Podcasts about justiz

August 2022 in Neuseeland.Eine Familie ersteigert bei einer Online-Auktion den Inhalt eines Lagerraumes.Nachdem sie die ersteigerten Gegenstände und Möbel nach Hause holen, strömt ein schrecklicher Geruch durch die Nachbarschaft- und sie machen eine schreckliche Entdeckung.Bald spricht das ganze Land über den Fund aus Auckland.Und die Ermittelnden tauchen ein in die Welt einer Familie, in der alles perfekt schien- bis das Glück jäh zerbrach.Der Fall von Yuna und Minu Jo und Ji Eun, auch bekannt als Hakjung Lee hat bis letztes Jahre die Justiz in Neuseeland beschäftigt und die Menschen im ganzen Land bewegt.Inhaltswarnung: Suizid, Gewalt gg. Minderjährige, Tod von minderjährigen, Krebserkrankung, psychische ProblemeOb der Fall gelöst oder ungelöst ist seht ihr ganz unten in der Folgenbeschreibung: N= nicht gelöst, G = Gelöst.SHOWNOTES:Falls ihr SOS Humanity dabei unterstützen wollt, im Mittelmeer Menschenleben zu retten hier entlang.Hier findet ihr alle Links zu all unseren aktuellen Werbepartnern, Rabatten und Codes:https://linktr.ee/puppiesandcrimeAmandas Buch-Highlight: "Is this a Cry for Help" von Emily AustinSOCIAL MEDIAInstagram: @Puppiesandcrime - https://www.instagram.com/puppiesandcrime/?hl=deTiktok: @puppiesandcrime.podcast - https://www.tiktok.com/@puppiesandcrime.podcastFacebook: https://www.facebook.com/PuppiesandCrimeEmail: puppiesandcrime@gmail.com------- G --------- Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Wir lassen die Erinnerung an eine Zeit aufleben, als alle Indizien, Zeuginnen-Aussagen und Argumente im Gerichtssaal ausgebreitet wurden.

Unsere Podcast-Empfehlung: Gerechtigkeit & LoseblattBei: Apple Podcast WebsiteWas ist Gerechtigkeit und Loseblatt? Im wöchentlichen Podcast Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht besprechen Beck-aktuell-Chefredakteurin Pia Lorenz, Strategieberater und Kolumnist Dr. Hendrik Wieduwilt und Beck-aktuell-Redakteur Dr. Maximilian Amos, was diese Woche wichtig war in Recht, Rechtspolitik, Rechtsmarkt und Justiz. Folgenbeschreibung:In dieser Folge tauchen wir tiefer in das pflichtgemäße Ermessen nach § 40 VwVfG ein – die Grundnorm für jede verwaltungsrechtliche Klausur mit Kann-, Soll- oder Muss-Vorschriften.Zunächst wird die gebundene Verwaltung (ist/muss-Vorschriften, keine Anwendung des § 40 VwVfG) von echten Ermessensnormen abgegrenzt. Dazwischen liegt das intendierte Ermessen: Bei Soll-Vorschriften ist der Regelfall gebunden, nur in atypischen Fällen eröffnet sich Entscheidungsfreiheit. Atypisch sind insbesondere Fälle, die zwar vom Wortlaut, nicht aber vom Zweck der Norm erfasst werden (z. B. Missbrauchsfälle) – die Voraussetzungen eines atypischen Falls unterliegen voller gerichtlicher Kontrolle. Intendiertes Ermessen ist die vom BVerwG entwickelte Obergruppe, zu der die Soll-Vorschriften zählen; es lässt sich nicht immer am Wortlaut ablesen, sondern muss durch Auslegung ermittelt werden – ein Indiz ist ein regelbeispielhafter Normaufbau.Für die Kann-Vorschrift als Normalfall im Polizeirecht wird sodann der Verstoß gegen § 40 VwVfG geprüft. Dieser kann auf zwei Wegen vorliegen: Verfehlung des Ermessenszwecks oder Nichteinhaltung der gesetzlichen Grenzen. Im Fokus dieser Folge steht der Ermessensfehlgebrauch (Ermessensmissbrauch): Die Behörde bleibt zwar im Rahmen der Ermächtigungsnorm, übt ihr Ermessen aber aus sachfremden Gründen aus (z. B. Strafgründe bei Gefahrenabwehrmaßnahmen, Schikane). Der Ermessenszweck wird dabei vor allem systematisch ausgelegt.Die gesetzlichen Grenzen des Ermessens folgen in ÖR151.Support the show

In dieser vorläufig letzten Ausgabe öffnen wir nochmals die Akten der Justiz. So erklärt Frau Prof. Katrin Gierhake, warum eine vom BGH vorgenommene zivilrechtliche Haftungsfreistellung von Impfärzten in der Corona-Zeit nachteilige Auswirkungen auf die strafrechtliche Bewertung bei aufgetretenen Impfschäden hat. Rechtsanwalt Dr. Christian Conrad berichtet über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover zur Einstufung des dortigen AfD-Landverbandes durch den Verfassungsschutz. Und schließlich erklärt uns der Strafverteidiger Hans Böhme, warum er den Einsatz künstlicher Intelligenz im sogenannten Reichsbürgerprozess für rechtsstaatlich bedenklich hält.

OLG Nürnberg 14.04.2026 - 11 UF 940/25: Abonnieren und weiter empfehlen!Instagram: rechtsprechung_newsJura; Urteil; Rechtsprechung; News; Referendariat;Rechtswissenschaften; Prozess; Recht; Gericht; Gesetz; Klage;Rechtsanwalt; Staatsexamen; Paragraf; Jurist; Examen; StEx;Rechtsreferendariat; Anwalt; Ref; Paragraph; Referendar; Justiz; Bundesverfassungsgericht; Rechtsreferendar; Richter; law; Jurastudent; Jurapodcast; Staatsanwalt; Rechtswissenschaft; Streit; Verurteilung; Polizei; Beamte; Polizist; Klage; Kläger; Beklagte; Klausur; Erstesexamen; Assessorexamen; Erstesstaatsexamen; Repetitor; Repetitorium; Assessor; Zivilrecht; BGB; BGH; Bundesgerichthof; Landgericht; Oberlandesgericht; OLG; LG; Amtsgericht; AG; ZPO; Strafrecht; StGB; Strafgesetzbuch; Strafe; StPO; strafbar; Bewährung; Beschlagnahme; Prozess; Haftung; Rechtsstaat; Demokratie; zivil; Verbraucher; Unternehmer; Widerruf; Unternehmen; Grundrechte;Strafverteidiger; Grundgesetz; Strand; Hochzeit; Geschenk; Hochzeitsgeschenk; Ehe; Familie; Familienrecht; Sachenrecht; Mobiliar; KfZ; PKW; Fahrzeug; Auto; Schenkung; Fahrzeugbrief; Zulassung; Bescheinigung; Übereignung; Familiengericht; Trennung; Scheidung; Herausgabe;

Kriminalgericht Moabit, Turmstraße, 8. Mai 1931. Von den Massen unbemerkt betritt Adolf Hitler das Gerichtsgebäude, wo er als Zeuge geladen ist. Der Führer der NSDAP ahnt noch nicht, dass ihn am Ende des Tages ein junger Anwalt so in die Enge treiben wird, dass er die Fassung verliert. Hans Litten hat sich als „Anwalt des Proletariats“ einen Namen gemacht. Mutig stellt er sich dem Staatsapparat und den immer stärker werdenden Nationalsozialisten entgegen. In Berlin erinnern heute zahlreiche Orte an ihn, und auch die Serie „Babylon Berlin“ hat ihm ein filmisches Denkmal gesetzt. Wir sprechen mit Dr. Christoph Mauntel, Präsident des Landgericht Berlin I, über Leben und Wirken dieses unerschrockenen Kämpfers für Gerechtigkeit. Außerdem erklärt Achim von Borries, Regisseur von „Babylon Berlin“, was ihn an Hans Litten fasziniert und wie die historische Figur ihren Weg in die Serie fand. Und schließlich geht es um Justiz und die prächtigen Berliner Justizpaläste: Arne spricht mit Alexander Vogel über ihr gemeinsames Buch „Justizgeflüster. Berliner Gerichte und Gefängnisse“.

