AG Zivilrecht

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Institut der Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) und erörtert nach der Vermittlung von Grundlagen die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu coronabedingten Schließungen und damit einhergeheneden Mietminderungen. Begrüßung: Legally Female – safe space mentoring for female law students & professionals Die Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB: § 313 … „Folge 59 – Die Störung der Geschäftsgrundlage & BGH Entscheidung zu coronabedingten Schließungen“ weiterlesen

Nach einer kreativen Pause, die aus verschiedenen Gründen länger ausgefallen ist, als ich gedacht habe, melde ich mich nun mit einer Folge zum Recht der GbR zurück. In der heutigen Folge werden die examensrelevanten Besonderheiten betrachtet, die zum Tragen kommen, wenn eine GbR besteht (wobei alleine schon das Erkennen einer Innengesellschaft eine Herausforderung in der … „Folge 58 – Das Recht der GbR“ weiterlesen

Nachdem es ja ein paar Wochen auf dem Kanal ruhig war, was persönliche Gründe hatte, wollte ich mich mit einem kurzen Lebenszeichen zurückmelden und einen Ausblick auf die kommende inhaltliche Folge geben. Diese wird sich mit den neuen Vorschriften im BGB zu digitalen Inhalten beschäftigen und in ca. 2 – 3 Wochen erscheinen.

Die heutige Folge knüpft an Folge 56 an und erläutert die aus meiner Sicht examensrelevanten erbrechtlichen Anspruchsgrundlagen. Verbunden mit der Erörterung der jeweiligen Normen sind Überlegungen, in welcher Gestalt und mit welchem Prüfungsprogramm diese im 2. Examen auftauchen könnten. Gesamtrechtsnachfolge gem. § 1922 BGB § 1922 BGB § 768 ZPO Herausgabeanspruch gegen den Erbschaftsbesitzer (§§ … „Folge 57 – Erbrecht Teil 2 (Erbrechtliche Anspruchsgrundlagen)“ weiterlesen

Nach einer hitzebedingten Sommerpause folgt nun auf mehrfachen Wunsch die erste Folge zum Erbrecht. In ihr werden das Auftreten des Erbrechts im 2. Examen und die grundsätzlichen Formen der Erbfolge sowie die Annahme und die Ausschlagung der Erbschaft und mögliche Haftungsbeschränkungen erörtert. Das Thema wird in der nächsten Folge fortgesetzt. Ergänzungen zu Folge 24: BGH, … „Folge 56 – Erbrecht Teil 1 (Erbrecht im 2. Examen, Erbfolge, Haftungsbeschränkungen)“ weiterlesen

In der heutigen (etwas unjuristischen) Folge stelle ich meine Tätigkeit als Prüfer in den juristischen Staatsprüfungen dar. Insbesondere beschreibe ich, wie und in welchen Schritten eine Klausurkorrektur bei mir erfolgt, bis letztlich das Klausurvotum geschrieben ist.

In der heutigen Folge wird wieder ein praktischer Fall besprochen. Gegenstand des Sachverhalts ist eine Fallgestaltung mit Widerklage. Materiell rechtlich liegt der Schwerpunkt im Maklerrecht und bietet einen recht umfassenden Einblick in mögliche Leistungsstörungen im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses. Material: Sachverhalt Lösung Zuständigkeitsproblematik: § 45 GKG § 5 ZPO Materielles Recht: § 652 Abs. 1 BGB … „Folge 54 – Die Arbeit am praktischen Fall (Widerklage und Maklerrecht)“ weiterlesen

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem recht neuen Instrument der Musterfeststellungsklage. Es werden die Voraussetzungen und der Verfahrensgang mit besonderem Blick auf die Wirkungen der Anmeldung des Verbrauchers besprochen. Zuletzt wird dargelegt, wie dieses Rechtsinstitut im schriftlichen Examen vorkommen könnte. Begrüßung und Rückmeldung zu Kommentaren: Rechtsprechung-News: Ein Podcast, der in 10 minütigen Folgen aktuelle … „Folge 53 – Die Musterfeststellungsklage“ weiterlesen

