Podcasts about kommunen

Jens Christiansen lider af sklerose og er lam fra halsen og ned. En dag ville Helsingør Kommune pludselig vide, hvor mange minutter og sekunder det tog at frisere ham, pudse hans næse og give ham et bad. Kommunen ville nemlig finde ud af, om man kunne skære ned på hans pleje. Politikens Line Vaaben er dagens gæst i ‘Du lytter til Politiken'. Hun har talt med Jens og hans kone Charlotte om de to år, hvor Helsingør Kommune gennemgik parrets hverdag minut for minut, sekund for sekund, fordi kommunerne bliver presset til at skære på hjælpen. 

Dierks, Benjaminwww.deutschlandfunk.de, Deutschland heuteDirekter Link zur Audiodatei

Die Themen: Olaf Scholz äußert sich selbstkritisch zur Halbzeitbilanz seiner Regierung; Guterres bietet Russland Erleichterung von Sanktionen an; Kommunen fordern mehr Geld für Sirenen und Warnsysteme; was Ursula von der Leyen für die EU plant; Irans Geheimdienst nimmt Protestführer fest; SPD will nun doch Jubiläumsfeier für Schröder ausrichten; Merkel mit dem Dampfer auf Klassentreffen und dieser Politiker ist der größte Schreihals im Parlament Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee

LdN348 Heizungsgesetz verabschiedet, Feedback Corona, Sparen bei Arbeitslosen und Freiwilligendiensten, Merz und der Spitzensteuersatz, Migration und Kommunen (Boris Kühn, Uni Hildesheim), Cannabis-Legalisierung

Mit: Nachträgen, Eroberungen in der Ukraine, Chinas Karten-Trick, Kindergrundsicherung, Urbanistik in Kommunen, Wopke Hoekstra, Autofrachter-Brand, Putsch in Gabun, Sham Jaff zu Protesten in Syrien, DeuschlandTrend, Urteilen und Grundeinkommen. Mit einem Limerick von Jens Ohrenblicker

Fahrradfahrer in Wetzlar von Zug erfasst; CDU-Politiker Irmer gibt Ämter ab

Krone, Tobiaswww.deutschlandfunk.de, Deutschland heuteDirekter Link zur Audiodatei

Wir kommentieren Anspruch und Wirklichkeit der Haltung der Bundesregierung beim Ukraine-Krieg. Im Interview mit Franziska Hoppermann, Digitalpolitikerin der CDU, sprechen wir über die Sparpläne der Ampel in der Digitalisierung und das Verfahren beim Gebäudeenergiegesetz. Abschließend recherchieren wir über die Rolle von Kommunen bei der Wärmewende.

An smarte Städte werden etliche Erwartungen geknüpft, etwa effizienterer Verkehr, leichte Parkplatzsuche, weniger Emissionen und ein angenehmeres Leben. Um den diffusen Begriff Smart City mit Leben zu füllen, hat der Bund nicht nur einen Leitfaden veröffentlicht, sondern fördert bereits über 70 Städte mit Millionenbeträgen. Doch der Durchbruch lässt noch auf sich warten: Vier Jahre nach der ersten Förderung befinden sich von den Modellprojekten erst 14 in der Umsetzungsphase. Im Podcast sprechen wir darüber, woran es hakt und wie Kommunen schneller von der Planung in die Umsetzung kommen. Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Hardware: Wir beleuchten, welche Hardware es gibt, welche Projekte sich damit umsetzen lassen und zeigen, wie die drahtlose Vernetzung gelingt. Mit dabei: Andrijan Möcker, Jan Mahn, Stefan Porteck Mehr zum Thema gibts außerdem in c't-Ausgabe 19/2023. Dort beschreiben wir auch Mobilfunksensoren LTE-M und zeigen mit welcher Software aus gesammelten Rohdaten schließlich Auswertungen und Anwendungen mit Mehrwert entstehen.

An smarte Städte werden etliche Erwartungen geknüpft, etwa effizienterer Verkehr, leichte Parkplatzsuche, weniger Emissionen und ein angenehmeres Leben. Um den diffusen Begriff Smart City mit Leben zu füllen, hat der Bund nicht nur einen Leitfaden veröffentlicht, sondern fördert bereits über 70 Städte mit Millionenbeträgen. Doch der Durchbruch lässt noch auf sich warten: Vier Jahre nach der ersten Förderung befinden sich von den Modellprojekten erst 14 in der Umsetzungsphase. Im Podcast sprechen wir darüber, woran es hakt und wie Kommunen schneller von der Planung in die Umsetzung kommen. Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Hardware: Wir beleuchten, welche Hardware es gibt, welche Projekte sich damit umsetzen lassen und zeigen, wie die drahtlose Vernetzung gelingt. Mit dabei: Andrijan Möcker, Jan Mahn, Stefan Porteck Mehr zum Thema gibts außerdem in c't-Ausgabe 19/2023. Dort beschreiben wir auch Mobilfunksensoren LTE-M und zeigen mit welcher Software aus gesammelten Rohdaten schließlich Auswertungen und Anwendungen mit Mehrwert entstehen.

