Podcasts about verfahren

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Latest podcast episodes about verfahren

Hintergrund - Deutschlandfunk
Chemisches Recycling - Schlüsseltechnologie oder Greenwashing?

Hintergrund - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Sep 20, 2023 18:59


Nur ein geringer Teil der Kunststoff-Verpackungen in Deutschland wird aus recyceltem Material hergestellt. Könnte die neue Technologie des chemischen Recyclings die Lösung sein? Kritiker bezweifeln, dass die Verfahren wirklich nachhaltig sind.Leue, Vivienwww.deutschlandfunk.de, HintergrundDirekter Link zur Audiodatei

Was jetzt?
Blockiert die Letzte Generation die Gerichte?

Was jetzt?

Play Episode Listen Later Sep 18, 2023 11:44


Einige Politiker fordern schnellere Urteile gegen Klimaaktivisten. Doch die Verfahren ziehen sich hin. Und: Was bringt der neue, angepasste Corona-Impfstoff?

HeuteMorgen
Droht US-Präsident Joe Biden ein Amtsenthebungsverfahren?

HeuteMorgen

Play Episode Listen Later Sep 13, 2023 8:45


Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, hat Ermittlungen für ein sogenanntes Impeachment angeordnet. Wir besprechen, was Biden vorgeworfen wird – und wie wahrscheinlich ein Verfahren ist. Und: * Kampf gegen Korruption: Das EU-Parlament stimmt heute darüber ab, ob es sich strengere Regeln bei der Transparenz auferlegt. 

Echo der Zeit
Impeachment-Verfahren gegen Joe Biden eingeleitet

Echo der Zeit

Play Episode Listen Later Sep 13, 2023 44:26


Der Mehrheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten ein. Warum gerade jetzt und mit welchen Argumenten? Gespräch mit der USA-Spezialistin Claudia Brühwiler. Weitere Themen: (06:20) Impeachment-Verfahren gegen Joe Biden eingeleitet (14:07) Missbrauchsstudie: Bischöfe ziehen Konsequenzen (17:17) Gesundheitsreform auf Zielgerade (21:33) Staatsverweigerer lähmen Betreibungsämter (29:24) SRF-«Parteiencheck»: Die SVP (38:49) Klimamigration bisher weitgehend unterschätzt

Handelsblatt Morning Briefing
Heikler Besuch: Baerbock in Texas / Heikles Verfahren: Google vor Gericht

Handelsblatt Morning Briefing

Play Episode Listen Later Sep 12, 2023 7:57


Die Außenministerin trifft heute auf den Gouverneur Abbott. Der Republikaner ist eine Art Anti-Baerbock. Ein Wohlfühl-Termin sieht anders aus. *** Hier geht's zu unserem Abo-Angebot für unsere Morning Briefing Leser: https://www.handelsblatt.com/mehrerfahren Helfen Sie uns, unsere Podcasts weiter zu verbessern. Ihre Meinung ist uns wichtig: www.handelsblatt.com/zufriedenheit [Mehr über die Angebote unserer Werbepartner:innen finden Sie HIER](https://cmk.handelsblatt.com/cms/articles/15597/anzeige/podcast-werbepartnerinnen/hier-gibt-s-weitere-infos-zu-den-angeboten-unserer-werbepartner-innen)

Forschung Aktuell - Deutschlandfunk
Fukushima, Tschernobyl, Atombombe? Verfahren entlarvt Quelle von Fallout

Forschung Aktuell - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Sep 5, 2023 4:44


Grotelüschen, Frankwww.deutschlandfunk.de, Forschung aktuellDirekter Link zur Audiodatei

Amerika, wir müssen reden!
Warum die Verfassung eine Wiederwahl verbietet

Amerika, wir müssen reden!

Play Episode Listen Later Sep 4, 2023 43:46


Jiffer und Ingo sind zurück aus der Sommerpause und reden schon wieder pausenlos über Donald Trump. Möglicherweise kann er nächstes Jahr nicht zur Präsidentschaftswahl antreten. Das liegt am 14. Zusatzartikel der US-Verfassung. Er verbietet Personen, die an einem Aufstand gegen die USA beteiligt waren, für ein ziviles oder militärisches Amt zu kandidieren. Gegen den ehemaligen Präsidenten laufen inzwischen so viele Verfahren, dass die Gerichte Mühe haben, die Termine zu koordinieren. Politisch haben die Anklagen Trump zumindest bei seinen Anhängern nicht geschadet - in den Umfragen liegt er deutlich vor den anderen republikanischen Bewerbern um die Präsidentschaftskandidatur. Wo und weshalb ist Trump angeklagt? https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-verfahren-ueberblick-100.html Ist die Führungsriege der USA überaltert? https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-senat-altersheim-100.html Podcast-Tipp: Dreimal besser https://www.ardaudiothek.de/sendung/dreimal-besser/10638483/

Blue Moon | Radio Fritz
Eure Gedanken zum eingestellten Lindemann-Verfahren - mit Claudia Kamieth

Blue Moon | Radio Fritz

Play Episode Listen Later Aug 30, 2023 119:58


"Mangels Beweisen hat die Berliner Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann eingestellt." - Es war die Schlagzeile des gestrigen Tages. Claudia Kamieth möchte mit euch heute darüber reden: Was sind eure Gedanken zu dieser Meldung? Und was sagen die Reaktionen über uns als Gesellschaft aus? Hört ihr Rammstein jetzt anders? Könnt ihr Kunst und Künstler:in trennen?