Die heutige Folge beschäftigt sich – neben der Beantwortung einiger Fragen aus den Kommentaren und Emails – mit der besonderen Verfahrensart des Urkundenprozesses. Es werden das Vorverfahren, das Nachverfahren und insbesondere das Vorbehaltsurteil und seine Bindungswirkungen erörtert. Klarstellung zu Folge 25 Folge 25 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 2 (Klauselrechtsbehelfe: Sofortige Beschwerde, Klage auf Erteilung … „Folge 52 – Der Urkundenprozess“ weiterlesen

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Thema Rechtskraft und Rechtskraftdurchbrechung. Es wird das Wesen der Rechtskraft erklärt. Weiterhin findet eine Besprechung der examensrelevanten Fallgestaltungen statt. Wirkungen der materiellen Rechtskraft: Zur genaueren Lektüre: Zöller, Vorbemerkungen zu § 322 ZPO § 322 ZPO Rechtskrafterstreckung: § 322 Abs. 2 ZPO § 325 ZPO § 325a ZPO § … „Folge 51 – Rechtskraft und Rechtskraftdurchbrechung“ weiterlesen

Die erste Folge des neuen Jahres beschäftigt sich mit einigen zivilrechtlichen Folgen der leider immer noch aktuellen COVID-19 Pandemie. Die aufgezählten Gerichtsentscheidungen und Rechtsänderungen dürften durchaus prüfungsrelevant sein, da sie gute juristische Argumentationsansätze bieten und sich in den meisten Fällen noch keine gefestigte Rechtsprechung entwickelt hat. Kündigunggschutz im Mietrecht aufgrund der COVID-19 Pandemie: Art. 240 … „Folge 50 – Corona und Zivilrecht“ weiterlesen

In der heutigen Folge wird erstmals ein praktischer Fall im Rahmen des Podcasts besprochen. Gegenstand des von mir erstellten Falls ist ein Hauptfristenproblem im Rahmen der Bestimmung der Einspruchsfrist. Weiterhin wird eine Beweislastproblematik im Rahmen des Werkvertragsrechts besprochen. Es wird empfohlen vor Beginn der Folge einen Urteilsentwurf zu dem verlinkten Sachverhalt anzufertigen. Privatgutachten und Substantiierungslast: … „Folge 49 – Die Arbeit am praktischen Fall (Werkvertragsrecht und Versäumnisurteil)“ weiterlesen

Inhalt der heutigen Folge ist eine kurze Einführung in das Arzthaftungsrecht. Es werden die prozessualen und materiellen Besonderheiten dieses Rechtsgebietes aufgrund meiner Erfahrungen in der Arzthaftungskammer erörtert. Begrüßung und Hinweis auf AG Strafrecht: Der strafrechtliche Podcast ist online gegangen. Derzeit kann die Einführungsfolge hier angehört werden. Der Podcast ist nunmehr auch bei den einschlägigen Verzeichnissen … „Folge 48 – Einführung in das Arzthaftungsrecht“ weiterlesen

Bei der heutigen Folge handelt es sich um die erste Folge der Kategorie „Verschiedenes“. Hier werden verschiedene Themen erörtert, die mich in den vergangenen Monaten als Zuschriften erreicht haben. Besprochen werden die petitorische Widerklage, der Streitgegenstandsbegriff, die Arten des Vorbringens (Haupt- und Hilfsvorbringen, ergänzende Begründung) und der verdeckte Hilfsantrag. Begrüßung und Zugriff auf die Shownotes: … „Folge 47 – Petitorische Widerklage; Streitgegenstandsbegriff; Arten des Vorbringens; Verdeckter Hilfsantrag“ weiterlesen

Die heutige Jubiliäumsfolge beschäftigt sich zunächst mit der Vorbereitung für die erste eigene Sitzung. Im Anschluss hieran wird das gerichtliche Mahnverfahren besprochen. Die Vorbereitung der ersten mündlichen Verhandlung: Defendant Rick & Judge Morty (Achtung: Nicht jugendfreie Sprache) Das Mahnverfahren: Online Mahnantrag Pressemitteilung des Landgerichts Magdeburg: Prozess findet nicht statt: Telekom fordert insgesamt 43 mio von … „Folge 46 – Das Mahnverfahren“ weiterlesen

