Government promoting its people's welfare
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Christian Krachts Roman „Faserland“ ist der Grundstein dessen, was als deutsche Popliteratur bezeichnet wird. Zugleich kann man den Text aber auch als einen Grabstein für genau jene Literatur verstehen, die sich ganz in der Pose des Ungefähren gefällt.Der namenlose Ich-Erzähler präsentiert uns seinen schnodderigen Monolog voller Alltagsbeschreibungen, Hass auf die Gutbürgerlichen wie auf die da unten. Die Haltung der Haltungslosigkeit wird zelebriert und zugleich wieder persifliert. Nichts ist sicher. Deutschland wird zu einem Ort der Leere, des Bräsigen und der permanenten Präsenz der Geschichte, die nicht vergangen ist. Sozialdemokratie oder Sozialstaat spielen hier keine Rolle mehr. Alles ist egal geworden. Wie sollten wir heute auf das Kultbuch der 1990er-Jahre blicken? Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“!Unsere Zusatzinhalte könnt ihr bei Apple Podcasts, Steady und Patreon hören. Vielen Dank!Apple Podcasts: https://podcasts.apple.com/de/podcast/wohlstand-f%C3%BCr-alle/id1476402723Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgangSteady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about
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Im heutigen Podcast zeige ich, warum Löhne real sinken, der Sozialstaat an seine Grenzen kommt und wie du dich vor Altersarmut und Jobverlust schützen kannst. Vereinbare jetzt dein kostenfreies Strategiegespräch: https://jensrabe.de/Q4Termin25 Trage dich hier in meinen täglichen kostenfreien Newsletter ein https://jensrabe.de/Q4NewsYT25
Systemrelevant - Der Wirtschafts-Podcast der Hans-Böckler-Stiftung
In dieser Episode diskutieren Marco Herack und Sebastian Dullien die Herausforderungen und Entwicklungen des Sozialstaates in Deutschland. Sie beleuchten die Definition und Bestandteile des Sozialstaates, die Kosten und das Wachstum der Sozialausgaben sowie internationale Vergleiche. Zudem wird die Rolle des Sozialstaates in Krisenzeiten, der demografische Wandel, die Herausforderungen in der Pflegeversicherung und die Effizienzprobleme im Gesundheitswesen thematisiert. Abschließend wird auf die Notwendigkeit der Digitalisierung und die Wahrnehmung der Debatte eingegangen.
Kretschmer attackiert Norbert BolzEin Kommentar von Paul Clemente.Endlich wieder eine Hausdurchsuchung. Wurde auch Zeit. Der Abgang von Innenministerin Nancy Faser und Thomas Haldenwang trieb Zensur- und Cancel-Fans in qualvolle Ungewissheit: Wer schickt jetzt die Polizei zu den Oppositionellen? Bundeskanzler Friedrich Merz? Eher nicht. Der jagt sozial Schwache und sponsert die Ukraine mit Feuerwerkskörpern. Darüber hinaus erklärt er: Der Erhalt von Meinungsfreiheit zähle zu seinen „Hauptaufgaben“. Ist die Cancel Culture damit erledigt?! Ach wo. Auch die CDU mag auf Schock-Pädagogik nicht verzichten. Hausdurchsuchung am frühen Morgen als Mittel gegen publizistische Frechheit: Das hat sich bewährt. Das gibt man nicht einfach so auf. Letzte Woche traf es den Medien- und Kommunikationswissenschaftler Professor Norbert Bolz.Der begann vor 44 Jahren als Pop-Theoretiker. Seine philosophischen Paten-Onkel: Gilles Deleuze und Felix Guattari. Als postmoderner Denker analysierte Bolz den Zwiespalt der Moderne. In jüngerer Zeit konvertierte er zu neoliberalen Positionen: Mehr „Selbstverantwortung“ des Einzelnen, Kritik am Sozialstaat. Den Medien attestierte er die Zerstörung der Debattenkultur, O-Ton Bolz:In „Feuilletons und Talkshows wird längst nicht mehr diskutiert, sondern nur noch emotionalisiert.“Wiederholt schoss der Professor gegen Verengung des Meinungskorridors. Schlimmer noch: Er publizierte bei bösen Alternativ-Medien: Darunter Die Achse des Guten und die Wissensmanufaktur. Beim Mainstream sprang die Alarmanlage an: Bolz hat ideologisches Feindesland betreten.Dann kam der Januar 2024. Die Taz feierte die Bekämpfung der AfD mit dem Tweet: „AfD-Verbot und Höcke-Petition: Deutschland erwacht“. Bolz kommentierte:„Gute Übersetzung von woke: Deutschland erwache!“Anderthalb Jahre später: 23. Oktober 2025, Tatort Berlin Zehlendorf. Um 8:50 Uhr klingelt die Polizei bei Norbert Bolz. Hausdurchsuchung! Vorwurf laut Amtsgerichts Tiergarten: Verstoß gegen § 86a des Strafgesetzbuches (StGB): Die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. „Deutschland erwache!