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Der Bund schliesst das Jahr 2022 mit einem Minus von 4,3 Milliarden Franken ab. Grund dafür sind vor allem die Defizite aus den Corona-Jahren. Und auch für die kommenden Jahre prognostiziert der Bund rote Zahlen. Nun hat der Bundesrat bekannt gegeben, wie er das Budget wieder ins Lot bringen will. Weitere Themen: (01:45) Bund schreibt Milliardendefizit für 2022 (10:49) Was Nicola Sturgeon zum Rücktritt bewogen hat (16:01) Armeebotschaft 2023: Bundesrat erhöht Ausgaben deutlich (19:50) Strategieinstitut: Ukrainische Verluste könnten zunehmen (23:14) Wie kann man Pazifismus in Kriegszeiten verteidigen? (31:30) Antarktis: Neue Messungen zum Abschmelzen des Thwaites-Gletschers (35:43) Griechenland: 10'000 Asylsuchende verlieren Obdach
Vor einem Jahr hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck einen "drastischen Rückstand" bei der Eindämmung von CO₂-Emissionen beklagt. Man werde "alle Anstrengungen" unternehmen, um den deutschen CO₂-Ausstoß zu verringern. Ein Jahr später sieht die Situation allerdings nicht besser aus. Der BUND, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, verklagt die Bundesregierung nun sogar dafür, dass sie ihre Klimaziele verfehlt hat. Aber warum gelingt es nicht, den deutschen CO₂-Ausstoß einzudämmen? Und wie aussichtsreich ist die Klage des BUND? ZEIT-Umweltexpertin Petra Pinzler erklärt, was in der deutschen Klimapolitik schiefläuft. Reporter Wolfgang Bauer hat jahrelang für die ZEIT in Afghanistan gearbeitet und sich ein Netzwerk mit Kontaktleuten aufgebaut. Im Chaos der Machtübernahme der Taliban gelingt es ihm, 27 afghanische ZEIT-Mitarbeiter außer Landes zu bringen – nach Reutlingen, der süddeutschen Kleinstadt, in der er lebt. Wie es den Menschen hier geht, vor welchen Herausforderungen sie stehen und warum manche am liebsten wieder zurück nach Afghanistan wollen, erzählt Wolfgang Bauer im Gespräch. Und sonst so? Das Internet vergisst nichts: Über die Wayback Machine auf der Seite web.archive.org kann man alte Websites wiederfinden. Moderation und Produktion: Elise Landschek Mitarbeit: Pauline Pieper, Anne Schwedt Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Als besonderes Angebot für alle "Was jetzt?"-Hörenden: jetzt vier Wochen kostenloses ZEIT-ONLINE-Probeabo abschließen! https://abo.zeit.de/wasjetzt Weitere Links zur Folge: Hier und da eine Milliarde für dreckige Energie: Eine Kolumne von Petra Pinzler (https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-01/energiepolitik-ampel-lobbyismus-gaskraftwerke-5vor8) Treibhausgase: Umweltschützer verklagen Regierung wegen Verfehlung von Klimazielen (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/bund-klage-bundesregierung-klimaziele) Klimapolitik der Ampel-Koalition: Ampelschmelze (https://www.zeit.de/2023/04/klimapolitik-ampel-koalition-verkehrspolitik-energiepolitik/komplettansicht) Afghanistan: Ein afghanischer Teppich (https://www.zeit.de/zeit-magazin/2023/01/afghanistan-teppich-frauen-schule-taliban) Afghanische Geflüchtete: Unser Reporter Wolfgang Bauer hatte in Afghanistan viele Helfer (https://www.zeit.de/2023/04/afghanistan-gefluechtete-taliban-deutschland-reutlingen/komplettansicht)
Nach Donald Trump hat nun auch Joe Biden eine Affäre um Geheimdokumente und einen Sonderermittler am Hals. Bidens Erklärungen, er habe von alledem nichts gewusst, mögen zutreffen. Auch ist sein Fall juristisch ganz anders gelagert als der von Trump, und ob er je strafrechtlich für die Akten in seiner Garage und einem Büro belangt wird, ist zu bezweifeln.Politisch jedoch schadet Biden das sogenannte «Garage Gate» enorm: Es verunmöglicht ihm, Trump für dessen liederlichen Umgang mit Geheimdokumenten zu kritisieren. Vielmehr liefert es den Republikanern sogar Argumente, um Biden als zu vergesslich für das Amt des Präsidenten darzustellen. Aber könnte «Garage Gate» auch Bidens Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2024 in Frage stellen? Und wie geheim sind geheime Dokumente in den USA überhaupt? Darüber diskutieren Isabelle Jacobi, Chefredaktorin von «Der Bund», und Fabian Fellmann, USA-Korrespondent von Tamedia, in der jüngsten Podcast-Episode.
Kroatien hat seit Januar den Euro und ist Mitglied im Schengenraum. Damit fallen die Grenzkontrollen zu den beiden EU-Nachbarn Ungarn und Slowenien weg. Wird Kroatien so attraktiver für Migrantinnen und Migranten auf der Balkanroute? Weitere Themen: * Aufnahmen die zeigen, wie Jugendliche an Silvester in Deutschland mit Feuerwerk und Knallkörpern auf Passantinnen und Einsatzkräfte zielen. Wie reagiert die Politik? * Der Bund will sechs Kilometer der Autobahn A1 zwischen dem Berner Wankdorf und Schönbühl auf acht Spuren ausbauen. Gegen das Projekt regt sich breiter Widerstand. * Tesla hat im abgelaufenen Börsenjahr 600 Milliarden Dollar an Börsenwert vernichtet. Kommt nun der Rebound?
