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Medienminister Albert Rösti hat sich zum klaren Nein zur SRG-Initiative geäussert: Es sei ein Zeichen, dass die Bevölkerung hinter seinem Plan stehe, die SRG-Gebühren auf 300 Franken zu senken. Um dieses Sparziel zu erreichen, verlangt Rösti Kürzungen bei Sport und Unterhaltung. Und: · Iran hat einen neuen obersten Führer. Die Behörden in Teheran haben bekanntgegeben, dass Modschtaba Chamenei, der Sohn des getöteten Ajatollah Ali Chamenei, neu die Führung im Land übernimmt. · Wegen des Kriegs zwischen Iran, den USA und Israel steigt der Ölpreis weiter stark an. · In der Nacht hat der Iran weitere Raketen abgefeuert – die Golf-Staaten Kuwait und Katar melden schwere Explosionen durch iranische Raketen- und Drohnenangriffe. In Bahrain wurden mehrere Zivilpersonen verletzt. · Das erste Resultat aus dem deutschen Super-Wahljahr ist da: Das Bundesland Baden-Württemberg hat gewählt und die Grünen sind erneut stärkste Kraft. Sie holen nach vorläufigen Ergebnissen 30,2 Prozent der Stimmen und liegen damit knapp vor der CDU. Die AfD wird drittstärkste Kraft · Die Stadt Zürich rückt noch stärker nach links. In der Regierung kommen SP und Grüne zusammen auf sieben Sitze, so viele wie noch nie. Raphael Golta von der SP dürfte Stadtpräsident werden - der zweite Wahlgang gilt als Formsache. Im Parlament können SP, Grüne und AL ihre Mehrheit knapp halten.
Schmid, Kathrin www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Die kleinen Parteien im Thurgau möchten bei den Grossratswahlen bessere Chancen haben. Grünliberale, Grüne, EVP, EDU und die Gruppierung Aufrecht Thurgau haben eine Initiative eingereicht, mit der sie ein neues Wahlsystem fordern. Sie haben die Initiative heute Vormittag eingereicht. Weitere Themen: · In allen Ostschweizer Kantonen und in Graubünden wurde 2025 leicht mehr geerntet als noch im Jahr zuvor. Aus diesen Trauben wurden im Kanton Graubünden über zwei Millionen Liter Wein produziert. · Der St. Galler Kantonsrat lehnt die Kürzung der Sozialhilfe aus. Ein Vorstoss der SVP wollte bei einem Langzeitbezug den Betrag um 10 Prozent kürzen. · Seit diesem Jahr werden Autos im Kanton St. Gallen nicht mehr nur nach Gewicht, sondern auch nach Leistung besteuert. Das hat Mehreinnahmen von 18 Millionen Franken zur Folge. Im Parlament gab es deswegen Kritik von der Mitte, der FDP und der SVP.
Sicherheit – kaum ein Wort prägt die politische Debatte derzeit so sehr wie dieses. In seinem jährlichen Exposé im Parlament hat Außenminister Radosław Sikorski es dutzende Male betont. Sicherheit als Priorität. Sicherheit als Auftrag. Sicherheit als Zukunftsfrage. In diesem Zusammenhang steht auch das SAFE-Programm der Europäischen Union: Milliarden sollen nach Polen fließen, um die Aufrüstung voranzutreiben. Doch das Programm ist nicht unumstritten – Kritik kommt aus verschiedenen Richtungen. Und dann haben wir noch eine Überraschung für Sie: Nach jahrelanger Pause kehrt eine beliebte Rubrik zurück. Unsere Hörerpostecke ist wieder da! Bleiben Sie bei uns.
Prössl, Christoph www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag
Prössl, Christoph www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Gewaltbereite Energetiker, Impfgegner und Schweinefleisch-Ultras basteln mit Rechtsextremen, Okkultismus und KI an der Dritten-Republik. Wer sind die FPÖ-Abgeordneten im Grusel-Klub? Gernot Bauer und Max Miller aus der profil-Innenpolitik ordnen bei Franziska Schwarz ein.
