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Sachverhalt Die Klägerin, eine Verkäuferin im Einzelhandel, widersetzte sich der Umstellung der Gehaltsabrechnungen auf ein digitales Mitarbeiterpostfach, das durch eine Konzernbetriebsvereinbarung eingeführt wurde. Diese Regelung sah vor, dass alle Personaldokumente elektronisch bereitgestellt und über ein passwortgeschütztes Portal abrufbar sind. Falls ein Beschäftigter privat keinen Online-Zugriff hat, sollte eine Einsicht und ein Ausdruck im Betrieb ermöglicht werden. Die Klägerin verlangte weiterhin Abrechnungen in Papierform. Das Landesarbeitsgericht gab der Klage statt, da die digitale Bereitstellung nicht den Anforderungen einer ordnungsgemäßen Erteilung genüge. Entscheidend sei, dass die Klägerin das digitale Postfach nicht für den Empfang rechtlicher Erklärungen bestimmt habe. Urteilsgründe Das Bundesarbeitsgericht hob die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts auf und verwies den Fall zur erneuten Verhandlung zurück. Es stellte fest, dass die Bereitstellung der Entgeltabrechnung in einem digitalen Mitarbeiterpostfach grundsätzlich den Anforderungen des § 108 Abs. 1 Satz 1 GewO genügt, da die Abrechnung eine Holschuld des Arbeitnehmers ist. Der Arbeitgeber muss den Zugang nicht sicherstellen, sondern lediglich eine elektronische Abrufmöglichkeit bereitstellen. Jedoch muss berücksichtigt werden, ob Arbeitnehmer, die privat keinen Online-Zugang haben, eine zumutbare Alternative zur Einsicht und zum Ausdruck der Abrechnung im Betrieb erhalten. Zudem blieb offen, ob die Einführung des digitalen Postfachs in die Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats fällt, weshalb eine abschließende Entscheidung nicht getroffen wurde. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28. Januar 2025 – 9 AZR 48/24 Artikel: 1. ⁠Darf der Arbeitgeber die Lohnabrechnung in elektronischer Form erteilen? 2. ⁠Wann muss der Arbeitgeber den Lohn nach einer Kündigung zahlen? 3. Lohnbescheinigung -was man wissen sollte! Homepage: ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠Anwalt Arbeitsrecht in Berlin ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠

In dieser Folge werfen wir einen genauen Blick auf die aktuellen Qualifikationen von Hundetrainer:innen, insbesondere auf die Erteilung einer Erlaubnis nach § 11 des Tierschutzgesetzes und die Zertifizierung durch einige Tierärztekammern. Dabei teilen wir unsere Erfahrungen und Gedanken zu den Prozessen, die hinter der Anerkennung von Hundetrainer:innen stehen.   Michael Grewe, Gründer von CANIS, hat die Zertifizierung ursprünglich mitentwickelt, doch die Praxis hat gezeigt, dass die Umsetzung nicht so funktioniert, wie es ursprünglich gedacht war. Der § 11, der die Qualifikation von Hundetrainer:innen regelt, wird oft unterschiedlich und willkürlich gehandhabt – auch die Zertifizierung erfüllt nicht immer die Erwartungen, die an sie gestellt werden. Ein wichtiger Punkt: Die Entscheidung über die Anerkennung von Hundetrainer:innen liegt häufig in den Händen von Tierärztinnen und Tierärzten, die nicht immer über das nötige Fachwissen im Bereich der Hundetrainer:innenausbildungen verfügen.   In dieser Folge sprechen wir darüber, warum wir uns von der Zertifizierung distanziert haben und welche Herausforderungen es bei der Vergabe der Erlaubnis nach § 11 gibt. Gleichzeitig geht es darum, wie wir als Branche dafür sorgen können, dass Hundetrainer:innen wirklich fundierte Qualifikationen haben, die ihren Aufgaben gerecht werden.

Im neuen Podcast sprechen Stefan Brink und Niko Härting in Querbeet (ab Minute 00:42) zunächst über ein Gespräch von Stefan mit Netzpolitik.org zur Informationsfreiheit: Moderne Verwaltung ist transparent ( https://netzpolitik.org/2024/ex-datenschutzbeauftragter-im-interview-moderne-verwaltung-ist-transparent/). Was steht Transparenz der Verwaltung eigentlich entgegen? Welche Rolle spielt die „Fachlichkeit“ der Verwaltung? Und warum ist nicht wirtschaftliche Effizienz, sondern Rechtstaatlichkeit ausschlaggebend? Dann betrachten bei die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts (ab Minute 12:46) zur „Pegasus“-Entscheidung (https://www.bverwg.de/071124U10A5.23.0): Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist danach nicht verpflichtet, einem Journalisten von FragDenStaat Auskünfte über den Erwerb und Einsatz der Software "Pegasus" zu erteilen. Diese Software ist eine israelische Spyware, mit der mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen iOS oder Android ausgespäht werden (Zugriff auf Daten sowie die Aktivierung von integrierten Mikrofonen und Kameras). Zwar gelte – so das BVerwG in seiner noch nicht veröffentlichten Entscheidung - Pressefreiheit auch für digitale Medien. Den erbetenen Auskünften stünden aber überwiegende öffentliche Interessen entgegen: Der BND habe plausibel dargelegt, dass diese Auskünfte seine Funktionsfähigkeit beeinträchtigen könnten. Die journalistischen Fragen zielten auf die Offenlegung seiner aktuellen nachrichtendienstlichen Arbeitsweise und Methodik ab. Dies könnte mittelbar auch operative Vorgänge gefährden. Zudem wären die Informationen für ausländische Geheim- und Nachrichtendienste und andere mögliche Aufklärungsziele von bedeutendem Interesse. Auch der Schutz der Zusammenarbeit des BND mit solchen Diensten wäre bei Erteilung der Auskünfte beeinträchtigt. Man wundert sich demnach, was ausländische Nachrichtendienste alle nicht wissen … Dann geht es (ab Minute 22:08) um die Frage, was der Verfassungsschutz in den Sozialen Medien zu suchen hat: der Thüringer Verfassungsgerichtshof stärkt das Fragerecht von Abgeordneten (Urteil vom 20.11.2024, https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/media/tmmjv_verfassungsgerichtshof/Entscheidungen/23-00021_Urteil_nicht_barrierefrei.pdf) und tritt der Argumentation der Landesregierung entgegen, bei einer nachrichtendienstlichen Tätigkeit ergebe sich das Bedürfnis nach Geheimhaltung bereits aus der Natur der Sache. Im Organstreitverfahren zweier AfD-Abgeordneter zum Umgang des Thüringer Verfassungsschutzes mit Fake-Accounts in den sozialen Netzwerken bekräftigt das Gericht, dass die Landesregierung zumindest allgemeine Informationen hätte geben müssen, etwa die Angabe, wie viele (Fake-)Accounts der Verfassungsschutz in den sozialen Netzwerken nutzt. Angaben darüber, welche Chatgruppen der Verfassungsschutz in der Vergangenheit möglicherweise selbst erstellt habe, seien dagegen nicht vom parlamentarischen Fragerecht umfasst, da die Funktionsfähigkeit des Verfassungsschutzes ein in der Verfassung verankertes Schutzgut sei. Informationsfreiheit aus Bürgersicht, aus Journalistensicht und aus Sicht des Parlaments – so viel Transparenz war selten …

Diese Woche beleuchtet Dr. Rosinus im Gespräch mit Herrn Pietzsch eine Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichtes zur Erteilung von Auskünften aus Strafakten an öffentliche Stellen. Dr. Rosinus erklärt im Gespräch insbesondere, wann eine solche Auskunft kritisch sein kann. Er erörtert die Hintergründe und die Inhalte der Entscheidung, insbesondere die rechtlichen Besonderheiten. In dem Gespräch geht Herr Dr. Rosinus auch darauf ein, welche Schlüsse aus der Entscheidung für die Praxis gezogen werden können. Hier geht's zum Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 29. Januar 2024 (Az. 203 VAs 532/23): https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2024-N-11453?hl=true Hier geht's zur Folge Nr. 218: Rechtsprechungsupdate: Das Steuergeheimnis bei Durchsuchungen https://criminal-compliance.podigee.io/218-new-episode https://www.rosinus-on-air.com https://rosinus-partner.com

Ein Wolf hat am Donnerstag in Dussnang (TG) drei Alpakas getötet. Der Kanton prüft gemäss einer Mitteilung die Erteilung einer Abschussbewilligung. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür seien erfüllt. Im Kanton Thurgau wurden seit 2017 drei verschiedene Wölfe nachgewiesen. Weitere Themen: * Stadtparlament Wil (SG) genehmigt Millionenkredite für neue Unterführung und behindertengerechteres Rathaus * Bündner Justizaffäre: Bundesgericht tritt nicht auf Beschwerde des ehemaligen Gerichtspräsidenten ein * Weniger Strassenverkehr im Kanton Appenzell Ausserrhoden * Ständige St. Galler Wohnbevölkerung gestiegen

Die One Group hatte Ende 2023 den Ausfall von Zinszahlungen für Teile der von ihr vertriebenen Schuldverschreibungen angekündigt und kommuniziert, dass bei vier von 23 Emittentengesellschaften Restrukturierungsbedarf bestehen könnte. Die Perspektiven für betroffene Anleger werden in der SdK-Investorenkonferenz vom 21.03.2024 genauer beleuchtet. ⌚ Timestamps: (0:00) Intro (7:13) Vortrag Stefan Loipfinger (31:33) Vortrag Dr. Marc Liebscher (SdK) (54:19) -- Beginn der Q&A- Session -- (56:23) Gibt es Ansätze für Prospekthaftung? (57:17) Sollte man einen Anwalt einschalten, wenn man eine Rechtsschutzversicherung hat? (58:03) Ist es sinnvoll, dass sich Vermittler zusammenschließen? (1:00:23) Welche Schritte sind für die Vollmacht erforderlich? (1:01:07) Ist die Übernahme der Strafzahlung durch das Kaufprospekt gedeckt? (1:03:17) Muss man Mitglied für die Vollmacht werden? (1:05:33) Welchen Vorteil hat die Erteilung einer Vollmacht an die SdK? (1:06:37) Wo findet man die Vollmacht? (1:07:15) Gibt es Hinweise darauf, dass weitere Proreal-Fonds betroffen sein könnten? (1:08:50) Weiß man etwas über den Austausch der One Group-Geschäftsführung? (1:10:45) Was gibt es zu Proreal 7 und Sc Finance 1-3 zu sagen? (1:11:39) Gibt es noch Hoffnung, das investierte Kapital zurückzuerhalten? (1:14:35) Ist eine gemeinsame anwaltliche Vertretung geplant? (1:16:08) Bis wann kann man mit einer Rückzahlung rechnen? (1:18:05) Was macht die SdK, wenn sie nicht in den Anlegerbeirat kommt? (1:18:43) Gibt es eine Möglichkeit der Haftung durch die Soravia? (1:20:28) Kann man Versicherungsberater haftbar machen?

Gegen zwei Mitarbeitende der Dienststelle Einwohner- und Spezialdienste in Biel läuft eine amtliche Untersuchung. Einem Mitarbeiter wird vorgeworfen, für eine garantierte Erteilung des Ausländerausweises, sexuelle Dienste verlangt zu haben. Geplant ist nun eine umfassende Reorganisation. Weiter in der Sendung: * Das gefeierte Romandebüt auf der Theaterbühne: Die Umsetzung von Kim de l'Horizons «Blutbuch» von Bühnen Bern ist geglückt, findet unser Theaterkritiker.  * Knatsch bei der SP: Gemeinderatskandidatin Katharina Altas zieht sich zurück.  * Gute Weinernte: Der Kanton Wallis ist zufrieden mit dem letzten Jahr, trotz Wetterkapriolen.

