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Noch im Wahlkampf hatte der seit 2013 in unterschiedlichen, zweckdienlichen Koalitionen regierende Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) eine Koalition mit der FPÖ kategorisch abgelehnt. Gut eine Woche nach der bemerkenswerten, in Deutschland aber weitgehend unbeachteten Landtagswahl am 23. April 2023 folgte das berüchtigte Geschwätz von gestern: Haslauer verkündete wenige Tage nach der Wahl, dass erWeiterlesen
Die CSU hat ihren Vorsitzenden Markus Söder fünf Monate vor der Landtagswahl einstimmig zum Spitzenkandidat gekürt. Das Ergebnis habe kaum überrascht, meint Dirk-Oliver Heckmann. Söder sei innerparteilich so unumstritten wie ein britischer Monarch.Heckmann, Dirk-Oliverwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Die CSU hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erneut zu ihrem Spitzenkandidaten gewählt, fünf Monaten vor der Landtagswahl. In aktuellen Umfragen kommt die CSU auf 40 bis 42 Prozent. Was wir von dem Wahlkampf zu erwarten haben und wie Söder zu einer möglichen Kanzlerkandidatur steht, verrät Ferdinand Otto, ZEIT-ONLINE-Redakteur aus dem Ressort Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Den USA droht die Zahlungsunfähigkeit, denn die Republikaner im Senat und Repräsentantenhaus blockieren eine Erhöhung der Schuldenobergrenze. Wie sich das verhindern lässt, erklärt Johanna Roth im Podcast. Sie ist Auslandskorrespondentin in Washington D.C. und berichtet für ZEIT ONLINE aus den USA. Alles außer Putzen: Lachyoga zum Weltlachtag Moderation und Produktion: Erica Zingher Mitarbeit: David Rech, Olga Ellinghaus, Susanne Hehr Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Markus Söder: Startschuss zur Söder-Show (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-05/markus-soeder-csu-landtagswahl-spitzenkandidat-wahlkampf) USA: Verhandeln mit Erpressern (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/usa-schuldenobergrenze-joe-biden-kevin-mccarthy)
Bundeskanzler Olaf Scholz reist in diesen Tagen bereits zum zweiten Mal seit seinem Amtsantritt nach Afrika. Er setzt damit – verglichen mit Angela Merkel – einen neuen Schwerpunkt in seiner Außenpolitik. Andrea Böhm berichtet für DIE ZEIT aus der Subsahara-Region und ordnet den Besuch des Kanzlers in Äthiopien und Kenia angesichts des Krieges gegen die Ukraine, des Krieges im Sudan und des gerade zur Ruhe gekommenen Konflikts in Äthiopien ein. Außerdem sehen die Österreicherinnen und Österreicher gerade rot: Bei der Landtagswahl in Salzburg stimmten Ende April rund zwölf Prozent für die Kommunistische Partei, in der zweitgrößten österreichischen Stadt Graz stellt die KPÖ seit 2021 sogar die Bürgermeisterin. Was ist da los? Jonas Vogt lebt als Autor in Wien und erklärt, warum die Partei gerade so gute Ergebnisse einfährt. Und sonst so? Wie die finnische Zeitung Helsingin Sanomat junge Russen über den Krieg gegen die Ukraine aufklären will. Moderation und Produktion: Fabian Scheler Redaktion: Ole Pflüger Mitarbeit: Sarah Vojta und Mathias Peer Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Äthiopien: Besuch bei einem Kriegsherrn (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/aethiopien-annalena-baerbock-afrika-ernaehrung-frieden) Mohammed Hamdan Daglo: Kleiner Mohammed, der Paramilitär (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-04/mohammed-hamdan-dagalo-sudan-paramilitaers-rsf) Kommunistische Partei Österreich: Und plötzlich sind die Kommunisten wählbar (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/oesterreich-landtagswahlen-kommunistische-partei-wahlergebnisse) KPÖ: Auferstanden aus Ruinen (https://www.zeit.de/2023/19/kpoe-erfolg-finanzierung-sowjetunion-graz) The Guardian: Finnish newspaper hides Ukraine news reports for Russians in online game( https://www.theguardian.com/world/2023/may/03/finnish-newspaper-hides-news-reports-for-russians-in-online-game) Ihre Stimme für Was Jetzt beim Deutschen Podcastpreis (https://www.deutscher-podcastpreis.de/podcasts/was-jetzt-2/) Als Hörerin oder Hörer von Was Jetzt? können Sie Die ZEIT vier Wochen lang gratis testen.(https://abo.zeit.de/wasjetzt)
Bei der Landtagswahl in Salzburg erleiden ÖVP, SPÖ und Grüne Verluste. Die FPÖ gewinnt deutlich dazu. Die KPÖ kommt erstmals seit 1949 wieder in den Landtag. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2023 Epoch Times