Am 1. August 2013 trat der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für die Unter-Dreijährigen in Kraft. Ziel war eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor allem für Frauen und Alleinerziehende. Schon damals gab es allerdings Zweifel auf Seiten der Kommunen, ob sie genügend Plätze anbieten können. Heute, zehn Jahre später, fehlen nach neuesten Zahlen des Instituts für Wirtschaft bundesweit 266.000 Betreuungsplätze für Kleinkinder. Laut Statistischem Bundesamt bleiben aktuell 60 Prozent der Mütter mit Kleinkindern zu Hause. Wo liegt das Problem? Wie ist die Lage in Hessen? Und was tut die Landesregierung, um dem Mangel entgegenzuwirken?

Eigentlich gibt es seit zehn Jahren den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr. Aber Bund, Länder und Kommunen haben dieses Versprechen nur teilweise eingelöst. Die Betreuungslücke hat sich seither sogar vergrößert. Sterz, Lenawww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei

Friedrich Merz weckt Zweifel an der Abgrenzung zur AfD. Der CDU-Chef irritiert mit Signalen, dass seine Partei womöglich auf kommunaler Ebene gemeinsame Sache mit Rechtsextremen machen könne. Dann will er es nicht so gemeint haben.  Warum stolpert Merz schon wieder über vermeintliche Klartext-Aussagen? Steht die Brandmauer zur AfD und wenn ja, wo? Lässt sich die Partei in den Kommunen überhaupt ausgrenzen?  »Wenn Merz das so durchziehen wollte, wäre das schon eine programmatische Kehrtwende bei der CDU«, sagt Sebastian Fischer, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros. Der scharfe Widerspruch aus den eigenen Reihen spricht dafür, dass sich der CDU-Chef verkalkuliert hat.  Im thüringischen Sonneberg, wo seit kurzem der erste AfD-Landrat amtiert, sind manche Kommunalpolitiker längst weiter. »Ob sie die Bibel vorschlagen oder das SPD-Wahlprogramm, denen stimmen wir nicht zu«, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Langethal-Heerlein. Und erklärt, wie die demokratischen Parteien trotzdem Handlungsfähigkeit zeigen können.  Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– in den ersten 4 Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren.   Quellen dieser Folge:   ZDF-Sommerinterview mit Friedrich Merz Merz relativiert Aussagen zu Kooperation mit AfD  Kolumne von Nikolaus Blome: Ein Herz für Merz  Verhältnis der CDU zur AfD: Operation Wardochnix läuft  CDU und AfD: »Mit Rechtsextremisten spricht und verhandelt man nicht«  Zukunft der Christdemokratie: Die Selbstzerstörung der CDU  CDU-Politiker Hans zweifelt an Merz' Eignung als Kanzler  Kretschmer wirbt für »pragmatischen Umgang« mit der AfD  Merz stemmt sich gegen »Personaldebatten«  CDU-Fraktionschefin in Pforzheim über die AfD: »Keinerlei Schnittmengen, keinerlei Kooperationen«  +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/stimmenfang +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– im ersten Monat testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung

Gavrilis, Panajotiswww.deutschlandfunk.de, Das war der TagDirekter Link zur Audiodatei

Heute: Spanien: konservative PP gewinnt - absolute Mehrheit erreicht keine Partei ++ Spanien: konservative PP gewinnt - absolute Mehrheit erreicht keine Partei - schwierige Regierungsbildung erwartet ++ neue INSA-Umfrage sieht bei AfD 22 Prozent ++ CDU-Merz erklärt Zusammenarbeit mit AfD in Kommunen für möglich ++ Hessens Ministerpräsident Rhein fordert Grenzkontrollen ++ Hamburg: Volksinitiative mit mehr als 16.000 Stimmen gegen Gendersprache dem Senat übergeben ++ Zurückhaltung von stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Jung gegenüber Forderung von Kai Wegner (CDU) nach Erweiterung der Gleichheitsrechte im Grundgesetz ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Diese Woche mit Sandra Kirchner und Katharina Schipkowski. Fridays for Future wirft der Bundesregierung Rechtsbruch vor, weil diese keine Sofortprogramme für den Verkehrs- und Gebäudebereich vorgelegt hat, obwohl im vergangenen Jahr in beiden Sektoren die Klimaziele gerissen wurden. Die Klimabewegung legte diese Woche ein eigenes Programm vor, um den Verkehrssektor auf Kurs zu bringen – helfen sollen unter anderem ein Tempolimit und der Ausbau des ÖPNV. Weite Teile Südeuropas sind derzeit von einer Hitzewelle betroffen. In diesem Jahr gab es dort schon etliche Tage mit sehr starker Hitzebelastung. Doch auch in Deutschland sind Kommunen nicht ausreichend auf Hitze vorbereitet. Die Amtsärzte fordern jetzt eine Siesta, wie es sie in Südeuropa gibt – also eine ausgedehnte Mittagspause und die Verlagerung der Arbeitszeit in kühlere Stunden. Eigentlich will Bundeskanzler Olaf Scholz jeden Tag vier bis fünf neue Windkraftanlagen ans Netz bringen. Doch derzeit sind es im Schnitt nicht mal zwei Windräder, die täglich ihren Betrieb aufnehmen. Neben dem bürokratischen Aufwand liegt auch das an den gestiegenen Kosten, sagt die Branche. Währenddessen sichern sich zwei Ölkonzerne gegen Milliardenzusagen die Standorte für riesige Windparks in Nord- und Ostsee. -- Das klima update° wird jede Woche von Spender*innen unterstützt. Wenn auch du dazu beitragen willst, geht das HIER https://www.verein-klimawissen.de/spenden. Wir danken hier und jetzt - aber auch noch mal namentlich im Podcast (natürlich nur, wenn ihr zustimmt).