Unsere Podcast-Empfehlung: Gerechtigkeit & LoseblattBei: Apple Podcast WebsiteWas ist Gerechtigkeit und Loseblatt? Im wöchentlichen Podcast Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht besprechen Beck-aktuell-Chefredakteurin Pia Lorenz, Strategieberater und Kolumnist Dr. Hendrik Wieduwilt und Beck-aktuell-Redakteur Dr. Maximilian Amos, was diese Woche wichtig war in Recht, Rechtspolitik, Rechtsmarkt und Justiz. Folgenbeschreibung:In dieser Folge vertiefen wir die Rechtsfolgenprüfung im Polizei- und Ordnungsrecht systematisch. Den Behörden ist in weitem Umfang Ermessen eingeräumt – sowohl Generalklauseln als auch Spezialvorschriften sind als „Kann"-Bestimmungen formuliert.Wichtige Unterscheidung: Aus der allgemeinen Aufgabenzuweisung (§ 1 POG) folgt nur eine Pflicht zur Überprüfung, nicht zum Einschreiten. Das ist das Opportunitätsprinzip der Gefahrenabwehr – im Gegensatz zum Legalitätsprinzip der Strafverfolgung.In der Klausur wird die Rechtsfolge über das pflichtgemäße Ermessen (landesspezifische Norm des POG, iSv § 40 VwVfG) eröffnet. Ermessensfehler werden nach § 114 S. 1 VwGO gerichtlich überprüft: Ermessensnichtgebrauch, Ermessensüberschreitung, Ermessensfehlgebrauch.Zwei weitere Punkte werden eingeführt: Erstens der Anspruch auf Einschreiten – er setzt voraus, dass die betroffene Norm subjektiv-öffentliche Rechte des Anspruchstellers schützt, die Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen vorliegen und das Ermessen auf Null reduziert ist. Zweitens die Ermessensreduzierung auf Null – wenn tatsächliche oder rechtliche Gründe die Handlungsoptionen auf eine einzige zulässige Entscheidung verengen. Beide Punkte werden in Folgefolgen vertieft.Support the show

KI gegen die Justiz – Droht die digitale Überforderung der Gerichte?In dieser besonderen digitalen Folge von „Einfach Recht“ verlasse ich das klassische Format der Solo-Folge und nutze die Möglichkeiten moderner KI-Technologie, um ein Thema zu beleuchten, das die Zukunft unseres Rechtsstaates maßgeblich beeinflussen könnte.Künstliche Intelligenz verändert die juristische Arbeit bereits heute grundlegend. Anwälte, Unternehmen und sogar Privatpersonen können mit wenigen Klicks umfangreiche Schriftsätze, Klagen und rechtliche Stellungnahmen erstellen. Was früher Stunden oder Tage in Anspruch nahm, gelingt inzwischen innerhalb weniger Minuten.Doch während die Anwaltschaft und Rechtsuchende immer stärker auf KI setzen, stellt sich eine entscheidende Frage:Kann die Justiz mit dieser Entwicklung überhaupt Schritt halten?In dieser Episode spreche ich über die zunehmende technologische Schieflage zwischen den Gerichten auf der einen Seite und den Verfahrensbeteiligten auf der anderen Seite. Denn während KI die Erstellung von Klagen massiv beschleunigt, kämpfen viele Gerichte weiterhin mit Personalmangel, hohen Aktenbergen und einer oftmals nur teilweise digitalisierten Infrastruktur.Du erfährst:warum KI die Anzahl gerichtlicher Verfahren erheblich steigern kann,weshalb viele Gerichte bereits heute an ihre Belastungsgrenzen stoßen,welche Risiken durch automatisiert erzeugte Massen-Schriftsätze entstehen,warum fehlerhafte KI-Texte wertvolle richterliche Arbeitszeit binden,welche Pilotprojekte bereits den Einsatz von KI in der Justiz erproben,welche rechtlichen Grenzen für den Einsatz von KI durch Richter gelten,warum die Waffengleichheit zwischen Bürgern, Anwälten und Gerichten zunehmend unter Druck gerät,und welche Investitionen notwendig sind, um die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaates langfristig zu sichern.Diese Folge richtet sich an Unternehmer, Personalverantwortliche, Juristen, Mitarbeiter von Behörden und alle, die verstehen möchten, welche Auswirkungen die Digitalisierung und Künstliche Intelligenz auf die deutsche Justiz haben werden.Denn die eigentliche Frage lautet nicht mehr, ob KI die juristische Arbeit verändert, sondern ob unsere Gerichte schnell genug auf diese Entwicklung reagieren können.

Unsere Podcast-Empfehlung: Gerechtigkeit & LoseblattBei: Apple Podcast WebsiteWas ist Gerechtigkeit und Loseblatt? Im wöchentlichen Podcast Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht besprechen Beck-aktuell-Chefredakteurin Pia Lorenz, Strategieberater und Kolumnist Dr. Hendrik Wieduwilt und Beck-aktuell-Redakteur Dr. Maximilian Amos, was diese Woche wichtig war in Recht, Rechtspolitik, Rechtsmarkt und Justiz. Folgenbeschreibung:In dieser Folge beleuchten wir einen der bekanntesten Fälle der deutschen Strafrechtsdogmatik: den Lederspray-Fall des BGH. Im Mittelpunkt stehen zwei Kausalitätsprobleme – die Kausalität beim Inverkehrbringen eines gefährlichen Produkts und die Quasikausalität beim Unterlassen nach der unterbliebenen Rückrufentscheidung.Beim Inverkehrbringen ist die Kausalität nach der Äquivalenztheorie grundsätzlich zu bejahen, auch wenn der konkret schädliche Inhaltsstoff nicht identifiziert werden kann – entscheidend ist, dass andere Schadensursachen ausgeschlossen sind. Strafrechtlich relevanter Anknüpfungspunkt ist aber vor allem die Gremienentscheidung, das Produkt trotz bekannter Schadensmeldungen nicht zurückzurufen (Körperverletzung durch Unterlassen, § 229 iVm § 13 StGB).Bei der Kausalität des Unterlassens gilt die modifizierte csqn-Formel (Quasikausalität): Das Unterlassen ist kausal, wenn die gebotene Handlung – der Rückruf – mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Erfolg verhindert hätte.Das eigentliche Klausurproblem: Kausalität bei Mehrheitsentscheidungen im Gremium. Unterschieden wird zwischen einer Einstimmen-Mehrheit (kumulative Kausalität aller Ja-Stimmen) und einer Mehrheit von zwei oder mehr Stimmen – dort kann die Einzelstimme hinweggedacht werden, ohne dass der Erfolg entfiele. Lösungsansätze: kumulative Kausalität, Mittäterschaft (§ 25 Abs. 2 StGB) oder alternative Kausalität.Support the show

Auf dem Sisslerfeld, am Rhein bei Stein, sollen bis im Jahr 2040 tausende Arbeitsplätze entstehen. Wenn man nichts unternimmt, gibt es ein Verkehrschaos. Als Lösung wurde eine Seilbahn ins Spiel gebracht. Der Kanton Aargau verwirft diesen Vorschlag und setzt unter anderem auf autonom fahrende Busse. Weiter in der Sendung: · Das Geld ist bereits bewilligt, jetzt liegt das 40-Millionen-Projekt Wiggertalstrasse Nord öffentlich auf. Dabei geht es unter anderem auch um die flakierenden Massnahmen. Im Parlament hatte die SVP gegen den Kredit gestimmt wegen einer geplanten 30er-Zone. · Der Streit um die Verteilung der Gelder des AKW Gösgen wird wohl zum Fall für die Justiz. Die neun Nachbargemeinden der Standortgemeinde Däniken planen den Gang vor das Verwaltungsgericht. Wie viel Geld sie fordern, ist noch geheim.