Die Landtagswahlen vom 29.01.2023 in Niederösterreich brachten ein historisches Ergebnis. Die ÖVP fiel unter die 40-Prozent-Marke und verlor damit die absolute Mehrheit. Was folgte war ein bemerkenswertes Schauspiel: Zuerst wurden Koalitions-Verhandlungen mit der SPÖ geführt, die jedoch relativ rasch abgebrochen wurden. In der Folge kam es zu einer historischen Pressekonferenz, in der Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in Grabreden-Stimmung eine Koalition mit der FPÖ verkündete, die in NÖ bisher vor allem durch ihre extrem rechte Positionierung aufgefallen ist und im Wahlkampf Mikl-Leitner als regelrechtes Hass-Objekt vorführte. Viel Gesprächsstoff also für "Standard"-Redakteur und NÖ-Experte Sebastian Fellner und Host Stefan Lassnig. Die beiden blicken zurück auf die Vorwahlzeit, analysieren das Ergebnis, beleuchten die Koalitionsverhandlungen und die Rolle von Landeshauptfrau Mikl-Leitner und fragen sich, wie es jetzt in NÖ weitergeht und welche Folgen die Wahl für die Bundespolitik haben wird.Links zur Folge:Kommentar von Robert Menasse "Mikl-Leitner wird sich nie wieder davon erholen"WahlergebnisWahlmotivePodcastempfehlung der Woche:Deutsche Sprache schwere Sprache mit Eser Akbaba
Am Sonntag wählt Kärnten einen neuen Landtag. Die SPÖ unter Peter Kaiser dürfte stimmenstärkste Partei bleiben – muss aber mit Verlusten rechnen. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2023 Epoch Times
Erstwähler:innen sind für viele politische Parteien meistens „unbekannte Wesen“. Anlässlich der Landtagswahl in Salzburg spricht Host Stefan Lassnig mit der Schülerin und Erstwählerin Antonia Jaros und Politikwissenschaftler Stefan Wally über die Partizipationsmöglichkeiten junger Menschen an der Politik, über politische Bildung, über Informationsquellen von Erstwähler:innen und die Wichtigkeit von Wahlen.Transparenzhinweis:Diese Folge entspringt einer Kooperation mit dem Verein „akzente Salzburg“, allerdings – und darauf legen wir Wert – in redaktioneller Unabhängigkeit. Mehr zu Aktivitäten von „akzente Salzburg“ findet ihr hierPodcastempfehlung der WochePodcast Better Leaders mit Anita Zielina
Im Bund regiert die FDP mit, doch in den Ländern läuft es gar nicht gut für die Partei. Bei der Wahl in Berlin am vergangenen Sonntag musste sie bei der fünften Landtagswahl in Folge Verluste hinnehmen und flog aus dem Abgeordnetenhaus. Führende FDP-Politiker fordern deshalb, umso mehr die eigenen Positionen zu vertreten. Kommt nun eine radikalisierte FDP? Darüber spricht Jannis Carmesin im Nachrichtenpodcast mit ZEIT-ONLINE-Politikredakteurin Katharina Schuler. Nachdem die russische Armee in den vergangenen Monaten in der Ukraine vor allem schwere Niederlagen hinnehmen musste, kann sie bei einer neuen Großoffensive in der Region Luhansk die ukrainischen Truppen zurückdrängen. Im Laufe des ersten Kriegsjahres war wiederholt zu lesen, wie schlecht die russischen Soldaten in der Ukraine ausgerüstet und ausgebildet seien. Hat Putin seine Armee für die neue Offensive auf Vordermann gebracht? Näheres weiß Maxim Kireev, der für das Politikressort von ZEIT ONLINE arbeitet. Und sonst so? Sichern Sie sich jetzt ein Ticket für das Podcast-Festival von ZEIT ONLINE!(http://www.zeit.de/festival) Moderation und Produktion: Jannis Carmesin Mitarbeit: Johann Stephanowitz und Mathias Peer Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: - FDP in Berlin: Immer dieselbe Lehre (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/fdp-berlin-wahl-niederlage-christian-lindner-ampel) - Wiederholungswahl in Berlin: "Die Stimme der FDP innerhalb der Ampel muss deutlicher sein" (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/berlin-wiederholungswahl-2023-fdp-abgeordnetenhaus) - FDP: Lieb oder liberal? (https://www.zeit.de/2023/07/fdp-liberal-linda-teuteberg-gerhart-baum) - Krieg gegen die Ukraine: Russland greift nach Luhansk (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-02/ukraine-krieg-russische-offensive-luhansk) - Gruppe Wagner: Putins bester Schurke (https://www.zeit.de/2023/07/gruppe-wagner-wladimir-putin-jewgeni-prigoschin) - Ukraine-Krieg: Warum Bachmut? (https://www.zeit.de/2023/04/bachmut-ukraine-krieg-russland-angriff) - Melden Sie sich an: Das ZEIT ONLINE Podcast-Festival am 30. April in Berlin (https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-02/podcast-festival-2023)