“ war einst Losung der SA. Bolz habe das gewusst und sie trotzdem getweetet. In aller Öffentlichkeit. Daraus folgerte der zuständige Amtsrichter: Eine Durchsuchung sei verhältnismäßig und erforderlich, ergo legal. Nun haben die Beamten nicht die ganze Bude durchgewühlt. Der Grund: Die Staatsanwaltschaft hatte den Amtsrichter vorab gebeten, die Durchsuchung mit einer Abwendungsbefugnis zu mildern. Das bedeutet: Wenn der Beschuldigte kooperiert, wenn er freiwillig die gesuchten Beweise übergibt, wird auf Durchsuchung verzichtet. Bolz nutzte diese Option: Auf seinem Smartphone zeigte er den Beamten, dass er der Autor war. Damit galt die Durchsuchung als beendet. Ihnen kommt die Aktion seltsam vor? Trösten Sie sich. Dem Verfassungsrechtler Josef Franz Lindner ergeht es ebenso. Der fragt sich: Bolz war als Autor des Tweets doch bekannt. Er hatte ihn nicht anonym gepostet. Was suchten die Beamten also? Rechtsanwalt Udo Vetter hält die Durchsuchung für „krass rechtswidrig“. Ein Anhörungsbogen hätte vollkommen ausgereicht. Oder war die Aktion als Schocktherapie intendiert? Immerhin riet ein Beamter dem Professor:„Sie sollten in Zukunft vorsichtiger sein, was Sie posten.“...https://apolut.net/hat-mit-meinungsfreiheit-nichts-zu-tun-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Großkoalitionäres Aufatmen: Die 33 Mrd. Euro Mehreinnahmen, mit denen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) in den kommenden vier Jahren rechnet, klingen erstmal gut, bedeuten bei genauerer Betrachtung aber keine echte Entlastung. Denn weiterhin klafft bis 2029 eine Deckungslücke von 172 Mrd. Euro. Die Frage also bleibt: Was macht unseren Staat so teuer? Die nüchterne Antwort: die Steuermilliarden fließen zu einem großen Teil in den Sozial-Etat. In Renten, Bürgergeld und andere Transferleistungen. Was können wir uns in Zukunft also noch und überhaupt leisten? Prof. Michael Hüther (Direktor Institut der deutschen Wirtschaft) und Nina Scheer (SPD) diskutieren bei Moderator Thomas G. Becker.
Kanzler Merz hat einen “Herbst der Reformen” angekündigt. Gewerkschaften befürchten Sozialabbau - und skizzieren Alternativen.
Exklusivinterview des BR mit Kardinal Reinhard Marx. Im Gespräch zeigt der Münchner Erzbischof auf Basis der christlichen Botschaft "rote Linien" - bei Migration, Sozialstaat und Instrumentalisierung von Religionen.
Etwa jeder dritte Euro des Bruttoinlandprodukts wurden in Deutschland 2024 für Soziales eingesetzt – von Rente über Pflege bis Grundsicherung. Was heißt Art. 20 GG, dass die Republik ein "sozialer Bundesstaat“ ist, heute, was soll es künftig heißen? Elfering, Marius www.deutschlandfunkkultur.de, Lange Nacht
Matussek feiert Donald Trumps Siegfrieden und zeigt sich belustigt über den zähneknirschenden und überaus vergifteten Beifall der Linksmedien. Des Weiteren, im Anschluss an die letzte Sendung, die Nominierung des jungen Romanautors und Familienvaters Julian Adrat, dessen grotesken Berlin-Roman „Familie B.“ er rezensiert hatte – Adrat ist nun von der Kunst in die Wirklichkeit gewechselt und kandidiert für die AfD in der nächsten Wahl in der kaputten Hauptstadt, die er so furios beschrieben hat – er will nicht nur beobachten, sondern eingreifen. Nachtrag zum Freund Franz Josef Wagner, die Kunst der knappen Sätze und Melancholie beim Thema Altern. In der Hauptsache aber wieder Literatur: eine Feier der Romane von Charles Dickens, des „Unvergleichlichen“, den sowohl Dostojewski wie Tolstoi verehrten – und Chesterton, der seine Figuren in einem „ewigen Sommer“ sah. Die Suche nach Oliver Twist im London von heute. Alles begleitet von der pockennarbigen Malocher-Rock-Röhre Eric Burdon, dessen Kindheit mit Prügeln und Atemnot im verpesteten Newcastle von Dickens hätte erfunden sein können. Die Besserungsanstalt „House of the Rising Sun“ und das Geschäft mit verstoßenen Kindern in unserem kalten Sozialstaat. Eric Burden wusste früh, was auch heute, gerade heute viele erkennen: „We Gotta Get Out of This Place.“
Die Grundsicherung soll das Bürgergeld ersetzen: Wer Jobcenter-Termine schwänzt, verliert Leistungen. Nötige Härte oder ungerecht? Diskussion mit Wirtschaftswissenschaftler Christian Bayer und Moderatorin Marija Bakker Von WDR 5.
