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Angela Kummer galt als eine der Favoritinnen für die Nachfolge des Grenchner Stadtpräsidenten Francois Scheidegger. Nun hat sie sich überraschend selber aus dem Rennen genommen. Aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen, wie Angela Kummer schreibt. Die Partei zeigt sich überrascht. Die weiteren Themen dieser Sendung: · Wettingen: Bundesrat zufrieden, OK zufrieden und die Kinder glücklich, nationales Pfinstlager von Jungwacht und Blauring ist ohne gröbere Zwischenfälle zu Ende gegangen · Olten: Liegenschaft in der Industriezone abgebrannt, Ursache ist unklar · Lenzburg: Grösserer Auffahrunfall auf der A1 fordert vier Leichtverletzte und Sachschaden von rund 100'000 Franken
Von Helmut Krcal Gesprochen von Manuela (Team Hallo Meinung) _____________ Bitte teilt unsere Sendungen & unterstützt unsere Arbeit hier: PayPal: https://paypal.me/HalloMeinung oder per Überweisung unter: Hallo Meinung GmbH IBAN: DE 21 7605 0101 0013 9635 82 BIC: SSKNDE77XXX Bank: Sparkasse Nürnberg Herzlichen Dank für eure Unterstützung sagen Peter Weber & Team Hallo Meinung
Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl trifft sich die FDP zum Parteitag. Die Partei will sich neu aufstellen. Es soll "eine gute Mischung aus neuen Gesichtern und Erfahrung" geben, sagt Henning Höne, Chef der NRW-FDP. Von WDR 5.
Der Verfassungsschutz hatte die AfD als “gesichert rechtsextremistisch” eingestuft. Die Partei geht dagegen juristisch vor und hat geklagt. Solange, bis es eine Entscheidung im Eilverfahren gibt, liegt die Einstufung der Verfassungsschützer derweil auf Eis. Trotzdem: Die Debatte über ein Verbot der AfD ist in vollem Gange. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam dröselt in dieser 11KM-Folge die juristisch komplizierte Ausgangslage auseinander und erklärt, warum eine Einstufung der Verfassungsschutzbehörde rein rechtlich erst einmal nichts mit einem Verbotsverfahren zu tun hat. Welche konkreten Hürden gibt es? Und was kann man aus den in der Vergangenheit gescheiterten NPD-Verbotsverfahren lernen? Für die ARD hat Frank Bräutigam die Rechtslage auch bei der jetzt auf Eis liegenden AfD-Einstufung des Verfassungsschutzes detailliert im Blick. Ein FAQ mit den wichtigsten Fragen rund um die Einstufung findet ihr hier: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-afd-neue-einstufung-verfassungsschutz-100.html Und die aktuellen Entwicklungen im Überblick findet ihr hier: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-afd-neue-einstufung-verfassungsschutz-100.html Hier geht's zu “Die Justizreporter*innen”, dem Jura-Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe: https://1.ard.de/justizreporterinnen https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/72290090/ Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Julius Bretzel Mitarbeit: Lisa Hentschel und Marc Hoffmann Host: Victoria Koopmann Produktion: Regina Staerke, Viktor Veress, Christiane Gerheuser-Kamp, Marie-Noelle Svihla und Hanna Brünjes. Planung: Nicole Dienemann, Christian Schepsmeier und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.
Moin und willkommen zum Fleckenhörer am 12. Mai 2025. Der Internationale Tag der Pflege am 12. Mai ist den rund 28 Millionen Menschen gewidmet, die derzeit weltweit in Pflegeberufen arbeiten. Am Samstag präsentierten sich die Säulen der Pflege in Neumünster auf dem Großflecken. Rund 350 Lübecker kamen am Sonntag auf dem Markt zusammen, um für ein Verbot der AfD zu demonstrieren. Sie erwarten von der Politik, zügig ein entsprechendes Verfahren einzuleiten, nachdem der Verfassungsschutz die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hat. Aufgerufen zu der Demo hatten unter anderem "Die Linke", die Jusos und die Grüne Jugend. Nachdem vor der Bundestagswahl rund 4000 Menschen gegen eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD auf die Straße gegangen waren, wurden vorsorglich 1000 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei schätzt, dass an dem sonnigen Muttertag nur rund 300 Personen kamen. Die Botschaft war klar: Die Partei, die gegen ihre Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" klagt, müsse schnell verboten werden. Vermutlich werde es aber Jahre dauern, meint Katjana Zunft von "Marzipan Piraten", die zu den Organisatoren der Kundgebung gehört. Um das Verfahren zu beschleunigen, sei gesellschaftlicher Druck notwendig. Sie zitiert eine Umfrage, nach der Zweidrittel der Bevölkerung für ein Verbot der Partei sind. Ähnliche Kundgebungen wie in Lübeck fanden bundesweit in über 60 Städten statt, in Flensburg gingen 250 Menschen auf die Straße. In Neumünster ist eine Kundgebung noch nicht in Vorbereitung. Unsere Themen heute: +++ Rückblick auf die Gedenkwoche zum 8. Mai - 80 Jahre Kriegsende +++ Vom Kellner bis zum Lagerarbeiter – Gummiband-Arbeitszeit bedeutet ein Schuften bis ans Limit +++ "Ich bin ein Mensch" – Thementag zur Menschenwürde auf der Flucht eröffnet die Woche der Menschenwürde in Neumünster Musik: Kackschlacht (Braunschweig) Deine Cousine (Hamburg) Instabil (Hannover) Wolf Biermann (Hamburg)