Fehlende Wahlzettel, geschlossene Wahllokale, Stimmabgabe nach Verkündigung der ersten Hochrechnungen: Das Chaos bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin vom 26. September führt zu einem Novum in der Geschichte der Bundesrepublik – zum ersten Mal muss eine Landtagswahl wiederholt werden. Am kommenden Sonntag ist es so weit. Wie wird sich der Unmut über das Debakel auf das Wahlergebnis auswirken? Was ist dran an der These von der Unregierbarkeit Berlins, am Vorwurf von der "failed city"? Warum ist die Stadt so weltoffen, ihre Politik aber so provinziell? Die Berliner Wiederholungswahl hat Bedeutung über die Landtagswahl hinaus. Sie wird das Bild der deutschen Hauptstadt prägen, einer Stadt, über die alle gern lästern – und in der dennoch sehr viele gern leben würden. In der neuen Folge von "Das Politikteil" sprechen wir mit der Hauptstadtkorrespondentin der ZEIT, Mariam Lau, über die Absurditäten einer Wiederholungswahl, über die Besonderheiten des politischen Milieus in Berlin – und warum "arm, aber sexy" ein Label ist, das noch nie gestimmt hat. Mariam Lau erläutert, warum Berlin eine kulturell linke Stadt ist und wie sich das im Alltag zeigt, wieso die Hauptstadt-CDU es ablehnte, den Partei-Promi Jens Spahn als Spitzenkandidaten zu nominieren und weshalb die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) trotzdem um ihren Posten bangen muss. Und am Ende der Folge verrät sie auch noch, wie Berlin sein Image als Unregierbare überwinden kann – per Gedicht. Mariam Lau ist eine Urberlinerin – mit Geburtsort Teheran. Im Alter von drei Jahren kam sie in die damals noch geteilte Stadt und wuchs in West-Berlin auf. Nach Stationen bei "taz" und "Welt" schreibt sie seit 2010 für die ZEIT. Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir jede Woche über das, was die Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und einem Geräusch. Im Wechsel sind als Gastgeber Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing oder Ileana Grabitz und Peter Dausend zu hören.
FPÖ-Politiker Udo Landbauer kritisiert Spenden an die von Erdbeben gebeutelte Türkei, und sein Parteikollege Gottfried Waldhäusl beleidigt vor laufenden Kameras eine Schülerin mit Migrationshintergrund. Viele weitere Freiheitliche werden am Jahrestag des russischen Einmarsches in der Ukraine auf dem Akademikerball tanzen – möglicherweise auch mit russischem Besuch. All das findet nur wenige Wochen nach einem historischen Stimmenzugewinn für die FPÖ bei der niederösterreichischen Landtagswahl statt. Wie passt das zusammen? Darüber sprechen wir heute mit STANDARD-Innenpolitikredakteurin Colette M. Schmidt. Und wir stellen die Frage, ob die Freiheitlichen mit jedem Rechtsruck noch erfolgreicher werden. **Hat Ihnen dieser Podcast gefallen?** Mit einem STANDARD-Abonnement können Sie unsere Arbeit unterstützen und mithelfen, Journalismus mit Haltung auch in Zukunft sicherzustellen. Alle Infos und Angebote gibt es hier: [abo.derstandard.at](https://abo.derstandard.at/?ref=Podcast&utm_source=derstandard&utm_medium=podcast&utm_campaign=podcast&utm_content=podcast)
Ein Thema dominiert weiter die Kommentare: Bundesinnenministerin Faeser ist von der SPD nun offiziell zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen nominiert worden - und will Ministerin bleiben.www.deutschlandfunk.de, PresseschauDirekter Link zur Audiodatei
Mit Stimmen zum Auftritt von Russlands Präsident Putin beim 80. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über die deutsche Wehrmacht in Wolgograd. Doch zunächst geht es um Bundesinnenministerin Faeser, die als SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Hessen antreten und währenddessen im Amt bleiben will.www.deutschlandfunk.de, PresseschauDirekter Link zur Audiodatei
Ein großes Thema in den Zeitungen von morgen ist die Ankündigung von Bundesinnenministerin Faeser, als Spitzenkandidatin der SPD bei der Landtagswahl in Hessen anzutreten und währenddessen im Amt zu bleiben.www.deutschlandfunk.de, PresseschauDirekter Link zur Audiodatei
Themen der Sendung: EU-Spitze besucht die Ukraine und verspricht weitere Hilfen, Russland gedenkt der Schlacht von Stalingrad vor 80 Jahren, Bundesinnenministerin Faeser kandidiert für Landtagswahl in Hessen, Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, EU-Parlament plant schärfere Regeln für politische Werbung im Internet, Europäische Zentralbank erhöht den Leitzins um 0,5 Prozentpunkte, Mehr Fördergelder für den Ausbau der Krebsforschung in Deutschland, Verdächtige nach Geldautomaten-Sprengungen bei Razzien in Belgien und den Niederlanden gefasst, Abriss des Atomkraftwerks Biblis, Das Wetter