Ein paar Gläser Wein während der politischen Debatte vormittags um 11 Uhr? Oder mit ein bisschen Promille ans Rednerpult? Das sei im Kantonsparlament des Kantons Waadt gang und gäbe sagt der grüne Grossrat Oleg Gafner. Mit einer Motion will er den Alkoholausschank im Parlament einschränken. Fehlende Geburten im Kanton Tessin: Im Tessin fehlen die Kinder. Die Rede ist von einem historischen Tiefstand der Geburtenrate. Das Thema hat die Tessiner Politik diese Woche stark beschäftigt. Zahlreiche Vorstösse lagen auf dem Tisch, um gegen den Geburtenrückgang anzukämpfen. Doch das Geld fehlt. Freiburgs berühmter Strassenwischer geht in Pension: Als Mitarbeiter der Stadtreinigung hat Michel Simonet das Stadtbild in Freiburg fast 40 Jahre lang geprägt. Bekannt wurde er für die Rose, die er jeden Tag frisch am Putzwägeli montierte. Noch bekannter später durch Tiktok und sein Buch «un balais et une rose». Im Buch schreibt er über seine Beobachtungen als Strassenwischer. Nun gibt er das Putzzeug ab – wird aber weiter in Freiburg aktiv bleiben. Aus der Romandie: Eva Hirschi, freischaffende Journalistin in Lausanne Aus dem Tessin: Gerhard Lob, freischaffender Journalist in Locarno Moderation: Silvia Staub
Luzern will bis 2040 rund 2500 öffentliche Parkplätze abbauen. Ein Bericht zeigt, wo die Streichung erfolgt – und nach welchen Kriterien. Im Parlament fand dieser unterschiedlich Anklang: SP, Grüne und GLP begrüssen die Transparenz, FDP und SVP ärgern sich über den Abbau, die Mitte gab sich neutral. Weiter in der Sendung: · Der Bundesrat will drei Autobahn-Projekte in der Zentralschweiz nicht weiterverfolgen – die Reaktionen dreier Regierungsräte. · Die Rega will ihren Hauptsitz nach Kägiswil OW verlegen – die Stimmen aus dem Kantonsparlament. · Die Zuger SVP wollte digitale Geräte auf den unteren Schulstufen verbieten – die Diskussion im Kantonsparlament.
In dieser Woche hat der Bundestag in erster Lesung darüber beraten, den Wolf ins Bundesjagdgesetz aufzunehmen. Ein Wendepunkt. Während Politik und Öffentlichkeit hitzig diskutieren, engagieren sich viele Menschen ehrenamtlich im Hintergrund mit Herzblut für Aufklärung, Dialog und Fakten. Eine von ihnen ist die Cottbusserin Neela-Medea Löder. Die 19-jährige Studentin hat kurzerhand einen umfassenden Faktencheck an die Abgeordneten geschickt, ein YouTube-Video veröffentlicht – und wurde prompt in den Bundestag eingeladen. In dieser Episode spricht sie mit Sabine darüber, was sie an diesem entscheidenden Mittwoch auf der Besuchertribüne erlebt und gefühlt hat. Und über ihren Weg zum Engagement für den Wolf und darüber, was es bedeutet, in einer politisch schwierigen Region Haltung zu zeigen. Am Ende bleibt eine klare Botschaft: Wer den Wolf verteidigt, verteidigt auch Demokratie, Recht und eine Zukunft, in der Fakten mehr zählen als Angst.
Empfehlungen zum Alkoholkonsum sollen Orientierung geben. Aktuell steht ihre Anpassung zur Diskussion. Auslöser für die Anpassungen ist die neue Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation WHO. Sie hält fest, dass es keinen gesundheitlich unbedenklichen Alkoholkonsum gibt und dass bereits kleine Mengen mit Risiken verbunden sind. Der Bundesrat prüft deshalb eine Anpassung seiner Empfehlungen. Im Parlament regt sich dagegen Widerstand. Der Ständerat möchte verhindern, dass sich der Bund an der WHO orientiert und verweist auf laufende Studien sowie auf widersprüchliche Forschungsergebnisse. Kritiker befürchten eine Bevormundung der Bevölkerung und negative Folgen für Wirtschaft und Genusskultur. Befürworter einer Anpassung halten dagegen: Es gehe nicht um Verbote, sondern um transparente Information auf Basis des aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstands. Nur wer über Risiken informiert sei, könne eigenverantwortliche Entscheidungen treffen. Besonders wichtig sei dies für Jugendliche und andere vulnerable Gruppen. Die Diskussion fällt in eine Zeit, in der viele Menschen ihren Alkoholkonsum bewusst hinterfragen. Der sogenannte «Dry January», bei dem im Januar freiwillig auf Alkohol verzichtet wird. Er macht das Thema auch im Alltag sichtbar, unabhängig von politischen Debatten. Damit stellt sich eine grundsätzliche Frage: Braucht es angepasste Alkohol-Empfehlungen des Bundes oder genügt Eigenverantwortung? Im FORUM diskutieren Gäste mit Hörerinnen und Hörern: · Philip Bruggmann, Co-Chefarzt Innere Medizin, Suchtzentrum Arud, Zürich · Philipp Schwander, Mitinitiator Gaudium Suisse, «Genuss mit Haltung» und Master of Wine
Wie zu erwarten war, hat der Bundestag am Donnerstagabend den Wahleinspruch des BSW zurückgewiesen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht war im Februar nach dem Wahlausgang denkbar knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert, es fehlten nur 9.529 Stimmen für den Einzug. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags hatte empfohlen, den Einspruch zurückzuweisen. So kam es dann auch. Ein Artikel von Maike Gosch.Weiterlesen
Ausschluss von AUF1 aus dem Parlament?
