Politik mit Links

Ich spreche mit dem Philosophen und Aktivisten Thomas Seibert über das brisante Thema Afghanistan und die Sicherheitspolitik der Zukunft. Gerade in diesen Tagen, in denen das Schicksal eines linken Reformbündnisses sich an außenpolitischen Fragen zu entscheiden scheint, ist mir das dieses Thema besonders wichtig.

Das Thema Afghanistan bewegt die ganze Welt. Nach einem 20-jährigen Natoeinsatz in dem Land steht das Bündnis vor einem Trümmerhaufen. Über diesen historischen Fehler habe ich mit dem Sicherheitsexperten Carlo Masala gesprochen. Trotz grundsätzlich unterschiedlicher Haltungen zwischen ihm und mir in sicherheitspolitischen Fragen, ist seine kritische Reflexion des Bundeswehreinsatzes sehr hörenswert.

2018 haben sich mehrere Städte zu einem Bündnis "Sichere Häfen" zusammengeschlossen. Gemeinsam mit der Initiative Seebrücke erklären sie sich bereit, mehr Geflüchtete aufzunehmen. Allein der Bundesinnenminister stellt sich dem konsequent entgegen. Hilde Mattheis spricht mit Liza Pflaum von der Seebrücke, wie die Initiative arbeitet, welches die Ziele für die Bundestagswahl sind und über das europäische Engagement der "Sicheren Häfen".

Der Landkreis Böblingen in Baden-Württemberg verzeichnet überraschend niedrige Inzidenzzahlen in der Pandemie, seit Apotheken, Ärzteschaft und die Landkreisverwaltung ein Konzept für massenhafte Schnelltests initiiert haben. Hilde Mattheis spricht mit dem Apotheker Dr. Björn Schittenhelm, dem Erfinder des sog. Böblinger Modells über Teststrategien für Schnelltests und die zur Verfügung stehenden Corona-Eigentests.

Hilde Mattheis, MdB spricht mit Dr. Claudia Denkinger, Leiterin der Sektion Klinische Tropenmedizin an der Uniklinik Heidelberg über Corona-Schnelltests für den Heimgebrauch. Zusammen mit anderen Forscher*innen hat Dr. Denkinger die Nutzbarkeit solcher Tests, die bisher nur von medizinischem Personal durchgeführt werden, untersucht. Ergebnis: Die Tests sind einfach für jeden nutzbar - und damit eine große Chance als Ergänzung zur bestehenden Corona-Strategie.

Hilde Mattheis, MdB spricht mit dem Gesundheitswissenschaftler Prof. Gerd Glaeske von der Uni Bremen. Zusammen mit anderen Kolleginnen und Kollegen veröffentlicht er seit dem Frühjahr Positionspapiere mit Empfehlungen zum Umgang mit der Corona-Pandemie. Er bemängelt die fehlende oder nicht erkennbare Strategie von Bund und Ländern beim Infektionsschutz und befürchtet eine Ermüdung der Bevölkerung gegenüber den Schutzmaßnahmen. Im Gespräch stellt er klar, was Bundes- und Landesregierungen anders machen sollten.

Hilde Mattheis, MdB spricht mit der Wissenschaftlerin Clara Schließler, die am Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Uni Leipzig forscht. Anlass sind die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und die Autoritarismus Studie 2020 der Uni Leipzig, in der die Forscher*innen den Fragen nachgehen, warum bei diesen Demos Berührungsängste gegenüber Rechtsextremen immer weiter wegfallen und Rechte den Diskurs bestimmen. Welche Gründe haben Verschwörungsmentalitäten und Aberglaube in unserer Gesellschaft? Wie wirkt sich das auf unsere Demokratie aus und was kann dagegen tun? Antwortversuche im Podcast. Die Autoritarismus Studie der Uni Leipzig gibt es im Netz: https://www.otto-brenner-stiftung.de/fileadmin/user_data/stiftung/02_Wissenschaftsportal/03_Publikationen/2020_LAS_AutoritaereDynamiken.pdf

Am Mittwoch, 18.11.2020 beschloss der Bundestag, begleitet vom Protest von Demonstrant*innen, eine Reform des Infektionsschutzgesetzes, um die andauernde Corona-Pandemie besser bekämpfen zu können. Währenddessen schleuste offenbar die AfD Menschen in den Bundestag, um Abgeordnete zu bedrängen, während in sozialen Medien und auf der Straße zum Teil wüste Vergleiche und Behauptungen zum Gesetz aufkamen. Hilde Mattheis, die das Infektionsschutzgesetz für die SPD-Fraktion maßgeblich mit bearbeite, erklärt die Hintergründe und Anliegen der Reform, beschreibt, was sie von den Demos hält und wie es in der Corona-Pandemie weitergeht.