In den ostdeutschen Bundesländern ist die AfD im Höhenflug. Umfragen sehen sie derzeit bei rund 30 Prozent der Wählerstimmen und 2024 stehen Wahlen an. Die übrigen Parteien und die Kommunen hadern: Wie umgehen mit der in Teilen rechtsextremen Partei?Bernhard, Henry;Ottersbach, Niklaswww.deutschlandfunk.de, HintergrundDirekter Link zur Audiodatei

In der Mittagsfolge sprechen wir heute mit Christoph Berger, CEO und Founder von Vilisto, über die erfolgreich abgeschlossene Series-A-Finanzierungsrunde in Höhe von 5 Millionen Euro.Vilisto bietet ein digitales Wärmemanagement für Nichtwohngebäude an. Die patentierte Technologie ermöglicht eine effiziente Beheizung von Gebäuden. Im Mittelpunkt der Lösung steht ein intelligenter Heizkörperthermostat, der die individuelle Raumtemperatur automatisch steuert. In den Thermostat integrierte Sensoren erkennen Bewegung, Licht sowie Schallpegel und heizen mit Hilfe selbstlernender Algorithmen einen Raum nur dann effizient, wenn er auch genutzt wird. So verbraucht jeder Raum weniger Energie, was laut eigenen Angaben für Unternehmen und Kommunen zu einer Energie- und CO2-Reduktion von bis zu 32 % führt. Die Lösung des Startups kann innerhalb von Minuten während des laufenden Betriebs und ohne Bau- oder IT-Integrationsmaßnahmen implementiert werden, was zu sofortigen Einsparungen führt. Diese Kombination aus Einfachheit und Effizienz hat bereits über 200 Kunden mit mehr als 35.000 Gebäuden überzeugt. Vilisto wurde im Jahr 2016 von Christian Brase, Christoph Berger und Lasse Stehnken in Hamburg gegründet.Das Wärmemanagement Startup hat nun in einer Series A 5 Millionen Euro unter der Führung von E.R. Capital Holding eingesammelt. Zu den weiteren Kapitalgebern zählen SET Ventures und bestehende Investoren. Mit dem frischen Kapital wird die Einführung weiterer Serviceleistungen geplant, um die zusätzlichen Bedürfnisse der Kunden zu erfüllen. Außerdem strebt Vilisto nach eigenen Angaben ein exponentielles Wachstum an.

Auch dieser Sommer ist wieder viel zu trocken – das hat Folgen für alle. Auch für die Wirtschaft. Güter können nicht mehr transportiert werden, weil in Flüssen und Bächen Niedrigwasser herrscht, aber gleichzeitig gibt es für die Wirtschaft kaum Anreize, Wasser zu sparen. Die Trockenheit macht auch das Leben in den Städten schwer: Pflanzen verdorren und spenden kaum noch Schatten. Das Konzept der Schwammstadt soll das verhindern und gleichzeitig versuchen viele Städte und Kommunen, Flächen wieder zu entsiegeln und für mehr Grün an und auf Häusern zu sorgen. Und dazu kommt die Sorge, dass unser Trinkwasser eines Tages knapp werden könnte.

Spätestens nach den Rekord-Hitzesommern der letzten Jahre und der Flutkatastrophe im Ahrtal sollte allen klar sein: Der Klimawandel ist auch in Deutschland angekommen. Hitze, Dürre und Starkregen fordern jedes Jahr viele Menschenleben und verursachen enorme Schäden. Doch welche Maßnahmen der Klimaanpassung haben die einzelnen Kommunen in Deutschland schon getroffen - und welche noch nicht? // Alle Quellen, Infos und weitere Spezials findest Du hier: https://www.quarks.de/daily-quarks-spezial/ Von Sebastian Sonntag ;Jana Heck.