Stimmenfang – Der Politik-Podcast von SPIEGEL ONLINE
Cis Männer haben diese Überschrift geschrieben

Stimmenfang – Der Politik-Podcast von SPIEGEL ONLINE

Play Episode Listen Later Aug 30, 2023 44:07


Trans Frauen sind Frauen. Ein einfacher Satz, der in eine komplexe und emotionale Debatte führt. Wer bestimmt, was eine Frau ausmacht? Sind es körperliche Merkmale, oder ist die individuelle Identität entscheidend? Sind trans Frauen gleichgestellt, dürfen sie Schutzräume betreten?  Solche Fragen tauchen rund um das Selbstbestimmungsgesetz auf, das die Bundesregierung plant. Sie will es trans Menschen erleichtern, ihren Geschlechtseintrag und ihren Namen anzupassen. Das bisherige Verfahren empfinden viele, die es durchlaufen, als demütigend, übergriffig und zu teuer. Dazu kommen verfassungswidrige Passagen des alten »Transsexuellengesetzes«. Weniger Bürokratie, mehr Freiheit für eine kleine Minderheit – warum die Aufregung?  Die Debatte spaltet das Land in mehrere Lager: während die queere Community auf eine mühsam erkämpfte Erleichterung hofft, machen reaktionäre Kräfte Stimmung mit abwegigen Schreckensszenarien. Menschen, die das Gesetz eigentlich kaum tangiert, sind verunsichert. Denn in Geschlechterfragen ist jede und jeder irgendwie betroffen.  In dieser Folge erzählt die Aktivistin Kaey Kiel aus ihrem Leben als trans Frau – und erklärt, was sie an der Feministin Alice Schwarzer stört. Außerdem berichtet SPIEGEL-Redakteur und cis Mann Tobias Becker von seiner Recherche: Wer hat Angst vor trans?  Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– in den ersten 4 Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren. Quellen dieser Folge: Lisa Paus (B'90/Grüne) und Marco Buschmann (FDP) über das Selbstbestimmungsrecht am 23.08.23 Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf denGeschlechtseintrag LSVD: Glossar der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt Dragqueen Kaey im SPIEGEL-Interview Kaey Kiel auf TikTok +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/stimmenfang +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich.Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– im ersten Monat testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung

hr4 Rhein-Main und Südhessen
Keine Verfahren gegen Installationsfirma nach dem Tod eines Kindes in Frankfurter Kindergarten durch Stromschlag(14.30h)

hr4 Rhein-Main und Südhessen

Play Episode Listen Later Aug 25, 2023 2:40


Bewaffnung der Stadtpolizei: Diskussionen in Wiesbaden. Offenbach und Mainz haben Pfefferspray-Pistolen angeschafft. Frankfurter Stadtpolizei trägt scharfe Schusswaffen

Forschung Aktuell - Deutschlandfunk
Reinigen mit Rost? Verfahren um Wasser von Gefahrenstoffen zu befreien

Forschung Aktuell - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Aug 21, 2023 7:27


Fecke, Brittawww.deutschlandfunk.de, Forschung aktuellDirekter Link zur Audiodatei

SBS German - SBS Deutsch
Lies, threats, indictments. Why Donald Trump could still become president. - Lügen, Drohungen, Anklagen. Warum Donald Trump trotzdem Präsident werden könnte

SBS German - SBS Deutsch

Play Episode Listen Later Aug 17, 2023 8:25


Four indictments in just eight months, two of them in a federal court. All but one of them have to do with former U.S. President Donald Trump's attempt to turn his election defeat into a victory. And yet Trump wants to become president again. Can the court cases and possible convictions stop him? Answers are provided by Dr. Timothy Minchin, Professor of North American History at La Trobe University in Melbourne. - Vier Anklagen in nur acht Monaten, davon zwei auf Bundesebene. Sie haben, bis auf ein Verfahren, alle damit zu tun, dass der ehemalige U.S.-Präsident Donald Trump versucht hat, seine Wahlniederlage in einen Sieg umzudrehen. Dabei schienen ihm und seinen Anhängern jedes Mittel Recht: Lügen, Drohungen, Unterschlagungen von Dokumenten. Und trotzdem möchte Trump erneut Präsident werden. Können die Gerichtsverfahren und mögliche Verurteilungen ihn stoppen? Antworten gibt Dr. Timothy Minchin, Professor für Nordamerikanische Geschichte an der La Trobe Universität in Melbourne.

USA: Entscheidung 2020
Anklage in Georgia: Wird 2024 ein Schicksalsjahr wie 1860?

USA: Entscheidung 2020

Play Episode Listen Later Aug 16, 2023 29:10


Fani Willis, die Staatsanwältin des Bezirks Fulton County im US-Bundesstaat Georgia, hat Ex-Präsident Donald Trump und 18 mutmassliche Komplizen wegen versuchter Wahlbeeinflussung in Georgia angeklagt. Es ist das vierte Verfahren gegen Donald Trump mit insgesamt 91 Anklagepunkten. Damit spitzt sich 15 Monate vor den amerikanischen Präsidentschafts- und Kongresswahlen die politische Krise in den USA weiter zu. Zumal die republikanischen Vorwahlen bereits Anfang 2024 beginnen. Also in nicht einmal fünf Monaten.Damit nicht genug: Das US-Justizministerium hat einen Sonderermittler gegen Joe Bidens Sohn Hunter Biden eingesetzt. Ihm werden Steuervergehen zur Last gelegt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Spuren ins Weisse Haus führen könnten.Sind die beiden Fälle vergleichbar? Worum geht es bei Hunter Biden? Was bedeutet die Anklage gegen Trump und Konsorten in Georgia? Und was heisst das alles fürs Wahljahr 2024?Darüber unterhält sich Christof Münger, Leiter des Ressorts International von Tamedia, mit Martin Kilian, dem langjährigen USA-Korrespondenten des «Tages-Anzeigers». Kilian lebt in Charlottesville, Virginia.Mehr zum Thema: 

Behörden Spiegel
Public Sector Insider - Folge 193

Behörden Spiegel

Play Episode Listen Later Aug 15, 2023 20:19


Wir kommentieren Anspruch und Wirklichkeit der Haltung der Bundesregierung beim Ukraine-Krieg. Im Interview mit Franziska Hoppermann, Digitalpolitikerin der CDU, sprechen wir über die Sparpläne der Ampel in der Digitalisierung und das Verfahren beim Gebäudeenergiegesetz. Abschließend recherchieren wir über die Rolle von Kommunen bei der Wärmewende.