Unsere Podcast-Empfehlung: Gerechtigkeit & LoseblattBei: Apple Podcast WebsiteWas ist Gerechtigkeit und Loseblatt? Im wöchentlichen Podcast Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht besprechen Beck-aktuell-Chefredakteurin Pia Lorenz, Strategieberater und Kolumnist Dr. Hendrik Wieduwilt und Beck-aktuell-Redakteur Dr. Maximilian Amos, was diese Woche wichtig war in Recht, Rechtspolitik, Rechtsmarkt und Justiz. Folgenbeschreibung:In Teil 3 unserer Reihe drehen wir die Perspektive: M wird in New York die Einreise verweigert, die Fluggesellschaft bringt ihn zurück nach München. Kann sie die Kosten des Rückflugs von M ersetzt verlangen?Im Gegensatz zum Hinflug steht hier die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag im Mittelpunkt, §§ 677, 683 S. 1, 670 BGB iVm § 1877 Abs. 3 BGB analog. Die Folge gibt einen systematischen Überblick über die verschiedenen GoA-Arten (berechtigte, unberechtigte, unechte GoA nach § 687 BGB) und das Grundschema (Geschäftsbesorgung, fremdes Geschäft – objektiv, subjektiv oder auch-fremd –, Handeln ohne Auftrag).Im konkreten Fall: Die Rückbeförderung ist jedenfalls auch-fremd. Anders als beim Hinflug liegt diesmal ein Fremdgeschäftsführungswille vor, da die Fluggesellschaft bewusst handelt. Beim zentralen Prüfungspunkt – Interesse und (mutmaßlicher) Wille des Geschäftsherrn nach § 683 S. 1 BGB – ist wegen des Minderjährigenschutzes auf Interesse und mutmaßlichen Willen der Eltern abzustellen. Da kein wirklicher Wille feststellbar ist, entscheidet das objektive Interesse: Der Rückflug war notwendig und entsprach dem mutmaßlichen Elternwillen.Bei der Rechtsfolge wird erläutert, warum eine berufliche Beförderungsleistung über § 1877 Abs. 3 BGB analog als ersatzfähige Aufwendung zu behandeln ist. Abschließend der wichtige Hinweis: Eine berechtigte GoA stellt einen Rechtsgrund dar und schließt damit eine parallele Bereicherungskondiktion aus.Support the show

No der Affaire Lyhanna a Frankräich: wéi geet d'Lëtzebuerger Justiz a Fäll vun Abus sexuel mat de presuméierten Täter ëm?

Unsere Podcast-Empfehlung: Gerechtigkeit & LoseblattBei: Apple Podcast WebsiteWas ist Gerechtigkeit und Loseblatt? Im wöchentlichen Podcast Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht besprechen Beck-aktuell-Chefredakteurin Pia Lorenz, Strategieberater und Kolumnist Dr. Hendrik Wieduwilt und Beck-aktuell-Redakteur Dr. Maximilian Amos, was diese Woche wichtig war in Recht, Rechtspolitik, Rechtsmarkt und Justiz. Folgenbeschreibung:In dieser Folge wenden wir die Grundsätze der Kausalität und objektiven Zurechnung auf einen BGH-Fall an: Ein Arbeiter verwechselt auf dem BASF-Werksgelände eine stillgelegte Leitung mit einer gasführenden Rohrleitung, was eine Explosion auslöst – vier Feuerwehrleute sterben, sechs weitere Personen werden schwer verletzt.Kausalität (§ 222 StGB) und objektive Vorhersehbarkeit des Todes und der Verletzungen sind unproblematisch zu bejahen. Der Schwerpunkt liegt auf der objektiven Zurechnung: Hat sich gerade das vom Täter geschaffene Risiko im Erfolg realisiert? Dies wird bejaht – Schutzzweck- und Pflichtwidrigkeitszusammenhang sind gegeben.Die entscheidende Frage: Unterbricht das freiwillige Eingreifen der Retter den Zurechnungszusammenhang nach den Grundsätzen der eigenverantwortlichen Selbstgefährdung? Der BGH verneint dies. Wer eine Gefahrenlage schafft, muss mit typischen Rettungsreaktionen rechnen – erst recht bei Berufsrettern, die aufgrund ihrer Rechtspflicht handeln und damit in ihrer Eigenverantwortlichkeit eingeschränkt sind. Nur exzessives, grob unverhältnismäßiges Retterverhalten unterbricht den Zurechnungszusammenhang.Support the show

Marc Ohrendorf und Sven Störmann analysieren das Berufsbild des Legal Engineers und aktuelle Trends in der Legal-Tech-Branche. Zudem diskutieren sie Julian Krüpers DJT-Gutachten zur Zukunft der juristischen Ausbildung, den neuen integrierten Bachelor in Hessen sowie die Gefahren von 'AI Slop' für die Justiz.

Unsere Podcast-Empfehlung: Gerechtigkeit & LoseblattBei: Apple Podcast WebsiteWas ist Gerechtigkeit und Loseblatt? Im wöchentlichen Podcast Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht besprechen Beck-aktuell-Chefredakteurin Pia Lorenz, Strategieberater und Kolumnist Dr. Hendrik Wieduwilt und Beck-aktuell-Redakteur Dr. Maximilian Amos, was diese Woche wichtig war in Recht, Rechtspolitik, Rechtsmarkt und Justiz. Folgenbeschreibung:In dieser Folge widmen wir uns einem absoluten Klassiker, der im Examen immer wieder auftaucht: dem Flugreisefall. Ein 17-Jähriger schmuggelt sich ohne Ticket in einen Flug nach New York. Die Fluggesellschaft verlangt den Flugpreis. Teil 1 behandelt alle Anspruchsgrundlagen außer dem Bereicherungsrecht – das folgt in der nächsten Folge.Geprüft werden: vertraglicher Anspruch aus §§ 631, 632 BGB (Flugreisevertrag als Werkvertrag; kein Vertragsschluss, keine konkludente Einigung, Ablehnung des faktischen Vertragsverhältnisses), Anspruch aus c.i.c. (§§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB; scheitert am fehlenden vorvertraglichen Schuldverhältnis und am Vorrang des Minderjährigenschutzes), Anspruch aus GoA (kein Fremdgeschäftsführungswille), § 823 Abs. 1 BGB (kein geschütztes Rechtsgut verletzt) sowie §§ 823 Abs. 2 iVm 265a StGB (Haftungstatbestand liegt vor, aber kein Schaden nach Differenzhypothese und normativem Schadensbegriff, da der Platz ohnehin leer geblieben wäre).Support the show

Ein Thema auf dem Deutschen Anwaltstag in Freiburg – das Online-Klageverfahren. Kann dies eine Chance für die Anwaltschaft sein? Wie funktioniert es? Noch sind erst wenige Amtsgerichte in zehn Bundesländern angeschlossen. Fest steht aber: Klageverfahren müssen in die digitale Welt transformiert werden. Das Online-Klageverfahren ist ein Schritt zur Digitalisierung der Justiz. Darüber diskutieren wir und […]

