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Legal Tech Folge 12: Digitale Zwangsvollstreckung und Smart Contracts

Play Episode Listen Later Jul 19, 2022


Wie viel Digitalisierung kann und wie viel Automatisierung verträgt die Zwangsvollstreckung? Inwieweit machen Smart Contracts der Zwangsvollstreckung Konkurrenz? Und wo ist der Vertragsvollzug per Software in absehbarer Zeit zu erwarten? (06:39) Einladung zur Tagung "Legal Tech im Zivilprozess" am 15. Oktober 2022 (11:22) Zwangsvollstreckung in digitale Güter (17:48) Eignung des Zwangsvollstreckungsrechts für die Digitalisierung (23:41) Elektronisches Titelregister (32:17) Digitaler Zugriff auf Vermögen der Vollstreckungsschuldnerin (40:29) Zwangsvollstreckung ohne Justiz? (41:46) Automatisch buchbare Rechtsfolgen (47:41) Automatisch feststellbare Tatbestandselemente (50:44) Automatische Verbraucherrechtsdurchsetzung (1:03:03) Automatische Sperrung körperlicher Gegenstände (1:17:21) Smart Contracts (1:27:42) Auf Wiedersehen!

Legal Tech Folge 11: E-Urteil und Prozessvergleich 2.0

Play Episode Listen Later Jul 15, 2022


Inwieweit darf man den Kern der richterlichen Entscheidungsfindung einer Software anvertrauen? Wo kommen Gerichtsentscheidungen schon heute aus dem Automaten? Und was gilt es dabei zu regeln? (03:41) Digitalisierung der äußeren Urteilsform (24:10) Automatisierung gerichtlicher Entscheidungen (35:08) Subsumtionsautomaten in Unterhaltssachen (40:14) Gerichtlicher Entscheidungskonfigurator in Fluggastrechtesachen (48:06) Automatische Vor-Urteile (55:48) Automatischer Vergleichsvorschlag (1:00:53) Folgen für die anwaltliche Rechtsberatung (1:08:58) Gesetzgebungsbedarf in puncto Transparenz

Legal Tech Folge 10: Digitale Beweisaufnahme

Play Episode Listen Later Jul 14, 2022


Inwieweit kann man im Zivilprozess Beweise digital erheben? Welche Regeln gelten für Daten als Beweismittel? Und was könnte sich daran in absehbarer Zeit ändern? (08:44) Beweisangebote im digital geführten Verfahren (11:46) Zeugenvernehmung im Wege der Bild- und Tonübertragung (17:39) Digitaler Sachverständigenbeweis (25:11) Elektronische Urkunden (30:18) Neues elektronisches Beweismittel? (41:04) Augenscheinsbeweis (42:22) Beispiele für Daten als Beweismittel (53:00) Digitale Beweismittel und Wahrheitsfindung (56:57) Vorlagepflichten (1:00:14) Normung der Datenverarbeitung (1:05:48) Fake Data unD Datenqualität

Legal Tech Folge 9: Virtuelle mündliche Verhandlung

Play Episode Listen Later Jul 3, 2022


Wie viel Videoverhandlung ermöglicht § 128a ZPO? Wie sieht ein rein virtueller Gerichtssaal aus? Wie kann man die Öffentlichkeit an einer virtuellen mündlichen Verhandlung beteiligen? (04:27) Grundlagen der mündlichen Verhandlung im Zivilprozess (14:03) Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung (§ 128a ZPO) (33:22) Erweiterter Zugang zum Recht (36:39) Grundsatz der Unmittelbarkeit (46:30) Grundsatz der Öffentlichkeit (59:22) Optionen einer virtuellen mündlichen Verhandlung (1:14:36) Kostenrecht

Legal Tech Folge 8: Online-Klage

Play Episode Listen Later Jun 22, 2022


Wie viel Digitalisierung plant die Justiz? Welche Vorteile erwachsen aus strukturierten Falldaten? Und was ist von einem digitalen Vor-Urteil zu halten? (03:41) Status quo bei der Digitalisierung des schriftlichen Verfahrens (14:06) Digitales Mahnverfahren (17:00) Strukturierte vs. unstrukturierte Daten (25:51) Vorbilder und Vorschläge für eine #Digitalklage: #Basisdokument, strukturierter Parteivortrag und Relationsmodul (46:43) Vom Nutzen digitaler Klagen (1:02:18) Online-Gerichtsstand und zentrale #Digitalgerichte (1:13:18) Anschlussmöglichkeiten nach Erhebung einer Online-Klage (1:19:09) Anstehende Gesetzesprojekte

