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Neue Aufgaben für deutsche Geheimdienste? – Brauchen die deutschen Geheimdienste in Zeiten von Sabotage, Spionage und Cyberangriffen mehr Befugnisse? Die Bundesregierung plant eine große Geheimdienst-Reform. Kritische Stimmen warnen vor den Risiken.

Das Kabinett will Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst neue operative Befugnisse geben. Kritiker warnen vor einer schwindenden Trennung von Polizeiaufgaben und vor einer geringeren Kontrolle der Dienste. Macht die Reform Deutschland sicherer? Geuther, Gudula; Pindur, Marcus; Steiner, Falk

Auf dem Leipziger Flughafen brauchte es offenbar eine Reihe glücklicher Umstände, damit die dort gefundene Drohne, die mit dem militärischen Sprengstoff Semtex bestückt war, nicht zu einer großen Katastrophe führte. Der Vorfall vom 4. August beschäftigt nicht nur die Ermittlungsbehörden auf der Suche nach den Urhebern. Die Täterschaft "fremder Mächte" könne nicht ausgeschlossen werden, heißt es aus der Bundesregierung. Und die Politik diskutiert aufgeregt, ob Deutschland womöglich massive Defizite in der inneren und äußeren Sicherheit aufweist. Der Grünen-Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz bringt das im taz-Interview so auf den Punkt: "In einer Welt, in der wieder Krieg in Europa herrscht und in der auf deutschen Flughäfen mit dem Sprengstoff Semtex bestückte Drohnen herumfliegen und Wahlen manipuliert werden – in so einer Situation muss man sich neu aufstellen." Neben Diskussionen darüber, ob die Zuständigkeit für Flugsicherheit in der föderal organisierten Bundesrepublik nicht zu unterschiedlich geregelt ist und welche Rolle womöglich sogar das Militär im Innern spielen könnte, hat diese Woche auch ein 700-seitiger Gesetzentwurf von Innenminister Alexander Dobrindt (CDU) das Kabinett passiert, mit dem die Befugnisse der Geheimdienste massiv ausgeweitet werden sollen. Der Bundesnachrichtendienst und der Verfassungsschutz sollen künftig nicht nur Informationen sammeln, sondern auch operativ agieren können. Was bedeutet das genau? Ist nach der Entscheidung, die Bundeswehr massiv zu stärken, eine solche zweite Aufrüstungswelle gerechtfertigt? Woher kommen die Bedrohungen? Wo steht Deutschland in Punkto Drohnenabwehr etwa im Vergleich zu den baltischen Ländern, die mit hybriden Bedrohungen durch Russland schon seit Jahren leben? Und ist die Neugestaltung der Geheimdienste mit der Lehre aus der Naziherrschaft vereinbar, geheimdienstliche und polizeiliche Aufgaben grundsätzlich strikt getrennt zu halten? Über all das diskutiert [Bernd Pickert](https://taz.de/Bernd-Pickert/!a3/) aus der Auslandsredaktion der taz mit Inlands-Fachredakteur [Frederik Eikmanns](https://taz.de/Frederik-Eikmanns/!a45283/), Rechercheredakteur [Konrad Litschko](https://taz.de/Konrad-Litschko/!a7/) und Sicherheitsredakteurin [Tanja Tricarico](https://taz.de/Tanja-Tricarico/!a41477/) aus der Auslandsredaktion.

Das Kabinett will Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst neue operative Befugnisse geben. Kritiker warnen vor einer schwindenden Trennung von Polizeiaufgaben und vor einer geringeren Kontrolle der Dienste. Macht die Reform Deutschland sicherer? Geuther, Gudula; Pindur, Marcus; Steiner, Falk

Statt einer neuen Episode von »Acht Milliarden« hören Sie, hört ihr hier diese Woche eine Folge »Firewall« über den Mossad, Israels Auslandsgeheimdienst. Er gilt als einer der besten und gefürchtetsten Geheimdienste der Welt: Weil er seine Aktionen teils über Jahre penibel vorbereitet und dabei skrupellos ist. Im SPIEGEL-Podcast Firewall erzählen wir von Angriffen auf Systeme. Zum Beispiel, warum China die AfD für sich instrumentalisiert. Oder wie Wirecard-Betrüger Jan Marsalek zum Agent für Moskau wurde. Mehr Folgen hört ihr hier. +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Hier geht es zu unserem SPIEGEL Shop. Alle Newsletter vom SPIEGEL finden Sie hier. Hier geht es zur SPIEGEL Akademie. Sie möchten den SPIEGEL mitgestalten? Registrieren Sie sich bei SPIEGEL Perspektiven. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Deutschland soll »echte Geheimdienste« bekommen. AfD-Spitzenkandidat Siegmund will doch nur reden und Kaffee trinken. Und: Mr. Brexit muss gegen einen Mülleimer gewinnen. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen. Hier die Artikel zum Nachlesen: Mehr Hintergründe hier: Lizenz zum Stören und Zerstören Mehr zur TV-Runde hier: Echte Bürger stellen echte Fragen – und die Politiker weichen aus Mehr Hintergründe hier: Warum Nigel Farage gegen einen sprechenden Mülleimer kämpft +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Hier geht es zu unserem SPIEGEL Shop. Alle Newsletter vom SPIEGEL finden Sie hier. Hier geht es zur SPIEGEL Akademie. Sie möchten den SPIEGEL mitgestalten? Registrieren Sie sich bei SPIEGEL Perspektiven. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Aus Nachrichtendiensten werden Geheimdienste – das hat am Mittwoch das Bundeskabinett beschlossen. Der Entwurf muss noch den Bundesrat und den Bundestag passieren. Am 1. Januar 2027 soll er in Kraft treten. Die Regierung will dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Verfassungsschutz weitreichende operative Handlungsmöglichkeiten geben – auch im Inland. Worauf man in Jahrzehnten des Kalten KriegesWeiterlesen

Themen u.a.: Eine Brandmauer wird der Realität in der Provinz nicht gerecht, denkt unser Gast Jan Gorkow, der Sänger der Band Feine Sahne Fischfilet. Und: Warum die Geheimdienste die Bonner Republik hinter sich lassen müssen. Von WDR 5.