Dass der Bund sparen muss, ist schon länger klar. Nun hat das Parlament erstmals über das sogenannte Entlastungspaket debattiert. Dabei zeigte sich: die politischen Gräben zwischen rechts und links sind tief. Weitere Themen: Letzte Woche hat der Bundesrat den Zollhammer der USA erfolgreich abgeschwächt. Nun arbeitet er an einem Handelsabkommen mit den USA. Im Parlament haben die Ereignisse rund um die Absichtserklärung für tiefere Zölle viele Fragen aufgeworfen. In einem Moskauer Quartiertreff versammeln sich jeden Monat junge und alte Menschen, um politischen Gefangenen Briefe zu schreiben. Illegal ist das zwar nicht, trotzdem sind die Aktionen der Briefschreiberinnen und -schreiber nicht ungefährlich. Stoppen lassen sie sich nicht.
Die Initiative für eine sichere Ernährung möchte natürliche Ressourcen schützen und erhalten, den Selbstversorgungsgrad bei Nahrungsmitteln erhöhen und den Anbau von pflanzlichen Lebensmitteln fördern. Im Parlament hat sie allerdings einen schweren Stand: Keine Partei unterstützt sie. Weitere Themen: Im Schweizer Güterverkehr verliert SBB-Cargo laufend Marktanteile an die Strasse. Damit Schiene und Strasse die gleiche Chance haben, hat der Bund die Schwerverkehrsabgabe LSVA. Diese soll nun nach über 20 Jahren modernisiert werden. Die Zahl der Kirchengängerinnen und Kirchengänger schrumpft in der Schweiz kontinuierlich. Die Säkularisierung schreitet voran. Und gleichzeitig erhält die Familie eine wichtigere Rolle bei der Weitergabe von Religion. Das zeigen neue Zahlen des Bundesamts für Statistik.
Opportunistisch, bürgerfern, machtbesessen. Das sind drei verbreitete Meinungen über Politiker. Man redet gerne auch über „die da in Berlin“ und meint damit, dass der Politik-Betrieb im Bundestag wenig mit dem zu tun hat, was die Menschen vor Ort bewegt. Doch Politikerinnen und Politiker machen einen Knochen-Job. Da sind die Sitzungswochen im Bundestag, die oft bis spät in die Nacht dauern. Hinzu kommt die Arbeit in den Fachausschüssen, von denen die Öffentlichkeit wenig mitbekommt und Abgeordnete sind auch in ihren Wahlkreisen gefordert - wollen - ja müssen dort Präsenz zeigen. Warum Politikmachen trotz des schlechten Images und der vielen Arbeit ein toller Job sein kann, darüber hat SWR-Aktuell-Moderator Andreas Böhnisch ich mit Ellen Demuth von der CDU gesprochen. Sie ist 43 Jahre alt, sitzt seit dieser Legislaturperiode neu im Bundestag, hat im Februar das Direktmandat im Wahlkreis Neuwied in Rheinland-Pfalz gewonnen.
