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Darüber wird seit Monaten diskutiert, unter anderem wegen des Ukrainekriegs. Ein Historiker meint jetzt, die Schweizer Neutralität sei veraltet. Weitere Themen: · Intelligente Wasserzähler: Zwölf Prozent des Trinkwassers in der Schweiz versickert auf dem Weg zu den Verbrauchern. Zum Beispiel wegen undichter Leitungen. Wie Liechtenstein als Pionierin in diesem Bereich vorangeht. · Weltraum: Die Europäische Weltraumagentur ESA hat ihren ersten Schweizer Standort eröffnet. Bei der feierlichen Eröffnung war auch der Schweizer Astronaut Marco Sieber dabei. Ein Einblick in sein Leben als Astronaut. · Internationale Studie: Wilde Schimpansen trommeln mit Taktgefühl. Das könnte ein Hinweis darauf sein, dass Musizieren älter ist, als die Menschheit.
Der «Club» geht raus – an die Stammtische der Schweiz. In Einsiedeln SZ, wo der Gedanke der bewaffneten Neutralität tief verwurzelt ist, wird über die Sicherheitslage diskutiert. Europa rüstet auf. Seit dem Ukrainekrieg und den Unsicherheiten rund um die Nato stellt sich auch für die Schweiz die Frage: Braucht es eine stärkere Armee oder muss sich die Schweiz Bündnissen anschliessen? Was ist die Schweizer Neutralität noch wert? Und was gibt den Menschen Halt in diesen unsicheren Zeiten? «Club» diskutiert mit dem Abt des Klosters, mit Lokalpolitikern und Nationalrätinnen, einem Offizier, einem Pazifisten – und Menschen aus dem Ort. Wie sichern wir unsere Zukunft – mit Waffen oder mit Prinzipien? Am Stammtisch sind: – Abt Urban Federer, Abt Kloster Einsiedeln; – Marcel Dettling, Präsident SVP Schweiz und Nationalrat SVP/SZ; – Fabian Molina, Nationalrat SP/ZH und Präsident Swissaid; – Jacqueline De Quattro, Nationalrätin FDP/VD; – Antoine Chaix, Kantonsrat SP/SZ und humanitärer Helfer Ärzte ohne Grenzen (MSF); – Ueli Brügger, ehemaliger Präsident SVP Einsiedeln; – Mona Birchler, Präsidentin Verein «Zur frohen Aussicht»; – Daniel Langenegger, Präsident Kantonale Offiziersgesellschaft Schwyz und Offizier; und – Fredy Gsteiger, SRF-Experte Sicherheitspolitik. Einsiedeln SZ ist die erste Sendung des neuen Formats «Club am Stammtisch». «Club» reist weiter durch die Schweiz, an andere Stammtische, in andere Kantone und redet mit den Menschen über die wichtigen Fragen im Land.
Es ist vor allem die Waffenindustrie, welche vom neuen Aufrüstungskurs un Europa profitiert. Die Aktien von Rüstungsunternehmen gehen gerade durch die Decke – ausser in der Schweiz. Hier, wo politisch auf Neutralität gesetzt wird, steht die Branche vor einem Problem.Nun setzt die Lobby der Waffenindustrie ihre Hoffnungen auf das Parlament, wo in naher Zukunft über den Export von Kriegsmaterial und die Revision des Kriegsmaterialgesetzes diskutiert werden wird.Stimmen Produktion und der Export von in der Schweiz gefertigten Waffen und Munition überein mit der Schweizer Neutralität? Christian Zürcher blickte für eine Reportage hinter die Kulissen der Schweizer Waffenbranche und ist nun zu Gast in einer neuen Folge des täglichen Podcast «Apropos».Host: Mirja GabathulerProduzent: Tobias HolzerArtikel zum Thema: In den Schwyzer Alpen jagen sie Kriegsmunition an die FelswandDie Rüstungsindustrie hebt weltweit ab – in der Schweiz brechen die Verkäufe zusammen Unser Tagi-Spezialangebot für Podcast-Hörer:innen: tagiabo.chHabt ihr Feedback, Ideen oder Kritik zu «Apropos»? Schreibt uns an podcasts@tamedia.chPodcast, Live-Aufzeichnung «Apropos»: Wohnkrise: Woher sie kommt – und was sie mit uns macht
Nach Artikel 16 der Schweizer Bundesverfassung soll sich die Bevölkerung eine eigene Meinung auch ohne Beeinflussung bilden können; der politische Diskurs wird jedoch auch in der Schweiz in die Gerichtssäle verlagert. Anhand des Beispiels Nicolas Rimoldi diskutieren wir mit Rechtsanwalt Dr. Markus Zollinger politische Angriffe und dahinterliegende mögliche Motive. Die Neutralität ist das „meistunterschätzte Politthema der Schweiz“, meint Roger Köppel, Chefredaktor der „Weltwoche“. Mit dem Zürcher Rechtsanwalt Dr. Valentin Landmann besprechen wir die verfassungsrechtlichen Bindungen des Bundesrats auf die Neutralität, und wir machen eine Regelungslücke aus, die noch über den Regelungsinhalt der Neutralitätsinitiative hinausgeht. Claudio Zanetti, Jurist, Alt-Nationalrat und Kommunikationsberater, gibt uns eine rechtshistorische Einordnung der Schweizer Neutralität in seinem Kommentar.
Bis Sonntagmittag muss das von einem Erdrutsch bedrohte Brienz (GR) evakuiert sein, bereits zum zweiten Mal. Noch ist unklar, wann die Menschen zurückkehren können. Weitere Themen: Ab diesem Wochenende ist der Zugang zu weiteren, weltberühmten Sehenswürdigkeiten in Italien eingeschränkt. So wird die Zahl der täglichen Besuche der antiken Ruinenstadt Pompeij bei Neapel begrenzt. 1935 Kilometer lang ist die Landesgrenze der Schweiz. Seit über 200 Jahren - seit die europäischen Grossmächte nach dem Sturz Napoleons die Schweizer Neutralität anerkannt haben. Doch so unverrückbar, wie man vielleicht meint, ist diese Grenze nicht. Erst vor kurzem hat der Bundesrat drei Grenzverschiebungen in der Region Genf zugestimmt.
