Polytisiert

Am 26. Mai diesen Jahres fand nicht nur die Europawahl statt. Parallel dazu waren in vielen Bundesländern auch Kommunalwahlen. In unserer Folge geht es zunächst darum was dort überhaupt gewählt wurde und was Kommunen für Rechte und Pflichten zu erfüllen haben. Da in diesem Jahr in drei Bundesländern auch Landtagswahlen stattfinden werden, wollten wir schon jetzt einen kleinen Blick dorthin werfen.Wir haben uns darum die Ergebnisse der Kommunalwahlen für Brandenburg, Sachsen und Thüringen mal etwas genauer angeschaut. Wie immer mit einem Mix aus Wissen, Anekdoten und Meinung. Außerdem werden wir nach dieser Folge wieder mal eine Pause einlegen, die eventuell auch etwas länger dauert. Wir werden schauen, ob wir es aber dennoch zwischendurch schaffen euch zumindest ein paar kleine Updates zu liefern.

Folge 19 von Polytisiert ist unsere erste Spezialausgabe: Einen Tag bevor der Wahlzeitraum zum Europäischen Parlament 2019 beginnt, haben uns zusammengesetzt und über die Wahl, die Kandidierenden, den Wahlkampf, die Inhalte und vieles vieles mehr gesprochen. Dadurch ist Folge auch ein bisschen anders als sonst geworden. Es würde uns freuen von euch zu hören, wie ihr es fandet, ob ihr solche Folgen häufiger haben wollt oder was wir besser machen können.

In Folge 18 wirft Leonard zu Beginn einen Blick auf das kürzlich veröffentliche Nachwuchsbarometer Öffentlicher Dienst 2019, das sich der Perspektive von Studierenden auf den Öffentlichen Dienst als Arbeitgeber widmet. Samantha folgt mit einer Zusammenfassung der aktuellen Situation rund um Bundesministerin Franziska Giffey und den Vorwürfen rund um ihre Doktorarbeit. Und zu letzt wird ausführlicher das Thema Wahlwerbung behandelt. Aufänger dafür ist die aktuelle Entscheidung rund um den Europawahlwerbespot der NPD, der nicht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesendet werdne muss. Und hier direkt noch einmal der Link zu dem Podcast Filterbabble von Ann-Kathrin Büüsker und Karolin Schwarz, den Leonard während des Wahlwerbungs-Themas empfohen hat: http://filterbabbel.podigee.io (Leider gibt es dieses Mal an der ein oder anderen Stelle kurze Störgeräusche. Tut uns leid!)

Nach einer kleinen hausarbeitbedingten Pause, starten wir nun wieder mit einer neuen Folge von Polytisiert. Mit dabei: ein neues Konzept. Wie zuvor bringt jede Person auch wieder ein kürzeres, aktuelles Thema mit, mit dem wir einsteigen. Doch zukünftig wird es dann nur noch ein großes Thema geben zu dem wir uns beide vorbereitet haben und somit hoffentlich besser und intensiver ins Gespräch kommen. Dabei handelt es sich erst einmal um einen Versuch, ob diese neue Gestaltung gut läuft oder nicht, so dass wir uns nach ein paar Folgen, dann entscheiden, ob wir die neue Struktur beibehalten. Als kurzes Thema hat sich Samantha dem Thema Alkoholkonsum gewidmet und Leonard der Verhaftung von Julian Assange. Das gemeinsame große Thema ist dann BAföG und ob das eigentlich wirklich zu mehr Chancengleichheit in der beruflichen Bildung führt oder ob andere Lösungen vielleicht bessere Alternativen wären.