Tauche ein in eine spannende Episode, die dich fit macht für deine nächste Führungssituation!In dieser Folge von „Stimme wirkt!“ nehmen dich Andreas Giermaier und Arno Fischbacher mit ins Parlament in Wien – und zeigen dir, wie ein leidenschaftlicher Guide die Zuhörer von Anfang an für sich gewinnt.Du erfährst, warum Fakten oft nicht ausreichen, sondern wie Geschichten und persönliche Begeisterung echte Verbindung schaffen.Erlebe, wie Dialog und individuelle Ansprache selbst Routine-Präsentationen zu echten Highlights machen – und was du daraus im Business-Kontext für deine eigenen Gespräche und Präsentationen mitnehmen kannst.Außerdem bekommst du praktische Insights, wie du mit deiner Stimme Führung zeigst und andere mitreißt.Ob beim Verkauf, in Meetings oder bei Präsentationen: Du lernst, wie du mit Klarheit, Kontext und Emotion echte Begeisterung auslöst – und so nachhaltig Eindruck hinterlässt.Freu dich auf persönliche Erlebnisse, die dich inspirieren, mehr Mut zu zeigen, dich authentisch einzubringen und deine Zuhörer zu echten Fans zu machen.Entdecke den Unterschied, den Storytelling und Stimme für dich als Führungskraft bedeuten – und wie du ab sofort noch wirkungsvoller auftrittst! Dein persönlicher SELBSTCHECK FÜHRUNG hier kostenlos **********Dein Voicecoach Arno Fischbacher begleitet Dich auf Deinem persönlichen Weg von Stimm-Besitzer zum Stimm-Benutzer!Die beiden Hosts dieses Podcasts: Arno Fischbacher und Andreas K. Giermaier (Lernen der Zukunft)✅ Hast Du Fragen? Schreib an podcast@arno-fischbacher.com✅ Du willst mit Arno persönlich sprechen? Gern: https://arno-fischbacher.com/espresso
An Feiertagen wie Silvester und Neujahr leiden Tiere und lärmempfindliche Menschen unter lautem Feuerwerk. Braucht es Beschränkungen für Feuerwerk? Oder ist ein Verbot unnötig und übertrieben? An Silvester und Neujahr wird in der Schweiz traditionell heftig geknallt – zum Leidwesen von Tierfreunden, Lärmempfindlichen und Umweltschützern. Lärm, Abfall, Feinstaub und panische Tiere seien die Folge, sagen Feuerwerks-Gegner. Am Donnerstag, 11. Dezember 2025, debattiert der Nationalrat in der Wintersession über die «Feuerwerks-Initiative». Diese fordert ein schweizweites Verbot von privatem, lautem Feuerwerk. Erlaubt sein soll nur noch leises Feuerwerk wie Vulkane oder Wunderkerzen. Sowie ein paar wenige grosse, öffentliche Feuerwerke. Die Idee stösst auf viel Sympathie in der Bevölkerung. Im Parlament wächst die Sorge, dass diese Initiative an der Urne durchkommen könnte. Der Nationalrat diskutiert deshalb auch über einen indirekten Gegenvorschlag. Braucht es Einschränkungen für Feuerwerk? Soll die private Knallerei verboten werden? Oder wäre ein Verbot unnötig und übertrieben? Im FORUM diskutieren Gäste mit Hörerinnen und Hörern: · Daniel Bussmann, Inhaber der Bugano AG, grösster Feuerwerkshersteller der Schweiz, er ist gegen die Initiative · Felix Wirz, Verein für eine Einschränkung von Feuerwerk, er ist für die Initiative
Über 50 Jahre hatten Baschar al-Assad und sein Vater über Syrien geherrscht, die Bevölkerung verfolgt, inhaftiert und gefoltert. Als 2011 Menschen dagegen auf die Straße gehen, lässt Assad die Proteste brutal niederschlagen. Noor Arabou ist damals erst 18 Jahre alt. Sie versorgt verletzte Demonstranten, wird inhaftiert und gefoltert. Nachdem sie freikommt, baut sie ein Krankenhaus auf, dokumentiert die Verbrechen des Regimes und flieht schließlich ins Exil. Und dann kommt der 8. Dezember 2024: Assad wird gestürzt. Oppositionelle Gruppen, angeführt von Hajat Tahrir al-Scham (HTS), übernehmen die Macht, der Anführer der HTS, Ahmed al-Scharaa, wird Übergangspräsident. Und Noor Arabou? Sie kehrt nach Syrien zurück, um ihr Land mitzugestalten. Arabou kandidiert für das neue Parlament und wird gewählt. Unsere Reporterin Andrea Backhaus hat sie in den Wochen nach der Wahl in Hama getroffen. Arabou erzählt, wie sich Syrien nach Assads Sturz entwickelt hat. Sie berichtet, vor welchen Herausforderungen die Gesellschaft steht. Und wie optimistisch sie ist, dass Syrien eine Demokratie werden kann. Moderation: Helena Schmidt Reporterin: Andrea Backhaus Sprecherin und Übersetzung: Alicia Kleer Redaktion: Bastian Berbner Produktion: Helena Schmidt, Markus Gläser Per Mail erreichen Sie uns unter wasjetzt@zeit.de. Alle Folgen können Sie hier hören. Archiv-Töne: https://www.youtube.com/watch?v=JcXP2xMk5oA https://www.youtube.com/watch?v=3h2LaiQQLnQ https://www.youtube.com/watch?v=vtGswyr3OwQ https://www.youtube.com/watch?v=RdomgTCp5xY https://www.nbcnews.com/video/the-protests-in-daraa-that-sparked-syria-s-10-year-civil-war-108742725698 https://www.youtube.com/watch?v=0dBacx_wz8g https://www.youtube.com/watch?v=yx5Wi-ExHS0 https://www.youtube.com/watch?v=_ywg3xpNIVA https://www.youtube.com/watch?v=3h2LaiQQLnQ https://www.youtube.com/watch?v=RdomgTCp5xY [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.