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zwei Tage nach seinem Amtsantritt mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Beide seien sich dabei einig gewesen, »die Handelsstreitigkeiten rasch beilegen zu wollen«, teilte ein Sprecher der Bundesregierung am Donnerstagabend mit. Auch der russische Angriffskrieg in der Ukraine sei demnach Thema zwischen den beiden Regierungschefs gewesen. Die beiden seien sich einig, »dass das Töten in der Ukraine ein rasches Ende finden müsse.« In der aktuellen Folge von »Acht Milliarden« spricht Host Juan Moreno mit Melanie Amann, stellvertretende Chefredakteurin des SPIEGEL. »Ich habe den Eindruck, dass Merz versuchen wird, nicht auf Konfrontation mit Trump zu gehen. Er muss sich dafür allerdings unterordnen, und das fällt ihm naturgemäß schwer«, so Amann. Und es geht um die Rolle von Donald Trump mit Blick auf die AfD. Kann Trumps Poltern auch in Deutschland dazu führen, dass sich Wählerinnen und Wähler von der AfD abwenden? Die Partei hat sich im Wahlkampf zu Trump bekannt. Und das Beispiel Kanada zeigt: Trumps Handelskrieg und seine Äußerungen über das Nachbarland der USA dürften einen erheblichen Einfluss auf den Wahlsieg des liberalen Premiers Mark Carney gehabt haben.+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Mit einer Flut von 827 parlamentarischen Anfragen will die FPÖ in Österreich eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen erzwingen. Die Partei spricht vom „größten Angriff auf die Grundrechte“ in der Geschichte der Republik, den es zu analysieren gelte – Kritiker sehen einen Missbrauch der Kontrollrechte.
Ein Vortrag des Historikers Jens-Christian WagnerModeration: Katrin Ohlendorf **********Gedenkstätten sollen an die NS-Verbrechen erinnern. Aber funktioniert das wirklich gut? Da ist Luft nach oben, findet der Historiker Jens-Christian Wagner. In seinem Vortrag erklärt er, warum die Art, wie wir uns erinnern, für unsere Zukunft wichtig ist, und macht Vorschläge für eine nachhaltigere Erinnerungskultur. Jens-Christian Wagner ist Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora und Professor für Geschichte in Medien und Öffentlichkeit an der Universität Jena. Seinen Vortrag "Geschichte begreifen - für die Zukunft handeln" hat er am 5. Mai 2025 in Emden gehalten.Dort hatte die Max-Windmüller-Gesellschaft zusammen mit dem Max-Windmüller-Gymnasium zu einer Gedenkveranstaltung eingeladen. Anlass war der 80. Jahrestag der Ermordung von Max Windmüller, einem Widerstandskämpfer, der in Emden geboren wurde, und der nur wenige Wochen vor der Kapitulation der Wehrmacht während eines Todesmarsches am Straßenrand von einem SS-Mann erschossen wurde – im Alter von 25 Jahren. Informationen zur AfD: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Die Partei hat in einem Eilverfahren dagegen geklagt. Deswegen hat der Verfassungsschutz eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben und wird die Partei bis zur gerichtlichen Klärung nicht öffentlich als "gesichert rechtsextremistisch" bezeichnen. Die Einstufung wird allerdings nicht zurückgenommen. **********Hörtipp: Was geschah am 8. Mai 1945? - Geschichte ist eine Erzählung, ein Vortrag der Historikerin Ulrike Jureit. ********** Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Vortrag +++ Geschichte +++ Kriegsende +++ 8. Mai 1945 +++ Befreiung +++ Nationalsozialismus +++ Nationalismus +++ NS-Geschichte +++ NS-Opfer +++ NS-Täter +++ Schoah +++ Holocaust +++ Konzentrationslager +++ Vernichtungslager +++ Widerstand +++ Todesmärsche +++ Gedenkstätten +++ Zweiter Weltkrieg +++ Rassismus +++ Antisemitismus +++ Demokratie +++ Erinnerungspolitik +++ Geschichtspolitik +++ Erinnerungskultur +++ Gedenken +++ Rechtsextremismus +++ Rechtspopulismus +++ AfD +++**********Ihr hört in diesem Hörsaal:00:03:28 - Vortragsbeginn000:54:21 - Hörtipp**********Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:Zweiter Weltkrieg: Was geschah am 8. Mai 1945? Geschichte ist eine Erzählung80 Jahre Hitler-Attentat vom 20. Juli 1944: Wehrhafte Demokratie statt später WiderstandEntrechtung: Verfolgung von "Berufsverbrechern" und "Asozialen" im Nationalsozialismus**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .
Friedrich Merz (CDU) ist als erster designierter Bundeskanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt worden. Der Verdacht liegt nahe, dass die SPD dafür verantwortlich ist, sagt die Politologin Ursula Münch. Die Partei habe dadurch auch Schaden genommen. Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
Friedrich Merz (CDU) ist als erster designierter Bundeskanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt worden. Der Verdacht liegt nahe, dass die SPD dafür verantwortlich ist, sagt die Politologin Ursula Münch. Die Partei habe dadurch auch Schaden genommen. Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
Am Wochenende hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD offiziell als rechtsextremistisch eingestuft – ein historischer Schritt in der deutschen Innenpolitik. Die Partei wehrt sich mit juristischen Mitteln gegen die Entscheidung, obwohl genau diese Konfrontation ihrer politischen Strategie in die Hände spielt.Hansjörg Müller, Deutschland-Korrespondent von CH Media, spricht in dieser Folge über die dramatische Eskalation zwischen Staat und Partei. Müller erklärt, warum die AfD von ihrer Rolle als politischer Aussenseiter profitiert und weshalb ein mögliches AfD-Verbot nicht nur politisch heikel, sondern gesellschaftlich explosiv wäre. "Das könnte in einer Staatskrise enden", sagt er. Warum stuft der Verfassungsschutz die AfD nun als verfassungsfeindlich ein?Wieso bleibt das über 1000 Seiten starke Gutachten unter Verschluss?Welche politischen Konsequenzen hat dieser Schritt für die neue Merz-Regierung?Ist ein AfD-Verbot überhaupt realistisch – oder gar gefährlich?Wie könnte die AfD aus dieser Krise politischen Profit schlagen? Mehr Artikel zum Thema:Rubio wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung «Tyrannei» vorWegen Einstufung als «rechtsextremistisch»: AfD klagt gegen den VerfassungsschutzDeutscher Verfassungsschutz: AfD ist «gesichert rechtsextremistisch» Noch mehr hören? Mehr Folgen von "Hinter der Schlagzeile" gibt es hier: Hinter der Schlagzeile – Podcast mit Joëlle Weil Host und Produzentin: Joëlle WeilGast: Hansjörg Müller
Durch die Streitigkeiten in der Ampelkoalition sei die SPD fast zermürbt worden, so Politologe Wolfgang Schroeder (SPD). Die Partei sei allerdings schon länger in der Krise. Mit der neuen Koalition gebe es aber die Chance, diese Krise anders anzugehen. Von WDR 5.
Seit Montagmittag ist in ganz Spanien und in Portugal der Strom ausgefallen. Ganze Teile der beiden Länder sind lahmgelegt. Was ist bisher bekannt? Weitere Themen: Am Montag läuft die Frist für die Kandidaturen für das Mitte-Präsidium ab. Philipp Matthias Bregy ist so gut wie gewählt, doch es gilt weitere Ämter zu besetzen. Etwa das Fraktionspräsidium oder das Generalsekretariat. Die Partei steht vor grossen Herausforderungen. Vielerorts in der Schweiz werden Grenzwerte für bestimmte Pestizide im Grundwasser überschritten. Im Berner Seeland haben Fachleute ein neues, nicht allzu teures Filterverfahren entwickelt. Am Dienstag wird die Anlage eröffnet.
von Anna Wallner. Nach dem desaströsen Ergebnis für die ÖVP bei der Wien-Wahl zieht die Partei Konsequenzen: Karl Mahrer geht. Nachfolger wird Markus Figl, Bezirksvorsteher der Inneren Stadt. Im Hintergrund ist ein Machtkampf ausgebrochen zwischen den unterschiedlichen Blöcken im Parteipräsidium. Auch Daniel Resch, Bezirksvorsteher von Döbling, will an die Spitze der Partei. Nach einer langen Sitzung stand am Montagabend das Ergebnis fest.