Steffen Bilger, Bundesminister für Verkehr, ist zu Gast bei Stefan Braun und spricht über die Niedrigwasserkrise, den Tankrabatt und seine Pläne für die Deutsche Bahn. Das Niedrigwasser am Rhein bleibt laut Bilger mindestens bis Ende August ein Problem. Einen zweiten Tankrabatt lehnt der Minister ab: „Ich glaube nicht, dass wir uns das nochmal leisten können."Zur Deutschen Bahn sagt Bilger: „Ich kann keine Wunder versprechen [...] aber die spürbare Verbesserung, das müssen wir schon hinkriegen." [11:46]Aus den Nachrichtendiensten sollen Geheimdienste werden: Das Bundeskabinett hat eine Reform des BND- und des Verfassungsschutzgesetzes beschlossen, vorgestellt von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Kanzleramtschefin Nina Warken. [01:37]Luca Manns, Geschäftsführer der Forschungsstelle Nachrichtendienste an der Universität zu Köln, hält den Umbau des BND für einen echten Bruch: „Der BND soll künftig durchaus mal eine Brücke in Russland sprengen können oder eine Drohnenfabrik sabotieren." Beim Verfassungsschutz zweifelt Manns an der verfassungsrechtlichen Zuständigkeit – Gefahrenabwehr ist nach dem Grundgesetz Sache der Polizei. [05:01]Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernHol dir deine persönlichen Daten mit Incogni zurück und hol dir 60 % Rabatt auf ein Jahresabo: https://incogni.com/tabletodayImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Jan Puhlmann: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

"Echte Geheimdienste" oder neue Geheimpolizei? BND und Verfassungsschutz sollen künftig viel mehr dürfen - auch sabotieren, hacken und einbrechen. Mehr Sicherheit oder mehr Überwachungsstaat? Und: Was sich mit der BAföG-Reform für Studierende ändert. Schulz, Josephine

Nach dem Drohnenvorfall von Leipzig beschließt das Kabinett eine Reform der Geheimdienste. In Iran haben noch mehr Hardliner das Sagen. Und: Deutschland erlebt heute eine partielle Sonnenfinsternis. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Mehr Hintergründe hier: So könnte Merz Russland abstrafen Mehr Hintergründe hier: Was der Aufstieg von Mohsen Rezaee für den Kriegsverlauf bedeutet Mehr Hintergründe hier: Wann und wo Sie die Sonnenfinsternis sehen können +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Hier geht es zu unserem SPIEGEL Shop. Alle Newsletter vom SPIEGEL finden Sie hier. Hier geht es zur SPIEGEL Akademie. Sie möchten den SPIEGEL mitgestalten? Registrieren Sie sich bei SPIEGEL Perspektiven. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Themen u.a.: Deutschland hat viele Interessen in Afghanistan und kommt daher nicht um eine Zusammenarbeit mit den Taliban herum, meint unser Gast, die promovierte Islamwissenschaftlerin Almut Wieland-Karimi. Und: Was ist zu erwarten, wenn deutsche Geheimdienste über mehr Befugnisse verfügen? Von WDR 5.

Das Wichtigste am Mittwoch: Millionen Menschen pilgern zur totalen Sonnenfinsternis nach Spanien. Das Bundeskabinett will die Geheimdienstreform und die Frühstartrente beschließen. Und in den USA startet ein aufsehenerregender Prozess gegen den Meta-Konzern.

Das Kabinett hat die Reform der Nachrichtendienste beschlossen. Sie sollen künftig aktiv gegen Angreifer vorgehen dürfen.

Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst sollen künftig nicht mehr nur beobachten, sondern in besonderen Bedrohungslagen selbst zugreifen und gegnerische Computersysteme lahmlegen. Sonja Eichwede (SPD), Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages, verteidigt den Kurs: „Es ist ausgesprochen wichtig, dass wir eben in dieser Zeit, wo gerade unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung von innen und von außen bedroht wird, unsere Sicherheitsbehörden auch darauf eingestellt sind, robuste Antworten geben zu können.“ [06:18]Der Rhein führt so wenig Wasser, dass die gewerbliche Schifffahrt bald zum Erliegen kommen könnte – bei Kaub lag der Pegel am Dienstag bei 14 Zentimetern. Andreas Roer, Geschäftsführer von Contargo Rhein-Neckar, will die Fahrrinne am Mittelrhein endlich tiefer legen: „Was wir ganz klar brauchen, ist eine Beschleunigung der Verfahren.“ Artikel über dieses Projekt lasen sich vor zehn Jahren genauso. [02:05]Thomas Hoppe, Bundesvorsitzender des Verbands Die Jungen Unternehmer, nennt es dramatisch, dass mehr als die Hälfte der jungen Menschen keine Perspektive mehr in Deutschland sieht: „Wir brauchen mehr Unternehmertum, mehr Risikobereitschaft und mehr Menschen, die Leistung bringen wollen.“ Für die vielen Betriebe ohne Nachfolger setzt Hoppe auf Käufer von außen – am liebsten aus Deutschland. [14:53]Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernHol dir deine persönlichen Daten mit Incogni zurück und hol dir 60 % Rabatt auf ein Jahresabo: https://incogni.com/tabletodayImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Jan Puhlmann: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Das Wichtigste am Mittwoch: Millionen Menschen pilgern zur totalen Sonnenfinsternis nach Spanien. Das Bundeskabinett will die Geheimdienstreform und die Frühstartrente beschließen. Und in den USA startet ein aufsehenerregender Prozess gegen den Meta-Konzern.