Legal Tech Folge 7: Digitale Streitbeilegung

Play Episode Listen Later Jun 19, 2022


Welche Formen der außergerichtlichen Streitbeilegung lassen sich in welchem Umfang digitalisieren? Welche Institutionen haben hier in den vergangenen Jahren Pionierarbeit geleistet? Und wo stehen diese Institutionen zwischen Kompromiss und Rechtsdurchsetzung? (12:51) Spektrum der außergerichtlichen Streitbeilegung (19:24) Digitalisierung der Mediation (25:37) Sonderfall Telefonmediation (38:21) Digitalisierung der Schlichtung (49:41) Online-Streitbeilegung (57:00) Legal Tech im Schiedsverfahren (1:13:09) Lehren für die Justiz

Legal Tech Folge 6: Konfliktlösung auf Online-Plattformen

Play Episode Listen Later May 31, 2022


Wie funktionierte der eBay Community Court? Wie löst PayPal die Konflikte seiner Kundinnen und Kunden? Was kann der Gesetzgeber daraus für die Digitalisierung der Rechtspflege lernen? (00:13) Rückblick auf die vorangehende Einheit (Smartlaw und Co.) (09:48) Plattformen im Spektrum verschiedener Konfliktlösungsinstitutionen (14:09) Der eBay Community Court (31:30) PayPal Käuferschutz (38:35) PayPal Law (46:58) PayPal-Rechtsprechung des BGH (53:12) Facebook Supreme Court (59:16) Regulierungsansätze für Plattformen (1:03:54) Pflicht zur Konfliktlösung nach dem Gesetzesrecht? (1:14:55) Lehren aus der Konfliktlösung auf Plattformen

Legal Tech Folge 5: Automatische Rechtsberatung

Play Episode Listen Later May 25, 2022


Wo gibt es heute schon automatische Rechtsberatungsprodukte? Wie hat der BGH 2021 in Sachen Smartlaw entschieden? Und welche Folgeeffekte sind daraus im Rechtsdienstleistungsmarkt zu erwarten? (00:57) Rückblick auf die vorangehende Einheit (Industrielle Rechtsdienstleistung) (04:22) Dokumenten- und Vertragsgeneratoren (06:41) Der Smartlaw-Fall (13:01) Begriff der Rechtsdienstleistung nach § 2 Abs. 1 RDG (23:44) Bedarf nach Verbraucherschutz (29:03) Folgen des Smartlaw-Urteils für die Rechtspflege (34:50) Insbesondere: Komplette Freigabe automatischer Rechtsberatung (40:20) Rechtsberatung durch Rechtsschutzversicherungen (49:55) Rechtspolitischer Handlungsbedarf (1:03:20) Ausblick auf den Fortgang der Vorlesung

Legal Tech Folge 4: Industrielle Rechtsdienstleistung

Play Episode Listen Later May 18, 2022


Sind moderne Rechtsdienstleister Organe der Rechtspflege oder Organe der Kontopflege? Inwieweit bremst das BGB die gewinnorientierte Durchsetzung bürgerlicher Rechte aus? Welche Grenzen setzen das Zivilprozessrecht und das anwaltliche Berufsrecht? (00:10) Rückblick auf die vorangehende Einheit (Künstliche juristische Intelligenz) (10:43) Industrialisierung als rechtspraktisches Phänomen (33:50) Bürgerliches Recht als Instrument zur Störungskorrektur oder als handelbares Gut? (36:56) Abtretungsverbote (39:18) Zulässiges Verbraucherinkasso oder unerlaubte Rechtsdienstleistung? (50:24) Regulierung durch das sog. LegalTech-Gesetz (53:15) Inkohärenzen im Rechtsdienstleistungsmarkt (1:03:18) Zukunft des Rechtsmarkts: Mehr Interessenorientierung, mehr Monopole, mehr Algorithmen

Legal Tech Folge 3: Künstliche juristische Intelligenz

Play Episode Listen Later May 11, 2022


Was ist künstliche Intelligenz? Wo unterscheidet sich künstlich intelligente von anderer Software? Wo kommt KI in der juristischen Praxis zum Einsatz? (02:18) Rückblick auf die vorangehende Einheit (Automatische Subsumtion) (10:12) Funktionsweise künstlicher Intelligenz (20:00) Maschinelles Lernen (28:11) KI und Biases (35:03) Künstliche Intelligenz in juristischen Experimenten (38:38) Big Data als Grundlage für künstlich intelligente Software (55:11) Predictive Analytics (1:03:16) Künstliche Intelligenz in der Justiz? (1:05:36) KI für die Justizforschung (1:16:37) Parallelen zur regelgeleiteten Software

