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Und da ist sie: unsere vierhundertste Sendung. Da wir ja leider daraus keinen Live-Event machen können gehen wir mal in uns und holen uns mit Andre und Thomas unsere Teilzeit-Co-Moderatoren mit in die Runde um in lockerer Atmoshpäre mal über die alten Zeiten zu quatschen. Wir sprechen über die Entstehungsgeschichte von LNP und wie wir alle uns dem Thema Netzpolitik zugewandt haben. Wir reden über asymmetrische Beziehungen, den Podcast als Community, die Finanzierung von werbe- und bullshitfreien Publikationstätigkeiten und wo es noch so hingehen kann mit dem Podcasts. Aber wir blicken auch auf den Weg und die Erfahrungen von netzpolitik.org und epicenter.works
Andre Meister und Linus Neumann wollten eigentlich nur über die letzten beiden Staatstrojaner-Gesetze der Legislaturperiode sprechen, die jetzt im Hau-Ruck-Verfahren den Bundestag passieren sollen.
Ein Gespräch über digitale Überwachung und unsere Möglichkeiten politisch dagegen vorzugehen(2015). ReferentInnen: Martina Renner (MdB, sitzt als Obfrau für die Linksfraktion im "NSA-Untersuchungsauschuss") und Andre Meister (bloggt für netzpolitik.org über und aus dem Auschuss) Moderation: Fabian Kunow Seit knapp einem Jahr tagt der sogenannte "NSA-Untersuchungsausschuss". Das Gremium unter Vorsitz des Abgeordneten Prof. Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU) soll Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären. Es geht um die digitale Überwachung durch die Nachrichtendienste der Staaten der sogenannten "Five Eyes" (der Vereinigten Staaten von Amerika, des Vereinigten Königreichs, Kanadas, Australiens und Neuseelands) von deutschen Bürgern, Firmen und Amtsträgern. Angestoßen wurde dieses Aufklärungsvorhaben durch die Enthüllungen von Edward Snowden. Nun, nach über zwölf Sitzungen, ist es stiller geworden um diesen Ausschuss. Ein Grund für uns nachzufragen, was bis jetzt dort verhandelt wurde und wie wir aus diesen Enthüllungen zu einer Agenda gegen die praktizierte digitale Totalüberwachung kommen können. Hierfür haben wir zwei ReferentInnen gewonnen, die von Anfang an diesen Bundestagsausschuss aktiv begleitet haben.
Uma conversa franca e livre sobre alguns assuntos relevantes no momento. O papo que você teria com seus amigos em um bar. https://www.youtube.com/watch?v=MS0_Z95XCv4
Heute ist Andre Meister wieder mal zu Gast und wir sprechen weniger über die tagesaktuelle Lage sondern blicken mal genauer auf seine und die Arbeit von netzpolitik.org im Allgemeinen, was sich in den Jahren verändert hat und wie sich der Journalismus im netzpolitischen Bereich verändert hat. Ferner bieten wir einen kleinen Rückblick auf die "Das ist Netzpolitik!" Konferenz der letzten Woche und schließen mit einem Status Quo zum Thema Staatstrojaner, den Andre besonders gut im Blick hat.
Wir begrüßen nach langer Zeit mal wieder André Meister in unserer Runde und gehen gemeinsam die Nachrichtenlage durch. Neben den ganzen klassischen dystopischen Themen haben wir aber auch was zu feiern: Kleßen-Görne ist endlich mit der Restwelt verbunden und wir feiern diesen großen Tag mit weiteren Bestandsaufnahme der traurigen deutschen Digitalinfrastruktur, bei dem kein Auge trocken bleibt.
Wie angekündigt unterbrechen wir das normale Programm für eine weitere Spezialausgabe der Sendung und unterhalten uns mit Andre Meister über den NSA-Untersuchungsausschuss und versuchen, ein Resümee zu ziehen.
