Podcasts about terrorismusbek

Am 24. April 1975 erschütterte ein Terroranschlag die deutsche Botschaft in Stockholm. Bomben explodierten, zwei Geiseln wurden durch die linksextreme Rote Armee Fraktion (RAF) ermordet. Die Geiselnahme von Stockholm markierte einen Wendepunkt in der Terrorismusbekämpfung.

von Christine Mayrhofer. Der Attentäter von Villach soll sich binnen weniger Monate durch Inhalte auf TikTok radikalisiert haben. Welche Inhalte finden sich auf TikTok? Welche Rolle spielen gesellschaftlicher Anschluss und Einsamkeit? Und was kann man diesen Inhalten entgegensetzen? Zu Gast sind Florian Hartleb, Politikwissenschaftler und Terrorismusexperte am Europäischen Forschungsinstitut für Terrorismusbekämpfung und Daniel Bischof.

Populisten wie Donald Trump oder Javier Milei gewinnen in vielen Staaten der Welt immer mehr Anhänger.Warum haben sie eine so starke Anziehungskraft? Warum sind Demokratien weltweit unter Druck geraten?Der TV-Produzent und Autor Stephan Lamby hat sich auf die Suche nach Antworten gemacht. Für sein Buch „Dennoch sprechen wir miteinander“ ist Lamby in verschiedene Länder gereist – unter anderem nach Argentinien und in die USA.Grüne und SPD wollen eigene Gesetzentwürfe zur Migration im Bundestag auf die Tagesordnung setzen.Es geht um das Gesetz zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) und um eine abgespeckte Version des Gesetzes zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung.In der CDU gibt es derweil Kritik am Vorgehen von Friedrich Merz, die aber öffentlich bisher kaum zu hören ist.In dieser Ausgabe hören wir einen Auszug aus den Schilderungen von Pavel Taussig.Taussig ist ein slowakischer Schriftsteller und Satiriker. Er überlebte als Elfjähriger das Konzentrationslager Auschwitz. Der heute 91-Jährige hat den Bundespräsidenten nach Polen, wo der 80. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers begangen wurde. Mitglieder von über 100 Wirtschaftsverbänden und Hunderte Unternehmerinnen und Unternehmer gehen morgen auf die Straße, um für eine Wende in der Wirtschaftspolitik zu kämpfen.Einer der Organisatoren ist Thorsten Alsleben, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.Table.Briefings - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/angebot Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Anhörung des Rechtsausschusses

Der Bundestag befasst sich mit Messerverboten und Terrorismusbekämpfung. In Deutschland zerbröseln die Brücken. Es ist wieder Zeit für einen bundesweiten Probealarm. Und Taylor Swift macht Politik.

In dieser Folge spricht Maxie mit Anna (Name geändert) über ihren Job bei der Polizei. Anna gibt Einblicke in ihre aktuelle Tätigkeit im Bereich Staatsschutz und Terrorismusbekämpfung. In diesem Teil des Gesprächs geht es um die Maßnahmen, die von den Behörden ergriffen werden, um potenzielle Straftaten zu verhindern. Anna erklärt, dass verschiedene Maßnahmen wie Observation, Verhängung von Gewahrsam, Telefonüberwachung und Sensibilisierungsgespräche eingesetzt werden können. Sie betont jedoch, dass solche Maßnahmen nicht leichtfertig getroffen werden und dass die Zustimmung der Staatsanwaltschaft erforderlich ist.Im weiteren Verlauf des Gesprächs spricht Anna über ihren Werdegang bei der Polizei, ihre Erfahrungen in der Hundertschaft und ihre Arbeit beim Landeskriminalamt. Sie erwähnt auch ihre Erfahrungen mit politischen Dilemmata und wie sie damit umgegangen ist.Im letzen Teil des Gesprächs geht es um die Erfahrungen und Perspektiven von Anna als Polizeibeamtin. Sie erzählt von ihrer Motivation, zur Polizei zu gehen, ihrer Arbeit als Dozentin und den Herausforderungen, die sie in ihrem Job sieht. Anna betont die Bedeutung von Reflexion und Diskussion innerhalb der Polizei und spricht sich für mehr Diversität und Frauen in Führungspositionen aus.Anna meint, dass Frauen bei der Polizei einen positiven Einfluss haben, insbesondere in der Kommunikation und Konfliktlösung. Sie ermutigt andere Frauen, sich bei der Polizei zu engagieren und betont die tollen persönlichen Entwicklungsmöglichkeiten, die es innerhalb der Polizei gibt, und den Einsatz für die Demokratie. Take AwaysAnna arbeitet derzeit im Bereich Staatsschutz und beschäftigt sich mit dem Thema Islamismus.Es gibt verschiedene Maßnahmen, die von den Behörden ergriffen werden, um potenzielle Straftaten zu verhindern, wie z.B. Observation, Gewahrsam und Telefonüberwachung.Die Zustimmung der Staatsanwaltschaft ist erforderlich, um solche Maßnahmen zu treffen.Wenn man Hinweise auf Radikalisierung hat, kann man sich an die örtliche Polizei wenden und verschiedene Wege nutzen, um Hinweise zu melden.Anna berichtet über ihren Werdegang bei der Polizei, ihre Erfahrungen in der Hundertschaft und ihre Arbeit beim Landeskriminalamt.Maxie und Anna diskutieren auch politische Dilemmata und wie man damit umgeht, wenn man als Polizistin in einer bestimmten Situation auf der Seite der Demonstranten steht.Die Polizei bietet vielfältige Berufsmöglichkeiten und ermöglicht es, sich persönlich weiterzuentwickeln.Frauen haben einen positiven Einfluss bei der Polizei, insbesondere in der Kommunikation und Konfliktlösung.Es gibt Herausforderungen in der Polizeiarbeit, wie hierarchische Strukturen und bürokratische Prozesse.Mehr Diversität und Frauen in Führungspositionen sind notwendig, um die Polizei weiterzuentwickeln und zeigemäß zu gestalten. Vielen Dank, dass du Half the Sky hörst. Wenn du Ideen oder Wünsche für zukünftige Gäste hast, dann folge mir gerne auf Instagram und schreibe mir: https://instagram.com/maxiematthiessenAußerdem ist mir dein Feedback wichtig! Wenn dir der Podcast gefällt, würde ich mich sehr freuen, wenn du ihn abonnierst, eine Bewertung hinterlässt oder ihn mit deinen Bekannten teilst.Liebe Grüße und bis zum nächsten Mal!