Nach dem umfangreichen Feedback zur letzten Folge habe ich mich entschieden, die Arbeit als Richter noch einmal genauer zu beleuchten. Thema der heutigen Folge ist das Leben als Proberichter, in der ich meine Erfahrungen aus meiner richterlichen Probezeit bespreche und Hinweise für den Berufsweg von der Einstellung bis zur Lebenszeiternennung gebe. Die Folge richtet sich … „Folge 45 – Das Leben als Proberichter“ weiterlesen

Thema der heutigen Folge ist die Arbeit im zivilrichterlichen Dezernat und der Berufseinstieg als Proberichter / Proberichterin im Zivilbereich einschließlich der damit einhergehenden Herausforderungen und Probleme. Erörert werden die Organisation des Gerichts und die Aufgaben der einzelnen Bediensteten (Richter, Rechtspfleger, Geschäftsstelle) und die Bedeutung der Dezernatsarbeit für die richtige Entscheidung des Rechtsstreits.

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem „Dauerbrenner“ der Streitgenossenschaft. Hier werden die Unterschiede zwischen einfacher und notwendiger Streitgenossenschaft und die Besonderheiten der beiden Konstellationen erörtert. Die Folge endet mit einer kurzen Besprechung der Prozessstandschaft (gesetzlich und gewillkürt). Einfache Streitgenossenschaft: § 59 ZPO § 60 ZPO § 61 ZPO § 63 ZPO Notwendige Streitgenossenschaft: § … „Folge 43 – Streitgenossenschaft und Prozessstandschaft“ weiterlesen

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Streitwert und soll dafür sensibilisieren, dass der Begriff „Streitwert“ in vielfacher Hinsicht mehrdeutig ist. Es ist möglich, mit diesem Begriff vier verschiedene Streitwerte zu beschreiben, die alle eine unterschiedliche Höhe haben können. Diese Folge stellt die einzelnen Streitwerte, ihre Bedeutung und die Besonderheiten ihrer Berechnung dar. Korrekturen: Folgende … „Folge 42 – Der Streitwert“ weiterlesen

Die heutige Folge enthält eine Einführung in das FamFG, was gerade für diejenigen, die sich näher mit dem Familienrecht beschäftigen wollen, interessant ist. Auch wenn dieses Gesetz keine hohe Examensrelevanz aufweist, ist es jedoch von nicht zu unterschätzender praktischer Relevanz, so dass es sich lohnt, einen groben Überblick darüber zu haben. Begrüßung, Feedback zu Kommentaren … „Folge 41 – Einführung in das FamFG“ weiterlesen

Diese kurze Folge behandelt die mündliche Prüfung im zweiten Staatsexamen. Es gibt Tips zur Vorbereitung auf die Prüfung (soweit eine solche gezielt möglich ist) und allgemeine Hinweise zum Prüfungsablauf (allerdings sehr spezifisch für Sachsen-Anhalt). Folge 21 – Klausur, Klausurtaktik, Aktenvortrag Folge 39 – Lernen und Examensvorbereitung Merkblatt zum Prüfungsablauf (LJPA Sachsen-Anhalt) Merkblatt zum zivilrechtlichen Aktenvortrag … „Folge 40 – Die mündliche Prüfung“ weiterlesen

Die heutige Folge beschäftigt sich mit der allgemeinen Planung und Durchführung des Referendariats. In den verschiedenen Kapiteln gibt es Vorschläge zur Stationsplanung und zu verschiedenen Lernmethoden in den einzelnen Ausbildungsphasen. Ergänzungsvorbereitungsdienst: „Bootcamp für Juristen“, Zeit vom 29.07.2018 „Ab ins „Bootcamp“ für Juristen?“, LTO vom 07.08.2018