Unsere Podcast-Empfehlung: Gerechtigkeit & LoseblattBei: Apple Podcast WebsiteWas ist Gerechtigkeit und Loseblatt? Im wöchentlichen Podcast Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht besprechen Beck-aktuell-Chefredakteurin Pia Lorenz, Strategieberater und Kolumnist Dr. Hendrik Wieduwilt und Beck-aktuell-Redakteur Dr. Maximilian Amos, was diese Woche wichtig war in Recht, Rechtspolitik, Rechtsmarkt und Justiz. Folgenbeschreibung:In dieser Folge klären wir, wie die Rechtsfolgenprüfung im Polizeirecht strukturiert ist – und wo in Klausuren die meisten Punkte liegen. Am Beispiel einer Originalexamensklausur (Identitätsfeststellung an einem kriminalitätsbelasteten Ort, Racial Profiling) wird die gesamte Prüfarchitektur durchgearbeitet.Das Ermessen (§ 12 BlnASOG bzw. Landesäquivalent, lex specialis zu § 40 VwVfG) ist die Sammelnorm der Rechtsfolge. Innerhalb des Ermessens steht die Ermessensüberschreitung durch Verletzung höherrangigen Rechts im Mittelpunkt – gegliedert in zwei sauber zu trennende Prüfungsebenen.Ebene 1 – Freiheitsrechte (Art. 2 Abs. 1, Abs. 2 S. 2 GG): klassische Verhältnismäßigkeitsprüfung. Im Beispielfall: angemessen trotz Streubreite, da Eingriffsintensität gering und legitimer Zweck schwer wiegt. Ausnahme: Personen, die evident keinen Zusammenhang zur Gefährlichkeit des Ortes aufweisen (Hochzeitsgesellschafts-Argument).Ebene 2 – Gleichheitsrechte (Art. 3 Abs. 3 GG): strenge Verhältnismäßigkeit. Ungleichbehandlung liegt bereits bei Mitkausalität eines verpönten Merkmals vor (Nachtarbeitsverbot-Linie, BVerfG 1992). Unterschieden werden: Racial Profiling im engeren Sinne (ausschlaggebende Anknüpfung an Hautfarbe – verfassungswidrig) und Anknüpfung im Motivbündel (zulässig nur unter engen Voraussetzungen mit verhaltensbezogenen Zusatzgründen und erhöhter Darlegungslast). Im Beispielfall: Hautfarbe war wesentlicher Auswahlgrund – Verstoß gegen Art. 3 Abs. 3 GG, Maßnahme rechtswidrig.Support the show

Diese Live-Aufzeichnung bringt ein Podium zusammen, das unterschiedlicher kaum sein könnte – und gerade deshalb so gut funktioniert: Dr. Till Steffen (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Martin Plum (MdB, CDU/CSU) und Leonora Holling (Präsidentin der RAK Düsseldorf und BRAK-Schatzmeisterin) diskutieren über nichts Geringeres als den Zustand unseres Rechtsstaats – und das Vertrauen in ihn. Ausgangspunkt ist ein Vorschlag mit Sprengkraft: ein neuer Art. 19 Abs. 5 GG, der den Anspruch auf anwaltlichen Beistand ausdrücklich im Grundgesetz verankern soll. Symbolpolitik oder notwendige Absicherung? Schnell wird klar: Hinter der Idee steckt kein Pathos, sondern der Versuch, ein zentrales Fundament des Rechtsstaats in angespannten Zeiten resilienter zu machen. Die Diskussion widmet sich aber auch einer Frage, die weit über diesen BRAK-Vorschlag hinausgeht: Warum bröckelt das Vertrauen in den Rechtsstaat? Welche Rolle spielen politische Rhetorik, Social Media und mediale Verkürzung? Und wie viel „Wumms“, Framing und Zuspitzung verträgt eine sachliche rechtspolitische Debatte überhaupt? Wir suchen nach Ursachen für die Vertrauenskrise – von algorithmisch verstärkter Empörung bis hin zu politischen Narrativen, die Justiz und Anwaltschaft diskreditieren. Wie viel Zuspitzung vertragen demokratische Auseinandersetzungen und wo beginnen sie, dem System zu schaden? Wo könnte an ansetzen, um das Vertrauen wieder zu stärken? Schnellere Verfahren, bessere Kommunikation, mehr Transparenz? Eine wichtige, pointierte und stellenweise überraschend einvernehmliche Debatte über Sachlichkeit, Kompromissbereitschaft und Haltung – und darüber, warum weniger Pathos manchmal die stärkste Botschaft ist.

Ein funktionstüchtiger Rechtsstaat braucht eine arbeitsfähige Justiz. Doch exklusive Zahlen des Deutschen Anwaltvereins (DAV) zeigen, dass die Bundesländer im Durchschnitt weniger als drei Prozent ihres Haushaltes für die Dritte Gewalt ausgeben. Im Vergleich zu vor zehn Jahren sind die Ausgaben prozentual überall gesunken. Investitionen in die Zukunft sind so nicht möglich. Bei der Umfrage kam […]

Corona-Justiz - Auftakt zur EU-Diktatur ...Leland Lehrman schlägt Alarm! Nach dem Gefängnis-Besuch bei Füllmich & Witschel rügt er die Urteile als Bruch von deutschem Recht & Nürnberger Kodex. Der Kennedy-Berater fordert die Rückkehr zur Souveränität europäischer Staaten und bezeichnet die Kriegstreiberei der EU als Katastrophe.

Ökonomisch geht es besser, bei den Zügen eher nicht. Und nun kommt auch Stuttgart 21 mindestens weitere fünf Jahre später. Die Bahn-Chefin über ihre Strategie, das alles aufzulösen.

Belfast brennt – und Europa verliert die Kontrolle über Migration +++ Messerangriff, Proteste, Kontrollverlust: Belfast wird zum Fanal +++ Der Tod der kleinen Lyhanna: Frankreich rechnet mit seiner Justiz ab +++ Mit Gewerkschaftsgeld gegen den Parteitag: Verdi und die Blockade von Erfurt +++ Krankenkassen-Finanzlücke: Warkens Sparpaket schon überholt und das Kassenloch wächst weiter +++ Klimaneutral bis 2030? Mannheim kapituliert vor der Wirklichkeit +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von der INNOMOTION AG. Hier erfahren Sie mehr: www.doppeltsteuernsparen.de Innomotion AG – mit wissenschaftlicher Expertise in der Beratung rund um Kauf, Bewertung und Verwertung von Ideen, Innovationen und Schutzrechten. Das Innomotion-Konzept basiert auf höchstrichterlicher Steuerrechtsprechung und eröffnet eine steuerlich gesicherte, einzigartig attraktive wirtschaftliche Struktur – für massiven Mehrwert und doppelten Effekt. Hier erfahren Sie mehr https://www.doppeltsteuernsparen.de. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

In Nürnberg machen Migranten offenbar gezielt junge Mädchen drogensüchtig, um sie in eine sexuelle Abhängigkeit zu zwingen. Hintergrundinformationen hat die „Nius“-Journalistin Janina Lionello. Recherchen in Österreich legen nahe, dass steuerfinanzierte NGOS gemeinsam mit Behörden und Justiz ein Asyl-Netzwerk gesponnen haben. Über das Thema berichtet Dr. Friedrich Kinzlbaur, ehemaliger Asylrichter am Bundesverwaltungsgericht. Der Konflikt zwischen China und Taiwan spitzt sich weiter zu. Den Stand der Lage erläutert China-Experte Jonas Greindberg. Und Dr. Thomas Hartung kommentiert den „Hitzesommer“, der uns auch im Juni als apokalyptisch und brandgefährlich verkauft wird.