Wie wurde die riesige Organisation der NSDAP geleitet? Und wie händelte der alljährliche Reichsparteitag das heikle Thema der Röhm-Affäre? Antworten in dieser Folge Melde dich und unterstütz mich doch auf Patreon oder mit Paypal: https://linktr.ee/deutschland33_45pod Ralf Grabuschnigg: Österreich und die dunkle Seite des Alpenmythos (Dejavu Geschichte, Staffel zum Thema Nationalismus): direkt auf Spotify hören: https://open.spotify.com/episode/1K7upT2aU07RvNUw6Ahyxj?si=5e6ba7530dca41fb oder auf Ralfs Website: https://ralfgrabuschnig.com/gruendungsmythen-oesterreich/ Intro-Musik arrangiert und vertont von Max, Auszüge aus Reden von Joseph Goebbels (Rede vor dem Reichsverband der Deutschen Presse am 18.11.1934) und Adolf Hitler (Abschlussrede auf dem Reichsparteitag am 10.9.1934), beide via www.archive.org Outro: O-Töne von Auszügen aus den Reden von Rudolf Hess und Adolf Hitler auf dem Reichsparteitag 1934 (https://archive.org/details/19340905RudolfHessEroeffnungsredeAm6.ReichsparteitagDerNSDAP4m38s) Erwähnte Folgen: Ausgewählte Literatur: Manfred Görtemaker: Rudolf Hess. Der Stellvertreter, München 2023. Wolfgang Benz (Hrsg.): Wie wurde man Parteigenosse?, Frankfurt am Main 2009. Tags: #Neuere_und_neueste_Geschichte #Deutschland
Die Grünliberale Partei hat den Bundesrat an ihrer Delegiertenversammlung in Brig aufgefordert, anzupacken und die Sicherheit der Schweiz zu stärken. Die Partei hat dafür eine To-do-Liste für eine neue Schweizer Sicherheitspolitik verabschiedet. Weitere Themen: Am Samstag haben in Zürich mehrere tausend Menschen für bezahlbaren Wohnraum demonstriert. Sie stören sich daran, dass institutionelle Anleger mit Mieten hohe Renditen erzielen. Neben Banken und Versicherungen prangern sie auch die Pensionskassen an. Auch sie verdienen mit Mieten Geld, um so die Renten ihrer Versicherten zu finanzieren. Ein Dilemma. Dank künstlicher Intelligenz kann eine Stimme geklont werden. Das wirft die Frage auf, ob KI auch Synchronsprecher oder Moderatorinnen ersetzen kann. Jüngstes Beispiel ist ein neues Online-Radio in Liechtenstein, wo Online-Artikel zu Newsbulletins zusammengefasst werden.
Die Kirchen in Deutschland grenzen sich klar von der AfD ab. Die Partei kritisiert deren Unvereinbarkeitsbeschlüsse. Die Kirchen setzen sich für Geflüchtete ein, das kritisiert die AfD. Ein seit Jahren schwelender Konflikt, in dem der Ton rauer wird. Röther, Christian www.deutschlandfunk.de, Hintergrund
„Moskau-Connection“ und „Putin-Freund“: Wer wie Michael Kretschmer (CDU) im Interesse der Bürger hierzulande eine Entspannung mit Russland sucht, wird von grüner Propaganda aus Politik und Medien diffamiert. Die Partei und ihre befreundeten Journalisten sind ein gefährlicher Bremsklotz auf dem Weg zu einer überfälligen Verständigung. Die große und positive Resonanz, die grüne Meinungsmache regelmäßig in vielenWeiterlesen
Die Grünen haben Martin Pfister zur Wahl verholfen und kritisieren ihn gleichzeitig scharf. Wie glaubwürdig ist das? Die Partei verlangt eine Abkehr von den USA. Doch welchen Platz sehen die Grünen für die Schweiz in Europa? Kritische Fragen an Präsidentin Lisa Mazzone. «Nicht unser Bundesrat», schrieben die Grünen in einer Mitteilung direkt nach der Wahl von Martin Pfister – und sprachen von einem Rechtsrutsch. Gleichzeitig gratulierten Grüne Parlamentarierinnen dem neuen Bundesrat warmherzig – schliesslich wurde Pfister auch dank Stimmen der Grünen gewählt. Die grösste Oppositionspartei der Schweiz ringt offensichtlich um ihre Rolle im Bundeshaus. Verscherzt sie es sich mit ihren scharfen Tönen bereits mit dem neuen Mitte-Bundesrat? Gibt es interne Konflikte rund um den Spagat zwischen Opposition und Mitarbeit im Parlament? Und wie utopisch sind nach einer Serie von Wahlniederlagen die Grünen Bundesratsträume? Partei-Präsidentin Lisa Mazzone nimmt Stellung. Die Grünen gehören zu den schärfsten Kritikerinnen der Schweizer Aussenpolitik. Sie kritisieren das Schweigen des Bundesrats gegenüber den USA und verlangen, dass sich der Bundesrat klar abgrenzt von der Trump-Administration. Doch: Wo sehen die Grünen den Platz der Schweiz in einem Europa, das gerade seinen wichtigsten Bündnispartner zu verlieren droht und sich neu definieren muss? Wie positioniert sich die flammende Pro-Europäerin Lisa Mazzone gegenüber der EU, die aufrüstet? Eine Welle von Referenden haben die Grünen nach ihrer Wahlniederlage vom vorletzten Jahr angekündigt – im Fall des Autobahnausbaus resultierte bereits ein Erfolg. Schwieriger wird es bei der Wasserkraft: Das Parlament möchte die Beschwerde-Möglichkeiten der Naturschutzverbände einschränken, um die Bahn freizumachen für 16 Wasserkraft-Projekte. Das stürzt die Grünen ins Dilemma: Dagegen antreten oder nicht? Lisa Mazzone ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Dominik Meier. Ergänzend zum «Tagesgespräch» finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle «Samstagsrundschau».