Echo der Zeit
Präsidentensohn Hunter Biden unter Druck

Echo der Zeit

Play Episode Listen Later Aug 12, 2023 26:26


Hunter Biden, der Sohn von US-Präsident Joe Biden, muss sich möglicherweise wegen Steuerhinterziehung und illegalen Waffenbesitzes vor Gericht verantworten. Justizminister Garland hat am Freitag Bundesstaatsanwalt David Weiss zum Sonderermittler in dem Verfahren ernannt. Das Gespräch mit dem USA-Experten Stefan Bierling. Weitere Themen: (06:18) Präsidentensohn Hunter Biden unter Druck (12:15) Wie die organisierte Kriminalität effizienter bekämpfen? (16:09) Ukraine: Zwei Monate nach dem Bruch des Kachowka-Staudamms (22:32) Gesperrter Gotthard-Basistunnel: Das Chaos bleibt aus

Echo der Zeit
Fifa-Affäre: Verfahren gegen Lauber soll eingestellt werden

Echo der Zeit

Play Episode Listen Later Aug 11, 2023 42:30


Am Anfang der Fifa-Affäre standen umstrittene Treffen von Michael Lauber mit Fifa-Präsident Gianni Infantino. Diese Affäre kostete den damaligen Bundesanwalt letztlich sein Amt. Strafrechtlich bleibt an Lauber nun wohl aber nichts haften. Die zuständigen Sonderermittler wollen das Verfahren einstellen. Weitere Themen: (01:21) Fifa-Affäre: Verfahren gegen Lauber soll eingestellt werden (08:35) UBS verzichtet auf Staatsgarantien (16:02) Grosse Schäden im Gotthard-Basistunnel nach Entgleisung (19:35) Warum viele Menschen trotz Krieg nicht fliehen (25:59) FDP setzt auf Migrationspolitik (30:10) Gegen den Klimawandel die Sonne abdunkeln (34:05) Schweiz nimmt diplomatische Beziehungen mit Südsee-Insel auf (39:26) Postkarte aus Chicago

Apfelfunk
393: Jagd auf den goldenen Oktober

Apfelfunk

Play Episode Listen Later Aug 9, 2023 94:43


- Save the date: iPhone-Event am 12. September? - Die Rechnung bitte: Apples aktuelle Quartalszahlen - Extrawurst: Apples angeblicher Spezialvertrag für 3-Nanometer-Chips - Link-Preview: Ab jetzt auch Threads in iMessage - Apple Music goes Spotify: Neue algorithmische Radiostation aufgetaucht - iPhone als Gamecontroller: Netflix ungewöhnliche Zubehör-App - Umfrage der Woche - Zuschriften unserer Hörer === Anzeige / Sponsorenhinweis === Exklusiv! Schnapp dir den NordVPN-Deal ➼ https://nordvpn.com/apfelfunk Jetzt risikofrei testen mit der 30-Tage-Geld-zurück-Garantie! === Anzeige / Sponsorenhinweis Ende === Links zur Sendung: - 9to5Mac: iPhone-Event am 12. September? - https://9to5mac.com/2023/08/09/iphone-15-event-date/ - 9to5Mac: iPhone 15 Pro mit mehr RAM und zusätzlichem GPU-Kern? - https://9to5mac.com/2023/08/09/iphone-15-pro-specs-ram-a17-chip/ - Mac & i: Apple-Zahlen Q3 2023 - https://www.heise.de/news/Apple-Zahlen-iPhone-enttaeuschend-Dienstegeschaeft-erfreut-9233868.html - Six Colors: Grafiken zu Apples Geschäftszahlen - https://sixcolors.com/post/2023/08/charts-apple-q3-2023-results/ - Mac & i: Spezialvertrag für Apple wegen 3-nm-Verfahren? - https://www.heise.de/news/TSMC-Spezialvertrag-fuer-Apple-wegen-3-nm-Verfahren-9237289.html - Mac & i: Apple reicht Threads-Vorschau in iMessage nach - https://www.heise.de/news/iMessage-Apple-reicht-Threads-Vorschau-nach-9237968.html - Mac & i: Neue algorithmische Radiostation in Apple Music nach eigenem Musikgeschmack - https://www.heise.de/news/Apple-Music-Neue-algorithmische-Radiostation-nach-eigenem-Musikgeschmack-9237609.html - 9to5Mac: Netflix veröffentlicht Game Controller App für iPhone und iPad - https://9to5mac.com/2023/08/08/netflix-game-controller-iphone-ipad/ Kapitelmarken: (00:00:00) Begrüßung (00:13:44) Werbung (00:16:58) Begrüßung (00:20:46) Themen (00:21:44) Save the date: iPhone-Event am 12. September? (00:31:24) Die Rechnung bitte: Apples aktuelle Quartalszahlen (00:52:36) Extrawurst: Apples angeblicher Spezialvertrag für 3-Nanometer-Chips (00:58:23) Link-Preview: Ab jetzt auch Threads in iMessage (01:01:09) Apple Music goes Spotify: Neue algorithmische Radiostation aufgetaucht (01:10:00) iPhone als Gamecontroller: Netflix ungewöhnliche Zubehör-App (01:14:03) Umfrage der Woche (01:16:58) Zuschriften unserer Hörer

ETDPODCAST
Nr. 5092 Trump fordert Absetzung von Richterin Chutkan: Keine Chance auf faires Verfahren

ETDPODCAST

Play Episode Listen Later Aug 7, 2023 8:22


Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat die Abberufung der US-Bundesrichterin am Bezirksgericht, Tanya Chutkan, beantragt. Sie verhandelt die Anklage gegen Trump wegen der Anfechtung der Präsidentschaftswahlen 2020 und anderer Vergehen im Zusammenhang mit den Ereignissen um den 6. Januar 2021. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! © 2023 Epoch Times