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem AGB Recht. Dieses Rechtsgebiet ist insbesondere vor dem Hintergrund der Aufgabenstellung der „Kautelarklausur“ durchaus examensrelevant. Es wird das Prüfungsschema der §§ 305 ff. und eine aktuelle Entscheidung des BGH besprochen. Hier waren die Inhaltskontrolle und Grundsätze der Einbeziehung von AGBs gegenständlich. Definition der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: § 305 BGB … „Folge 38 – AGB Recht“ weiterlesen

Die heutige „Folge“ beschäftigt sich mit den seit Mittwoch aufgetretenen technischen Problemen, die dazu geführt haben, dass der Podcast bis zum 13.08.2020 nicht verfügbar gewesen ist. Bei itunes sollte alles beim Alten sein, wer über Spotify zuhört, müsste dem Podcast einmal neu folgen, da eine Reparatur des alten Feeds dort nicht möglich gewesen ist. Sollten … „Technische Probleme und ihre Behebung“ weiterlesen

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem recht aktuellen Thema des datenschutzrechtlichen „Rechts auf Vergessenwerden“. Es werden die Rechtsprechungshistorie und die diesbezüglichen Entwicklungen dargestellt. Abschließend erfolgt ein Hinweis zum potentiellen Auftreten dieser Problematik in einer Klausur. Zur Wiederholung: Folge 20 – Recht der Meinungsäußerung Rechtsprechungshistorie: EGMR, Entscheidung vom 25.05.2004, Az.: 57597/00 Art. 7 GRCh Art. … „Folge 37 – Das Recht auf Vergessenwerden“ weiterlesen

Die heutige Folge enthält die erste „unsystematische“ Rechtsprechungsschau des Podcasts. In ihr werden aktuellen BGH Entscheidungen besprochen, die nach meiner Einschätzung entweder Examensrelevanz haben oder noch bekommen werden. Konkret geht es heute um die Rechtsmittelbefugnis des Nebenintervenienten, die Teilungsversteigerung zur Auflösung gemeinsamen Nießbrauchs, der Präklusion des Widerrufsrechts im Verfahren nach § 767 ZPO, um die … „Folge 36 – Rechtsprechungsschau“ weiterlesen

In der heutigen Folge wird der zweite Teil des materiell rechtlichen Mietrechts besprochen. Gegenstand ist das Wohnraummietrecht, welches sowohl in der Praxis, als auch im Examen äußerst relevant ist. Zu den einzelnen Vorschriften werden bedeutsame Entscheidungen des Bundesgerichtshofes der letzten Jahre aus dem Bereich des Wohnraummietrechts vorgestellt. Begrüßung und Ergänzung zu Folge 28: Folge 28 … „Folge 35 – Mietrecht (Teil 2)“ weiterlesen

Die heutige Folge befasst sich mit dem ersten Teil des Mietrechts. Es werden hier die allgemeinen mietrechtlichen Regelungen (§§ 535 – 548 BGB) erörtert. Weiterhin werden zwei jüngere BGH Entscheidungen zur Beendigung von Mietverhältnissen besprochen. Thema der nächsten Folge werden sodann die Vorschriften zum Wohnraummietrecht sein. Vertragsentstehung, -form und-inhalt: § 535 BGB Leistungsstörungsrecht im Mietrecht: … „Folge 34 – Mietrecht (Teil 1)“ weiterlesen

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Dieselskandal. Es werden vertragliche Ansprüche gegen den Verkäufer und die letztlich vom BGH angenommenen Ansprüche gegen den Hersteller aus § 826 BGB betrachtet. Prozesstaktik, Reaktionen der Gerichte, rechtspolitische Folgen: Warum VW sich doch nicht für verurteilt hält, LTO vom 11.10.2018, abgerufen am 04.07.2020 Urteile “für die Papiertonne“, LTO … „Folge 33 – Dieselskandal“ weiterlesen