Gute Löhne kaufen keine Integrität – aber schlechte Löhne können Integrität unnötig teuer machen. Duri Bonin und Nina knüpfen an ihre Folge über Justizlöhne an und fragen, was Korruption in der Schweiz bedeutet: nicht Geld in einem Couvert, sondern Interessenkonflikte, Nähe zu politischen und wirtschaftlichen Netzwerken, Parteibindungen, Kontrolle, Medien und Berufsethos. Die Schweiz steht im Korruptionsindex gut da. Gerade deshalb lohnt sich der genaue Blick auf das, was Vertrauen in Gerichte, Staatsanwaltschaften und rechtsstaatliche Institutionen trägt. Eine Folge über Korruption, Justizlöhne, Unabhängigkeit und die Frage, wie man eine Justiz vor Käuflichkeit schützt.

Ja, ganz ernsthaft: Wenn jemand, der in Deutschland lebt, auf einer nichtdeutschen Plattform kommentiert, die in Deutschland weitgehend unbekannt ist, dann verfolgt das die deutsche Justiz. Jedenfalls, wenn der Inhalt irgendwie "prorussisch" ist. Von Dagmar Henn    

Ein Mann beschimpft Menschen an der Zürcher Bahnhofstrasse aufgrund ihrer sexuellen Orientierung. Als die Polizei auftaucht, rennt er davon. Beides führt ihn vor den Strafrichter – wo er weiter diffamiert.

Erst ist eine kleine kahle Stelle auf den Kopf, dann wird es immer aber immer lichter. Haarausfall ist für viele Männer ein sensibles Thema. Und für manche der Auslöser für eine Entscheidung zur Haartransplantation. Doch was passiert, wenn dieser Eingriff nicht so läuft wie erwartet. Tatort diesmal: Istanbul. Tausende Deutsche reisen jedes Jahr für eine Haartransplantation in die Türkei. Der Grund ist simpel: Die Behandlung ist dort deutlich günstiger als in Deutschland. So hat sich auch Andreas aus Brake für diesen Schritt entschieden. Doch schon kurz nach seiner Ankunft bekommt er ein mulmiges Gefühl. Und dieses Gefühl wird sich wenig später bewahrheiten. Host Julian Reusch spricht Nicolas Reimer, Koordinator des Thementeams Polizei und Justiz der Nordwest-Zeitung, über alle Hintergründe dieses Falls. Sie wollen in diesem Podcast werben? Dann melden Sie sich: podcasts@nwzmedien.de

Arda hat monatelang auf den Tag nach ihrer großen Prüfung hingefiebert. Sie dachte, das würde sie glücklich machen. Doch sie fiel in ein emotionales Loch. Die Leere ist nichts Ungewöhnliches. Wir können sie sogar nutzen. **********Ihr hört: Gesprächspartnerin: Arda, ist nach dem ersten Staatsexamen in ein Loch gefallen Gesprächspartner: Frederik Hümmeke, Wirtschaftswissenschaftler, Neurowissenschaftler und Coach Gesprächspartnerin: Ulrike Scheuermann, Psychologin und Autorin Autor und Host: Przemek Żuk Redaktion: Friederike Seeger, Anton Stanislawski, Anne Bohlmann, Christian Schmitt Produktion: Choukri Gustmann**********Quellen:Berke, J.D. (2018). What does dopamine mean?. Nature Neuroscience, 21, 787–793. Rhew, E., Piro, J. S., Goolkasian, P., & Cosentino, P. (2018). The effects of a growth mindset on self-efficacy and motivation. Cogent Education, 5(1).Bundesamt für Justiz (13.08.2025). Statistik der juristischen Prüfungen 2023 veröffentlicht.**********Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:Belohnung: Wie wir unsere Erfolge sehen und feiernStändig produktiv: Wie können wir endlich abschalten? Bewerbung: Wie stärken wir unser Selbstwertgefühl?**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .**********Meldet euch!Ihr könnt das Team von Facts & Feelings über Whatsapp erreichen.Uns interessiert: Was beschäftigt euch? Habt ihr ein Thema, über das wir unbedingt in der Sendung und im Podcast sprechen sollen?Schickt uns eine Sprachnachricht oder schreibt uns per 0160-91360852 oder an factsundfeelings@deutschlandradio.de.Wichtig: Wenn ihr diese Nummer speichert und uns eine Nachricht schickt, akzeptiert ihr unsere Regeln zum Datenschutz und bei Whatsapp die Datenschutzrichtlinien von Whatsapp.

Es wurde auch mal wieder Zeit: Wir ziehen die Samthandschuhe komplett aus und sezieren das Drama rund um den YouTube-„Tierschutz“, gescheiterte Justiz-Bluffs und die chronische Doppelmoral einer völlig überdrehten Bubble. Zu Gast in dieser Episode ist Leon von TalNews, der exklusiv und detailliert auspackt, was wirklich hinter den Kulissen und im Gerichtssaal abgelaufen ist. Was passiert, wenn man die Konsequenzen des eigenen Online-Handelns nicht mehr kontrollieren kann? Man flüchtet sich kollektiv in die Opferrolle, serviert der Justiz abenteuerliche Geschichten und scheitert am Ende krachend an der harten Realität. Die Aktenzeichen dieser Episode:Der Gerichtssaal-Showdown: Wie die einstweilige Anordnung gegen TalNews in Sekunden in sich zusammenbrach und warum sich Lawan vor der Richterin in absurde Rewe- vs. Aldi-Widersprüche verstrickte. Das juristische Nachspiel: Unter Eid gelogen? Die Hintergründe zur mutmaßlich falschen eidesstattlichen Versicherung und warum die Chose nun bei der Staatsanwaltschaft liegt. Der Chipping-Skandal: Die Wahrheit über den 14-seitigen Fragenkatalog, illegale Chipping-Aktionen an Katzen im Eigenbau und warum offizielle Tierschutzvereine den Kontakt komplett abgebrochen haben. Die Inkasso-Akte Impulsiva: Wie eine unlizenzierte Textkopie von TalNews im Mahnverfahren landete und warum vor Gericht plötzlich versucht wurde, Schulden hastig mit Bargeld auf die Hand zu begleichen. Das Märchen vom Presseausweis: Eine schonungslose Analyse über Pressekodizes, haltlose KI-generierte Droh-E-Mails und wertlose Dokumente aus dem Internet. Die Eskalationsspirale: Warum manche Creator komplett mit dem realen Leben überfordert sind, sich in pathologischen Details verlieren und man ihnen zum Eigenschutz eigentlich das WLAN abdrehen müsste. Gnadenlos analytisch, faktenbasiert und wie gewohnt ohne Filter. Jetzt streamen und mitdiskutieren! Wie seht ihr den Fall? Lasst uns euer Feedback in den Kommentaren da – solange es sachlich bleibt und zum Kontext beiträgt. Vergesst nicht zu liken, zu teilen und den Kanal zu abonnieren!

Wie anfällig ist das Selbstbestimmungsgesetz für Missbrauch? Darüber sprechen wir mit Sachsens Justizministerin Constanze Geiert. Mit Hessens Justizminister Christian Heinz geht es um den Einsatz von KI in der Justiz.

Bis jetzt mussten angehende Lehrerinnen und Lehrer recht intime Fragen beantworten, wenn sie an der Pädagogischen Hochschule Zürich studieren wollten. Nun wird der Fragebogen entschärft. Unter anderem wird das Gewicht nicht mehr erhoben. Weitere Themen: - Züricher Justiz rollt alten St. Galler Umweltskandal neu auf. - Taxifahrten für 3600 Franken jährlich: Verwaltungsgericht verpflichtet Gemeinde zu privatem Schülertransport. - 21-jähriger Tunesier wird im Kreis 5 mit Stichwaffe schwer verletzt.