Themen der Sendung: EU-Spitze besucht die Ukraine und verspricht weitere Hilfen, Russland gedenkt der Schlacht von Stalingrad vor 80 Jahren, Bundesinnenministerin Faeser kandidiert für Landtagswahl in Hessen, Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, EU-Parlament plant schärfere Regeln für politische Werbung im Internet, Europäische Zentralbank erhöht den Leitzins um 0,5 Prozentpunkte, Mehr Fördergelder für den Ausbau der Krebsforschung in Deutschland, Verdächtige nach Geldautomaten-Sprengungen bei Razzien in Belgien und den Niederlanden gefasst, Abriss des Atomkraftwerks Biblis, Das Wetter
Themen der Sendung: EU-Spitze besucht die Ukraine und verspricht weitere Hilfen, Russland gedenkt der Schlacht von Stalingrad vor 80 Jahren, Bundesinnenministerin Faeser kandidiert für Landtagswahl in Hessen, Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, EU-Parlament plant schärfere Regeln für politische Werbung im Internet, Europäische Zentralbank erhöht den Leitzins um 0,5 Prozentpunkte, Mehr Fördergelder für den Ausbau der Krebsforschung in Deutschland, Verdächtige nach Geldautomaten-Sprengungen bei Razzien in Belgien und den Niederlanden gefasst, Abriss des Atomkraftwerks Biblis, Das Wetter
Mit rund zehn Prozentpunkten hat die ÖVP bei den Landtagswahlen in Niederösterreich ein historisches Minus eingefahren. In einem ähnlichen Ausmaß hat die FPÖ zugelegt – und auch das ist bemerkenswert. Denn für aktuelle Probleme – allen voran Energieversorgung und Teuerung – bieten die Blauen kaum Lösungen an. Und diesen Eindruck haben wohl auch viele Wahlberechtigte in Niederösterreich von der SPÖ. Denn obwohl soziale Absicherung eine Kernkompetenz der Sozialdemokratie ist, gab es bei der Landtagswahl ein rotes Minus. Katharina Mittelstaedt aus dem STANDARD-Innenpolitikressort analysiert im Podcast, ob ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner auf die falschen Themen gesetzt hat. Wir fragen nach, warum die FPÖ in Niederösterreich so erfolgreich war. Und wir schauen uns an, was die Freiheitlichen im Wahlkampf besser gemacht haben als die SPÖ. Wenn Ihnen unser Podcast gefällt, dann freuen wir uns über Ihre Unterstützung: Nominieren Sie "Thema des Tages" [für den Ö3-Podcast-Award](https://oe3dabei.orf.at/lottery/index.php?id=1733)! Vielen Dank! **Hat Ihnen dieser Podcast gefallen?** Mit einem STANDARD-Abonnement können Sie unsere Arbeit unterstützen und mithelfen, Journalismus mit Haltung auch in Zukunft sicherzustellen. Alle Infos und Angebote gibt es hier: [abo.derstandard.at](https://abo.derstandard.at/?ref=Podcast&utm_source=derstandard&utm_medium=podcast&utm_campaign=podcast&utm_content=podcast)
Themen der Sendung: Südamerika-Reise des Kanzlers: Scholz macht Druck für Handelsabkommen, Israel kündigt nach Anschlägen Maßnahmen gegen "Familien von Terroristen" an, Bundesregierung will Aktienrücklage für die Rente schaffen, Landtagswahl in Niederösterreich: Starke Zugewinne für rechte FPÖ, 300.000 Gäste bei der Grünen Woche in Berlin, Mindestens drei Tote und Hunderte Verletzte bei Erdbeben im Iran, Viele Tote bei Busunglück in Pakistan, Deutsche Hockey-Herren holen WM-Gold, 18. Spieltag der Fußball-Bundesliga, Djokovic gewinnt Australian Open, Bob-WM: Laura Nolte Weltmeisterin im Mono und Johannes Lochner Weltmeister im Zweierbob, Ski alpin: Lena Dürr feiert ersten Weltcupsieg, Das Wetter
Themen der Sendung: Südamerika-Reise des Kanzlers: Scholz macht Druck für Handelsabkommen, Israel kündigt nach Anschlägen Maßnahmen gegen "Familien von Terroristen" an, Bundesregierung will Aktienrücklage für die Rente schaffen, Landtagswahl in Niederösterreich: Starke Zugewinne für rechte FPÖ, 300.000 Gäste bei der Grünen Woche in Berlin, Mindestens drei Tote und Hunderte Verletzte bei Erdbeben im Iran, Viele Tote bei Busunglück in Pakistan, Deutsche Hockey-Herren holen WM-Gold, 18. Spieltag der Fußball-Bundesliga, Djokovic gewinnt Australian Open, Bob-WM: Laura Nolte Weltmeisterin im Mono und Johannes Lochner Weltmeister im Zweierbob, Ski alpin: Lena Dürr feiert ersten Weltcupsieg, Das Wetter