Zwei Jahre ist die Jahrhundertflut in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen her. In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli hat sich das Leben der Bewohner schlagartig verändert: Die Flut zerstörte Schulen, Kindergärten, Straßen, sie riss ganze Häuser mit sich, 135 Menschen starben. Wir schauen in diesem Thema des Tages darauf, wie es den Bewohnern heute geht.Michael Lang berichtet, wie es aktuell im Ahrtal aussieht, Nada Fiebes hat sich bei Psychotherapeuten nachgefragt, wie es den Menschen zwei Jahre nach der Katastrophe geht und Melanie Marks hat recherchiert, was Städte und Kommunen nun für den Hochwasserschutz tun.

Die vergangenen Dürre-Ereignisse haben klar gemacht: Unser Wasser ist knapp und kostbar, die Versorgung in der Zukunft ist in Hessen kein Selbstläufer. Seit 2003 ist die Grundwasser-Neubildung in Hessen rückläufig, trotz jüngster kurzfristiger Verbesserungen im Herbst, Winter und Frühjahr. Die Ressource Wasser braucht Steuerung, um auch in kommenden Jahrzehnten noch ausreichend zur Versorgung von Bevölkerung und Unternehmen vorhanden zu sein. Wie könnte das funktionieren? Und: Zwischen den durchschnittlichen Wasserpreisen, die in den Kommunen gezahlt werden, liegen teilweise hunderte Euro Unterschied. Sind die Preise zu hoch oder müssten sie womöglich eher noch steigen?

Die Bundesregierung stellt ihre neue China-Strategie vor. Was bedeuten die Beschlüsse für das deutsch-chinesische Verhältnis? Und: Bundeskabinett beschließt Klimaanpassungsgesetz, um Städte und Kommunen besser auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten.

Positive Zukunftsvisionen sind Mangelware in diesen Tagen, der Blick in Zukunft ist überwiegend kritisch, skeptisch oder besorgt. Der gegenwärtige Zustand der Welt macht es allerdings auch dem hartnäckigsten Optimisten nicht leicht, die Zuversicht zu bewahren. Das will ein Bildband nun ändern, der heute erscheint: „Zukunftsbilder 2045“. Eine fiktive Journalistin führt darin Leserinnen und Leser mittels imaginierter Interviews in insgesamt 17 Städte, die beispielhaft stehen für eine schönere, grünere, lebenswertere Welt. Illustriert wird das Zukunftsszenario zusätzlich mit fotorealistischen Bildern. Der Band skizziert, wie die Welt in 22 Jahren AUCH aussehen könnte. Alles bloße Traumtänzerei? Heile-Welt-Fantasie als Ausflucht aus der Realität? Lino Zeddies, Mit-Herausgeber des Bandes, widerspricht im SWR2 Interview: gerade angesichts der allgemein gut bekannten Risiken „wollten wir eben eine positive Vision anbieten, wo wir zeigen, wie es denn auch aussehen könnte, wenn wir uns jetzt für einen anderen Weg entscheiden.“ Positive Ziele sind besser als Katastrophenszenarien Letztlich sei das Ziel, so Zeddies weiter, Leserinnen und Lesern eine Art Erfahrungsreise zu ermöglichen, „sich so eine Welt wirklich vorstellen zu können. Wie sieht das aus? Wie fühlt sich das an? Und wäre das nicht schön, wäre das nicht erstrebenswert?“ Sich ausschließlich mit Negativszenarien auseinanderzusetzen, führe letztlich zu Resignation. Die „Zukunftsbilder 2045“ dagegen könnten einen Ansporn bilden – „und wir brauchen diese positiven Geschichten, damit wir überhaupt Energie freisetzen und diese Kraft haben: Da will ich hin! Das will ich machen!“ Zukunftsszenarien – keine Science Fiction! Die Szenarien, die der Bildband entwirft, sind deutlich mehr als reine Hirngespinste: Entwickelt wurden sie, so Zeddies, mit Kommunen, in Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern. Und etliche Facetten des Transformationsprozesses sind heute, im Jahr 2022, bereits Realität. Erste, kleine Ansätze, die im Buch lediglich „hochskaliert“ werden: „Permakultur, Schwammstädte, geloste Bürgerräte, Gemeinwohlökonomie, Verantwortungseigentum, regenerative Baustoffe – da gibt es super viele Lösungen, die aber oft eben nicht allzu bekannt sind.“ Selbst utopisch anmutende Konzepte wie eine „Biokratie“ (die im Buch übrigens exemplarisch im baden-württembergischen Ludwigsburg praktiziert wird) gibt es heute schon in Ansätzen: die Idee nämlich, Pflanzen, Tiere, Ökosysteme wie Flüsse in Parlamenten zu repräsentieren, ihnen eine politische Stimme zu geben – und Rechte. Letztlich würden sie, die heute lediglich Objekte menschlichen Handelns sind, quasi Rechtspersönlichkeiten.