Viel Spaß bei der heutigen Folge! Thema ist die Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans und die damit typischerweise verbundenen Probleme aus dem Kommunalrecht. Auch gehen wir auf das Prüfungsschema eines Normenkontrollantrags aus § 47 VwGO ein. Kompakte Zusammenfassungen zur Wiederholung des Stoffes, Audiolektionen, Grafiken und interaktive Tests gibt es bei ⁠IUDICUM Premium⁠. Jetzt neu auch mit Definitionslisten und individualisierbarem Lernplan für das 1. Staatsexamen! Weitere Folgen im Baurecht: S2|F6 Drittschutz – Lärm durch Windkraftanlage (Spotify / Apple); S1|F57 Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung (Spotify / Apple) Wir freuen uns über jede 5-Sterne Bewertung auf Spotify, Apple Podcasts oder auch IUDICUM Premium⁠ :)

Mon, 23 Jan 2023 04:00:00 +0000 https://bauherr-werden.podigee.io/166-166-bauamter-legen-steine-in-den-weg 005069ab399e3a0ea44c5c0c2b6cc191 166 - Bauämter legen Steine in den Weg Definition: Bauämter sind öffentliche Institutionen, die für die Überwachung und Regulierung des Bauens und der Immobilienentwicklung in einer bestimmten Region oder einer bestimmten Gemeinde verantwortlich sind. Sie erteilen Genehmigungen für Bauvorhaben, überwachen die Einhaltung von Bauvorschriften und -codes, und sorgen für die Einhaltung von Sicherheits- und Umweltstandards. Einige der Aufgaben, die von Bauämtern wahrgenommen werden, umfassen die Prüfung von Bauplänen, die Durchführung von Bauinspektionen, die Erteilung von Baugenehmigungen, die Verwaltung von Bauordnungen und -vorschriften und die Durchsetzung von Strafen bei Verstößen. Sie arbeiten eng mit Architekten, Ingenieuren, Bauunternehmern und Eigentümern zusammen, um sicherzustellen, dass alle Bauprojekte den geltenden Vorschriften und Standards entsprechen. Bauämter sind in der Regel Teil der öffentlichen Verwaltung und werden von der jeweiligen Stadt oder Gemeinde finanziert. Sie unterliegen der Aufsicht von höheren Regulierungsbehörden, die sicherstellen, dass sie ihre Aufgaben ordnungsgemäß ausführen. Bauämter sind wichtige Institutionen, da sie dazu beitragen, die Sicherheit und Integrität von Gebäuden und die Umwelt zu schützen und gleichzeitig die Entwicklung und den Wohnungsbau zu fördern. 1.Was sind Bauämter und welche Aufgaben haben sie? Bauämter sind öffentliche Institutionen, die für die Überwachung und Regulierung des Bauens und der Immobilienentwicklung in einer bestimmten Region oder einer bestimmten Gemeinde verantwortlich sind. 2.Was ist das Problem mit Bauämtern, dass sie Steine in den Weg legen? Bauämter werden oft beschuldigt, unnötige Verzögerungen und Schwierigkeiten bei der Genehmigung von Bauprojekten zu verursachen. Dies kann auf mangelnde Ressourcen, überfüllte Agenda oder mangelnde Kommunikation zurückzuführen sein. 3.Wie können Bauunternehmer und Eigentümer mit Bauämtern zusammenarbeiten, um Probleme zu vermeiden? Bauunternehmer und Eigentümer sollten sicherstellen, dass sie alle erforderlichen Unterlagen und Informationen vollständig und rechtzeitig einreichen. Sie sollten auch frühzeitig Kontakt mit dem Bauamt aufnehmen, um eventuelle Fragen oder Probleme zu besprechen. 4.Was sind einige der häufigsten Probleme, die Bauämter verursachen? Einige der häufigsten Probleme, die Bauämter verursachen, sind unnötige Verzögerungen bei der Genehmigung von Bauvorhaben, mangelnde Kommunikation mit Bauunternehmern und Eigentümern, und die Anforderung von Änderungen oder Nachbesserungen an Bauplänen, die unnötig teuer und zeitaufwendig sind. 5.Was sind einige der Schritte, die Bauämter unternehmen können, um ihre Effizienz zu verbessern? Bauämter können ihre Effizienz verbessern, indem sie ihre Ressourcen besser einsetzen, die Kommunikation mit Bauunternehmern und Eigentümern verbessern und sicherstellen, dass sie über ausreichende Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen, um ihre Aufgaben ordnungsgemäß auszuführen. Wenn du mich gerne hättest für deinen Entwurf und die Genehmigungsplanung für dein Haus, dann schreib mir einfach an info@bauherr-werden.de Besuche unseren neuen Podcast "Architekten Talk" auf Spotify https://open.spotify.com/show/6OfKrJcmRegqaubIkq8089?si=80ffe57681134e0d Besuche auch unseren neuen Podcast "Architekten Talk" auf Instagram https://www.instagram.com/architektentalk/ Besuche mich auf Instagram: @bauherr_werden Besuche unsere Facebook Gruppe: Wir sind Bauherren! oder schreib mir gerne deine Fragen unter: info@bauherr-werden.de FACEBOOK 166 full no Bauamt,Deutschland,Bau,Architektur,Maxim Winkler,Waldemar Weis,Bauherr,Study,Wissen,Architektur Basics Maxim Winkler

Spendenvortrag, Progressionsvorbehalt, Sonderausgabenabzug, unmittelbare Begünstigung, Nutzungsentnahme… wenn Ihnen diese Begriffe was sagen, haben Sie wahrscheinlich beruflich mit Steuern zu tun oder aber Sie haben sich eingefuchst in ‚mein Elster‘ und längst Ihre Steuererklärung fertig. Mir ist das nach einigen Anläufen auch letzte Woche gelungen. Als ich endlich keine Fehlermeldung mehr hatte und das Ding abschicken konnte, hätte ich mir am liebsten einen Sekt aufgemacht. Meine Stimmung war jedenfalls großartig. Diesmal musste ich auch nicht, wie in den vergangenen Jahren, ständig zum Finanzamt radeln und dort Frage für Frage klären. Immerhin hat man mir da stets freundlich weitergeholfen. Warum nur aber ist das so kompliziert? Warum diese sperrigen Begriffe, die man aus keinem anderen Zusammenhang kennt? Klar, wer viel Geld hat, leistet sich einen Steuerberater, eine Steuerberaterin – kostet natürlich, aber das kann man ja auch wieder absetzen und es kommt wahrscheinlich auch mehr raus. Kürzlich wurde bekannt, dass es auch erhebliche Probleme bei der Grundsteuer gibt. Jeder dritte Eigentümer hat Probleme beim Ausfüllen der Formulare hat eine Umfrage ergeben. Bis Ende Oktober müssen Besitzer von Häusern und Wohnungen diese Erklärung beim Finanzamt abgeben. Bisher hat das aber noch kaum jemand geschafft. Müsste es da nicht, wenn es schon so kompliziert ist, einfache und niederschwellige Hilfe geben? Wir sind doch alle nicht blöd und schaffen auch andere Dinge im Leben. Aber wie hat es schon Reinhard Mey 1978 gesungen: ‚Einen Antrag auf Erteilung eines Antragformulars - Zur Bestätigung der Nichtigkeit des Durchschriftexemplars‘ wunderbar, hör ich mir gleich mal wieder an! Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die Bundesregierung will im Streit der EU-Staaten über ein komplettes Einreiseverbot für Russen vermitteln. Außenministerin Baerbock schlug dazu vor, ein bestehendes Visa-Abkommen mit Moskau auszusetzen. Dann könnten die EU-Staaten jeweils vor Erteilung prüfen, mit welcher Begründung ein Visum beantragt worden sei und welche Nähe ein Antragsteller zur russischen Regierung habe. Es gehe ihr auch darum, dass regimekritische Russen weiter ausreisen könnten. Diese dürften jetzt nicht bestraft werden, so Baerbock.

Die Aktionäre der Credit Suisse haben dem Verwaltungsrat und der Geschäftsleitung die Entlastung für das Geschäftsjahr 2020 verweigert – gegen die Décharge-Erteilung. Verwaltungsratspräsident Axel Lehmann zeigte sich enttäuscht und sagte, man werde den Entscheid im Verwaltungsrat analysieren. Weitere Themen: Null-Toleranz gegenüber sexuellem Missbrauch und eine offene Haltung gegenüber Homosexualität. Das sind die Grundpfeiler eines neuen Verhaltenskodexes, den das Bistum Chur Anfang April vorgestellt hat. Nun regt sich Widerstand von konservativer Seite. Eine Gruppe von Priestern aus dem Bistum Chur weigert sich, den Kodex zu unterschreiben. Der Direktor von Frontex, Fabrice Leggeri, reichte am Freitagvormittag seinen Rücktritt beim Verwaltungsrat von Frontex ein. Leggeri stand wegen Pushback-Vorwürfen gegen die Grenzschutzagentur unter Druck. Auch der Europäische Rechnungshof bemängelte bei Frontex gravierende organisatorische Defizite.

Was passiert nach dem Tod eines Menschen? Was sollte man über den Erbschein wissen? Und was ist ein europäisches Nachlasszeugnis? (01:07) Rückblick auf die vorhergehende EInheit (Pflichtteilsrecht) (17:57) Nach dem Tod eines Menschen... (29:06) Erbschein und Inhalt des Erbscheins (35:45) Funktionen des Erbscheins (46:12) Guter und öffentlicher Glaube (52:55) Erteilung und Einziehung des Erbscheins (58:45) Europäisches Nachlasszeugnis (1:06:45) Einmal durchs Erbrecht blättern... (1:14:51) Herzlichen Dank für Ihr Interesse und Frohe Ostern!

Themen: - Keine Besteuerung des auf das häusliche Arbeitszimmer entfallenden Veräußerungsgewinns - Beginn der Liquidation führt nicht zwingend zur Ausbuchung einer Forderung - Berechnung der Zehn-Jahres-Frist bei Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung im Rahmen eines privaten Veräußerungsgeschäfts Weitere Informationen finden Sie unter: https://blogs.pwc.de/steuern-und-recht/

Damit ein Patent bzw. ein Schutzrecht auch wirksam wird, muss dieser Schutz auch angemeldet werden. Diesen Prozess betrachten wir heute im Detail. Inhalt der Folge: * Anmeldung * Prüfungsverfahren * Rechercheantrag * Offenlegung * Prüfungsbescheide * Erteilung * Ablehnung Der Beitrag IF149 – Ablauf einer Anmeldung erschien zuerst auf Ingenieurbüro David C. Kirchner.

Den ersten Asterix-Film, der nicht auf einem Comic-Album beruhte, haben wir wohl alle noch in guter Erinnerung, schon alleine wegen der Szene mit dem Haus, das Verrückte macht. Und... ähm... und... tja. Wie gut ist eigentlich der Rest des Films?

Läuft die Frist des Art. 12 DSGVO zur Erteilung der Auskunft nach Art. 15 DSGVO nur, wenn der Vertreter eine Vollmacht im Original vorlegt? Erste Gerichtsentscheidungen sehen das so. Aber ist das zwingend und was bringt eine Vollmacht zum Ausschluss von Zweifeln an der Berechtigung des Auskunftsverlangenden? Diesen Fragen sowie den Konsequenzen aus der Pflicht zur Vorlage einer Vollmacht im Original geht der Podcast nach. Die perfekte Online-Ausstattung im Datenschutzrecht (DSGVO/BDSG) für Sie im Beratermodul Datenschutzrecht. Nutzen Sie das Modul 4 Wochen gratis: https://ottosc.hm/dsgvo

Volkszählung 2021: Portugiesische Datenschutzbehörde (CNPD) setzte Datenfluss in die USA aus Der Europäische Datenschutzbeauftragte veröffentlicht Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 BAG -9AZR 383/19-: Wirksamkeit/Widerruf der Bestellung als Beauftragter für Datenschutz DSB muss kein Anwalt sein: Anwaltsgerichtshof NRW, 1 AGH 9/19 Emotet deinstalliert sich selbst und Betroffene können sich nun auf haveibeenpwned.com vergewissern BAG-Entscheidung: Pauschaler Auskunftsanspruch und Erteilung einer Kopie nach Art.15 Abs.3 DS-GVO für E-Mails nicht gegeben (-2AZR 342/20-) Facebook erstellt Hilfeseite zu Datenleck - Betroffene Nutzer erlangen Gewissheit EU-Kommission spricht Korea angemessenes Datenschutzniveau zu Überprüfung der DSGVO in Irland wird zu Spießrutenlauf für die DPC US-Behörden fordern Auskunft über Signalnutzer - und erhalten Antwort Seit Mai 2019: Sicherheitslücke in Nahfunkdienst "AirDrop" von Apple Apples Tracking-Schutz: Geht das jetzt, oder nicht? Check zur IT-Sicherheit in KMU: Sec-O-Mat Praxisreport zum Umgang mit Datenschutzverletzungen LESETIPP: Überblick über drohende Risiken und die verfahrensrechtliche Besonderheiten von Schadensersatzklagen nach Art. 82 DSGVO Veranstaltungstipp: Prof. Kelber leitet Diskussion um Instagram am 04.05.

