Podcasts about parteispitze

Der SPD-Chef muss erst jonglieren und dann liefern. Landesverbände, Strömungen, Geschlechter-Ausgewogenheit, Erfahrung und Erneuerung müssen in künftigen personellen Besetzungen in der Parteispitze und im Kabinett berücksichtigt werden. Wie die Lösung dieser Fragen für Klingbeil, die SPD und auch Schwarz-Rot existenziell sind, analysiert Gordon Repinski. Rasmus Buchsteiner berichtet über die Kabinettsbesetzungen der Union und erklärt unter anderem, warum es Merz wichtig war, die Namen jetzt möglichst schnell zu veröffentlichen.  Im 200-Sekunden-Interview: Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer zur Frage, ob der Osten wirklich stark genug im Kabinett Merz vonseiten seiner Partei vertreten sein wird. Kontroverse Selfies: Wie Markus Söder nicht nur das Internet, sondern auch die Politik mit seinen Bildern von der Reise zur Papst-Beerdigung aufregt.  Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Executive Editor von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier:   Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

Am Sonntag wählt Wien den Gemeinderat und die Bezirksvertretungen. Die SPÖ dürfte stärkste Kraft werden, die FPÖ nach dem Wahlfiasko 2020 wieder auf Platz zwei landen. Spitzenkandidat Dominik Nepp dürfte das trotz Spesenskandal und Taxiaffäre gelingen, DER STANDARD berichtete. Und das waren nicht die einzigen Aufreger im Wahlkampf. Obwohl die FPÖ gegen angebliche "Asylmillionen" wettert, die SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig verteile, wirbt sie auch um migrantische Wählergruppen und Muslime. Journalisten beobachten einen Schattenwahlkampf mit Besuchen bei Moscheevereinen und Pressekonferenzen für türkischsprachige Medien. Was sich die Freiheitlichen etwa von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan erhoffen, warum die Parteispitze zu den Bemühungen um Migranten schweigt und ob diese Taktik auch nach hinten losgehen könnte – darum geht es in dieser Folge von Inside Austria.

Nach dem Rückzug von Robert Habeck und Annalena Baerbock von der Parteispitze müssen sich die Grünen personell neu aufstellen. Die Lücke sei groß, sagt Politikwissenschaftler Oliver Lembcke. Was fehle, sei eine Auseinandersetzung mit dem Imageproblem. Von WDR 5.

Volker Wissings Austritt aus der FDP wurde zum Zeichen, wie sehr er den Kurs der Parteispitze ablehnte, nachdem seine Partei aus der Bundesregierung ausgestiegen ist.

Es wird eine spannende innenpolitische Woche: Der Bundestag entscheidet über ein milliardenschweres Finanzpaket. Union und SPD haben sich mit den Grünen geeinigt, doch ob es auch den Bundesrat passiert, bleibt spannend. Weitere Themen im Podcast: Die Grünen liefern sich einen offenen Machtkampf um den Posten des Vizepräsidenten im Bundestag, in der SPD werden Forderungen nach einer neuen Parteispitze laut und die FDP stellt sich nach Lindners Rückzug neu auf. Produktion: Lilian Hoenen Redaktion: Antonia Beckermann „Das bringt der Tag“ ist der Nachrichten-Podcast von WELT. Wir freuen uns über Feedback an dasbringtdertag@welt.de. Hörtipp: Die wichtigsten News an den Märkten und das Finanzthema des Tages hören Sie morgens ab 5 Uhr bei „Alles auf Aktien“ – dem täglichen Börsen-Shot aus der WELT-Wirtschaftsredaktion. Mehr auf welt.de/allesaufaktien Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html

Die Themen: Kater-Tips von Lafer; Tödlicher Anschlag in Mannheim; Koalitionsverhandlungen über riesige Sonderschulden; SPD-Arbeitsgemeinschaft attackiert Klingbeil und fordert neue Parteispitze; Selenskyj dankt USA öffentlich; Netanyahu stoppt Gaza-Hilfslieferungen zu Ramadan; Geschwisterduo beim ESC; Hamster Hans-Jürgen gerettet und große Oscar-Party mit Anora und ohne Bob Dylan Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/ApokalypseundFilterkaffee