Notwendige Reform oder gefährlicher Tabubruch? Die deutschen Nachrichtendienste sollen mehr machen dürfen, um Gefahren von außen abzuwehren ++ Ab heute gelten neue Regeln für Verpackungen, um Müll zu vermeiden

Die Bundesregierung will mehr Befugnisse für Geheimdienste. So sollen BND und Co. auch operativ tätig werden. Das fehlende Trennungsgebot kritisiert nicht nur die Opposition. Warum er darin kein Problem sieht, erklärt CDU-Politiker Marc Henrichmann. Zerback, Sarah www.deutschlandfunk.de, Interviews

"Echte Geheimdienste" oder neue Geheimpolizei? BND und Verfassungsschutz sollen künftig viel mehr dürfen - auch sabotieren, hacken und einbrechen. Mehr Sicherheit oder mehr Überwachungsstaat? Und: Was sich mit der BAföG-Reform für Studierende ändert. Schulz, Josephine

Die Befugnisse deutscher Geheimdienste sollen ausgeweitet werden. Der aktuelle Vorschlag "gewichtet zwischen Handlungsfähigkeit der Dienste und rechtsstaatlicher Kontrolle", sagt Mark Henrichmann (CDU), Mitglied im parlamentarischen Kontrollgremium. Von WDR 5.

Das Bundeskabinett will heute die Geheimdienstreform auf den Weg bringen. Ziel ist, die Nachrichtendienste mit deutlich mehr Befugnissen auszustatten.│US-Präsident Trump behauptet, die Straße von Hormus sei unter US-Kontrolle und droht gleichzeitig erneut mit der Vernichtung des Iran.│Mehrere Menschenrechtsorganisationen haben Trump wegen seiner Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof verklagt. Die US-Regierung hatte gegen Richter und Staatsanwälte Einreiseverbote verhängt und ihre Vermögenswerte eingefroren.

Die Bundesregierung plant eine Reform von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst. Bislang dürfen deutsche Geheimdienste aus historischen Gründen nur Infos sammeln. Bald könnten ihre Befugnisse wachsen, ein wenig zumindest. **********In dieser Folge mit: Moderation: Krissy Mockenhaupt, Nik Potthoff Gesprächspartner: Luca Manns, Geschäftsführer der Forschungsstelle Nachrichtendienste**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .

In Folge 228 des Dachthekenduetts sprechen André F. Lichtschlag und Sascha Koll über die Drohne am Flughafen Leipzig/Halle, die Risiken und Chancen der KI, Krieg und Propaganda, Nationalismus, libertäre Strategien, AfD und Zwangsdienste.Warum wir hier sind | Vortrag von Andreas „Der rosarote Panzer“ Tankhttps://www.youtube.com/watch?v=ES8JRFlpdrgWhat You'd Actually See During an AI World Warhttps://www.youtube.com/watch?v=Gw_hnD7m00MMöchten Sie unsere Arbeit unterstützen?––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––Spenden Sie Werkzeuge für die libertäre GlücksschmiedePayPal (auch Kreditkarte) / Überweisung / Bitcoin / Monero:

Der gebürtige Thüringer Horst Tatzkow glaubte wohl, seiner Familie Gutes zu tun, als er sich in Zeiten des Kalten Krieges als Diener zweier Geheimdienste verdingte. Das Gegenteil war der Fall. Mit seiner Enttarnung als CIA-Agent in der DDR brach für seinen ahnungslosen 15-jährigen Sohn eine Welt zusammen. Jürgen Tatzkow fand trotzdem seinen Weg, studierte und machte im Schuldienst Karriere, während sein Vater nach Haftentlassung nunmehr für die HVA, den ostdeutschen Auslandsgeheimdienst spionierte. Der Sohn bietet, gestützt auf spätere Gespräche mit dem Vater sowie Recherchen in diversen Archiven, Einblicke in seine Familiengeschichte im Schatten des zweitältesten Gewerbes der Welt.

Waffen aus dem 3D-Drucker können inzwischen mit klassisch produzierten mithalten. EU und USA arbeiten an der Regulierung, aber die Verbreitung ist nicht mehr zu stoppen. Außerdem: Reform der Geheimdienste und China als KI-Kumpel des globalen Südens. Martin Böttcher, Hagen Terschüren, Benedikt Wenck, Jochen Dreier, Manuel Atug www.deutschlandfunkkultur.de, Breitband

Waffen aus dem 3D-Drucker können inzwischen mit klassisch produzierten mithalten. EU und USA arbeiten an der Regulierung, aber die Verbreitung ist nicht mehr zu stoppen. Außerdem: Reform der Geheimdienste und China als KI-Kumpel des globalen Südens. Martin Böttcher, Hagen Terschüren, Benedikt Wenck, Jochen Dreier, Manuel Atug www.deutschlandfunkkultur.de, Breitband