“Sicherheitshalber” ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 85 sprechen Thomas Wiegold, Ulrike Franke, Frank Sauer und Carlo Masala zuerst über Gesamtverteidigung und ordnen die Begriffe und Konzepte. Dann diskutieren sie die Frage, ob man für zivile Verteidigung, Zivilschutz und Katastrophenschutz - anders gesagt das, was man gesellschaftliche Resilienz nennt - vielleicht doch mehr Leute und Strukturen braucht als wir sie in Deutschland gegenwärtig haben. Denn, den unwahrscheinlichen und unbedingt zu vermeidenden Fall eines Krieges mal außen vor lassend, die fortschreitende Klimakrise wird ja fortan regelmäßig katastrophale Extremwetter-”Jahrhundertereignisse” mit sich bringen. Im zweiten Teil unterhalten die vier Podcaster sich dann mit Albrecht Broemme, dem ehemaligen Präsidenten des Technischen Hilfswerks, um ein besseres Bild vom Stand der Dinge in Sachen Katastrophenschutz zu bekommen. Abschließend wie immer der “Sicherheitshinweis”, der kurze Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und Entwicklungen - diesmal mit russischer Desinformation, russischen Nuklearwaffen, Schweizer Neutralität sowie Kampfjets, die auf finnischen Landstraßen landen. Gesamtverteidigung: 00:01:49 Katastrophenschutz, mit unserem Gast Albrecht Broemme: 00:50:26 Fazit: 01:21:59 Sicherheitshinweise: 01:23:50 Web: https://sicherheitspod.de/ Shop: https://sicherheitshalbershop.myspreadshop.de/ Patreon: https://www.patreon.com/sicherheitspod Komplette Shownotes unter: https://sicherheitspod.de/2024/09/07/folge-85-was-ist-gesamtverteidigung-braucht-man-dafur-wehrpflicht-zeitenwende-im-katastrophenschutz/
Die Schweizer Medien schießen heute Morgen scharf gegen Bundesratspräsidentin Viola Amherd und Außenminister Ignazio Cassis wegen ihrer visionären Politik. In einem kühnen Akt der Weitsicht haben sie die jahrhundertealte Schweizer Neutralität auf die Karte von Joe Biden und Wladimir Selenskij gesetzt – und prompt verloren. von Hans-Ueli Läppli
Der Ukraine-Krieg und die Schweizer Neutralität
Am kommenden Wochenende richten sich alle Augen auf den Bürgenstock: Die offizielle Schweiz lädt zum Ukraine-Gipfel. Nicht mit dabei ist Russland. Welche Erfolgschancen hat die Konferenz? Und was bedeutet sie für die Neutralität der Schweiz? Am kommenden Wochenende findet mitten in der Schweiz ein hochrangiges Treffen mit über 90 Staaten und Organisationen statt – auf Wunsch des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Die Schweiz hat sich zum Ziel gesetzt, auf dem Bürgenstock die Grundlage für einen Friedensprozess in der Ukraine zu schaffen. Macht ein Gipfel ohne Russland Sinn? Die Konferenz beginnt am Samstagnachmittag. Die Teilnehmerstaaten werden sich in Arbeitsgruppen mit drei Themenbereichen befassen: nukleare Sicherheit, humanitäre Aspekte und Lebensmittelsicherheit. Ziel ist, dass sich alle Staaten auf eine gemeinsame Schlusserklärung einigen können. Grosser Abwesender ist Russland. Und auch das Schlüsselland China wird voraussichtlich nicht mit am Tisch sitzen. Kann der Ukraine-Gipfel trotzdem zu einem Erfolg werden? Oder ist die Konferenz als solches bereits als Erfolg zu werten? Wie weiter mit der Neutralität? Das Gipfeltreffen auf dem Bürgenstock befeuert auch die Diskussionen um die Schweizer Neutralität. Die SVP befürchtet, dass die Konferenz zu einer einseitigen Propaganda- und Rüstungsveranstaltung verkommt und sich die Schweiz damit zur Partei im Ukraine-Krieg macht. Die anderen grossen Parteien sind der Meinung, dass die Prinzipien der Neutralität gewahrt sind und die Schweiz einen wichtigen Beitrag zum Frieden in der Ukraine leisten kann. Was bedeutet die Konferenz für die Neutralität der Schweiz? Und: Muss die Neutralität gar neu definiert werden? Dazu begrüsst Sandro Brotz am 14. Juni 2024 in der «Arena» die Parteispitzen: – Marcel Dettling, Präsident SVP; – Jon Pult, Vizepräsident SP; – Thierry Burkart, Präsident FDP; – Marianne Binder, Mitglied Parteipräsidium Die Mitte; – Lisa Mazzone, Präsidentin Grüne; und – Jürg Grossen, Präsident GLP. Ausserdem: – Schaltung zu Sebastian Ramspeck, internationaler Korrespondent SRF.
In dieser Podcastfolge springen wir zum wiederholten Mal in die Geschichte der Schweizer Neutralität. Und in eine Erklärung für den wahrlich ungewöhnlichen Platz, den die Schweiz in der europäischen Geschichte und Staatengemeinschaft einnimmt. Aber auch wenn wir die Frage hier schon kennen, wollen wir das heute für Déjà-vu doch etwas unüblich angehen. Wir nehmen uns das Thema nämlich aus militärischer Sicht vor und nehmen die Rolle von Schweizer Söldnern, die sogenannten Reisläufer, genauer unter die Lupe. Denn dieser Solddienst ... der hatte doch gewisse Auswirkungen auf die spätere Entwicklung der Schweiz.Melde dich hier für den Newsletter an und erfahre hier mehr über den Déjà-vu Club.Wir springen dafür erstmal zurück ins Mittelalter. Und zwar zu den Konflikten der frühen Eidgenossen mit den Habsburgern im 13. Jahrhundert. Von dort startend sprechen wir über die Umstände, die Schweizer Bauern zu begehrten Soldaten in fremden Diensten machten. Wir werfen einen kritischen Blick auf die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Söldnerwesens der Reisläufer und machen uns auch Gedanken darüber, wie es die Unabhängigkeit der Schweiz mit aufrechterhielt. Am Ende werden wir die langfristigen Auswirkungen des Schweizer Söldnertums und von Reisigen auf die Sonderstellung der Schweiz im Europa von heute erörtern. Ach ja ... Die Schweizer Garde kommt auch vor ...Déjà-vu Geschichte ist Mitglied des Netzwerks #Historytelling. Diese Episode findest du auch auf ralfgrabuschnig.com. Hinterlasse mir dort gerne einen Kommentar mit deinen Gedanken. Und wenn dir der Déjà-vu Geschichte Podcast gefällt, abonniere ihn doch bitte, wo auch immer du ihn hörst.Links zur EpisodeHol dir 5€ Rabatt auf die erste Bestellung bei HOLY! Mit dem Gutscheincode DEJAVU5Der erwähnte Artikel im TagesanzeigerAlles über den Déjà-vu NewsletterZum Club auf SteadyAlle Infos aus der WerbungTags: Mittelalter, Frühe Neuzeit, Schweiz, Europa, Westeuropa Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Peace Matters - A Podcast on Contemporary Geopolitics and International Relations
Aufgezeichnet am 9. November 2023 Der 12. Dezember ist der internationale Tag der Neutralität. Die Direktorin des IIP, Stephanie Fenkart, hat am 9. November 2023 mit Prof. Heinz Gärnter und mit Ass. Prof. Pascal Lottaz über die Österreichische und Schweizer Neutralität gesprochen. Was bedeutete Neutralität damals und heute. Ist sie angesichts der neuen geopolitischen Entwicklungen noch von Bedeutung? Wie hat sie sich entwickelt und welche Relevanz kommt ihr in einer zunehmend multipolaren Welt zu? Welche Unterschiede weisen das schweizerische und österreichische Modell auf und wie wird Neutralität innerhalb der EU gelebt? Welche Rolle können neutrale Staaten in Konflikten einnehmen und in welchen Politikbereichen sind neutrale Staaten besonders relevant? Gäste: Heinz Gärtner unterrichtet am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Wien. Desweitern erhielt er mehrere Fulbright-Professuren und hatte den österreichischen Lehrstuhl an der Stanford Universität. An der Johns Hopkins Universität in Washington DC war er Fellow der Austrian Marshall Plan Foundation. Derzeit leitet er auch den Beirat des International Institute for Peace (IIP) und sitzt dem Strategie- und Sicherheitspolitischen Beirat des Österreichischen Bundesheeres vor. Davor war er wissenschaftlicher Direktor des Österreichisches Instituts für Internationale Politik. Prof. Dr. Gärtner publiziert zu zahlreichen Themen wie internationale Sicherheit, transatlantische Beziehungen, Rüstungskontrolle und mittlerer Osten. Er erhielt den Bruno-Kreisky-Preis für das politische Buch. Träger des Militär-Verdienstzeichens des österreichischen Bundesheeres. Pascal Lottaz ist Ass. Prof an der rechtswissenschaftlichen Fakultät und des Hakubi Centers an der Kyoto Universität in Japan. Seine Spezialgebiete sind Neutralitätsstudien und internationale Beziehungen, Geopolitik in Ostasien, EU-Politik, nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung sowie der Zweite Weltkrieg. Zudem ist er Mitglied des wissenschaftlichen Beirats des IIP. Moderation: Stephanie Fenkart, Direktorin des IIP
Davos GR ist gegenwärtig Schauplatz des alljährlichen World Economic Forum (WEF). Zum 54. Mal treffen sich dort Staatsoberhäupter und führende Wirtschafts- und Gesellschaftsvertretende aus aller Welt. Es herrsch globale Krisenstimmung: Wie gefragt sind die guten Dienste der Schweiz? Mit von der Partie in Davos GR: der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski. Im letzten Jahr noch per Video zugeschaltet, trat er 2024 die Reise für das WEF an. Seit zwei Jahren führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das WEF soll auch den Rahmen für Treffen zu möglichen Friedensverhandlungen bieten. Allerdings ohne russische Beteiligung. Auch am diesjährigen WEF war keine russische Delegation eingeladen. Bundespräsidentin Viola Amherd sowie Aussenminister Ignazio Cassis trafen sich bereits vor dem Kongress in Davos GR mit dem ukrainischen Präsidenten. Ziel ist es, einen Friedenskongress abzuhalten, an dem sich die Schweiz massgeblich beteiligt. Ist der Versuch der Schweiz, ihrer Vermittlerrolle auf diese Weise gerecht zu werden, noch mit der Neutralität vereinbar? Oder hat sich die Schweiz klar auf die Seite der Ukraine gestellt? Neutralität überholt? Über die Ausgestaltung der Schweizer Neutralität wird derzeit heiss diskutiert. Der Ukraine-Krieg und die Eskalation im Nahost-Konflikt fordern die Neutralität heraus und werfen Fragen auf. Die Schweiz hat die EU-Sanktionen gegen Russland übernommen und somit klar Position bezogen. Doch auch im Nahen Osten ist die Aussenpolitik der Schweiz gefragt. National- und Ständerat haben den Bundesrat damit beauftragt ein Hamas-Verbot zu prüfen. Ist die Schweizer Neutralität überholt und muss neu definiert werden? Oder nutzt die Schweiz den Spielraum, den die Neutralitätspolitik bietet? Frischer Wind im Europadossier? Das WEF bietet den teilnehmenden Politikerinnen und Politikern die Möglichkeit, die gegenseitigen Beziehungen zu pflegen. Bundespräsidentin und VBS-Vorsteherin Viola Amherd hat sich bereits Anfang Woche mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen getroffen. Nach monatelangen Gesprächen verabschiedete der Bundesrat im Dezember 2023 ein Verhandlungsmandat mit der EU. Das Ziel auf beiden Seiten ist es, die Verhandlungen rasch aufzunehmen. Hat das WEF also geholfen, das Europadossier auf einen guten Weg zu bringen? Oder müssen zuerst die innenpolitischen Differenzen zwischen den Gewerkschaften und den Arbeitgebenden bereinigt werden? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz am 19. Januar 2024 in der «Arena»: – Walter Gartmann, Nationalrat SVP/SG; – Priska Seiler Graf, Nationalrätin SP/ZH; – Maja Riniker, Nationalrätin FDP/AG und – Martin Candinas, Nationalrat Die Mitte/GR. Ausserdem im Studio: – Sebastian Ramspeck, Internationaler Korrespondent SRF.