Themen der Sendung: Südamerika-Reise des Kanzlers: Scholz macht Druck für Handelsabkommen, Israel kündigt nach Anschlägen Maßnahmen gegen "Familien von Terroristen" an, Bundesregierung will Aktienrücklage für die Rente schaffen, Landtagswahl in Niederösterreich: Starke Zugewinne für rechte FPÖ, 300.000 Gäste bei der Grünen Woche in Berlin, Mindestens drei Tote und Hunderte Verletzte bei Erdbeben im Iran, Viele Tote bei Busunglück in Pakistan, Deutsche Hockey-Herren holen WM-Gold, 18. Spieltag der Fußball-Bundesliga, Djokovic gewinnt Australian Open, Bob-WM: Laura Nolte Weltmeisterin im Mono und Johannes Lochner Weltmeister im Zweierbob, Ski alpin: Lena Dürr feiert ersten Weltcupsieg, Das Wetter
Themen der Sendung: Südamerika-Reise des Kanzlers: Scholz macht Druck für Handelsabkommen, Israel kündigt nach Anschlägen Maßnahmen gegen "Familien von Terroristen" an, Bundesregierung will Aktienrücklage für die Rente schaffen, Landtagswahl in Niederösterreich: Starke Zugewinne für rechte FPÖ, 300.000 Gäste bei der Grünen Woche in Berlin, Mindestens drei Tote und Hunderte Verletzte bei Erdbeben im Iran, Viele Tote bei Busunglück in Pakistan, Deutsche Hockey-Herren holen WM-Gold, 18. Spieltag der Fußball-Bundesliga, Djokovic gewinnt Australian Open, Bob-WM: Laura Nolte Weltmeisterin im Mono und Johannes Lochner Weltmeister im Zweierbob, Ski alpin: Lena Dürr feiert ersten Weltcupsieg, Das Wetter
Niederösterreich wählt am 29. Jänner einen neuen Landtag, der ÖVP droht der Verlust ihrer letzten absoluten Mehrheit verlieren. Aber wird sich dadurch etwas ändern - und wie konnte die Volkspartei überhaupt in diese Machtposition kommen? Georg Renner und profil-Redakteur Jakob Winter sprechen über das politische System ihres Heimatbundeslandes - und welche Änderungen sie dort in den kommenden Wochen und Monaten erwarten.
Beim Landesgruppentreffen der CSU im bayerischen Seeon werden nicht nur mit Blick auf die Landtagswahl im Oktober inhaltliche Eckpunkte abgesteckt. Die Bundestagsabgeordneten präsentieren die Union vor allem als Gegenentwurf zur Ampelregierung.Heckmann, Dirk-Oliverwww.deutschlandfunk.de, InterviewsDirekter Link zur Audiodatei
Die viel beschworene deutsch-französische Freundschaft ist in den letzten Monaten merklich abgekühlt. Beide Länder haben strategische Differenzen in wichtigen Fragen, wie der Anlehnung an die USA sowie der Rolle Europas in der Ukraine-Politik. Matthias Krupa beobachtet die französische Politik für die ZEIT in Paris – im Gespräch erklärt er, warum Macron und Scholz auch persönlich miteinander fremdeln. Derweil trifft sich die CSU im Kloster Seeon, nahe des Chiemsees, zu ihrer Neujahrsklausur. Bei der Landtagswahl im Herbst will CSU-Chef Markus Söder seinen Posten als Ministerpräsident in München verteidigen. Mariam Lau ist für die ZEIT im Kloster Seeon dabei – im Podcast schildert sie ihre Eindrücke. Alles außer Putzen: Mit diesem Rosengetränk kommen Sie garantiert durch den alkoholfreien Januar. Moderation und Produktion: Lisa Caspari Mitarbeit: Leon Holly Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Deutschland und Frankreich: Verträgt sich das? (https://www.zeit.de/2023/02/deutschland-frankreich-olaf-scholz-emmanuel-macron-ukraine) Europapolitik der Bundesregierung: Deutschland macht zu viele Alleingänge (https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-10/europapolitik-bundesregierung-olaf-scholz-frankreich-solidaritaet) CDU und CSU: Welche Krise? (https://www.zeit.de/2022/30/cdu-csu-energiekrise-verzicht-entlastung) CDU und CSU: Winnetou statt Wirtschaftspolitik (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-11/cdu-csu-buergergeld-wirtschaftspolitik-strategie-postmaterialisten)
Thema: Ausgangslage und mögliche Folgen der Landtagswahl in Niederösterreich
Ein neues Jahr liegt frisch und jung vor uns, es riecht nach Neustart. Politisch ist der „Neustart“ eine altbekannte Floskel. In jedem Wahlkampf verspricht ihn irgendeine Partei - alles werde anders, fortschrittlicher, einfach besser, Wahlerfolg vorausgesetzt. 2021 trat die Ampelkoalition mit dem Neustart-Versprechen an, 2022 rhetorisch abgelöst durch die „Zeitenwende“ nach Beginn des russischen Angriffskrieges. Der Krieg ist nicht vorbei, die Weltpolitik im Wandel, bundespolitisch liegen viele Herausforderungen auf dem Tisch, in Hessen steht eine Landtagswahl an. Was erwartet uns politisch? Wird 2023 ein Jahr des Neustarts? Darüber sprechen wir mit Albrecht von Lucke von den Blättern für deutsche und internationale Politik, dem landespolitischen hr-Korrespondenten in Wiesbaden Andreas Meyer-Feist, dem Politikberater Martin Fuchs und dem Politikwissenschaftler Gunther Hellmann.