Warum haben deutsche Politiker jahrzehntelang Warnungen vor Russlands Präsident ausgeblendet, obwohl schon früh klar war, dass Putin auch dunkle Seiten hat. Dass er großrussische Fantasien hegt, das wussten Geheimdienste schon lange und auch, dass er für seine Ziele immer wieder über Leichen gegangen ist. Doch erst der Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hat die Bundesregierung zu einem Kurswechsel gegenüber Moskau bewegt. In dieser 11KM-Episode erzählt der Investigativjournalist Georg Mascolo, warum es so lange gedauert hat, bis deutsche Spitzenpolitiker das wahre Gesicht Putins sehen wollten. Diese Folge ist ein 11KM Classic und wurde zum ersten Mal am 17.11.2025 veröffentlicht. Alle weiteren 11KM-Folgen zu Putin und Russland findet ihr hier: https://1.ard.de/11KM_Podcast_Russland Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in ARD Sounds: https://www.ardsounds.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/urn:ard:show:4549910994dc2464/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Caspar von Au Mitarbeit: Claudia Schaffer Host: Elena Kuch Produktion: Christiane Gerheuser-Kamp, Timo Lindemann, Jacqueline Brzeczek und Hanna Brünjes Planung: Caspar von Au und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Nicole Dienemann 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.

Müller, Dirk www.deutschlandfunk.de, Interviews

Bundesinnenminister Alexander Drobrindt hat die Bedrohungslage für Deutschland hochgestuft. Sicherheitsforscher Jochen Schiller sagt, die Gefahr sei greifbarer geworden. Am wahrscheinlichsten seien Cyberangriffe.

Ein 600-Seiten-Angriff auf die Bürgerrechte – klammheimlich am Parlament vorbei. Während ganz Deutschland die WM verfolgt, plant Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Umbau des Rechtsstaats. Während Deutschland abgelenkt ist, liegt ein neuer Referentenentwurf zur Neugestaltung des Verfassungsschutz- und des BND-Gesetzes auf dem Tisch. Verfassungsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau stellt im Gespräch mit Maximilian Tichy klar: Uns droht hier zwar kein unkontrollierter Geheimdienststaat nach US-Vorbild, weil unseren Diensten dazu schlicht die Kompetenz fehlt – aber der Machtmissbrauch ist in diesem Referentenentwurf schon angelegt. Denn der Verfassungsschutz jagt keine Schwerverbrecher, sondern nimmt fast ausschließlich legale politische Ansichten von Bürgern ins Visier. Dazu kommt der neue Plan: Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll massenhaft Daten an zentralen Internetknotenpunkten wie Frankfurt abgreifen. Weil man In- und Auslandskommunikation im Netz nicht trennen kann, werden deutsche Staatsbürger automatisch mitbespitzelt. Dazu kommt noch eine Schwäche des deutschen Rechtssystems: illegal erworbene Beweise dürfen trotzdem gegen die Bürger verwendet werden. Einen Rechtsschutz gegen dieses Vorgehen der Spione gibt es nicht. Statt unabhängiger Richter soll eine "Gerichtsartige“ Kommission die Geheimdienste sowohl steuern als auch kontrollieren. So werden die Bürger einem nicht gewählten, nicht öffentlichen und nicht rechtsstaatlichen Tribunal ausgeliefert. Was ist Ihre Meinung zu dem neuen Referentenentwurf? Diskutieren Sie mit uns in den Kommentaren!

Täuschen, löschen, manipulieren – Dobrindts neue Macht für Geheimdienste Der Verfassungsschutz soll künftig nicht mehr nur beobachten. Er soll Datenströme unterbrechen, Informationen verändern, Dateien löschen und sogar falsche Angaben verbreiten dürfen. Der Verfassungsschutz könnte künftig nicht nur beobachten, sondern selbst manipulieren. Das ist mehr als dramatisch für einen Rechtsstaat. Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll massenhaft Daten an zentralen Internetknotenpunkten wie Frankfurt abgreifen. Illegal erworbene Beweise dürfen trotzdem gegen die Bürger verwendet werden. Einen Rechtsschutz gegen dieses Vorgehen der Spione gibt es nicht, sagt Staatsrechtler Ulrich Vosgerau gegenüber TE, und Klaus-Rüdiger Mai zieht die Parallele zur Stasi. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Es ist ein äußerst brisanter Vorwurf von US-Präsident Donald Trump: Das kommunistische China soll hinter der Fälschung der Präsidentschaftswahl 2020 stecken. Und Trump ist sich sicher: Das Netzwerk reicht bis tief in amerikanische Geheimdienste hinein. Doch welche Ziele verfolgt der mächtigste Politiker der Welt wirklich mit seinen Anschuldigungen? AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet wagt eine brisante Analyse + Streit um Bundeswehr an Schulen: BSW kritisiert „Werbung für Krieg“ + Und: Im Interview des Tages sagt Dr. Dostanić: Die Proteste gegen Serbiens Ministerpräsidenten sind keine gesteuerte Opposition

Wie demokratisch ist das denn? Höhere Steuern, mehr Abgaben und eine zunehmende Überwachung durch Geheimdienste. Und obendrein ein Bundespräsident, der von Neutralität nicht viel hält. Die Regierenden formen Lügen zur Wahrheit und sprechen dann vom besten Deutschland aller Zeiten. Darum geht es heute:Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, bezweifeln die Verfassungstreue unserer staatlichen Institutionen. Neue Reformen bei Gesundheit, Steuer und Geheimdiensten lassen Schlimmes erahnen. Als Antidemokrat wird jedoch derjenige bezeichnet, der das politische Versagen beim Namen nennt. Oder ist der Niedergang gar gewollt?