Stellungnahmen des EDPB zu Entwürfen von Angemessenheitsentscheidungen des Vereinten Königreichs Studie: "IT-Sicherheit im Home-Office im Jahr 2020 unter besonderer Berücksichtigung der COVID-19-Pandemie" Videokonferenztool Visavid für alle Schulen in Bayern BayLDA untersagt Nutzung von Mailchimp De-Anonymisierung von Bewertungsportalnutzern zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche wegen der Verletzung absolut geschützter Rechte nach Interessenabwägung rechtens Orientierungshilfe LDI NRW: Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Schulen Facebook: Scraping sollte als branchenübliches Risiko anerkannt werden Hacker Tool: Massenhafte Zuordnung von E-Mail-Adressen zu Facebook-Konten möglich Hannover: Corona-Test Daten öffentlich abrufbar Beschluss AG Lehrte: Pflicht zur Erteilung einer Negativauskunft LfDI Saarland: Tätigkeitsbericht Datenschutz für Berichtszeitraum 2020 veröffentlicht Frankreich: Höchstes Gericht "Conseil d'État" besteht endlich auf Umsetzung der EuGH-Urteile zur Vorratsdatenspeicherung Offizieller Entwurf der EU-Kommission: VO Kommision Künstliche Intelligenz TTDSG-Anhörung: Weiterer Klärungsbedarf

In Grünheide bei Berlin will Tesla künftig eine halbe Million Elektroautos pro Jahr bauen. Doch das Unternehmen verzweifelt am Prüfungsprozess für die geplante Gigafactory: Nach 16 Monaten gibt es nicht mal einen Zeitplan zur Erteilung der Genehmigung. Elon Musk fordert nun, vermeintlich klimafreundliche Bauprojekte schneller zu genehmigen. Im Podcast sprechen wir darüber mit Melanie Croyé, die seit Jahren über das Projekt schreibt. US-Finanzministerin Janet Yellen eröffnete die vergangene Woche mit einem Paukenschlag: Die USA unterstützten künftig die Idee einer globalen Mindeststeuer für Großkonzerne. Was nach einem technischen Detail klingt, könnte Roman Pletter vom Wirtschaftsressort der ZEIT zufolge eine Zeitenwende einläuten. Und sonst so? Wenn ein echter Wikinger die Pizza bringt Moderation und Produktion: Jannis Carmesin Mitarbeit: Alexander Eydlin, Anne Schwedt Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge Tesla: [Wie die Gigafactory ans Netz gehen könnte](https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2021-03/tesla-gigafactory-berlin-brandenburg-oekostrom-elektro-auto-fabrik) Tesla Gigafactory: [Klimaschutz mit Baggerschaufel](https://www.zeit.de/2020/44/tesla-gigafactory-gruenheide-brandenburg-umwelt-klimaschutz-elektroauto) Globale Mindeststeuer: [Sag Ja, Europa!] (https://www.zeit.de/2021/15/globale-mindeststeuer-unternehmen-janet-yellen-steuerpolitik-reform)

Die heutige Folge beschäftigt sich – neben der Beantwortung einiger Fragen aus den Kommentaren und Emails – mit der besonderen Verfahrensart des Urkundenprozesses. Es werden das Vorverfahren, das Nachverfahren und insbesondere das Vorbehaltsurteil und seine Bindungswirkungen erörtert. Klarstellung zu Folge 25 Folge 25 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 2 (Klauselrechtsbehelfe: Sofortige Beschwerde, Klage auf Erteilung … „Folge 52 – Der Urkundenprozess“ weiterlesen

Heute mit diesen Themen: Die Initianten des internationalen Naturparks Rätikon hofften auf ein geschlossenes JA in den 10 Prättigauer Gemeinden: Als erste Gemeinde hat Jenaz diese Hoffnung nun zerschlagen! Wenn der Wolf ein Nutztier tötet: Parlamentarier aus den Bergkantonen fordern vom Bundesrat, dass dieser die Erteilung von Abschussbewilligungen massiv lockert. «Die Nerven liegen blank», sagt Nationalrat Martin Candinas. Seit Wochen ist Graubünden DER Vorzeigekanton in Sachen Corona-Massentests: Nun hat’s auch der Bund eingesehen und macht 1 Milliarde Franken dafür locker. Die Wochenserie «Dia Kliena ganz gross uf RSO»: Heute zu Gast am Lenzer-Skilift in Lantsch/Lenz.

Die Erteilung eines Erbscheines durch das Gericht löst generell Kosten aus. Wurde ein gemeinschaftlicher Erbschein für eine Erbengemeinschaft beantragt, dann sollten die Miterben jeweils anteilig mit ihrer Erbquote an der Kostentragung beteiligt sein -könnte man meinen. Dass dies allerdings keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt uns ein erst kürzlich veröffentlichtes Urteil des BGH vom 7.10.2020, Az.: IV ZR 69/20. ------------------------------------------------------- Weitere nützliche Informationen rund ums Erbrecht findest Du über meine Webseite unter www.leonie-lehrmann.de. Für Fragen, Anregungen oder Kritik schreib mir doch einfach an info@leonie-lehrmann.de.

Folge #5: WeitergehenWieder im Glockenbackviertel, aber ganz anders: Wie oft ist sie diesen Weg schon gegangen? Von der Pestalozzi am Mühlbach entlang zu den Pflanzenstraßen und zurück? Hunderte Male. Mit Kindern, dann ohne. Aber das geht noch genauer. Eine poetische Kurzstrecke.Konzeption und Umsetzung: Henriette Fridoline SchmidtText und Weg: Gerlinde GellerSound und Schnitt: Benno HeiselTechnische Einrichtung und Soundberatung: Willy LösterKOPFKINOLiterarische Hörgänge durch München Kopfkino nimmt Euch mit auf einen literarischen Spaziergang durch München: Eine Wanderung durch Kopf und Stadt von jungen Münchner Autor*innen, gesammelt und gelesen von der Schauspielerin Henriette Fridoline Schmidt.Jede Autor*in, jeder Weg, jeder Text ist anders: Mal ein Gedankenstrom, mal ein Hörspiel, ein Roman oder eine Assoziationskette. Kopfkino ist kein Buch, kein Theater, keine Performance und kein Hörspiel. Kopfkino ist ein Podcast zum Stadtwandern, Streunen, Entdecken. Einfach Kopfhörer aufsetzen und losspazieren! Kopfkino ist eine Podcast-Reihe von Henriette Fridoline Schmidt in Koproduktion mit HochX Theater und Live ArtDas Kopfkino-Team freut sich über Spenden, um dieses und weitere Projekte zu unterstützen. Spenden an:Henriette Schmidt / DE69 5003 3300 2746 7046 00 / Santanderbankoder via Paypal an henriette-schmidt@web.de Bitte beachten: Es handelt sich nicht um eine gemeinnützige Organisation, die Erteilung einer Spendenquittung ist daher nicht möglich. Ihre Spende dient den Künstler*innen als Gage, da sie momentan kein Einkommen aus Liveauftritten generieren können. See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Folge #4: SunshineDie Sonne geht auf und verglüht dabei ein wenig. Wie eine der 80er-Jahre-Schwulenbars nach der anderen. Durch das Glockenbachviertel vorbei am verdunkelten Sunshine Pub durch die abgerissenen Hinterhöfe beim Seven bis hin zum ehemaligen Hausfrauenstrich in der Holzstraße: Das ist doch ein schöner Heimweg. Kein Grund zur Angst. Wirklich.Konzeption und Umsetzung: Henriette Fridoline SchmidtText und Weg: Jan GeigerSound und Schnitt: Benno HeiselTechnische Einrichtung und Soundberatung: Willy LösterKOPFKINOLiterarische Hörgänge durch München Kopfkino nimmt Euch mit auf einen literarischen Spaziergang durch München: Eine Wanderung durch Kopf und Stadt von jungen Münchner Autor*innen, gesammelt und gelesen von der Schauspielerin Henriette Fridoline Schmidt.Jede Autor*in, jeder Weg, jeder Text ist anders: Mal ein Gedankenstrom, mal ein Hörspiel, ein Roman oder eine Assoziationskette. Kopfkino ist kein Buch, kein Theater, keine Performance und kein Hörspiel. Kopfkino ist ein Podcast zum Stadtwandern, Streunen, Entdecken. Einfach Kopfhörer aufsetzen und losspazieren! Kopfkino ist eine Podcast-Reihe von Henriette Fridoline Schmidt in Koproduktion mit HochX Theater und Live ArtDas Kopfkino-Team freut sich über Spenden, um dieses und weitere Projekte zu unterstützen. Spenden an:Henriette Schmidt / DE69 5003 3300 2746 7046 00 / Santanderbankoder via Paypal an henriette-schmidt@web.de Bitte beachten: Es handelt sich nicht um eine gemeinnützige Organisation, die Erteilung einer Spendenquittung ist daher nicht möglich. Ihre Spende dient den Künstler*innen als Gage, da sie momentan kein Einkommen aus Liveauftritten generiere See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Dieses Mal führt uns der Weg über das Kreativquartier zur Halle 6 - eigentlich nur der Weg zum Arbeitsplatz, dem Schreibtisch im 1. Stock.Bevor sie aber an den Schreibtisch kommt, muss Lisa sich allerdings wundern - stolpert sie doch gleich beim obligatorischen Kaffee am Kiosk Leonrodplatz über fröhlich depressive Wegbegleiter im Rollstuhl, lebensrettende Laubhaufen und giftmischende Wikingermädchen. Oder sind das doch Begegnungen der dritten Art? Schließlich gibt es hier Ufos …?Konzeption und Umsetzung: Henriette Fridoline SchmidtText und Weg: Lisa Samia HöggSound und Schnitt: Benno HeiselTechnische Einrichtung und Soundberatung: Willy LösterKOPFKINOLiterarische Hörgänge durch München Kopfkino nimmt Euch mit auf einen literarischen Spaziergang durch München: Eine Wanderung durch Kopf und Stadt von jungen Münchner Autor*innen, gesammelt und gelesen von der Schauspielerin Henriette Fridoline Schmidt.Jede Autor*in, jeder Weg, jeder Text ist anders: Mal ein Gedankenstrom, mal ein Hörspiel, ein Roman oder eine Assoziationskette. Kopfkino ist kein Buch, kein Theater, keine Performance und kein Hörspiel. Kopfkino ist ein Podcast zum Stadtwandern, Streunen, Entdecken. Einfach Kopfhörer aufsetzen und losspazieren! Kopfkino ist eine Podcast-Reihe von Henriette Fridoline Schmidt in Koproduktion mit HochX Theater und Live ArtDas Kopfkino-Team freut sich über Spenden, um dieses und weitere Projekte zu unterstützen. Spenden an:Henriette Schmidt / DE69 5003 3300 2746 7046 00 / Santanderbankoder via Paypal an henriette-schmidt@web.de Bitte beachten: Es handelt sich nicht um eine gemeinnützige Organisation, die Erteilung einer Spendenquittung ist daher nicht möglich. Ihre Spende dient den Künstler*innen als Gage, da sie momentan kein Einkommen aus Liveauftritten generieren können. See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Kopf, Text und Weg: Emre AkalSound und Bearbeitung: Benno HeiselStimme und Konzept: Henriette Fridoline SchmidtHand aufs Herz: Wer verweilt ab und zu auf einer Parkbank im Ostpark, wandert zum Karl-Marx-Zentrum, oder kauft 4 Flaschen Desinfektionsmittel, 1 Vaseline, 1 Gurke, 1 Aubergine und Latexhandschuhe beim Penny am Ostpark?Emre Akal fließt mit seinem Text durch Köpfe in Neuperlach.Die Bank im Ostpark wird zum Zentrum der Begegnung von Murat und Damla, der Lebensmittelkassiererin und dem Sichellippenmann.Sehnsüchte, Frust und Lust, Einsamkeiten und Gemeinsamkeiten ballen sich hier zu einer Symphonie des Lebens und zu überraschenden Erkenntnissen.KOPFKINOLiterarische Hörgänge durch München Kopfkino nimmt Euch mit auf einen literarischen Spaziergang durch München: Eine Wanderung durch Kopf und Stadt von jungen Münchner Autor*innen, gesammelt und gelesen von der Schauspielerin Henriette Fridoline Schmidt.Jede Autor*in, jeder Weg, jeder Text ist anders: Mal ein Gedankenstrom, mal ein Hörspiel, ein Roman oder eine Assoziationskette. Kopfkino ist kein Buch, kein Theater, keine Performance und kein Hörspiel. Kopfkino ist ein Podcast zum Stadtwandern, Streunen, Entdecken. Einfach Kopfhörer aufsetzen und losspazieren! Kopfkino ist eine Podcast-Reihe von Henriette Fridoline Schmidt in Koproduktion mit HochX Theater und Live ArtDas Kopfkino-Team freut sich über Spenden, um dieses und weitere Projekte zu unterstützen. Spenden an:Henriette Schmidt / DE69 5003 3300 2746 7046 00 / Santanderbankoder via Paypal an henriette-schmidt@web.de Bitte beachten: Es handelt sich nicht um eine gemeinnützige Organisation, die Erteilung einer Spendenquittung ist daher nicht möglich. Ihre Spende dient den Künstler*innen als Gage, da sie momentan kein Einkommen aus Liveauftritten generieren können. See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Diese Episode deckt ungefähr einen Zeitraum von einem ganzen Jahr ab, in dem wir auf die Erteilung der Baugenehmigung gewartet und versucht haben, mit den Anforderungen des Bauamtes mitzuhalten.