Echo der Zeit
Magnitski-Affäre: Bundesanwalt wird in den USA aktiv

Echo der Zeit

Play Episode Listen Later Aug 4, 2023 36:00


Die Bundesanwaltschaft weist den Vorwurf der USA zurück, sie habe sich in einem Geldwäscherei-Verfahren rund um den russischen Anwalt Sergej Magnitski auf die Seite Russlands geschlagen. Dieser Vorwurf sei haltlos, Bundesanwalt Stefan Blättler habe deshalb direkt in den USA interveniert. Weitere Themen: (06:10) Magnitski-Affäre: Bundesanwalt wird in den USA aktiv (10:48) Alexej Nawalny erneut schuldig gesprochen (15:01) Weniger illegale Abholzung in Brasiliens Amazonasgebiet (18:28) Bald mehr Reisefreiheit für afghanische Staatsangehörige? (23:00) Nach Massensuizid: Debatte über Rolle der Kirche in Kenia (29:04) Was Tierwanderungen über die Welt verraten

Thema des Tages
Die historische dritte Anklage gegen Donald Trump

Thema des Tages

Play Episode Listen Later Aug 2, 2023 27:13


Der ehemalige US-Präsident Donald Trump soll nach seiner verlorenen Wahl mit allen Mitteln versucht haben, das Ergebnis zu manipulieren – das wird ihm in einer neuen Anklage vorgeworfen. Es ist das dritte von mehreren, lang erwarteten Verfahren gegen Trump. Die Vorwürfe sind die schwerwiegendsten bisher: Auch Trumps Rolle beim blutigen Sturm auf das Kapitol wird thematisiert. Eine Verurteilung würde viele Fragen aufwerfen: Könnte ein verurteilter Straftäter aus dem Gefängnis heraus Präsident werden und sich als Wahlgewinner gleich selbst begnadigen? Darüber spricht Eric Frey im Podcast, er ist leitender Redakteur beim STANDARD. Wir fragen ihn außerdem, wie stichhaltig die neue Anklage ist und wie hoch er Trumps Chancen auf eine neuerliche Präsidentschaft einschätzt. **Hat Ihnen dieser Podcast gefallen?** Mit einem STANDARD-Abonnement können Sie unsere Arbeit unterstützen und mithelfen, Journalismus mit Haltung auch in Zukunft sicherzustellen. Alle Infos und Angebote gibt es hier: [abo.derstandard.at](https://abo.derstandard.at/?ref=Podcast&utm_source=derstandard&utm_medium=podcast&utm_campaign=podcast&utm_content=podcast)

hr2 Neue Bücher
Kathrin Röggla: Laufendes Verfahren (Roman)

hr2 Neue Bücher

Play Episode Listen Later Jul 26, 2023 7:14


Kathrin Röggla: Laufendes Verfahren (Roman) | S. Fischer Verlag 2023 | Preis: 24 Euro

Hintergrund - Deutschlandfunk
Privatinsolvenz - Wenig genutzter Weg in die Schuldenfreiheit

Hintergrund - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jul 25, 2023 18:58


Schulden sind ein schambehaftetes Thema - dabei sind rund sechs Millionen Menschen in Deutschland überschuldet. Eine Privatinsolvenz führt in drei Jahren zur Schuldenfreiheit, doch nur wenige stellen sich dem Verfahren. Experten sehen Reformbedarf.von Lieben, Mathiaswww.deutschlandfunk.de, HintergrundDirekter Link zur Audiodatei

Apropos – der tägliche Podcast des Tages-Anzeigers
Das Schweizer Justizsystem am Anschlag

Apropos – der tägliche Podcast des Tages-Anzeigers

Play Episode Listen Later Jul 24, 2023 18:01


Das Schweizer Justizsystem ist überlastet – und zwar von der Polizei, über die Staatsanwaltschaft bis zum Gericht. Jedes Jahr gibt es über 500'000 neue Rechtsfälle. Laufend neue Gesetze und revidierte Strafprozessordnungen kommen erschwerend dazu. Verfahren dauern so immer länger – und das ist ein Problem: Inhaftierte Beschuldige bleiben länger im Ungewissen, Opfer können mit dem Erlebten lange nicht abschliessen.Wie kommt es zu dieser Situation? Und was hat das für Folgen für das Schweizer Justizsystem? Bricht dieses gerade zusammen?Wie kommt es zu dieser Situation? Und welche Folgen hat das für das Schweizer Justizsystem? Droht diesem sogar der Kollaps – oder gibt es Lösungsansätze?Darüber spricht Mirja Gabathuler in der heutigen Folge  «Apropos»  mit Catherine Boss und Roland Gamp vom Recherchedesk des Tages-Anzeiger.

Kurzerklärt - Der Jurapodcast
Zusammenfassung examensrelevante Rechtsprechung 10. Juli - 14. Juli - RA002

Kurzerklärt - Der Jurapodcast

Play Episode Listen Later Jul 21, 2023 5:57


Zum Podcast Recht Aktuell - Die juristische Presseschau:https://open.spotify.com/show/3tjLf7n9dyXepDa22VpUgX?si=49c6f2c069fb4bfcZusammenfassung examensrelevante Rechtsprechung 10. Juli - 14. Juli - RA002RA002 Freispruch im Badewannenmord, Selbstbestimmungsgesetz gescheitert, BVerfG zum Cannabisverbot, Verfahren gegen Klimakleber, Streeck gegen Facebook. BGH zur Verjährung von Auskunftsansprüchen, Krankenhausreform, EGMR zum Fall Semenya, Empfehlung der Woche: Dokumentation SchattenarmeeSupport the show

Breitengrad
Administrativhaft – Der blinde Fleck des Rechtsstaates Israel

Breitengrad

Play Episode Listen Later Jul 21, 2023 24:35


Israel ist ein Rechtsstaat und gilt zu Recht als einzige Demokratie im Nahen Osten. Doch gleiches Recht gilt nicht für alle: Im besetzen Westjordanland werden die bis zu 800.000 jüdischen Siedler wie jeder andere israelische Bürger behandelt. Doch Palästinenser, vor allem in Zone C, die von Israel verwaltet wird, unterliegen dort dem Militärrecht, das andere Verfahren, längere Untersuchungshaft etc. vorsieht. Ein von Menschenrechtsorganisationen viel kritisiertes Element der israelischen Besatzung ist die so genannte Administrativhaft - ein Instrument das noch aus der Britischen Mandatszeit bis 1948 stammt und vom israelischen Staat übernommen wurde. Rund 1.100 Menschen - fast alle von ihnen Palästinenser - sind zur Zeit in Administrativhaft. Das bedeutet, es gibt für sie kein ordentliches Gerichtsverfahren, denn die Prozessakten unterliegen in der Regel der Geheimhaltung und können auch von ihren Anwälten nicht eingesehen werden. Jan-Christoph Kitzler berichtet.