Legal Tech Folge 2: Automatische Subsumtion

Play Episode Listen Later May 5, 2022


Welcher logischen Struktur folgt die juristische Fallprüfung? Kann man Recht rechnen? Wie viel Rechtsanwendung kann man Computern zutrauen und wo liegen ihre Grenzen? (4:14) Richterkönig oder Subsumtionsautomat? (6:14) Begriffsjurisprudenz, Interessenjurisprudenz, Wertungsjurisprudenz (13:43) Baumstrukturen (26:44) Grundstruktur des Gutachtenstils (34:45) Objektivität und Subjektivität richterlicher Entscheidungen (43:09) Subsumtion durch Laien (49:15) Subsumtion durch Daten (56:48) Vom Wert der Transparenz

Legal Tech Folge 1: Einführung

Play Episode Listen Later Apr 27, 2022


Was ist dieses Legal Tech? Ist das die Zukunft oder geht das wieder weg? Was spricht dafür und was dagegen? (11:39) Organisatorische Vorbemerkungen (20:33) Literatur zur Digitalisierung der Rechtspflege (25:49) Legal-Tech-Studierendeninitiativen (29:10) Was ist Legal Tech? (34:23) Beispiele für Legal-Tech-Anwendungen (48:46) Vergleich mit anderen Disziplinen (55:48) Pro und Contra Legal Tech (1:06:18) Struktur der Veranstaltung

Willkommen bei der Vorlesung Legal Tech!

Play Episode Listen Later Apr 22, 2022


Herzlich willkommen in der Online-Vorlesung Legal Tech! Sind Sie dabei?

Legal Tech Folge 11: Digitale Zwangsvollstreckung und Smart Contracts

Play Episode Listen Later Jan 26, 2021


Wie viel Digitalisierung kann und wie viel Automatisierung verträgt die Zwangsvollstreckung? Inwieweit machen Smart Contracts der Zwangsvollstreckung Konkurrenz? Und wo ist der Vertragsvollzug per Software in absehbarer Zeit zu erwarten? (5:51) Zwangsvollstreckung in virtuelle Güter (20:52) Digitalisierung des Zwangsvollstreckungsverfahrens (36:48) Automatisierung des Zwangsvollstreckungsverfahrens? (41:06) Smart Contracts: Automatische Vollstreckung ohne Zivilprozess? (45:17) Grundlagen der Blockchain-Technologie (54:21) Smart Contracts jenseits der Blockchain (1:01:33) The Case of Mary Bolender (1:05:12) Smart Contracts und Verbotene Eigenmacht (1:10:06) Smart Contracts als Selbstjustiz? (1:13:11) Recht zum Rechtsbruch? (1:15:13) Anwendungsbeispiele für Smart Contracts (1:20:37) Softwaregestützte Verbraucherrechtsdurchsetzung (1:27:20) Smart Contracts und Verhaltenssteuerung

Legal Tech Folge 10: E-Urteil und Prozessvergleich 2.0

Play Episode Listen Later Jan 19, 2021


Inwieweit darf man den Kern der richterlichen Entscheidungsfindung einer Software anvertrauen? Wo kommen Gerichtsentscheidungen schon heute aus dem Automaten? Und was gilt es dabei zu regeln? (2:24) Digitalisierung der äußeren Urteilsform (11:46) Quantitative Rechtswissenschaft (17:51) Automatische Bewährungsprognose in US-Strafverfahren (26:41) Automatische Entscheidung im Mahnverfahren (30:48) Automatische Kostenfestsetzung (36:47) Gutdeutsch Familienrechtliche Berechnungen Online (43:25) Gesetzliche Richterin nach dem Grundgesetz (46:36) Transparenz über Algorithmen (53:03) Weitere denkbare Anwendungsbereiche für Rechtsprüfungssoftware in der Justiz (56:52) Geringere Anforderungen bei richterlichen Hinweisen und Vergleichsvorschlägen? (1:10:47) Anwaltliche Prognosen für Gerichtsentscheidungen (1:21:35) Coding for lawyers...