Da Linus immer noch viel unterwegs ist gibt es ein drittes Spezial hintereinander. Dieses Mal ist Andre Meister zu Gast und erläutert die Breaking News der letzten Woche: die Veröffentlichung der rechtlichen Prüfung der Bundesdatenschutzbeauftragten zum Sachstandsbericht der BND-Außenstelle in Bad Aibling. Dazu sprechen wir noch über die anstehende Gesetzesnovelle des BND-Gesetzes, die leider auch nicht viel bessere Laune macht.
Wir haben es geschafft, die 150. Sendung von Logbuch:Netzpolitik so zu schieben, dass wir sie auf dem Chaos Communication Camp 2015 im Ziegeleipark Mildenberg live vor über 1000 Zuhörern im Hauptzelt machen konnten. Als Gäste haben wir Julia Reda und Andre Meister eingeladen und dazu gibt es noch eine akustische Sonderausgabe des Cyber-Cyber-Song, der ebenfalls live auf der Bühne vorgetragen wurde.
Den Journalisten Markus Beckedahl und Andre Meister von netzpolitik.org wird Landesverrat vorgeworfen. Der Grund: Sie haben geheime Dokumente veröffentlicht, der Präsident des Verfassungsschutzes hat Anzeige erstattet. Steht Deutschland nach mehr als 50 Jahren eine zweite Spiegel-Affäre bevor? Andre Meister im detektor.fm-Gespräch. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/digital/landesverrat-ermittlungen-gegen-netzpolitik-org
Das Ermittlungsverfahren gegen netzpolitik.org bestimmt die nationale und internationale Berichterstattung. Die beiden beschuldigten Journalisten Markus Beckedahl und Andre Meister berichten von den Geschehnissen der letzten 24 Stunden, bevor wir uns gemeinsam in aller Ruhe den Inhalten der beanstandeten Veröffentlichungen widmen.
Tim ist verhindert und die Woche jung. Also nutzt Linus die Gelegenheit, sich mit Andre Meister ein bisschen über die allgemeine Großwetterlage bei netzpolitik.org zu unterhalten.
Diesmal berichten wir wieder von der Sitzung am 17. Juni 2015, bei der wir beide wieder vor Ort im Paul-Löbe Haus dabei waren. Wir haben Statements der Ausschuss-Mitglieder eingefangen und ein Interview mit Martina Renner, Obfrau der Fraktion Die Linke, geführt. Abschließend werten wir den Tag aus. Diesmal in etwas größerer Runde mit Andre Meister von Netzpolitik.org, dem freien Journalist Daniel Lücking und Stella Schiffczyk. Heute war als einziger Zeuge in öffentlicher Sitzung erneut BND-Präsident Gerhard Schindler geladen. Nach der Vernehmung am 21. Mai 2015 ist er bereits zum zweiten Mal im Ausschuss zugegen. Vor der Anhörung des BND-Präsidenten beschäftigte die Ausschussmitglieder die heutige Verlautbarung des Bundeskanzleramt. Darin ging es um die Einsetzung eines Ermittlungsbeauftragten/Vertrauensperson/Sonderermittlers. Dieser soll stellvertretend für die Ausschuss-Mitglieder Einsicht in die geheime Selektorenliste der NSA bekommen. Der Ermittlungsbeauftragte, der eine hohe Kompetenz in der Geheimdienst-Gesetzgebung haben soll, berichtet dann dem Untersuchungsausschuss. Die Opposition kritisiert das Vorhaben.
In der öffentlichen Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsauschusses am 12.06.2015 wurde Zeuge Ernst Uhrlau befragt, der im Bundeskanzleramt arbeitete und von 2005 bis 2011 BND-Präsident war. Im BND ist offenbar schon lange bekannt, dass die NSA Interessen verfolgt, die denen der BRD zuwiderlaufen. Außerdem dienen Daten, die der BND der NSA zur Verfügung stellt, möglicherweise der Zielerfassung für den Drohnen-Krieg im Nahen Osten. Anne Roth und Andre Meister beantworten einige Fragen in Bezug auf die Sitzung des Untersuchungsausschusses.