[Marcel Joppa im Gespräch mit Cyrus Schayegh, Hans-Georg Maaßen und Thomas Kolbe. Kommentar von Markus Vahlefeld.]Ökonomen und Sicherheitsexperten warnen vor der erneuten Eskalation zwischen dem Iran und den USA. Auf welche Gefahren wir uns auch in Europa einstellen müssen, erläutert Cyrus Schayegh, Professor für Internationale Geschichte und Politik am Graduierteninstitut in Genf. Das Innenministerium in Berlin will die deutschen Geheimdienste grundlegend reformieren. Welche Auswirkungen das auf alle Bürger haben dürfte, erklärt Dr. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Volkswagen hat nun konkretisiert, wie die Zukunft des Konzerns aussehen soll. In welche Richtung es geht, berichtet der Journalist und Autor Thomas Kolbe. Und Markus Vahlefeld kommentiert linksextreme Anschläge in Deutschland und was „wütende Vögel“ damit zu tun haben.00:00 Moderation Marcel Joppa03:05 Cyrus Schayegh: Iran und USA zum Erfolg verdammt17:40 Hans-Georg Maaßen: Drastische Reform der deutschen Geheimdienste31:15 Thomas Kolbe: Wandert der VW-Konzern ins Ausland ab?45:16 Markus Vahlefeld: Linksextreme Anschläge in Deutschland52:19 Verabschiedung Marcel Joppa

Wie CDU/CSU die Bundesrepublik zum Stasi-Staat umbauen will +++ Stahl, Chemie, Zement: Wer zahlt die drastisch steigenden CO₂-Preise? +++ Windkraftfirma pleite nach Palmers Jubelfeier +++ Freiflächen-PV heizt die Umgebung massiv auf +++ Neuer Referentenentwurf: Daten löschen, verändern, blockieren: Was dürfen die Geheimdienste künftig? - Gespräch mit Klaus-Rüdiger Mai +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von der INNOMOTION AG. Hier erfahren Sie mehr: www.doppeltsteuernsparen.de Innomotion AG – mit wissenschaftlicher Expertise in der Beratung rund um Kauf, Bewertung und Verwertung von Ideen, Innovationen und Schutzrechten. Das Innomotion-Konzept basiert auf höchstrichterlicher Steuerrechtsprechung und eröffnet eine steuerlich gesicherte, einzigartig attraktive wirtschaftliche Struktur – für massiven Mehrwert und doppelten Effekt. Hier erfahren Sie mehr https://www.doppeltsteuernsparen.de. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Soll die AfD weiterhin von Informationen der Geheimdienste ferngehalten werden? Der Partei sei nicht über den Weg zu trauen "inbesondere in Bezug auf Russland", sagt Konstantin von Notz (Grüne). Die AfD würde Informationen "direkt nach Moskau geben". Engels, Silvia www.deutschlandfunk.de, Interviews

Was “gut” ist oder nicht, müsst ihr bitte selbst entscheiden - was ein Gut dagegen, entscheidet der Markt. Oder in diesem Fall der Mark - denn Meta möchte ins Rechenzentrenvermietungsbusiness einsteigen. Gleichzeitig aber paywallen sie ihre Brillen. Einfach ein gutes Händchen für Marketing! Apropos gutes Händchen: Mehrere gute Händchen voll Strafe musste Google in den letzten Tagen zahlen - und wie sinnvoll wäre eigentlich ein verstaatlichter Konzern? Vor allem, wenn es OpenAI wäre? ➡️ Mit der "Haken Dran"-Community ins Gespräch kommen könnt ihr am besten im Discord: http://hakendran.org

Deutschland steht im Fokus russischer Geheimdienste - das macht der neue Verfassungsschutzbericht so deutlich wie nie zuvor. Doch wie funktioniert dieser verdeckte Krieg wirklich? Und wie verwundbar ist Deutschland?

Egisto Ott wurde zu vier Jahren und einem Monat Haft verurteilt – nicht rechtskräftig. Wie es zu dem Urteil kam und welche Schlüsselmomente es im Verfahren gab. Recherche und Moderation: Stefan Melichar und Max Miller   Intro und Produktion: Franziska Schwarz Sprecher: Louis Nostitz Der profil-Podcast bei Apple Podcasts, bei Spotify und allen weiteren Plattformen. Wenn Sie jeden Tag mit einem Informationsvorsprung starten wollen, abonnieren Sie unseren Morgenpost-Newsletter! Spionage-Urteil: Wie es zum 8:0-Debakel für Egisto Ott kam Vier Jahre Haft für Egisto Ott wegen Russland-Spionage  