In dieser Podcast - Folge sprechen wir über Porto Cristo. Dort dürfen demnächst nur noch Einheimische mit dem Auto in das Gebiet rund um den Hafen fahren. Für Mietwagen ist diese Zone dann tabu. In Palma gibt es morgen wieder ein Weinfest im Parc de la Mar. Wir haben alle Infos dazu. Die Rechtspartei VOX wollte auf den Balearen das Tragen von Kopftüchern für muslimische Frauen verbieten. Im Parlament ist der Antrag durchgefallen. www.5minutenmallorca.com
Verständliche Kommunikation ist eine wichtige Voraussetzung für erfolgreiche Kommunikation. Fehlt sie, drohen nicht nur Missverständnisse oder fehlendes Verständnis. Eine Kommunikation, die an den sprachlichen Bedürfnissen und Erwartungen ihrer Rezipienten vorbei geht, kann zusätzlich u. a. als unhöflich, unattraktiv oder sogar als böswillig irreführend empfunden werden. Die Politik bringt hierbei ganz eigene Herausforderungen mit sich: Wie macht man komplexe politische Entscheidungen und Zusammenhänge für möglichst viele Menschen nachvollziehbar? Wir beschäftigen uns mit der Verständlichkeit der Abgeordneten in unseren Parlamenten und gehen der Frage nach: Ist das wirklich alles politisches Kauderwelsch? Den Originalbeitrag und mehr finden Sie bitte hier: https://lisa.gerda-henkel-stiftung.de/bfz_klartext_im_parlament
Zwischenruf - Der politikwissenschaftliche Podcast rund ums Parlament
Mit einem Mandat ist es gewissermaßen wie mit einer Schwangerschaft – man weiß vorher nicht wirklich worauf man sich einlässt. Umso schwieriger ist es, wenn beides zusammen gestemmt wird, denn Abgeordnete sind keine klassischen Arbeitnehmer. Es gibt keine Elternzeit, keine geregelten Arbeitszeiten, meist lange Dienstwege und viele weitere kleinere und größere Probleme. Nachdem zuletzt mit Hannah Steinmüller (MdB, Grüne) und ihrem Sohn erstmals ein Baby mit am Rednerpult des Deutschen Bundestags war und Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin elternfreundliche Reformen der Parlamentsarbeit angekündigt hat, ist Bewegung in das Thema gekommen. Grund genug, dass auch wir uns im Zwischenruf-Podcast einmal damit befassen. Eingeladen haben wir dieses Mal Nadine Heselhaus, SPD-Abgeordnete und vierfache Mutter aus dem Kreis Borken und Dr. Elena Frech von der Universität Bamberg. Frau Frech hat im Rahmen des Projekts „Parents in Parliaments“ dazu geforscht, wie eltern- und kindgerechte Parlamentsarbeit aussehen könnte. Grundlegend, realitätsgerecht, praxisnah ist das Motto des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl). Das gilt auch für unseren „Zwischenruf – der politikwissenschaftliche Podcast rund ums Parlament“. Wenn wir mit unseren Gästen aus Politik, Wissenschaft und Journalismus über Themen rund ums Parlament sprechen, verbinden wir politikwissenschaftliche mit praktischen, politischen Perspektiven. Garantiert ohne Elfenbeinturm. Redaktion und Produktion: Daniel Hellmann, Oliver Kannenberg.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wünscht sich wieder mehr Streit bei den Debatten im Bundestag. Daher würden Zwischenfragen in Zukunft erlaubt, sagte die CDU-Politikerin. Sie verteidigte auch die vorgesehenen härteren Regeln gegen Pöbeleien. Frenzel, Korbinian www.deutschlandfunk.de, Interview der Woche
Zusammensetzung des künftigen Abgeordnetenhauses: Parlament wird jünger und weiblicher, Politikwissenschaftler Robert Schuster zum Ergebnis der Parlamentswahlen
Zusammensetzung des künftigen Abgeordnetenhauses: Parlament wird jünger und weiblicher, Politikwissenschaftler Robert Schuster zum Ergebnis der Parlamentswahlen
Capellan, Frank www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Capellan, Frank www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Ross, Jacob www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
In den letzten Tagen ging es im Parlament in Wien heiß her. Viele wichtige Themen wurden diskutiert und beschlossen. In diesem "Info-DIREKT Live-Podcast" berichtet Christian Hafenecker, FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher im Nationalrat, über alle Details.Zudem sprechen Hafenecker und Scharfmüller am Ende der Sendung darüber, ob es nicht besser gewesen wäre, wenn die FPÖ sich der ÖVP untergeordnet hätte und sich auf eine blau-schwarze Regierung eingelassen hätte. Dieses Thema ist auch im Hinblick auf die AfD derzeit höchst aktuell und spannend.Mehr über das aktuelle Magazin Info-DIREKT: https://www.info-direkt.eu/magazin/57
Laurent Wehrli und Pierre-Alain Fridez sind die Vielflieger im Parlament, gleichzeitig sind sie für eine Flugticket-Abgabe. Nina Fehr Düsel ist für ein nationales Verbot von operativen Geschlechtsumwandlungen. Das Medienzentrum wurde evakuiert. Und Beat Jans gibt Millionen für ein IT-Projekt aus.