Im Baurecht begegnen wir häufig Baugenehmigungen, die wir im Rahmen einer Verpflichtungsklage auf ihre landes- und bundesrechtliche Richtigkeit überprüfen müssen. In der heutigen Folge haben wir uns deshalb einmal genau mit diesem Thema befasst – sie eignet sich daher ideal zur Wiederholung des Baurechtsprüfungsstoffes. Viel Spaß! Inspiriert von: VG München, Urt. v. 11.10.2012 – M 11 K 11.3412

Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der Deutschen Welle von Montag – als Text und als verständlich gesprochene Audio-Datei.Corona-Pandemie: Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland steigt auf Höchststand Die Zahl der Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland bleibt auf hohem Niveau. Zum Wochenbeginn meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 16.362 neu registrierte Fälle – rund 4000 mehr als am vergangenen Montag. Die zur Lagebeurteilung entscheidende Sieben-Tage-Inzidenz – die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen – stieg auf einen neuen Höchstwert von 176,4. Am Freitag hatte das RKI mit fast 30.000 Fällen die bisher höchste Zahl an Neuansteckungen bekanntgegeben. An Sonntagen und Montagen sind die veröffentlichten Fallzahlen meist niedriger als an anderen Tagen. Bundesregierung warnt vor Ansturm im Handel vor dem Lockdown Vor dem Lockdown in Deutschland ab kommendem Mittwoch hat Kanzleramtsminister Helge Braun die Bevölkerung dazu aufgerufen, die geöffneten Geschäfte in den beiden verbleibenden Tagen nicht für ausgiebige Weihnachtseinkäufe zu nutzen. Die Corona-Infektionszahlen seien so hoch, dass die Kontakte unmittelbar reduziert werden müssten, sagte der CDU-Politiker. Ähnlich äußerte sich auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Nach dem Beschluss von Bund und Ländern bleibt der Einzelhandel vorerst bis zum 10. Januar weitgehend geschlossen. Ausnahmen gelten nur für Geschäfte zur Deckung des täglichen Bedarfs. Impfstoff gegen Coronavirus in den USA ausgeliefert Nach der Notfallzulassung des Corona-Impfstoffs des Mainzer Pharma-Unternehmens BioNTech und seines US-Partners Pfizer soll in den USA an diesem Montag mit dem Impfen begonnen werden. Als erstes sollen Mitarbeiter von Gesundheitseinrichtungen sowie Bewohner von Alten- und Pflegeheimen geimpft werden. Nach der Erteilung der Notfallzulassung am Freitag war der Impfstoff über das Wochenende verpackt und ausgeliefert worden. Unterdessen überschritt die Gesamtzahl der Corona-Infektionen in den USA die Marke von 16 Millionen Menschen. Wahlleute stimmen über US-Präsidenten ab In den USA stimmen die 538 Wahlleute an diesem Montag stellvertretend für das Volk über den künftigen US-Präsidenten ab. Sie votieren bei den Treffen in ihren jeweiligen Bundesstaaten gemäß den dortigen Ergebnissen der Wahl vom 3. November. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Sieger alle zu vergebenen Stimmen. Den zertifizierten Ergebnissen zufolge entfallen auf den Demokraten Joe Biden 306 Wahlleute und 232 auf den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump. Das Ergebnis wird offiziell erst am 6. Januar im Kongress bekanntgegeben. Weltweit fast 400 Journalisten in Haft Wegen ihrer journalistischen Arbeit sitzen derzeit weltweit mindestens 387 Männer und Frauen im Gefängnis. Das geht aus der Jahresbilanz der Pressefreiheit hervor, die die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) am Montag veröffentlichte. Im Vergleich zum Vorjahr befinden sich demnach nur zwei Medienschaffende weniger in Haft. Mehr als die Hälfte der inhaftierten Journalisten verteilt sich auf nur fünf Länder: China, Saudi-Arabien, Ägypten, Vietnam und Syrien. 54 Journalistinnen und Journalisten gelten derzeit als entführt, vier seien 2020 verschwunden. Wieder Proteste gegen Abtreibungsrecht in Polen Mehrere tausend Menschen sind in Polen aus Protest gegen die national-konservative Regierung und die Verschärfung des Abtreibungsrechts auf die Straße gegangen. Trotz Polizeisperren gelangten Demonstranten in der Hauptstadt Warschau bis in die Nähe des Wohnhauses von Vize-Regierungschef Jaroslaw Kaczynski, der auch Chef der Regierungspartei PiS ist. Im Oktober hatte das Verfassungsgericht des EU-Staats entschieden, dass Frauen auch dann keine Abtreibung vornehmen dürfen, wenn das ungeborene Kind schwere Fehlbildungen aufweist. Britischer Schriftsteller John le Carré im Alter von 89 Jahren gestorben Der für seine Spionagethriller bekannte britische Schriftsteller John le Carré ist tot. Er starb am Samstagabend im Alter von 89 Jahren in Cornwall, wie sein Agent mitteilte. Der Schriftsteller, der mit bürgerlichem Namen David Cornwell hieß und früher selbst im Geheimdienst gearbeitet hatte, gelangte in den 1960er Jahren mit dem Roman "Der Spion, der aus der Kälte kam" zu Weltruhm. Das Buch wurde mehr als 20 Millionen Mal verkauft und begründete le Carrés Laufbahn als Bestseller-Autor.

In unserer 44. Podcast-Episode dreht sich alles um eure Nachbarn. Wir verraten euch unter anderem, welche Rechte euer Nachbar beim Hausbau hat und warum seine Zustimmung für die Erteilung einer Baugenehmigung nicht ganz unwichtig ist. Außerdem erfahrt ihr, in welchen Fällen ihr euer Bauvorhaben auch ohne die Unterschrift eures Nachbarn umsetzen könnt und welche Schritte dabei zu durchlaufen sind. Natürlich geben wir euch auch wieder zahlreiche Tipps mit auf den Weg. Jetzt wünschen wir euch aber erstmal viel Spaß beim Anhören, euer BauMentor-Team.

Thema heute:    Baukindergeld: Wichtige Frist bis Ende März 2021 verlängert   Bau- und kaufwilligen Familien räumt die Bundesregierung wegen Corona ein bisschen mehr Zeit ein, sich ihre Chance auf 12.000 Euro Baukindergeld pro Kind zu sichern. Die Antragsfrist gilt jetzt nicht mehr bis Ende dieses Jahres, sondern bis Ende März. "Das bedeutet, wer bis zum 31. März 2021 einen Kaufvertrag unterzeichnet oder die Baugenehmigung erhält, kann noch bis Ende 2023 einen Antrag auf Baukindergeld bei der Förderbank KfW stellen", sagt man bei der LBS-West. Wichtig ist, dass der Antrag innerhalb der ersten 6 Monate nach Einzug gestellt wird. Zwei Jahre nach Einführung des Baukindergeldes waren nach Angaben des Bundesinnenministeriums bis Ende August dieses Jahres mehr als 260.000 Anträge mit einem Volumen von rund 5,5 Mrd. Euro bei der KfW eingegangen. Das entspricht durchschnittlich 1,8 geförderten Kindern pro Antrag. Wenige Monate vor Ende der Antragsfrist war damit knapp die Hälfte des Fördertopfes in Höhe von insgesamt 9,9 Mrd. Euro ausgeschöpft.   Mit 51.680 geförderten Wohneinheiten stammte bis Ende Juni dieses Jahres mehr als jeder fünfte Antrag aus Nordrhein-Westfalen. Die KfW schüttete dabei knapp 1,1 Mrd. Euro an die Häuslebauer zwischen Rhein und Weser aus. Dahinter folgten Baden-Württemberg mit rund 714 Mio. Euro, Bayern mit ca. 709 Mio. Euro und Niedersachsen mit gut 620 Mio. Euro. In Bremen wurden in den gut zwei Jahren, in denen es die Leistung gibt, 41 Mio. Euro Baukindergeld vergeben. Wer hat Anspruch auf das Baukindergeld? Als natürliche Person haben Sie Anspruch auf das Baukindergeld, wenn Sie: -  (Mit-)Eigentümer von selbstgenutztem Wohneigentum geworden sind und selbst kindergeldberechtigt sind oder mit der kindergeldberechtigten Person in einem Haushalt leben und -  in Ihrem Haushalt mindestens ein Kind gemeldet ist, das zum Zeitpunkt der Antragstellung das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Für das Kind muss im Haushalt zudem eine Kindergeldberechtigung vorliegen. -  Ihr jährliches zu versteuerndes Haushaltseinkommen darf 90.000 Euro bei einem Kind, zuzüglich 15.000 Euro je weiterem Kind, nicht überschreiten. Das Kind muss die oben genannten Bedingungen erfüllen.  Was wird gefördert? Gefördert wird der erstmalige Erwerb oder Bau von Wohneigentum für die eigene Familie, wenn dies zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages oder der Erteilung der Baugenehmigung ihre einzige Wohnimmobilie in Deutschland ist.   Diesen Beitrag können Sie nachhören oder downloaden unter:

PlattenbauphilosophieKopf, Text und Weg: Emre AkalSound und Bearbeitung: Benno HeiselStimme und Konzept: Henriette Fridoline SchmidtHand aufs Herz: Wer verweilt ab und zu auf einer Parkbank im Ostpark, wandert zum Karl-Marx-Zentrum, oder kauft 4 Flaschen Desinfektionsmittel, 1 Vaseline, 1 Gurke, 1 Aubergine und Latexhandschuhe beim Penny am Ostpark?Emre Akal fließt mit seinem Text durch Köpfe in Neuperlach.Die Bank im Ostpark wird zum Zentrum der Begegnung von Murat und Damla, der Lebensmittelkassiererin und dem Sichellippenmann.Sehnsüchte, Frust und Lust, Einsamkeiten und Gemeinsamkeiten ballen sich hier zu einer Symphonie des Lebens und zu überraschenden Erkenntnissen.KOPFKINOLiterarische Hörgänge durch München Kopfkino nimmt Euch mit auf einen literarischen Spaziergang durch München: Eine Wanderung durch Kopf und Stadt von jungen Münchner Autor*innen, gesammelt und gelesen von der Schauspielerin Henriette Fridoline Schmidt.Jede Autor*in, jeder Weg, jeder Text ist anders: Mal ein Gedankenstrom, mal ein Hörspiel, ein Roman oder eine Assoziationskette. Kopfkino ist kein Buch, kein Theater, keine Performance und kein Hörspiel. Kopfkino ist ein Podcast zum Stadtwandern, Streunen, Entdecken. Einfach Kopfhörer aufsetzen und losspazieren! Kopfkino ist eine Podcast-Reihe von Henriette Fridoline Schmidt in Koproduktion mit HochX Theater und Live ArtDas Kopfkino-Team freut sich über Spenden, um dieses und weitere Projekte zu unterstützen. Spenden an:Henriette Schmidt / DE69 5003 3300 2746 7046 00 / Santanderbankoder via Paypal an henriette-schmidt@web.de Bitte beachten: Es handelt sich nicht um eine gemeinnützige Organisation, die Erteilung einer Spendenquittung ist daher nicht möglich. Ihre Spende dient den Künstler*innen als Gage, da sie momentan kein Einkommen aus Liveauftritten generieren können. See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Viele Migranten kommen in Deutschland ohne Ausweispapiere an. Manche Länder stellen solche Dokumente nicht aus. Manche Migranten verloren sie auf ihrer Reise. Allerdings besteht auch der Verdacht, dass nicht wenige das absichtlich herbeiführen. Denn ohne Ausweispapier ist die Chance in Deutschland zu bleiben deutlich höher. Die Bundesregierung lässt sich Zeit im Kampf gegen Identitätstäuschung. Obwohl im August des Vorjahres ein neuer Duldungsstatus für „Personen mit ungeklärter Identität“ geschaffen worden war, sei eine zur Anwendung notwendige Verordnung erst sieben Monate später, nämlich am 1. April, in Kraft getreten, teilte das Bundesinnenministerium der „Welt“ (Montagsausgabe) mit. Die „technische Umsetzung“ – damit sind „Anpassungen am Ausländerzentralregister und in den Fachverfahren der Länder“ gemeint – sei erst „für den Sommer geplant“. Ob die neuen rechtlichen Möglichkeiten in nennenswertem Umfang genutzt wurden, stellt sich wohl erst in einigen Monaten heraus. „Mit validen Zahlen zu Duldungen für Personen mit ungeklärter Identität“ sei „voraussichtlich gegen Ende des Jahres 2020 zu rechnen“, teilte der Sprecher mit. Gesonderter Duldungsstatus „für Personen mit ungeklärter Identität“Am 21. August vergangenen Jahres trat das „Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ in Kraft. Ein Element war ein neuer, gesonderter Duldungsstatus „für Personen mit ungeklärter Identität“. Ihn soll seither ein ausreisepflichtiger Ausländer erhalten, wenn „er das Abschiebungshindernis durch eigene Täuschung über seine Identität oder Staatsangehörigkeit oder durch eigene falsche Angaben selbst herbeiführt oder er zumutbare Handlungen zur Erfüllung der besonderen Passbeschaffungspflicht“ nicht vornimmt. So steht es seither in Paragraf 60 des Aufenthaltsgesetzes. Geduldeten mit diesem Status soll die Integration erschwert werden; sie unterliegen einem Arbeitsverbot und einer Wohnsitzauflage. Auch wird die mit diesem Status verlebte Zeit nicht für die sogenannte Aufenthaltsverfestigung, also die Erteilung eines Aufenthaltstitels, angerechnet. Geduldete erhalten üblicherweise nach frühestens 18 Monaten eine Aufenthaltserlaubnis; sie zählen dann nicht mehr zu den aktuell rund 250.000 Ausreisepflichtigen. Im April 2019 hatte das Bundesinnenministerium den Gesetzentwurf mit der Begründung vorgelegt: „Häufigster Grund dafür, dass Rückführungen nicht stattfinden können, sind fehlende Passpapiere. Vorgesehen ist daher eine ausdrückliche gesetzliche Regelung der Passbeschaffungspflicht. Personen, die diese Pflicht nicht erfüllen, erhalten nur noch eine `Duldung für Personen mit ungeklärter Identität`.“ (dts/nh) Zum iTunes Podcast-Kanal: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Zum Spotify Podcast-Kanal: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unsere neue Sonderausgabe über den Coronavirus (erhältlich gedruckt oder als E-Paper) finden Sie in unserem Online-Shop: https://buch.epochtimes.de/collections/all (c) 2020 Epoch Times