Fittkau, Ludgerwww.deutschlandfunk.de, Deutschland heuteDirekter Link zur Audiodatei
Watzke, Michaelwww.deutschlandfunk.de, Deutschland heuteDirekter Link zur Audiodatei
Von Mallorca-Gate bis Lützerath. Das Jahr in der Landespolitik war spannend. Nicht nur wegen der Landtagswahl. In unserem Rückblick sprechen wir über die Themen, die NRW bewegt hat.
Von Mallorca-Gate bis Lützerath. Das Jahr in der Landespolitik war spannend. Nicht nur wegen der Landtagswahl. In unserem Rückblick sprechen wir über die Themen, die NRW bewegt hat.
Am 29. Jänner 2023 wählt das größte Bundesland Österreichs, nämlich Niederösterreich. 573 Gemeinden und insgesamt 1,3 Millionen Wahlberechtigte können ihre Stimme abgeben. Außerhalb Niederösterreichs kennt man aber eigentlich nur Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner von der ÖVP. Sie reagiert mit absoluter Mehrheit und in einem sehr professionell aufgestellten politischen System. Doch das mit der Absoluten wird sich vermutlich am 29. Jänner trotzdem nicht mehr ausgehen. Innenpolitik-Ressortleiter Georg Renner analysiert die Ausgangslage dieser auch bundespolitisch so relevanten Wahl, er erzählt, warum "die Schwarzen" schon so lange (und wohl auch teilweise sehr gut) das Land führen, aber sagt auch klar, wo die Schwachstellen dieser Macht-Konzentration liegen. Alle aktuellen Entwicklungen zur wichtigsten Landtagswahl 2023 lesen Sie, wie immer auf der Kleinen Zeitung digital oder auch in der gedruckten Zeitung.
Mitte November 2022 erklärte der Berliner Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin im September 2021 für ungültig, die Wahlen müssen nachgeholt werden. Grund dafür waren massive Unregelmäßigkeiten wie etwa fehlende Stimmzettel oder mangelhafte Sicherheitsmaßnahmen. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass eine Landtagswahl und Kommunalwahl binnen so einer kurzen Frist komplett wiederholt werden muss. In Berlin zeigten sich die Wahlprobleme in der Praxis, doch auch das bundesdeutsche Wahlrecht sorgt immer wieder für Diskussionen. Der 20. Deutsche Bundestag ist mit einer Rekordzahl von 736 Mandaten das größte frei gewählte Parlament der Welt – seine Regelgröße schreibt normalerweise 598 Abgeordnete vor. Immer wieder gibt es daher Diskussionen um nötige Reformen des deutschen Wahlrechts, auch die Ampelkoalition hat ihre eigenen Reformvorstellungen.Über diese Themen sprachen wir mit Marcel Luthe und Prof. Dr. Oliver Lembcke. Marcel Luthe ist Gewerkschaftsfunktionär und war von 2016 bis 2021 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Nach den Pannen und Skandalen während der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Vorjahr führte Luthe die Beschwerde vor dem Berliner Verfassungsgericht an. Professor Lembcke ist Professor für Politikwissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum und gilt als ausgewiesener Experte des deutschen Wahlsystems.Der Podcast wurde in deutscher Sprache aufgezeichnet. Az MCC Podcast adásaiban érdekes emberekkel izgalmas témákról beszélgetünk. Feldolgozzuk a közélet, a gazdaság, a társadalom fontosabb aktuális történéseit, de olyan kérdéseket is napirendre veszünk, mint például a művészet, a család vagy a vallás. Vendégeink között oktatóink, kutatóink, vendégelőadóink kapnak helyet. Mindenkinek kellemes időtöltést és szellemi feltöltődést kívánunk.