Die Basler Regierung will das begrünte Dach mit 3 Millionen Franken unterstützen. Dafür will sie Geld aus einem Fonds nehmen. Das stösst allerdings auf Kritik. Ausserdem: · Hausärztemangel im Baselbiet spitzt sich in den nächsten Jahren zu · Vorbereitungen für eidgenössisches Jodlerfest in Basel auf Kurs
Die Solothurner Regierung kaufte 2023 ein Gebäude in Solothurn, weil die Gerichte mehr Platz benötigen. Das Bundesgericht entschied später, dass der Kauf nicht rechtens war, weil das Parlament und das Volk darüber zu befinden hätten. Nun hat der Kauf eine erste Hürde genommen. Weitere Themen in der Sendung: · Grosse Überraschung im Aargauer Grossen Rat: Das Parlament hat das Gesetz zur Amtenthebungsinitiative zurückgewiesen. · Die AEW Energie soll bei ihren Geschäften nur unwesentlich eingeschränkt werden. Sie darf private Betriebe nicht übermässig konkurrenzieren. Das hat der Aargauer Grosse Rat entschieden.
Im Parlament werden die Vorsitzenden der Ausschüsse bestimmt. Konjunkturprognose der Wirtschaftsweisen. Und: Südafrikas Präsident bei schwierigem Besuch in Washington. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Mehr Hintergründe hier: »Gesichert rechtsextreme Bestrebung« – So reagiert die AfD auf das Gutachten des Verfassungsschutzes Was für eine Deutschland-Renaissance spricht – und was sie gefährdet Warum die US-Regierung weißen Südafrikanern Asyl gewährt +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Der Kanton Graubünden dürfte künftig nur noch vier Sitze im Nationalrat haben. Diesen Schluss lassen die aktuellen Bevölkerungszahlen zu, die vergangene Woche publiziert worden sind. Weitere Themen: · Nach mehreren Burnout-Fällen beim Amt für Jagd und Fischerei führt der Kanton eine Personal-Befragung durch. Die zuständige Regierungsrätin im Interview. · Die Wintersaison in den SAC-Hütten lief deutlich besser als im vergangenen Jahr. Ein Überblick.
Zerback, Sarah www.deutschlandfunk.de, Interviews
Menschen, die wegen einer kognitiven oder intellektuellen Beeinträchtigung entmündigt sind, sollen ebenfalls wählen oder abstimmen dürfen. Dieser Auffassung ist zumindest der Bundesrat. Im Parlament gibt es aber Vorbehalte. Nun beschäftigt sich der Nationalrat mit der Frage. Weitere Themen: Der renommierte Schweizer Schriftsteller Peter Bichsel ist am Samstag kurz vor seinem 90. Geburtstag verstorben. Er gilt als eine der wichtigsten Stimmen der Schweizer Literatur und als scharfer Kritiker hiesiger Verhältnisse. Ein Nachruf. Nur noch 29 Prozent der US-Amerikaner und -Amerikanerinnen unterstützen laut einer neuen CNN-Befragung den Kurs der US-Demokraten. Das ist der niedrigste Wert seit Beginn der Umfragen vor mehr als dreissig Jahren. Woran liegt das?