Wie immer bringt auch dieses Obiter Dictum einen bunten Strauß an Themen für euch mit. Wir gehen wie immer auf euer Feedback zu den letzten drei Folgen ein, von Star-Trek-Recht über Klima- und Umweltklagen bis zum Social-Media-Verbot für Minderjährige. Im Anschluss schauen wir uns an, wie KI sich immer stärker im Rechtsleben breitmacht und was das für Justiz, Beratung und Mandantschaft bedeutet. Außerdem widmen wir uns einer Entscheidung des EuGH im Verfahren Kraftwerk vs. Moses Pelham. In dem über 20 Jahre andauernden Verfahren hat der EuGH eine grundlegende Entscheidung zu Sampling, Pastiches und Memes gefällt, die, jedoch weiterhin einiges zur Interpretation offenlässt. Ein weiteres Thema sind die zunehmenden Bußgeld für Dashcams in Autos, die entgegen der landläufigen Meinung, nicht vom BGH pauschal erlaubt wurden. In eigener Sache geht es um die von Marcus betriebene Podcast-Instanz bei Mastodon, die Unterstützung benötigt, beziehungsweise Marcus als deren Betreiber. Unterstützen könnt ihr über: Steady, Paypal oder Banküberweisung: Marcus Richter, Bank: Vivid, IBAN: DE53 2022 0800 0027 7679 88. Zum Abschluss beantworten wir die private Frage und rufen euch auf, uns neue Fragen, gerne auch herausfordernder Natur, zuzusenden. Wir sind schon gespannt und wünschen euch bis dahin viel Vergnügen beim Hören! Zeitmarken 00:00:00 – Feedback zur Folge „Star-Trek-Recht“. 00:12:00 – Feedback zur Folge „Klima- und Umweltklagen“. 00:20:40 – Feedback zur Folge „Social-Media-Verbot für Minderjährige“. 00:28:00 – Wie sich KI im Rechtsleben breitmacht. 00:43:00 – Moses Pelham, Pastiches beim Sampling und Memes: die EuGH-Entscheidung. 00:54:45 – Bußgeldtabelle für Datenschutzverstöße mit Dashcams. 00:58:45 – Werbung in eigener Sache: Marcus Richters Podcastdienste, die Finanzierung von podcasts.social und sich selbst googeln. 01:04:00 – Die private Frage und Aufruf, uns Fragen für das Format „Two Truths and a Lie“ zuzusenden. Links zur Folge Mastodon-Recht für Instanz-Admins – Nutzungsbedingungen, Datenschutz und Digital Services Act – Rechtsbelehrung 112. Dashcams, Tesla und die Zulässigkeit mobiler Videoüberwachung – Rechtsbelehrung 91. Uploadfilter & Urheberrechtsreform 2021 – Rechtsbelehrung 96. „Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess“, BGH, Urteil vom 15. Mai 2018 – VI ZR 233/17. KI-Schrift­sät­ze ner­ven – und stär­ken den Rechts­staat – von RA To­bi­as Voß­berg vie beck-aktuell. „Ein Pastiche umfasst den Dialog mit dem Werk“ – von Greta Sparzynski und Tarmio Frei bei Legal Tribune Online. Video: Kraftwerk – Metall auf Metall. Video: Sabrina Setlur – Nur Mir. Der Beitrag Kraftwerk, KI und Knöllchen – Obiter Dictum 19 erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.

ab 1:35 Min. - Christian Huber: Solange ein Streichholz brennt | Gelesen von Maria Wördemann und Robert Stadlober | 9 Std.| Der Audio Verlag || ab 11:10 Min. - Elisa Hoven: Feine Risse | Gelesen von Nina Kunzendorf | 7 Std. 40 Min.| argon edition || ab 22:28 Min. - Octavia E. Butler: Verbunden | gelesen von Dela Dabulamanzi | 12 Std. 22 Min. | Random House Audio || ab 29:01 Min. - Zum 100. Geburtstag v. James Krüss am 31.Mai 2026 | James Krüss: Das gereimte Jahr | Kunterbunter Wörterspaß mit James Krüss | Gelesen von Anna Thalbach | 1 Std. 52 Min.| Bastei Lübbe / Hörcompany || Cornelia Boese, James Krüss: Henri-Jette-Sausebahn | Alte und neue Freunde von Henriette Bimmelbahn | Szenische Lesungen mit Musik | Bürger Lars Dietrich, Uwe Friedrichsen, Angelika Mann | 52 Min. | DAV / mdr-kultur ||

Dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und man nicht alles posten darf, was man möchte, ist den meisten mittlerweile klar. Doch auch das schlichte Liken eines strafrechtlich relevanten Posts oder Kommentars kann zur Verurteilung führen. Das Abstrafen von Likes wird in Österreich zum Trend.Dass Gerichte den Medien die Berichterstattung erschweren, ebenfalls. Die Anonymisierung von Angeklagten, Richtern und Staatsanwälten war früher nicht üblich und wird immer häufiger eingemahnt.Sind das nötige Maßnahmen zum Schutz der Opfer oder ist es doch eine Einschränkung der Meinungsfreiheit? Darüber sprechen in dieser Folge Falter-Chefredakteur Florian Klenk und Podcast-Host Raimund Löw. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Merz und das Gespenst aus Düsseldorf +++ Kanzler auf Abruf? Merz wehrt sich gegen Wüst-Gerüchte +++ Saarbrücken muss neu wählen: AfD zu Unrecht ausgeschlossen +++ Niedersachsen: Rathäuser vor dem Kollaps +++ Lina E. kommt frei: Bewährung für brutale Antifa-Gewalt, die Opfer bleiben lebenslang gezeichnet und interessieren Justiz nicht +++ Wahlrecht ohne Staatsbürgerschaft? +++ Spanien: Guardia Civil durchsucht PSOE-Zentrale +++ Brüssel strandet an der Ladesäule: Die EU entdeckt die Reichweitenangst +++ TE Energiewendewetter: PV-Rekord am Mittag, teurer Strom am Abend +++ Dieser Wecker wird unterstützt von der INNOMOTION AG. Hier erfahren Sie mehr: www.doppeltsteuernsparen.de Innomotion AG – mit wissenschaftlicher Expertise in der Beratung rund um Kauf, Bewertung und Verwertung von Ideen, Innovationen und Schutzrechten. Das Innomotion-Konzept basiert auf höchstrichterlicher Steuerrechtsprechung und eröffnet eine steuerlich gesicherte, einzigartig attraktive wirtschaftliche Struktur – für massiven Mehrwert und doppelten Effekt. Hier erfahren Sie mehr https://www.doppeltsteuernsparen.de. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Zehn Jahre nach dem Tod von Niklas Pöhler und kurz nach der Einweihung der Gedenkstele, die an ihn erinnern soll, ist Niklas‘ Mutter Denise Pöhler bei „Akte Rheinland“ zu Gast. Schon 2021 haben wir den Fall Niklas in zwei Episoden behandelt. Nun spricht Denise Pöhler selbst: über die Tage nach der Tat, über den Prozess und die Ohnmacht, die sie gegenüber der Justiz verspürte. Aber auch darüber, was ihr Kraft gibt und wie sie Niklas‘ ansteckendes Lachen und seinen Gerechtigkeitssinn in Erinnerung behält. Podcast-Host Anna Maria Beekes und Reporterin Ayla Jacob, die den Fall Niklas von Beginn an begleitet hat, sprechen mit der Mutter des 17-Jährigen. Niklas war in der Nacht zum 7. Mai 2016 auf dem Heimweg von „Rhein in Flammen" am Rondell an der Rheinallee in Bad Godesberg von einer Gruppe junger Männer angegriffen worden. Er bekam einen Schlag gegen den Kopf, fiel zu Boden und wurde weiter attackiert. Fünf Tage später starb er. Als mutmaßlicher Täter wurde Walid S. wegen Körperverletzung mit Todesfolge angeklagt. Das Bonner Landgericht sprach ihn frei. 2019 stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ein – ohne Ergebnis. Denise Pöhler erfuhr davon aus den Medien. Ayla Jacob ordnet im Gespräch ein, wie die Stimmung in Bad Godesberg in den Tagen nach der Tat war, wie der Stadtteil sich in den vergangenen zehn Jahren verändert hat und welche Rolle rechte Aktivistinnen und Aktivisten bei der Instrumentalisierung des Falls gespielt haben - einer Instrumentalisierung, der sich Denise Pöhler immer dezidiert widersetzte. Parallel dazu zeigt der WDR ab Donnerstag, 28. Mai, um 22.45 Uhr die dreiteilige Dokumentarserie „Warum starb Niklas P.? Bonn sucht einen Täter". Alle Folgen sind ab 27. Mai in der ARD-Mediathek abrufbar: https://1.ard.de/NiklasP_Doku?arpod. Auch GA-Reporterin Ayla Jacob kommt in der Serie zu Wort. Unsere früheren Episoden zum Fall Niklas Pöhler: Ein Leben mit Träumen (1): https://akte-rheinland-42.blogs.audiorella.com/s1e7-ein-leben-mit-traeumen-pruegelattacke-auf-niklas-poehler Kriminelle Karrieren (2): https://akte-rheinland-42.blogs.audiorella.com/s1e9-kriminelle-karrieren-jugendliche-intensivtaeter Feedback, Themenvorschläge und Fragen an podcast@ga.de oder via Instagram-DM an @akterheinland. Akte Rheinland bei YouTube: https://www.youtube.com/playlist?list=PLKxR-1mH7nhxNVq2lgMresq3FpSykqAID Unser Podcast zum Fall Michael Winterhoff: https://cdn.audiorella.com/podcasts/1465-akte-winterhoff/feed.rss General-Anzeiger Bonn: https://ga.de