Welche Macht hat die BILD-Zeitung? Ist sie Stimme des Volkes oder ein gefährlich populistisches Medium, das mit einer politischen Agenda versucht, zu hetzen? Hilde Mattheis, MdB geht gemeinsam mit dem Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Hans-Jürgen Arlt, Co-Autor der BILD-Studien (u.a. "Drucksache 'Bild' – Eine Marke und ihre Mägde") dem Phänomen Bild-Zeitung auf den Grund. Ein Gespräch über Journalismus, PR, Sensationslust und dem Profitstreben von Deutschlands auflagenstärkster sogenannter Zeitung.

Wie sieht unser Medienmarkt aus? Wie arbeiten Journalist*innen, wer beeinflusst sie und wie wird lobbyiert? Gibt es eine zu große Konzentration der großen Verlagshäuser und zu große Einflussnahme der Politik auf Journalismus? Diese Fragen klärt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis mit der Journalistin Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer. Sie arbeitet für das Badische Tagblatt und für das unabhängige Wochenmagazin KONTEXT, das sich aus Opposition über die Berichterstattung zu Stuttgart21 gegründet hat.

Hilde Mattheis, MdB und Rolf Rosenbrock, Präsident des Paritätischen Gesamtverbandes beleuchten gemeinsam den Lobbyismus im Gesundheitswesen. Über 250 Milliarden Euro gibt die gesetzliche Krankenversicherung jährlich aus. Da wollen viele mitverdienen. Wer lobbyiert? Wie entstehen Arzneimittelpreise in Deutschland? Warum sind arme Menschen kränker? Diesen und anderen Fragen gehen die beiden GesundheitsexpertInnen nach.

Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, MdB im Gespräch mit dem Agraringenieur Michael Grolm, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) in Mitteldeutschland: Wie kann eine bessere, eine gerechtere Landwirtschaft aussehen? Wie kann man Landraub verhindern, ökologische Landwirtschaft fördern und Kleinbauern unterstützen, die faire Arbeitsbedingungen anbieten? Die Antwort gibt es im Podcast.

Im Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis sprechen Christian Rollmann, Pressesprecher von "Wir haben es satt!" und die Europaabgeordnete Maria Noichl, die u.a. im Landwirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments sitzt, wie Agrarlobbyismus funktioniert, welche engen Verflechtungen zwischen Landwirten und der Politik es gibt, wie Saatgut künstlich verknappt wird und wie die Wissenschaft zugunsten großer Chemiekonzerne ausgenutzt wird.

Hilde Mattheis, MdB im Gespräch mit dem ehemaligen Abgeordneten und Biowaffeninspekteur Jan van Aken zum Thema Rüstungsexporte, Rüstungslobbyismus und den Einfluss der Rüstungsbranche auf die Politik. Jan van Aken war lange Zeit im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages tätig und liefert einen spannenden Einblick in die Szene der Männerfreundschaften im Rüstungsgeschäft und berichtet gleichzeitig, welche Reformvorschläge er hat, um Waffen- und Rüstungsexporte zu senken.

Im Gespräch mit der Berliner Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe, Mitglied für die SPD im Finanzausschuss, klärt Hilde Mattheis auf, wie es zum Wirecard-Skandal kam, wieso die Regulierung der großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften bisher scheiterte, welche Fortschritte der Finanzausschuss im Kampf gegen eine übermächtige Lobby dennoch erreicht hat und welche Ziele die SPD für mehr Transparenz, Regulierung und Kontrolle im Finanzsektor verfolgt.

In einer Reihe von Gesprächen widmet sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis gemeinsam mit dem Forum DL21 - Die Linke in der SPD verschiedenen Aspekten von Lobbyismus. Ihr erstes Gespräch führt sie mit dem Wirtschaftsprüfer Michael Gschrei, Vorstand von wp.net, die mittelständische Wirtschaftsprüfer vertritt und sich gegen den Einfluss der sog. Big4 - KPMG, Deloitte, PWC und Ernst&Young (EY) auflehnt. Die Big4 sind in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens vorgedrungen und üben Einfluss mit Beratung und Prüfung ab - UND produzieren Skandale wie zuletzt Wirecard. Wie die Big4 das geschafft haben, diskutieren Mattheis und Gschrei.

Das Bundesverteidigungsministerium will Kampfdrohnen für die Bundeswehr anschaffen. Die SPD-Fraktion war bisher dagegen, doch nun scheinen Teile von Fraktion und Partei ihren Widerstand aufzugeben. Die SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis hält an einem Verbot solcher Waffensysteme fest. Im Gespräch mit dem Physiker und Friedensforscher Jürgen Altmann, der u.a. die Kampagne "Killer-Robotor stoppen" unterstützt, kommen die Gefahren solcher Waffen und Szenarien zur zukünftigen Kriegsführung zur Sprache.

Hilde Mattheis spricht mit dem Ko-Vorsitzenden der Linken Bernd Riexinger über mögliche Wege für ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund, nachdem die linke Parteispitze vor kurzem in einem Strategiepapier erstmals eine klare Offenheit für ein solches Bündnis signalisiert hatte. Die beiden Abgeordneten loten Gemeinsamkeiten und Unterschiede in Steuerfragen, Flüchtlingspolitk und weiteren Bereichen aus. Wie sie die politische Ausrichtung der Grünen als möglichen 3. Partner im Bündnis bewerten und warum Bernd Riexinger ein Zusammenschluss von Deutscher Bahn und Lufthansa interessant fände, kommt ebenfalls zur Sprache.

Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis im Gespräch mit Giorgos Chondros, Vorstandsmitglied von SYRIZA über die Situation der Geflüchteten in Moria und anderen Camps in Griechenland. Wie bewertet er die Politik der aktuellen griechischen Regierung, das Handeln der Europäischen Union und die zögerlichen Reaktionen der Bundesrepublik und anderer Länder zur Aufnahme von Geflüchteten, insbesondere Kindern? Ein Gespräch über Solidarität und Menschlichkeit.

In einer außergewöhnlichen Sitzungswoche beschließt der Bundestag weitreichende Maßnahmen, um die unmittelbaren Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Doch was lernen wir aus dieser Krise? Wie soll unser Sozialstaat aussehen? Was läuft falsch im Gesundheitssystem und in unserem Umgang mit den Schwächsten in der Gesellschaft? Hilde Mattheis skizziert ihre Vision eines starken Sozialstaats mit starker Daseinsvorsorge.

Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat ein echtes politisches Beben in Deutschland ausgelöst. Wie halten es die demokratischen Parteien CDU und FDP mit der rechten AfD? Wie verändert sich die politische Landschaft in Deutschland? Was können wir von den US-Demokraten, allen voran Bernie Sanders lernen? Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis in einem nachdenklichen Gespräch über demokratische Standfestigkeit.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis startet ins Jahr 2020. Wie siehts mit dem versprochenen Neuanfang der SPD aus? Ist es in Ordnung, wenn Ex-Minister Sigmar Gabriel in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank wechselt? Wie hält Hilde es mit Lobbyismus im Bundestag? Und was genau hat der Bundestag zur Organspende entschieden? Antworten auf diese und andere Fragen im Podcast mit Rückblicken und Ausblicken in den politischen Januar 2020.

Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (SPD) blickt zurück auf das turbulente politische Jahr 2019: Unterhauswahlen in Großbritannien, Europawahlen, SPD-Vorsitz, Bundesparteitag, GroKo: Welches politische Fazit sie zieht und wie sie Weihnachten verbringt, gibts im Podcast.

Hilde Mattheis und Dierk Hirschel kandidieren für den Vorsitz der SPD im Mitgliederentscheid 2019. Im Podcast erklären sie, warum sie kandidieren, welches ihre Themen sind und wie sie die SPD wieder stärken wollen. Gute Arbeit, Abschaffung von Hartz IV, Stärkung der Gewerkschaften und gute Pflege sind einige der Themen.