PluraPolit Podcast

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wurde nach fast 20 Jahren abgeschlossen. Der Abzug wirkte überhastet und teilweise schlecht geplant. Jetzt wo die Taliban wieder an der Macht sind, stellt sich die Frage, was man nach den ganzen Jahren überhaupt erreicht hat. Es ist klar, dass aus diesem Einsatz Lehren und Konsequenzen gezogen werden müssen. Die Außenpolitik Deutschlands befindet sich auf dem Prüfstand. Eine zentrale Frage dabei ist, wie die nächste Regierung mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr umgehen soll. Zu diesem Thema äußern sich in dieser Folge 7 Experten. Wir möchten euch kurz darauf hinweisen, dass das Panel vor der Bundestagswahl am 26. September veröffentlicht wurde, diese Podcastfolge jedoch erst im Nachgang produziert wurde, wodurch sich einige Änderungen ergeben haben.

Gendergerechte Sprache soll durch neue Wortendungen alle Geschlechter in einem Wort ansprechen. So werden aus "den Lehrern" zum Beispiel "die Lehrer*innen". Allerdings lehnen laut einer Umfrage von Infratest Dimap rund 56% der Deutschen das Gendern in den Medien und der Öffentlichkeit ab. Politiker*innen sind sich überwiegend einig, dass der private Sprachgebrauch frei sein sollte. Aber wie sieht es auf offizieller Ebene, zum Beispiel in amtlichen Dokumenten oder Gesetzen, aus? Dazu äußern sich in dieser Folge 8 Expert*innen.

Vollständige Geschlechtergerechtigkeit existiert in Deutschland noch nicht. Frauen verdienen laut dem Statistischen Bundesamt im Schnitt 19% weniger als Männer, sie sind zu oft sexueller Gewalt oder Belästigung ausgesetzt und werden bei Entscheidungen über ihren eigenen Körper bevormundet. Um diese Ungerechtigkeiten abzuschaffen, müssen Zivilgesellschaft und Politik noch mehr unternehmen. In diesem Panel stellen wir acht konkrete Ansätze vor, um mehr Geschlechtergerechtigkeit in Deutschland zu erreichen. Natürlich ist Geschlechtergerechtigkeit ein intersektionales Thema. Gewisse Gruppen von Frauen erfahren neben Sexismus auch gleichzeitig Diskriminierung aufgrund ihrer Herkunft, ihres Körpers oder ihrer Sexualität. Diese Intersektionalität ist in diesem Panel nicht optimal widergespiegelt. Trotz diverser Anfragen und Absagen will das PluraPolit Team in Zukunft mehr auf diese Komplexität des Problems achtgeben.

Durch die schnelle Entwicklung von Impfstoffen, scheint ein Ende der Corona-Pandemie in Sicht. Doch das Impfen geht nur langsam voran und in einigen Ländern hat es noch nicht mal begonnen. Um die Pandemie beenden zu können, brauchen aber alle Länder der Welt Zugang zum Impfstoff. Die Impfstoffe der Pharmakonzerne sind aktuell durch Patente geschützt, die verhindern, dass andere Unternehmen dieselbe Impfung nachproduzieren. Eine Aufhebung dieser Patente haben vor kurzem Indien und Südafrika vor der Welthandelsorganisation (kurz: WTO) gefordert. Denn nur so könne eine ausreichende Versorgung mit bezahlbaren Impfstoffen weltweit gesichert werden. Doch Kritiker:innen, insbesondere in den USA und Europa sehen darin eine Gefahr für die Innovationskraft unserer Gesellschaft. Ohne Patente würden Anreize fehlen, um weiter in die Forschung und Entwicklung zu investieren.

Diese Folge findet ihr auch transkribiert auf unserer Website unter www.plurapolit.de • Kön­nen Men­schen mit Be­hin­de­rung in Deutsch­land selbst­be­stimmt le­ben? • Der Artikel 3 des deutschen Grundgesetztes verbietet die Diskriminierung von Menschen aufgrund bestimmter Eigenschaften. Trotzdem werden viele Menschen wegen körperlicher oder geistiger Besonderheiten in Ihrem Alltag noch behindert. Die mangelnde Barrierefreiheit von Restaurants oder fehlende Untertitel bei wichtigen Pressekonferenzen sind alltägliche Beispiele hierfür. Wir wollten von 8 Personen, die diese Probleme aus erster Hand kennen, wissen: "Können Menschen mit Behinderung in Deutschland selbstbestimmt leben?“

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) soll durch die Sendeanstalten der ARD, des ZDF und des Deutschlandradios, ein frei zugängliches und vielfältiges Programmangebot für alle Menschen in Deutschland anbieten. Das Jahresbudget von ca. 8 Milliarden Euro wird aus verpflichtenden Beiträgen jedes deutschen Haushalts bezahlt, die ab diesem Jahr um jeweils 86 Cent steigen sollen. Einige Parteien kritisieren, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk aus der Zeit gefallen sei und stören sich an den Inhalten. Andere Stimmen hingegen halten ihn für unersetzlich als unabhängiges Informations- und Unterhaltungsangebot in Deutschland. Wie immer haben wir neun Statements für euch eingeholt und sortiert.

Soll­ten ge­setz­li­che Kran­ken­kas­sen mehr Psy­cho­the­ra­pie­plät­ze fi­nan­zie­ren? War die Frage des Panel vom 3. Dezember 2020. Knapp ein Drittel der deutschen Bevölkerung ist laut einer Studie der DGPPN jedes Jahr von einer psychischen Erkrankung betroffen. Häufig müssen die Erkrankten jedoch lange auf einen Psychotherapieplatz warten. Das könnte an der Zahl der Kassensitze liegen. Diese erlauben Ärzte Patient*innen mit gesetzlicher Krankenversicherung zu behandeln. Die Kassensitze werden mit Rücksicht auf die Einwohnerzahl in den verschiedenen Regionen errechnet, um eine gleichmäßige Verteilung zu garantieren. Viele sind jedoch der Meinung, dass diese Zahlen veraltet sind und nicht die Zahl der Erkrankten berücksichtigen. In unserer Diskussion sind beide Seiten vertreten. Hier hört ihr acht Expert*innen. Diese Folge moderierte Paula für euch.