Bis vor einem Monat waren Gentests nur minimal geregelt. Seither hat der Bund klare Regeln aufgestellt – und mahnt bei gewissen Selbsttests aus dem Netz zur Vorsicht. Weitere Themen: * Sind Einschränkungen für Reisende aus China sinnvoll? * Der amerikanische Energieriese Exxon Mobil klagt gegen die EU * Steckt der Geschichtsunterricht in der Schweiz in der Krise? * Der Pharmakonzern Novartis zahlt in den USA eine Strafe in Millionenhöhe
Der BUND hat eine ungewöhnliche Entscheidung getroffen. Der Preis für die größte Umweltsauerei des Jahres geht dieses Jahr an einen Fluss. Diesmal geht der „Dino des Jahres“ an die Oder – der Fluss steht für den unzureichenden Schutz von Fließgewässern in Deutschland.
Der Bund will jetzt vertraglich vereinbarte Impfstofflieferungen abbestellen. Außerdem drohen wegen der mangelnden Nachfrage Millionen Impfdosen zu verfallen. Es geht um Verluste in Milliardenhöhe. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times
Die Themen im heutigen Versicherungsfunk Update sind: Munich Re erweitert Vorstand Munich Re hat die Einrichtung eines zusätzlichen Vorstandsressorts beschlossen. Mit Wirkung vom 1. Januar 2023 werden verschiedene dem Segment Rückversicherung zugeordnete Erstversicherungssparten des Konzerns im neuen Ressort „Global Specialty Insurance“ (GSI) gemeinsam geführt. Geleitet wird das Ressort von Michael Kerner (57 Jahre), den der Aufsichtsrat zum 1. Januar 2023 neu in den Vorstand berufen hat. Plansecur steigert Provisionserlöse Mit einem Plus gegenüber dem Vorjahr von 12,1 Prozent hat die Finanzberatungsgruppe Plansecur im Geschäftsjahr 2022 bei den Provisionserlösen erstmals die Marke von 30,3 Millionen Euro überschritten. Das Depotvolumen, bei dem Plansecur vor zwei Jahren die Marke von einer Milliarde Euro knapp überschritten hatte, stieg im aktuellen Berichtszeitraum nochmals um 1,3 Prozent auf 1,256 Milliarden Euro. MLP beginnt Aktienrückkauf Der Finanzkonzern MLP beginnt Anfang Januar 2023 erneut mit dem Rückkauf eigener Aktien über die Börse. Dieser hat ein Volumen von bis zu 3,15 Millionen Euro und soll bis spätestens 31. Mai 2023 abgeschlossen sein. Die zurückgekauften Aktien für das Beteiligungsprogramm wird der Konzern für MLP Geschäftsstellenleiter und MLP Berater einsetzen. BdV schießt gegen Bundesjustizminister Bundesjustizminister Marco Buschmann hat in der Ministerpräsidentenkonferenz einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden eine Absage erteilt. Der Bund der Versicherten e. V. (BdV) kritisiert diese Entwicklung. Die Verbraucherschützer werfen Buschmann vor, sich mit seiner Ablehnung auf die Seite der Versicherer zu stellen. Deren einflussreicher Lobbyverband GDV will auf mehr Informationen setzen, um eine höhere Versicherungsdichte zu erreichen und fordert von der Regierungsseite zunächst einmal bessere Präventionsmaßnahmen, um die Aufwendungen für Schäden gering zu halten. PKV-Verband stellt Strafanzeige Der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) hat Strafanzeige unter anderem wegen Betrugsverdachts sowie vorsätzlichen und systematischen Missbrauchs persönlicher Daten gestellt. Die Strafanzeige richtet sich gegen ein Netzwerk von selbsternannten „Beitragsoptimierern“, das offenbar von einer Zentrale aus der Türkei gesteuert wird. Mit sogenannten ‚Cold Calls‘ werden Versicherte unaufgefordert kontaktiert und zu einem Tarifwechsel in ihrer Privaten Krankenversicherung gedrängt, wofür die vermeintlichen Berater hohe „Erfolgshonorare“ verlangen. Dabei agieren die selbsternannten „Mediatoren“ und „Sachverständigen“ unter betrügerischer Verschleierung ihrer Identitäten und mit manipulierten Telefonnummern. Alte Leipziger: Vorstand geht Mehr als 30 Jahre arbeitete Sven Waldschmidt (62) für die Alte Leipziger Versicherung AG. Der Volljurist tritt nun zum 31.12.2022 in den Ruhestand. Dafür rückt zum 1. Januar 2023 Marcus Tersi (49) nach, der bisher den Zentralbereich Unternehmensplanung, Controlling und Risikosteuerung der Alte Leipziger Lebensversicherung und Hallesche Krankenversicherung leitet.