In dieser Folge sind wir erstmals gemeinsam für dieses Format live im Ausschuss dabei. Dafür haben wir heute (11.06.2015) den ganzen Tag den öffentlichen Teil der Sitzung im Paul-Löbe-Haus begleitet. Wir haben unter Anderem die Statements vor der Presse eingefangen und freuen uns, auch das der Obmann der Grünen, Konstantin von Notz, uns ein paar Fragen in Mikro beantwortet hat. Abschließend fassen wir den Tag gemeinsam mit Andre Meister von Netzpolitik.org zusammen.
In dieser Pilot-Folge stellen wir uns und das Projekt kurz vor und re-publizieren einen Podcast aus Felix anderem Kanal Am Mikrofon. Denn Felix war bereits einmal im November 2014 im Ausschuss und hatte die Möglichkeit, Andre Meister von Netzpolitik.org vor Ort zu treffen. Andre berichtet dabei von seiner journalistischen Arbeit, sowie der des Ausschusses. Wer noch nicht ganz mit der Thematik hier vertraut ist, findet damit einen guten Einstieg in Thema.
Vor zwei Jahren, im Mai 2013 flog Edward Joseph "Ed" Snowden von Hawaii nach Honkong um sich dort mit der Dokumentarfilmerin Laura Poitras und dem Journalisten Glenn Greenwald zu treffen... Eine schier endlose Reihe an Enthüllungen und Skandalen waren die Folge. Erst jetzt scheint die Aufarbeitung zu beginnen – erste Gerichtsurteile verurteilen die Späh-Angriffe als nicht verfassungskonform, in Deutschland wühlt der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss eine Menge unangenehmen Staub auf, und große Unternehmen sorgen für besseren Schutz ihrer Kunden. Gleichzeitig versuchen Regierung und Parlament die Überwachung der Bevölkerung mit einer Wiedervorlage der Vorratsdatenspeicherung zu legalisieren. War's das, oder ist das erst der Anfang? Das diskutiert Marcus Richter mit Andre Meister, Linus Neumann und Anne Roth im Chaosradio, am Donnerstag ab 22 Uhr live im Blue Moon auf Fritz.
Wir waren in Hamburg auf dem 31. Chaos Communication Congress und haben auf der Bühne des Sendezentrums eine Live-Show von Logbuch:Netzpolitik abgeliefert, nicht zuletzt, weil sich die seltene Gelegenheit bot, mit Andre Meister und Thomas Lohninger gemeinsam zu senden. Über hundert Zuschauer haben die Sendung vor Ort direkt verfolgt und zur guten Laune vor und auf der Bühne beigetragen. Thematisch hangeln wir uns nicht so sehr durch die Ereignisse der letzten Wochen sondern bringen einen ersten Blick auf die Diskussionen und Vorträge auf dem Congress, den wir sicherlich in der nächsten Folge noch einmal vertiefen werden.
Zu Gast: Martina Renner (Die Linke), Konstantin von Notz (Die Grünen) und Andre Meister von netzpolitik.org In diesem Bundestag werden seit einer Weile die Machenschaften der NSA und anderer Geheimdienste unter die Lupe genommen. Nur wie geht das? Wie funktioniert so ein Untersuchungsausschuss? Warum sitzen in dieser Kommission nur zwei Abgeordnete aus der Opposition? Wo zum Teufel steckt Edward Snowden? Wann kommt er? Wie soll Snowden es überhaupt nach Deutschland schaffen? Sind Geheimdienste eigentlich mit Demokratie vereinbar? Jung & Naiv, Folge 209 vom 14.10.2014 aus dem joiz-Studio im Postbahnhof am Berliner Ostbahnhof.
Linus ist im Urlaub und so begrüßen wir heute André Meister in der Sendung, der vor allem von der letzten öffentlichen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschuss berichtet, in dem er nicht nur einiges Neues sondern auch eine denkwürdige Spezialbehandlung durch die Polizei des Bundestages erfuhr. Außerdem sprechen wir viel über weitere NSA-Erkenntnisse und zukünftige, vergangene und nicht mehr stattfindende Demonstrationen und die Zukunft des netzpolitischen Aktivismus.
