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Die Pkw-Maut: gescheitert und ein Schaden von 243 Millionen Euro. Die 2. Stammstrecke in München: mit 8,5 Milliarden doppelt so teuer wie geplant. Der Zustand der Bahn: marodes Netz und unpünktliche Züge. Seit 1980 gab es sieben Bundesverkehrsminister der CSU, 20 Jahre lang war das Ministerium in Hand der Christsozialen. Welche Rolle spielt also die CSU beim Bahn-Chaos und verkorksten Großprojekten? In der aktuellen Folge geht Host Jasper Ruppert dieser Frage nach, gemeinsam mit Jan Zimmermann, Korrespondent im ARD-Hauptstadtstudio in Berlin, und Peter Kveton aus der BR-Redaktion Landespolitik. Shownotes:- Funkstreifzug von Peter Kveton:Teure Mobilität für München: Wie die zweite Stammstrecke zum Milliardengrab wurdehttps://www.ardaudiothek.de/episode/der-funkstreifzug/teure-mobilitaet-fuer-muenchen-wie-die-zweite-stammstrecke-zum-milliardengrab-wurde/br24/94618226/- Dossier Politik:Wie kann die Deutsche Bahn attraktiver werden?https://www.ardaudiothek.de/episode/dossier-politik/wie-kann-die-deutsche-bahn-attraktiver-werden/bayern-2/94642744/- Was die Bahn braucht, um gut zu werdenhttps://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bahn-verkehrsminister-100.html- Wie es nach der Bahn-Schlichtung nun weitergehthttps://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/wie-es-nach-der-bahn-schlichtung-nun-weitergeht,TlCecrT- Bahn fährt Verlust im ersten Halbjahr einhttps://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bahn-halbjahreszahlen-gewinn-einigung-tarifstreit-100.html- Zukunft der Deutschen Bahn: "Baustellen, Baustellen, Baustellen"https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bahn-schienennetz-104.html
Die Pkw-Maut sollte zum Prestigeprojekt der CSU werden. Stattdessen kommt sie den Bund teuer zu stehen. Wie konnte es so weit kommen?
In den deutschen Mastbetrieben wird es langsam eng. Vier Wochen stand der Betrieb bei Deutschlands größtem Schlachtbetrieb Tönnies still. Mehrere Hunderttausend Schweine hätten schon längst geschlachtet werden sollen. Seit Montag läuft der Probebetrieb bei Tönnies wieder. Doch die reduzierte Belegschaft schlachtet deutlich weniger Schweine als vorher. David Gutensohn aus dem Arbeitsressort von ZEIT ONLINE hat einen Landwirt in der Nähe von Lübeck besucht. Im Podcast erzählt er, was nun mit den Schweinen passiert und wie sich der Schweinestau auf den Preis auswirkt. Die Pkw-Maut war jahrelang ein Herzensprojekt der CSU. Vor einem Jahr aber erklärte der Europäische Gerichtshof das Vorhaben für rechtswidrig. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer steht unter Druck, weil er die Verträge zur Kontrolle und Erhebung der Maut noch Ende 2018 abschloss, bevor Rechtssicherheit bestand. Der Bund kündigte die Verträge mit den eigentlich vorgesehenen Betreibern direkt nach dem Urteil. Diese fordern nun Schadenersatz in Höhe von 560 Millionen Euro. Scheuer weist die Forderungen der Unternehmen und Vorwürfe der Opposition zurück. Hat Scheuer Steuergeld verzockt? Claas Tatje, Wirtschaftsredakteur der ZEIT, ordnet die Vorwürfe gegen den Verkehrsminister ein. Und sonst so? Saturday Night Fever Moderation: Fabian Scheler Mitarbeit: Anna-Lena Schlitt, Anne Schwedt Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Links zur Sendung: David Gutensohns Reportage aus dem Schweinestall www.zeit.de/arbeit/2020-07/schweinebauer-tierschutz-krise-toennies-fleischindustrie Es wird eng im Schweinestall https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-06/toennies-schlachtbetrieb-lockdown-schweinehalter-fleischindustrie-coronavirus Andreas Scheuer: Falschfahrer #Abo https://www.zeit.de/2020/30/pkw-maut-andreas-scheuer-verkehrsministerium-gescheitertes-projekt Opposition erhebt neue Vorwürfe gegen Andreas Scheuer https://www.zeit.de/mobilitaet/2020-07/maut-untersuchungsausschuss-andreas-scheuer-opposition-vorwuerfe-e-mail-kommunikation
Die PKW-Maut war nicht die beste Idee, oder? Edmund findet die Idee tierisch gut und zeigt besonders viel technisches Verständnis. Nicht.