In der Türkei feiert der Wunschgegner des Präsidenten ein Comeback. In Deutschland ist der Opferschutz löchrig. Und: In den USA tritt Komiker Stephen Colbert denkwürdig ab. Das ist die Lage am Freitagabend. Die Artikel zum Nachlesen: Absetzung von CHP-Chef Özel: Eine Opposition ganz nach Erdoğans Geschmack Verfolgung bei Sexualstraftaten: Er soll sie Dutzende Male betäubt, vergewaltigt und gefilmt haben. Doch eine Gesetzeslücke schützt ihn Letzte Sendung des US-Entertainers: Goodbye, Stephen Colbert – hallo, Realität +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Hier geht es zu unserem SPIEGEL Shop. Alle Newsletter vom SPIEGEL finden Sie hier. Hier geht es zur SPIEGEL Akademie. Sie möchten den SPIEGEL mitgestalten? Registrieren Sie sich bei SPIEGEL Perspektiven. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Bei einer Konferenz in Calgary kritisierten Redner die zunehmende Säkularisierung von Justiz und Verfassung in Kanada. Sie beriefen sich dabei auf den „Vorrang Gottes“ in der Verfassung und warnten vor einem Machtzuwachs des Staates. Ihrer Ansicht nach werde das Bundesverfassungsverständnis von Gerichten neu interpretiert.

Muss die Krankenkasse für die Kosten aufkommen? Die Urteile der Woche.

Spaniens Korruptionsbeben: Die Justiz greift ins Machtzentrum Spanien erlebt ein politisches Erdbeben: Ein Ex-Minister, sein Vertrauter und ein Unternehmer stehen im Zentrum des Caso Koldo. Ein Minister des kommunistischen Präsidenten Sanchez sitzt im Knast. Es geht um Maskengeschäfte, Bargeld, Parteikassen, Staatsfirmen – und um die Frage, wie tief die Affäre in das Machtzentrum von Pedro Sánchez reicht. Immerhin muß sich seine Frau wegen Korruption vor Gericht verantworten. Nicht nur, daß große Summen der EU in spanische Haushaltslöcher geflossen sind, darunter wesentlich auch deutsche Steuergelder, von 30 Mrd ist die Rede - der Clan um Ministerpräsident Sanchez hat sich offenbar skrupellos die Taschen voll gemacht. Vor dem Tribunal Supremo ist der erste große Prozess der sogenannten Operación Delorme, besser bekannt als Caso Koldo, abgeschlossen; das Urteil steht aus. Die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft fordert 24 Jahre Haft für Ábalos, 19 Jahre und sechs Monate für Koldo García und sieben Jahre für Aldama. Der Fall Spanien ist auch eine Mahnung an Europa: Korruption beginnt dort, wo Parteien den Staat als Eigentum betrachten. Und er zeigt: es gibt noch eine unabhängige Justiz. Ein Gespräch mit Thomas Punzmann von TE, der selbst lange in Spanien gelebt hatte. Dieser Wecker wird unterstützt von der INNOMOTION AG. Hier erfahren Sie mehr: www.doppeltsteuernsparen.de Innomotion AG – mit wissenschaftlicher Expertise in der Beratung rund um Kauf, Bewertung und Verwertung von Ideen, Innovationen und Schutzrechten. Das Innomotion-Konzept basiert auf höchstrichterlicher Steuerrechtsprechung und eröffnet eine steuerlich gesicherte, einzigartig attraktive wirtschaftliche Struktur – für massiven Mehrwert und doppelten Effekt. Hier erfahren Sie mehr https://www.doppeltsteuernsparen.de. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

In der 365. Episode spricht Marc mit Dr. Florian Skupin. Er leitet das Center for Legal Technology and Data Science sowie den Bucerius Legal Innovation Hub an der Bucerius Law School. Florian berichtet von seinem Weg vom BWL-Studium über die Promotion bis hin zum Wissenschaftsmanagement. Das Gespräch thematisiert die wachsende Komplexität von Gesetzen bei gleichzeitig stagnierenden Nachwuchszahlen sowie die Transformation klassischer Kanzleistrukturen hin zu interdisziplinären Teams. Zudem beleuchten Marc und Florian die Chancen und Risiken von KI in der Justiz. Wie verändert generative KI die tägliche Arbeit in Rechtsabteilungen und Kanzleien? Welche neuen Rollenbilder wie der Legal Connector entstehen durch den technologischen Wandel? Wie kann die Justiz trotz drohender Pensionierungswellen ihre Leistungsfähigkeit durch Technik sichern? Welche praktischen Möglichkeiten haben Studierende heute um sich frühzeitig digitale Zusatzqualifikationen aufzubauen? Antworten auf diese und viele weitere Fragen erhaltet Ihr in dieser Folge von IMR. Viel Spaß!