Die heutige Folge beginnt aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Meinungsäußerungsrecht mit einem Update zu Folge 20. Hiernach wendet sie sich wieder dem Rechtsmittelrecht der ZPO zu und behandelt die sofortige Beschwerde und die Streitwertbeschwerde. Begrüßung, Update zu Folge 20, Aufbau der Folge: BVerfG, Beschluss vom 19.05.2020, Az.: 1 BvR 2459/19 BVerfG, Beschluss vom … „Folge 32 – Rechtsmittelrecht Teil 2 (Sofortige Beschwerde & Streitwertbeschwerde)“ weiterlesen

Die heutige Folge befasst sich mit dem Berufungsrecht der ZPO. Sie enthält Ausführungen über die Zulässigkeit, insbesondere die zu beachtenden Fristen und den notwendigen Inhalt einer Berufungsbegründungsschrift. Hiernach werden die Begründetheitsprüfung und der Verfahrensgang dargestellt. Begrüßung, Feedback, Aufbau der Folge: Liste der Rechtsanwälte beim Bundesgerichtshof Zulässigkeit der Berufung: § 511 ZPO § 517 ZPO (Berufungsfrist) … „Folge 31 – Rechtsmittelrecht Teil 1 (Berufung)“ weiterlesen

Die heutige Folge enthält einen kurzen „Abriss“ über das Insolvenzrecht. In ihr beschreibe ich den groben Ablauf des Insolvenzverfahrens und die Bedeutungen dieses Verfahrens in der Praxis. Sie enthält außerdem eine kurze Einführung in das Recht der Insolvenzanfechtung. Weiterführende Lektüre: Frau Rechtsreferendarin Anna K. Wilke LL.M. oec: Grundlagen des Insolvenzrechts, Skript zur Vorlesung, mit dem … „Folge 30 – Einführung in das Insolvenzrecht“ weiterlesen

Die heutige Folge beschäftigt sich mit der Prozessaufrechnung und der Feststellungsklage. Beides sind praxiserelevante Themen, die auch in Examensklausuren vorkommen können. Allgemeines zur Prozessaufrechnung: § 387 BGB § 388 BGB § 389 BGB Prozessuale Besonderheiten der Prozessaufrechnung, Darstellung und Prüfungsreihenfolge im Urteil: § 322 Abs. 2 ZPO § 302 ZPO § 393 BGB § 394 … „Folge 29 – Aufrechnung im Prozess und Feststellungsklage“ weiterlesen

In der heutigen Folge beschäftigen wir uns auf vielfachen Hörerwunsch mit dem Dreiklang bestehend aus Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Begrüßung und allgemeines zum Zustellungsrecht: § 191 ZPO (Zustellung im Parteibetrieb) Zustellungsrecht: § 166 ZPO § 167 ZPO § 168 ZPO § 170 ZPO § 171 ZPO § 172 ZPO § 173 … „Folge 28 – Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand“ weiterlesen

Dinglicher Arrest: § 916 ZPO § 917 ZPO § 919 ZPO § 920 ZPO § 923 ZPO § 928 ZPO § 294 ZPO Einstweilige Verfügung: § 935 ZPO § 936 ZPO § 937 ZPO § 938 ZPO § 940 ZPO § 941 ZPO § 942 ZPO § 943 ZPO § 945 ZPO Verfahren: § 922 … „Folge 27 – Vorläufiger Rechtsschutz (Arrest und Einstweilige Verfügung)“ weiterlesen

Drittwiderspruchsklage: § 771 ZPO Herget in Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Auflage, §771, Rdn. 14 ff. Einziehungsklage: § 829 ZPO § 835 ZPO § 836 ZPO § 841 ZPO Vollstreckungserinnerung: § 766 ZPO

Begrüßung & Bitte für Themenvorschläge: Themenvorschläge gleich welcher Art (auch materielles Recht) können im Forum oder unter der Emailadresse Konert@ag-zivilrecht.de eingereicht werden. Qualifizierte Vollstreckungsklauseln und Rechtsbehelfe: § 726 ZPO § 727 ZPO § 728 ZPO § 729 ZPO Klauselrechtsbehelfe für den Gläubiger (Sofortige Beschwerde und Klage auf Erteilung der Vollstreckungsklausel): § 793 ZPO § 731 … „Folge 25 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 2 (Klauselrechtsbehelfe: Sofortige Beschwerde, Klage auf Erteilung der Klausel, Klauselerinnerung und Klauselgegenklage)“ weiterlesen