Welche Voraussetzungen braucht es, damit sich die Medizin endlich dafür interessiert, was die sogenannte Impfung mit den Schwangeren gemacht hat? Über das Thema spricht Moderator Gernot Danowski mit Sven Hildebrandt. Er ist Professor für Frauenheilkunde und Geburtshilfe an der Hochschule Fulda. Die Neutralität der Schweiz ist wieder mal in Gefahr. So zumindest die Befürchtung von Dr. Valentin Landmann. Er ist Mitinitiator der Schweizer Neutralitätsinitiative, und mit ihm sprechen wir darüber, ob es für die Schweiz überhaupt noch einen Weg zurück zur Neutralität gibt. Die deutsche Autoindustrie – liegt sie am Boden, oder hat sie die Kurve gekriegt? Um das Thema geht es mit dem ehemaligen BMW-Manager Dr. Helmut Becker.Und Cora Stephan Kommentiert den aktuellen Auftritt von Markus Ganserer.
Die Schweiz wählt, während in Europa Krieg herrscht. Rund 65'000 ukrainische Geflüchtete haben aktuell den Schutzstatus S, die Schweiz leistet finanzielle und humanitäre Hilfe. Sollte sie mehr tun – oder ist die Schweizer Neutralität in Gefahr? Und: Wie geht es weiter im Europa-Dossier? Genau einen Monat vor den eidgenössischen Wahlen steht die «Arena» ganz im Zeichen der Aussenpolitik: Wie soll sich die Schweiz in der Welt – und in Europa – positionieren? Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat dieser Frage noch einmal zusätzliche Dringlichkeit verliehen. Während die einen sich dafür einsetzen, dass die Schweiz noch klarer Position bezieht, womöglich gar Waffen und Munition direkt an die Ukraine oder an europäische Partner liefert, sehen andere die Schweizer Neutralität in Gefahr und fordern, dass es diese mehr zu verteidigen gelte denn je. Klar ist: «Neutral» zu sein bedeutet nicht für alle Parteien dasselbe. Wie viel Spielraum hat die Schweiz also? Muss das Kriegsmaterialgesetz angepasst werden? Werden die Sanktionen zielführend umgesetzt? Oder soll die Schweiz ihre Rolle beschränken, auf die der Vermittlerin, der Friedensförderin, der Geldgeberin? Zudem stellt sich die Frage, wie eng sie mit ihren internationalen Partnern zusammenarbeiten soll: Wäre eine Annäherung oder gar ein Beitritt in die Nato denkbar – oder ist das eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf? In der vierten «Wahl-Arena» diskutiert Sandro Brotz mit seinen Gästen aussenpolitische Fragen, die diese Legislatur geprägt haben und auch in der nächsten beschäftigen werden. Dazu gehört natürlich auch das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU: Seit dem Abbruch der Verhandlungen um das Rahmenabkommen vor rund zweieinhalb Jahren ist offen, wie sich diese Beziehung weiterentwickelt. Droht der Verlust der Selbstbestimmung? Oder befördert sich die Schweiz ins Abseits, wenn die europapolitische Blockade nicht bald überwunden wird? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Wahl-Arena»: – Werner Salzmann, Ständerat SVP/BE; – Jon Pult, Nationalrat SP/GR; – Maja Riniker, Nationalrätin FDP/AG; – Andrea Gmür, Ständerätin Die Mitte/LU; – Marionna Schlatter, Nationalrätin Grüne/ZH; und – Beat Flach, Nationalrat GLP/AG.
Brigitte Beck hat mehrmals mit umstrittenen Aussagen zur Schweizer Neutralität für Aufsehen gesorgt. Nun muss die RUAG-Chefin per sofort gehen. Bei Sicherheitspolitikerinnen -und Politikern in Bundesbern wird ihr Abgang mehrheitlich begrüsst. Weitere Themen: (06:02) Abgang der RUAG-Chefin wird mehrheitlich gutgeheissen (10:52) Lage in Niger bleibt angespannt (17:09) Slowenien bittet um Hilfe (20:23) Vom Gefängniswärter zur Fachperson Justiz (25:50) Sicherheitslage in Haiti ist prekär (34:08) Ziegen gegen Waldbrände in Chile
«Alles was zählt isch där Moment.» Der Moment «Sunntag uf där Wält». Nach dem Fokus vom eigenen Geschäft diskutieren die Jungs über die neuen Mächte China und Indien. Oli meint dann weiter, dass wegen der Energieknappheit der Turn-around im eigenen Kopf vollzogen worden ist. Man ist sich der Verantwortung bewusst. Dann driften die Dicken in den Wiener Kongress ab. 1815 wurde die Neutralität der Schweiz bestimmt. Wie neutral kann die Schweiz heute noch sein? Die Schweiz verpflichtet sich zu demokratischen Werten und kann so per se gar nicht mehr neutral sein. Darf man die Ausfuhr von altgedienten Panzern nach Deutschland verhindern? Wollen wir nicht endlich Farbe bekennen?
Österreichs Neutralität sollte dem Modell der Schweiz folgen. Grund genug, sich mit einer Schweizer Professorin aus dem Gebiet des Völkerrechts zu Gemeinsamkeiten und Unterschieden auszutauschen.