Die Terrorgefahr in Europa steigt. Es gibt Terrordrohungen bei der EM und Olympia, drei Taylor Swift-Konzerte in Wien werden abgesagt. Am Freitag, dem 23.08.2024, tötet ein Mann auf einem Stadtfest in Solingen drei Menschen, mutmaßlich aus islamistischen Motiven. Das Entsetzen ist groß und die Fragen drängend: Wie lassen sich solche Taten verhindern? In der Politik wird diskutiert: Brauchen wir strengere Waffengesetze? Müssen Menschen, deren Asylanträge abgelehnt werden, schneller abgeschoben werden, auch wenn das bedeutet, dass sie in Herkunftsländer wie Syrien und Afghanistan zurück müssen? Und in dieser Folge wollen wir verstehen: Wie werden Menschen zu Terroristen? Darüber spricht Anne Will mit Peter R. Neumann. Er ist Professor für Sicherheitsstudien und forscht seit Jahren zu den Themenfeldern Radikalisierung und Terrorismusbekämpfung am King's College in London. Am 17.September erscheint sein neues Buch “Die Rückkehr des Terrors - Wie uns der Dschihadismus herausfordert”. Der Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 28. August 2024, um 17:30 Uhr.

Das Innenministerium sieht in geheimen Wohnungsdurchsuchungen ein Mittel zur Terrorismusbekämpfung. Die Begründung ist vorgeschoben. Die Bundesregierung arbeitet am Umbau Deutschlands zum repressiven Staat. Die Abwehrrechte des Einzelnen gegenüber staatlicher Macht werden zurückgebaut. Von Gert Ewen Ungar  

Einblicke in kriminelle Strukturen bekommen Ermittler durch V-Leute. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter kritisiert ein geplantes Gesetz. Vorsitzender Dirk Peglow sieht Einschränkungen bei der Terrorismusbekämpfung.

Wir sprechen mit Sarah Rachut. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Recht und Sicherheit der Digitalisierung von Prof. Dr. Dirk Heckmann sowie Geschäftsführerin des dortigen Forschungsinstituts TUM Center for Digital Public Services (www.tum-cdps.de). Gegenstand des Gesprächs ist der Beschluss des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 25. September 2023- 1 BvR 2219/20. In diesem geht es um die Durchsuchung der Institutsräumlichkeiten und Dokumentenbeschlagnahme eines Hochschullehrers im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung einer Person, die vom Hochschullehrer im Zusammenhang mit einem Forschungsprojekt interviewt worden war. Das Verfahren stellt wichtige Fragen zu Schutz und Umfang der grundrechtlich garantierten Forschungsfreiheit. Rachut hat zum Verfahren mehrfach publiziert. Links: https://www.gov.sot.tum.de/elaw/team/sarah-rachut/ https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2023/09/rk20230925_1bvr221920.html https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-090.html Rachut, jurisPR-ITR 2/2024 Anm. 2 (Paywall)