Einführung zur Vollstreckungsgegenklage: § 767 ZPO Begründetheit der Vollstreckungsgegenklage (einschließlich Präklusion): § 767 Abs. 2 ZPO Zuständigkeit bei anderen Vollstreckungstiteln: § 795 ZPO § 795a ZPO § 796 ZPO § 797 ZPO Herausgabeklage (§ 371 BGB analog): § 371 BGB Herausgabeklage (§ 826 BGB): § 826 BGB Verabschiedung: Jura-Ausbildung im Online-Studium, MDR am 19.04.2020

Begrüßung: Richterausbildung in Sachsen-Anhalt, MDR, abgerufen am 07.04.2020 Zugang zum Forum (derzeit noch sehr rudimentär, Ausbau ist bei entsprechender Nutzung gerne beabsichtigt) Vollstreckungstitel – Urteil: § 704 ZPO Vollstreckungstitel – Vergleich: § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Vollstreckungstitel – Kostenfestsetzungsbeschluss: § 794 Abs. 1 Nr. 2 ZPO § 795 ZPO § 795a ZPO Vollstreckungstitel … „Folge 23 – Vollstreckungstitel und Vollstreckungsklausel“ weiterlesen

Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung: § 704 ZPO (Vollstreckungstitel) § 794 ZPO (Weitere Vollstreckungstitel) § 724 ZPO (Vollstreckbare Ausfertigung) § 725 ZPO (Vollstreckungsklausel) § 750 ZPO (Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung) Vollstreckungsorgane und Vollstreckungsmaßnahmen: § 802a ZPO (Gerichtsvollzieher) § 764 ZPO (Vollstreckungsgericht) § 828 ZPO (Zuständigkeit des Vollstreckungsgericht für Forderungspfändung) § 867 ZPO (Zwangshypothek, Vollstreckungsorgan: Grundbuchamt) § 887 ZPO … „Folge 22 – Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht“ weiterlesen

Begrüßung, Ergänzung zu Folge 20, Korrekturen zu Folgen 3 und 6: Kammergericht stuft weitere Kommentare als Beleidigung ein, LTO vom 24.03.2020 Urteilsklausuren: Erwartungshaltung, Fehlerquellen, Herangehensweise: Kein Urteil, sondern eine Frechheit, LTO vom 12.01.2017 Musterurteil mit Anmerkungen, OLG Naumburg, abgerufen am 29.03.2020 Hinweise des Landesjustizprüfungsamtes des Landes Sachsen-Anhalt zu den zivilrechtlichen Aufsichtsarbeiten, abgerufen am 29.03.2020 Klausurtaktik: … „Folge 21 – Klausur, Klausurtaktik, Aktenvortrag“ weiterlesen

Anspruchsgrundlage: §§ 1004 Abs. 1 analog, 823 BGB: § 1004 BGB § 823 BGB Prüfung bei einem Werturteil – Schmähkritik: OLG München, Beschluss vom 31.05.2017, Az.: OLG 13 Ss 81/17 (Vergleich eines Richters mit Roland Freisler) Lage der Nation, Ausgabe 172 vom 13.01.2020: Franziska Giffeys Mann vor Rauswurf OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.01.2019, Az.: 16 … „Folge 20 – Recht der Meinungsäußerung“ weiterlesen

Klageänderung: § 263 ZPO § 264 ZPO Parteiänderung: § 269 ZPO

Vorbemerkung: Ich bitte die möglicherweise andere Darstellung dieser Folge zu entschuldigen. Hintergrund ist, dass das Programm, mit dem ich die Kapitelmarken und Metadaten hinzufüge, nach einem Update nicht mehr einsatzfähig ist und ich insoweit auf den notwendigen Patch warten muss. Die Folge wird an das übliche Format angepasst, sobald das Programm wieder einsatzbereit ist. Was … „Folge 18 – Prozessvergleich“ weiterlesen