Bürgergeld vor dem Aus, neue Sanktionen bei der Grundsicherung, verfassungsrechtliche Fragen zur Aktivrente und internationale Steuerexperimente – diese Episode ordnet die aktuellen Reformpläne und ihre rechtlichen Grundlagen ein. Im Zentrum steht das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.11.2019 (Az. 1 BvL 7/16), das Sanktionen bei Pflichtverletzungen nur begrenzt erlaubt – doch die geplante Reform sieht nun eine Kürzung bis auf null vor. Zugleich stellt sich im anhängigen Verfahren vor dem BFH (Az. VIII R 25/22) die Frage, ob das steuerliche Existenzminimum auch bei Transferleistungen garantiert werden muss. Darüber hinaus werfen wir einen Blick auf das umstrittene Ehegattensplitting, das französische Quotient familial, die geplante Vermögensteuer nach dem Zucman-Modell, sowie das italienische Pauschalsteuersystem für Reiche („CR7-Regelung“). Eine faktenbasierte Analyse zwischen Sozialstaat und steuerlicher Privilegierung – national wie international. Nähere Informationen zum Podcast und alle bisherigen Folgen findest Du auf unserer neuen Website: https://www.steuer-podcast.de/ Schau gern mal vorbei und stell uns Deine Frage! Das Buch zum Podcast "Sei doch nicht besteuert" von Fabian Walter, kannst du jetzt unter folgendem Link bestellen: https://amzn.eu/d/26qeFBW Hier findest Du unsere Kontaktdaten, um bei steuerberaten.de Mandant zu werden oder eine einmalige Steuerfrage zu stellen: https://www.steuerberaten.de/kontakt/ Du hast Fragen oder Anmerkungen zum Podcast? Dann schreib uns gerne eine E-Mail an: podcast@steuerversum.de Neues „Sei doch nicht besteuert“-Buch, jetzt kaufen https://amzn.eu/d/hhFdFNV
bto - beyond the obvious 2.0 - der neue Ökonomie-Podcast von Dr. Daniel Stelter
Sozialstaat, Verteidigung, Investitionen in die Zukunft – all dies lässt sich am leichtesten finanzieren, wenn die Wirtschaft wächst. Wächst die Wirtschaft aber nicht, dann verschärfen sich die Verteilungskonflikte. Die OECD rechnet vor, dass das reale BIP pro Kopf in Deutschland seit 2015 weniger als drei Prozentpunkte zugelegt hat – in den USA um rund 40 Prozentpunkte und im Schnitt aller OECD-Länder um 36 Prozentpunkte. Sogar der Euroraum als Ganzes hat sich mit rund 12 Prozentpunkten deutlich besser entwickelt. Die Aussichten für eine Trendwende sind schlecht. Laut Prognosen sinkt das Potenzialwachstum weiter und dürfte 2030 gerade einmal 0,2 Prozent betragen. Neben dem Rückgang der Produktivitätsfortschritte durch fehlende Investitionen und Innovationen liegen die Ursachen dafür vor allem auch im Rückgang der Erwerbsbevölkerung. Bis 2040 wird ein Verlust von etwa 8 bis 10 Prozent erwartet, regional können es sogar bis über 15 Prozent sein. Nettozuwanderung und steigende Erwerbsquoten können das nur teilweise kompensieren.Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) legt zusätzlich den Finger in die Wunde: 1,8 Prozent Produktivitätszuwachs jährlich sind bis 2035 erforderlich, um den heutigen Lebensstandard zu halten. Darüber spricht Daniel Stelter mit dem Geschäftsführer des IW, Prof. Dr. Hubertus Bardt. Er lehrt als Honorarprofessor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Seine Forschungsschwerpunkte sind Wirtschafts- und Industriepolitik sowie Klimaökonomie.HörerserviceStudie Hemmnisse und Herausforderungen bei der Bewältigung der demografischen Produktivitätslücke in Deutschland des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW): https://is.gd/ojHzrz Studie OECD‑Wirtschaftsberichte: Deutschland 2025 der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: https://is.gd/59YD4n beyond the obviousNeue Analysen, Kommentare und Einschätzungen zur Wirtschafts- und Finanzlage finden Sie unter think-bto.com.NewsletterDen monatlichen bto-Newsletter abonnieren Sie hier.RedaktionskontaktWir freuen uns über Ihre Meinungen, Anregungen und Kritik unter podcast@think-bto.com.Handelsblatt – Ein exklusives Angebot für alle „bto – beyond the obvious – featured by Handelsblatt“-Hörer*innen: Testen Sie Handelsblatt Premium 4 Wochen lang für 1 Euro und bleiben Sie zur aktuellen Wirtschafts- und Finanzlage informiert. Mehr unter: handelsblatt.com/mehrperspektiven Oder lesen Sie das Handelsblatt ein Jahr lang mit 30 % Rabatt und erhalten Sie tiefgehende Einblicke in Wirtschaft, Politik, Finanzwelt und Technologie. Zum Angebot: handelsblatt.com/bto30Werbepartner – Informationen zu den Angeboten unserer aktuellen Werbepartner finden Sie hier. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum zeigt: Der Ausbau von Infrastruktur und Sozialstaat ist ein Erfolgsmodell. 3.000 Kilometer neue Eisenbahnschienen, 1,8 Millionen neue Wohnungen und Zustimmungswerte um 80 Prozent sprechen für sich. Artikel vom 04. Oktober 2025: https://jacobin.de/artikel/mexiko-amlo-trump-china-sheinbaum-lateinamerika-zocalo Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die besten Beiträge gibt es als Audioformat zum Nachhören. Nur dank der Unterstützung von Magazin-Abonnentinnen und Abonnenten können wir unsere Arbeit machen, mehr Menschen erreichen und kostenlose Audio-Inhalte wie diesen produzieren. Und wenn Du schon ein Abo hast und mehr tun möchtest, kannst Du gerne auch etwas regelmäßig an uns spenden via www.jacobin.de/podcast. Zu unseren anderen Kanälen: Instagram: www.instagram.com/jacobinmag_de X: www.twitter.com/jacobinmag_de YouTube: www.youtube.com/c/JacobinMagazin Webseite: www.jacobin.de
bto - beyond the obvious 2.0 - der neue Ökonomie-Podcast von Dr. Daniel Stelter
Arbeit muss sich lohnen und der Sozialstaat sollte die richtige Balance zwischen Unterstützung und dem Setzen von Anreizen finden. Die aktuelle Diskussion zum Bürgergeld dreht sich genau um diese Frage: Ist die Hilfe ausreichend oder zu großzügig bemessen, um einen Arbeitsanreiz zu setzen? Die Hans-Böckler-Stiftung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) versuchte in einer Studie nachzuweisen, dass sich Arbeit immer lohnt. Die Stiftung geht von einem Vergleich zwischen nicht arbeitenden Bürgergeldempfängern und Mindestlohnarbeitern mit 38,2 Arbeitsstunden pro Woche aus. Je nach Wohnort und den dortigen Wohnkosten ergeben sich dabei im Vergleich zum Bürgergeldbezug Stundenlöhne von 2,48 Euro bis 4,33 Euro, die einen Lohnabstand von monatlich 379 bis 662 Euro (Single-Haushalt) ergeben. Damit dieser Abstand überhaupt erreichbar ist, müssen aber gegebenenfalls Ansprüche auf Sozialleistungen wie Wohngeld, Kindergeld oder Kinderzuschlag einbezogen werden. Es darf bezweifelt werden, dass derartige Stundenlöhne ausreichend große Anreize bilden, um Menschen zur Arbeit zu motivieren und die Sozialsysteme zu entlasten.Schon vor der Einführung des Bürgergeldes gab es Kritik an seiner Anreizwirkung. In der 159. Episode des Podcasts sprach Daniel Stelter mit dem Bürgergeld-Experten Holger Schäfer, Senior Economist für Beschäftigung und Arbeitslosigkeit am Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln. Zeit für ein bto REFRESH.HörerserviceStudie Bürgergeld statt Hartz IV (...) des DIW: https://is.gd/lqplUE Studie Lohnt sich Arbeit in Deutschland noch? der Hans-Böckler-Stiftung des DGB: https://is.gd/APIxwe beyond the obviousNeue Analysen, Kommentare und Einschätzungen zur Wirtschafts- und Finanzlage finden Sie unter www.think-bto.com.NewsletterDen monatlichen bto-Newsletter abonnieren Sie hier.RedaktionskontaktWir freuen uns über Ihre Meinungen, Anregungen und Kritik unter podcast@think-bto.com.Handelsblatt – Ein exklusives Angebot für alle „bto – beyond the obvious – featured by Handelsblatt“-Hörer*innen: Testen Sie Handelsblatt Premium 4 Wochen lang für 1 Euro und bleiben Sie zur aktuellen Wirtschafts- und Finanzlage informiert. Mehr unter: handelsblatt.com/mehrperspektiven Oder lesen Sie das Handelsblatt ein Jahr lang mit 30 % Rabatt und erhalten Sie tiefgehende Einblicke in Wirtschaft, Politik, Finanzwelt und Technologie. Zum Angebot: handelsblatt.com/bto30Werbepartner – Informationen zu den Angeboten unserer aktuellen Werbepartner finden Sie hier. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
