auch die Gewerkschaften das Rahmenabkommen: Damit werde der Lohnschutz gefährdet. Bringt diese unheilige Allianz den Vertrag zu Fall? Oder kann der Bundesrat die strittigen Punkte wie den Lohnschutz und die Unionsbürgerrichtlinie präzisieren oder nachverhandeln? CVP-Präsident Gerhard Pfister sieht die Gefahr, dass die Schweiz «faktisch in die EU integriert würde». Neben der CVP fordern auch FDP und SP Präzisierungen oder Nachbesserungen. Die GLP ist der Ansicht, die Schweiz müsse das Rahmenabkommen noch dieses Jahr unterschreiben. Heftig umstritten ist auch die Frage des Streitschlichtungsmechanismus mit einem Schiedsgericht. Selbst für den früheren FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann geht «eine faktische Unterstellung des Schiedsgerichts unter den Europäischen Gerichtshof zu weit», wie er in der «NZZ» schrieb. Wird der Bundesrat die geforderte Führung übernehmen und das Rahmenabkommen doch noch unter Dach und Fach bringen? Oder ist es nicht mehr zu retten? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»: – Christa Markwalder, Nationalrätin FDP/BE; – Jürg Grossen, Präsident GLP; – Thomas Aeschi, Fraktionschef SVP; und – Daniel Lampart, Chefökonom Schweizerischer Gewerkschaftsbund.
Der Bundesrat hat die Lockerungen aus dem Corona-Lockdown beschleunigt. Was aber werden die mittel- bis langfristigen politischen Folgen sein? Wird es in Richtung mehr sozialer Gerechtigkeit gehen, Oder folgt danach das grosse Sparen? In welche Richtung wird sich die Schweiz entwickeln? Bis anhin stützt die CVP vor allem den Bundesrat. Doch nachdem die SVP und die FDP massiven Druck hin zu einem schnelleren Öffnungstempo machten, sprangen auch einzelne CVP-Vertreter auf diesen Zug auf. Nur dank der CVP-Stimmen sprach sich die Wirtschaftskommission des Nationalrats für einen rascheren Ausstieg aus dem Lockdown aus. Dieser politische Druck und der Druck der Wirtschaft waren entscheidend, dass der Bundesrat das Öffnungstempo nun beschleunigte. Geht es nun also auch der CVP vor allem ums Tempo? Und was folgt danach? Niemand, der heute Verantwortung trägt, hat jemals etwas Vergleichbares erlebt, wie die Corona-Krise. Wird die Welt danach eine andere sein? In welche Richtung wird sich die Schweiz entwickeln? Braucht die Schweiz einen neuen Gesellschaftsvertrag? Gerhard Pfister ist Nationalrat und Präsident der CVP, er ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Oliver Washington.
Viola Amherd und Karin Keller-Sutter - so heissen die frisch gewählten Bundesrätinnen. Zusammen mit CVP-Präsident Gerhard Pfister und FDP-Präsidentin Petra Gössi stellen sie sich im "Rundschau talk" den Fragen von Susanne Wille und Sandro Brotz.
Viola Amherd und Karin Keller-Sutter - so heissen die frisch gewählten Bundesrätinnen. Zusammen mit CVP-Präsident Gerhard Pfister und FDP-Präsidentin Petra Gössi stellen sie sich im "Rundschau talk" den Fragen von Susanne Wille und Sandro Brotz.
Seit gut einem Jahr steht Gerhard Pfister an der Spitze der CVP. Er möchte seine Partei wieder zu Wahlerfolgen führen. Im Parlament tritt die CVP geschlossener auf, schmiedet erfolgreich Allianzen und ist Gewinnerin bei Abstimmungen. In kantonalen Wahlen bleibt der Erfolg jedoch aus, und die CVP verliert an Einfluss. Wie will Gerhard Pfister das konkret ändern? Führt er seine Partei weiter nach rechts? Kann die kritische Haltung gegenüber dem Islam und eine Debatte über christliche Werte wirklich mehr Wähleranteile bringen? Vor der Sendung stand zudem Bundesrat Didier Burkhalter (FDP) zu Fragen rund um Rücktritt und Europadossier Rede und Antwort.
Seit gut einem Jahr steht Gerhard Pfister an der Spitze der CVP. Er möchte seine Partei wieder zu Wahlerfolgen führen. Im Parlament tritt die CVP geschlossener auf, schmiedet erfolgreich Allianzen und ist Gewinnerin bei Abstimmungen. In kantonalen Wahlen bleibt der Erfolg jedoch aus, und die CVP verliert an Einfluss. Wie will Gerhard Pfister das konkret ändern? Führt er seine Partei weiter nach rechts? Kann die kritische Haltung gegenüber dem Islam und eine Debatte über christliche Werte wirklich mehr Wähleranteile bringen? Vor der Sendung stand zudem Bundesrat Didier Burkhalter (FDP) zu Fragen rund um Rücktritt und Europadossier Rede und Antwort.
CVP-Präsident Gerhard Pfister nimmt Stellung und erläutert verschiedene Aspekte der über siebenstündigen Debatte zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative vom Mittwoch...