Es wird immer heißer und das ist jetzt schon ein Problem für Kommunen und vor allem für ihre Einwohner. Besonders ältere und kranke Menschen leiden unter aufgeheizten Straßenzügen. Den Handlungsbedarf hätten die Kommunen mittlerweile erkannt, sagt Hartmut Fünfgeld, Professor für Geografie an der Universität Freiburg. „Seit dem Hitzesommer ist das Thema angekommen.“ Fünfgeld hat über drei Jahre gemeinsam mit kleinen und mittleren Kommunen in Baden-Württemberg erforscht, wie Städte kühl und lebenswert gehalten werden können. Die wichtigsten Mittel – Verschattung und Verdunstung durch öffentliche Wasserstellen – seien überall einsetzbar, wenn auch teilweise sehr teuer. Aber die Kommunen müssten auch ein individuelles Konzept entwickeln, angepasst auf ihre Einwohner. „Das bedeutet, dass man frühzeitig in den Dialog gehen muss. Und dann kommen auch tolle Ideen aus der Zivilgesellschaft.“

Der Sommer hat erst begonnen, doch immer mehr Kreise und Kommunen schlagen Alarm! Und: Teurer Spaß - bei vielen Volksfesten bei uns in Hessen müssen Besucher deutlich tiefer in die Tasche greifen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich heute in Berlin mit Vertretern aus der Ärzteschaft, der Pflege, von Krankenkassen, Kommunen und dem Deutschen Wetterdienst getroffen. Dabei ging es um einen nationalen Hitze-Aktionsplan. Wie soll der aussehen und warum ist er nötig?

Seit Wochen eilt die AfD von Umfragehoch zu Umfragehoch und erreicht nun wieder ihre Rekordwerte aus der Hochzeit der Flüchtlingskrise. Vor allem in ostdeutschen Kommunen ist sie stark verwurzelt und könnte von diesem Sonntag an erstmals in ihrer Geschichte einen Landrat stellen – wenn der AfD-Kandidat die Stichwahl im thüringischen Sonneberg gewinnt. Doch auch im Westen gewinnt sie immer mehr an Zuspruch. Beflügelt vom eigenen Höhenflug verkündete die Partei- und Fraktionsvorsitzende Alice Weidel zu Wochenbeginn, dass die AfD bei der Bundestagswahl 2025 einen Kanzlerkandidaten stellen werde. Größenwahn – oder ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Macht? In der neuen Folge von "Das Politikteil" sprechen wir mit der Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach über das erstaunliche Comeback einer Partei, die eigentlich schon im Niedergang war. Was sind die Gründe dieser politischen Wiederauferstehung? Was machen die etablierten Parteien falsch – und was die Medien? Steht die Brandmauer von CDU und CSU gegen rechts? Reuschenbach kritisiert die medialen Wiederholungsschleifen im Umgang mit der AfD, macht die Sprache führender Unionspolitiker mitverantwortlich für die Renaissance der Rechtsextremen und beschreibt, warum es eine schlechte Idee wäre, die AfD dadurch entzaubern zu wollen, indem man sie an der Macht beteiligt. Zu Beginn des Podcasts liefert unser Kollege August Modersohn einen Stimmungsbericht aus Sonneberg, wo am Sonntag der AfD-Kandidat Robert Sesselmann gegen den CDU-Politiker Jürgen Köpper in der Stichwahl um den Posten des Landrats antritt. Julia Reuschenbach, Jahrgang 1988, hat in Bonn und Berlin Politikwissenschaft und Neueste Geschichte studiert und an der FU Berlin promoviert. Am Otto-Suhr-Institut der FU forscht sie primär zu Parteien; Wählern und Wahlverhalten. Sie ist regelmäßiger Gast in Talkshows. August Modersohn, Jahrgang 1994, ist Redakteur bei der ZEIT im Osten und arbeitet als Reporter und Redakteur im Leipziger Büro. Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir jede Woche über das, was die Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und einem Geräusch. Im Wechsel sind als Gastgeber Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing oder Ileana Grabitz und Peter Dausend zu hören. Hosts: Peter Dausend, Ileana Grabitz Gäste: Julia Reuschenbach, August Modersohn Recherche: Carlotta Wald Produzent: Felix Böhme Tag der Aufzeichnung: 22. Juni 2023

Bisher scheitern viele Kommunen bei der Verkehrswende an einem Bundesgesetz, das dem Auto Vorrang gibt. Das könnte sich jetzt ändern. Und: Schuldfragen und Theorien eine Woche nach dem Flüchtlingsunglück vor Griechenland (13:18). Schulz, JosephineDirekter Link zur Audiodatei

Moritz, Alexanderwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei

Der Bundesgesundheitsminister kündigt noch für diesen Sommer einen Hitzeschutzplan an. Er möchte ab 35 Grad Celsius Veranstaltungen im Freien verbieten. Deutscher Städte- und Gemeindebund will Maßnahmen bei Kommunen belassen. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2023 Epoch Times