Die Grünen haben Martin Pfister zur Wahl verholfen und kritisieren ihn gleichzeitig scharf. Wie glaubwürdig ist das? Die Partei verlangt eine Abkehr von den USA. Doch welchen Platz sehen die Grünen für die Schweiz in Europa? Kritische Fragen an Präsidentin Lisa Mazzone. «Nicht unser Bundesrat», schrieben die Grünen in einer Mitteilung direkt nach der Wahl von Martin Pfister – und sprachen von einem Rechtsrutsch. Gleichzeitig gratulierten Grüne Parlamentarierinnen dem neuen Bundesrat warmherzig – schliesslich wurde Pfister auch dank Stimmen der Grünen gewählt. Die grösste Oppositionspartei der Schweiz ringt offensichtlich um ihre Rolle im Bundeshaus. Verscherzt sie es sich mit ihren scharfen Tönen bereits mit dem neuen Mitte-Bundesrat? Gibt es interne Konflikte rund um den Spagat zwischen Opposition und Mitarbeit im Parlament? Und wie utopisch sind nach einer Serie von Wahlniederlagen die Grünen Bundesratsträume? Partei-Präsidentin Lisa Mazzone nimmt Stellung. Die Grünen gehören zu den schärfsten Kritikerinnen der Schweizer Aussenpolitik. Sie kritisieren das Schweigen des Bundesrats gegenüber den USA und verlangen, dass sich der Bundesrat klar abgrenzt von der Trump-Administration. Doch: Wo sehen die Grünen den Platz der Schweiz in einem Europa, das gerade seinen wichtigsten Bündnispartner zu verlieren droht und sich neu definieren muss? Wie positioniert sich die flammende Pro-Europäerin Lisa Mazzone gegenüber der EU, die aufrüstet? Eine Welle von Referenden haben die Grünen nach ihrer Wahlniederlage vom vorletzten Jahr angekündigt – im Fall des Autobahnausbaus resultierte bereits ein Erfolg. Schwieriger wird es bei der Wasserkraft: Das Parlament möchte die Beschwerde-Möglichkeiten der Naturschutzverbände einschränken, um die Bahn freizumachen für 16 Wasserkraft-Projekte. Das stürzt die Grünen ins Dilemma: Dagegen antreten oder nicht? Lisa Mazzone ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Dominik Meier.
Die Oppositionspartei Demokraatit hat die Parlamentswahlen überraschend gewonnen. Die Partei befürwortet eine schrittweise Unabhängigkeit von Kopenhagen, weist aber, wie andere politische Kräfte auf der Insel, Trumps Interesse an einer Übernahme Grönlands zurück. zum Artikel
CDU und SPD wollen versuchen, die Grünen doch noch zur Zustimmung ihres großen Verteidigungs- und Infrastrukturpakets zu bewegen. Es ist ein Gespräch der Spitzenfunktionäre geplant. Die Partei- und Fraktionsführung der Grünen hatte heute eine Zustimmung zu dem Vorhaben abgelehnt. Die Partei will unter anderem erreichen, dass in dem Infrastrukturpaket von 500 Milliarden Euro auch Klimaschutzmaßnahmen enthalten sind.
Den Originalbeitrag und mehr finden Sie bitte hier: https://lisa.gerda-henkel-stiftung.de/lange_landgrafenmuseum_in_kassel
Geuther, Gudula www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Linken-Fraktionschef Sören Pellmann hält den bisherigen Etat für die Bundeswehr für ausreichend. Die Partei nimmt zudem die Idee einer Grundgesetz-Änderung durch den alten Bundestag unter die Lupe: „Wir prüfen, ob das Verfahren verfassungsgemäß ist.“ Meurer, Friedbert www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die Partei siegt in allen ostdeutschen Bundesländern. Dort ist sie längst Volkspartei. Ähnliches könnte auch bald im Westen passieren.
Diesen Sonntag ist es soweit: Die vorgezogene Bundestagswahl findet statt. Deswegen haben wir Direktkandidat*innen aus den Wahlkreisen Göttingen und Northeim zum Interview eingeladen. Die FDP bangt um den Einzug in den Bundestag. Bei Umfragen steht sie gerade bei 4-5%. Wie sie noch unentschlossene Wähler überzeugen wollen und welche Lösungen sie anbieten, erklärt Konstantin Kuhle im Gespräch mit Felix Heipke. Er ist Direktkandidat der FDP in Göttingen.