Dieses Mal führt uns der Weg über das Kreativquartier zur Halle 6 - eigentlich nur der Weg zum Arbeitsplatz, dem Schreibtisch im 1. Stock.Bevor sie aber an den Schreibtisch kommt, muss Lisa sich allerdings wundern - stolpert sie doch gleich beim obligatorischen Kaffee am Kiosk Leonrodplatz über fröhlich depressive Wegbegleiter im Rollstuhl, lebensrettende Laubhaufen und giftmischende Wikingermädchen. Oder sind das doch Begegnungen der dritten Art? Schließlich gibt es hier Ufos …?Konzeption und Umsetzung: Henriette Fridoline SchmidtText und Weg: Lisa Samia HöggSound und Schnitt: Benno HeiselTechnische Einrichtung und Soundberatung: Willy LösterKOPFKINOLiterarische Hörgänge durch München Kopfkino nimmt Euch mit auf einen literarischen Spaziergang durch München: Eine Wanderung durch Kopf und Stadt von jungen Münchner Autor*innen, gesammelt und gelesen von der Schauspielerin Henriette Fridoline Schmidt.Jede Autor*in, jeder Weg, jeder Text ist anders: Mal ein Gedankenstrom, mal ein Hörspiel, ein Roman oder eine Assoziationskette. Kopfkino ist kein Buch, kein Theater, keine Performance und kein Hörspiel. Kopfkino ist ein Podcast zum Stadtwandern, Streunen, Entdecken. Einfach Kopfhörer aufsetzen und losspazieren! Kopfkino ist eine Podcast-Reihe von Henriette Fridoline Schmidt in Koproduktion mit HochX Theater und Live ArtDas Kopfkino-Team freut sich über Spenden, um dieses und weitere Projekte zu unterstützen. Spenden an:Henriette Schmidt / DE69 5003 3300 2746 7046 00 / Santanderbankoder via Paypal an henriette-schmidt@web.de Bitte beachten: Es handelt sich nicht um eine gemeinnützige Organisation, die Erteilung einer Spendenquittung ist daher nicht möglich. Ihre Spende dient den Künstler*innen als Gage, da sie momentan kein Einkommen aus Liveauftritten generieren können. See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Folge #5: WeitergehenWieder im Glockenbackviertel, aber ganz anders: Wie oft ist sie diesen Weg schon gegangen? Von der Pestalozzi am Mühlbach entlang zu den Pflanzenstraßen und zurück? Hunderte Male. Mit Kindern, dann ohne. Aber das geht noch genauer. Eine poetische Kurzstrecke.Konzeption und Umsetzung: Henriette Fridoline SchmidtText und Weg: Gerlinde GellerSound und Schnitt: Benno HeiselTechnische Einrichtung und Soundberatung: Willy LösterKOPFKINOLiterarische Hörgänge durch München Kopfkino nimmt Euch mit auf einen literarischen Spaziergang durch München: Eine Wanderung durch Kopf und Stadt von jungen Münchner Autor*innen, gesammelt und gelesen von der Schauspielerin Henriette Fridoline Schmidt.Jede Autor*in, jeder Weg, jeder Text ist anders: Mal ein Gedankenstrom, mal ein Hörspiel, ein Roman oder eine Assoziationskette. Kopfkino ist kein Buch, kein Theater, keine Performance und kein Hörspiel. Kopfkino ist ein Podcast zum Stadtwandern, Streunen, Entdecken. Einfach Kopfhörer aufsetzen und losspazieren! Kopfkino ist eine Podcast-Reihe von Henriette Fridoline Schmidt in Koproduktion mit HochX Theater und Live ArtDas Kopfkino-Team freut sich über Spenden, um dieses und weitere Projekte zu unterstützen. Spenden an:Henriette Schmidt / DE69 5003 3300 2746 7046 00 / Santanderbankoder via Paypal an henriette-schmidt@web.de Bitte beachten: Es handelt sich nicht um eine gemeinnützige Organisation, die Erteilung einer Spendenquittung ist daher nicht möglich. Ihre Spende dient den Künstler*innen als Gage, da sie momentan kein Einkommen aus Liveauftritten generieren können. See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Inhalt 1.      Wie du ganz früh den Verkaufsabschluss ansteuerst 2.      Wie du deine Chancen auf einen Abschluss im Termin um ein Mehrfaches erhöhst 3.      Wie du das vollständige Rüstzeug für deinen Verkaufsabschluss anwendest   Themen -        Am Ende wird abgerechnet ... -        Du kannst dein Verkaufsgespräch noch so gut führen - wenn du nicht permanent und gezielt auf die Erteilung deines Auftrages abzielst, wirst du am Ende leer dastehen -        Klappt der Verkaufsabschluss nicht, wurden die Fehler teilweise schon lange vor dieser finalen Phase des Verkaufsgespräches gemacht -        Möglichkeiten um Fehler in das Verkaufsgespräch einzubauen gibt es genügend -        Schauen wir uns den Prozess genauer an ...   Zum Podcast: https://verkaufen-im-mittelstand.captivate.fm/listen Zu den Shownotes: https://www.thomaspelzl.de/13   #Zusatzverkauf #Verkaufstraining #Verkaufsschulung #Verkäufer #Einwand #Verkaufstrainer #verkaufen #Verkauf #Business #Unternehmer #Unternehmen #Unternehmerinnen #Kaltakquise # Kaltaquise #Salestrainer #Vertrieb #Akquise #Businesscoach #Erfolg #erfolgreich #Crossselling # Crosselling #Upselling #Vertriebsschulung #Vertriebstraining #Einwandbehandlung #Vertriebsstrategie #Aftersales #Salescoaching #verkaufenlernen #Preisverhandlung  

Folge #4: SunshineDie Sonne geht auf und verglüht dabei ein wenig. Wie eine der 80er-Jahre-Schwulenbars nach der anderen. Durch das Glockenbachviertel vorbei am verdunkelten Sunshine Pub durch die abgerissenen Hinterhöfe beim Seven bis hin zum ehemaligen Hausfrauenstrich in der Holzstraße: Das ist doch ein schöner Heimweg. Kein Grund zur Angst. Wirklich.Konzeption und Umsetzung: Henriette Fridoline SchmidtText und Weg: Jan GeigerSound und Schnitt: Benno HeiselTechnische Einrichtung und Soundberatung: Willy LösterKOPFKINOLiterarische Hörgänge durch München Kopfkino nimmt Euch mit auf einen literarischen Spaziergang durch München: Eine Wanderung durch Kopf und Stadt von jungen Münchner Autor*innen, gesammelt und gelesen von der Schauspielerin Henriette Fridoline Schmidt.Jede Autor*in, jeder Weg, jeder Text ist anders: Mal ein Gedankenstrom, mal ein Hörspiel, ein Roman oder eine Assoziationskette. Kopfkino ist kein Buch, kein Theater, keine Performance und kein Hörspiel. Kopfkino ist ein Podcast zum Stadtwandern, Streunen, Entdecken. Einfach Kopfhörer aufsetzen und losspazieren! Kopfkino ist eine Podcast-Reihe von Henriette Fridoline Schmidt in Koproduktion mit HochX Theater und Live ArtDas Kopfkino-Team freut sich über Spenden, um dieses und weitere Projekte zu unterstützen. Spenden an:Henriette Schmidt / DE69 5003 3300 2746 7046 00 / Santanderbankoder via Paypal an henriette-schmidt@web.de Bitte beachten: Es handelt sich nicht um eine gemeinnützige Organisation, die Erteilung einer Spendenquittung ist daher nicht möglich. Ihre Spende dient den Künstler*innen als Gage, da sie momentan kein Einkommen aus Liveauftritten generieren können. See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Begrüßung & Bitte für Themenvorschläge: Themenvorschläge gleich welcher Art (auch materielles Recht) können im Forum oder unter der Emailadresse Konert@ag-zivilrecht.de eingereicht werden. Qualifizierte Vollstreckungsklauseln und Rechtsbehelfe: § 726 ZPO § 727 ZPO § 728 ZPO § 729 ZPO Klauselrechtsbehelfe für den Gläubiger (Sofortige Beschwerde und Klage auf Erteilung der Vollstreckungsklausel): § 793 ZPO § 731 … „Folge 25 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 2 (Klauselrechtsbehelfe: Sofortige Beschwerde, Klage auf Erteilung der Klausel, Klauselerinnerung und Klauselgegenklage)“ weiterlesen

Die Flucht von fünf Tänzern bei einem Gastspiel in Berlin-Spandau sorgt für Aufregung in den Künstlerkreisen der Elfenbeinkünste. Nun ist die Sorge groß, dass es mit der Erteilung von Visa in Zukunft noch schwieriger werden könnte. N’Zi Kouassi Alexandre Dieu-Donné im Gespräch mit Susanne Burkhardt www.deutschlandfunkkultur.de, Rang I Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei

Sponsor: Apotheken UmschauBegrüßung Kuechenstud.io/plus Soli Scholz will 96,5 Prozent der Steuerzahler entlasten (Spiegel online) Schluss mit dem Soli-Prinzip! (Spiegel online) Wer von der Soli-Abschaffung wie stark profitiert (Süddeutsche Zeitung) Der Soli wird abgeschafft - für fast alle (Süddeutsche Zeitung) Solidaritätszuschlag (Wikipedia) Solidarpakt (Wikipedia) Klima-Bingo Kali (Twitter) Understanding Global Warming Potentials (EPA)Die Grüne Null, die schaffen wir! (Die Welt) AKKs Keller-Kommando (Spiegel online) Umweltministerin Schulze will Plastiktüten verbieten (Spiegel online)Der Selbstbetrug mit dem Bioplastik (Spiegel online) River plastic emissions to the world’s oceans (nature research) Plastiktüten sind nicht das Problem (Spiegel online) So unbeliebt war Kramp-Karrenbauer noch nie (Die Welt) Hersteller von Einwegverpackungen sollen zahlen (Süddeutsche Zeitung) Zur Kasse, bitte (Süddeutsche Zeitung) Sie hat doch völlig recht (Zeit online) "Es nützt nichts, wenn Busse nicht mehr durchkommen, weil die Busspur verstopft wird" (Süddeutsche Zeitung) Halterhaftung bei Ordnungswidrigkeiten (Deutscher Bundestag) Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die Anordnung eines Fahrverbotes wegen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr (Bußgeldkatalog-Verordnung - BKatV) (Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz) CO2-Rechner für Auto, Flugzeug und Co. (Quarks)Plastic Pollution (Our World in Data) marx21.de Straßenbaubeitrag Wer gewinnt und wer verliert? - Anmerkungen zu Überlegungen, Straßenbaubeiträgen abzuschaffen (Dr. Ulrich Becker)Erschließungsbeitragsrecht in der kommunalen Praxis (Erich Schmidt Verlag)KR352 Straßenbaubeitrag (Update, 24.9.2014) (Küchenradio)Der Mythos vom gefräßigen Staat (Zeit online) Landflucht Deutschland im Funkloch (Der Tagesspiegel) 19 Regionen in Deutschland drohen den Anschluss zu verlieren (Handelsblatt)"Wir brauchen wieder einen aktiveren Staat" (Süddeutsche Zeitung) "Urbane Dörfer" sollen Städter locken (Tagesschau.de)Landleben für das 21. Jahrhundert (neuland21)Pressekonferenz und Studienpräsentation „Urbane Dörfer“ (neuland21)Urban Dörfer (Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung) Stellenanzeige GFF Stellenanzeige (GFF) Programmhinweis MFDB050 Leuchten (Mein Freund der Baum) Sponsor Apotheken Umschau Bildnachweise Plastic Pollution (Our World in Data) Urban Dörfer (Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung)Straße von Ciara Cesaro-Tadic Mein Freund der Baum Hausmitteilung Spenden: BankverbindungSpenden: Banking-Program mit BezahlCode-StandardSpenden: PaypalKuechenstud.io-NewsletterKuechenstud.io Shop"Lage der Nation" bei iTunes bewerten"Lage der Nation" bei Youtube"Lage der Nation" bei Facebook"Lage der Nation" bei Instagram "Lage der Nation" bei Twitter"Lage der Nation" in der Wikipedia