In Ägypten hat der 27. Weltklimagipfel der Vereinten Nationen begonnen. 197 Staaten sind daran beteiligt, die laut UN-Angaben von mehr als 30.000 Menschen vertreten werden. Für Deutschland ist unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz angereist, der am Nachmittag eine Rede hält. Tina Hildebrandt, Chefkorrespondentin der ZEIT, hat im Vorfeld sein Manuskript lesen dürfen und verrät, welche Ziele die Bundesregierung bei der COP27 verfolgt. Ungeachtet aller Kritik haben Klimaschutzaktivistinnen und -aktivisten in Berlin ihre Straßenblockaden fortgesetzt. Laut Polizei setzten sie sich auf vier Kreuzungen in unterschiedlichen Stadtteilen. Am Freitag hatte der neue Twitter-Besitzer Elon Musk rund die Hälfte seiner 7.500 Angestellten per E-Mail feuern lassen. Nun versucht das Unternehmen offenbar, einige dieser Ex-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter zurückzuholen. In Niedersachsen haben SPD und Grüne ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Ministerpräsident Stephan Weil soll am Dienstag im Landtag für eine dritte Amtszeit wiedergewählt werden. Was noch? Jedem fünften Kind in Deutschland wird nie vorgelesen. (https://www.zeit.de/gesellschaft/familie/2022-11/lesen-kinder-vorlesen-stiftung-lesen-bildung-familien) Moderation und Produktion: Moses Fendel (https://www.zeit.de/autoren/F/Moses_Fendel/index) Redaktion: Elise Landschek (https://www.zeit.de/autoren/L/Elise_Landschek/index) Mitarbeit: Clara Löffler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de Weitere Links zur Folge: COP27: Darum geht es bei der UN-Klimakonferenz (https://www.zeit.de/green/2022-11/cop27-klimakonferenz-aegypten-vereinte-nationen) COP27: Bundeskanzler Olaf Scholz reist zum Klimagipfel in Ägypten (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-11/olaf-scholz-cop27-klimagipfel-aegypten-scharm-el-scheich) Thema: Klimaaktivismus (https://www.zeit.de/thema/klimaaktivismus) Berlin: Klimaschutzaktivisten blockieren erneut Straßen in Berlin (https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-11/klimaschutz-protest-strassenblockade-festkleben-berlin) Thema: Elon Musk (https://www.zeit.de/thema/elon-musk) Elon Musk: Twitter will laut Bericht entlassene Mitarbeiter zurückholen (https://www.zeit.de/digital/2022-11/twitter-elon-musk-entlassungen-midterm-election) Landtagswahl in der Niedersachsen: SPD und Grüne in Niedersachsen unterzeichnen Koalitionsvertrag (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-11/niedersachsen-landtagswahl-koalitionsvertrag-spd-gruene) Thema: Stephan Weil (https://www.zeit.de/thema/stephan-weil)
Schneller als geplant haben SPD und Grüne in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag vorgestellt - gut drei Wochen nach der Landtagswahl. Rot-Grün war für beide die Wunschkoalition. Ministerpräsident Weil (SPD) steht damit vor einer dritten Amtszeit.Brandau, Bastianwww.deutschlandfunk.de, Deutschland heuteDirekter Link zur Audiodatei
Themen der Sendung: Bundespräsident Steinmeier schwört Deutsche in Rede an die Nation auf härtere Jahre ein, Die Meinung, CSU-Parteitag: Partei will ihr Profil vor Landtagswahl im nächsten Jahr schärfen, Einbrecher verletzt Ehemann von US-Politikerin Pelosi, Moderator und Journalist Zamperoni auf politischer und familiärer Spurensuche in den USA, Medienwissenschaftler Frank Sesno zur Spaltung der Gesellschaft und den Herausforderungen des Journalismus, Weitere Meldungen im Überblick, Milliardär Musk übernimmt Twitter: Warum viele Menschen sich nun von dem Kurznachrichtendienst abwenden, Das Wetter