Die EU reformiert endlich ihr Asylsystem. Können deutsche Kommunen also bald aufatmen? Spoiler: So einfach ist es nicht.  Die Reform sieht zwar neue Verfahren und Lager an der Außengrenze vor. Innenministerin Nancy Faeser verspricht auch mehr Solidarität innerhalb der EU – und den Schutz von Menschenrechten. Aber eine zentrale Frage ist ungeklärt.  Die Bundesregierung hat trotz Bedenken zugestimmt.  »Ich befürchte, dass der Preis sehr hoch war und dass die Rechnung am Schluss nicht aufgehen wird«, sagt der Migrationsforscher Bernd Kasparek von der Humboldt Universität in Berlin.  Denn bislang ist das europäische Grenzregime von Rechtsbrüchen und fragwürdigen Deals mit Autokraten geprägt. SPIEGEL-Reporter Steffen Lüdke berichtet von seinen Recherchen an der Außengrenze und erklärt, warum vor allem die Grünen mit der Reform hadern. Quellen dieser Sendung:  Pressekonferenz der schwedischen Migrationsministern Maria Malmer Stenergard Worum Bund und Länder streiten – und was mit den Geflüchteten passieren soll Nancy Faeser im ZDF-Interview: »Können nicht von Obergrenzen reden« Video zeigt lückenlos illegalen Pushback Griechische Polizei setzt Flüchtlinge gegen Flüchtlinge ein Frontex in illegale Pushbacks von Hunderten Flüchtlingen involviert Kommentar von Steffen Lüdke: Europas schmutzige Deals 2023: Fast eine Million Asylanträge in Europa Tweet von Nancy Faeser zur Asylreform Tweet von Ricarda Lang zur Asylreform Kann das umstrittene EU-Asylrecht bis zur Europawahl 2024 in Kraft treten? +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/stimmenfang +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich.   Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– im ersten Monat testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung

Ein Startup aus Mannheim hilft Kommunen, Wärmelandkarten zu erstellen. Dazu fliegt ein spezielles Flugzeug, ausgerüstet mit einer Wärmebildkamera, über die Stadt – so wie letztens über Tuttlingen. Wie helfen die Karten bei der Energiewende?

Italiens früherer Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist nach langjährigen Gesundheitsproblemen mit 86 Jahren gestorben. Seit 1994 stand Berlusconi insgesamt vier Regierungen vor. Im Laufe seiner Karriere war er zudem in zahlreiche Skandale und Gerichtsverfahren verwickelt. Im Podcast spricht Andrea Affaticati, die für ZEIT ONLINE aus Italien berichtet, über das politische und gesellschaftliche Erbe Berlusconis. 10.000 Soldaten aus 25 Nationen üben beim größten Luftwaffenmanöver in der Geschichte der Nato die Reaktion auf einen fiktiven Angriff. Bis zum 23. Juni sind im Rahmen der Air Defender 23 genannten Übung etwa 2.000 Flüge mit 250 Flugzeugen geplant. Dabei sollen Luftkampf, Luftbetankung und Verteidigung trainiert werden. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) haben heute Vertreter aus Kommunen und der Energiebranche zum sogenannten Fernwärmegipfel geladen. Mit dem Treffen wollen sie den klimaneutralen Um- und Ausbau der Fernwärmeversorgung voranbringen. Zudem sollen mehr Haushalte an das Fernwärmenetz angeschlossen werden – laut Geywitz 100.000 pro Jahr. Was noch? Abo-Boom bei Netflix. Moderation und Produktion: Roland Jodin Redaktion: Elise Landschek Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: - "Vater aller Populisten": Italiens Polit-Phänomen Berlusconi ist tot (https://www.zeit.de/news/2023-06/12/italiens-polit-phaenomen-berlusconi-ist-tot) - Silvio Berlusconi: Ein skrupelloser Selfmade-Populist (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-06/silvio-berlusconi-italien-politik-korruption-tod) - Air Defender 23: Was von dem größten Luftmanöver der Nato zu erwarten ist (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-06/air-defender-23-nato-uebung-faq) - Energiewende: Habeck und Geywitz setzen auf Fernwärmeausbau (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-06/energiewende-waermepumpe-robert-habeck-wirtschaftsminister-fernwaerme-ausbau-bericht) - Fernwärme: News und Infos (https://www.zeit.de/thema/fernwaerme)

Der Rat der EU-Innenminister zementiert am 8. Juni eine untaugliche und inhumane Abschottungsstrategie, mit der schon der deutsche Flüchtlingsgipfel das Ziel verfehlt hat. Die wahlkämpfende Innenministerin Nancy Faeser verkauft die Verschärfung als „neue solidarische Migrationspolitik“, doch diese „Solidarität“ wird weder den Flüchtlingen noch den deutschen Kommunen helfen, denn die Belastung der Kommunen ist nicht FolgeWeiterlesen