Wer weniger als 85.000 Euro brutto im Jahr verdient, soll von der Steuerpolitik der Linken profitieren. Die Partei, die mit Heidi Reichinnek, Ines Schwerdtner und Jan van Aken neue Gesichter an der Spitze präsentiert, nachdem sich Sahra Wagenknecht selbständig gemacht hat, stellt ihr Wahlprogramm unter das Motto „Du verdienst mehr“. Dies gilt jedoch nicht für die oberen zehn Prozent und schon gar nicht für Multi-Millionäre oder gar Milliardäre. Die Linke spricht sich für einen höheren Steuersatz für Spitzenverdiener aus, außerdem soll die Vermögenssteuer wieder eingesetzt und die Erbschaftssteuer deutlich angehoben werden. Neben Umverteilung ist das Klima ein wichtiges Thema der Partei: Der Staat soll nicht bloß mehr investieren, sondern auch direkt in die Autonomie der Unternehmen eingreifen, um die Produktion umzustellen. Und nicht zuletzt die Modern Monetary Theory ist ein wichtiges Fundament für die linke Politik, die sogar die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank infrage stellt. In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ analysieren Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt das Wahlprogramm der Linkspartei. WERBUNG: Zum Podcast "Armutszeugnis" geht es hier entlang: https://armutszeugnis.podigee.io/
Gerade kurz vor Wahlen sollen Parteitage zeigen: Die Partei ist bereit und steht geschlossen da. Für Friedrich Merz und die CDU schien das nach der Vorwoche besonders nötig. Jana Fischer widmet ihr satirisches "Wort zum Dienstag" deshalb der Einigkeit. Von Jana Fischer.
Innerhalb von nur 10 Tagen haben sowohl der Präsident als auch die Bundesrätin der Mitte ihren Rücktritt angekündigt. Die Partei scheint überrumpelt. Früh haben sich Favoriten für die Bundesratsnachfolge aus dem Rennen genommen. Kritische Fragen an Mitte-Präsident Gerhard Pfister. Er war schon lange als möglicher Bundesrat gehandelt worden. Als Viola Amherd schliesslich letzte Woche ihren Rücktritt ankündigte, galt Partei-Präsident Gerhard Pfister als Kronfavorit. Doch nach wenigen Tagen winkte er ab, und eine ganze Reihe anderer Favoriten folgten ihm. Wobei fast alle persönliche Gründe, wie «fehlendes Feuer» für das Amt anführten. Warum ist die Partei so überrumpelt von einem Bundesrats-Rücktritt, der sich abzeichnete? Hat es die Partei verpasst, fähige Leute aufzubauen für eine Bundesratsnachfolge? Und, welchen Typ Mitte-Politiker braucht es nun in einem Bundesrat, in dem FDP und SVP so gut zusammenzuarbeiten scheinen, wie schon lange nicht mehr? Nicht nur die Mitte-Partei erlebt turbulente Tage. Auch in der Weltpolitik scheint mit dem Amtsantritt von Donald Trump insbesondere die politische Polarisierung noch weiter zuzunehmen. Was machen Parteien in der Mitte weltweit falsch? Und, kann es sich die Schweiz in dieser Situation überhaupt leisten, der EU Bedingungen zu stellen, wenn es um die Zukunft der Bilateralen Verträge geht? Mitte-Präsident Gerhard Pfister nimmt Stellung in der «Samstagsrundschau» bei Klaus Ammann. Ergänzend zum «Tagesgespräch» finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle «Samstagsrundschau».
Die Themen von Minh Thu und Flo am 14.01.2025: (00:00:00) Unwort des Jahres: Welche Begriffe besser gewesen wären als "biodeutsch". (00:01:45) Kleinstparteien: Heute entscheidet sich, welche von ihnen zur Bundestagswahl zugelassen werden. Wir erklären, was sie dafür tun müssen und stellen drei kleine Parteien vor: Volt, Die Partei und die Freien Wähler. (00:07:48) Deutsch-Iranerin Taghavi ist frei: Die 71-jährige Frauenrechtlerin war mehr als vier Jahre im Iran in Haft. Jetzt ist sie wieder zuhause in Köln. (00:11:15) Maul- und Klauenseuche: Das Virus ist in einer Herde Wasserbüffel in Brandenburg ausgebrochen. Weil es so gefährlich ist, hat der Berliner Zoo sicherheitshalber geschlossen. (Anmerkung: Auch der Tierpark Berlin hat geschlossen.) (00:13:45) Geisel-Deal: Angeblich steht eine Einigung zwischen Israel und der palästinensischen Terror-Organisation Hamas kurz bevor. In Israel sollen sich Krankenhäuser darauf vorbereiten, freigelassene Geiseln zu behandeln. Kennt ihr schon unseren WhatsApp Channel? Den finder ihr hier: https://1.ard.de/0630-Whatsapp-Kanal Oder einfach diesen QR-Code abscannen: https://1.ard.de/0630-bei-Whatsapp Hat euch unsere Folge gefallen? Dann lasst uns gerne eine Bewertung da. Wir freuen uns auch über euer Feedback - gerne als (Sprach-)Nachricht an 0151 15071635 oder per Mail an 0630@wdr.de. Von 0630.
Pekings Kader befürchten eine Untersuchung ihrer Organraub-Verbrechen durch die USA. Sie halten es für schädlicher als wirtschaftliche Sanktionen. Nun planen sie, mithilfe von Bestechung und Verleumdung vorzubeugen, berichtet ein Informant.