Die Pkw-Maut ist ein Millionen-Desaster. Das haben viele Experten vorhergesagt, aber die CSU wollte nichts davon hören. Vor allem der Bundesverkehrsminister scheint massiv Steuergelder verschwendet zu haben. Warum Andreas Scheuer droht, aus dem Amt zu fliegen, er aber gleichzeitig von Neuwahlen profitieren würde, hören Sie in dieser Folge von "Wieder was gelernt". Sie finden "Wieder was gelernt" in der n-tv App, bei Audio Now und auf allen anderen bekannten Podcast-Plattformen. Mit dem RSS-Feed können Sie "Wieder was gelernt" auch in jeder anderen Podcast-App hören. Fügen Sie die URL einfach zu Ihren Podcast-Abos hinzu: www.n-tv.de/mediathek/audio/podcast/wieder_was_gelernt/rss
Wie angekündigt und versprochen geht es heute mit dem zweiten Teil zum Europarecht weiter. Konkret schauen wir uns das Urteil des EuGH vom 18.06.2019 an, in welchem der Gerichtshof entschieden hat, dass die deutsche PKW-Maut mit Unionsrecht nicht vereinbar ist. Danke an das Verkehrsministerium. Fragen, Wünsche, Anregungen? Gerne auf Facebook www.facebook.com/jurapodcast
Nun also doch! Die PKW-Maut in Deutschland verstößt gegen das EU-Recht, so der EuGH, der die Pläne damit auch gleich kassiert hat. Ein Scheitern mit Ansage findet Echo-Chefredakteur Lars Hennemann.
Themen: Kommentar - Mit Vollgas gegen die Wand / Analyse - Nach der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz / Gespräch - Nach dem Mord in Kassel: Wie vernetzt und wie gefährlich ist die rechte Szene? / Venezolanische Flüchtlinge in Spanien / Wie verändert KI die Politik?
Die Pkw-Maut ist vom Tisch. Die obersten Richter der EU haben das CSU-Vorzeigeprojekt diese Woche beerdigt. Eine Blamage, findet die Polit-WG. Und zwar nicht nur für den Verkehrsminister.
Die PKW Maut kommt doch nicht, Platini wurde verhaftet und Seehofer hat offenbar erstmal nichts gegen Nazis. Hier ist das Video zur Folge: https://youtu.be/6I5_wiWu6d8
Die PKW-Maut ist vom EuGH für illegal erklärt worden. "Die Vorlage, die dem Gericht vorlag, war mit der EU-Kommission erarbeitet worden", sagt Ulrich Lange, CSU-Verkehrsexperte. "Wir sind bis heute der Meinung gewesen, dass sie EU-rechtskonform ist."
Unser heutiges Thema des Tages beschäftigt sich mit dem Aus für die Pkw-Maut. Dazu hören Sie Reaktionen aus Berlin sowie ein Gespräch mit Markus Langenstrass, Berlin-Korrespondent.
Die PKW-Maut soll eigentlich das Prestigeprojekt der CSU sein. Nach der Einigung mit der EU-Kommission hat es auch eigentlich nach einem Sieg für Alexander Dobrindt ausgesehen. Nun aber streut eine Studie des ADAC neue Zweifel an der Sinnhaftigkeit der Maut. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/automobil-pkw-maut-minusgeschaeft
Moin Leute, in Met009 beantworten Martin und Phillip Fragen die ihnen gestellt wurden. Außerdem hat der Metercast jetzt auch eine Facebook-Seite. Sucht einfach auf Facebook nach "Metercast" und stellt eure Fragen für die nächste Sendung. 00:00:00.000 Moin Leute 00:01:43.276 Facebook 00:06:37.414 Wir beantworten Fragen 00:06:54.339 Ist Sex auf einem Wasserbett besser? 00:08:56.769 Ist Wlan im Schlafzimmer ungesund? 00:12:07.229 Sollen die Griechen den Rubel einführen? 00:12:26.166 Bis zu welcher Jahreslaufleistung sind Allwetterreifen sinnvoll? 00:18:13.782 Wann bringt Sonos ein Update bei dem der Standby Verbrauch unter 1W liegt und Airplay fähig ist? 00:26:11.781 Apple Watch braucht doch keine Sau, oder? 00:32:54.249 Wer braucht denn noch Kabel oder Sat TV, IP Tv ist doch die Zukunft. Welcher Musikdienst ist am besten und warum? 00:42:55.231 Youtube plant wohl mit Abomodell 00:57:18.502 Welcher Musikdienst ist am besten und warum? 01:01:01.394 Cucumber Men 01:04:50.381 Gibt es eine Fahrtenbuch App die die Autofahrten aufzeichnet, dokumentiert und printfähig für die Steuererklärung bereithält? 01:05:56.552 Die PKW Maut wird zu mehr Staus auf Land und Bundesstrassen führen, oder? 01:08:55.040 Danke schön ;-) 01:11:43.297 HDR, das neue 4K 01:25:18.900 Netflix-Tipp: The Blacklist 01:30:41.855 Spoiler - Game of Thrones 01:31:20.011 Noch ein Tipp: Downton Abbey 01:33:07.757 DHL bringt Essen nach Hause 01:36:37.589 Die Rollwagenmafia 01:39:33.029 Wir haben fertig