Bei stetig steigenden Temperaturen und immer mehr Dürren gewinnt die Frage nach der Wasserversorgung mehr und mehr Bedeutung. Bereits heute sehen wir Verteilungskämpfe, zwischen Unternehmen wie Mineralwasserherstellern, Kommunen und Bürgern; Wasserknappheit wird jeden von uns schon bald so direkt betreffen wie heute jene Konflikte um Gas und Strom. Wie gut ist Deutschland vorbereitet auf Hitzesommer und Trockenperioden? Warum sprechen wir ständig über CO2, doch kaum jemand über das immer knapper werdende Gut Wasser? Diese Fragen bespricht Alev Doğan in diesem Achten Tag mit dem Investigativ-Reporter Uwe Ritzer. Die Stilfrage befasst sich mit Al Pacino und Robert De Niro; Alev Approved Vivaldi vier Jahreszeiten und die Zukunft gehört… dem Portwein.

Bei stetig steigenden Temperaturen und immer mehr Dürren gewinnt die Frage nach der Wasserversorgung  mehr und mehr Bedeutung.Bereits heute sehen wir Verteilungskämpfe, zwischen Unternehmen wie Mineralwasserherstellern, Kommunen und Bürgern; Wasserknappheit wird jeden von uns schon bald so direkt betreffen wie heute jene Konflikte um Gas und Strom.Wie gut ist Deutschland vorbereitet auf Hitzesommer und Trockenperioden? Warum sprechen wir ständig über CO2, doch kaum jemand über das immer knapper werdende Gut Wasser?Diese Fragen bespricht Alev Doğan in diesem Achten Tag mit dem Investigativ-Reporter Uwe Ritzer. Die Stilfrage befasst sich mit Al Pacino und Robert De Niro; Alev Approved Vivaldi vier Jahreszeiten und die Zukunft gehört… dem Portwein. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Bei der ersten Runde der türkischen Präsidentschaftswahlen hat Recep Tayyip Erdoğan in Deutschland 65 Prozent der Stimmen bekommen, in Österreich sogar über 70 Prozent. Wir erklären, was das mit der Migrationsgeschichte in unseren Ländern zu tun hat und auch mit dem Umgang der Mehrheitsgesellschaft mit Türkinnen und Türken. In der Schweiz sehen die Zahlen ganz anders aus – bis auf den französischsprachigen Teil. Außerdem bei "Servus. Grüezi. Hallo.": Wo Autos langsamer fahren, sind die Unfallgefahr und die Lärmbelästigung niedriger und es wird mehr Platz frei für Radfahrer und Fußgänger – trotzdem wehrt man sich mancherorts gegen die Einführung von Tempo 30. Und in Deutschland verbietet es der Verkehrsminister den Kommunen sogar. Was ist da los?

Der Kabarettist Alfons ist heute zu Gast im NDR Satiremagazin Intensiv-Station. Der Franzose kann dem letzten Platz Deutschlands beim ESC viel Positives abgewinnen. Warum es wieder nicht gereicht hat beim internationalen Träller-Wettbewerb ist genauso Thema bei Moderator Stephan Fritzsche wie die geringe Wahlbeteiligung in Bremen und Schleswig-Holstein. Scheinbar war das Wetter zu schön für Demokratie. Zugelegt haben vor allem die Nichtwähler. Wir berichten von deren Nichtwahl-Party. Eine teure Party ganz anderer Art war der lange Streit der Länder und Kommunen mit dem Bund über die Bezahlung der Integrationskosten.Geflüchteter.Die Milliarde extra gibts jetzt, leider scheint allerdings noch nicht ganz klar zu sein, wo das Geld genau herkommt und wann es wohin fliesst. Deshalb klemmen wir uns an die Hotline. Und wenn das geklärt ist, geht´s ins Freibad. Beziehungsweise, würde es gehen, wenn es genug Bademeister gäbe. Der Fachkräfte-Mangel sorgt auch hier für verringerte Öffnungszeiten. Zum Glück weiß die Intensivstation, wie Sie Abhilfe schaffen können.

Die Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums sorgt auch hier für Diskussionen. Hintergrund sind die geringeren Steuermehreinnahmen. Schon allein deshalb seien die vielen Ausgabenwünsche der Ministerien und Bundesländer nicht machbar, so das Fazit der Pioneer-Chefökonomen. So sei der Industriestrompreis zum Beispiel nicht drin. “Die Länder haben den größten Anteil an den Steuereinnahmen, fahren Überschüsse ein und laufen zum Bund und sagen: Unsere armen Kommunen brauchen dringend Geld. Ich finde das mittlerweile regelrecht unverschämt.”, so Lars Feld. Hinsichtlich der Flüchtlingspolitik gibt es aber auch ein Stück weit Verständnis, so sagt Justus Haucap, “dass die sehr stark durch den Bund gemacht wird und dann ein Problem entsteht, wenn man sagt, die einen treffen die Entscheidungen und die anderen tragen die Kosten.” - Die komplette Ausgabe hören Sie als Teil unserer Pioneer-Familie. Wenn Sie noch nicht an Bord sind, testen Sie uns! Aktuell haben wir ein ganz besonderes Angebot dazu. Schauen Sie doch einfach mal auf unsere Seite https://www.thepioneer.de.