Der AfD-Bundesparteitag in Riesa hat die Partei- und Fraktionsvorsitzende Alice Weidel einstimmig und per Akklamation zur Kanzlerkandidatin gewählt. Die Partei stellt damit erstmals eine Kanzlerkandidatin. Alle Themen: (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:22) Nachrichtenübersicht (06:10) AfD kürt Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin (11:18) Humanitäre Hilfe der Schweiz in Syrien (15:53) Sanktionen behindern den wirtschaftlichen Wiederaufbau von Syrien (23:24) Spanien als Vorreiter im Kampf gegen Gewalt an Frauen
Im Malaysia hat ein Gericht die eigene Regierung angewiesen, 172 regenbogenfarbene «Swatch»-Uhren zurückzugeben. Die Uhren wurden beschlagnahmt, weil sie «LGBT-Elemente» enthielten, sagten die Behörden – Homosexualität ist in Malaysia illegal und kann hart bestraft werden. · In Italien eskaliert ein interner Streit bei der «Cinque Stelle», der Fünf-Sterne-Bewegung. Die Partei trennt sich von ihrem Gründer Beppe Grillo. Under Korrespondent erklärt, was zu diesem Schritt geführt hat? · Der Prozess um die zigfache Vergewaltigung von Gisèle Pelicot wühlt Frankreich auf. Ihr Mann hat sie mit Beruhigungsmittel in der Nahrung betäubt und von anderen Männern vergewaltigen lassen. Obwohl Gisèle Pelicot lange nicht wusste, was ihr da angetan wurde, hatte sie mit vielen Folgeerscheinungen zu kämpfen – und Ärztinnen und Ärzte konnten sich ihre Probleme nicht erklären. Nun will sich Frankreichs Ärzteschaft warnen, damit so ein Fall nicht noch einmal vorkommen kann. · Gut ein Monat ist vergangen seit der Flutkatastrophe in der Region um Valencia in Spanien. Die Folgen von solchen Flutkatastrophen sind umso schlimmer, je trockener der Boden ist. Und das ist in Spanien ein grosses Problem: Schätzungen von Greenpeace zeigen, dass rund drei Viertel der Landfläche von Wüstenbildung bedroht sind.
Akribisch soll die FDP das Ampel-Aus geplant haben. Das scheint viele Vorurteile gegen die Politik als schmutziges Geschäft zu bestätigen. Die Partei entspricht zudem einem alten Klischee.
In drei Monaten finden in Deutschland vorgezogene Bundestagswahlen statt. Nun ist klar: Die Grünen gehen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck in die heisse Phase. Die Partei hofft auf Stimmen aus der politischen Mitte. (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:16) Habeck soll die deutschen Grünen aus der Krise führen (07:55) Nachrichtenübersicht (14:18) Bürgerkrieg im Sudan: Wenn auch Bürokratie zur Waffe wird (22:14) Bevölkerungsrat diskutiert in Zürich über Gesundheitskosten Weitere Themen: - Bürgerkrieg im Sudan: Wenn auch Bürokratie zur Waffe wird - Bevölkerungsrat diskutiert in Zürich über Gesundheitskosten
In drei Monaten finden in Deutschland vorgezogene Bundestagswahlen statt. Nun ist klar: Die Grünen gehen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck ins Rennen. Die Partei hofft auf Stimmen aus der politischen Mitte. Weitere Themen: Die neue Ski-Weltcupsaison ist noch jung und doch gab es bereits wieder Verletzungen. Das Thema Sicherheit im Skisport ist omnipräsent. Vor dem Saisonstart führte der Skiverband FIS eine "Airbagpflicht" bei Speedrennen ein, um Athleten bei einem Sturz zu schützen. Reicht das aus? Aufgrund des Klimawandels bilden sich in der Türkei zunehmend Erdlöcher, sogenannte Dolinen. Teilweise sind diese Löcher dutzende Meter tief und entstehen aus dem Nichts. Besuch bei einem Bauern, dessen Existenzgrundlage buchstäblich am Einbrechen ist. Weitere Themen: - Deutschland: Die Grünen wollen mit Robert Habeck aus der Krise
Die Partei bekommt eine neue Spitze und kürt den Vizekanzler zum Kanzlerkandidaten. Jakob Blasel, Bundessprecher der Grünen Jugend, fordert Zugeständnisse an die Jugendorganisation.
„Wie verantwortungsvoll ist es, wenn ausgerechnet jetzt so viel von Verantwortung geredet wird?“ Diese Frage stellt sich Markus Lanz in diesen Tagen. Die politische Verantwortung ist in aller Munde und scheint der aktuelle Leitstern zu sein, egal ob beim Rauswurf eines Ministers, dem Beharren auf der Schuldenbremse, dem Verbleib in der Regierung oder der Suche nach einem Wahltermin. Richard David Precht findet, wenn „Friedrich Merz von Verantwortung redet, dann hat er schlicht Angst, dass die SPD doch noch Boris Pistorius aufstellen könnte.“ Er hält die Wahrscheinlichkeit, „dass da tatsächlich jemand die schwere Last der Verantwortung auf seiner Seele spürt“ für eher gering. Wennes nicht um politische Verantwortung geht, worum geht es der Politik dann? Außerdem geht es in dieser Folge um die These, dass uns besonders die Wahl 2029 Sorgen bereiten sollte.