Im Hafen der russischen Stadt Sewerodwinsk liegt ein Schiff, das auf den ersten Blick unauffällig aussieht. Doch westliche Geheimdienste haben die “Zvevdochka”, russisch für “Sternchen”, schon länger im Blick. Sie soll für ein geheimes, russisches Militärprojekt eingesetzt werden. Das Schiff, eine Spezialanfertigung mit Kränen und Verladerampen an Bord, soll dafür genutzt werden, Atomraketen auf dem Meeresgrund zu stationieren. Florian Flade von der Recherchekooperation aus WDR, NDR und SZ erzählt uns in dieser 11KM-Folge von einem geheimen russischen Militärprojekt namens “Skyten”. Wie gefährlich kann es für die NATO werden? Und wie viel von Wladimir Putins angeblichen Superwaffen ist einfach nur Propaganda? Unsere 11KM-Folge “Wettrüsten im Weltraum: Wer beherrscht das All?” mit Florian Flade findet ihr hier: https://1.ard.de/11KM_Weltall_WettruestenHier geht's zu “punktEU – der Europa-Podcast", unserem Podcast-Tipp: https://1.ard.de/punkteu?cross-promo Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in ARD Sounds: https://www.ardsounds.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/urn:ard:show:4549910994dc2464/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Jakob Marlon Müller Mitarbeit: Hannah Heinzinger, Lukas Waschbüsch Host: Nadja Mitzkat Produktion: Viktor Fölsner-Veress, Lorenz Kersten, Hanna Brünjes, Florian TeichmannPlanung: Laura Stuhlmacher, Nicole Dienemann und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Yasemin Yüksel und Fumiko Lipp 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.

Ein Londoner Gericht hat zwei Männer wegen der Unterstützung chinesischer Geheimdienste bei der Überwachung von Hongkonger Dissidenten in Großbritannien verurteilt. Die Angeklagten hatten sensible Daten über prodemokratische Aktivisten und politische Persönlichkeiten gesammelt und übermittelt. Daraufhin bestellte der britische Außenminister den chinesischen Botschafter ein.

Bundeserteidigungsminister Boris Pistorius war gerade zu Besuch in der Ukraine, um neue militärische Partnerschaften auszuloten. Und das kurz nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, rund 5.000 US-Soldaten aus Deutschland abziehen zu wollen und nun doch keine Tomahawk-Marschflugkörper hier zu stationieren. Wie können sich Deutschland und Europa in Sachen Sicherheit neu aufstellen? Darüber sprechen wir in dieser 11KM-Folge mit Anna Engelke, Verteidigungsexpertin im ARD-Hauptstadtstudio. Hier geht's zu “Streitkräfte und Strategien”, unserem Podcast-Tipp, in dem Anna Engelke und ihre Kolleg:innen sicherheitspolitischen Fragen auf den Grund gehen: https://1.ard.de/Streitkraefte_und_Strategien In dieser 11KM-Folge gehts auch um deutsche Sicherheitsbemühungen, die allerdings im Verborgenen ablaufen. Wir klären, wie deutsche Geheimdienste gerade aus- und umgebaut werden und was sie künftig alles können und dürfen sollen: https://1.ard.de/11KM_Innere_Sicherheit_Live Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in ARD Sounds: https://www.ardsounds.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/urn:ard:show:4549910994dc2464/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautorin: Marleen Wiegmann Mitarbeit: Stephan Beuting und Lukas Waschbüsch Host: David Krause Produktion: Konrad Winkler, Timo Lindemann, Jürgen Kopp und Marie-Noelle Svihla Planung: Laura Stuhlmacher, Nicole Dienemann und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Yasemin Yüksel und Fumiko Lipp 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.

Deutsche Nachrichtendienste gelten als fleißig und technisch kompetent – aber auch als bürokratisch und stark reglementiert. Doch das soll sich ändern: Die deutsche Politik plant einen einzigartigen Umbau des BND und anderer Nachrichtendienste. Sie sollen schlagkräftiger werden und fähiger. Nur kaum einer bekommt es mit. In dieser 11KM-Folge – live vom ARD Sounds Festival – erzählt Investigativjournalist Jörg Diehl, was diese stille Zeitenwende der Inneren Sicherheit für die Freiheit jedes Einzelnen bedeutet und von welchen operativen Befugnissen die deutschen Nachrichtendienste träumen: heimliche Hausdurchsuchungen oder etwa Sabotageakte im Ausland. Bekommen deutsche Agenten etwa die Lizenz zum Töten? Jörg Diehl leitet die Recherchekooperation von NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung und recherchiert seit mehr als 20 Jahren zu Sicherheitsthemen und Nachrichtendiensten. Diese 11KM-Folge wurde am 9. Mai 2026 live beim ARD Sounds Festival in Nürnberg aufgezeichnet. Alle Updates und Entwicklungen zum Bundesnachrichtendienst BND findet ihr auf tagesschau.de: https://www.tagesschau.de/thema/bnd In dieser früheren 11KM-Folge blickt Florian Flade auf “70 Jahre BND: Wie sich der Bundesnachrichtendienst verändern muss”: https://1.ard.de/11KM_70_Jahre_BND Hier gibt's einen Deep Dive mit der 11KM-Folge “BND-Reform: Ein bisschen mehr James Bond?”: https://1.ard.de/11KM_BND_Reform An dieser Folge waren beteiligt: Hosts und Folgenautor:innen: Elena Kuch und David Krause Mitarbeit: Marc Hoffmann Produktion: Fabian Zweck Planung: Laura Stuhlmacher, Nicole Dienemann und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Yasemin Yüksel und Fumiko Lipp 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.