Diese Folge ist schon vor Monaten in der Podimo App veröffentlicht worden. In der Podimo App findet ihr schon jetzt 60 kostenlose Folgen, die ihr ganz ohne Anmeldung oder Abo hören könnt – Einfach nur die App öffnen und ‘12 Leben' finden: https://podimo.de/12leben Zusätzlich zu den 60 kostenlosen Folgen findet ihr dort auch die neueste Staffel im Premium-Bereich. _ München, 18. April 2013: Nina ist mit Freund:innen unterwegs, sie lacht, tanzt, fühlt sich sicher – bis ihre Erinnerung plötzlich abreißt. Stunden später wacht sie auf, verstört, verletzt, mit einer unerklärlichen Leere in ihrem Kopf. Erst langsam setzt sich das Puzzle zusammen: Sie wurde vergewaltigt und muss vorher mit K.-o.-Tropfen betäubt worden sein. Doch das Gefühl der Ohnmacht lässt nicht nach als Nina merkt, wie schwer es ist, Gerechtigkeit zu bekommen. Diese Folge erzählt Ninas Geschichte: den Kampf, ihre Erinnerung zu rekonstruieren, die Konfrontation mit der Justiz und ihren Weg vom Opfer zur Aktivistin. Sie hat den Verein „Kein Opfer e.V.“ gegründet, um aufzuklären, zu schützen und das System zu verändern. Für diese Folge haben wir mit Nina, der Betroffenen selbst, gesprochen. Mit Rechtsanwältin Anja Riemann-Uwer haben wir außerdem darüber gesprochen: die rechtlichen Hürden bei sexualisierter Gewalt, die Beweisproblematik in K.-o.-Tropfen-Fällen und warum so wenige mutmaßliche Täter verurteilt werden. Triggerwarnung: Diese Folge behandelt sexualisierte Gewalt. Bei Gewalterfahrungen findet ihr anonym und kostenfrei Unterstützung unter folgenden Nummern: Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen”: 08000 116 016 (rund um die Uhr) Telefonseelsorge: 0800 111 0 111 (rund um die Uhr) Opfer-Telefon vom Weißen Ring: 116 006 (7-22h Uhr) Mehr Infos bekommt Ihr auf der Homepage der Online Datenbank für Betroffene von Straftaten: www.odabs.org Habt ihr Feedback? Dann könnt ihr uns eine E-Mail schreiben: 12leben.podimo@gmail.com "12 Leben – Verbrechen an Frauen" ist ein Podcast von Podimo. Hosts: Helen Schulte und Massimo Maio Autorin dieser Folge: Kiana Lensch Schnitt und Sound: Frieder Maurer & Luca Sartori (hipitch) Ausführende Produzentin: Madeleine Petry

Muss ich trotzdem damit rechnen, dass mein Führerschein eingezogen wird? Die Urteile der Woche.

Nach den Lokal- und Regionalwahlen in Grossbritannien zeichnen sich grosse parteipolitische Umwälzung ab. Bereits bevor die Schlussresultate vorliegen, ist klar, die regierende Labour-Partei von Premierminister Keir Starmer muss schwere Verluste hinnehmen. Auch die konservativen Tories verlieren. Weitere Themen: Die Verfehlungen in der Herzchirurgie am Unispital Zürich schockieren die Öffentlichkeit. Aber ist es auch strafrechtlich relevant? Bereits vor sechs Jahren haben die Vorfälle die Zürcher Staatsanwaltschaft beschäftigt - doch die Justiz hat die Meldungen damals nicht weiterverfolgt. Weshalb? Am 8. Mai 2001 gab sich in der Schweiz zum ersten Mal ein homosexuelles Paar das Ja-Wort. Es waren Patrick Berguer und Yves de Matteis, die damals in Genf ihre Partnerschaft eintragen liessen. Ein Rückblick mit den beiden auf 25 Jahre Kampf für Gleichberechtigung.

„Ich kann mir das nur so erklären, dass das Gericht nicht wollte, dass ich in der mündlichen Verhandlung zu Wort komme“, sagt Jura-Professor Martin Schwab im zweiten Teil des Interviews mit den NachDenkSeiten in Sachen Corona-Verfahren Julia Neigel. In diesem Interview bekräftigen Schwab und die Künstlerin Neigel ihre Kritik an der sächsischen Justiz. „Wenn esWeiterlesen

Volker Wissing war Richter, Staatsanwalt, FDP-Minister in Rheinland-Pfalz und im Bund, zuletzt Minister für Verkehr, Digitales und Justiz im Kabinett von Olaf Scholz. Als der Kanzler im November 2024 seinen Parteikollegen Christian Lindner entlassen hat und Wissing fragte, ob dieser bleiben würde – blieb er. Und trat aus der FDP aus, der er seit 1998 angehörte. Jetzt hat er ein Buch geschrieben mit dem beziehungsreichen Titel “Verantwortung”. Über die Lehren aus dem Ampel-Aus, über Egoismus und Verantwortung in der Politik spricht er mit Wolfgang in dieser Folge Heimspiel. Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee Du möchtest Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahre hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio

Nach sechs Jahren als Fraktionspräsidentin der Grünen Partei verlässt Aline Trede das Bundeshaus und wechselt in die Berner Kantonsregierung. Die «Samstagsrundschau» will von ihr wissen, warum sich die Grünen im Tief befinden. Diese Woche hatte sie ihren letzten Auftritt als Nationalrätin im Rahmen der Sondersession. Am 1. Juni übernimmt Aline Trede die Direktion für Inneres und Justiz des Kantons Bern. Für sie persönlich ist die Wahl in die Berner Regierung ein grosser Erfolg. Ihre Partei hingegen erleidet seit Monaten eine Schlappe nach der anderen. In den 14 Kantonen, in denen in den letzten zwei Jahren gewählt worden ist, haben die Grünen von allen Parteien am meisten Wähleranteile und Sitze verloren. In der eidgenössischen Volksabstimmung vom 8. März ist die «Klimafonds-Initiative» der Grünen mit 71% Nein-Stimmen regelrecht abgeschmettert worden. Was macht die Partei falsch? Warum schafft sie es nicht, von ihrem Image als Verhinderin und Bremserin wegzukommen? Aline Trede stellt sich in der «Samstagsrundschau» den Fragen von Philipp Burkhardt. Und äussert sich zum Vorwurf, die von den Grünen diese Woche mitlancierte «Mobilitätsbon-Initiative», die erneut die vom Volk bereits abgelehnte Flugticketabgabe fordert, sei eine Zwängerei. Ergänzend zum Tagesgespräch finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle Samstagsrundschau.

Die US-Justiz wirft mexikanischen Politikern Verbindungen zum Sinaloa-Drogenkartell vor. Der Prominenteste von ihnen ist der Gouverneur des gleichnamigen Bundesstaats – und Parteikollege von Präsidentin Claudia Sheinbaum. SRF-Auslandredaktorin Anna Lemmenmeier zu den Hintergründen. Weitere Themen: · Greift die US-Regierung tatsächlich "unsere" Migros und "unseren" Coop an? So ähnlich lautete diese Woche eine Schlagzeile im Tages-Anzeiger. Hintergrund ist der Zollstreit mit den USA, genauer gesagt ein US-Bericht über Handelsschranken im Ausland. Werden da wirklich die beiden grössten Schweizer Detailhändler erwähnt? Wirtschaftsredaktor Damian Rast erklärt. · US-Präsident Donald Trump ärgert sich wieder über die Late Night Show von Jimmy Kimmel. Grund ist ein Witz von letzter Woche: Kimmel hat über Trumps Ehefrau Melania gesagt, sie habe "das Leuchten einer werdenden Witwe". Das war kurz vor dem Attentatsversuch bei einem Dinner im Weissen Haus - und nun sagt Trump, Kimmel habe praktisch zur Gewalt aufgerufen. Er fordert seine Entlassung. Und das, obwohl Kimmel eigentlich ständig Witze auf Kosten des US-Präsidenten macht. Der Amerikanist Martin Lüthe von der Freien Universität Berlin erklärt, warum Trump dem Moderator gerade jetzt droht. · Die Säntisbahn steht ab Freitag für rund sechs Monate still. In dieser Zeit wird die Bahn auf den Ostschweizer Hausberg komplett erneuert, für 23 Millionen Franken. Was sich die Betreiber davon erhoffen, schildert der Bericht von Ostschweiz-Korrespondent Sascha Zürcher.

Ein Schuss in die Decke, ein Marsch durch München und ein Prozess, der alles hätte beenden können. Als die Justiz bei Hitler versagte. Heute in Teil 2 von "Die Steigbügelhalter".

Am 17. April 2001 stirbt Vera Brühne. Sie ist bekannt in der Münchner High Society, als sie Anfang der 1960er wegen Mordes verurteilt wird. Etwa 10 Jahre später machen neue Erkenntnisse den Fall zu einem Agenten-Thriller. Von Martina Meißner.