Grippe, Erkältung, RSV, Corona: Am Arbeitsplatz fallen aktuell vermehrt Kolleginnen aus und Abendessen werden abgesagt. Der Bund schreibt von einem «deutlichen Anstieg der Grippe-Aktivität». Funktioniert unser Immunsystem nicht mehr so gut wegen der Corona-Massnahmen? Nein, unser Immunsystem funktioniere noch genau so gut wie vor der Pandemie, es habe keine Ferien gemacht. Das sagt uns Infektionsexperte Jan Fehr von der Universität Zürich. Christoph Berger, Leiter Infektiologie am Kinderspital Zürich, sagt, Kinder holten aktuell Erkrankungen nach, die sie sonst während den Pandemiejahren eingefangen hätten. Das Immunsystem sei dadurch aber nicht geschwächt. Ihr könnt die Themen unseres News-Podcasts beeinflussen. Schickt uns eure Inputs und Fragen per Sprachnachricht an 076 320 10 37 oder per Mail an newsplus@srf.ch.
17 Milliarden Euro - so viel Geld fehlt den gesetzlichen Krankenkassen in den nächsten Jahren. Der Bund hat deswegen ein Spargesetz beschlossen. Die Zahnärzte protestieren und sagen, künftig könnten Leistungen wegfallen.
In den Bundesasylzentren Basel und Zürich gibt es neu externe, unabhängige Beschwerdestellen. Das zeigen Recherchen von Radio SRF. Asylsuchende, aber auch Mitarbeitende, können jetzt anonym Vorfälle melden. Der Bund reagiert damit auf Vorwürfe, in den Bundesasylzentren sei es zu Gewalt gekommen. Weitere Themen der Sendung: * Eskalieren die Spannungen zwischen Serbien und Kosovo? * Auf den Strassen Perus fordern Menschen die neue Regierung zum Rücktritt auf * Die französischen Konservativen wählen Eric Ciotti zum neuen Präsidenten * «Sports Awards» in Zürich vergeben
Roth, Marcelwww.deutschlandfunk.de, Dlf-MagazinDirekter Link zur Audiodatei
Bund und Länder haben sich auf das 49-Euro-Ticket geeinigt, aber die Kommunen saßen nicht am Tisch, kritisiert der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, im Dlf. Er erwarte, dass finanzielle Defizite des Tickets ausgeglichen werden.Klein, Bettinawww.deutschlandfunk.de, InterviewsDirekter Link zur Audiodatei
Je länger die Debatte über das 49-Euro-Ticket dauert, desto mehr verdichtet sich der Eindruck, dass hier eine Chance vertan wird, kommentiert Nadine Lindner. Die FDP-Minister wollten offenbar nur Geld für Minimallösungen locker machen.Ein Kommentar von Nadine Lindnerwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Der Bund macht vorwärts beim Energiesparen und dem Zubau erneuerbarer Energien. Die Kantone sollen nun Bewilligungen für grosse Solaranlagen erteilen. Sind sie bereit dazu? Was halten sie von der neuen Stromverordnung für den Ernstfall? Energie sparen und zugleich die Erneuerbaren ausbauen - das ist aktuell das Credo des Bundes. Er hat eine Spar-Kampagne lanciert, das Parlament einen dringlichen Bundesbeschluss verabschiedet, damit die Kantone bis 2025 Bewilligungen für Photovoltaik-Grossanlagen erteilen. Der Ball liegt nun bei den Kantonen. Sind sie dazu bereit? Wie geht es den grossen Energiekonzernen in ihrem Besitz? Sind diese weiter auf den Bund angewiesen? Letzte Woche hat der Bundesrat auch die Stromverordnung bekannt gegeben. Im Ernstfall soll bei den Beleuchtungen zurückgeschraubt werden, in den Haushalten beim Streamen oder Bügeln, anschliessend gäbe es Kontingente für Grossverbraucher oder Teilabschaltungen des Stromnetzes. Planen die Kantone eigene Schritte? Roberto Schmidt ist Energiedirektor des Kantons Wallis und seit August Präsident der Konferenz der kantonalen Energiedirektoren EnDK.
Heute beginnen im Bundestag die Debatten über den Bundeshaushalt für 2023. Er sieht Ausgaben von rund 476 Milliarden Euro vor - noch deutlich mehr als von Finanzminister Christian Lindner ursprünglich veranschlagt. Der Bund nimmt dafür Kredite in Höhe von 45,6 Milliarden Euro auf. Viel Geld soll in Entlastungen für Bürger und Wirtschaft fließen. Unter anderem werden für 48 Millionen Menschen die Steuern gesenkt, der Bund gleicht die negativen Folgen der hohen Inflation bei der Einkommensteuer aus. Dazu kommen zum Beispiel eine Wohngeld-Reform und ein Zuschuss zu den Heizkosten für Bedürftige. Außerdem steigt das Kindergeld. Aber wie zukunftsfähig ist das? Und was ist mit der Generationengerechtigkeit?