Die Systeme des US-Unternehmens Palantir nutzen nicht nur Private, sondern auch Regierungen, Militärs und Geheimdienste. Die einen schwören auf effiziente Terror-Abwehr. Andere warnen vor grossen Risiken und sind irritiert von Aussagen von CEO Alex Karp. Was macht Palantir genau? Habt Ihr Fragen oder Themen-Inputs? Schreibt uns gerne per Mail an newsplus@srf.ch oder sendet uns eine Sprachnachricht an 076 320 10 37. ____________________ In dieser Episode zu hören: - Dennis-Kenji Kipker, Cyber-Sicherheitsexperte, Gründer und Direktor des Cyber Intelligence Institute in Frankfurt am Main - Kathrin Winzenried, SRF-Redaktorin ____________________ Links: - SRF Reporter «Palantir und die Schweiz – Zwischen Daten und Macht» (online ab dem 6. Mai): https://www.srf.ch/play/tv/sendung/reporter?id=18477e06-560d-4305-85f0-fd397d43ad1c ____________________ Team: - Moderation: Reena Thelly - Produktion: Marc Allemann - Mitarbeit: Gabriel Gasser ____________________ Das ist «News Plus»: In einer Viertelstunde die Welt besser verstehen – ein Thema, neue Perspektiven und Antworten auf eure Fragen. Unsere Korrespondenten und Expertinnen aus der Schweiz und der Welt erklären, analysieren und erzählen, was sie bewegt. «News Plus» von SRF erscheint immer von Montag bis Freitag um 16 Uhr rechtzeitig zum Feierabend.

Nach dem 11. September verändert sich die Welt der Geheimdienste - und der Kampf gegen Terror bekommt eine neue Dimension. In Folge 2 spricht Paul Ronzheimer mit Ex-BND-Mann Gerhard Conrad über die Jahre nach 9/11, über Syrien, Irak, Afghanistan und die Frage, wie Geheimdienste Quellen überprüfen - und wie oft sie belogen werden. Es geht um Verhandlungen mit Terroristen, Geiselnahmen im Nahen Osten, den Austausch des israelischen Soldaten Gilad Shalit, den 7. Oktober als „Intelligence Failure“ - und darum, was Dienste wirklich wissen, wenn Politiker über Irans Atomprogramm sprechen.

Paul Ronzheimer spricht mit Gerhard Conrad, einem der erfahrensten deutschen Geheimdienstler, über seinen Weg zum BND, seine Arbeit in Pullach und seine Zeit als Resident in Damaskus. Conrad erzählt, wie man früher für den Nachrichtendienst ausgewählt wurde, warum Arabischkenntnisse plötzlich sicherheitspolitisch entscheidend wurden – und wie es war, in Syrien Bashar al-Assad zu begegnen, bevor dieser Präsident wurde. Es geht um Geheimhaltung, falsche Berufslegenden, die Arbeit mit Quellen, die deutsche Nahostpolitik vor dem 11. September – und um die Frage, wie man Diktaturen einschätzt, bevor sie zerbrechen.

Plötzlich bist du ein »ausländischer Agent« – das bedeutet: Du verlierst die Kontrolle über dein Leben an den russischen Staat. Und das könnte erst der Anfang sein. Ein Gericht könnte deine Organisation für unerwünscht, extremistisch – oder gar terroristisch – erklären. Die Folge: jahrelange Haft. Die Gesetze sind bewusst schwammig gehalten, sodass sie jeden treffen könnten. Das jüngste Opfer: die Menschenrechtsorganisation Memorial. Die Angst geht um in Russland. Der Staat und die Geheimdienste erfinden überall neue Bedrohungen und Gefahren – und bekämpfen sie mit Gewalt und Repression. Viele besinnen sich auf alte sowjetische Regeln: Trau keinem Fremden, sag nicht das Falsche, heb den Kopf nicht aus der Menge. Die Mehrheit flieht in die Passivität, so wie schon ihre Vorfahren zu überleben versucht haben. Über Putins Herrschaft, die auf Angst gebaut ist, sprechen Michael Thumann und Alice Bota in dieser Folge des Ostcasts. Denn die Furcht, die Putin verbreitet, kennt er selbst: Ein zutiefst ängstlicher Mann, der sich hinter Virendetektoren und in Bunkern verbarrikadiert. Aber er und seine Helfer exportieren diese Angst. Und drohen den Europäern immer wieder mit der ultimativen Katastrophe: dem Nuklearschlag. Alle drei Wochen sprechen wir im »Ostcast« über Politik und Gesellschaft der osteuropäischen Länder. Alice Bota berichtet von ihren Gesprächen und Erfahrungen in Osteuropa, Michael Thumann erzählt von seinen Begegnungen und Reisen in Russland und den Nachbarländern. Unter ostcast@zeit.de erreichen Sie das Team per Mail. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. 

Über der Münchner Sicherheitskonferenz bricht eine Nachricht herein, die alles verändert: Alexej Nawalny ist tot. Mutmaßlich ermordet in russischer Haft. Nawalnys Tod ist eine Zäsur. Kann und darf man jetzt noch mit Russland verhandeln, oder würde das falsche Signale senden?Die USA halten an der Idee fest, den US-Journalisten Evan Gershkovich aus dem russischen Gefängnis zu befreien. Aber dafür brauchen sie den “Tiergartenmörder”. Die US-Amerikaner fangen an eine geheime Liste zu schreiben. Wenig später erhält Olaf Scholz einen Brief des damaligen US-Präsidenten Joe Biden. In Russland wird ein weiterer Deutsch-Russe verhaftet. Hier geht's zu unserem Podcast-Tipp “Dark Matters – Geheimnisse der Geheimdienste”: https://www.ardaudiothek.de/sendung/dark-matters-geheimnisse-der-geheimdienste/urn:ard:show:870aeeecdf31b1b9/ Alle Folgen von 11KM Stories immer zuerst in ARD Sounds: https://www.ardsounds.de/sendung/11km-stories/urn:ard:show:6bb046d00989db56/ Host: Franka Hennes Autorin: Julia Wyrott Redaktion: Birgit Frank und Till Ottlitz Redaktion 11KM Stories: Jasmin Klofta Regie: Ralph Glander Ton und Technik: Viktor Fölsner-Veress Sounddesign: Martha Bahr Projektmanagement: Florian Nöhbauer Faktencheck: NDR Archiv - Team Faktencheck Distribution: Kerstin Ammermann, Nils Kinkel, Pola Nathusius und Doris Fenske  “Schattendeals: Putins Geiseln” ist eine Produktion des BR StoryTeam für 11KM Stories. 11KM Stories liegt in der Verantwortung des NDR. 11KM Stories hört ihr in ARD Sounds und überall da, wo es Podcasts gibt.Hinweis zum Sound: In einzelnen Szenen haben wir Hintergrund-Geräusche nachgestellt. Alle Interview-Töne sind real.