Steigen Sie ein, fliegen Sie mit! https://weltwoche.ch/Abonnieren Sie kostenlos den täglichen Newsletter der Weltwoche: https://weltwoche.ch/newsletter/Daily-Weltpremiere: Die News mit Studiogast Tino Chrupalla über AfD, Klimakleber, den Krieg, Harry Belafonte und die Schweizer Neutralität. Werden Sie jetzt Weltwoche-Abonnent! https://weltwoche.ch/abonnemente/Die Weltwoche auf Social Media:Instagram: https://www.instagram.com/weltwoche/Twitter: https://twitter.com/WeltwocheTikTok: https://www.tiktok.com/@weltwocheFacebook: https://www.facebook.com/DIE.WELTWOCHE Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Das Debakel um die Credit Suisse, der Streit um Waffenlieferungen in die Ukraine und der Stillstand beim Rahmenabkommen mit der Europäischen Union: Die Schweiz sendet widersprüchliche Signale in die Welt hinaus. Ist jetzt das Erfolgsmodell Schweiz in Gefahr? «Es ist in der Schweiz noch nicht überall ins Bewusstsein gedrungen, dass man mit dieser Lösung tatsächlich eine internationale Finanzkrise verhindert hat», sagte Bundesrätin Karin Keller-Sutter am Rande der Treffen mit dem Internationalen Währungsfonds IWF und den G20-Finanzministern in Washington. Damit reagiert die Finanzministerin auch auf die Kritik hierzulande von SVP, SP und Grünen. Doch ist die CS-Krise damit ausgestanden? Oder ist der Deal mit der UBS noch nicht unter Dach und Fach? Auch beim Europa-Dossier fehlt das letzte Kapitel noch. Nach dem Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen durch den Bundesrat drängt der für die Schweiz zuständige EU-Kommissar Maros Sefcovic auf eine rasche Einigung. Der Bundesrat will die Eckwerte für ein Verhandlungsmandat bis Ende Juni erarbeiten. Gleichzeitig fordert die SVP, dass es gar nicht erst zu Verhandlungen kommt. Ist die Unabhängigkeit der Schweiz in Gefahr? Oder braucht es einen schnellen Verhandlungserfolg? Unter Druck ist die Schweiz ebenfalls wegen ihrer ablehnenden Haltung zu indirekten Waffenlieferungen in die Ukraine. Laut dem früheren EU-Chefunterhändler Christian Leffler hat die Schweiz an Vertrauenswürdigkeit eingebüsst. Er fordert ein Ende der «Politakrobatik». Zuvor hatten die Botschafter der sieben grössten Wirtschaftsnationen den Bundesrat aufgefordert, mehr Einsatz bei der Suche nach Oligarchengeldern zu zeigen. Sind die kritischen Worte fehl am Platz? Oder ist die Schweizer Neutralität ein Auslaufmodell? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»: – Marcel Dettling, Vizepräsident SVP; – Fabian Molina, Nationalrat SP/ZH; – Damian Müller, Ständerat FDP/LU; und – Andrea Gmür, Ständerätin Die Mitte/LU. Ausserdem im Studio: – Stefan Vogler, Markenberater und Dozent Hochschule für Wirtschaft Zürich.
In Europa herrscht wieder Krieg. Ein Jahr ist es her, seit Russland die Ukraine überfiel. Was bedeutet dieser Krieg für die Schweizer Neutralität? Soll die Schweiz den Reexport von Kriegsmaterial zulassen? Wie steht es um den Pazifismus in Kriegszeiten? TW: In diesem Podcast wird das Thema Vergewaltigung erwähnt. Es werden keine Details oder Erfahrungen geteilt. Wenn du dich davon betroffen oder belastet fühlst, hör bitte auf deine Grenzen.
Andreas Peter spricht mit Immobilienberater Stefan Sellschopp über die extrem komplizierten Rahmenbedingungen dafür, den akuten Wohnungsmangel wirksam und schnell anzugehen. Er unterhält sich mit dem studierten Maschinenbau-, Energie- und Verfahrenstechniker mit Schwerpunkt Kerntechnik Klaus-Dieter Humpich über die Zukunft der deutschen Energieversorgung, wenn am 15. März das letzte deutsche Kernkraftwerk vom Netz geht. Franz Grüter, SVP-Nationalrat und Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Schweizer Parlamentes, spricht mit Andreas Peter über die aktuellen politischen Debatten rund um die Schweizer Neutralität und die strikte Weigerung der Eidgenossen, Waffen in die Ukraine zu schicken. Gernot Danowski präsentiert eine Medienschau. Und Cora Stephan kommentiert den heutigen Internationalen Frauentag.
Bei der Weltwoche Digital ist alles neu: Website und App wurden grundlegend erneuert. Steigen Sie ein, fliegen Sie mit! www.weltwoche.chNeue ukrainische Botschafterin fordert Ende der Schweizer Neutralität. Ukraine: Der Ruf nach Frieden wird lauter. China macht es richtig. Anhaltende Unterwürfigkeit des Bundesrats gegenüber Brüssel. Der Süden leidet massiv unter den Sanktionen. Werden Sie jetzt Weltwoche-Abonnent!www.weltwoche.ch/abo Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Auf Einladung des Schweizer Journalisten Christoph Pfluger, Herausgeber der Zeitschrift Zeitpunkt, hat der Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser am 2. Mai 2022 in Solothurn an einer Gesprächsrunde über die Neutralität der Schweiz teilgenommen. Die weiteren Teilnehmer waren: Die Soziologin Verena Tobler, der Buchautor Mathias Bröckers und der Oberst Ralph Bosshard. Die Teilnehmer des Gesprächsrunde waren sich einig: Die Schweiz muss im Ukrainekrieg neutral bleiben. Im Grunde bedeutet Neutralität die Nichtbeteiligung eines Staates an einem Krieg anderer Staaten. Seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine steht die schweizerische Neutralität aber unter starkem Druck. Am 24. Februar 2022 ist Russland illegal in der Ukraine einmarschiert, ein Verstoss gegen das UNO-Gewaltverbot. Einen Tag später, am 25. Februar 2022, sprach sich Staatsekretärin Livia Leu an einer Medienkonferenz in Bern klar für das Beibehalten der Schweizer Neutralität aus: «Wir sind ein neutrales Land, wie Sie wissen. Die Schweiz erbringt traditionell ihre Guten Dienste und kann diese Rolle schlecht erfüllen, wenn man sich zu nahe an die Positionen einzelner Seiten begibt. Ein Konflikt wird am Ende nie militärisch gelöst, sondern immer im Dialog.» Die Schweiz hat nach dem illegalen Angriff der USA gegen den Irak 2003 zum Beispiel in keinem Moment daran gedacht, die Neutralität aufzugeben und wirtschaftliche Sanktionen gen die USA zu verhängen. Doch nur vier Tage nach dem Angriff von Russland auf die Ukraine, am 28. Februar 2022, hat der Schweizer Bundesrat alle Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland übernommen und damit die Neutralität der Schweiz verletzt. Aus der Sicht von Russland gehört die Schweiz nun zu den «unfreundlichen Staaten», die Sanktionen gegen Russland verhängt haben. Diese Liste umfasst die USA, Kanada, alle EU-Länder, das Vereinigte Königreich, die Ukraine, Montenegro, die Schweiz, Albanien, Australien, Südkorea und Japan. Viele andere Staaten tragen die Wirtschaftssanktionen gegen Russland nicht mit und verhalten sich neutral, darunter China, Indien, Iran, Irak, Saudi-Arabien, Thailand, Vietnam, Afghanistan, Pakistan und die Türkei, zudem alle Länder in Südamerika und alle Länder in Afrika. Der Entscheid der Schweizer Regierung die Neutralität zu verletzen wurde von verschiedenen Beobachtern umgehend kritisiert, darunter Jaques Baud: «Wenn ich sehe, wie unser neutrales Land nicht mehr in der Lage ist, eine von der EU und den USA unabhängige Position einzunehmen, dann schäme ich mich … Dass die Schweiz die Sanktionen der EU mitträgt ist furchtbar, es ist eine Katastrophe.» (Zeitgeschehen im Fokus 15. März 2022)Daniele Ganser hat neu eine Community! Er sagt: "Ich würde mich sehr freuen, Dich dort zu begrüssen! Mein Ziel ist, in diesen bewegten Zeiten den inneren und äusseren Frieden zu stärken!" Hier erfährst Du mehr zu diesem spannenden neuen Projekt: https://community.danieleganser.online/Daniele Ganser:https://www.danieleganser.chhttps://twitter.com/danieleganserhttps://www.facebook.com/DanieleGanserhttps://www.instagram.com/daniele.ganser/https://t.me/s/DanieleGanser Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Frühschopper vs. Frühstücker. Die beiden Podcaster diskutieren sich in dieser manifestumklauten Episode vom Nordwandsteig über Syrien nach Paris, und über Farchant und Peiting zurück zur Schweizer Neutralität. Und während im Erdbebengebiet Hilfe benötigt wird, geht das Murnauer „Glue On Team“ mit einer Berlinwette zum Schongauer Faschingsumzug. Gnabry trifft Selenskyj in Paris zum Frühstück. Lasst Euch hypnotisieren und genießt in der Superbowlatmosphäre Christians Linksverstörtheit und Patricks Zehzerstörtheit. Rot oder Rosé ist der erste, größte und einflussreichste Podcast mit Christian Lory und Patrick Grothmann im Oberland, Lechrain, Pfaffenwinkel und im Allgäu. Ungeschnittenen!!