In Folge 16 hat Leonard wieder einmal eine Gerichtsentscheidung mitgebracht: Dieses Mal in einer Angelegenheit zwischen dem AfD Landesverband Berlin und dem Regierenden Bürgermeister Berlins in der es um einen Tweet ging. Auch Samantha spricht über ein gerade ergangenes Urteil in dem Heckler & Koch zu einer Geldstrafe wegen illegalen Waffenhandels verurteilt wurde. (Bei so vielen Urteilen muss man ja aufpassen, dass wir nicht zum jungen Jura-Laien-Podcast werden.) Außerdem hat Leonard einen Blick auf das durch netzpolitik.org veröffentlichte Framing-Manual der ARD geworfen und weshalb die Debatte darum vielleicht mal wieder etwas übertrieben ist. Und zum Abschluss berichtet Samantha von der zum Zeitpunkt der Aufnahme noch laufenden Bischofskonferenz und wir versuchen zu erahnen, was die Ergbnisse sein könnten.

Mittlerweile in Folge 15 angekommen, sprechen wir über das neue Tierwohllabel unserer Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin Julia Glöckner und die Ente des Tages von unserem Verkehrsminister Andreas Scheuer. Aber auch außerhalb der Regierungsarbeit wurden neue Konzepte präsentiert, z.B. “Sozialstaat 2025” von Andrea Nahles. Was es damit auf sich hat und ob das neue Bürgergeld wirklich einen Systemwechsel darstellt ist Gegenstand unserer Diskussion. Außerdem geht es um eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Posteo und inwiefern diese weitreichende Folgen haben könnte oder eben auch nicht. Leider hat sich bei dem ersten kurzen Thema von Samantha ein kleiner Schnittfehler eingeschlichen. Bei der Vergrößerung der Fläche in Stufe eins bedeutet dies, dass ein bis zu 110 kg schweres Schwein nun 0,9 m², statt 0,75 m² Fläche zur Verfügung hat.

Wir sind wieder einmal zusammengekommen, um über die Themen zu sprechen, die uns gerade bewegen: Zuerst spricht Leonard über Intransparenz von politisches Institutionen. Dieses Mal: der Europäische Rat und was sich hoffentlich bald verbessern könnte. Danach schaut Samantha auf den neuen Feiertag in Berlin und wie die Diskussion darum ablief. Ausführlicher betrachtet Leonard dann den US-amerikanischen Shutdown und was genau der strittige Punkt gerade ist. Anschließend versucht Samantha das politische System in Großbritannien einmal ein wenig aufzudröseln und leicht verständlich zu erklären.

Willkommen im Jahr 2019! Mittlerweile haben auch wir es geschafft uns im neuen Jahr zusammenzusetzen um eine neue Folge von Polytisiert aufzunehmen. Dabei sprechen wir über Hashtags und kaputte Regierungsflieger. Außerdem nehmen wir den Beginn des Jahres als Anlass mal wieder über Grundsätzliches zu sprechen und zwar der Ausschussarbeit im Bundestag. Dabei hört ihr vielleicht einiges Bekanntes, aber sicher auch das ein oder andere Neue. Abschließend fassen wir einen Neujahrsvorsatz in Bezug auf unsere Passwörter und ziehen zumindest für uns persönlich Konsequenzen aus dem Datenleck von dem unzählige Personen des öffentlichen Lebens, aber v.a. Politiker*innen betroffen waren. Wie immer freuen wir uns auf Hinweise, Kommentare und Meinungen. Polytisierende Grüße von Leonard und Samantha

Wir haben uns wieder einmal zusammengefunden und einen bunten Streifzug durch die aktuelle Politik gemacht und so vier Themen gefunden zu denen wir uns austauschten: Leonard spricht über das größten Scoring-Unternehmen Deutschlands: die Schufa. Um diese gab es in den vergangenen Tagen einiges Medienberichte, was aktuelle Erkenntnisse über ihr Socringverfahren angeht. Als nächste versucht Samantha etwas Durchblick in die teilweise sehr verworrenen Ereignisse rund um Hubertus Knabe und seine Position als Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen zu bringen. Ganz aktuell spricht Leonard dann über die Abstimmung im Bundestag zur Aufhebung des Kooperatiosnverbotes und den daraus resultierenden Möglichkeiten für den Digitalpakt Schule. Und Samantha wirft ebenfalls einen Blick auf einen Pakt, über den gerade viel gesprochen wird: den Migrationspakt der UN. Was sind da eigentlich die Inahlte? Und wieso ist die Debatte darum gerade so vergiftet?