Legal Tech Folge 9: Digitale Beweisaufnahme

Play Episode Listen Later Jan 12, 2021


Inwieweit kann man im Zivilprozess Beweise digital erheben? Welche Regeln gelten für Daten als Beweismittel? Und was könnte sich daran in absehbarer Zeit ändern? (5:50) Diskussionspapier der OLG-PräsidentInnen zur Modernisierung des Zivilprozesses (13:25) Zeugenvernehmung im Wege der Bild- und Tonübertragung (20:13) Digitaler Sachverständigenbeweis (27:10) Elektronische Urkunden (35:37) Augenscheinsbeweis (37:40) Beispiele für Daten als Beweismittel (54:46) Vorlagepflichten (1:02:53) Datenschutz (1:05:30) Beweisverwertung (1:13:08) Deepfake und Co.: Neue Regeln zum Datenbeweis?

Legal Tech Folge 8: Virtuelle mündliche Verhandlung

Play Episode Listen Later Jan 4, 2021


Wie viel Videoverhandlung ermöglicht § 128a ZPO? Wie sieht ein rein virtueller Gerichtssaal aus? Wie kann man die Öffentlichkeit an einer virtuellen mündlichen Verhandlung beteiligen? (1:54) Vorschläge zur Reform des Zivilprozessrechts (7:47) Grundlagen der mündlichen Verhandlung (§ 128 ZPO) (15:40) Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung (§ 128a ZPO) (30:53) Rein virtuelle Gerichtsverhandlung als Verbesserung des Zugangs zum Recht (37:54) Grundsatz der Unmittelbarkeit (48:16) Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlung (§ 169 GVG) (59:32) Begrenzung der Öffentlichkeit im virtuellen Raum? (1:10:43) Optionales Modell (1:12:35) Kosten und Gebühren bei virtuellen Verhandlungen

Legal Tech Folge 7: Online-Klage

Play Episode Listen Later Dec 14, 2020


Wie viel Digitalisierung plant die Justiz? Welche Vorteile erwachsen aus strukturierten Falldaten? Und was ist von einem digitalen Vor-Urteil zu halten? (7:55) Elektronisches Mahnverfahren (21:04) Digitalvorschriften in der ZPO (33:31) Zielbild Elektronische Akte (36:13) Unstrukturierte vs. strukturierte Daten (43:45) Strukturierter Parteivortrag (1:04:13) Eskalationsstrukturen (1:06:21) Automatische Anonymisierung (1:08:11) Online-Gerichtsstand (1:13:03) Kostenaspekte und Zugang zum Recht (1:17:36) Automatische Vor-Urteile

Legal Tech Folge 6: Digitale Streitbeilegung

Play Episode Listen Later Dec 7, 2020


Welche Formen der außergerichtlichen Streitbeilegung lassen sich in welchem Umfang digitalisieren? Warum spielen Rechtsschutzversicherer eine so große Rolle? Und inwieweit stellt Legal Tech hier eine Chance dar? (4:07) Faktische Bindung durch außergerichtliche Streitbeilegung (24:32) Denkbare Kriterien für die Entscheidung von Rechtsfällen (30:43) Methoden der außergerichtlichen Streitbeilegung (39:11) Digitalisierung der Mediation (41:32) Digitalisierung der Schlichtung (49:48) Online-Streitbeilegung (59:19) Streitbeilegung durch Rechtsschutzversicherer (1:21:31) Legal Tech im Schiedsverfahren

Legal Tech Folge 5: Konfliktlösung auf Online-Plattformen

Play Episode Listen Later Nov 30, 2020


Wo steht die Wiege der digitalen Streitbeilegung? Inwieweit machen Online-Plattformen den etablierten Akteuren der Rechtspflege Konkurrenz? Welche Rückschlüsse ergeben sich daraus für die Fortentwicklung des materiellen Rechts? (2:57) Rückblick auf die Einheiten zum anwaltlichen Berufsrecht (5:33) Nutzung von Legal Tech und anwaltliche Sorgfaltspflichten (14:02) Schriftsätze aus Textbausteinen (22:32) Geschichte der Konfliktlösung auf Online-Handelsplattformen (36:53) Aktueller Stand der Konfliktlösung auf Online-Handelsplattformen (41:44) PayPal Law (49:41) Erfüllungswirkung später zurückgebuchter Kaufpreiszahlungen (56:16) Wettbewerb verschiedener Konfliktlösungs-Institutionen (1:01:58) Transparenzpostulat und europäische Plattformregulierung (1:16:15) Lernen von den Plattformen