Themen: Besuch des Präsidenten des Europäischen Rates in Berlin, Kabinettssitzung (Fortsetzung der deutschen Beteiligung an KFOR, Entwurf eines Forschungszulagengesetzes, Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes, Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für ein Strukturstärkungsgesetz, Entwurf eines Nationalen Luftreinhalteprogramms der Bundesrepublik Deutschland), Medienbericht über die angebliche Erteilung von Asyl für zwei Aktivisten aus Hongkong in Deutschland, Ankündigung des Erwerbs eines russischen Flugabwehrsystems durch die Türkei, Polizeieinsatz gegen eine irakische Rockerbande in NRW, Entwurf eines Berichts der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2018, geplante Reform der Grundsteuer/mögliche EU-Finanztransaktionssteuer, Abschiebungen, Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, Grundrente, mögliche deutsche Beteiligung im Falle eines Krieges zwischen den USA und dem Iran, Ankündigung von US-Sanktionen gegen an Nord Stream 2 beteiligte europäische Unternehmen, gemeinsames Telefonat der Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten mit dem russischen Präsidenten Kabinettsthemen (ab 1:34) Naive Fragen zu: Kohleausstieg (ab 12:20) - Angenommen, in den nächsten Jahren entscheidet die nächste Bundesregierung, dass man früher aussteigen muss, würden die 40 Milliarden Euro in der Zeit, in der der Kohleausstieg geschafft werden muss, dann trotzdem fließen (ab 16:10) - sind diese Mittel an bestimmte Umweltschutzbedingungen geknüpft sind, sodass dieses Geld immer in erneuerbare Energie oder Klimaschutz gesteckt werden muss? Wolf (ab 19:50) - Sie hatten von Sorgen der Bevölkerung gesprochen. Können Sie uns die einmal nennen? (ab 21:10) - Welchen Anteil an diesem Kompromiss hatte denn die Kanzlerin? - was wurden denn jetzt konkret für den Herdenschutz beschlossen? - Vom BMEL würde ich gerne wissen, warum Sie sich immer noch einer Weideprämie verweigern. Die gibt es ja in den allermeisten EU-Staaten. Das würde den Schäfern nach eigener Aussage am allermeisten helfen. Der Wolf ist da ja das geringste Problem (ab 27:38) Kosovo-Einsatz (ab 28:50) - die Bundeswehr engagiert sich jetzt seit 20 Jahren im Kosovo. Gibt es mittlerweile ein Szenario dafür, wann dort Ruhe im Sinne dessen herrschen wird, dass die NATO und damit die Bundeswehr abzieht? - gibt es intern eine Aufarbeitung der Kosovopolitik der letzten 20 Jahre, also dessen, was man vielleicht falsch gemacht hat, sodass es heute immer noch, wie Herr Seibert sagt, zu Konflikten kommen kann und kommt? Abschiebung nach Afghanistan (ab 42:05) - Können Sie uns die korrekte Zahl nennen? Waren das alles Männer? Waren das alles Asylbewerber oder Asylbewerberinnen, die Straftaten begangen haben, die strafauffällig wurden, die eine Verurteilung hatten, oder gab es auch quasi strafunauffällige Asylbewerber, also Unschuldige? - Sie können also nicht nachvollziehen, dass der CPT von Misshandlungen auf dem Abschiebeflug schreibt, wenn zum Beispiel Personen von den Beamten "die Genitalien gequetscht oder Techniken mit atembehindernder Wirkung angewandt" wurden. Ist das alles normal, oder bestreiten Sie das, was dort beschrieben wird, oder ist das für Sie einfach keine Misshandlung? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Handelsrechtliche Vertretungsregeln: Typisierte Vertretungsformen im Handelsrecht, Prokura (§§ 49, 50 HGB; Erteilung: §§ 167 BGB, 48 I HGB; Erlöschen: § 52 HGB, Reichweite: §§ 49, 50 HGB), Handlungsvollmacht (§ 54 HGB; Definition; Umfang; Erlöschen), Vertretungsmacht von Ladenangestellten (§ 56 HGB).

Am 21. Dezember 2018 ist das sog. Energiesammelgesetz in Kraft getreten, mit dem u.a. das EEG geändert wurde. Hierbei handelt es sich um die siebte Änderung des EEG 2017 seit dessen Inkrafttreten vor etwas mehr als zwei Jahren. Eingeführt wurde u.a. eine Pflicht zur Ausrüstung von Windenergieanlagen mit einer bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung ab dem 1. Juli 2020. Diese Pflicht gilt auch für Bestandsanlagen; schätzungsweise 18.000 Windenergieanlagen in Deutschland müssen daher nachgerüstet werden. Aus der aktuellen Rechtsprechung ist ein Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 3. April 2019 zur Anwendbarkeit der sog. 10 H-Regelung insbesondere für Planer und Betreiber von Windenergieanlagen in Bayern relevant. Danach ist die 10 H-Regelung (Art. 82 BayBO) auch dann bei der Erteilung von Änderungsgenehmigungen nach § 16 BImSchG zu beachten, wenn bereits eine bestandskräftige BImSchG-Genehmigung vorliegt und sich weder die Standorte noch die Höhe der Anlagen ändern. Diese aktuellen Themen im Bereich Windrecht erläutert Kerstin Henrich von Jones Day.

Die Chaostage in Hannover haben gerade erst begonnen! Und dabei spielt die Niederlage in Wolfsburg nur eine untergeordnete Rolle, denn jetzt ist Hannover 96 auch noch ohne Sportdirektor unterwegs. Tobi und Philip sprechen drüber. Ein Spiel, wie es in den letzten Wochen regelmäßig zu beobachten war: Eigentlich gab es positive Aspekte. Und eigentlich sollte man nach einer Führung auch mit ein wenig Selbstvertrauen an die Sache gehen. Und tatsächlich war das Tor von Hendrik Weydandt zur 1:0 Führung ein ganz wunderschönes Tor. Und tatsächlich geht die Geschichte so weiter, dass man die Führung keine 120 Sekunden halten konnte. Weil mal wieder zunächst mehrere und dann einer nicht richtig aufgepasst haben. Und dann läuft es wie immer. In den letzten 12 Spielen gab es für Hannover 96 11 Niederlagen und auch der Letzte sollte inzwischen an nichts Anderes denken als an Liga 2. In einer Zeit, in der die sportlichen Probleme durch eine starke und sortierte Führung korrigiert werden sollten, steht Hannover seit Dienstag ohne Sportdirektor da. Horst Heldt wurde entlassen, Thomas Doll wartet nur noch auf seinen Kündigung und hat bereits mitgeteilt, dass er vielleicht doch nicht der richtige Mann für den Neuaufbau sei. Und Martin Kind? Der schimpft vermutlich in seinem Kämmerlein über den aktuell mal wieder ruhenden Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von 50+1. Chaostage in Hannover. Philip und Tobi versuchen die aktuellen Ereignisse ein wenig einzuordnen, nennen Wunschlösungen und ziehen einen Schlussstrich unter die Zeit von Horst Heldt in Hannover. Und dann ist da noch Gladbach am kommenden Samstag. Zumindest aus Frankfurt sind Bierspenden angekündigt worden, falls es doch zu einem Punktgewinn reichen sollte. Humor haben sie ja. Damit Ihr keine Ausgabe Hannoverliebt verpasst, könnt ihr uns auf Facebook und Twitter folgen oder Ihr abonniert unseren RSS-Feed. Auf meinsportpodcast.de gibt es im Rahmen des BuliSpecial jede Woche einen Ausblick auf das kommende Spiel von Hannover 96. Hört doch mal rein. Außerdem freuen wir uns natürlich über jede Bewertung bei iTunes. Die bisherigen Ausgaben unseres neuen Formats Das 96-Spiel meines Lebens findet ihr hier: 01 - Werder Bremen (A) - Hannover 96, Saison 1997/98 mit Jan Rode 02 - Darmstadt 98 - Hannover 96, Saison 2015/16 mit Hans 03 - Hannover 96 - VfL Bochum, Saison 2009/10 mit Tobias Krause 04 - VfL Bochum - Hannover 96, Saison 2009/10 mit Lutze 05 - Eine Reise nach Poltava mit Olli

Die Chaostage in Hannover haben gerade erst begonnen! Und dabei spielt die Niederlage in Wolfsburg nur eine untergeordnete Rolle, denn jetzt ist Hannover 96 auch noch ohne Sportdirektor unterwegs. Tobi und Philip sprechen drüber. Ein Spiel, wie es in den letzten Wochen regelmäßig zu beobachten war: Eigentlich gab es positive Aspekte. Und eigentlich sollte man nach einer Führung auch mit ein wenig Selbstvertrauen an die Sache gehen. Und tatsächlich war das Tor von Hendrik Weydandt zur 1:0 Führung ein ganz wunderschönes Tor. Und tatsächlich geht die Geschichte so weiter, dass man die Führung keine 120 Sekunden halten konnte. Weil mal wieder zunächst mehrere und dann einer nicht richtig aufgepasst haben. Und dann läuft es wie immer. In den letzten 12 Spielen gab es für Hannover 96 11 Niederlagen und auch der Letzte sollte inzwischen an nichts Anderes denken als an Liga 2. In einer Zeit, in der die sportlichen Probleme durch eine starke und sortierte Führung korrigiert werden sollten, steht Hannover seit Dienstag ohne Sportdirektor da. Horst Heldt wurde entlassen, Thomas Doll wartet nur noch auf seinen Kündigung und hat bereits mitgeteilt, dass er vielleicht doch nicht der richtige Mann für den Neuaufbau sei. Und Martin Kind? Der schimpft vermutlich in seinem Kämmerlein über den aktuell mal wieder ruhenden Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von 50+1. Chaostage in Hannover. Philip und Tobi versuchen die aktuellen Ereignisse ein wenig einzuordnen, nennen Wunschlösungen und ziehen einen Schlussstrich unter die Zeit von Horst Heldt in Hannover. Und dann ist da noch Gladbach am kommenden Samstag. Zumindest aus Frankfurt sind Bierspenden angekündigt worden, falls es doch zu einem Punktgewinn reichen sollte. Humor haben sie ja. Damit Ihr keine Ausgabe Hannoverliebt verpasst, könnt ihr uns auf Facebook und Twitter folgen oder Ihr abonniert unseren RSS-Feed. Auf meinsportpodcast.de gibt es im Rahmen des BuliSpecial jede Woche einen Ausblick auf das kommende Spiel von Hannover 96. Hört doch mal rein. Außerdem freuen wir uns natürlich über jede Bewertung bei iTunes. Die bisherigen Ausgaben unseres neuen Formats Das 96-Spiel meines Lebens findet ihr hier: 01 - Werder Bremen (A) - Hannover 96, Saison 1997/98 mit Jan Rode 02 - Darmstadt 98 - Hannover 96, Saison 2015/16 mit Hans 03 - Hannover 96 - VfL Bochum, Saison 2009/10 mit Tobias Krause 04 - VfL Bochum - Hannover 96, Saison 2009/10 mit Lutze 05 - Eine Reise nach Poltava mit Olli Du möchtest deinen Podcast auch kostenlos hosten und damit Geld verdienen? Dann schaue auf www.kostenlos-hosten.de und informiere dich. Dort erhältst du alle Informationen zu unseren kostenlosen Podcast-Hosting-Angeboten.