Dieses Mal beschäftigen wir uns in unseren kleinen Themen vor allem mit Innenpolitik: Samantha wirft einen Blick auf die Ereignisse rund um Alice Weidel und die illegalen Spenden aus der Schweiz für Ihren Wahlkampf. Leonard blickt ein weiteres Mal zurück auf die Landtagswahl in Hessen und den in den vergangenen Tagen bekannt geworden Pannen und Schwierigkeiten bei der Auszählung der Stimmen. Im zweiten Teil der Folge geht es dann rund um Europa: Leonard stellt den kürzlich präsentierten Brexit-Vertragsentwurf vor und Samantha berichtet vom Weißbuch der Europäischen Kommission zu möglichen Zukunftsperspektiven der Europäischen Union.

Zum zehnten Mal haben wir uns zusammengesetzt um eine weitere Folge Polytisiert aufzunehmen. Dabei hat sich Samantha zunächst gefragt was der indische Premierminister Modi mit seinem Superbau in Gujarat wohl kompensieren möchte. Anschließend zieht Leo ein Resümee zur Hessenwahl, bevor wir uns unseren Hintergrundthemen widmen. Inwiefern wir etwas von Wien lernen können wenn es um den Wohnungsbau geht und warum Texas kurz davor steht seit langem mal wieder demokratisch zu wählen besprechen wir abschließend. Wie immer wünschen wir euch viel Spaß beim Hören und freuen uns über euer Feedback.

Auch dieses Mal gibt es wieder einen bunten Streifzug durch die verschiedensten Themenbereiche der Politik. Samantha bericht zuerst von Schulmilch, der Kritik daran und was sich nun zukünftig nun vielleicht verändern wird. Leonard hat eine Recherche des Polit-Magazins Kontraste mitgebracht, die sich einmal anschaut, wie es denn um die Anwesenheit von MdBs so besteht. Intensiver steht Samantha dann Interpol vor und wir diskutieren darüber, warum wir deren Public-Private-Partnerships eher kritisch sehen. Leonard blickt dann auf fünfzig Jahre Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa und weshalb das eventuell dennoch ein sehr aktuelles Thema ist.

Dieses mal beleuchten wir zunächst die Auswirkungen unseres Podcastes in Bezug zu Hans-Georg Maaßen und seiner jetzigen Situation. Anschließend spricht Samantha darüber, inwiefern die “Obergrenze” beim Familiennachzug subsidiär Geschützter notwendig ist. Leo macht uns in Bezug zur Jugend und Politik etwas Hoffnung und es wird klar, dass die Jugendlichen eigentlich interessierter sind als gedacht. Abschließend sprechen wir über die anstehende Landtagswahl in Bayern, insbesondere über eine schwarz-grüne Freundschaft.

Dieses mal sind wir irgendwie ein bisschen in Plauderlaune geraten und haben uns ein bisschen mehr als sonst verquatscht, so dass die Folge auch ein bisschen länger geworden ist. Zum Start gibt uns Samantha einen kurzen Überblick über Verpackungsmüll in Deutschland und wie einige Supermärkte nun Maßnahmen dagegen unternehmen wollen. Leonard wollte wieder Mal unbedingt über ein neues Gremium reden und stellt in aller Kürze den Digitalrat vor und weshalb er womöglich besser als der Innovation Council ist, aber dennoch nicht ausreicht. Dann stellt uns Samantha das Wahlsystem in Deutschland vor uns wir diskutieren darüber, was geändert werden könnte und was für Auswirkungen das womöglich hätte. Leonard wirkt einen Blick auf die aktuellsten Vorwürfe rund um den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, vor und inwiefern dort nun Veränderungen greifen sollten.