Geheimdienste tarnen sich – und das nicht nur mit gefälschten Bärten und unauffälligen Windjacken. Wer wirklich im Verborgenen operieren will, braucht mehr: Scheinfirmen, konspirative Wohnungen, Tarninstitute. Der israelische Mossad ließ Pager über ein verschachteltes Firmennetz produzieren – und die Terrororganisation Hisbollah im Libanon ahnte nichts. Doch solche spektakulären Aktionen sind nur die Spitze des Eisbergs. ARD-Geheimdienstexperte Michael Götschenberg erklärt Eva-Maria Lemke, wie Nachrichtendienste ihre Aktivitäten im Ausland tarnen. Außerdem geht es um Fragen wie: Was ist eine konspirative Wohnung – und woran erkennt man sie? Warum ist die langweiligste Tarnung oft die beste? Wie arbeiten befreundete Geheimdienste zusammen? Und ein Tipp zum Weiterhören: Im Jahr 2021 klaut eine junge Frau einer Geldtransportfirma in Bremen mehr als 8 Millionen Euro, flieht in die Türkei, taucht unter und stellt sich Jahre später der Polizei. Bald wird klar: die Geschichte ist noch viel größer. Es geht um Callcenter-Betrug, Enkeltricks, die türkische Mafia und deutsche Rentnerinnen und Rentner, die um ihre Ersparnisse gebracht werden. Das alles in der neuen Staffel „Die Millionendiebin – Die Yasemin-Story“ in ARD Sounds. https://1.ard.de/millionendiebin

An einem Nachmittag im September 2024 erschüttern Massen-Explosionen den Libanon – auf der Straße, in Supermärkten, öffentlichen Verkehrsmitteln und Wohnungen. Auffällig dabei: Fast gleichzeitig ausgelöst, trifft die Attacke vor allem echte oder vermeintliche Mitglieder der radikal-islamischen Terror-Organisation Hisbollah – eine hochaufgerüstete Miliz, die im Libanon Politik macht und deren militärischer Arm – gestützt durch den Iran – vor allem gegen Israel kämpft. Doch was ist da explodiert? Schnell stellt sich heraus: Es waren Pager – also kleine, tragbare Funkempfänger. Eigentlich eine Kommunikations-Technik aus der Zeit, bevor es Smartphones oder Handys gab. Der Verdacht fällt sofort auf einen der womöglich besten und gleichzeitig brutalsten Geheimdienste der Welt: den Mossad, Israels Auslands-Geheimdienst. Und es passiert etwas, das sehr selten ist in der Welt der Spione und verdeckten Operationen: Israels Regierung bestätigt das und gibt den Angriff zu. „Dark Matters – Geheimnisse der Geheimdienste“ erzählt die Geschichte eines Angriffs mit einem Alltagsgegenstand, der zu einer Waffe umgebaut wurde. Eine Aktion, die international umstritten ist und kritisiert wird, die aber vor allem in der Geheimdienstwelt wegen ihrer Komplexität auch mit Bewunderung gesehen wird. Dahinter steckt die Frage: Wie haben die das gemacht? Wenn ihr mehr darüber erfahren wollt, wie Geheimdienste mit Tarnfirmen, Schein-Unternehmen und ausgedachten Instituten arbeiten und wie sie ihren eigenen Gebäuden teils seltsame Fantasienamen gegeben haben, hört die begleitende Hintergrundfolge: „Wie tarnen Geheimdienste ihre Operationen?”. Und das ist „Dark Matters”: Eva-Maria Lemke öffnet im Podcast die Tür zu einer Welt, die eigentlich im Verborgenen bleiben soll – Woche für Woche mit einer neuen Geschichte, die zeigt, wie Nachrichtendienste arbeiten. In der vierten Staffel geht es um eine neue Zeit, in der alte Fragen von Krieg und Frieden, von Verbündeten und Feinden nicht mehr eindeutig zu beantworten sind. Wie stellen sich Staaten, Dienste und Agenten darauf ein? Die ARD-Geheimdienstexperten Michael Götschenberg und Holger Schmidt geben Antworten. Alle Folgen von „Dark Matters – Geheimnisse der Geheimdienste” gibt es in der ARD Sounds App. Und noch ein Tipp zum Weiterhören: Was läuft vor und hinter den Kulissen der Bundespolitik? Linda Zervakis und die ARD-Korrespondentinnen und -korrespondenten entschlüsseln im Podcast „Berlin Code" die Reden, Entscheidungen und Themen aus dem Berliner Regierungsviertel. Jeden Freitagnachmittag und wann immer etwas Besonderes passiert, u.a. in der ARD Sounds App. kurz.ard.de/berlincode