Damit die Grossbank UBS nicht endet wie die Credit Suisse, fordert die Parlamentarische Untersuchungskommission, die das Ende der CS untersucht hat, eine ganze Reihe von Massnahmen. Der Ständerat unterstützt dies, warnt aber davor, den Bankenplatz zu stark zu regulieren. Alle Themen: (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:29) Bericht zur Übernahme der Credit Suisse im Parlament (08:21) Nachrichtenübersicht (13:20) Was es braucht, damit die Waffen schweigen (21:42) Bevölkerung im Gaza-Streifen leidet weiter (27:34) Bündner Wildhut schiesst fast 50 Wölfe (31:09) Basler Fasnacht der Gegensätze (35:54) Die Sabotage des schottischen Whiskys
Die Bilder der Protestaktion im neuseeländischen Parlament gingen um die Welt: Hana-Rawhiti Maipi-Clarke, Abgeordnete der Te-Pāti-Māori-Partei, initiierte im November einen Haka, einen Kriegstanz, um gegen einen Vorstoss der libertären und rechtskonservativen Partei ACT New Zealand zu protestieren. Diese will in einem Gesetzesentwurf die Rechte der indigenen Bevölkerung Neuseelands einschränken.In dieser Debatte zeigt sich eine ganz grundsätzliche Frage, die Neuseeland seit Langem beschäftigt: Wie umgehen mit dem Schutz von Minderheiten und der kolonialen Vergangenheit? Wie viel gesetzliche Regelungen braucht es für gesellschaftliche Gleichberechtigung? Eine Frage, die sich auch in anderen Ländern und Weltregionen stellt.Zeigt die Protestaktion in Neuseeland Wirkung – oder besteht die Gefahr, dass sie dem Anliegen der Maori sogar schadet? Das erzählt Thomas Hahn in einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos». Er ist Korrespondent des «Tages-Anzeigers» und der «Süddeutschen Zeitung» in Tokio und unter anderem zuständig für Ozeanien.Host: Mirja GabathulerProduzent: Tobias HolzerArtikel zum Thema:Auf dieser 27-Jährigen ruhen die Hoffnungen der MaoriEr schlägt Neuseelands linke Politagenda kurz und klein Unser Tagi-Spezialangebot für Podcast-Hörer:innen: tagiabo.chHabt ihr Feedback, Ideen oder Kritik zu «Apropos»? Schreibt uns an podcasts@tamedia.ch
Frankreichs Premier Michel Barnier tritt zurück – was bedeutet dies für Präsident Macron? Und: Der Bitcoin bei 100.000 Dollar - was ist der Grund für das neue Allzeit-Hoch? Armbrüster, Tobias
Die Basler Linkspartei Basta bildet im neugewählten Grossen Rat eine eigene Fraktion. Das Grün Alternative Bündnis ist damit definitiv Geschichte. Das hatten Grüne und Basta vor den Wahlen im Oktober bereits so angekündigt. Die Basta ist mit 6 Sitzen im neuen Parlament vertreten. Ausserdem Thema: · Dohlenkrebse wieder angesiedelt
Männerabend Special – Vorschau Senatsbock 2025! Am Fr. 31.01.25 ist es endlich wieder soweit und Tickets sind ab sofort verfügbar: Im Parlament, direkt unter dem Hamburger Rathaus, wird der Hamburger Senatsbock Anstich gefeiert. Um euch die Geschichte des Senatsbocks, die Wiederauferstehung dieser Tradition und eine Vorschau auf den Anstich 2025 zu geben war Dennis in Hamburg […]
Die Zürcher Kantonalbank verteilt jedes Jahr einen Teil ihres Gewinns. Die Grünliberalen wollten, dass das Kantonsparlament beim Verteilen der Gelder mitreden darf. Im Parlament kam diese Idee jedoch nicht gut an. Weitere Themen: * Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines ETH-Studenten abgelehnt: Er erhält keine Assistenz-Person zur Seite gestellt. * Das Schaffhauser Kantonsparlament ist gegen einen längeren Mutterschaftsurlaub für Mitarbeiterinnen des Kantons. * Das alte Stadion Breite in Schaffhausen wird saniert. Der Stadtrat hat 50'000 Franken für die Erneuerung des Dachs bewilligt. * Erich Hollenstein, der letzte Zürcher LDU-Kantonsrat ist gestorben.
Der FPÖ-Klub im Nationalrat wird größer. Gleich 57 Abgeordnete stellen die Freiheitlichen in der neuen Legislaturperiode. Wer voraussichtlich für die FPÖ in den Nationalrat geht – von Marktradikalen bis Burschenschafter – berichtet FALTER-Chefreporterin Nina Horaczek. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die schweren Unwetter der vergangenen Tage im Wallis und im Tessin haben grosse Zerstörung angerichtet und mehrere Todesopfer gefordert. Stellt sich die Frage: Welche Anpassungen braucht es in der Umwelt- und Sicherheitspolitik? Im Parlament gehen die Meinungen auseinander. Weitere Themen: Nach den schweren Unwettern arbeiten die Rettungskräfte im Tessin noch immer auf Hochtouren. Besonders hart getroffen hat es das Lavizzaratal und das Bavonatal. Dort sind am Wochenende drei Touristinnen gestorben. Portrait eines Mannes, der viel Glück im Unglück hatte. Frankreich steht kurz vor der zweiten Wahlrunde, nachdem Präsident Emmanuel Macron im Juni überraschend Neuwahlen ausgerufen hat. Nach dem ersten Wahlgang liegt das rechtsnationale Rassemblement National (RN) in Führung. Was bedeutet das mit Blick auf den zweiten Wahlgang und die Bestrebungen der Mitte-Links-Parteien?