Irene Häberli ist eine selbstständige Einzelunternehmerin und hat bereits im Gymnasium ihre Stärke für Sprachen entdeckt. Heute kann sie ihre unterschiedlichen Kompetenzen mit grosser Motivation und Professionalität täglich ausüben: Erteilung von Sprachstützunterricht in Deutsch, Französisch und Englisch, Korrektorat aller Arbeiten, Überprüfung von Websites, Flyern und Broschüren, Arbeitszeugniserstellung für Firmen, Second Opinion für Privatpersonen, Verfassung des Arbeitszeugnisses für Personen, die es selbst schreiben müssen, Dossierprüfungen bei Stellenbesetzungen sowie Unterstützung bei Motivationsschreiben und Lebensläufen im Bewerbungsprozess. Zusätzlich vermittelt sie die Grundlagen des Klavierunterrichts. Nebst höchster Qualität bietet sie ihrer Kundschaft Zuverlässigkeit, Genauigkeit und Schnelligkeit. Sie orientiert sich an den Bedürfnissen der Kundschaft und schätzt es, Kundschaft zu unterstützen, ihre Ziele zu erreichen, damit der Weg für weitere Schritte offen ist. Freuen Sie sich auf das Interview mit Irene Häberli. Dieser Berufspodcast richtet sich vor allem an Fach- und Führungskräfte und nicht nur, wenn sie auf Jobsuche sind. Wenn du an Karrierechancen interessiert bist, dann erhältst du für deine Stellensuche viele wertvolle Tipps von erfahrenen Experten. In Interviews kommen erfolgreiche Menschen mit Topjobs zu Wort. Was begeistert sie besonders bei ihrer Aufgabe? Wie haben sie ihre Führungsposition gefunden? Welche Aus- und Weiterbildungen waren für sie relevant? Erfahrene HR Profis informieren dich hier über die sich verändernden Anforderungen im Arbeitsmarkt. Damit bist du immer einen Schritt voraus und der Gestalter deiner erfolgreichen Karriere. CEO’s und Geschäftsführer schildern ihren Weg an die Spitze, damit du von den Besten lernen kannst. Sie geben dir viele wertvolle Tipps für deine berufliche Karriere. Weiters sind immer wieder interessante und auch bekannte Redner, Coaches und Trainer dabei. Lass dich auch von ihnen inspirieren und gestalte deine Karriere möglichst erfolgreich. Mein Name ist Christoph Stelzhammer, Inhaber der C. Stelzhammer GmbH veredelt vermitteln und des Berufszentrum.ch. Mitarbeitende zu Höchstleistungen zu bringen und in die richtigen Teams zu integrieren, gehört zu meinen Leidenschaften. Menschen erfolgreich machen und sie dabei zu unterstützen, auf ihrem beruflichen Lebensweg sich selbst sein zu können. Nimm dein Leben in die eigene Hand, folge deiner Bestimmung und lebe deine Talente. Als Fach- und Führungskraft stets authentisch aufzutreten und sich und andere erfolgreich machen. Dafür brenne ich und dieser Podcast ist auch Ausdruck meines persönlichen Lebenszwecks.

Telefónica fordert rationale Rahmenbedingungen für 5G-Netzausbau Für den zügigen Ausbau der neuen Mobilfunkgeneration 5G hat Telefónica-Chef José María Álvarez-Pallete an die Politik in Europa appelliert, vernünftige und fördernde Maßnahmen zu ergreifen. Er forderte auf dem MWC in Barcelona die Regierungen auf, die Frequenzen unter "vernünftigen" Regeln und für längere Zeiträume zuzuweisen. Zugleich forderte Álvarez-Pallete eine neue digitale Rechtsgrundlage, eine sogenannte Digital Bill of Rights, die die Grundrechte in einer digitalen Zukunft für alle Bürger festlegt. Seat zeigt Studie zur künftigen Stadtmobilität Seat zeigt auf dem MWC, wie sich der spanische Autobauer die automobile Zukunft in Städten vorstellt. Herausgekommen ist das Concept-Car Minimó. Der vollelektrische Zweisitzer erinnert ein wenig an den Renault Twizy, fährt auf Wunsch autonom und soll Carsharing attraktiver machen. Geht dem Akku der Saft aus, lässt er sich in Sekunden wechseln. Mit seinen kompakten Abmessungen soll der Minimó sogar auf Motorradparkplätzen parken können. Förderprogramm für Abbiegeassistenten läuft ins Leere Anfang dieses Jahres hat das Bundesverkehrsministerium ein Förderprogramm für die freiwillige Ausrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenten aufgelegt. Das Problem ist nur, dass es dafür bisher keine zugelassenen Geräte gibt, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Bislang hat noch kein Hersteller einen vollständigen Antrag auf Erteilung der erforderlichen Allgemeinen Betriebserlaubnis beim Kraftfahrtbundesamt gestellt", heißt es demnach in einem Schreiben des Bundesverbands Spedition und Logistik. Extreme Temperaturen gelten schnell als normal Menschen reden gerne übers Wetter. Einer Twitter-Analyse zufolge wird extremes Wetter aber rasch nicht mehr als solches wahrgenommen – zumindest oberflächlich. Forscher der University of California, Davis haben für Ihre Studie mehr als zwei Milliarden geolokalisierter Tweets ausgewertet. Eine Projektion ihrer Erkenntnisse in die Zukunft verdeutlicht, wie die Durchschnittstemperaturen zwar aufgrund des Klimawandels ansteigen, die wahrgenommenen Temperaturen aber auf einer festen Basislinie verharren. Alle Infos zum MWC sowie weitere aktuelle Nachrichten finden Sie auf heise.de

Alex und Luca sind zurück. Nach einer kleinen Pause haben die Beiden viel zu besprechen. Mit dabei sind neue Bus und Bahngeschichten, Videospiele, sowie eine Prise wahnwitzige Bürokratie. Packt den Änderungsantrag für maximalen Podcastspaß aus und nehmt im Wartezimmer platz. Passierschein A38: https://www.youtube.com/watch?v=lIiUR2gV0xk Einen Antrag auf Erteilung: http://www.reinhard-mey.de/start/texte/alben/einen-antrag-auf-erteilung Wir wünschen dir viel Spaß beim Hören Alex und Luca Web / RSS Web: http://blog.alzlper.com/podcast/ RSS: http://blog.alzlper.com/podcast/rss/ Instagram / Hashtag Instagram: (AYIM) https://www.instagram.com/another_year_in_monaco/ Instagram: (Luca) https://www.instagram.com/doc_lustig/ Hashtag: #AnotherYearInMonaco Twitter / Hashtag Twitter (AYIM): @AYIM_Podcast Twitter (Alex): @alzlper Twitter (Luca): @LustigLu Hashtag: #AnotherYearInMonaco Soundcloud / Info Auf Soundcloud werden keine neuen Folgen mehr hochgeladen.

Wir feiern die 200. Ausgabe Hannoverliebt und lassen es krachen. Tobi hat Tim Block, André und Tobias Krause (96Freunde) zu Gast und neben dem Spiel in Hamburg und dem kommenden Spiel gegen den SC Freiburg kommen wir natürlich auch nicht um die neusten Entwicklungen rund um 50+1 und den Stimmungsboykott herum. Es war ein Spiel auf eher durchschnittlichem spielerischen Niveau, aber dafür gab es ein schönes Tor von Iver Fossum zu sehen, viele strittige Szenen zu bewerten und am Ende "nur" einen Punkt für die Roten. Wir versuchen herauszufinden ob das nun alles verdient war, ob Hannover die Hamburger im Griff hatte und ob Bebou das alles hätte schon vorher entscheiden können. Nach dem Spiel gegen Hamburg war vor der DFL-Entscheidung - die dann doch nicht kam. Stattdessen haben jetzt der Stimmungsboykott und der Antrag von Martin Kind auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung etwas gemeinsam: Sie ruhen. Und bei der Auswahl der Gäste sind natürlich hitzige Diskussionen rund um dieses Thema vorprogrammiert. Hört euch die Meinungen der Gäste an. Damit Ihr keine Ausgabe Hannoverliebt verpasst, könnt ihr uns auf Facebook und Twitter folgen oder Ihr abonniert unseren RSS-Feed. Außerdem freuen wir uns natürlich über jede Bewertung bei iTunes. Die bisherigen Ausgaben unseres neuen Formats Das 96-Spiel meines Lebens findet ihr hier: 01 - Werder Bremen (A) - Hannover 96, Saison 1997/98 mit Jan Rode 02 - Darmstadt 98 - Hannover 96, Saison 2015/16 mit Hans 03 - Hannover 96 - VfL Bochum, Saison 2009/10 mit Tobias Krause 04 - VfL Bochum - Hannover 96, Saison 2009/10 mit Lutze 05 - Eine Reise nach Poltava mit Olli Du möchtest deinen Podcast auch kostenlos hosten und damit Geld verdienen? Dann schaue auf www.kostenlos-hosten.de und informiere dich. Dort erhältst du alle Informationen zu unseren kostenlosen Podcast-Hosting-Angeboten.

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Wir feiern die 200. Ausgabe Hannoverliebt und lassen es krachen. Tobi hat Tim Block, André und Tobias Krause (96Freunde) zu Gast und neben dem Spiel in Hamburg und dem kommenden Spiel gegen den SC Freiburg kommen wir natürlich auch nicht um die neusten Entwicklungen rund um 50+1 und den Stimmungsboykott herum. Es war ein Spiel auf eher durchschnittlichem spielerischen Niveau, aber dafür gab es ein schönes Tor von Iver Fossum zu sehen, viele strittige Szenen zu bewerten und am Ende "nur" einen Punkt für die Roten. Wir versuchen herauszufinden ob das nun alles verdient war, ob Hannover die Hamburger im Griff hatte und ob Bebou das alles hätte schon vorher entscheiden können. Nach dem Spiel gegen Hamburg war vor der DFL-Entscheidung - die dann doch nicht kam. Stattdessen haben jetzt der Stimmungsboykott und der Antrag von Martin Kind auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung etwas gemeinsam: Sie ruhen. Und bei der Auswahl der Gäste sind natürlich hitzige D...

Zwangsvollstreckungsauftrag wegen Geldforderung. Neues Formular! Bitte beachten! - Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher erteilen. Das neue amtliche Formular ist zwingend ab 01.03.2017 zu verwenden. Das Formular ist erhältlich beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in der Rubrik Formulare. Hier der Link: http://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Formulare/Vollstreckungsauftrag_an_Gerichtsvollzieher.pdf?__blob=publicationFile&v=8Änderungen gab es insbesondere in den Modulen L 7 bis L 9 neu (Aufenthaltsort des Schuldners, § 755 ZPO) und Modul M 5 neu (Einholung von Einkünften Dritter, § 802I ZPO). Hier können zusätzliche Auskünfte eingeholt/beauftragt werden z.B. bei Handels-, Vereins-, Unternehmensregistern bzw. Behörden, die für die Gewerbeordnung zuständig sind.Praxis-Anleitung zum Ausfüllen des neuen Zwangsvollstreckungsauftrags-Formular, falls eine Schuldner nach Urteil oder gerichtlichem Mahnverfahren nicht freiwillig zahlt.http://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Formulare/Vollstreckungsauftrag_an_Gerichtsvollzieher.html?nn=6433524 -Gesetzesgrundlage ist die Verordnung über das Formular für denVollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher(Gerichtsvollzieherformular-Verordnung - GVFV)Weiterhin ist zu beachten die Zivilprozessordnung, insbesondere die § 807 ZPO Pfändung, § 845 ZPO Vorpfändung und die §§ 802a ZPO ff: Hier zur Kurzinfo die wichtigsten Auszüge aus dem Gesetzestext:"§ 802a ZPOGrundsätze der Vollstreckung; Regelbefugnisse des Gerichtsvollziehers(1) Der Gerichtsvollzieher wirkt auf eine zügige, vollständige und Kosten sparende Beitreibung von Geldforderungen hin.(2) Auf Grund eines entsprechenden Vollstreckungsauftrags und der Übergabe der vollstreckbaren Ausfertigung ist der Gerichtsvollzieher unbeschadet weiterer Zuständigkeiten befugt,1. eine gütliche Erledigung der Sache (§ 802b) zu versuchen,2. eine Vermögensauskunft des Schuldners (§ 802c) einzuholen,3. Auskünfte Dritter über das Vermögen des Schuldners (§ 802l) einzuholen,4. die Pfändung und Verwertung körperlicher Sachen zu betreiben,5. eine Vorpfändung (§ 845) durchzuführen; hierfür bedarf es nicht der vorherigen Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung und der Zustellung des Schuldtitels.Die Maßnahmen sind in dem Vollstreckungsauftrag zu bezeichnen, die Maßnahme nach Satz 1 Nr. 1 jedoch nur dann, wenn sich der Auftrag hierauf beschränkt. usw."Die Kosten für die einzelnen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sind dem Gerichtsvollzieherkostengesetz zu entnehmen.Video ist erschienen bei Youtube: https://youtu.be/Z3Zm0hcwuEw---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Video-Podcast-Reihe für VerMieter, die Ihre Vermieter-Probleme selbst professionell und erfolgreich lösen wollen. 220 sofort in die Praxis umsetzbare Mustertexte und Video-Anleitungen können Sie derzeit bei Immobooks "https://www.vermietershop.de" einzeln kostengünstig herunterladen. Testen Sie unser umfangreiches Angebot zu den typischen Vermieter-Themen: Mietvertrag kündigen, Mieter abmahnen, Miete erhöhen, Betriebskosten abrechnen, Wohnung abnehmen, Räumungsklage erheben, Kündigung Eigenbedarf, Modernisierung ankündigen, Mietvertrag abschließen, Miete mindern uvm.. Viel Erfolg bei der Vermietung wünscht das Immobooks-Team Impressum: Immobook e.K. Bismarckstr. 79 67059 Ludwigshafen Fon: 0621522254 Fax: 032222467749 E-Mail: Immobook@t-online.de Immobook e.K. wird vertreten durch: Inhaber: Georg Schuck Registergericht: Amtsgericht Ludwigshafen Handelsregister Registernummer: HRA 60763 Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Rundfunkstaatsvertrag: Georg Schuck, Bismarckstr. 79, 67059 Ludwigshafen Keine Rechtsberatung - Keine Haftung - Keine Gewähr für die Richtigkeit der Video/Podcast-Inhalte.