Der ehemalige Wirecard-Vorstand und Österreicher Jan Marsalek führte über Jahre ein Doppelleben. Wie eine gemeinsame Recherche von SPIEGEL, ZDF, dem österreichischen »Standard« und der russischen Investigativplattform »The Insider« zeigt, arbeitet er offenbar seit über einem Jahrzehnt für den russischen Geheimdienst. Dabei leitete er mutmaßlich auch sensible Daten aus dem österreichischen Verfassungsschutz an seine Freunde in Moskau weiter. Geholfen haben soll ihm dabei ein ehemaliger Abteilungsleiter im österreichischen Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Martin Weiss. Der Beamte wurde von Marsalek als »Berater« angeheuert, nachdem er den Verfassungsschutz offiziell verlassen hatte. Über sein altes Netzwerk ließ er im Auftrag von Marsalek immer wieder Abfragen über Zielpersonen durchführen. Personen, die »augenscheinlich im Interesse der Russischen Föderation« ausgeleuchtet worden seien, heißt es in den Akten einer Wiener Sonderermittlungseinheit. Demnach seien Marsalek und Weiss Teil einer »nachrichtendienstlichen Zelle« gewesen, derer Kapazitäten und Fähigkeiten sich russische Nachrichtendienste bedient hätten. Welche Geheiminformationen hat Martin Weiss für Jan Marsalek beschafft? Und wieso ist das Leck im BVT so lange nicht aufgefallen? In einer dreiteiligen Serie im Podcast »Inside Austria« rekonstruieren wir die Recherche der irren Agentengeschichte über Jan Marsalek. In der zweiten Folge beleuchten wir Marsaleks Verbindungen in den österreichischen Verfassungsschutz und zeigen, wie der Ex-Wirecard Manager seinen Freunden in Moskau womöglich sensible Daten aus dem BVT lieferte. Zu unserer Podcastfolge, in der auch der Tanz von Karin Kneißel mit Wladimir Putin vorkommt, geht es hier: https://www.spiegel.de/ausland/wladimir-putins-freunde-in-oesterreich-die-russlandliebe-der-fpoe-podcast-a-0562b053-0851-450d-b4cf-6f58d3cb04a6  In der Podcast-Serie Inside Austria rekonstruieren der SPIEGEL und der österreichische STANDARD gemeinsam Fälle, Skandale und politische Abgründe in Österreich. Wenn Ihnen unser Podcast gefällt, folgen Sie uns doch und lassen Sie uns ein paar Sterne da. Kritik, Feedback oder Themenideen gerne an insideaustria@spiegel.de oder an podcast@derstandard.at Einen Überblick über Themen und Entwicklungen in Österreich finden Sie auf derstandard.at und auf spiegel.de. +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Wer noch in der EU lebt und Vermögen hat, sollte sich spätestens jetzt ernsthaft damit auseinandersetzen, ins Nicht-EU-Ausland umzuziehen und sein Vermögen durch Nicht-EU Gestaltungen zu sichern. Denn: Nach mehrjährigen intensiven Bemühungen und Verhandlungen haben sich der EU-Rat und das EU-Parlament am 17. Januar 2024 unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung auf eine überarbeitete Version der bereits seit 2020 implementierten EU-Geldwäscherichtlinie 6 (AMLD6) und anderer damit verbundenen EU-Regelwerke geeinigt. Es scheint offensichtlich zu sein, dass der Zweck dieser Maßnahmen ist, die sogenannten "Reichen" in Zukunft steuerlich weiter zu belasten. Von Vermögensteuer bis Lastenausgleich - man muss wohl vom Schlimmsten ausgehen. Der gläserne Bürger wird damit faktisch Realität und man muss sich fragen, ob die EU in puncto staatlicher Überwachung China nacheifern möchte.

Terrorismusexperte Nicolas Stockhammer erklärt, wieso die Terrorgefahr in den kommenden Wochen höher sein wird, wie sinnvolle Terrorismusbekämpfung aussieht und was jeder individuell tun kann. Wieland Schneider ordnet den Bombenangriff auf das Al-Ahli-Krankenhaus in Gaza ein.