German Podcast
News in Slow German - #367 - Intermediate German Weekly Program

German Podcast

Play Episode Listen Later Jul 20, 2023 8:53


Wir beginnen das heutige Programm mit einer Diskussion über die Rückkehr der Patrouillen der Sittenpolizei im Iran, nachdem diese im Dezember 2022 eingestellt worden waren. Dann sprechen wir über die Empörung in Italien, die durch den Freispruch eines Mannes ausgelöst wurde, der eine Schülerin sexuell belästigt hat. In unserem heutigen Beitrag zu Wissenschaft und Technik diskutieren wir über den zweiten Versuch Indiens, einen Rover auf dem Mond zu landen. Und zum Schluss sprechen wir über ein faszinierendes Sportereignis, das am Sonntag zu Ende ging – Wimbledon. Weiter geht es mit dem zweiten Teil unseres Programms, „Trending in Germany“. Heute sprechen wir darüber, dass die Forderung immer lauter wird, das sogenannte Ehegattensplitting abzuschaffen. Das ist ein Verfahren zur Berechnung der Einkommenssteuer von verheirateten Paaren. Die Abschaffung wäre quasi eine Revolution in der deutschen Familienpolitik. Außerdem sprechen wir über das Rauchen im Auto, das laut Gesundheitsminister Karl Lauterbach gesetzlich verboten werden sollte, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren. Erstaunlich, dass es hierfür ein Gesetz geben muss. Und noch erstaunlicher ist, dass es Kritik an dem Vorschlag gibt. Die iranische Sittenpolizei setzt wieder Hidschab-Pflicht durch Empörung in Italien über den Freispruch eines Mannes vom Vorwurf der sexuellen Belästigung einer Schülerin Indiens zweiter Versuch einer Mondlandung Carlos Alcaraz besiegt Novak Djokovic in einem dramatischen Endspiel in Wimbledon SPD schlägt Abschaffung des Ehegattensplittings vor Rauchverbot im Auto mit Kindern

NachDenkSeiten – Die kritische Website
Urteil jetzt rechtskräftig: Kündigung des Journalisten Patrik Baab durch die Uni Kiel wegen Recherche in der Ostukraine war „rechtswidrig“

NachDenkSeiten – Die kritische Website

Play Episode Listen Later Jul 20, 2023 10:28


Die Christian-Albrecht-Universität (CAU) hat die Frist zur Anrufung des Oberverwaltungsgerichts verstreichen lassen. Damit ist das Urteil der 9. Kammer des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 25. April 2023 rechtskräftig und das Verfahren zu Gunsten des ehemaligen NDR-Journalisten Patrik Baab endgültig abgeschlossen. Baab selbst nannte das Urteil eine Stärkung der Pressefreiheit mit Präzedenzcharakter für andere kritische Journalisten undWeiterlesen

Hessen schafft Wissen
#118: Ein neues Werkzeug für die Krebsdiagnostik – Prof. Dr. Markus Gräfe über Quantenphysik

Hessen schafft Wissen

Play Episode Listen Later Jul 18, 2023 36:41


Krebs ist eine Volkskrankheit – laut dem Bundesministerium für Gesundheit erkranken jährlich in Deutschland insgesamt etwa 500.000 Menschen neu an Krebs. Um Erkrankungen früher zu erkennen und besser behandeln zu können, ist eine schnelle und zuverlässige Diagnostik entscheidend. Standard bei der Diagnostik ist aktuell die Infrarot-Mikroskopie, die dazu beiträgt, gesunde Zellen von Krebszellen zu unterscheiden, jedoch an ihre Grenzen bei der Detektion stößt. Diese Probleme könnten durch Quantenoptik womöglich umgangen werden.Prof. Dr. Markus Gräfe vom Institut für Angewandte Physik (IAP) der TU Darmstadt forscht im Projekt „Quancer“ mit Quantenoptik nach neuen Werkzeugen für die Krebsdiagnostik. Warum hat Quantenoptik das Potenzial, die Diagnostik zu verbessern? Wie sieht die Arbeit an diesem neuen Werkzeug zur Diagnostik aus? Wie unterscheidet es sich von anderen Verfahren? Was kann damit erreicht werden? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt Prof. Dr. Gräfe in dieser Episode von „Hessen schafft Wissen“.

SWR2 Impuls - Wissen aktuell
Ist der „Numerus Clausus“ noch zeitgemäß?

SWR2 Impuls - Wissen aktuell

Play Episode Listen Later Jul 14, 2023 7:17


Morgen endet für viele Studienfächer die Bewerbungsfrist für das Wintersemester. Nicht selten entscheidet die Abiturnote darüber, ob Schulabgänger*innen etwa für ein Medizinstudium zugelassen werden, oder nicht. Ist dieses Verfahren noch zeitgemäß? Ralf Caspary im Gespräch mit Anja Braun, SWR-Wissensredaktion

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Kanzlei WBS
Fynn Kliemann: Heimliche Rückkehr als Geschäftsführer bei Kliemannsland | Anwalt Christian Solmecke

Kanzlei WBS

Play Episode Listen Later Jul 14, 2023 5:52


Jan Böhmermann, Fynn Kliemann und die Maskenaffäre. Diese Schlagzeilen begleiteten uns eine sehr lange Zeit. Nachdem die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen eine Geldbuße eingestellt hat, wurde es lange ruhig um Fynn Kliemann. Ganz aus der Öffentlichkeit hat sich der Gründer vom Kliemannsland aber wohl doch nicht zurückgezogen: Nachdem dieser wegen der Vorwürfe von den Geschäften des Kreativprojekts zurücktrat, sieht es aus, als ob er still und heimlich zurückgekehrt ist. Mehr dazu in diesem Video! Checkt hier, ob ihr vom Facebook Datenleck betroffen seid: https://wbs.law/facebook-checker