Der Bundesrat hat beschlossen, die Radio- und Fernsehgebühren auf 300 Franken zu senken. Im Parlament gibt es dafür Kritik von verschiedenen Seiten. Und: * Die Schweiz spielt an der Fussball-Europameisterschaft gegen Schottland nur 1:1. Trotzdem stehen die Chancen gut, die Gruppenphase zu überstehen. * Der russische Präsident Wladimir Putin setzt seine Asienreise fort und ist in Vietnam angekommen. Wir besprechen, was dort seine Ziele sind.
Blaschke, Björn www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag
US-Präsident Joe Biden hat dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu erstmals mit politischen Konsequenzen für sein Vorgehen im Gaza-Krieg gedroht. Was Biden damit konkret meint, liess er trotz des verschärften Tonfalls offen. Weitere Themen: Am 9. Juni kommt unter anderem die Prämienentlastungs-Initiative der SP zur Abstimmung. Sie verlangt, dass niemand mehr als 10 Prozent des Einkommens für Krankenkassenprämien ausgeben muss. Zwar hat der Bundesrat Verständnis für das Anliegen, trotzdem lehnt die Initiative ab. In der Schweiz gibt es Bestrebungen, Anbau, Handel und Konsum von Cannabis gesetzlich neu zu regeln. Im Parlament ist eine Initiative hängig, in verschiedenen Städten laufen Pilotversuche. Dabei stellt sich die Frage: Welche gesundheitlichen Risiken gilt es bei einer Regulierung zu beachten?
Die Autorin hat die Kühe ins Parlament der Dinge geladen. Lautstark und vehement wehren sie sich gegen ihren Ruf als Klimakiller. Zum Spielball der fossilen Industrie seien sie gemacht worden; müssten zu Unrecht als Feindbild her halten. Dagegen sei die Gattung Rind, wenn man sie denn ließe, eigentlich ein Klimaretter. // Von Barbara Eisenmann - DLF/WDR 2024 - www.radiofeature.wdr.de Von Barbara Eisenmann.
Das Land ist top organisiert, die Hauptstadt Kigali überzeugt durch saubere Straßen, aufgrund der Höhenlage erinnert selbst das Klima eher an Europa als an Afrika. Auch darüber hinaus klingt vieles in Ruanda sehr fortschrittlich: Im Parlament sitzen mehr Frauen als Männer, Plastiktüten sind seit 2008 verboten. Das 13-Millionen-Einwohner-Land ist der "place to be" in Ostafrika.Auf der Liste der Handelspartner Deutschlands liegt das ostafrikanische Binnenland zwar nur auf Platz 154. Der Blick auf die Wirtschaft lohnt aber trotzdem, vor allem im Bereich Gesundheit: Denn das deutsche Pharmaunternehmen Biontech baut dort gerade eine Impfstofffabrik für den afrikanischen Markt. Ein erster Teil wurde schon eröffnet. Insgesamt sollen umgerechnet rund 138 Millionen Euro investiert werden. Im Jahr 2025 sollen dort 100 Beschäftigte arbeiten.Ruanda-Kenner Lars Person beobachtet den Fortschritt des Werks ganz genau: "Das ist ein Leuchtturm-Projekt für das Land", sagt er in der neuen Folge des Podcasts "Wirtschaft Welt & Weit". Denn das Werk sei nicht nur für Ruanda, sondern für ganz Afrika wichtig.Für Ostafrika-Expertin Asmau Nitardy gehört auch die gute Digitalisierungsrate zu den Vorteilen des Landes. Wie kriegt Ruanda das hin? Und können wir uns vielleicht sogar etwas abgucken? Ist wirklich alles so positiv in Ruanda, wie es auf den ersten Blick scheint? Diese und viele weitere Themen diskutiert Host Andrea Sellmann mit ihren Gästen Lars Person und Asmau Nitardy in der neuen Podcast-Folge.Asmau Nitardy ist Ostafrika-Expertin des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft. Das Thema Gesundheit zählt zu ihren Schwerpunkt-Themen. Lars Person hat lange als Unternehmensberater gearbeitet. Aktuell unterstützt er für die ICUnet.group Unternehmen beim Schritt nach Ostafrika. Besonders gut vernetzt ist er dabei in Ruanda.Schreiben Sie Ihre Fragen, Kritik und Anmerkungen gern an www@n-tv.deUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.html Unsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für Kalifornien sind unter https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.
Wir haben die Kühe ins Parlament der Dinge geladen. Gegen ihren Ruf als Klimakiller wehren sie sich vehement. Zum Spielball der fossilen Industrie seien sie geworden. Dabei könnten sie Klimaschützer sein. Von Barbara Eisenmannwww.deutschlandfunkkultur.de, Das Feature