Legal Tech Folge 4: Automatische Rechtsberatung

Play Episode Listen Later Nov 24, 2020


Wo gibt es heute schon automatische Rechtsberatungsprodukte? Handelt es sich dabei um erlaubnispflichtige Rechtsdienstleistungen? Und wie wird der BGH 2021 in Sachen Smartlaw entscheiden? (1:29) Rückblick auf die industrielle Rechtsdienstleistung (11:12) Anwendungsbeispiele für automatische Rechtsberatung (19:37) Begriff der Rechtsdienstleistung nach § 2 Abs. 1 RDG (29:57) Konkrete fremde Angelegenheit (35:20) Bereitstellung einer Subsumtionssoftware als "Tätigkeit" (46:42) Erforderlichkeit einer rechtlichen Prüfung im Einzelfall (57:13) Bedarf nach Verbraucherschutz (1:02:14) Rechtspolitischer Handlungsbedarf (1:05:00) Qualitätsstandards und berufliche Zusammenarbeit (1:09:48) Transparenzanforderungen (1:12:23) Haftung und Versicherung (1:14:33) Berufsfreiheit innovativer Rechtsdienstleister (1:17:39) Blick in die Zukunft: Schriftsatzgeneratoren

Legal Tech Folge 3: Industrielle Rechtsdienstleistung

Play Episode Listen Later Nov 18, 2020


Sind moderne Rechtsdienstleister Organe der Rechtspflege oder Organe der Kontopflege? Inwieweit bremst das BGB die gewinnorientierte Durchsetzung bürgerlicher Rechte aus? Welche Grenzen setzen das Zivilprozessrecht und das anwaltliche Berufsrecht? (3:51) Rückblick auf die Rechtstheorie (12:50) Systematischer Einsatz von Algorithmen in der Rechtspflege (15:56) Industrialisierung als rechtspraktisches Phänomen (24:10) Kapitalistische Motivation (27:17) Anwältinnen und Anwälte als Organe der Rechtspflege (35:00) Kapitalorientierte Akteure in der Rechtspflege (47:32) Bürgerliches Recht als Instrument zur Störungskorrektur oder als handelbares Gut? (54:12) Abtretungsverbote (1:00:36) Verstoß gegen ein Verbotsgesetz (1:14:25) Sittenwidrigkeit der Abtretung (1:15:17) Schikaneverbot (1:16:15) Treu und Glauben (1:17:58) Rechtsmissbrauch im Zivilprozessrecht (1:24:12) Berufsrechtliche Grenzen (1:31:56) Folgewirkungen zunehmender Kapitalisierung des Rechtsmarkts

Legal Tech Folge 2: Künstliche juristische Intelligenz

Play Episode Listen Later Nov 11, 2020


Was ist künstliche Intelligenz und was ist Big Data? Welche der großen KI-Versprechen sind heute schon realistisch und wo braucht es mehr Big Legal Data? Mit welchen interessanten Erkenntnissen könnte eine künstliche juristische Intelligenz in der Zukunft aufwarten? (4:13) Strukturierte Rechtsprüfung vs. komplexe Abwägungsvorgänge (7:51) Begriff der Künstlichen Intelligenz (24:20) Das Blackbox-Problem (35:00) Das Komplexitäts-Problem (43:47) Big Legal Data außerhalb der Gerichte (1:01:34) Big Legal Data in der Justiz (1:07:17) Descriptive Analytics (1:11:22) Predictive Analytics (1:21:55) Justizforschung und richterliche Unabhängigkeit (1:32:40) Künstliche Intelligenz und Datenschutz

Legal Tech Folge 1: Automatische Subsumtion

Play Episode Listen Later Nov 3, 2020


Welcher logischen Struktur folgt die juristische Fallprüfung? Kann man Recht rechnen? Wie viel Rechtsanwendung kann man Computern zutrauen und wo liegen ihre Grenzen? (3:17) Vorbemerkungen (7:30) Lernmaterialien (22:06) Subsumtion als Kern juristischer Arbeit (31:15) Beispiele automatischer Subsumtion aus der Rechtspraxis (38:46) Rechtsökonomische Perspektive (47:42) Die kurze Geschichte der Rechtsinformatik (51:46) Denken in Baumstrukturen (1:04:00) Wägen und Werten (1:09:42) Subsumtion als subjektive Konstruktion (1:16:01) Kriterien für die Automatisierbarkeit juristischer Subsumtion (1:24:57) Alternativen zur Subsumtionsautomation

Willkommen bei der Vorlesung Legal Tech!

Play Episode Listen Later Nov 1, 2020


Willkommen in der Online-Vorlesung Legal Tech! Was ist eigentlich dieses Legal Tech? Wie wird die Digitalisierung den Rechtsmarkt verändern? Und was sollten Juristinnen und Juristen darüber wissen?

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