Die Schweiz bereitet sich auf eine Rekordwelle von Flüchtlingen vor, der grössten Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Überhaupt steigen die Asylanträge in ganz Europa. Dieser Trend werde anhalten, sagt Fluchtforscherin Judith Kohlenberger. Sie ist zu Gast im «Tagesgespräch». Die Schweiz erlebt aktuell eine Flüchtlingssituation wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Der Bund vergleicht die Lage sogar mit dem Zweiten Weltkrieg. Das Staatssekretariat für Migration rechnet damit, dass die Schweiz in diesem Jahr über 100'000 Menschen aufnehmen wird. Über 70'000 Menschen sind bisher vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in die Schweiz geflüchtet und haben den Schutzstatus S beantragt. Hinzu kommen immer mehr Asylsuchende aus klassischen Herkunftsländern. Die Herausforderungen für die Schweiz sind riesig. Überhaupt ist ganz Europa mit fast fünf Millionen Vertriebenen Schauplatz der grössten Flüchtlingsbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg. Dieser Trend werde anhalten, sagt Fluchtforscherin Judith Kohlenberger. Umso klüger wäre es, die Widersprüche unserer aktuellen Flüchtlingspolitik zu lösen, schreibt sie in ihrem neuen Buch »Das Fluchtparadox«. Judith Kohlenberger ist Migrationsforscherin an der Wirtschaftsuniversität Wien. Im Herbst 2015 war sie an der europaweit ersten Studie zur grossen Fluchtbewegung beteiligt. Sie ist zu Gast bei David Karasek.
Seit einem Monat läuft die Kampagne für eine zweite Auffrischimpfung gegen Covid-19. Doch bisher ist das Interesse verhalten. Virologe Volker Thiel erklärt im «Tagesgespräch», weshalb dies nicht schlimm ist. Und er verspricht für die Zukunft einen noch besseren Impfstoff. An Weihnachten 2020 war die Coronaimpfung zum ersten Mal in der Schweiz erhältlich. Und es herrschte ein grosser Andrang – überlastete Anmeldesysteme und Warteschlangen vor den Impfzentren inklusive. Knapp zwei Jahre später ist die Situation eine andere: Der Bund empfiehlt zwar eine zweite Auffrischimpfung, doch von Grossandrang keine Spur: Bisher haben sich erst 6 Prozent der Bevölkerung zum vierten Mal gegen Covid-19 impfen lassen. Der Virologe Volker Thiel vom Institut für Virologie und Immunologie des Bundes und der Vetsuisse-Fakultät der Universität Bern sieht darin allerdings kein Problem. Wichtig sei, dass die Impfung für alle verfügbar sei. Inzwischen gebe es in der Bevölkerung eine hohe Grundimmunität gegen das Coronavirus. Derweil hat Thiel mit seinem Team einen neuen Coronaimpfstoff entwickelt, der das Virus noch besser in Schach halten soll. Im «Tagesgespräch» erklärt der renommierte Virologe, was der Vorteil des neuen Impfstoffs ist und was es noch braucht, bis er auf den Markt kommt.
Seit der Corona-Pandemie sind Abonnemente wie das GA weniger gefragt. Die ÖV-Branche reagiert und jetzt ist klar: auf den neuen Fahrplanwechsel in einem Jahr kommt schweizweit das sogenannte Guthaben-Modell. Der Verband «Pro Bahn» befürwortet das neue Angebot. Weitere Themen: * Ein halbes Jahr nach dem ersten Auftreten von Affenpocken hat die Schweiz diese Woche mit der Impfkampagne begonnen. Der Bund hat nach langer Wartezeit 4000 Impfdosen erhalten. Seit Mitte Mai haben sich in der Schweiz laut dem Bundesamt für Gesundheit 550 Menschen mit dem Virus angesteckt. * Ambulanz-Teams rücken in der Schweiz immer häufiger aus. Besonders in Städten - wie etwa in Basel. Dort leistet ein Team der Rettung Baselstadt mittlerweile an Spitzentagen doppelt so viele Einsätze pro Schicht als noch vor einigen Jahren. Die Zunahme kann niemand genau erklären. Klar ist aber: die vielen Einsätze haben den Arbeitsalltag der Rettungssanitäterinnen und -sanitäter stark verändert. * Heute bekommt Indien wichtigen Besuch aus den USA: Die amerikanische Finanzministerin Janet Yellen reist nach Delhi. Die beiden Länder sind wirtschaftliche Partner haben aber ganz unterschiedliche Positionen, etwa zum Ukraine-Krieg. Doch schon vor dem Treffen haben die USA betont, dass man mit Indien weiterhin gute Beziehungen pflegen möchte. * Ist der Konkurs noch abzuwenden? Diese Frage muss sich die Krypto-Börse FTX seit einigen Tagen stellen. Das Problem: Spekulation und Ungereimtheiten zu veruntreuten Kundengeldern hatten die Kundschaft der Handelsplattform aufgeschreckt. Sie versuchten gleich reihenweise Geld von der Börse abzuziehen, was FTX in finanzielle Nöte brachte. Und Rettung ist noch keine in Sicht.
Der Bildungstrend 2021 des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen hat für Wirbel gesorgt: Er überprüft das Erreichen der Bildungsstandards in den Fächern Deutsch und Mathematik bei Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 4. Je nach Kompetenzbereich verfehlten im Schnitt 18 bis 30 Prozent der Schülerinnen und Schüler die Mindeststandards. Zugleich ist laut der Studie die Schere zwischen sozial Benachteiligten und Kindern mit Migrationshintergrund gegenüber Kindern aus privilegierteren Familien weiter aufgegangen. Und das hat eine alte, immer wieder geführte Debatte wieder neu entfacht: könnte eine Kita-Pflicht die Bildungsmängel in der Grundschule verhindern?
Der Bund muss Asylsuchende so schnell wie möglich an die Kantone weitergeben, da die Bundesasylzentren besetzt sind. Wie gut sind die Kantone vorbereitet? Frage an Marianne Lienhard, Glarner Regierungsrätin und Vizepräsidentin der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren. Die Schweiz erlebt eine Flüchtlingskrise, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat. Der Bund hat Kapazitäten und Geld aufgestockt, trotzdem sind alle Plätze in den Bundesasylzentren belegt und Asylsuchende müssen vorzeitig in die Kantone gebracht werden. Diese sind gefordert: mit der privaten Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine und mit der Zunahme an Asylsuchenden, die zwar in die Kantone kommen, aber bereits einen abgewiesenen Asylentscheid haben. Wie sind die Kantone vorbereitet? Wie läuft die Zusammenarbeit mit dem Bund? Und welche Hilfe leistet die Bevölkerung? Marianne Lienhard ist Glarner Regierungsrätin und Vizepräsidentin der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren. Im «Tagesgespräch» ist sie zu Gast bei Karoline Arn.
Die Polizei hatte in der so genannten „Halloween-Nacht“ in der Innenstadt alle Hände voll zu tun. In der Altstadt und am Rheinufer kam es zu einer Vielzahl von Einsätzen. Die positive Nachricht: Schwerverletzte oder erhebliche Gewalttaten gab es nicht. Endlich gibt es ein drittes Entlastungspaket - aber: keiner weiß, wer das bezahlen soll. Der Bund will die Hälfte der Kosten auf die Länder abwälzen. Wir sprechen außerdem über Unverpacktläden in NRW - viele stehen kurz vor dem Aus.
Endlich gibt es ein drittes Entlastungspaket - aber: keiner weiß, wer das bezahlen soll. Der Bund will die Hälfte der Kosten auf die Länder abwälzen. Wir sprechen außerdem über Unverpacktläden in NRW - viele stehen kurz vor dem Aus.
Die Staatssekretärin für Migration Christine Schraner Burgener muss die grösste Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg meistern. Dies gehe nur mit internationaler Zusammenarbeit. Die beschleunigten Asylverfahren der Schweiz sieht sie als mögliche Lösung auch für die Schengen-Aussengrenzen. Flüchtlinge aus der Ukraine, aber immer mehr auch Asylsuchende aus Afghanistan oder der Türkei treffen in der Schweiz ein. Der Bund hat einen Notfallplan aktiviert, baute Kapazitäten in den Bundesasylzentren aus und verteilt die Asylsuchenden früher als vorgesehen auf die Kantone. Seit dem Zweiten Weltkrieg hat die Schweiz keine solche Flüchtlingskrise mehr erlebt. Für die Staatssekretärin Christine Schraner Burgener ist klar, dass die Schweiz die Situation nur gemeinsam mit der EU meistern kann. Ein schnelles und trotzdem faires Asylverfahren – nach dem Vorbild der Schweiz – wünscht sie sich an den Schengen Aussengrenzen. Dass sich Serbien bereit erklärt hat, die Visumspflicht zu verschärfen, könnte die Flüchtlingszahlen wieder etwas senken. Christine Schraner Burgener will nicht von Überforderung sprechen, aber von einer grossen Herausforderung, die nun Bund und Kantone meistern müssen. Wie will sie Konflikte in den Asylzentren verhindern? Sind die Kantone mit den zugewiesenen Aufgaben überfordert? Hat der Bund früh genug reagiert? Christine Schraner Burgener ist zu Gast im Tagesgespräch bei Karoline Arn.
Der Bund kann wie geplant 200 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen, um die Preise für Strom und Gas zu drücken. Außerdem: Die Zeit wird am Wochenende umgestellt - was ist eigentlich aus der EU-Befragung geworden? Moderation: Caro Köhler Von Caro Köhler.
Der Bund schaut mit einer neuen Schweizer Strom-Spar-Allianz zuversichtlich auf den anstehenden Winter. In der Ukraine wird heute – nach russischen Angriffen - ein paar Stunden der Strom abgestellt.
Der Bund sucht nach Wegen, in Deutschland mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. - Aus dem Landwirtschaftsministerium kommen Pläne für ein neues Tierwohl-Kennzeichen im Einzelhandel. Von Lucas Kreling.
Das Land in einer nationalen Krise und am Rande einer Rezession, aber trotzdem bekommen Bund und Länder vorerst keine Einigung bei zentralen Maßnahmen einigen. Welchen Anteil der Kanzler und seine Kommunikation daran haben und die Gründe, weshalb sich die Länder querstellen, analysieren die Pioneer-Chefredakteure Michael Bröcker und Gordon Repinski in dieser Ausgabe. Im Interview der Woche dazu:Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey spricht über die noch fehlenden Klarheiten beim Energiepreisdeckel, warum die Schuldenbremse kein Instrument sein darf, um sich aus der Krise heraus zu sparen und das Szenario einer Wahlwiederholung in Berlin. Ein weiteres Thema: Am Wochenende wählt Niedersachsen. Den Umfragen nach liegt die SPD deutlich vor der CDU, die Grünen können sich auf Platz 3 einstellen, die AfD bewegt sich kaum, für die FDP könnte es knapp werden und die Linke bleibt bedeutungslos. Wie es am Sonntag nach 18 Uhr klingen wird, ahnt der interessierte Beobachter und hört es auch in dieser Folge: ein satirischer Ausblick auf den kommenden Wahlabend. Außerdem: Ein Geburtstag zu dem man nicht gratulieren will, aber viele Wünsche hat: Wladimir Putin wird 70. Überraschender Spitzenreiter: Wie es Markus Söder zum beliebtesten Politiker Deutschlands geschafft hat. Lange Tage für Abgeordnete: Der Bundestag muss sich auf Konzepte für die Finanzierung des 200 Milliarden Euro schweren Energie-Entlastungs-Pakets einigen.Das kürzeste Interview der Berliner Republik wird diesmal zeitlich gesprengt von Moderatorin, Sängerin und Podcasterin Barbara Schöneberger. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Das Land in einer nationalen Krise und am Rande einer Rezession, aber trotzdem bekommen Bund und Länder vorerst keine Einigung bei zentralen Maßnahmen einigen. Welchen Anteil der Kanzler und seine Kommunikation daran haben und die Gründe, weshalb sich die Länder querstellen, analysieren die Pioneer-Chefredakteure Michael Bröcker und Gordon Repinski in dieser Ausgabe. Im Interview der Woche dazu: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey spricht über die noch fehlenden Klarheiten beim Energiepreisdeckel, warum die Schuldenbremse kein Instrument sein darf, um sich aus der Krise heraus zu sparen und das Szenario einer Wahlwiederholung in Berlin. Ein weiteres Thema: Am Wochenende wählt Niedersachsen. Den Umfragen nach liegt die SPD deutlich vor der CDU, die Grünen können sich auf Platz 3 einstellen, die AfD bewegt sich kaum, für die FDP könnte es knapp werden und die Linke bleibt bedeutungslos.. Wie es am Sonntag nach 18 Uhr klingen wird, ahnt der interessierte Beobachter und hört es auch in dieser Folge: ein satirischer Ausblick auf den kommenden Wahlabend. Außerdem: Ein Geburtstag zu dem man nicht gratulieren will, aber viele Wünsche hat: Wladimir Putin wird 70. Überraschender Spitzenreiter: Wie es Markus Söder zum beliebtesten Politiker Deutschlands geschafft hat. Lange Tage für Abgeordnete: Der Bundestag muss sich auf Konzepte für die Finanzierung des 200 Milliarden Euro schweren Energie-Entlastungs-Pakets einigen. Das kürzeste Interview der Berliner Republik wird diesmal zeitlich gesprengt von Moderatorin, Sängerin und Podcasterin Barbara Schöneberger.
In der EU kann man sich bereits gegen Affenpocken impfen lassen. Nicht so in der Schweiz. Hier ist nach wie vor kein Impfstoff verfügbar. Und das obwohl der Bund schon vor Wochen angekündigt hat, diesen zu beschaffen. Jetzt zeigen Recherchen: der Bund hat nicht mal einen Vertrag mit dem Hersteller. Weitere Themen: * Die Zürcher SVP-Regierungsrätin Natalie Rickli will nicht in den Bundesrat. * Die Benzinpreise werden weltweit weiter ansteigen, weil weniger Öl geliefert wird. In den USA, wo Zwischenwahlen anstehen, sind aber höhere Benzinpreise für Joe Biden und seine Demokraten Gift. * Und heute trifft sich zum ersten Mal die neue europäische politische Gemeinschaft. Mit dabei ist neben der EU auch die Schweiz.
In einigen Bundesstaaten haben die Midterms schon begonnen, eine frühzeitige Stimmabgabe ist möglich. Der Blick auf den Wahlkampf in Pennsylvania und Wisconsin zeigt: Die Demokraten hatten im Sommer die Nase vorn. Nun könnte die Stimmung zugunsten der republikanischen Kandidaten drehen. Was sind die Gründe?Kaum eine Rolle bei den Zwischenwahlen spielt die amerikanische Aussenpolitik. Während Putins Drohung mit Nuklearwaffen von vor zwei Wochen das grosse Thema in den europäischen Medien ist, scheint sich die USA weniger bedroht zu fühlen. Doch die Spekulationen, wie eine amerikanische Reaktion auf einen Nuklearschlag aussehen könnte, machen auch in den USA die Runde.Über diese beiden Themen sprechen Isabelle Jacobi, Chefredaktorin von «Der Bund» und lange USA-Korrespondentin von SRF und Fabian Fellmann, der USA-Korrespondent von Tamedia, in einer neuen Folge des Podcasts «Alles Klar, Amerika?».
Der Nationalrat will einzelne Bestimmungen im Covid-19-Gesetz verlängern, um für eine nächste Corona-Welle gewappnet zu sein: Der Bund soll dabei weiterhin das Testregime verantworten und finanzieren, nicht die Kantone. Auch die rechtliche Grundlage für Covid-Zertifikate sollen verlängert werden. Weitere Themen: Im Juni hatte sich der Kanton Genf mit dem Fahrtenvermittler Uber vor Bundesgericht auf einen Sozialkompromiss geeinigt: Chauffeur:innen von Uber gelten seitdem als Angestellte, nicht als Selbständige. Nun aber zeigt sich: für viele hat sich die Situation verschlechtert. Seit 30 Jahren fordern Entwicklungsländer von den Industrieländern finanzielle Entschädigungen für Verluste und Schäden durch den Klimawandel. An der Klimakonferenz von Kairo im November soll das Thema nun auf die Traktandenliste der COP27 gesetzt werden.
Der Bund entsorgt in diesen Tagen über zehn Millionen Corona-Impfdosen. Das Haltbarkeitsdatum der Dosen ist abgelaufen und wird nicht verlängert, wie das Bundesamt für Gesundheit bestätigt. Die Überversorgung hätte sich nicht ausschliessen lassen. Weitere Themen: Die Weltwirtschaft ist erneut ins Stocken geraten. Für die Fachleute der OECD, der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit, ist der Grund eindeutig: der Angriff Russlands auf die Ukraine. Der Tropensturm «Fiona» hat an der Atlantik-Küste Kanadas schwere Schäden angerichtet – und mindestens ein Todesopfer gefordert. Es ist nicht das erste Mal, dass ein Tropensturm auf seinem Weg nach Norden auch Kanada trifft. Doch «Fiona» war besonders heftig und zerstörerisch.
Weil sich beim Strom die Versorgungslage in ganz Europa zuspitzt, droht der Schweiz ein ungemütlicher Winter. Reichen die Sparappelle des Bundes aus? Und: Woher soll die Energie langfristig kommen? Das sind die zentralen Fragen in der «Arena» mit Energiepolitikerinnen und -politikern. «Der Bundesrat sollte eigentlich schon jetzt die Strommangellage ausrufen», sagt Roberto Schmidt, Präsident der kantonalen Energiedirektorinnen und -direktoren. Der Bund müsse dringend einen departementsübergreifenden Krisenstab einsetzen. Mit den kalten Tagen kommen die Heizungen wieder stärker zum Einsatz. Reicht der Strom aus? Oder steht die Schweiz vor einem Krisenwinter? Die Behörden rufen die Bevölkerung zum Energiesparen auf. Das Motto: «Energie ist knapp. Verschwenden wir sie nicht.» Haushalte mit Gas- oder Wärmepumpen sollen im Notfall die Temperatur auf 19 Grad drosseln. Ist die Energiestrategie 2050 gescheitert, wenn bereits jetzt eine Strommangellage droht? Oder ist die Kritik an Energieministerin Simonetta Sommaruga unberechtigt? Die SVP spricht bei der drohenden Energiekrise von «links-grünen Utopien» und hat das Referendum gegen den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative angekündigt. Im Zentrum der Debatte steht der Ausbau der erneuerbaren Energien. Das Bundesamt für Strassen hat ein Bewerbungsverfahren für Photovoltaik-Anlagen auf Nationalstrassen gestartet. Rettet uns die Solarenergie in die Energiezukunft? Oder ist das Wunschdenken? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»: – Christian Imark, Nationalrat SVP/SO; – Gabriela Suter, Nationalrätin SP/AG; – Christian Wasserfallen, Nationalrat FDP/BE; und – Philipp Matthias Bregy, Fraktionspräsident Die Mitte. Ausserdem im Studio: – Aline Trede, Fraktionspräsidentin Grüne; und – Beat Flach, Nationalrat GLP/AG.
Der in finanzielle Schieflage geratene Gasimporteur Uniper wird verstaatlicht. Der Bund übernehme 99 Prozent der Anteile an dem Konzern, teilten das Unternehmen und das Bundeswirtschaftsministerium übereinstimmend mit. Wie die Verstaatlichung von Uniper ablaufen wird, erklärt Kolja Rudzio. Der Wirtschaftsredakteur erläutert auch, ob noch weitere Energieunternehmen verstaatlicht werden könnten. Am kommenden Sonntag wird in Italien ein neues Parlament gewählt. Den Umfragen zufolge könnte die Rechtsnationale Giorgia Meloni die Wahlen gewinnen. Wer ist die Frau, die Chancen hat, die erste Regierungschefin Italiens zu werden? Und wieso begeistert ausgerechnet eine Postfaschistin so viele Italienerinnen und Italiener? Diese Fragen klärt Constanze Kainz mit dem Politikredakteur Ulrich Ladurner, der kurz vor den Wahlen in Italien unterwegs gewesen ist. Und sonst so? Auf der Erde leben etwa 20 Billiarden Ameisen. (https://www.deutschlandfunknova.de/nachrichten/tierwelt-so-viele-ameisen-gibt-es) Moderation und Produktion: Constanze Kainz Mitarbeit: Marc Fehrmann und Lisa Pausch Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Energiekrise: Bund verstaatlicht Gasimporteur Uniper (https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2022-09/bund-uebernimmt-gasimporteur-uniper-zu-rund-99-prozent) Gas: Uniper will auch nach Verstaatlichung auf Gasumlage zugreifen (https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2022-09/gaslieferant-uniper-verstaatlichung-gasumlage-bund) Uniper-Verstaatlichung: Politiker und Experten fordern Ende der Gasumlage (https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-09/uniper-verstaatlichung-gasumlage-robert-habeck-reaktionen) Mario Draghi: Nach ihm der Rechtsblock? (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-07/mario-draghi-italien-ruecktritt-neuwahlen) Giorgia Meloni: So rechts wie sie ist keine (https://www.zeit.de/2022/31/giorgia-meloni-fratelli-d-italia-faschismus) Giorgia Meloni: Die nächste große Liebe (https://www.zeit.de/2022/38/giorgia-meloni-italien-parlamentswahl-fratelli-d-italia)
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Teilmobilisierung der Streitkräfte angekündigt. Michael Thumann ist außenpolitischer Korrespondent der ZEIT. Im Update sagt er, Putin eröffne mit der Teilmobilisierung den "Krieg gegen die eigene Bevölkerung". Deutschlands größter Gaslieferant Uniper wird verstaatlicht. Der Bund übernehme 99 Prozent der Anteile an dem Konzern, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Die Gasumlage soll vorübergehend trotzdem erhoben werden – doch die Kritik an ihr wird lauter. Tausende Menschen protestieren im Iran. Sie fordern Aufklärung über den Tod von Masha Amini. Auch Amir aus Teheran hat an den Protesten teilgenommen. Im Update berichtet er von der Stimmung im Land. Was noch? In Kaschmir hat nach 20 Jahren das erste Kino wiedereröffnet. Moderation und Produktion: Jannis Carmesin Mitarbeit: Alma Dewerny Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Reaktionen auf Teilmobilisierung: Bundesregierung kritisiert Russlands Teilmobilmachung (https://www.zeit.de/politik/2022-09/bundesregierung-kritik-russland-teilmobilmachung-reaktionen) Ukraine-Krieg: Wladimir Putin ordnet Teilmobilisierung an (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-09/wladimir-putin-russland-ukraine-teilmobilisierung) Energiekrise: Bund verstaatlicht Gasimporteur Uniper (https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2022-09/bund-uebernimmt-gasimporteur-uniper-zu-rund-99-prozent) Uniper: Politiker und Experten fordern Ende der Gasumlage (https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-09/uniper-verstaatlichung-gasumlage-robert-habeck-reaktionen) Iran: Große Empörung nach Tod einer Iranerin im Polizeigewahrsam (https://www.zeit.de/gesellschaft/2022-09/beerdigung-iranerin-polizeigewalt-trauer-empoerung) Mahsa Amini: Mindestens drei Tote bei Protesten nach Tod von Iranerin (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-09/mahsa-amini-proteste-drei-tote) Was noch: Kino in Kashmir wieder eröffnet (https://www.aljazeera.com/news/2022/9/20/kashmir-gets-its-first-multiplex-as-cinemas-return-after-23-years)
Die Kampfjetgegnerinnen und -gegner haben kapituliert. Nach einem langen Hin und Her ziehen sie ihre Stopp-F-35-Initiative zurück, weil am Kauf nicht mehr zu rütteln ist. Der Bund hat gestern den Kaufvertrag für die 36 neuen US-Kampfjets unterzeichnet. Ausserdem in der Sendung: Die Legionärskrankheit. In der Schweiz infizieren sich immer mehr Menschen. Wo und wie, will der Bund jetzt genauer wissen.
Der Bund übernimmt treuhänderisch die Anteile von Rosneft an PCK in Schwedt. Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe begrüßt das: Nun könne mit Polen über Rohöl-Belieferung via Danzig gesprochen werden. Sie erwartet Hilfe von Bund, Land und Stiftungen. Annekathrin Hoppe im Gespräch mit Ute Weltywww.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9Direkter Link zur Audiodatei
Der Bund übernimmt die Kontrolle beim Unternehmen Rosneft. Immer öfter kann nur noch der Staat helfen, konstatiert "Zeit"-Journalist Bernd Ulrich. Er fragt, wie lang das durchzuhalten ist. Weitere Themen: Bundeswehrtagung mit Scholz, "Tag der Schiene" und die Linkspartei.Bernd Ulrich im Gespräch mit Korbinian Frenzelwww.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9 - Der Tag mit ...Direkter Link zur Audiodatei
Der Bund übernimmt: Ist Schwedt gerettet? - Auftakt der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie - Was bringen die Entlastungen bei steigenden Sozialbeiträgen? - Wie wirken die steigenden Zinsen auf den Immobilienmarkt? - Moderation: Jörg Gaensel Von Jörg Gaensel.
Nach immer neuen Antisemitismus-Vorwürfen bei der Documenta, müsse die Organisationsstrukturen der Weltkunstausstellung auf den Prüfstand gestellt werden kommentiert Ludger Fittkau. Der Bund müsse wieder eine verantwortliche Rolle übernehmen.Ein Kommentar von Ludger Fittkauwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Der Verband der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (Swissmem) blickt mit gemischten Gefühlen auf eine mögliche Strom-Mangellage nächsten Winter. Der Bund müsse nun die Zielvereinbarungen beim Senken des CO2-Ausstosses ausser Kraft setzten. Weitere Themen: Helfen gegen eine drohende Strom-Mangellage, könnten auch sogenannte «Smart Grids» – also intelligente Netze. Diese Stromnetze liefern nicht nur Strom, sondern können Stromkapazitäten auch effizienter steuern. Soll russischen Touristinnen und Touristen die Einreise in die EU verweigert werden? Das ist aktuell Thema im Prager Kongresszentrum, Aussenministerinnen und Aussenminister der EU-Mitgliedsstaaten. Jedoch auch bei kremlkritischen Russinnen und Russen, die sich noch in Russland aufhalten.