Brettschneider, Frank www.deutschlandfunkkultur.de, Interview
Olaf Scholz ist laut Umfragen sehr unbeliebt – und will trotzdem wieder Kanzler werden. Aber da gibt es ja noch Pistorius.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat die Sondierungsgespräche in Sachsen verlassen. Die Partei gab an, man komme bei den Themen Frieden, Migration und Finanzen nicht zusammen. Schuld trügen CDU und SPD. Die SPD wirft dem BSW machtpolitisches Kalkül vor. Moritz, Alexander www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Die Grünen stecken in einer tiefen Krise: Vor knapp einem Monat haben die beiden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour ihren Rücktritt angekündigt, einen Tag später trat auch der Vorstand der Grünen Jugend zurück. Die Grünen kämpfen seit mindestens anderthalb Jahren mit schlechten Umfragewerten, können Wählerinnen und Wähler immer weniger überzeugen. Die Partei, die bei der Bundestagswahl 2021 großer Hoffnungsträger war, ist mittlerweile vor allem Kritik von allen Seiten ausgesetzt: zu ideologisch, zu pragmatisch, von den eigenen Werten entfremdet. Es scheint, als könnten es die Grünen niemandem recht machen. Jetzt sollen neue Gesichter her, eine neue Strategie. Was eine Neubesetzung der Parteispitze bringt und wie eine neue Strategie aussehen könnte, das diskutiert Anne Will in dieser Folge mit Robert Pausch, Redakteur im Politikressort der ZEIT. Er sagt, im Moment wüssten die Grünen selbst nicht mehr, wer sie sind und wer sie sein wollen. Wie könnte die Zukunft der Partei also aussehen? Für diese Folge hat Anne Will auch mit Ricarda Lang, der scheidenden Bundesvorsitzenden der Grünen, gesprochen. Auch sie attestiert ihrer Partei fundamentale Schwierigkeiten, für die allein der Rücktritt des Vorstands nicht die Lösung sein wird. Erste Ausschnitte aus dem Interview könnt ihr in dieser Folge schon hören. Das komplette Gespräch wird am 26. Oktober 2024 um 6 Uhr als Bonusfolge veröffentlicht. Der Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 23. Oktober 2024, um 17:30 Uhr.
Hart aber fair soll die Asylpolitik der Schweiz sein. Die FDP hat an ihrer Delegiertenversammlung vom Samstag in Tenero ein entsprechendes Papier mit acht Hauptforderungen verabschiedet, welches eine konsequentere und härtere Asylpolitik verlangt. Dagegen gab es kaum Opposition. Die Partei trat extrem geschlossen auf in diesem sehr emotionalen Thema. Weitere Themen: (01:31) FDP fordert mehr Härte und Konsequenz in der Asylpolitik (11:58) Die Grünen sagen der Atomkraft den Kampf an (16:02) Moldau stellt die Weichen für die Zukunft (22:48) König Charles besucht seine Untertanen in Australien
Es ist ein weiterer Paukenschlag: Auch die Spitze der Grünen Jugend wirft hin. Und nicht nur das. Sie will die Partei ganz verlassen und einen neuen linken Jugendverband gründen.
Die Grünenspitze tritt geschlossen zurück. Verspricht Robert Habeck sich davon bessere Chancen als Kanzlerkandidat - und bereitet nebenbei schon mal schwarz-grün vor? Das besprechen wir im FAZ Podcast für Deutschland mit dem Leiter des Berliner FAZ-Büros, Eckart Lohse.
Rechtsextremist will Ministerpräsident werden – Bei der Landtagswahl in Thüringen ist die AfD stärkste Kraft geworden. Die Partei will nun den Ministerpräsidenten stellen – einen Geschichtslehrer, der öffentlich die Losung von Hitlers Sturmabteilung (SA) verwendet.
Nach den Landtagswahlen steht das Bündnis Sahra Wagenknecht als möglicher Koalitionspartner der CDU zur Debatte. Doch eine Regierungsbeteiligung könnte den steilen Aufstieg der Partei bremsen. Seine Stärke bezieht das BSW aus der Außenseiterposition. Ein Kommentar von Johannes Kuhn
Fast ein Drittel der Stimmen in Sachsen und Thüringen gingen an die AfD. Die Partei soll nicht mitregieren. Ist das der richtige Weg? Moderation: Anja Backhaus Von WDR 5.
Diesmal: Neues aus der Ukraine, Allensbach zu Ost und West, Wahlen in Thüringen und Sachsen, Subventionen, Sudan, warum alle immer bekloppter werden, Sham Jaff zu MPox, Die Partei. Mit einem Faktencheck von Katharina Alexander.