Bernard, Hoagie und Laverne spielen Väterroulette und zeigen was Datenschutzarbeit sein kann. Zuerst ein Hinweis auf einen Film für Menschen die alte aussätzige Zauberer verstehen wollen. Taxi (2015) auf ARTE. Auf Netzpolitik.org gibt es ein kostenloses Buch zum Runterladen: Videoüberwachung und automatisierte Bilderauswertung. Facebook muss 110 Millionen Euro Strafe wegen WhatsApp an die EU zahlen. Hauptthema heute ist Datenschutzarbeit am Beispiel Väterroulette. Die Klägerin erhob gegen die Hotelleitung Klage zum Amtsgericht München auf Auskunftserteilung. Die zuständige Richterin wies die Klage ab. Die Klägerin kann nicht die Erteilung der geforderten Auskünfte verlangen.

Themen: - Keine Ansparabschreibung bei späterer Buchwerteinbringung - Gegenstandswert der Gebühr für Erteilung einer verbindlicher Auskunft - Entstrickungsbesteuerung nach altem Umwandlungssteuerrecht unionsrechtswidrig Weitere Informationen finden Sie unter: http://blogs.pwc.de/steuern-und-recht/

Die private Hobbytierhaltung ist nicht auf Haushunde, Katzen und klassische Heimtiere wie Kleinnager, Ziervögel oder Zierfische beschränkt. Die Haltung von Wildtieren, insbesondere von exotischen Reptilien, in Privathand hat längst nennenswerte Bedeutung erreicht. Auch Wildtiere, von denen beträchtliche Gefahren für den Menschen ausgehen können, werden privat gehalten. Genaue Zahlen sind mangels Meldepflicht nicht verfügbar. Obgleich auch keine genauen Unfallzahlen bekannt sind, darf das mit der privaten Haltung einiger Wildtierarten einhergehende Gefährdungspotenzial nicht unterschätzt werden. Bei ausbruchs- und zugangssicherer Haltung von gefährlichen Tieren wildlebender Arten ist die Gefahr für Dritte sehr gering. Durch fachgerechten Umgang ist auch das Risiko für den Pfleger überschaubar. Es erweist sich jedoch, dass die rechtlichen Bestimmungen in Deutschland, die eine sichere und fachgerechte Haltung von gefährlichen Tieren gewährleisten sollten, weder harmonisiert noch ausreichend sind. Aus Vorschriften des Tier-, Arten-, und Naturschutzes und den verschiedenen Vorschriften zur Nutzung von Wohnungen und Privatgebäuden ergeben sich keine ausreichenden Möglichkeiten, die private Haltung von gefährlichen Wildtieren zu kontrollieren und gegebenenfalls einzuschränken. Bundeseinheitliche Gesetze enthalten keine Vorschriften zur Gefahrenabwehr und dürfen dies auch nicht entsprechend der Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen im Grundgesetz. Aufgrund des Chemikaliengesetzes und der Bundeskompetenz für Regelungen über Gifte könnte lediglich eine sicherheitsrechtliche Verordnung über die Haltung von Gifttieren erlassen werden, jedoch besteht eine solche bislang nicht. Die Gesetzgebungskompetenz für das Gefahrenabwehrrecht haben die Bundesländer. Von dieser Befugnis haben hinsichtlich gefährlicher Wildtiere Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein Gebrauch gemacht und spezielle, sicherheitsbezogene Regelungen für die Privathaltung von gefährlichen Wildtieren erlassen. Diese sehen sämtlich eine Genehmigungspflicht für die Haltung von gefährlichen Wildtieren vor, unterscheiden sich aber sowohl in den Voraussetzungen, die vom Halter erfüllt werden müssen, als auch hinsichtlich der Frage, welche Wildtiere als gefährlich anzusehen sind. Darüber hinaus divergieren die Regelungen der Länder bezüglich der Grundtendenz, ob eine Erlaubnis der Regel- oder der Ausnahmefall ist. Zudem kann keine dieser Regelungen inhaltlich voll überzeugen. In Bundesländern ohne spezielle Regelungen zur Haltung von gefährlichen Tieren wildlebender Arten sind über sicherheitsrechtliche Generalklauseln zwar Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in individuellen Fällen möglich, generelle präventive Bedingungen für eine sichere Haltung oder Melde- und Genehmigungspflichten können aber nicht festgelegt werden. Individuelle Gefahrenabwehr-Maßnahmen können auch in den anderen sechs Ländern getroffen werden. Die Inhomogenität der Rechtslage verdeutlicht sich zunehmend, wenn man den Blick über Deutschland hinaus auf Europa richtet. Eine Analyse der bestehenden Regelungen zur privaten Haltung fördert insgesamt deutliche Defizite zutage und legt den Schluss nahe, dass eine Neuregelung vonnöten ist. Dabei können durch die bisherigen Regelungen wertvolle Anregungen gewonnen werden. Um die Gefahren für den Menschen durch gefährliche Wildtiere in Menschenhand möglichst gering zu halten, steht die Normierung einer einheitlichen Genehmigungspflicht für Gefahrtierhaltungen auf Bundes- oder gar EU-Ebene an vorderer Stelle. Um Rechtssicherheit zu gewährleisten, müsste hierfür trotz vorhandener Uneinigkeiten zunächst eine verbindliche, wenngleich nicht abschließende Liste gefährlicher Wildtiere festgelegt werden. Alsdann ist es wichtig, konkrete Voraussetzungen für die Erteilung einer Genehmigung zu formulieren. Im Blick auf die Person des Tierhalters sind dies z.B. Zuverlässigkeit und der Nachweis der praktischen und theoretischen Fachkunde, nicht aber ein irgendwie geartetes „berechtigtes“ Interesse. In haltungsbezogener Hinsicht sind Voraussetzungen für eine tiergerechte Haltung und prägnante Bedingungen für ausbruchsichere Gehege zu normieren. Auch sollten vorsorgende Maßnahmen zur Minimierung etwaiger Schäden und Unfallfolgen (z.B. Haftpflichtversicherung, Notfallplan, Mitgliedschaft im Serumverein) und die Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung verlangt werden. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, sollte eine Genehmigung generell erteilt werden. Einer nachvollziehbaren Kontrolle der Weitergabe von gefährlichen Tieren wildlebender Arten kommt eine wichtige Position bei der Umsetzung einer Regelung zu. Präventivmaßnahmen sollten also bereits hier ansetzen. Deshalb sollte eine (separate) Vorschrift über die Haltung von gefährlichen Wildtieren unbedingt auch für gewerbliche Tierhalter erlassen werden. Als Vollzugshandhabe sollte für den Fall eines Verstoßes gegen die Vorschriften neben der Ahndung als Ordnungswidrigkeit und dem Entzug der Genehmigung auch die Möglichkeit der Einziehung von Tieren vorgesehen werden, selbst wenn damit Kosten für die öffentliche Hand einhergehen, insbesondere durch die Unterbringung von eingezogenen oder abgegebenen Tieren. Schließlich ist anzuregen, dass bei der Umsetzung und Anwendung der Vorschriften bei Bedarf Sachverständige (z.B. spezialisierte Tierärzte, Zoologen) zu Rate gezogen werden. Die Umsetzung dieses Vorschlages würde die Voraussetzungen der Haltung von gefährlichen Tieren wildlebender Arten sachgerechter ausgestalten als es bisher der Fall ist. Eine einheitliche, bundesweite (oder gar europaweite) Implementierung würde die Rechtssicherheit und Legitimität erhöhen, den Anforderungen einer modernen und mobilen Gesellschaft besser gerecht werden, sowie das von privat gehaltenen gefährlichen Wildtieren ausgehende Gefahrenpotential reduzieren.

Die vorliegende Arbeit beleuchtet zunächst die historische Entwicklung des Pferdes vom Jagdtier zum domestizierten Fleischlieferanten. Sie zeigt, dass die Wertigkeit von Pferdefleisch in unterschiedlichen Epochen Schwankungen unterworfen war, und die noch heute gelegentlich zugewiesene geringe Wertschätzung subjektiv und emotional begründet ist. Im Weiteren behandelt die Arbeit rechtliche Aspekte, die aus der historischen Entwicklung heraus verständlich, für Pferdefleisch galten. Mit dem Gesetz, die Schlachtvieh- und Fleischbeschau betreffend von 1900 war Pferdefleisch eine besondere Stellung zugewiesen worden, die sich in speziellen Auflagen hinsichtlich Beschau, Kennzeichnung und Vermarktung auswirkte. Diese Sonderstellung blieb bis 1986 bestehen und entfiel dann vollständig. Seit 2004 ist die Erteilung einer Schlachterlaubnis für Pferde an das Vorhandensein eines Equidenpasses gebunden. Vorraussetzung dafür ist die Kennzeichnung der Tiere und die individuelle Begleitung durch den Pass. Ein zentrales Kapitel der vorliegenden Arbeit widmet sich der zahlenmäßigen Entwicklung der Pferdeschlachtung, des Pferdefleischkonsums sowie der im Rahmen der Untersuchung aufgetretenen Krankheiten und Mängel. Die Darstellung des statistischen Materials für die Bundesrepublik Deutschland erfolgt je nach Verfügbarkeit für unterschiedliche Zeiträume im Gesamtzeitraum von 1950 bis 2004. Für einzelne Jahre im Zeitraum von 2000 bis 2004 werden die Schlachtzahlen nach Bundesländern aufgeschlüsselt und zum Vergleich im europäischen Rahmen auch für die anderen EU-Staaten dargestellt. In Deutschland stagniert der Pferdefleischkonsum seit 1966/67 auf niedrigem Niveau bei 0,1 kg pro Kopf und Jahr. Innerhalb der EU liegt Deutschland bei den Schlachtungen an vierter Stelle. Die statistische Erfassung von Krankheiten und Mängeln im Rahmen der Schlachttier- und Fleischuntersuchung unterlag im Laufe der Zeit verschiedenen Änderungen. Diese werden nachvollzogen und zur Untauglichkeit des ganzen Tierkörpers führende Mängel werden einzeln ausgewertet. Das Zahlenmaterial weist aus, dass der Anteil der Untauglichkeitsfälle im betrachteten Zeitraum rückläufig ist. In den letzten Jahren beträgt er weniger als 1%. Abschließend folgt ein Überblick über die Schlachttechnologie und Vermarktung. Dazu wurde eine eigene Umfrage durchgeführt. In Deutschland erfolgt die Schlachtung und Verarbeitung von Pferden überwiegend im handwerklichen Rahmen. Die Produktpalette umfasst weitgehend die gleichen Erzeugnisse wie die von Rind und Schwein. Wie mit Bezug auf wissenschaftlich weiterführende Literatur vermittelt wird, ist die Wertigkeit von Pferdefleisch der von Rind- und Schweinefleisch ebenbürtig. In Deutschland deckt Pferdefleisch einen Nischenmarkt.

Tue, 1 Jan 1980 12:00:00 +0100 http://epub.ub.uni-muenchen.de/5668/ http://epub.ub.uni-muenchen.de/5668/1/5668.pdf Hager, Johannes Hager, Johannes (1980): Die Beteiligung der Gemeinden an der Erteilung von Baugenehmigungen. In: Bayerische Verwaltungsblätter : BayVBl ; Zeitschrift für öffentliches Recht und öffentliche Verwaltung, Vol. 111: pp. 131-138. Jura