Hintergrund - Deutschlandfunk
Studienplatzvergabe - Zentral, digital, kompliziert

Hintergrund - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jul 13, 2023 18:59


Viele Studienbewerber müssen über das Portal hochschulstart.de gehen, denn jede zweite Hochschule hat die Koordination dorthin übertragen. Doch das Verfahren, das eigentlich vieles erleichtern soll, ist bis heute kompliziert – und soll sich ändern.Mersch, Britta; Himmelrath, Arminwww.deutschlandfunk.de, HintergrundDirekter Link zur Audiodatei

B5 Reportage
Administrativhaft - Der blinde Fleck des Rechtsstaates Israel

B5 Reportage

Play Episode Listen Later Jul 12, 2023 25:14


Israel wird allgemein als einzige Demokratie im Nahen Osten betrachtet. Doch das Prinzip "gleiches Recht für alle" ist auch hier nicht überall anzutreffen. Im besetzen Westjordanland werden die bis zu 800.000 jüdischen Siedler wie jeder andere israelische Bürger behandelt. Palästinenser indes unterliegen dort dem Militärrecht, das andere Verfahren, längere Untersuchungshaft etc. vorsieht. Ein von Menschenrechtsorganisationen viel kritisiertes Element der israelischen Besatzung ist die so genannte Administrativhaft. Rund 1.100 Menschen - fast alle von ihnen Palästinenser - befinden sich zurzeit in Administrativhaft. Das bedeutet, es gibt für sie kein ordentliches Gerichtsverfahren, denn die Prozessakten unterliegen in der Regel der Geheimhaltung und können auch von ihren Anwälten nicht eingesehen werden. Israel begründet das Instrument der Administrativhaft mit der Gefahr für die Sicherheit. Menschenrechtsorganisationen in Israel und in den palästinensischen Gebieten vermuten aber, dass die Administrativhaft vor allem auch dazu genutzt wird, um politisch unliebsame Personen ruhig zu stellen. Jan-Christoph Kitzler über den blinden Fleck des Rechtsstaates Israel.

Interviews - Deutschlandfunk
Heizungsgesetz gestoppt - Haßelmann (Grüne): "Ein Urteil zum Verfahren, nicht zur Sache"

Interviews - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jul 6, 2023 10:52


Nachdem die Abstimmung über das Heizungsgesetz vom Verfassungsgericht gestoppt wurde, ist unklar wie es weiter geht. Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann betont, dass dennoch Zeitdruck herrsche. Eine Sondersitzung will sie nicht ausschließen.Engels, Silviawww.deutschlandfunk.de, InterviewsDirekter Link zur Audiodatei

Zeitfragen-Feature - Deutschlandfunk Kultur
Einbürgerung - Der lange Weg zum deutschen Pass

Zeitfragen-Feature - Deutschlandfunk Kultur

Play Episode Listen Later Jul 3, 2023 31:34


Immer mehr Migranten wollen deutsche Staatsbürger werden, und die Bundesregierung will mit Zuwanderung den Fachkräftemangel entschärfen. Doch auf dem Weg zum deutschen Pass liegen viele Steine: Die Behörden sind überlastet, das Verfahren kompliziert.Hennen, Claudiawww.deutschlandfunkkultur.de, Zeitfragen. FeatureDirekter Link zur Audiodatei

OK, America?
Wird sein Sohn zum Problem für Joe Biden?

OK, America?

Play Episode Listen Later Jun 29, 2023 44:48


Hunter Biden, Sohn von US-Präsident Joe Biden, hat sich im Zuge einer Vereinbarung mit der Bundesanwaltschaft im Bundesstaat Delaware in zwei Fällen der Steuerhinterziehung schuldig bekannt. In einem anderen Fall gab der 53-Jährige außerdem zu, kurzzeitig einen Revolver besessen zu haben, obwohl ihm das aufgrund seiner früheren Drogenprobleme nicht erlaubt ist. Zwei Fälle, zwei Deals. Denn mit den Schuldeingeständnissen dürfte Hunter Biden einen Strafprozess und eine Gefängnisstrafe umgehen, die ihm ansonsten gedroht hätten. Ein Richter muss den Vereinbarungen noch zustimmen. Sollte es so kommen, ist die Sache juristisch erledigt, politisch für Joe Biden wohl eher noch nicht. Hunter Biden wird schon seit Jahren von den Republikanern immer wieder kritisiert, um über ihn Biden anzugreifen. Ex-Präsident Donald Trump, der noch einmal Präsidentschaftskandidat seiner Partei werden möchte, schrieb auf seiner Plattform Truth Social, dass das "korrupte Biden-Justizministerium" dem 53-jährigen Hunter Biden "hunderte Jahre krimineller Haftung" erspare. Das System sei "kaputt". Sein republikanischer Konkurrent, Floridas Gouverneur Ron DeSantis, sieht das ganz ähnlich. Schon vor dem Deal zwischen Biden und der Staatsanwaltschaft sagte DeSantis bei einer Veranstaltung in Iowa: "Wäre Hunter ein Republikaner, er wäre schon seit Jahren im Gefängnis." Im Podcast sprechen wir über die Verfahren gegen Hunter Biden und wie gefährlich die Angriffe der Republikaner für Joe Biden im bevorstehenden Wahlkampf werden könnten. Außerdem: Wie reagieren die Vereinigten Staaten auf den versuchten Aufstand in Russland? Und im "get-out": der Instagram-Account von "New York Times Cooking" und die TV-Serie "Fauda" Der Podcast erscheint alle zwei Wochen donnerstags. Sie erreichen uns per Mail an okamerica@zeit.de.