bto - beyond the obvious 2.0 - der neue Ökonomie-Podcast von Dr. Daniel Stelter
Deutschland lebt „strukturell über seine Verhältnisse“, so der Bundesrechnungshof. Im Jahr 2026 wird fast jeder dritte von der Bundesregierung ausgegebene Euro mit Krediten finanziert. Das hat wenig mit einer „soliden Finanzwirtschaft“ zu tun, konstatieren die Rechnungsprüfer. Einer Feststellung, der man mit Blick auf die Finanzpolitik der letzten Jahrzehnte, deren Folgen wir heute zu spüren bekommen, wohl nur zustimmen kann.Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln macht dieser Tage in einer neuen Studie folgende Rechnung auf: Die Sozialausgaben des Bundes sind seit 1992 von 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 5,2 Prozent gestiegen. Standen soziale Leistungen 1992 noch für 35 Prozent des Haushalts, sind es heute 48 Prozent. Pro Einwohner stiegen die Ausgaben inflationsbereinigt um 82 Prozent. Im Gegenzug sank der Anteil der Investitionen am Haushalt von 15,4 Prozent 1992 auf 8,6 Prozent im Jahr 2011. Seither stiegen sie wieder an, auf 12,2 Prozent im letzten Jahr. Doch nicht allein der Bund leidet unter den steigenden Sozialausgaben. Auf kommunaler Ebene ergibt sich das gleiche Bild. Seit Jahren werden Investitionen vernachlässigt, während die Zahlungen für soziale Leistungen ungezügelt ansteigen. Jetzt, wo die schlechte wirtschaftliche Lage beginnt, sich in den Steuereinnahmen bemerkbar zu machen, explodieren die Defizite. Im Gespräch mit Daniel Stelter ist in dieser Episode Prof. Dr. Jens Boysen-Hogrefe. Er ist Experte für Staatsfinanzen und Öffentliche Haushalte am Institut für Weltwirtschaft in Kiel und lehrt an der Kieler Christian-Albrechts-Universität Ökonometrie und Prognosemethoden.HörerserviceStudie Budgetzusammensetzung des Bundes – Ein Blick auf die Ausgabenseite seit 1992 des Instituts der Deutschen Wirtschaft: https://is.gd/XnlYBy Studie Kommunaler Finanzreport 2025 - Knappe Kassen, große Aufgaben der Bertelsmann Stiftung: https://is.gd/OE2LUg beyond the obviousNeue Analysen, Kommentare und Einschätzungen zur Wirtschafts- und Finanzlage finden Sie unter www.think-bto.com.NewsletterDen monatlichen bto-Newsletter abonnieren Sie hier.RedaktionskontaktWir freuen uns über Ihre Meinungen, Anregungen und Kritik unter podcast@think-bto.com.Handelsblatt – Ein exklusives Angebot für alle „bto – beyond the obvious – featured by Handelsblatt“-Hörer*innen: Testen Sie Handelsblatt Premium 4 Wochen lang für 1 Euro und bleiben Sie zur aktuellen Wirtschafts- und Finanzlage informiert. Mehr unter: handelsblatt.com/mehrperspektiven Oder lesen Sie das Handelsblatt ein Jahr lang mit 30 % Rabatt und erhalten Sie tiefgehende Einblicke in Wirtschaft, Politik, Finanzwelt und Technologie. Zum Angebot: handelsblatt.com/bto30Werbepartner – Informationen zu den Angeboten unserer aktuellen Werbepartner finden Sie hier. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Ölmonarchien investieren gewaltige Summen in Branchen wie KI und Biotech. Vieles spricht gegen einen Erfolg. Doch zuletzt hat sich so manche ökonomische Gewissheit als falsch erwiesen.
Anke Plättner diskutiert mit Christoph Ahlhaus (Bundesgeschäftsführer Bundesverband Mittelständische Wirtschaft), Philipp Türmer Bundesvorsitzender der Jusos), Lisa Nienhaus (Süddeutsche Zeitung) und Thomas Sigmund (Handelsblatt)
Die prekäre Finanzlage der Pflegekassen ist eine dringende Baustelle im Sozialstaat. BR-Gesundheitsexperte Nikolaus Nützel erläutert im Gespräch mit Moderatorin Gabi Gerlach den Stand der Debatte.
Die prekäre Finanzlage der Pflegekassen ist eine dringende Baustelle im Sozialstaat. BR-Gesundheitsexperte Nikolaus Nützel erläutert im Gespräch mit Moderatorin Gabi Gerlach den Stand der Debatte.