Kampfpanzer für die Ukraine – eine logistische Herausforderung, Debatte zur Schweizer Neutralität und Waffenlieferungen, Präsident von Bio Suisse Urs Brändli zum Gentechmoratorium, Universitätsspital Lausanne testet Puppen für Alzheimerpatienten
Bei der Weltwoche Digital ist alles neu: Website und App wurden grundlegend erneuert. Steigen Sie ein, fliegen Sie mit! www.weltwoche.chMorgengrüsse aus Tokio.Aufgehende Sonne: Japans beeindruckender Weg durch Krieg und Frieden.Schweizer Neutralität: Chinas Botschafter hat Recht.Junge Mütter in den Bundesrat.Trump tüftelt am Comeback. Werden Sie jetzt Weltwoche-Abonnent!www.weltwoche.ch/abo Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die dauernde Neutralität ist ein Grundsatz der schweizerischen Aussenpolitik. Gerade in den letzten Jahren wird sie aber immer wieder kritisiert. Beim Politpodium am 2. November 2022 ging es um die Frage: Wie neutral darf die Schweiz heute noch sein? Auf dem Podium – Stephanie Gartenmann (20), ist Mitglied der Parteileitung JSVP Schweiz, Präsidentin des Vereins ESiP (Europa- und Sicherheitspolitik), studiert Rechtswissenschaten an der Universität Bern – André Holenstein (63), ist Historiker an der Universität Bern – Tobias Vögeli (27), ist Co-Präsident der Jungen Grünliberalen Schweiz und seit 2022 Berner Grossrat Redaktion: GymnasiastInnen am Gymnasium Thun, «und» das Generationentandem Schnitt: Yves Brügger -- https://www.generationentandem.ch/online/politik/neutralitat/
Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:https://apolut.net/kooperative-neutralität-die-schweiz-auf-abwegen-von-wolfgang-effenbergerEin Kommentar von Wolfgang Effenberger.Auf dem World Economic Forum Ende Mai 2022 verwendete der schweizerische Bundespräsident Ignazio Cassis erstmals den Begriff der "kooperativen Neutralität".1) Was versteckt sich hinter dieser zunächst doch wohlklingenden Begriffsschöpfung? Nach den Empfehlungen für ein "Update der Schweizer Neutralität" des Autorenteams um Carl Jauslin wird darunter eine auf Partnerschaft basierende werteorientierte Neutralität verstanden... hier weiterlesen: https://apolut.net/kooperative-neutralität-die-schweiz-auf-abwegen-von-wolfgang-effenberger+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media: Website: https://apolut.net/ Odysee: https://odysee.com/@apolut:a Rumble: https://rumble.com/Apolut Instagram: https://www.instagram.com/apolut_net/ Gettr: https://gettr.com/user/apolut_net Telegram: https://t.me/s/apolut Facebook: https://www.facebook.com/apolut/ Soundcloud: https://soundcloud.com/apolut Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Das neue «Rundschau»-Duo Franziska Ramser und Gion-Duri Vincenz begrüsst Mitte-Präsident Gerhard Pfister. Dieser mischt regelmässig den Berner Politbetrieb auf. «Rundschau talk» unterhält sich mit ihm über seine Twitterprovokationen und darüber, wie er die Schweizer Neutralität neu definieren will. Kaum einer fand zum Ukraine-Krieg und den Konsequenzen für die Schweiz so klare Worte wie der Präsident der Mitte-Partei. Mit Aussagen wie «der Westen kann nicht einfach eine neutrale Businessplattform sein für alle» oder der Frage «ab wann ist Neutralität unanständig?» heizte Pfister die Debatte um die Rolle der Schweiz im Krieg in der Ukraine an. Im «Rundschau talk» fragen Franziska Ramser und Gion-Duri Vincenz, wie und warum die Schweiz seiner Meinung nach Position beziehen sollte, und warum das die Schweiz ein Stück Wohlstand kosten werde. Heiss diskutiere Tweets Tweets des Mitte-Präsidenten sorgen regelmässig für Aufruhr. Als sich der Bundesrat im Frühjahr gegen Waffenexporte und die Weitergabe von Munition ausspricht, twittert Pfister kurzerhand, die Regierung sei verantwortlich für die unterlassene Hilfe an der Ukraine. Was hat ihn zum Provokateur gemacht, und wieviel politisches Kalkül steckt hinter solchen Tweets? Werte-Debatte Auch innerhalb der eigenen Partei werden Pfisters Ideen kontrovers diskutiert. Noch als CVP-Präsident lancierte er eine Werte-Debatte. Inzwischen heisst die Partei «Die Mitte». Das «C» ist aus dem Namen verschwunden. Wie hält der Parteipräsident es mit dem Glauben – privat und in der Politik? Der Mitte-Präsident Gerhard Pfister im «Rundschau talk».
Die aktuelle Schweizer Neutralitätspolitik gibt laut Bundesrat einen hinreichend grossen Handlungsspielraum, um auf aktuelle Ereignisse zu reagieren. Die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland sei mit dieser Politik vereinbar. Weitere Themen: Der Bundesrat will gegen die steigenden Kosten im Gesundheitswesen vorgehen. Dafür hat er ein neues Massnahmenpaket verabschiedet. Über dieses muss nun das Parlament befinden. Die Massnahmen sollen die medizinische Versorgung verbessern und das Kostenwachstum im Gesundheitswesen bremsen. Auf europäischer Ebene gelte es etwas zu unternehmen gegen die anhaltend hohen Strompreise. Das forderten in den letzten Tagen immer lauter Regierungen von zahlreichen EU-Staaten. Die EU-Kommission gab am Mittwoch dem Druck nach und präsentierte Vorschläge, wie die Marktkräfte ausgehebelt werden sollen.
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Heute mit einer Spezialfolge. Pascal hat seine Bachelorarbeit abgeschlossen und präsentiert euch seine historische... The post Kuba-Libre – Special: Schweizer Neutralität – Ein Mythos? appeared first on Kanal K.
Hondl, Kathrinwww.deutschlandfunk.de, Europa heuteDirekter Link zur Audiodatei
Russland hatte zu Beginn des Krieges die Stadt Cherson im Süden der Ukraine eingenommen. Nun wollen die ukrainischen Truppen die Stadt offenbar zurückerobern. Das jedenfalls erklärte ein Berater von Präsident Selenski unserem Auslandredaktor in Kiew. Weitere Themen: (05:46) Holt sich die Ukraine Cherson zurück? (11:31) Wie steht es um die Zukunft der Schweizer Neutralität? (16:46) Ende der Zusammenarbeit mit Russland im Weltall (21:34) Australiens Parlament ist so divers wie nie (26:56) Wie mit Klimaangst umgehen? (33:20) Hitze verunmöglicht Bergsteigen: Reicht die Warnung der Profis?
Der Angriff auf die Ukraine Ende Februar hat das Sicherheitsempfinden in der Schweiz stark verändert. Eine neue Studie der ETH Zürich und der Militärakademie zeigt: die Menschen in der Schweiz wünschen sich eine Annäherung an die Nato, trotz Schweizer Neutralität. Weitere Themen: In der Stadt Zürich gibt es jetzt doch keine roten, grünen oder gelben Velostreifen. und Eine Fahne vom Balkon hängen lassen vor einer eidgenössischen Abstimmung, das kann Folgen haben.