Ganz offen gesagt
#25 2023 Über die Schönheit des Wählens - mit Robert Stein

Ganz offen gesagt

Play Episode Listen Later Jun 28, 2023 47:43


Schon in seiner Mathematik-Matura hat sich Robert Stein mit unterschiedlichen Verfahren beschäftigt, nach denen Wahlergebnisse ermittelt werden. Jetzt ist der langjährige Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium nach mehr als 30 Jahren dort in Ruhestand getreten. Ein Gespräch mit Kleine Zeitung-Redakteur Georg Renner über die Schönheit des Wählens, wie Fehler wie bei der Bundespräsidentenwahl 2016 oder dem SPÖ-Parteitag passieren können und welche Änderungen auf die österreichischen Wählerinnen und Wähler zukommen.

Der Tag - Deutschlandfunk
Ex-Audi-Chef verurteilt - Razzia beim Kardinal

Der Tag - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jun 27, 2023 25:23


Hat Rainer Maria Woelki einen Meineid geleistet? Welche Folgen das Verfahren der Kölner Staatsanwaltschaft haben könnte. Und: Zu leicht weggekommen? Nach den Bewährungsstrafen für Ex-Audi-Chef Rupert Stadler und weitere ehemalige Manager (14:53).Philipp MayDirekter Link zur Audiodatei

Echo der Zeit
Das schnelle Ende des Aufstands der Wagner-Söldner

Echo der Zeit

Play Episode Listen Later Jun 25, 2023 27:06


Der Aufstand der Wagner-Truppen ist beendet. Söldnerchef Jewgeni Prigoschin geht ins Exil nach Belarus, das Verfahren gegen ihn in Russland ist eingestellt. Russlandkorrespondent Calum MacKenzie zum aktuellen Stand. Weitere Themen: (01:13) Das schnelle Ende des Aufstands der Wagner-Söldner (10:51) Die Risse im System Putin – und der Blick in die Geschichte (17:52) Wie die Ukraine auf die Ereignisse in Russland blickt (21:30) Die Gegner der Corona-Massnahmen wollen ins Parlament

SWR2 Impuls - Wissen aktuell
Verhütungsspritze für Katzen

SWR2 Impuls - Wissen aktuell

Play Episode Listen Later Jun 23, 2023 3:06


Bisher werden Katzen per Operation sterilisiert. Eine Gentherapie könnte das in Zukunft ändern. Für die benötigt es nur eine Spritze. Wir stellen das Verfahren vor. Biologie, Katzen, Verhütung, Spritze, Gentherapie, AMH, Hormone, Streuner, Tierschutz

ETDPODCAST
Nr. 4911 Trump-Ankläger nun selbst mit Klage konfrontiert – Bragg will Unterlagen nicht herausgeben

ETDPODCAST

Play Episode Listen Later Jun 21, 2023 5:42


Staatsanwalt Alvin Bragg hat Donald Trump angeklagt. Nun laufen zwei Verfahren gegen ihn. Demnach soll es Absprachen zwischen Bragg, dem Weißen Haus, dem Justizministerium und einem weiteren Abgeordneten geben, um den Ex-Präsidenten mit Hilfe des Justizsystems zu Fall zu bringen. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! © 2023 Epoch Times

ETDPODCAST
Nr. 4891 WerteUnion fordert Parteiausschluss bei Unterstützung der Grünen oder der Antifa

ETDPODCAST

Play Episode Listen Later Jun 16, 2023 4:49


CDU-Parteichef Friedrich Merz will Parteiausschlussverfahren bei Zusammenarbeit mit der AfD. Die WerteUnion fordert jetzt ebenfalls solche Verfahren bei Zusammenarbeit mit den Grünen und der Antifa. Wird die CDU/CSU langsam vereinsamen? Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! © 2023 Epoch Times

Steingarts Morning Briefing – Der Podcast
Der Schatz der Käfersteige: Wie Bergbau in Deutschland die Industrie retten kann

Steingarts Morning Briefing – Der Podcast

Play Episode Listen Later Jun 15, 2023 8:29


Diese Woche im Tech Briefing: Thema der Woche: Woher kommen die Rohstoffe für die Dekarbonisierung der Industrie und die Elektrifizierung unserer Flotte? Aus China, Brasilien, aus dem Kongo – doch selten aus Europa. Für konkrete Materialien, die als kritisch für die europäische Wirtschaft eingestuft wurden, sollen nun im Rahmen des EU Critical Raw Materials Act Rohstoff-Projekte gezielt gefördert und entwickelt werden können. Plus: Können einheitliche Standards und strukturierte Genehmigungsverfahren bürokratische Hindernisse und Bürokratie-Verfahren im Schneckentempo vermeiden und wirklich Abhängigkeiten reduzieren? Dazu im Gespräch: Der Bergbauingenieur Dr. Simon Bodensteiner plant eine Mine in Deutschland wiederzueröffnen. Mindestens zwei Millionen Tonnen Rohstoffe für die E-Auto-Produktion liegen in der Käfersteige – doch noch liegt ein bürokratischer Dschungel davor. Plus: Nachrichten aus der Welt der BigTech, Startups und Technologie Haben Sie Fragen? Schreiben Sie uns gerne eine Mail an kontakt@mediapioneer.com. Die kostenlose Economy Edition unseres Tech Briefing Newsletters können Sie hier kostenlos abonnieren. Moderation: Christoph Keese und Lena Waltle Redaktionsassistent: Clara Meyer-Horn Produktion: Till Schmidt

ETDPODCAST
Nr. 4882 Leichenhaus-Chef der Universität Harvard soll Leichenteile verkauft haben

ETDPODCAST

Play Episode Listen Later Jun 15, 2023 2:15


Vor ihrer Einäscherung soll der Harvard-Mitarbeiter „Organe und andere Leichenteile“ gestohlen haben. Auf ihn wartet nun ein Verfahren. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! © 2023 Epoch Times

OK, America?
49 Seiten, 37 Anklagepunkte, eine Antwort von Trump

OK, America?