Nach dieser etwas spontanen Sommerpause sind wir nun wieder am Start mit vier interessanten Theman in knapp 45 Minuten. Leonard startet mit einem kleinen Rückblick auf seine IFG-Anfragen und Samantha erklärt, weshalb Google mit seinen Aktiitäten in China gerade bei seinen eigenen Mitarbeiter*innen in der Kritik steht. Da Leonard eigentlich auch über Google in China sprechen wollte, er aber Samantha den Vortritt gelassen hat, versuchte er in kurzer Vorbereitung all sein Wissen zum aktuten Lehrer*innenmangel in der Berlin und bundesweit preiszugeben. Etwas holprig aufgrund der Spontanität. Samantha schließt dann an mit einem Überblick über die Auswirkungen des aktuellen Wetters auf die Landwirtschaft und was sich daraus für politische Konsequenzen ergeben könnten und wieso die Lobby der Deutschen Bauer*innen eigentlich so gut ist.

Dieses Mal produzieren wir unter etwas erschwerten Bedingungen: Nur eines unserer Mikrofone funktionierte, so dass wir uns immer abwechseln mussten. Leider führte das auch zu etwas weniger Diskussion und Fragen. Aber beim nächsten Mal kriegen wir das sicherlich wieder besser hin, versprochen! Sam beschäftigt sich mit dem Disput eines Innenminister und eines Regierungschefs. Ausnahmsweise ist damit aber mal nicht (nur) die Bundesregierung gemeint, sondern die taufrische Italienische Regierung. Leo berichtet aus dem beschaulichen Steglitz-Zehlendorf und dem Hochbauamt und weshalb dieses stellvertretend für so manche Berliner Verwaltung steht. Ausführlicher spricht Sam über das Streikrecht, nach dem das Bundesverfassungsgericht vor kurzem noch einmal das Streikverbot für Beamt*innen stärkte. Dabei besagt natürlich §34 des BeamtStG das dem Amt volle Hingabe geschuldet wird (Samantha hat beim ersten Mal versehentlich §18 gesagt). Leo kommt bei dem Thema Informationsfreiheitsgesetz ins Plaudern und versucht zu vermitteln, weshalb dieses erst einmal etwas trocken wirkende Thema doch für viel mehr Bürger*innen interessant sein könnte.

Mittlerweile sind wir schon bei Folge vier. Diesmal reden wir über den “Prinz-Protz von Bayern”, sowie ein den neu gegründeten Innoation Council im Bundeskanzleramt. Anschließend widmet sich Samantha anlässlich des Referendums in Irland den Gesetzesregelungen über Abtreibung in Europa und im speziellen in Deutschland. Leo spricht über Uploadfilter und Leistungschutzrechte, die gerade in Europa diskutiert werden. Doch inwiefern diese sinnvoll und wünschenswert sind erfahrt ihr beim Hören.

So lagsam nimmt unser Podcast immer mehr Gestalt an: Nachdem wir in Folge 002 bereits ein neues Intro hatten, haben wir nun auch ein Logo. Samantha hat für diese Folge das Thema Frauen in der Politik mitgebracht: Wir reden darüber wie es eigentlich mit den Frauenanteilen in der Bundespolitik, den Ländern und den Parteien aussieht und was der Grund dafür sein könnte, dass diese Anteile wohl viel zu gering sind. Als zweites stellt Samantha eine Studie von Kathinka Beckmann vor, in der sie sich den aktuellen Zustand der Jugendämter in Deutschland einmal genauer anschaut und bennent wo Defizite herrschen. Leo wollte unbedingt mal über die AfD und ihren neuen News "War" Room direkt aus dem Bundestag reden und warum das ein Trend ist, der eher kritisch gesehen werden sollte. Außerdem spricht er darüber warum er den "Vodafone Pass" und das "Telekom StreamOn" als sehr schwierig betrachtet, weshalb die Netzneutralität dadurch gefährdet sein könnte und warum uns das alle etwas angeht.

Polytisiert 002 - Literatur Nobelpreis, re:publica, Staatsverschuldung & Pressefreiheit by Polytisiert Podcast

In der ersten Folge von Polytisiert geht es um die deutsche Bürokratie und unserer Zufriedenheit mit verschiedenen Behördengängen. Außerdem sprechen wir über die Echoverleihung und die Debatte über Antisemitismus im Deutschrap. Auch der Datenskandal rund um Facebook und die Wahl in Ungarn werden Thema sein.