Bundeskanzler Merz und Finanzminister Klingbeil eröffnen eine neue Epoche deutscher Politik: Weg vom „unsinnigen“ Sozialstaat hin zu einem Rüstungs- und Militärstaat, in dem die „Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas werden soll“. Die Armut in Deutschland wird erheblich anwachsen – nicht nur, weil die Gelder für den Sozialstaat in die Militarisierung umgeschichtet werden,Weiterlesen
EU-Staaten und Europaparlament einigen sich auf Grenzwerte für PFAS-Chemikalien / Bundesfinanzminister Klingbeil will mögliche Kürzungen im Sozialstaat mit höheren Abgaben für sehr vermögende Bürger verbinden / Zwei australische Ärzte berichten uber staendige Bedrohung in Gaza / Palästinensische UN-Gesandte bittet im Sicherheitsrat dringend um humanitären Zugang nach Gaza / Bislang stärkste tropische Wirbelsturm des Jahres trifft Hongkong / Trump unterzeichnet Verfügung Antifa-Bewegung als „inländische Terrororganisation“ einzustufen / ABC wegen Entlassung der Journalistin Antoinette Lattouf zu Strafe verurteilt / Neuer Polizeichef in NSW
Der Wohlfahrtsstaat ist aus Sicht des Kanzlers angesichts der Wirtschaftsflaute nicht mehr zu bezahlen. Im „Herbst der Reformen“ will Friedrich Merz deshalb damit beginnen, das „Land zum Besseren“ zu verändern. Was heißt das konkret für den Sozialstaat? Wie können Leistungen künftig finanziert werden? Muss das Bürgergeld gekürzt oder sollen Menschen mit viel Geld stärker als bisher zur Kasse gebeten werden? Und wie werden Rente und Gesundheitssystem fit für die Zukunft? Geli Hensolt diskutiert mit Prof. Dr. Andreas Peichl – Leiter des ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen; Lukas Scholle – Chefredakteur Surplus Magazin, Geschäftsführer Brumaire Verlag; Cordula Tutt – Autorin Wirtschaft & Politik, WirtschaftsWoche
Bei den Debatten um einen finanzierbaren Sozialstaat bleiben die Beamten außen vor, obwohl sie gegenüber Angestellten oft im Vorteil sind - wie beispielsweise bei ihren Pensionen. Diese Privilegien sollten wenigstens ein bisschen reduziert werden. Schmollack, Simone www.deutschlandfunkkultur.de, Politisches Feuilleton
Elternzeit, Medikamente, Pflegeheim oder Bürgergeld: Von der Geburt bis zur Rente profitieren viele vom Sozialstaat. Bundeskanzler Friedrich Merz sagt nun, diese Leistungen seien so nicht mehr finanzierbar. Steht der deutsche Sozialstaat auf dem Spiel? In dieser 11KM-Folge erzählt Jan-Peter Bartels, Experte für Sozialpolitik im ARD-Hauptstadtstudio, warum sich alle Bundesregierungen seit Konrad Adenauer schwer getan haben mit ganz großen Reformen – und warum Kanzler Merz Recht hat, wenn er im übertragenen Sinne sagt: Jetzt oder nie – egal, wie schmerzhaft es wird. Denn auch die deutsche Wirtschaft ist auf diese Sozialreformen angewiesen. Hier geht's zu 11KM Stories, unserem Podcast-Tipp: https://1.ard.de/11KM_Stories_China_Games=?cp Weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Caspar von Au Mitarbeit: Stephan Beuting Host: Elena Kuch Produktion: Christine Frey, Christiane Gerheuser-Kamp, Hanna Brünjes und Marie-Noelle Svihla Planung: Nicole Dienemann und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.
Die Debatte um den Sozialstaat und um die Kürzungen beim Bürgergeld führt zu einer weiteren Debatte: Wie gerecht geht es in Deutschland eigentlich zu, schultern die Stärksten wirklich so viel, wie sie könnten? Wir diskutieren. May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Kontrovers
Ein Sommer des Koalitionsstreits geht zu Ende. Kommt jetzt ein "Herbst der Reformen", den Kanzler Friedrich Merz angekündigt hat? Denn in der Finanzplanung bis 2029 fehlen mehr als 170 Milliarden Euro. Sollte die Bundesregierung deshalb Vermögende stärker belasten oder sollten Sozialleistungen gekürzt werden? Alle fragen sich: Worauf können sich Union und SPD bei Rente, Steuern und beim Bürgergeld einigen?
Es sollte wohl einige Wachrütteln in der Bevölkerung und in der Regierung: Monika Schnitzer, die Vorsitzende der sogenannten Wirtschaftsweisen, sprach von einem drohenden “Kollaps” der Sozialsysteme. Wie kommt sie zu dieser Schlussfolgerung? Und wie ließe sich der Kollaps noch abwenden? Die Aussagen der Expertin kommen in einer Zeit, die von der Bundesregierung als “Herbst der Reformen” ausgerufen wurde. Doch die Vorzeichen sind schlecht. Im Spätsommer verhakt sich die Koalition in öffentlichem Streit. Ist das eine Arbeitsgrundlage für nötige Reformdebatten? Dass Veränderungen nötig sind, das geben die Beteiligten zu. Im Haushalt fehlen bis 2027 rund 30 Milliarden Euro. Die sozialen Sicherungssysteme sind unterfinanziert, der Staat muss immer öfter einspringen. Der demographische Wandel wird das Problem noch verschärfen. Doch wo soll angesetzt werden? Ist es wirklich beim Bürgergeld, wie die Union es fordert? Sind Maßnahmen wie die Ausweitung der Mütterrente oder die Erhöhung der Pendlerpauschale gerade wirklich sinnvoll?
Die Bosse der Autokonzerne kämpfen in Brüssel für die Aufweichung des Verbrennerverbots. Putin provoziert mit einer Militärübung. Und: 27 Jahre Haft für Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Der Verbrenner ist tot – es lebe das Auto! Bundesregierung verstärkt Flugabwehr an Nato-Ostflanke Ist der deutsche Sozialstaat wirklich unbezahlbar geworden? Brasiliens Oberstes Gericht verurteilt Ex-Präsident Bolsonaro zu 27 Jahren Haft+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Merz hatte versprochen: „Links ist vorbei“. Aber jetzt kann die Linke zum Zünglein an der Waage werden. Im Live-Podcast diskutieren wir mit dem linken Alterspräsidenten Gregor Gysi und dem Leiter der F.A.Z.-Parlamentsredaktion Eckart Lohse über Wehrpflicht, Bürgergeld – und die Union.