Steigen Sie ein, fliegen Sie mit! www.weltwoche.chThemenübersicht:(00:56) Friedliche Koexistenz.(02:26) Schweizer Neutralität kann einen Beitrag leisten.(12:10) Verteidigungsministerin Lambrecht besser als ihre männlichen Vorgänger.(15:18) Lugano-Konferenz: Jetzt kommen 200'000 Ukrainer in die Schweiz.(22:27) Facebook-Chef Zuckerberg in der Kritik.(24:13) Jetstream der Hitzewellen.(25:48) Beziehungstragödie.(27:24) Frauenquote: Geschäftsmodell Frau.(29:59) Boris Johnson.Werden Sie jetzt Weltwoche-Abonnent!www.weltwoche.ch/abo Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Russlands Angriff auf die Ukraine hat die sicherheitspolitische Lage in Europa grundlegend verändert. Auch die Schweizer fragen sich, ob das jahrhundertealte Konzept der Neutralität angesichts eines solchen Krieges noch richtig ist.Von Kirstin Hausenwww.deutschlandfunk.de, HintergrundDirekter Link zur Audiodatei
Der Russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat einen Streit um die Schweizer Neutralität entfacht. Yves Bossart spricht mit der Philosophin Katja Gentinetta und der Politologin Anna-Lina Müller über Sinn und Unsinn von politischer Neutralität. Alt Bundesrat Christoph Blocher übt scharfe Kritik an der Schweizer Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland durch den Bundesrat: Wer bei wirtschaftlichen Sanktionen mitmache, sei Kriegspartei. Mittels einer Volksinitiative soll die «integrale Neutralität» in der Bundesverfassung neu festgeschrieben werden. Andere wiederum stellen die Neutralität infrage oder fordern eine zeitgemässe Neudefinition. Denn: Die Schweiz hat nicht nur die EU-Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland übernommen, sondern Deutschland die Weitergabe von Kampfpanzern an die Ukraine erlaubt. Und sie ist neu als Mitglied des UNO-Sicherheitsrates gewählt. Handelt es sich hierbei um einen Bruch mit der Neutralität? Oder ist die Neutralität längst ein überholtes Klischee? Was taugt die Schweizer Neutralität wirklich? Yves Bossart im Gespräch mit der Philosophin, Publizistin und Moderatorin Katja Gentinetta und mit Anna-Lina Müller, Politologin und Co-Geschäftsführerin der Denkfabrik «Foraus» (Forum Aussenpolitik).
Der Russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat einen Streit um die Schweizer Neutralität entfacht. Yves Bossart spricht mit der Philosophin Katja Gentinetta und der Politologin Anna-Lina Müller über Sinn und Unsinn von politischer Neutralität. Alt Bundesrat Christoph Blocher übt scharfe Kritik an der Schweizer Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland durch den Bundesrat: Wer bei wirtschaftlichen Sanktionen mitmache, sei Kriegspartei. Mittels einer Volksinitiative soll die «integrale Neutralität» in der Bundesverfassung neu festgeschrieben werden. Andere wiederum stellen die Neutralität infrage oder fordern eine zeitgemässe Neudefinition. Denn: Die Schweiz hat nicht nur die EU-Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland übernommen, sondern Deutschland die Weitergabe von Kampfpanzern an die Ukraine erlaubt. Und sie ist neu als Mitglied des UNO-Sicherheitsrates gewählt. Handelt es sich hierbei um einen Bruch mit der Neutralität? Oder ist die Neutralität längst ein überholtes Klischee? Was taugt die Schweizer Neutralität wirklich? Yves Bossart im Gespräch mit der Philosophin, Publizistin und Moderatorin Katja Gentinetta und mit Anna-Lina Müller, Politologin und Co-Geschäftsführerin der Denkfabrik «Foraus» (Forum Aussenpolitik).
Die Schweizer Neutralitätspolitik ist mit dem Ukraine-Krieg einer Belastungsprobe ausgesetzt. Während SVP-Exponenten eine Neutralitätsinitiative ankündigen, will der FDP-Präsident eine Annäherung an die Nato, und die SP sieht keinen Bedarf, die Armee aufzurüsten. Die «Arena» mit den Fraktionsspitzen. Mehr als vier Monate nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine nimmt das Blutvergiessen kein Ende. Gleich bei zwei hochrangingen Treffen – dem G7-Gipfel in Bayern und der Nato-Staaten in Madrid – stand der Krieg diese Woche im Zentrum. Die Schweiz ist nicht Mitglied der Nato, arbeitet aber beispielsweise im Rahmen der Partnerschaft für Frieden mit dem Bündnis zusammen. Soll die Schweiz – wie dies die FDP fordert – enger mit der Nato kooperieren? Oder ist das nicht mit der Schweizer Neutralität vereinbar? Gemäss Neutralitätsrecht darf sich die Schweiz nicht an Kriegen beteiligen. Mehr Spielraum gibt es hingegen bei der Neutralitätspolitik. Bundespräsident Ignazio Cassis hat kürzlich den Begriff der «kooperativen Neutralität» geprägt. Dies geht der SVP viel zu weit. Alt Bundesrat Christoph Blocher will die umfassende und immerwährende Neutralität in der Bundesverfassung verankern. Soll es der Schweiz verboten sein, mit Waffen oder mit Sanktionen in einen Krieg einzugreifen? Oder muss das Land Flagge zeigen? SVP-Vizepräsidentin Magdalena Martullo-Blocher verlangt gar, mit Russlands Präsident Wladimir Putin über eine stabile Gasversorgung und einen Frieden zu verhandeln. Ein solcher Deal mit Putin stösst im Parlament auf scharfe Kritik – von «Kuscheln mit Kriminellen» ist die Rede. Derweil ruft Verteidigungsministerin Viola Amherd dazu auf, in die Verteidigung der Schweiz zu investieren. Zeigt der Ukraine-Konflikt, dass die Schweiz neue Kampfjets und bewaffnete Drohnen braucht? Oder ist eine Aufrüstung der falsche Weg? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»: – Thomas Aeschi, Fraktionspräsident SVP; – Priska Seiler Graf, Nationalrätin SP; – Damien Cottier, Fraktionspräsident FDP; – Philipp Matthias Bregy, Fraktionspräsident Die Mitte; – Sibel Arslan, Vize-Präsidentin Grüne; und – Tiana Angelina Moser, Fraktionspräsidentin Grünliberale.
Die Schweiz wurde in den UNO-Sicherheitsrat gewählt – und muss nun ihre Neutralität im internationalen Rampenlicht neu definieren. Die GLP will die Neutralität am weitesten aushöhlen, etwa Waffenlieferungen an die Ukraine erlauben. Will GLP-Präsident Jürg Grossen die Neutralität abschaffen? Der Berner Nationalrat und GLP-Präsident Jürg Grossen tut sich schwer mit der Art, wie die Schweiz ihre Neutralität lebt. Damit ist er nicht allein: Auch die Parteipräsidenten der FDP und der Mitte wollen zum Beispiel die Waffenexporte lockern. So weit wie die GLP geht aber keine andere Partei: Geht es nach den Grün-Liberalen, soll die Schweiz auch Waffen an Kriegsparteien liefern können – etwa dann, wenn sich eine Demokratie gegen einen Angriff verteidigen muss, wie das aktuell bei der Ukraine der Fall ist. Auch sonst ist Punkto Neutralität einiges in Bewegung: So hat das Parlament diese Woche entschieden, dass die Schweiz künftig eigenständig Sanktionen gegen Staaten oder Personen ergreifen können soll, losgelöst von UNO oder EU. Und mit dem Sitz im UNO-Sicherheitsrat wird die Schweiz auch prominent Stellung zu heiklen Fragen beziehen müssen. Da stellt sich die Frage: Was ist noch übrig von der Schweizer Neutralität? Ist dieses über 100jährige Konstrukt für die GLP schlicht ein alter Zopf, der abgeschnitten gehört? GLP-Präsident Jürg Grossen nimmt Stellung. Er ist live zu Gast in der «Samstagsrundschau» bei Eveline Kobler.
Durch den Ukraine-Krieg verändert sich auch die Sicherheitsordnung in Europa tiefgreifend. Was bedeutet das für die Schweiz und ihr Selbstverständnis als neutrales Land? Im «Tagesgespräch» ordnet Sicherheits-Experte Andreas Wenger die aktuelle Neutralitätsdebatte ein. Der Ukraine-Krieg hat in der Schweiz eine breite Debatte über ihre Rolle in der neuen europäischen Friedens- und Sicherheitsordnung und ihre Rolle als neutrales Land ausgelöst. Fragen zur Neutralität der Schweiz werden auch im Zusammenhang mit der heute anstehenden Wahl in den UNO-Sicherheitsrat diskutiert. Erlebt die Schweiz auch eine Zeitenwende? Wie sieht die künftige Neutralitätspolitik aus? Und wie soll sich die Schweiz zur neuen Sicherheitslage in Europa verhalten? Antworten auf diese Fragen liefert Andreas Wenger, Professor für internationale Sicherheitspolitik an der ETH Zürich und Direktor des dortigen Center for Security Studies.