Play Episode Listen Later Jun 15, 2023 64:46


Verschwörung zur Behinderung der Ermittlungen, Falschaussagen, Verstecken von Dokumenten: Das sind nur einige Vorwürfe, denen sich Ex-US-Präsident Donald Trump in einem Verfahren stellen muss. Das US-Justizministerium hat im Zusammenhang mit den bei Trump in Mar-a-Lago gefundenen geheimen Dokumenten Anklage erhoben. Die 49-seitige Anklageschrift, die 37 Anklagepunkte und sieben separate Anklagen enthält, zeichnet ein Bild sowohl vom Umfang der sensiblen Materialien, die Trump nach seiner Präsidentschaft aus dem Weißen Haus mitgenommen hat, als auch von der planlosen und fahrlässigen Art und Weise, wie er und seine Mitarbeiter mit Dokumenten umgegangen sind. Die Staatsanwälte um Sonderermittler Jack Smith beschreiben außerdem ein aus ihrer Sicht Muster von Behinderung und falschen Aussagen, um die Arbeit des FBI und der Grand Jury zu behindern. Es ist das erste Mal, dass gegen einen Ex-Präsidenten der USA auf Bundesebene Anklage erhoben wurde. Am Dienstag erschien Trump vor Gericht in Miami und ließ über seine Anwälte mitteilen, dass er auf nicht schuldig plädiere. Der Ex-Präsident bezeichnet die Anklage als politische Hexenjagd gegen ihn. Wie gefährlich das zweite Verfahren für Trump werden kann und wie sich die republikanische Partei und Konkurrenten im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur der Konservativen dazu verhalten, diskutieren wir im US-Podcast. Außerdem: Haben Mike Pence und Chris Christie eine Chance im Vorwahlkampf der Republikaner? Und im "get-out": Das Buch "1964: Augen des Sturm" mit Aufnahmen von Paul McCartney über die Zeit der Beatles 1963/1964 sowie das Staffelfinale der Serie "Ted Lasso" und ein Portrait des Schauspielers Brett Goldstein in der "New York Times". Der Podcast erscheint alle zwei Wochen donnerstags. Sie erreichen uns per Mail an okamerica@zeit.de.

Stimmenfang – Der Politik-Podcast von SPIEGEL ONLINE
Asylreform – kommen jetzt weniger Flüchtlinge?

Stimmenfang – Der Politik-Podcast von SPIEGEL ONLINE

Play Episode Listen Later Jun 14, 2023 35:28


Die EU reformiert endlich ihr Asylsystem. Können deutsche Kommunen also bald aufatmen? Spoiler: So einfach ist es nicht.  Die Reform sieht zwar neue Verfahren und Lager an der Außengrenze vor. Innenministerin Nancy Faeser verspricht auch mehr Solidarität innerhalb der EU – und den Schutz von Menschenrechten. Aber eine zentrale Frage ist ungeklärt.  Die Bundesregierung hat trotz Bedenken zugestimmt.  »Ich befürchte, dass der Preis sehr hoch war und dass die Rechnung am Schluss nicht aufgehen wird«, sagt der Migrationsforscher Bernd Kasparek von der Humboldt Universität in Berlin.  Denn bislang ist das europäische Grenzregime von Rechtsbrüchen und fragwürdigen Deals mit Autokraten geprägt. SPIEGEL-Reporter Steffen Lüdke berichtet von seinen Recherchen an der Außengrenze und erklärt, warum vor allem die Grünen mit der Reform hadern. Quellen dieser Sendung:  Pressekonferenz der schwedischen Migrationsministern Maria Malmer Stenergard Worum Bund und Länder streiten – und was mit den Geflüchteten passieren soll Nancy Faeser im ZDF-Interview: »Können nicht von Obergrenzen reden« Video zeigt lückenlos illegalen Pushback Griechische Polizei setzt Flüchtlinge gegen Flüchtlinge ein Frontex in illegale Pushbacks von Hunderten Flüchtlingen involviert Kommentar von Steffen Lüdke: Europas schmutzige Deals 2023: Fast eine Million Asylanträge in Europa Tweet von Nancy Faeser zur Asylreform Tweet von Ricarda Lang zur Asylreform Kann das umstrittene EU-Asylrecht bis zur Europawahl 2024 in Kraft treten? +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/stimmenfang +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich.   Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– im ersten Monat testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung

USA: Entscheidung 2020
Trumps Krieg um das Recht

USA: Entscheidung 2020

Play Episode Listen Later Jun 14, 2023 29:19


Eine Hexenjagd, eine politische Verfolgung, ein Krieg ums Recht: Mit diesen Schlagworten kritisiert Donald Trump die Anklageschrift, die er sich am Dienstag in Miami vor einem Gericht vorlesen lassen musste. Sonderermittler Jack Smith beschuldigt Trump darin, ein Anti-Spionage-Gesetz verletzt und die Ermittlungen dazu behindert zu haben. Es ist ein historischer Moment: Erstmals wird ein US-Präsident wegen Verstössen gegen Bundesgesetze angeklagt.Trump bezeichnet sich selbst als unschuldig. Die Vorwürfe seien übertrieben, ein früherer Präsident wolle doch seinem Land nicht schaden, wenden Trump und seine Verteidiger ein. Er werde vom Justizapparat härter angefasst als seine politischen Gegner, die Demokraten Joe Biden und Hillary Clinton. Was ist dran an diesen Vorwürfen der Parteilichkeit? Worin unterscheidet sich das Verhalten Bidens und Trumps? Lässt es sich rechtfertigen, gegen einen ehemaligen Präsidenten des Landes einen Prozess wegen Geheimdokumenten zu führen? Wie werden sich die Verfahren auf die Präsidentschaftswahlen 2024 auswirken? Um diese Fragen dreht sich die neuste Episode von «Alles klar, Amerika?», dem USA-Podcast des Tages-Anzeigers.Bund-Chefredaktorin Isabelle Jacobi und Washington-Korrespondent Fabian Fellmann diskutieren dabei auch die Rolle der Bundespolizei FBI, der Trump besondere Voreingenommenheit vorwirft. Was hat sie in der Vergangenheit falsch gemacht im Umgang mit Trump? Welche Schlüsse hat sie aus ihren Fehlern gezogen? Kann sie den Vertrauensverlust wieder gutmachen, den sie in der Amtszeit von Präsident Trump erlitten hat? Und wie geht es mit den Vereinigten Staaten weiter, falls Donald Trump noch einmal Präsident werden sollte – oder falls er 2024 verliert?