Es sollte der “Herbst der Reformen” werden. Doch die Vorzeichen sind schlecht. Im Spätsommer verhakt sich die Koalition in öffentlichem Streit. Bundeskanzler Merz behauptet, der Sozialstaat sei in seiner jetzigen Form nicht mehr finanzierbar. SPD-Chefin Bas kontert und bezeichnet das als “Bullshit”. Ist das eine Arbeitsgrundlage für nötige Reformdebatten in der Regierung? Dass Veränderungen nötig sind, das geben die Beteiligten zu. Im Haushalt fehlen bis 2027 rund 30 Milliarden Euro. Die sozialen Sicherungssysteme sind unterfinanziert, der Staat muss immer öfter einspringen. Doch wo soll angesetzt werden? Ist es wirklich beim Bürgergeld, wie die Union es fordert?
Kanzler Merz hat einen „Herbst der Reformen” ausgerufen. „Bullshit”, sagt Arbeitsministerin Bas. Der Sozialstaat sei nicht zu teuer geworden. Fest steht jedoch, dass er umgebaut werden muss. Welche Reformen sind sinnvoll und was ist gerecht? Philipp May www.deutschlandfunk.de, Kontrovers
Israelische Armee ruft zur Evakuierung von Gaza-Stadt auf, Weiterhin Diskussion in der Regierungskoalition über Sozialstaat, Scharfe Kritik aus Südkorea an Festnahme von fast 500 Arbeitern auf der Baustelle einer Autobatteriefabrik, US-Regierung demonstriert Härte im Kampf gegen Drogenschmuggel, Hunderte Darsteller stellen zum 500. Jubiläum des Bauernkriegs Schlacht bei Bad Frankenhausen nach, Goldener Löwe für Jim Jarmusch bei Filmfestspielen in Venedig, Deutsche Basketball-Nationalmannschaft zieht nach Sieg gegen Portugal ins Viertelfinale ein, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zum Thema "Basketball" darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Die schwarz-rote Koalition kämpft mit sich selbst, statt einen Kampf um den Sozialstaat zu führen. Sie muss sich auf notwendige Reformen einigen. Das Schicksal der Koalition und das des Landes hängen davon ab. Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff
Longerich, Melanie www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Israelische Armee ruft zur Evakuierung von Gaza-Stadt auf, Weiterhin Diskussion in der Regierungskoalition über Sozialstaat, Scharfe Kritik aus Südkorea an Festnahme von fast 500 Arbeitern auf der Baustelle einer Autobatteriefabrik, US-Regierung demonstriert Härte im Kampf gegen Drogenschmuggel, Hunderte Darsteller stellen zum 500. Jubiläum des Bauernkriegs Schlacht bei Bad Frankenhausen nach, Goldener Löwe für Jim Jarmusch bei Filmfestspielen in Venedig, Deutsche Basketball-Nationalmannschaft zieht nach Sieg gegen Portugal ins Viertelfinale ein, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zum Thema "Basketball" darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Diesmal: Nochmal KTF, einsame Schnecken, Neues vom Klimawandel, Militärparaden und Gipfel, Mercosur, Israel / Gaza, Regierungskrise in Frankreich, Sham Jaff zu Sambia, Sozialstaat und gute Nachrichten. Mit einem Faktencheck von Nándor Hulverscheidt und einem Limerick von Jens Ohrenblicker.