Nebenintervention: § 66 ZPO § 67 ZPO § 70 ZPO § 71 ZPO Streitverkündung: § 72 ZPO § 73 ZPO § 74 ZPO Interventionswirkung: § 68 ZPO Kosten der Nebenintervention: § 101 ZPO

Allgemeines zur Prozesskostenhilfe: Art. 19 Abs. 4 GG Voraussetzungen der Bewilligung: § 114 ZPO § 115 ZPO Prozesskostenhilferechner „PKH-Fix“ (ohne Haftungsübernahme!) Beispielsberechnung des einzusetzenden Einkommens und der PKH Rate anhand der Kostenrisikoberechnung aus der Folge „Kostenrecht“ Bewilligungsverfahren: § 117 ZPO § 118 ZPO § 127 ZPO Formular für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen … „Folge 16 – Prozesskostenhilfe“ weiterlesen

Beweislast beim Verbrauchsgüterkauf (Sommerexementscheidung): BGH, Urteil vom 29.03.2006, Az.: VIII ZR 173/05 BGH, Urteil vom 12.10.2016, Az.: VIII ZR 103/15 § 477 BGB Sachenrechtliche Problematik (Wisententscheidung): BGH, Urteil vom 19.07.2019, Az.: V ZR 175/17 BGH, Urteil vom 19.07.2019, Az.: V ZR 177/17 Wisent (Abgerufen bei Wikipedia am 07.02.2020) § 1004 Abs. 1 BGB § 44 … „Folge 15 – Tiere im Examen (Teil 2)“ weiterlesen

Der missglückte Pferdekauf: BGH, Urteil vom 30.10.2019, Az.: VIII ZR 69/18 § 346 Abs. 1 BGB § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB § 90a BGB Pferdeauktion: BGH, Urteil vom 09.10.2019, Az.: VIII ZR 240/18 § 476 Abs. 2 BGB § 474 Abs. 2 Satz 2 BGB § 90a BGB § 309 Nr. … „Folge 14 – Tiere im Examen (Teil 1)“ weiterlesen

Begrüßung und Nachtrag zu Folge 12: KG Berlin, Beschluss vom 02.03.2018, Az.: 26 W 62/17 LG Stendal, Beschluss vom 14.12.2018, Az.: 25 T 116/18 Präklusion nach § 296 Abs. 1 ZPO: § 296 Abs. 1 ZPO § 273 ZPO Präklusion nach § 296 Abs. 2 ZPO: § 296 Abs. 2 ZPO § 282 ZPO Besondere … „Folge 13 – Präklusion“ weiterlesen

Prozessuale Vorgehensweise: § 91a ZPO Darstellung im Tatbestand: Formulierungsbeispiele für die Darstellung der verschiedenen Erledigungserklärungen im Tatbestand Bedeutung für den Streitwert: Vielfach werdet Ihr wahrscheinlich bei Euren Ausbildern eine gestaffelte Streitwertfestsetzung (Streitwert bis zum xx.xx.xxxx: 30.000,00, hiernach 14.000,00 €) gelernt haben. Diese gestaffelte Streitwertfestsetzung wird von einigen Gerichten und einschlägigen Kommentaren für unzulässig erachtet (vgl. … „Folge 12 – Erledigung der Hauptsache“ weiterlesen

Was ist Widerklage? § 296 ZPO Zulässigkeit der Widerklage – Statthaftigkeit: § 33 ZPO Zulässigkeit der Widerklage – Örtliche Zuständigkeit: § 33 ZPO Zulässigkeit der Widerklage – Sachliche Zuständigkeit: § 5 ZPO § 45 Abs. 1 GKG Zulässigkeit der Widerklage – Konnexität: § 145 Abs. 3 ZPO Sonderkonstellationen – Drittwiderklage: § 147 ZPO § 263 … „Folge 11 – Widerklage“ weiterlesen