Die Zeiten sind hart und herausfordernd. Die Klimakrise wächst uns über den Kopf, die Gesellschaft ist mehr und mehr gespalten. Und dann plötzlich, wie aus dem Nichts ist sie da: Die große Idee, die alles verändern soll... Zu Gast: Christoph Tiemann. Von Tobias Brodowy.

Eine Milliarde Euro zusätzlich für Länder und Kommunen, außerdem eine neue Arbeitsgruppe. Die Ergebnisse des Treffens von Bund und Ländern zu Flüchtlings- und Integrationspolitik, zu Abschiebung, Digitalisierung und Geld, sie gefallen nicht allen. Was sind Perspektiven der Kommunen, Bundesländer, des Bundes und der EU?Heckmann, Dirk-Oliver; Thoms, Katharina; Born, Carolin; Gavrilis, PanajotisDirekter Link zur Audiodatei

Beim Treffen zur Flüchtlingspolitik ging es ums Geld, aber angesichts überlasteter Kommunen auch um grundsätzliche Weichenstellungen in der Asylpolitik. Die Versprechen, etwas zu ändern, können oft nicht eingelöst werden. Welche Wirkung hat das auf Sie? Moderation: Jürgen Wiebicke Von WDR 5.

Nach dem gestrigen Migrationsgipfel steht fest: Der Bund wird die Länder bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten stärker unterstützen. Eine Milliarde Euro zusätzlich sind dafür vorgesehen. Sind die Probleme der Kommunen damit gelöst? Und was ist von dieser Einigung zu halten? Fragen, die uns Korrespondent Uli Hauck aus dem ARD-Hauptstadtstudio beantwortet. Außerdem verrät uns die Bürgermeisterin von Zossen, Wiebke Sahin-Schwarzweller, wie zufrieden sie mit den Ergebnissen des Migrationsgipfels ist. Und wo wir schon bei politischen Schlagzeilen sind: Im Donnerstagskommentar geht es um die sogenannte Trauzeugen-Affäre um Staatssekretär Patrick Graichen im Bundeswirtschaftsministerium. Robert Habeck hatte zuletzt verkündet, dass er im Amt bleiben soll. Ob das die richtige Entscheidung ist, sagt uns Markus Feldenkirchen vom SPIEGEL.

Am gestrigen Mittwoch haben sich Bund und Länder im Kanzleramt getroffen, um unter anderem darüber zu beraten, wer wie viel für die Unterbringung von Geflüchteten bezahlt. Das Ergebnis: Der Bund zahlt den Kommunen eine Milliarde Euro zusätzlich. Die Ministerpräsidenten sind trotzdem unzufrieden wieder abgereist. Tilman Steffen aus dem Politikressort von ZEIT ONLINE erklärt, inwieweit das Geld den Kommunen tatsächlich hilft und was sich die Länder stattdessen gewünscht hätten. Zum dritten Mal innerhalb von drei Monaten ruft die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) zum Streik auf. Für insgesamt 50 Stunden, von Sonntagabend um 22 Uhr bis Dienstag um Mitternacht, soll der Bahnverkehr bundesweit fast vollständig zum Erliegen kommen. Bund, Länder und Kommunen müssen im Jahr 2024 mit rund 30,8 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen als noch im Herbst angenommen. Grund für die Einbußen ist vor allem der nach der letzten Schätzung beschlossene Inflationsausgleich bei der Einkommensteuer. Was noch? In Erfurt läuft ein Känguru frei umher. (https://www.sueddeutsche.de/wissen/tiere-horst-ist-los-kaenguru-huepft-durch-erfurt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230511-99-648089) Moderation und Produktion: Roland Jodin (https://www.zeit.de/autoren/J/Roland_Jodin/index) Redaktion: Moses Fendel (https://www.zeit.de/autoren/F/Moses_Fendel/index) Mitarbeit: Clara Löffler (https://www.zeit.de/autoren/L/Clara_Loeffler/index) Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Spitzentreffen im Kanzleramt: Bund sagt Ländern zusätzliche Milliarde für Geflüchtetenkosten zu (https://www.zeit.de/video/2023-05/6327171115112/spitzentreffen-im-kanzleramt-bund-sagt-laendern-zusaetzliche-milliarde-fuer-gefluechtetenkosten-zu) Warnstreik: Bahn stellt Fernverkehr ab Sonntagabend für 50 Stunden ein (https://www.zeit.de/mobilitaet/2023-05/bahn-stellt-wegen-warnstreiks-fernverkehr-fuer-50-stunden-komplett-ein) Steuerschätzung: Deutlich weniger Steuereinnahmen im Jahr 2024 erwartet als angenommen (https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-05/deutlich-weniger-steuereinnahmen-im-jahr-2024-als-angenommen)