Nach einem Sommer der Uneinigkeit will die Koalition sich endlich zusammenraufen. Und so tastet Schwarz-Rot sich nach der Pause zurück an die Arbeit: Im Koalitionsausschuss will man endlich Reformen für den Sozialstaat angehen, allerdings ohne zu kürzen. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander sprechen in „Machtwechsel“ über das Zusammenprallen von Sparzwang und Sondervermögen - und über die Frage, welche Härten die Koalition bereit ist, sich und dem Land zuzumuten. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und unter [diesem Link](https://www.amazon.de/Letzte-Chance-Kanzler-Kampf-Demokratie/dp/3827502004/ref=sr_1_1?crid=32A9KE4352TB8&dib=eyJ2IjoiMSJ9.OAqH9DmF61NGhcP8mz9AHKFXBBUb1YprUud3G81JL_0cphxBCiZKbUpCMvtC-gHp2XSwaXQOK8Aur_SoTn8IUhxFZ2VWvl62hTo_2rEMxTfih2zj-esb_Yv_M7fg0vli3pECLtW5HCWpLWMWJsNfkUsfSsezmx1ke15fZXsFXrStzU0mJKTKrPVEd0MkPQYYSm_EVvYWzQIgaAzs2X3W5-haTe64J_hzB8GXBcOG3AY.1sT77TD8InnSHEg4btKCPKoWysESastLOsFuidaLod8&dib_tag=se&keywords=letzte+chance+robin+alexander&qid=1750251559&sprefix=letzte+chance+%2Caps%2C84&sr=8-1) erhältlich. Wir freuen uns über Feedback an machtwechsel@welt.de Redaktion: Antonia Beckermann, Wim Orth Produktion: Lilian Hoenen Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html
LdN444 Herbst der Reformen, Steuern hoch und Sozialstaat runter, Lage sucht Buchhalter:in, Milliarden für Klima-Strafe statt Klima-Schutz, Rentenreform reformiert nichts, Rückkehr der Wehrpflicht, Jens Spahn und seine Profiteure
Der ehemalige Präsident Brasiliens Jair Bolsonaro steht vor Gericht. Abgeschobene Afghanen rufen um Hilfe. Und Schwarz-Rot streitet über den Sozialstaat. Das ist die Lage am Dienstagabend. Die Artikel zum Nachlesen: Prozess gegen Ex-Präsident Bolsonaro: Brasilien macht den USA vor, wie man mit Putschisten umgeht Abschiebungen nach Afghanistan: Deutschland wollte sie schützen, nun werden sie den Taliban ausgeliefert Sozialstaat-Debatte: Wie das Bürgergeld zum Schlachtfeld der Ideologen wurde+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Deutschland zählt so viele Arbeitslose wie seit zehn Jahren nicht mehr, und ein Ende ist nicht in Sicht. Zwecks Krisenbewältigung kauft die Bundesregierung teure Energie bei Donald Trump, rüstet Deutschland zur „Kriegstüchtigkeit“ und schleift eifrig den Sozialstaat. Diese Bundesregierung hat schon jetzt fertig. Eine Abrechnung von Ralf Wurzbacher. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Mit Stimmen zum Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und zum Vorschlag zur Bündelung von Wahlterminen in Deutschland. Zunächst aber geht es um die Debatte über den deutschen Sozialstaat. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Deutschland steht ein „Herbst der Reformen“ bevor. So weit gehen alle mit in der Koalition. Aber was bedeutet das genau? Welche Einschnitte werden kommen und wo wird die Bundesregierung sparen? Da gibt es zwei Lager - die Union, die den Kanzler stellt und der sagt: “Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist so nicht mehr finanzierbar.” Die SPD hingegen sieht kein Ausgaben-, sondern ein Einnahmen-Problem und fordert höhere Steuern, vor allen Dingen von Besserverdienenden. Und weil diese Positionen im Grunde unvereinbar sind, werden potenzielle Kompromisse nun erstmal an Kommissionen outgesourct. Wir fragen in „Der Tag“, wie ernst es der Regierung mit einer echten Reform ist, wo sie überhaupt sparen kann und mit welchen Folgen für Teilhabe und das Vertrauen in Demokratie. Darüber sprechen wir mit Bettina Kohlrausch von der Hans-Böckler-Stiftung, Georg Cremer, Volkswirt und ehemaliger Generalsekretär des deutschen Caritasverbandes, der Journalist Nikolaus Blome und der Journalist und Publizist Heribert Prantl, früher Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung. Podcast-Tipp: Berlin Code "Berlin Code" ist der Politik-Podcast aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Linda Zervakis schaut mit den ARD-Korrespondentinnen und -korrespondenten jede Woche hinter die Kulissen der Bundespolitik. Zusammen entschlüsseln sie Reden, Texte, Vorgänge und Entscheidungen, analysieren die bedeutenden Themen und greifen das auf, was im Nachrichten-Alltag manchmal zu kurz kommt. https://www.ardaudiothek.de/sendung/berlin-code-mit-linda-zervakis/urn:ard:show:7d6b2a6353d8a1a6/
Die Bürgergeldsätze sollen 2026 wieder nicht steigen. Es soll mehr Druck und Sanktionen geben. Macht das den Sozialstaat effizient? Und: Treffen der Shanghaier Organisation: Wie China, Russland und Indien an einer neuen Weltordnung basteln. (20:47) Schulz, Josephine
Finthammer, Volker www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Koalitionspartner vor "Herbst der Reformen" uneins bei Steuern und Sozialstaat, Chinas Staatschef will bei Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit Stärke gegenüber dem Westen demonstrieren, Der Sport, Das Wetter Hinweis: Die Beiträge zum Thema "Fußball" und "Dressur-EM" dürfen aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Kanzler Merz kündigt Einschnitte bei den Sozialleistungen an. Stefan Wolfshörndl, Co-Landeschef der Awo in Bayern, will den Sozialstaat auch reformieren – aber anders.
Zantow, Andre www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Absehbar klafft eine gigantische Lücke im Haushalt. Aber SPD und Union haben fast gegensätzliche Lösungsideen. Wird der Reformherbst zum Streitherbst? Und: Gebrochene Versprechen? Afghanischen Ortskräften in Pakistan droht Abschiebung. (19:54) Schulz, Josephine
LdN440 Wie kann unser Sozialstaat reformiert werden? (Katja Robinson, Professorin für rechtliche Grundlagen sozialer Professionen)