Der Gaspreisdeckel ist zwar bisher nur ein Vorschlag der Gaskommission, doch schon werden Zweifel laut, ob die Entlastungen überhaupt bei den Menschen ankommen. Zu kompliziert sei die Errechnung der Abschlagssumme, die im Dezember durch den Staat übernommen werden soll, lautet etwa ein Kritikpunkt. ZEIT ONLINE-Wirtschaftsredakteurin Tina Groll erklärt im Nachrichtenpodcast, wo die Schwachstellen des Gaspreisdeckels liegen. Im niedersächsischen Delmenhorst hat bei der Landtagswahl vor gut einer Woche nur jeder Zweite seine Stimme abgegeben. Damit ist die Wahlbeteiligung in der Stadt um 3,2 Prozentpunkte gesunken. ZEIT ONLINE-Redakteurin Luisa Thomé hat Delmenhorst besucht und erklärt bei Was Jetzt?, warum dort so viele Menschen nicht gewählt haben. Und sonst so? Happy Birthday, BBC! Moderation und Produktion: Moses Fendel Mitarbeit: Katharina Heflik und Anne Schwedt Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Gaspreisdeckel: Wer zur Hölle soll da durchblicken (https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-10/gaspreisdeckel-mieter-nebenkostenabrechnung-vermieter/komplettansicht) Gaspreiskommission: Einmalzahlung und Preisdeckel gegen die Energiekrise (https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-10/sonderzahlung-und-preisdeckel-gaskommission-legt-stufenplan-vor) Gaspreis: So soll die Gaspreisbremse funktionieren (https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-10/gaspreisbremse-komission-sonderzahlung-entlastung#was-schlaegt-die-kommission-vor-um-verbraucherinnen-und-verbraucher-zu-entlasten) BBC 100: Celebrating 100 years of our BBC (https://www.bbc.co.uk/100) Wahl in Niedersachsen: Alle Ergebnisse der Landtagswahl (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-10/niedersachsen-wahl-live-ergebnisse)
Fritz Eckenga entdeckt beim FDP-Chef magische Fähigkeiten. Nicht nur, weil er riesige Schuldenberge in Sondervermögen verwandeln kann, auch bei seiner Interpretation der Zahlen der Niedersachsenwahl zaubert er manch ein Kaninchen aus dem Hut. Von Fritz Eckenga.
Die Zeitungen widmen sich einer ausführlichen Analyse der Landtagswahl in Niedersachsen.www.deutschlandfunk.de, PresseschauDirekter Link zur Audiodatei
Themen der Sendung: Regierung will Vorschläge der Expertenkommission zur Umsetzung der Gaspreisbremse zügig prüfen, Die Meinung, Russische Angriffe auf Kiew, FDP scheitert in niedersächsischer Landtagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde, Weitere Meldungen im Überblick, #mittendrin aus Berlin: Baum oder Bauen?, Das Wetter
Im Mittelpunkt der Kommentarspalten steht die Landtagswahl in Niedersachsen, bei der die SPD von Ministerpräsident Weil stärkste Kraft geblieben ist. Grüne und AfD konnten zulegen, während CDU und FDP deutliche Verluste einstecken mussten.www.deutschlandfunk.de, PresseschauDirekter Link zur Audiodatei
Nur noch 60,3 Prozent der Wahlberechtigten machten bei der Landtagswahl in Niedersachsen von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Vor allem waren es die Zufriedenen. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times
Im Interview: Joe Chialo, CDU-Politiker, über sein neues Buch “Der Kampf geht weiter”. Darin plädiert er für eine engere Zusammenarbeit mit dem afrikanischen Kontinent. Landtagswahl in Niedersachsen: Eine Analyse des Ergebnisses von The Pioneer Vize-Chefredakteur Gordon Repinski. Unsere Börsenreporterinnen Anne Schwedt und Annette Weisbach kennen die wichtigsten Termine auf dem Parkett von New York bis Frankfurt in der kommenden Woche. Später Erfolg der “Ice Bucket Challenge": Die US-Gesundheitsbehörde lässt ein Medikament zur Behandlung der Nervenkrankheit ALS zu. Tinder für Konservative: Dating App “Right Stuff” leidet in den USA unter Frauenmangel.
Im Mittelpunkt der Kommentarspalten steht die Landtagswahl in Niedersachsen. www.deutschlandfunk.de, PresseschauDirekter Link zur Audiodatei
Themen der Sendung: Ergebnisse der Niedersachsen-Wahl, Gewinner und Verlierer der Landtagswahl in Niedersachsen, Nach dem Sieg: Interview mit Ministerpräsident Stephan Weil, Nach der Niederlage: Interview mit CDU-Parteivorsitzende Silvia Breher, Die Meinung, Weitere Meldungen im Überblick, Sport im Überblick, Das Wetter
Am Sonntag wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Wie die Wahl von der Bundespolitik beeinflusst ist – und umgekehrt.
In Niedersachsen wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Im Wahlkampf stehen die Energiekrise und die Maßnahmen dagegen im Mittelpunkt. Eine Wiederauflage der derzeit regierenden Großen Koalition gilt als unwahrscheinlich, stattdessen buhlen SPD und CDU um die Grünen.Von Bastian Brandauwww.deutschlandfunk.de, HintergrundDirekter Link zur Audiodatei