Steigen Sie ein, fliegen Sie mit! www.weltwoche.chThemenübersicht:(01:09) Weltwirtschaftsforum in Davos.(10:53) Bundesrat Ueli Maurer.(13:06) „Kooperative Neutralität“: Bundespräsident Cassis stiftet Verwirrung, ohne Absprache mit dem Bundesrat.(17:59) Kampfjets.(18:35) Bundesrätin Amherd will mehr NATO für die Schweiz. (20:01) Schweizer Neutralität auf der Intensivstation.Werden Sie jetzt Weltwoche-Abonnent!www.weltwoche.ch/abo Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat (GPK) kritisieren den Bundesrat dafür, zu Beginn der Corona-Krise Anfang 2020 eine zu passive Rolle in der Krisenorganisation eingenommen zu haben. Die Regierung müsse die Lehren daraus ziehen. Weitere Themen: Die Schweiz und das Verteidigungsbündnis Nato wollen künftig enger zusammenarbeiten – unter Berücksichtigung der Schweizer Neutralität. Das hat Verteidigungsministerin Viola Amherd mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vereinbart, bei einem Treffen am Weltwirtschafts-Forum WEF in Davos. Stoltenberg äusserte sich auch zum Begehren Deutschlands Schweizer Munition in die Ukraine liefern zu können. Die Gesundheitskommission des Nationalrates will die Regeln zur Blutspende ändern. Künftig sollen auch Männer, die mit Männer Sex haben, spenden dürfen, ohne vorher zwölf Monate sexuell abstinent zu leben. In der laufenden Vernehmlassung hat sich heute auch der Blutspendedienst des Schweizerischen Roten Kreuzes zu Wort gemeldet – mit Bedenken zur praktischen Umsetzung.
Steigen Sie ein, fliegen Sie mit! www.weltwoche.deThemenübersicht:(01:06) Neue Weltwoche.(02:49) Ein gutes Buch über russische Geschichte.(04:21) Russland trauert Schweizer Neutralität nach.(10:14) Deutsche Medien im Rausch der Demagogie.(13:46) Russland erobert Mariupol(22:09) Russlands Nähe zum amerikanischen System.(24:35) Russlands Kommentar zu Finnland und Schweden.(28:12) Gerhard Schröder.(29:11) Nancy Faeser schämt sich für ihre Heimat.(30:56) Elon Musk.(33:51) Die Ukraine verliert die Geduld mit Deutschland.Werden Sie jetzt Weltwoche-Abonnent!www.weltwoche.ch/abo Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Dieser Vortrag des Schweizer Historikers und Friedensforschers Dr. Daniele Ganser zeigt, dass die so genannte «Partnership for Peace» (PfP) der NATO in Tat und Wahrheit eine «Partnership for War» ist. Die Schweiz ist seit 1996 Mitglied in der PfP der NATO. Das Stimmvolk in der Schweiz wurde nicht befragt. Es gab nie eine Abstimmung über den PfP-Beitritt der Schweiz. Viele Schweizerinnen und Schweizer wissen nicht, dass die Schweiz Mitglied in der PfP ist. Auch Österreich, Schweden und Irland sind Mitglied in der PfP der NATO. Mit Verweis auf sein Buch «Illegale Kriege» erklärt Ganser, dass die NATO kein Verteidigungsbündnis, sondern ein Angriffsbündnis ist. Dies weil die NATO 1999 ohne Mandat der UNO Serbien bombardiert hat, was ein Verstoss gegen das UNO-Gewaltverbot war. Ganser argumentiert in diesem Vortrag, dass die Schweiz die PfP wieder verlassen sollte. Denn die PfP ist die Vorstufe zu einem NATO-Beitritt, was mit der Schweizer Neutralität nicht vereinbar ist. Polen wurde 1994 zuerst PfP-Mitglied, danach 1999 NATO-Mitglied. Auch Ungarn trat zuerst der PfP bei, nämlich 1994, um danach 1999 NATO-Mitglied zu werden. Kroatien wurde 1999 zuerst PfP-Mitglied, und danach 2009 NATO-Mitglied. US-Verteidigungsminister William Perry forderte explizit: „Der Unterschied zwischen einer NATO-Mitgliedschaft und einer Beteiligung an der NATO-Initiative ›Partnership for Peace‹ muss dünner gemacht werden als ein Blatt Papier.“ Daher zählt zu den Zielen der PfP der „Aufbau von Streitkräften, die besser gemeinsam mit den NATO Streitkräften operieren können.“ Über die PfP versuchen die USA die Schweiz in die NATO zu ziehen, ohne dass die Schweizer Bevölkerung dies merkt. Ganser erklärt, dass angesichts der vielen illegalen Kriege, in welche die NATO verwickelt ist, das Schweizer Stimmvolk über einen Austritt aus der sogenannten Partnership for Peace abstimmen sollte, da es sich hier faktisch um eine Partnership for War handelt, der die Schweiz nicht angehören sollte. Der Vortrag wurde am 27. Oktober 2016 in Stetten in der Schweiz gehalten.Daniele Ganser hat neu eine Community! Er sagt: "Ich würde mich sehr freuen, Dich dort zu begrüssen! Mein Ziel ist, in diesen bewegten Zeiten den inneren und äusseren Frieden zu stärken!" Hier erfährst Du mehr zu diesem spannenden neuen Projekt: https://community.danieleganser.online/Daniele Ganser:https://www.danieleganser.chhttps://twitter.com/danieleganserhttps://www.facebook.com/DanieleGanserhttps://www.instagram.com/daniele.ganser/https://t.me/s/DanieleGanser See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.
Wir schauen Nachrichten von Tele 1 mit Fachkräftemangel, Drogen, Medikamenten in Altersheimen, Fäkalien und einem Verein der den Freitag den 13. zelebriert. Zuvor ein älterer Beitrag zu der Alkoholabstimmung der Migros. In der Rubrik Lesestoff empfehle ich das Buch "Die Schweizer KZ-Häftlinge" wärmstens. In der Arena schauen wir auf die Ukraine und die Schweizer Neutralität.
Bei den Regionalwahlen in Nordirland wird die katholisch-republikanische Sinn-Féin-Partei stärkste Kraft im Parlament, zum ersten Mal in der 100jährigen Geschichte der britischen Provinz. Wie hat Sinn Féin das geschafft, und was bedeutet deren Wahlsieg? Weitere Themen: (06:13) Historische Wende in Nordirland (12:19) Pfister wählt deutliche Worte zur Schweizer Neutralität (16:04) «Wer ein Nazi ist, bestimmt Putin» (22:34) Taliban führen Burka-Zwang ein (23:56) Duell der Extreme in Brasilien
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat auch die Delegiertenversammlung der Partei Die Mitte thematisch weitgehend dominiert. Gerade Parteipräsident Gerhard Pfister rief mit pointierten Worten zu einer kritischen Selbstbetrachtung der Schweizer Neutralität auf. Weitere Themen: Bei den Regionalwahlen in Nordirland wird die katholisch-republikanische Sinn-Féin-Partei stärkste Kraft im Parlament, zum ersten Mal in der 100jährigen Geschichte der britischen Provinz. Wie hat Sinn Féin das geschafft, und was bedeutet deren Wahlsieg? Zurück zur Burka in Afghanistan. Die radikalislamischen Taliban zwingen den Frauen wieder die Vollverschleierung auf. Und: In Brasilien will Ex-Präsident Lula da Silva erneut Präsident werden. Damit zeichnet sich ein Duell der politischen Extreme ab.