Nachdem sich der Staub der re:publica gelegt hat kommen wir wieder zu einer Sendung. Linus war leider verhindert, dafür springt Andre Meister wieder ein. Außerdem begrüßen wir mit Kire unseren ersten Gast aus der Schweiz, der uns in dieser Ausgabe umfangreich über den Stand der netzpolitischen Bewegung und aktuell drängenden Themen berichtet. Wir blicken dann noch ein auf die netzpolitisch relevanten Vorträge der re:publica und analysieren die umstrittene Entscheidung des EuGH zu den Rechtspflichten von Google (und damit auch anderen nicht-europäischen Internetfirmen).
Linus ist wieder mal unterwegs aber dafür ist Andre Meister frisch von seiner Südostasienreise zurückgekehrt und führt durch die Themen der Sendung. Wir blicken auf das vielbeachtete und vieldiskutierte Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie der EU, diskutieren die Implikationen und Verdächtigungen rund um den fiesen Heartbleed-Bug und schütteln den Kopf über den ruppigen Start und die unklare Linie des NSA-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages. Zum Abschluss schauen wir noch auf die diesjährigen Preisträger der Big Brother Awards 2014.
Linus steckt im Schlamm und daher musste ein anderes Dreamteam zusammengestellt werden, um den netzpolitischen Realitätsabgleich herzustellen. André Meister und Benjamin Bergemann von netzpolitik.org füllen die Lücke erfolgreich und – zugeschaltet per Telefon – sprechen wir mit Johannes Scheller über seine erst jüngst gestartete aber jetzt schon sehr erfolgreiche Petition zur Netzneutralität.
Wir holen aus zum epischen Jahresrückblick auf 2012. Natürlich nicht ohne Gast: wir begrüßen ein weiteres Mal Andre Meister, der uns in diesem Jahr schon so häufig unterstützt hat. Wir blicken auf die großen Aufreger und wichtigsten Bewegungen und versuchen uns an der einen oder anderen Analyse und Einschätzung, welche Bedeutung das jeweilige Thema im nächsten Jahr haben wird.
China, Iran, Narnia – und nun noch Europa. Vor dem Irrglauben, das ungezügelte, dynamische, kreative Netz den engen moralischen, religiösen, juristischen oder wirtschaftlichen Vorstellungen einer bestimmten Region unterwerfen zu können, sind auch Bürokraten in Brüssel und den Niederlanden nicht gefeit. Wie in totalitären Regimen überall um die Welt werden auch in Europa die gefühlten Bedrohungen durch die Freiheiten im Netz reflexartig bekämpft. Aktuell ist ein Vorstoß der Projektgruppe “cleanIT”, das von EU-Kommissarin Cecilia Malmström gefördert wird, im Gespräch. Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung sollen Zugang und Publikationsmöglichkeiten im Netz kontrolliert, reguliert und zensiert werden. Wie ein untotes Frankenstein-Monster kriecht die Idee des “sauberen” Netzes in ermüdender Regelmäßigkeit aus den Spülbecken der Dummheiten derer, die sich ihr Internet ausdrucken lassen. Aber wer haucht dem Zombie immer wieder Leben ein? Andre Meister (netzpolitik.org), Kirsten Fiedler (EDRI), ilf (CCC) und erdgeist (CCC) wagen einen Blick in das Labyrinth des irren Wissenschaftlers namens Sicherheitspolitik auf europäischer Ebene.
Zum ersten Mal gönnen wir uns (und euch) nicht nur einen, sondern gleich zwei Gäste, damit wir gleich eine Reihe von harten Nüssen knacken können, da sich diese hervorragend mit Netzpolitik als auch EU-Politik auskennen: André Meister und Ralf Bendrath.
Hinter uns liegt eine ereignisreiche Woche mit freiwillig und unfreiwillig abgeschalteten Webseiten und einem Überwachungsskandal in Berlin. Zu Gast ist Andre Meister von Netzpolitik.org, der uns von seinen Recherchen zur Funkzellenabfrage in Berlin erzählt.