Die Linke zieht souverän in den Bundestag ein – anders als das Bündnis Sahra Wagenknecht. SPIEGEL-Redakteur Marc Röhlig analysiert, wie die Parteispitze um Heidi Reichinnek vor allem junge Menschen überzeugt hat. Sagt uns, wie euch Shortcut gefällt. Hier geht's zur Umfrage. »SPIEGEL Shortcut« – Schneller mehr verstehen. Wir erklären euch jeden Tag ein wichtiges Thema – kurz und verständlich. Für alle, die informiert mitreden wollen. Neue Folgen von Shortcut gibt es von Montag bis Freitag auf Spiegel.de, YouTube und überall, wo es Podcasts gibt. Links zur Folge: Comeback der Linken: Totgesagte leben länger Linke erreicht 15-Jahres-Hoch bei Mitgliederzahl Bundestagswahl 2025: Die Jungen wählen links, die Alten die Union SPIEGEL Shortcut zum Wahlsieg der CDU: Die große Prüfung für Merz kommt erst noch ► Host: Maximilian Sepp ► Redaktion: Natascha Gmür ► Redaktionelle Leitung: Sandra Sperber, Marius Mestermann ► Produktion: Kim Höbel ► Postproduktion: Natascha Gmür, Philipp Fackler ► Social Media: Philipp Kübert ► Musik: Above Zero ►►► Lob, Kritik, Themenvorschläge? Schreibt uns: hallo.shortcut@spiegel.de+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Mit seiner scharfen Kritik an der Grünen-Parteiführung sorgte der Grünen-Politiker Mathias Ilka auf dem Parteitag im November für Schlagzeilen. Ohne Zurückhaltung konfrontierte er die Parteispitze direkt: „Es fehlt mir ein bisschen das Selbstkritische. Uns einfach nur zu feiern, ohne Substanz, ist ein bisschen wenig. (...) Robert – also die Ampel ist gescheitert. Robert stellt sich wieder als Kanzler auf, da frage ich mich, mit was für einem Grund?“ Ungeimpft, kritisch gegenüber Waffenlieferungen in die Ukraine und Genderpolitik, für klare Ansagen in der Migrationspolitik – und trotzdem Mitglied der Grünen. Wie passt das zusammen? Im Interview spricht Mathias Ilka über die moralischen und politischen Herausforderungen innerhalb seiner Partei und appelliert an die Politik, wieder näher an den Bürgern zu sein – ehrlich, ungeschönt und ohne symbolische Doppelmoral. Ob in seiner Ablehnung der Impfpflicht während der Coronazeit, seiner Kritik an Waffenlieferungen oder seiner Forderung nach einem transparenten und solidarischen Gesundheitssystem: Ilka stellt unbequeme Fragen und fordert substanzielle Lösungen. Für ihn stehen Transparenz, Resilienz und echte Debatten im Fokus – jenseits von Parteidogmen und fernab reiner Symbolpolitik. Ein Gespräch mit einem Grünen-Politiker, der Klartext spricht und gängige Grüne Denkmuster infrage stellt.

Kritik am "Tabubruch" und dem Öffnen des "Tors zur Hölle", Demos mit Hunderttausenden Teilnehmern - die CDU und ihr Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz haben heftigen Gegenwind bekommen, nachdem sie im Bundestag einen Antrag gemeinsam mit der AfD beschlossen haben. Gibt es jetzt auch beim CDU-Parteitag Kritik? Wir hören, was die Parteispitze, CSU-Chef Söder und die Delegierten dort sagen und sprechen mit BR-Hauptstadtkorrespondent Tim Assmann. Moderation: Holger Romann

Für die Grünen ist die Causa Gelbhaar längst nicht mehr nur eine Intrige; inzwischen ist sie eine ausgewachsene Affäre. Wie wichtige Fragen weiter unbeantwortet bleiben, die Parteispitze schlecht dasteht und Robert Habeck weiter Schaden nimmt, zeichnet Gordon Repinski nach. Das 200-Sekunden-Interview diesmal in einer besonderen Form: Wie die Grünen-Spitzen in Bund, Land und Fraktion mauern, wenn es darum geht, sich Fragen zur Affäre stellen zu lassen. Jonathan Martin, Senior Political Columnist bei POLITICO in Washington, D.C., berichtet von den zwei Reden Trumps bei seiner Inauguration und erklärt, warum in den USA jetzt das Zeitalter des Ungewissen anbricht. POLITICO-Reporterin Johanna Sahlberg hat mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson gesprochen. Wie er Europa und die NATO mahnt, Trumps 5-Prozent-Forderung ernst zu nehmen, jedoch nicht überzubewerten, hört ihr ebenfalls. Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig. Und für alle Hauptstadt-Profis: Unser Berlin Playbook-Newsletter liefert jeden Morgen die wichtigsten Themen und Einordnungen. Hier gibt es alle Informationen und das kostenlose Playbook-Abo. Mehr von Berlin Playbook-Host und Executive Editor von POLITICO in Deutschland, Gordon Repinski, gibt es auch hier:   Instagram: @gordon.repinski | X: @GordonRepinski. Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

In der Debatte um das interne FDP-Strategiepapier fordert die FDP-Fraktionsvize Carina Konrad Aufklärung von der Parteispitze. Notwendig seien Transparenz und völlige Offenheit. Für die Art der Kommunikation der letzten Zeit "muss man sich schämen." Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Interviews

Thoms, Katharina www.deutschlandfunk.de, Dlf-Magazin

In Wiesbaden haben die Grünen am Wochenende eine neue Parteispitze gewählt. Vorsitzende sind nun Franziska Brantner, bislang Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck – und Felix Banaszak, der ehemalige Leiter der Fraktions-Arbeitsgruppe "Klimaneutral wirtschaften". Beobachter sehen darin eine Absicherung für die Politik von Habeck, der als eigentlicher Tonangeber in der Partei gilt. Doch die Delegierten in Wiesbaden sandten noch eine andere Botschaft – meint Martin Müller-Mertens vor der Grünen-Zentrale in Berlin.

Die Ampel ist gescheitert, der Kanzler stellt noch im Dezember die Vertrauensfrage und voraussichtlich am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Alle Parteien schalten jetzt in den Wahlkampfmodus. In Wiesbaden hat die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen begonnen. Die Ökopartei hat sich viel vorgenommen, u.a. wird der Kanzlerkandidat gekürt und eine neue Parteispitze gewählt. Birthe Sönnichsen stellt das Spitzenduo vor und unsere Moderatorin Helene Köck spricht mit BR-Hauptstadtkorrespondentin Sarah Beham, die den Parteitag in Wiesbaden beobachtet.