Je länger der Krieg dauert, desto grösser werden die Verschiebungen beim Schweizer Neutralitätsbegriff. Ist die Schweiz noch neutral, würde sie Waffen und Munition in die Ukraine schicken? Muss die neutrale Schweiz bei Sanktionen einen eigenen Weg einschlagen?Der Bundesrat äussert sich zu diesen Fragen nur zögerlich. In die Lücke springen unter anderen zwei Politiker der bürgerlichen Mitte: FDP-Präsident Thierry Burkhart und Mitte-Präsident Gerhard Pfister. Sie prägen die Neutralitätsdiskussion mit auffallend deutlichen Worten. So forderte Burkhart kürzlich an einem Tamedia-Podium, die Schweiz solle angesichts des Krieges «Flagge zeigen» und würde mit Sanktionen den «Kerngehalt» der Neutralität wahren. Pfister twitterte, der Bundesrat könne Deutschland die Lieferung von Schweizer Waffen an die Ukraine gewähren, «wenn er will». Was wollen die beiden Parteipräsidenten mit diesen Voten erreichen? Welches Verständnis von Neutralität steckt dahinter? Und könnte dieses sich in der politischen Debatte durchsetzen? Darüber spricht Bundeshaus-Redaktor Markus Häfliger in einer neuen Folge des Podcasts «Apropos». Gastgeber ist Philipp Loser. Mehr zum Thema: Lesen Sie den «Tages-Anzeiger» für 30 Tage lang kostenlos im Probeabo, jederzeit kündbar: www.tagiabo.chWie finden Sie «Apropos»? Sagen Sie es uns: podcasts@tamedia.ch
Russische Truppen haben laut Medienberichten das seit Wochen belagerte Stahlwerk Asowstal in Mariupol angegriffen. Aus dem Stahlwerk sind nach Angaben der UNO über 100 Menschen evakuiert worden. Weitere Themen: Das Ringen darum, was Schweizer Neutralität in diesen Tagen heisst, ist in die nächste Runde gegangen. Eine Mitte-Links-Mehrheit der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats will dem Bundesrat mehr Handlungsspielraum geben. Die Schweiz muss die Energiewende schaffen. Doch, vor allem linke und grüne Politikerinnen und Politiker stecken dabei in einem Dilemma. Denn die Produktion von erneuerbarer Energie verträgt sich oft schlecht mit dem Schutz von Natur und Landschaft.
Deutschland will sich am EU-Öl-Embargo gegen Russland beteiligen – die Bedeutung auch für die Schweiz, Debatte um Schweizer Neutralität, Politik befragt Wissenschaft zum Thema Klimawandel, EV Zug im Taumel
Die Stimmung von Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten hat sich im Zuge des Ukraine-Kriegs so stark verschlechtert, wie seit Beginn der Corona-Pandemie nicht mehr. Das zeigt der neueste Index zur Konsumentenstimmung. Sorgen bereitet den Befragten vor allem die unsichere wirtschaftliche Entwicklung. Weitere Themen: - Debatte um die Schweizer Neutralität – heute wie damals - Zunehmend bedrohte Behördenmitglieder und Politikerinnen - Schmutziger Goldabbau in Westafrika - Kanton Bern will seine Volksrechte stärken - Tagesgespräch: Sebastian Heilmann über Chinas Ausweglosigkeit
Emmanuel Macron oder Marine Le Pen? Frankreich entscheidet heute in einer Stichwahl, wer für die nächsten fünf Jahre als Präsident oder Präsidentin das Land führt. Mit der Wahl zwischen Macron und Le Pen tun sich manche schwer und für andere ist es eine Vernunftentscheidung, wie die Reportage vom Wahltag aus Strassburg zeigt. Ausserdem in der Sendung: Deutschland will Munition aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern. Aber die Schweiz verhindert eine solche Lieferung. Als Gründe nennt der Bund die Schweizer Neutralität und das Kriegsmaterialgesetz.
Nein. Unsere Neutralität lässt es zu, dass wir Sanktionen mittragen. Umso wichtiger ist es jedoch, in solchen Zeiten achtsam zu sein, welche «Prinzipien» man vielleicht nicht besser in einer Verfassung festhält.
Die Schweiz trägt die Sanktionen gegenüber Russland mit und bezieht so Stellung im Ukraine-Krieg. Ist das noch mit ihrer Neutralität vereinbar? Antworten bei «Apropos».Weitere und erwähnte Artikel zum Thema:«Timeline zur neutralen Schweiz»Leitartikel zur Zukunft der Schweiz nach den Sanktionen (ABO)Podcast Politbüro mit Philipp Loser, Markus Häfliger und Raphaela Birrer: «Ist die Schweizer Neutralität noch Zeitgemäss»Lesen Sie den «Tages-Anzeiger» 30 Tage lang kostenlos im Probeabo, jederzeit kündbarwww.tagiabo.chWie finden Sie uns? Schreiben Sie uns eine Mail an podcasts@tamedia.ch.
Der Krieg in der Ukraine hält die Welt in Atem – und stellt die Schweizer Neutralitäts- und Sicherheitspolitik auf den Prüfstand. FDP und SVP fordern eine Aufstockung der Armeeausgaben. Damit schlage man politisches Kapital aus der Krise, sagen SP und Grüne. Was bedeutet der Krieg für die Schweiz? Raketenangriffe, Tote, Menschen auf der Flucht: Russlands Präsident Wladimir Putin zeigt sich in der Ukraine zu allem bereit. Mit der völkerrechtswidrigen Invasion hat sich das politische Weltgefüge über Nacht verändert. «Wir erleben eine sicherheitspolitische Zäsur in Europa», sagt Bundesrätin und Verteidigungsministerin Viola Amherd. Braucht es eine neue Definition der Schweizer Neutralität? Oder ist diese durch eine aktivere Aussenpolitik gefährdet? Der Krieg in der Ukraine hat in der Schweiz die Debatte über das Armeebudget und den Kauf neuer Kampfjets beeinflusst. FDP-Präsident Thierry Burkart forderte die SP auf, die Unterschriftensammlung für die Stopp-F-35-Initiative einzustellen: «Die Argumentation, es gäbe keinen konventionellen Krieg mehr in Europa, ist offensichtlich falsch.» Braucht es weitere Rüstungsausgaben für die Sicherheit der Schweiz? Oder nutzen die Bürgerlichen den aktuellen Konflikt innenpolitisch aus? Wegen der russischen Angriffe auf die Ukraine sind Hunderttausende Menschen auf der Flucht. Die EU rechnet mit bis zu sieben Millionen Flüchtlingen. Auch die Schweiz sei bereit, Flüchtlingen Schutz zu bieten, sagt Bundesrätin Karin Keller-Sutter: «Wir sind solidarisch mit der Ukraine und mit Osteuropa.» Linke und Grüne verlangen, dass die Schweiz 10'000 Flüchtlinge aufnimmt. Hat unser Land mit seiner humanitären Tradition eine besondere Verpflichtung? Oder ist zunächst ein Verteilschlüssel in Europa nötig? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»: – Werner Salzmann, Ständerat SVP/BE und Präsident SiK; – Samira Marti, Nationalrätin SP/BL; – Thierry Burkart, Präsident FDP; und – Balthasar Glättli, Präsident Grüne. Ausserdem im Studio: – Benno Zogg, Osteuropa- und Sicherheitsexperte. Weitere Gäste offen.
Es war eine denkwürdige Medienkonferenz. Nach einer kurzen Ansprache verschwand Bundespräsident Ignazio Cassis, ohne auf die Fragen der Journalistinnen und Journalisten einzugehen. Stattdessen mussten verschiedene Beamte erklären, was der Bundesrat im Fall von Russland beschlossen hat. Und das war gar nicht so einfach.Mit Hinweis auf die Schweizer Neutralitätspolitik will der Bundesrat Sanktionen der EU nur teilweise oder auch nur verzögert nachvollziehen. Stattdessen setzt der Bundesrat auf die Guten Dienste des Landes.Ist das noch zeitgemäss? Woher kommt der Schweizer Neutralitätsbegriff? Wie hat er sich während der vergangenen Jahrzehnte entwickelt, und warum sind heute sogar bürgerliche Parteien wie Die Mitte und die FDP für ausgebaute Sanktionen? Diese Fragen beschäftigen Raphaela Birrer und Markus Häfliger im «Politbüro», dem Politikpodcast von Tamedia. Gastgeber ist Philipp Loser.
Die Schweiz war während des Zweiten Weltkriegs mitnichten eine neutrale Nation. Petra Volpe zeigt in ihrer TV-Serie „Frieden“ auf, wie eng Schweizer mit Nazis auch nach dem Krieg kooperierten. Petra Volpe im Gespräch mit Patrick Wellinski www.deutschlandfunkkultur.de, Vollbild Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei