Feierabendparlament

Die Ökologisch-Demokratische Partei ist eine von insgesamt 15 Parteien, die bei den Wahlen zur Bürgerschaft in Hamburg auf dem Wahlzettel stehen. Hannes Lincke kandidiert auf Listenplatz 3 der ÖDP und erklärt, warum die Grünen nicht mehr glaubwürdig sind und wie seine Partei auch aus der außerparlamentarischen Opposition erfolgreich Einfluss nehmen kann.

Bei den Wahlen zur Bürgerschaft in Hamburg am 23. Februar stehen insgesamt 15 Parteien auf dem Wahlzettel. Die Spitzenkandidatin Ruth Kopelke und der Bundesvorsitzende Felix Werth von der Partei für Gesundheitsforschung erklären, warum sie eine Ein-Themen-Partei gegründet haben, was am Unterschriftensammeln positiv ist und wie man ohne Geld Öffentlichkeitsarbeit macht.

Heike Sudmann ist Sprecherin der Partei Die Linke für die Themen Verkehr, Stadtentwicklung Wohnen in der Bürgerschaft Hamburg. Im Interview wenige Tage vor der Wahl erklärt sie, warum Hamburg einen Mietendeckel braucht und die geplante Verlegung des Fernbahnhofs von Altona nach Diebsteich aus ihrer Sicht keine gute Idee ist. Außerdem spricht sie darüber, wieso Die Linke in Hamburg nicht mit der SPD und den Grünen eine Regierung bilden würde und welchen Einfluss die Ereignisse in Thüringen auf den Wahlkampf haben könnten.

Bei den Wahlen zur Bürgerschaft in Hamburg am 23. Februar stehen insgesamt 15 Parteien auf dem Wahlzettel. Eine davon ist die pan-europäische Partei und Bewegung Volt, die erstmals in Deutschland bei einer Landtagspartei antritt. Spitzenkandidatin Mira Alexander erzählt, in welchen Bereichen Hamburg wie Kopenhagen, Wien und Rotterdam werden soll und wie viele Stunden Politik sie in der Woche macht.

Die Interview-Serie geht weiter: Diesmal hat sich der Landesvorsitzende der CDU Hamburg, Dr. Roland Heintze, knapp zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl am 23. Februar Zeit für ein ausführliches Gespräch genommen. Darin erklärt er seine Arbeit als ehrenamtlicher Vorsitzender und die Schwerpunkte der CDU im Wahlkampf. Außerdem nimmt er natürlich Stellung zur Sinnkrise seiner Partei nach den Ereignissen in Thüringen.

Premiere bei Feierabendparlament: Erstmals gibt sich ein Gast für eine Aufzeichnung die Ehre - und zwar gleich ein prominenter. Michael Kruse, Co-Fraktionsvorsitzender der FDP in der Bürgerschaft, erzählt unter anderem von der (Oppositions-)Arbeit im Parlament, den Herausforderungen für Feierabendpolitiker und natürlich vom Wahlkampf und den Vorschlägen der FDP für ein lebenswertes Hamburg.

In einem der größten privaten Tierversuchslabore vor den Toren Hamburgs herrschen schlimme Zustände. Das Labor wird geschlossen, trotzdem bleiben viele Fragen offen - zum Beispiel: Was halten die Parteien in Hamburg eigentlich von Versuchen an Tieren? Außerdem: Wen schicken Linkspartei, FDP und AfD in den Wahlkampf? Teil zwei der Vorstellung der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten bei der Bürgerschaftswahl 2020 gibt Auskunft.

Nach der Wahl ist der vor der Wahl. Feierabendparlament blick zurück auf den Mai und voraus auf den Februar. Außerdem: Hamburg hat jetzt auch seinen "Hambi" - und ganz viele neue VWL-Studenten.

Mal ehrlich: Wer weiß schon, was das mit den Bezirkswahlen eigentlich soll? Diese Sonderausgabe von Feierabendparlament schafft Abhilfe, denn hier werden alle deine Fragen beantwortet: Was macht die Bezirksversammlung eigentlich? Wen kann ich da wählen? Wie kann ich wählen? Und wie kann ich selbst antreten?

Die SPD Hamburg hofft, dass wir in zehn Jahren nicht mehr auf den HVV-Fahrplan gucken müssen. Schon viel früher erbleibt uns der Anblick der City-Hochhäuser erspart. Dafür haben wir im Alten Elbtunnel für kurze Zeit freie Sicht und sind ab dem Sommer hoffentlich regelmäßige Zuschauer beim Basketball. Ach, und wer hat rund um die Ida-Ehre-Schule eigentlich noch den Durchblick?

In der Debatte ums Paritätsgesetz wird's politikwissenschaftlich, zum Glück aber nur kurz. Gefühlt eine Ewigkeit produziert dagegen der Flughafen in Lübeck Schlagzeilen - zuletzt endlich auch mal wieder positive. Die weiteren Themen: Ewige Unruhe auf dem Friedhof Ohlsdorf, LKW-Ladungen Asbest auf der CCH-Baustelle und ein Schock für Tötensen.

In der achten Ausgabe von Feierabendparlament geht es zunächst um die bevorstehende Nominierung von Marcus Weinberg als Spitzenkandidat der CDU Hamburg für die Bürgerschaftswahlen 2020. Außerdem: Wird aus der Köhlbrandbrücke ein Tunnel? In welchem Stadtteil laufen Hamburger die größte Gefahr, von einem Hund gebissen zu werden? Und: Was unterscheidet Karl Lagerfeld von Helmut Schmidt?

In der ersten Folge 2019 geht es zunächst um die geplante Strecke der neuen U-Bahnlinie 5 durch die Innenstadt - jetzt sind die Hamburger gefragt. Außerdem dröseln wir das ganze Drama rund um die Handelskammer auf und erzählen die ganze Wahrheit über den berühmtesten Piraten der Hansestadt.

Nach sechswöchiger Abstinenz gibt es am Silvesterabend eine XXL-Folge mit einigen Kracherthemen, die komischerweise alle mit H wie Happy New Year anfangen: Wir beschäftigen uns mit einer Haltestelle, der HSH Nordbank, dem Hype um Hyperloop, Hochhäusern und dem Haushalt.

Naja, nicht ganz. Aber alle Themen in einer Überschrift unterzubringen, ist ja bestimmt voll gut für SEO. Spaß beiseite, in der fünften Folge, die leider deutlich verspätet online geht, dreht sich alles um den Nachfolger von Wirtschaftssenator Frank Horch namens Michael Westhagemann. Außerdem hat der Rücktritt der Grünen-Abgeordneten Stefanie von Berg die Debatte um das Hamburger Halbtagsparlament wieder in Gang gebracht, die CDU hat sicherheitshalber gleich mal ein Veto eingereicht und will stattdessen mehr Geld für die Abgeordneten. Mehr Geld ist nicht das Problem am Hamburger Hauptbahnhof, immer mehr Leute aber schon. Weil der Bahnhof aus allen Nähten platzt, hat die Stadt gemeinsam mit der Deutschen Bahn kurz- und langfristige Maßnahmen vorgestellt, um das uralte Gebäude fit für die Zukunft zu machen.

Es ist geschafft - Hamburg kauft zum neuen Jahr das Fernwärmenetz zurück und setzt damit den Volksentscheid von 2013 vollständig um. In der vierten Folge von Feierabendparlament erkläre ich die Hintergründe zum Deal mit Vattenfall und fasse die komplizierte Situation nochmal zusammen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Affäre um Freikarten für Mitarbeiter vom Bezirksamt Nord für das Konzert der Rolling Stones im vergangenen Jahr. Nun hat der Skandal nämlich auch den Senat erreicht. Die weiteren Themen: 1) Die CDU ist nach der endgültigen Absage von Hoffnungsträgerin Aygül Özkan auf Sinn- und Kandidatensuche. 2) Die Innenstadt soll schöner werden - Baumaßnahmen an Binnenalster, Gerhart-Hauptmann-Platz und Großneumarkt.

Die dritte und bislang längste Sendung Feierabendparlament behandelt eine ganze Palette an Themen. Mit dabei sind die Dauerbrenner Fernwärme, Elbvertiefung und G20. Außerdem geht es um Hamburgs Rolle bei der Rettung von Geflüchteten im Mittelmeer und um das Zensus-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Ebenfalls auf der Agenda: Wird ein Hamburger Nachfolger von Hans-Georg Maaßen? Bekommt Hamburg ein Naturkundemuseum oder ein Science Center – oder beides? Was bezweckt die AfD mit ihrem Online-Portal für Schüler und Eltern? Sollten Hamburger Kita- und Grundschulkinder gemeinsam auf Kosten der Stadt frühstücken?

In der zweiten Bürgerschaftssitzung nach der Sommerpause diskutieren die Abgeordneten über die Schwierigkeiten beim Rückkauf des Fernwärmenetzes, den die Hamburger 2013 in einem Volksentscheid gefordert haben. Anschließend ist die parallel zur Sitzung stattfindende Demo von Rechtsextremen in der Innenstadt ein Thema. Die weiteren Themen: 1) Senat stellt Haushaltsentwurf vor. 2) S-Bahn-Mitarbeiter tragen Bodycams. 3) Anwohnerparken auf St. Pauli.

Worum geht's bei Feierabendparlament? Was soll der Name und wer bin ich? Neben der Beantwortung dieser Fragen geht es gleich in der ersten Folge zur Sache. Denn die Bürgerschaft ist zurück aus der Sommerpause. In der ersten Sitzung ging es um einen möglichen Ausverkauf im Hafen und das neue AirBnB-Gesetz, das der Senat auf den Weg gebracht hat. Außerdem spreche ich in aller Kürze über die Hamburger Bemühungen in Sachen Resozialisierung von Straftätern und greife Personalien der Grünen, der CDU und der AfD auf. Die weiteren Themen: 1) Grünes Signal für die Elbvertiefung - oder doch nicht? 2) Alter Elbtunnel autofrei