Geuther, Gudula www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Die WerteUnion steckt in einer Krise. Nicht nur das katastrophale Abschneiden bei den ostdeutschen Landtagswahlen mit Stimmergebnissen im Promillebereich macht der von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen geführten Partei zu schaffen. Auch intern kommt die WerteUnion nicht zur Ruhe: Kommunikationsdefizite, Intrigen, Differenzen zwischen Landesverbänden des WerteUnion-Fördervereins mit der Partei WerteUnion, unklare Finanzlage. AUF1 sprach mit Marc Ehret, dem ehemaligen Landesvorsitzenden des WerteUnion Fördervereins Baden-Württemberg, der Maaßens bisherige Strategie heftig kritisiert.

Die Linke ist zu einer Akademiker-Partei geworden. Das ist Fakt. Eine neue Studie offenbart, wie sie zu einer solchen geworden ist und weshalb die neue Parteispitze keine leichte Aufgabe vor sich hat. Artikel vom 28. Oktober 2024: https://jacobin.de/artikel/linkspartei-die-linke-triggerpunkte-ines-schwerdtner-jan-van-aken-parteitag Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Ab sofort gibt es die besten Beiträge als Audioformat zum Nachhören. Nur dank der Unterstützung von Magazin-Abonnentinnen und Abonnenten können wir unsere Arbeit machen, mehr Menschen erreichen und kostenlose Audio-Inhalte wie diesen produzieren. Und wenn Du schon ein Abo hast und mehr tun möchtest, kannst Du gerne auch etwas regelmäßig an uns spenden via www.jacobin.de/podcast. Zu unseren anderen Kanälen: Instagram: www.instagram.com/jacobinmag_de X: www.twitter.com/jacobinmag_de YouTube: www.youtube.com/c/JacobinMagazin Webseite: www.jacobin.de

Die Grünen stecken in einer tiefen Krise: Vor knapp einem Monat haben die beiden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour ihren Rücktritt angekündigt, einen Tag später trat auch der Vorstand der Grünen Jugend zurück. Die Grünen kämpfen seit mindestens anderthalb Jahren mit schlechten Umfragewerten, können Wählerinnen und Wähler immer weniger überzeugen. Die Partei, die bei der Bundestagswahl 2021 großer Hoffnungsträger war, ist mittlerweile vor allem Kritik von allen Seiten ausgesetzt: zu ideologisch, zu pragmatisch, von den eigenen Werten entfremdet. Es scheint, als könnten es die Grünen niemandem recht machen. Jetzt sollen neue Gesichter her, eine neue Strategie. Was eine Neubesetzung der Parteispitze bringt und wie eine neue Strategie aussehen könnte, das diskutiert Anne Will in dieser Folge mit Robert Pausch, Redakteur im Politikressort der ZEIT. Er sagt, im Moment wüssten die Grünen selbst nicht mehr, wer sie sind und wer sie sein wollen. Wie könnte die Zukunft der Partei also aussehen? Für diese Folge hat Anne Will auch mit Ricarda Lang, der scheidenden Bundesvorsitzenden der Grünen, gesprochen. Auch sie attestiert ihrer Partei fundamentale Schwierigkeiten, für die allein der Rücktritt des Vorstands nicht die Lösung sein wird. Erste Ausschnitte aus dem Interview könnt ihr in dieser Folge schon hören. Das komplette Gespräch wird am 26. Oktober 2024 um 6 Uhr als Bonusfolge veröffentlicht. Der Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 23. Oktober 2024, um 17:30 Uhr.

Jan van Aken und Ines Schwerdtner sind in Halle zur neuen Parteispitze der Linken gewählt worden. Van Aken war bereits viele Jahre im Vorstand und sieht eine Mitverantwortung für den Niedergang der Partei. Doch es gebe auch Chancen. Rohde, Stephanie www.deutschlandfunk.de, Interviews

Im Herbst 1989 wächst in der DDR der Protest. Die SED zieht die Notbremse und ersetzt den kranken Erich Honecker an der Parteispitze durch Egon Krenz. Doch dem Regime hilft das nicht mehr, Egon Krenz bleibt nur sieben Wochen an der Spitze der DDR. Treusch, Wolf-Sören www.deutschlandfunk.de, Kalenderblatt

Eine Folge über die Ursprünge der Pro- Choice Bewegung in Deutschland.Am 22. August 1913 plazt der große Saal des Veranstaltungslokals "neue Welt" in Berlin aus allen Nähten. Tausende Frauen drängen sich zu der Diskussion, die den Titel "Gegen den Gebärstreik!" trägt und von dem Berliner Vorstand der sozialdemokratischen Partei organisiert wird. Doch die Arbeiterinnen im Publikum sind empört von den Reden Clara Zetkins und Rosa Luxemburgs. Statt den Frauen ein Recht auf körperliche Selbstbestimmung zuzusprechen und den Gebärstreik als politisches Kampfmittel anzuerkennen, ist der Tenor der prominetesten Sozialistinnen: Gebärt Soldaten für die Revolution! Und das obwohl die meisten Arbeiterinnen im Kaiserreich schon längst abtreiben. Nur eben illegal und deshalb oft mit lebensgefährlichen Mitteln.Alma Wartenberg ist nicht eingeladen um dort zu sprechen. Die sozialdemokratische Vertrauensfrau setzt sich nicht nur für das bedingungslose Recht ein, selbst zu entscheiden, wie viele Kinder man kriegt, sondern klärt auch Arbeiterinnen über Verhütungsmethoden auf. Und kommt so nicht nur mit dem preußischen Landtag und der Justiz in Konflikt, sondern auch mit der Parteispitze. Quellen zum WeiterlesenOnline Biografie Alma Wartenberg:https://stadtteilarchiv-ottensen.de/schwerpunktthemen/frauengeschichte/Radio Beitrag zur Gebärstreikdebatte:https://www.youtube.com/watch?v=LHTfKrDUCOcZeitungsartikel zur Gebärstreikdebatte:https://taz.de/Gebaerstreikdebatte-1913/!5063327/https://jungle.world/artikel/2018/24/sie-haben-abgetriebenBücher:Anna Bergmann: Die verhütete SexualitätFrauengeschichtsgruppe des Stadtteilarchivs Ottensen e. V.: Aufgeweckt. Frauenalltag in vier JahrhundertenFritz Wartenberg: Erinnerungen eines Mottenburgers Robert Jütte (Herausgeber): Die Geschichte der AbtreibungDie Hintergrundmusik unseres Spendenaufrufs ist "Local Forecast – Elevator by Kevin MacLeod | https://incompetech.com/"Creative Commons: By Attribution 3.0 LicenseSupport the show Schickt uns Feedback an hallo-gkw@riseup.net Abonniert unseren Telegram-Kanal @linkegeschichte um die Fotos zu sehen und keine Folge zu verpassen. t.me/linkegeschichte Unterstützt diesen Podcast mit einer Spende: https://steadyhq.com/de/linkegeschichte/about

Nachdem vor gut zwei Wochen die Grüne Parteispitze zurückgetreten ist, gibt es jetzt den nächsten Rücktritt innerhalb der Ampel. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat am Montag aus gesundheitlichen Gründen all seine Ämter abgegeben. Könnte das Schwung in die Ampel bringen? Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke.

Meinungsforscher Peter Hajek rät der ÖVP tunlichst davon ab, als Juniorpartner der FPÖ in eine Regierung zu gehen. SPÖ-Chef Andreas Babler sieht er auf verlorenem Posten. Wieso sich die Sozialdemokraten so schwer tun, das Machtvakuum an der Parteispitze zu füllen und die Medien nicht schuld sind am verkorksten Wahlkampf der SPÖ.

Parteispitze zurückgetreten, Absturz bei Umfragewerten, desaströse Landtagswahlen: Die Grünen befinden sich im Sinkflug, dabei machten sie sich vor nicht allzu langer Zeit noch Hoffnungen auf das Kanzleramt. Wie geht es weiter mit der Partei? Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Kontrovers

✘ Werbung: Mein Buch Katastrophenzyklen ► https://amazon.de/dp/B0C2SG8JGH/ Kunden werben Tesla-Kunden ► http://ts.la/theresia5687 Mein Buch Allgemeinbildung ► https://amazon.de/dp/B09RFZH4W1/ - Die FDP fährt eine #Wahlschlappe nach der anderen ein. Ihr grüner #Koalitionspartner hat das größte #Bauernopfer mit der Entlassung ihrer Parteispitze gebracht. Bei der FDP sieht es dagegen so aus, als hätte man schon aufgegeben, noch irgendwo im Land oder Bund noch über die 5% Klausel zu kommen. Die FDP ist, zumindest im Osten, zu einer 1% Partei geschrumpft. - FDP (vor 2 Jahren) ► https://youtu.be/sFp2wCBpNVE Volkswagen Werksschließungen ► https://youtu.be/k7HzjZEqQ4s Q1 ► https://berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/afd-und-bsw-erfolge-im-osten-votum-gegen-die-berliner-ukrainepolitik-li.2256585 Q2 ► DAWUM.de Q3 ► https://focus.de/panorama/welt/insa-umfrageergebnis-das-sind-deutschlands-groesste-probleme-im-jahr-2024_id_259538570.html Q4 ► https://focus-magazin.com/politik/deutschland/fazit-polizeigewerkschaft-neue-grenzkontrollen-kaum-wirksam-kontrollstellen-werden-einfach-umfahren_id_260340579.html Q5 ► https://nzz.ch/pro/generationenforscher-erklaert-weshalb-die-afd-bei-jungen-waehlern-so-beliebt-ist-ld.1846461 - 0:00 Überraschender 'Abschuss' der Parteispitze der Grünen. 1:04:

Nach dem Rücktritt der Parteispitze ist den Grünen nun auch der Parteinachwuchs weggelaufen. Motto: Lieber gar nicht regieren, als schlecht regieren. Doch Demokratie lebt nicht nur vom Einstehen für Überzeugungen, sondern auch vom Kompromiss. Ein Kommentar von Korbinian Frenzel

Die Grünen haben ein Jahr vor der Bundestagswahl die Reißleine gezogen. Als Konsequenz aus den jüngsten Misserfolgen der Partei bei Wahlen kündigten die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes im November an. Ist das der richtige Schritt?

Der Vorstand der Grünen gibt nach den jüngsten Wahlpleiten in Deutschland auf. Die Co-Parteichefs Nouripour und Lang haben ihren Rücktritt angekündigt. Claudia Kade, Politik-Chefin bei der deutschen Zeitung «Die Welt», sagt, dass die Grünen derzeit nicht nur ein Problem in Ostdeutschland haben. Weitere Themen: Nach dem Nationalrat will auch der Ständerat keine Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK. Aber er stimmt einem Vorstoss zu, der Verbesserungen verlangt. Auslöser war der Entscheid zugunsten der Klimaseniorinnen gegen die Schweiz. Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider wird morgen die Krankenkassenprämien fürs kommende Jahr bekannt geben. Ein neuerlicher Prämienschub ist so gut wie sicher. Das grösste Kostenwachstum weist ausgerechnet Baume-Schneiders Heimatkanton Jura aus. Warum das so ist, weiss aber niemand so genau.

Der gesamte Vorstand der Grünen gibt nach den jüngsten Wahlpleiten in Deutschland auf. Die Co-Parteichefs Omid Nouripour und Ricarda Lang haben angekündigt, beim Bundesparteitag Mitte November nicht mehr anzutreten. Sie sprechen von einem «Neustart» an der Parteispitze. Weitere Themen: - Südlibanon: Fliehen oder bleiben? - Steuerämter dürfen Veranlagung nicht als Strafmittel missbrauchen - Was muss die Nationalbank leisten und was nicht? - Berset: «Die Welt bewegt sich nicht in die richtige Richtung» - Österreich: Was bedeutet das Hochwasser für die Wahl? - Tagesgespräch: Hochwasser, Wahlen und Nonchalance in Österreich

Heute: ++ Bundesgesundheitsministerium: Lauterbach hat Einfluss auf RKI genommen ++ Grüne fordern von Parteispitze weitere Unterstützung der Ukraine ++ Olaf Scholz, das Bad in der Menge und die Wäscheleine ++ Schüsse an Gleis 9 im Frankfurter Hauptbahnhof ++ TE-Energiewendewetterbericht ++

Linken-Chefs äußern sich zu Rückzug von Parteispitze. Studie: Mietpreisbremse funktioniert nicht. Interview mit dem Deutschen Mieterbund NRW. Bundespolizei registriert so viele Straftaten wie seit 12 Jahren nicht. Moderation: Julia Barth. Von WDR 5.

Die Nachrichten an diesem Morgen: Die Bundesregierung bringt sich mit ihrer Finanzsperre für die Ukrainehilfe in Bedrängnis. In Chicago beginnt der Wahlparteitag der Demokraten. Und die Linke sucht eine neue Parteispitze.

"Herbert Kickl will kein Selfie mit mir", sagt der österreichische Satiriker Peter Klien. Im ersten von drei Sommerinterviews des STANDARD-Podcasts "Inside Austria" erzählt Klien über seine Erfahrungen als Spaßreporter mit der heimischen Spitzenpolitik. Und darüber, wie die Vertreterinnen und Vertreter der Republik im Wahlkampf ticken – und in unbequemen Situationen. Ist Österreichs Politik zwischen Skandalen und Scheindebatten mittlerweile zum Witz verkommen?  **Blauer Spaßverderber** Klien ist bekannt als Moderator der ORF-Late-Night-Show Gute Nacht Österreich und für seine giftigen Fragen bei Parteiveranstaltungen. Das Schöne an ihm sei, dass er zu allen gleich gemein sei, soll einmal ein FPÖ-Mitglied über ihn gesagt haben. Ausgerechnet der Chef der Rechtspopulisten, Herbert Kickl, verstehe jedoch keinen Spaß. Als ein FPÖ-Securitymann gegenüber Klien einmal handgreiflich wurde, schlug die Parteispitze eine Versöhnung aus. "An der Aufklärung der Wahrheit ist niemand in der FPÖ interessiert. Die brauchen das Problem, um ihre eigene Wählerschaft an sich zu halten. Wenn das Problem verschwinden würde, würden auch ihre Stimmen verschwinden." Während die rechtsrechte Führung offenbar schlecht über sich selbst lachen kann, sieht Klien beim spaßverstehenden Bundeskanzler Karl Nehammer ein anderes Problem. "Ich glaube, der größte Fehler, den er macht, ist, dass er sich nicht von Sebastian Kurz losgesagt hat zum Zeitpunkt, wo es schlau gewesen wäre", meint Klien. "Ein anderer Klotz, der Nehammer in die Tiefe zieht, ist natürlich Nationalratspräsident Sobotka, der, glaube ich, im Vertrauensindex ganz, ganz hinten rangiert. Ich glaube noch hinter Darth Vader." **Rote Millionäre** Kann bei griesgrämigen Blauen und verklärten Türkisen dann vielleicht von links frischer Wind ins Parlament wehen? "Wenn Andreas Babler mal auftaucht, dann könnte es durch viel Zufall wieder mal passieren, dass Österreich eine linke Regierung bekommt", sagt Klien. Ob man dafür die nötigen Stimmen aus der Arbeiterschaft wieder zurückgewinnen könne, sei fraglich. Grund dafür seien ehemalige SPÖ-Kanzler wie Alfred Gusenbauer und Christian Kern, die als Multimillionäre die sozialdemokratischen Parolen nach gerechter Vermögensverteilung weniger glaubhaft machen. "Es ist ganz klar, dass da der kleine Mann, die kleine Frau, der kleine Arbeiter, der kleine Hund das Vertrauen in die Sozialdemokratie verloren hat." Das hieße laut Klien aber nicht, dass Glaubwürdigkeit zwingend der Schlüssel zum Erfolg sei. Ein Beweis dafür sei die grüne EU-Abgeordnete Lena Schilling. "Also wenn man hört, dass jemand eine notorische Lügnerin ist, Probleme mit der Wahrheit hat und die Dinge zum eigenen Vorteil verdreht, dann kann man natürlich nur eines sagen: So jemand wird es weit bringen in der Politik." **Liberales Drama** Fest stehe laut Klien, dass die Wochen vor der Nationalratswahl Ende September noch sehr schmutzig und aufgeheizt würden. Vielleicht brauche es gerade jetzt eine stabilere, ruhigere Alternative? Was zum Beispiel ist denn eigentlich das Drama der Neos? "Dass die Neos also in letzter Konsequenz a bisserl uninteressant bleiben", sagt der Satiriker. "Den Neos fehlt das Drama. Das ist natürlich schlecht, was die Medien anbelangt."

Ein Thema sind weitere Zusagen für Waffenlieferungen an die Ukraine beim NATO-Gipfel in Washington. Daneben geht es um die AfD-Delegation im neuen Europaparlament, die der Parteispitze zufolge die Gründung einer gemeinsamen Fraktion mit anderen Rechtsparteien beschlossen hat. Zunächst aber Stimmen zu den Zuzahlungen für Pflegebedürftige in Heimen. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

Im September soll Melchior Buchs die Nachfolge von Ferdinand Pulver an der Parteispitze der FDP Baselland antreten. Ausserdem: * Grundwasser im Baselbiet ist belastet

Ernüchterung bei US-Demokraten nach Auftritt von Präsident Biden im TV-Duell gegen Trump, EU-Rat befürwortet zweite Amtszeit für von der Leyen als Kommissionspräsidentin, Neuer Kurs der Regierung in Georgien verhindert Beitrittsgespräche in die EU, Diskussionen um Parteispitze vor AfD-Parteitag in Essen, Mehrere tausend Menschen demonstrieren gegen den AfD-Parteitag in Essen, Zahl der Arbeitslosen im Juni gestiegen, Vier Kandidaten stellen sich zur Wahl bei Präsidentschaftswahlen im Iran, DFB bereitet sich auf EM-Spiegel gegen Dänemark vor, Überschwemmungen in vielen Teilen Deutschlands nach schweren Unwwetter, Das Wetter

Ukraine-Gipfel zum Frieden endet in der Schweiz mit einer Abschlusserklärung, Parteispitze der SPD sucht auf Sondersitzung einen Ausweg aus der Krise nach Europa-Wahl, Israelische Armee will zeitlich und örtlich begrenzte Kampfpausen im südlichen Gazastreifen einlegen, Pilger begehen letztes Ritual des Hadsch, Mehrere tausend Menschen demonstrieren in Madrid gegen die Monarchie, US-Armee feiert Ende der Berliner Luftbrücke vor 75 Jahren, Bundespolizei geht bei Grenzkontrollen erfolgreich gegen unerlaubte Einreisen vor, Die Fußball-Europameisterschaft, Das Wetter Hinweis: Die Beiträge zur "Fußball-Europameisterschaft" dürfen aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.

Nach dem Wahldebakel der SPD rumpelt es in Berlin. CSU-Parteichef Söder schaut nach Frankreich, der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel geht hart mit der Parteispitze ins Gericht. CDU-Politiker Carsten Lindemann bekräftig die Forderung an Scholz, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen.

Nach verharmlosenden SS-Aussagen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah lässt die Parteispitze ihren Europa-Spitzenkandidaten fallen. Zur Wahl wird er trotzdem stehen. Und: Wie Robert Habeck klimafreundliche Grundstoffe bevorzugen will.

Es ist der 12. April 2024. In Österreich setzt an diesem Tag eine junge Frau ihre Unterschrift auf eine Unterlassungserklärung. Sie verpflichtet sich, in Zukunft keine schädigenden Gerüchte mehr über eine Freundin und deren Mann zu verbreiten.  Diese junge Frau, die das Dokument unterzeichnet, heißt Lena Schilling. Sie ist 23 Jahre alt und Spitzenkandidatin der österreichischen Grünen für die Europawahl. Die jüngste, die die Partei je hatte. Die große Hoffnung der grünen Partei. Doch das Bild von der jungen Vorzeigekandidatin bekommt Risse. Gegen Lena Schilling gibt es schwere Vorwürfe. Und der Fall mit der Unterlassungserklärung ist nur einer davon. Es geht um erfundene Liebesaffären und Belästigungsvorwürfe. Um mutmaßliche Lügen, die Existenzen von Personen gefährdet haben. Und es geht um eine Parteispitze, die für viele zu weit geht, um ihre Spitzenkandidatin zu verteidigen, und damit Gefahr läuft, ihre frauenpolitische Glaubwürdigkeit zu schädigen. In dieser Folge von Inside Austria rekonstruieren wir die weitreichenden Vorwürfe gegen die EU-Spitzenkandidatin der Grünen und was seit dem Bekanntwerden der Anschuldigungen geschehen ist.

Von Michael Nikbakhsh. Der Fall Lena Schilling schlägt weiter Wellen. Seitens der grünen Parteispitze heißt es, die EU-Spitzenkandidatin sei das Ziel einer "Schmutzkübelkampagne", hinter welcher die Eheleute Veronika und Sebastian Bohrn-Mena stünden. Was ist dran am Kampagnenvorwurf? Darüber spreche ich in Ausgabe 75 mit Veronika Bohrn-Mena.Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.  Unabhängigen Journalismus kannst Du auf mehreren Wegen unterstützen:  Mit einem Premium-Abo bei Apple Podcasts https://shorturl.at/uDSTY Mit einer Mitgliedschaft bei Steady https://shorturl.at/guAD7 Mit einer direkten Spende https://shorturl.at/chJM8 Und ganz neu: Mit einem Merch-Artikel aus unserem Shop https://shorturl.at/uyB59   Vielen Dank! 

van Laak, Claudia www.deutschlandfunk.de, Dlf-Magazin

In einem Brandbrief kritisieren fünf sozialdemokratische Wissenschaftler die Parteispitze für ihre Ukrainepolitik. SPD-Außenpolitiker Andreas Schwarz kann die Kritik zum Teil nachvollziehen. Er sagt: „Was Putin versteht, ist Stärke und Härte“. Schwarz, Andreas; May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews

Die AfD ist eine Partei am rechten Rand des politischen Spektrums. In Sachsen stuft der Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein. Doch ist die Partei als Ganze deshalb schon verfassungswidrig? Könnte, anders als bei der NPD 2017, ein Verbotsantrag als begründet akzeptiert und durchgesetzt werden? Und ist es überhaupt sinnvoll, eine Partei, der in einigen Regionen Deutschlands mehr als ein Drittel der Bevölkerung folgt, zu verbieten? Ja, sagen manche, denn wenn sie erstmal an der Macht ist, wird es keine gesetzliche Möglichkeit mehr dazu geben. Darüber wollen wir sprechen, mit dem ehemaligen Verfassungsrichter Peter Michael Huber, dem Verfassungsjuristen Alexander Thiele von der Business & Law School Berlin, sowie mit den Journalisten Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung und Patrick Bahners von der FAZ. Podcast-Tipp: 11 km - der Tagesschau-Podcast Vernetzung der AfD: "So gefährlich wie nie" “Privat”. So kommentierte die AfD bislang das Geheimtreffen mit Rechtsextremisten Ende November in einem Hotel bei Potsdam. Die Correctiv-Recherche hatte allerdings offengelegt, dass auch Roland Hartwig, bis dato Referent von AfD Parteichefin Alice Weidel, dabei war. Tage später wurde der Arbeitsvertrag von Hartwig “im beidseitigen Einvernehmen aufgelöst”. Die Konsequenz für nicht bekannte Alleingänge? Katja Riedel erzählt bei 11KM über die Recherche von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung, die zeigt: Die AfD hat bis in die Parteispitze mehr mit dem Potsdamer Treffen zu tun als bisher bekannt. Im Fokus: Arne Friedrich Mörig, Sohn des Veranstalters des "Potsdamer Treffens”. Wie weit reichen die Verbindungen zwischen AfD und Rechtsextremen und wie gefährlich ist das für die Demokratie? https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/vernetzung-der-afd-so-gefaehrlich-wie-nie/tagesschau/13131157/

“Privat”. So kommentierte die AfD bislang das Geheimtreffen mit Rechtsextremisten Ende November in einem Hotel bei Potsdam. Die Correctiv-Recherche hatte allerdings offengelegt, dass auch Roland Hartwig, bis dato Referent von AfD Parteichefin Alice Weidel, dabei war. Tage später wurde der Arbeitsvertrag von Hartwig “im beidseitigen Einvernehmen aufgelöst”. Die Konsequenz für nicht bekannte Alleingänge? Katja Riedel erzählt bei 11KM über die Recherche von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung, die zeigt: Die AfD hat bis in die Parteispitze mehr mit dem Potsdamer Treffen zu tun als bisher bekannt. Im Fokus: Arne Friedrich Mörig, Sohn des Veranstalters des "Potsdamer Treffens”. Wie weit reichen die Verbindungen zwischen AfD und Rechtsextremen und wie gefährlich ist das für die Demokratie? [Hinweis: Im Podcast hat sich ein Zahlendreher beim Datum eingeschlichen: Es handelt sich natürlich um die 11KM-Episode vom Dienstag, den 6. Februar.] Mehr zur exklusiven Recherche von WDR, NDR und SZ findet ihr auf tagesschau.de: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-correctiv-potsdam-rechtsextremismus-identitaere-bewegung-100.html Die Correctiv-Recherche um das Geheimtreffen bei Potsdam könnt ihr hier nochmal nachlesen: https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Caspar von Au Mitarbeit: Lisa Hentschel Produktion: Laura Picerno, Christoph van der Werff, Jacqueline Brzeczek und Jürgen Kopp Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Folge trägt der BR.

Lisa Mazzone will um das Amt der Parteipräsidentin der Grünen kandidieren. Balthasar Glättli tritt im Februar ab. Die Grünen stecken in einem Tief. Ist die im November abgewählte Ständerätin die Richtige, um die Partei in die Zukunft zu führen? Lisa Mazzone ist zu Gast im Tagesgespräch. Es kommt fast nie vor, dass eine Parteispitze nicht auch im Parlament sitzt, also dort, wo die Geschäfte verhandelt werden, wo die Politik gemacht wird. Dass Lisa Mazzone diesen Zugang nicht mehr hat, sieht sie auch als Chance: Sie wolle vermehrt an der Basis präsent sein, verstehen, was die Menschen bewegt. Ihre Biografie sei typisch für die Grünen: Nach einer schmerzhaften Niederlage wieder aufzustehen und weiterzumachen, sei sinnbildlich für die Partei. Aufgeben sei für sie keine Option. Mazzone will keine Co-Leitung, sie will das Amt alleine übernehmen. Bislang ist sie die einzige Kandidatin. Die Wahl durch die Delegierten findet am 6. April statt.

Rückt das Ampel-Aus doch näher? Teile der FDP-Basis sind offenbar fest entschlossen, ihre Partei aus dem immer ungeliebteren Bündnis zu lösen. Klappt es vielleicht über einen Mitgliederentscheid zum Thema Kernkraft, der auch für die Parteispitze bindend wäre? Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2023 Epoch Times

Robert Habeck hat sich mit seiner empathischen Rede über Antisemitismus aus dem Beliebtheitswerte-Keller zum Kanzlerkandidaten gesprochen und alle Welt fragt sich: Warum hat der Kanzler nicht so eine Rede gehalten? Auch Moderator Stephan Fritzsche sucht in der NDR Satire Intensiv-Station verzweifelt nach Antworten auf diese Fragen. Vielleicht war Olaf Scholz ja schon zu beschäftigt mit dem Bund-Länder-Gipfel zur Flüchtlingspolitik. Eine alte Idee aus Seehofer-Zeiten wird dabei wieder recyclt: Asylverfahren in Drittstaaten abhalten – oder besser: Vor Ort zeigen, wie abschreckend Deutschland ist. Nicht abgeschreckt, sondern aufgeschreckt ist die FDP, nachdem einige Mitglieder einen offenen Brief an die Parteispitze geschrieben haben. Titel: „Weckruf Freiheit“. Klingt das nicht wie einer neuen Sekte? Neu sind auch die Speisepläne in den Bundeswehrkantinen. Dort soll künftig weniger Fleisch auf die Teller kommen. Wie das die Truppe wohl aufnimmt? Wenigstens auf den Fußball ist Verlass. Saarbrücken hat mit dem Sieg über Bayern München mal wieder bewiesen: Der Pokal hat seine eigenen Gesetze! Doch in welchen Lebensbereichen gibt es noch „eigene Gesetze“? Immerhin sind die Gasspeicher voll – und das sogar zu mehr als 100 Prozent. Klingt komisch, ist aber so. Und dass Teile dieses Gases aus russischem LNG gewonnen wurde, klingt auch komisch, ist aber so! Und dann wäre ja noch Loriot 100 Jahre alt geworden. Wenn das kein Grund zu feiern ist! Folgende Musiktitel sind in dieser Folge zu hören: "Wirtschaftsflüchtling" - Kapelle Petra "You shook me all night long" - Scary Pockets und Judith Hill "Sounds of Silence" - Amma Kendrick "We are family" - Original Cast "Wir brauchen Gas" - Sunny Have "Don't worry, be happy" - The Nannys "Everybody wants to rule the world" - Moreland and Arbuckle "Eat it" - Weird Al Jankovic "Always look" - Orchester Alison Todd Unsere Podcast-Tipps: Loriot 100 - mehr Lametta mit Ariana Baborie: https://www.ardaudiothek.de/sendung/loriot-100-mehr-lametta-mit-ariana-baborie/12866833/ KI-Podcast: https://www.ardaudiothek.de/sendung/der-ki-podcast/94632864/

Wegen des Umgangs der Parteispitze mit Sahra Wagenknecht will die Fraktionsvorsitzende der Linken Amira Mohamed Ali ihren Posten abgeben. Wie geht es jetzt weiter?

Der frühere britische Premierminister Boris Johnson hat bekannt gegeben, sein Amt als Abgeordneter niederzulegen. Damit kommt er einer möglichen Abwahl infolge der sogenannten "Partygate"-Affäre zuvor. In einem Abschiedsbrief spricht Johnson von einer "Hexenjagd". Außerdem wirft er dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der die Geschehnisse aufarbeitet, vor, nicht offen ermittelt zu haben. Bettina Schulz, Großbritannien-Korrespondentin für ZEIT ONLINE, ordnet ein, ob Johnsons politische Karriere jetzt vorbei ist. Die verschärften EU-Asylregeln, die die Mitgliedstaaten am Donnerstag beschlossen haben, sorgen bei den Grünen für hitzige Diskussionen. Der Konflikt über den Kompromiss reicht bis in die Parteispitze hinein. Omid Nouripour hat die beschlossene Reform verteidigt, während Ricarda Lang kritisiert, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem Kompromiss nicht hätte zustimmen dürfen. Robert Pausch, Politikredakteur der ZEIT, erklärt, ob sich die Grünen in einer Krise befinden. Alles außer Putzen: Telephobia – Der Podcast über Anrufe, die man am liebsten nicht tätigen würde. Moderation und Produktion: Azadê Peşmen Mitarbeit: Mathias Peer und Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: - Boris Johnson: Zum Abschied noch eine Portion Verschwörungserzählungen (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-06/johnsohn-grossbritannien-ruecktritt-brief-trump/komplettansicht) - "Partygate"-Affäre: Britischer Ex-Premier Boris Johnson tritt als Abgeordneter zurück (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-06/boris-johnson-grossbritannien-abgeordneter-ruecktritt-partygate) - Asylrecht: Grünenparteiführung gespalten über EU-Asylkompromiss (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-06/asylrecht-eu-staaten-kompromiss-reaktionen) - EU-Asylreform: Reform des gemeinsamen Asylsystems (https://www.zeit.de/thema/asylpolitik) - EU-Asylkompromiss: Wie die Europäische Union Einwanderung eindämmen will (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-06/eu-asylkompromiss-aussengrenzen-faq)