Soll­te die Ver­dienst­gren­ze für Mi­ni­jobs auf 600 Euro an­ge­ho­ben wer­den? Diese Frage haben in dieser Woche neun Expert*innen für euch beantwortet. Knapp 8 Millionen Deutsche sind derzeit geringfügig beschäftigt, arbeiten also als Minijobber. Um den 450-Euro-Job zeitgemäß zu machen, wird in der Bundesregierung eine Erhöhung der Verdienstgrenze auf 600 Euro pro Monat diskutiert. Aber hilft das wirklich – oder fallen Beschäftigte in die Minijob-Falle? 

In den letzten vier Jahren hat sich das Verhältnis zwischen Deutschland und USA spürbar abgekühlt. Viel Vertrauen wurde zerstört und viele Deutsche sehen das transatlantische Verhältnis zunehmend als weniger wichtig an. Jedoch darf man nicht vergessen, dass die Vereinigten Staaten und Deutschland eine lange politische, wirtschaftliche und auch strategisch/militärische Partnerschaft verbindet. Wir haben deshalb im Lichte der Präsidentschaftswahl gefragt: Gelten die Vereinigten Staaten nach wie vor als strategischer Partner Deutschlands?

Impfungen schützen uns vor gefährlichen Krankheiten. Trotzdem gaben in einer BzgA-Studie von 2016 ein Viertel der Deutschen an, Vorbehalte gegen Impfungen zu haben. Seit der Einführung einer Masern-Impfpflicht für Kinder und nicht zuletzt dank der Corona-Krise, wird eine Ausweitung der Impfpflicht in Deutschland derzeit heiß diskutiert. Durch Impfungen könne man viele Krankheiten endlich ausrotten, argumentieren Befürworter. Kritiker sehen in einer Impfpflicht eine Einschränkung des Rechts auf Selbstbestimmung.

Zunächst klingt es sehr verlockend. Jede*r Bürger*in in Deutschland bekommt ein vom Staat ausgezahltes Grundeinkommen, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Dann kommen die Bedenken. Würden die Menschen zum Beispiel noch arbeiten, wenn sie auch so schon Geld bekommen? Aller Wahrscheinlichkeit nach, würde ein bedingungsloses Grundeinkommen eine Gesellschaft und ihre Sozialsysteme grundlegend verändern. Daher wird die Idee des Grundeinkommens seit Längerem kontrovers von Politiker*innen und Expert*innen diskutiert. Wir haben neun Statements für euch sortiert.

Frei zu sein – was bedeutet das überhaupt? Sind wir das nicht hier in Deutschland? Damit beschäftigt sich das Jugendmagazin jup! Berlin in ihrem Sommer-Themenspezial „#Freiheit“ und auch wir steuern einen Beitrag dazu bei. Für uns bedeutet Freiheit vor allem, dass wir „wir selbst“ sein können und dürfen. In Deutschland darf und kann man das, zumindest laut Gesetz. Aber gibt es vielleicht gesellschaftliche Barrieren, die einige von uns daran hindern? Wir haben mit acht verschiedenen jungen Menschen darüber gesprochen, ob sie etwas daran hindert als Jugendliche in Deutschland sie selbst zu sein.

In der Politik werden langfristige Entscheidungen für die Zukunft getroffen. Eine Zukunft, die besonders junge Menschen betrifft. Unter anderem deswegen fordern verschiedene Parteien und Organisationen, das Wahlalter bundesweit auf 16 Jahre zu senken. Auf kommunaler Ebene ist dies bereits in vier Bundesländern der Fall. Zusätzliche mediale Aufmerksamkeit bekam das Thema an diesem Wochenende beim Parteitag der FDP, die sich nach Abstimmungen ebenso für ein Wahlalter ab 16 Jahren ausgesprochen hat. Es gibt aber auch kritische Stimmen, die behaupten, dass man das Wahlalter auch an die Volljährigkeit knüpfen müsse. “Wer wählen darf, muss auch mündig sein.” Deshalb haben wir die Frage gestellt: "Sollte das Wahlalter bundesweit gesenkt werden?"

Als Reaktion auf die Corona-Pandemie wurden Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit oder Religionsfreiheit weitreichend eingeschränkt. Das Ausmaß der Einschränkungen wurde nicht nur bei "Corona-Demos" kritisiert, sondern teilweise auch von Gerichten als rechtswidrig beurteilt. Alle Maßnahmen werden zum Schutz der Gesundheit getroffen, die auch ein Grundrecht an sich ist. Für den weiteren Verlauf der Pandemie stellt sich jedoch die Frage, wie weit wir Grundrechte zum Schutz der Gesundheit einschränken sollten.

PluraPolit ist eine innovative Onlineplattform zur politischen Diskussion, die am 06.02.2020 live gegangen ist und sich an Jung- und Erstwähler/-innen richtet. Die Plattform wurde in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Hamburg gegründet (https://plurapolit.de/). Der Ansatz von PluraPolit liegt darin, dass Politiker/-innen und Expert/-innen in kurzen (2 Min) Sprachnotizen eine Diskussionsfrage beantworten. Um unsere Inhalte noch zugänglicher zu gestalten, starten wir am 07.09.2020 unseren Podcast zum relevantesten Panel der Woche. Hör mal rein!