Was kann bei einem Geheimdienst alles schieflaufen? Alles, wenn man sich die Geschichte des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in Österreich anschaut. Das Versagen war so groß, dass der Dienst am Ende sogar in seiner bisherigen Struktur abgeschafft wurde. Ein wichtiges Datum auf dem Weg dorthin: Der 2. November 2020 – der Tag, an dem die österreichische Hauptstadt von einem der schlimmsten Anschläge ihrer Geschichte getroffen wird. Wie es zu dieser Tat kommen konnte, welche Pannen es bei den österreichischen Diensten gab und welche Konsequenzen daraus gezogen wurden, hört ihr in dieser Folge von “Dark Matters – Geheimnisse der Geheimdienste”. Und wenn ihr mehr über das Spionage-Paradies Österreich wissen wollt, hört gern rein in die begleitende Hintergrundfolge “Warum ist Österreich ein Spionage-Paradies”. Und das ist “Dark Matters”: In der ersten Staffel haben wir die deutschen Geheimdienste genau unter die Lupe genommen. Jetzt schauen wir raus in die Welt: Die Geheimdienste anderer Länder wirken ja noch um einiges mysteriöser als unsere: Weil sie die Lizenz zum Töten haben, weil sie Weltgeschichte schreiben und manchmal auch mit richtig schmutzigen Methoden arbeiten. Jede Woche schauen wir uns einen Fall an, der die Tür zu einem Geheimdienst ein Stück weit öffnet und uns Dinge verrät, die wir eigentlich nicht wissen sollten – erzählt von Eva-Maria Lemke und den ARD-Geheimdienstexperten Michael Götschenberg und Holger Schmidt. Eine neue Folge “Dark Matters – Geheimnisse der Geheimdienste” gibt es immer mittwochs in der ARD Audiothek, auf SWR3.de und auf rbb24inforadio.de. Und noch ein Tipp zum Weiterhören: Bei "Deep Doku" gibt's jede Woche eine wahre Geschichte aus Berlin und der Welt. Immer mittwochs könnt ihr in eine andere Berliner Blase abtauchen.

In Brüssel gilt nach einem Terroranschlag am Montagabend die höchste Terrorwarnstufe. Beim Anschlag wurden zwei Menschen getötet. Auch Frankreich hat seine Terrorwarnstufe kürzlich erhöht. Doch welchen Sinn haben diese Warnstufen eigentlich?  Darüber sprechen wir mit Nicolas Stockhammer, er ist Fachmann in Sachen Terrorismus – und leitet an der Donau-Universität Krems ein Forschungsnetzwerk, dass sich unter anderem mit Terrorismusbekämpfung befasst. Habt ihr Fragen oder Inputs? Meldet euch mit einer Sprachnachricht an 076 320 10 37, per Mail an newsplus@srf.ch oder via Fragefunktion in der Spotify-App. 

Der oberösterreichische "Aktionsplan gegen Extremismus" wurde nun im einem Unterausschuss des Landtags behandelt. In diesem "Info-DIREKT Live-Podcast" erklärt MFG-Chef und Landtagsabgeordneter Joachim Aigner, was dabei zu Tage kam. Besonders spannend: Aigners Ausführungen über die Befragung von Michael Tischlinger, Chef des "Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung" (LVT), durch die Ausschussmitglieder. Dabei zeigte sich nämlich, wie substanzlos, widersprüchlich und teilweise falsch die vom LVT zusammengestellte Lagebeurteilung in Wahrheit ist. Mehr über Info-DIREKT: https://www.info-direkt.eu/

In diesem "Info-DIREKT Live-Podcast" sprechen Heimatkurier-Chefredakteur Philipp Huemer und Info-DIREKT-Chefredakteur Michael Scharfmüller über den von der FPÖ-Oberösterreich mitgetragenen "Aktionsplan gegen Extremismus". Analysiert werden vor allem diese Aspekte: Die falsche, völlig einseitige und politisch-motivierte Lagebeurteilung des "Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung" (LVT) Die konkreten Inhalte des Aktionsplans, mit denen Patrioten kriminalisiert und u.a. der LGBTQ-Wahnsinn ausgeweitet wird. Der Einfluss den linke Vereine durch das Maßnahmenpaket u.a. auch auf Schüler und zukünftige Lehrkräfte erhalten. Die Unmengen an Steuergeld, die im Rahmen des Aktionsplans an linke Vereine fließen. Die sich teilweise widersprechenden Ausreden der FPÖ-Oberösterreich, die von fehlendem Problembewusstsein zeugen. Was Manfred Haimbuchner nun tun müsste, um sein Gesicht vor den eigenen Leuten zu wahren. Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/2023/07/13/extremismus-thomas-stelzer-oevp-fuehrt-haimbuchner-fpoe-erneut-vor/

Am 28. Februar 2018 war das damalige Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung der Schauplatz einer später als rechtswidrig erkannten Razzia, die zwar formell von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geführt wurde, wo aber tatsächlich das Kabinett von Innenminister Herbert Kickl im Hintergrund Fäden zog. Aus Anlass des fünften Jahrestags rollen Fabian Schmid ("Der Standard") und ich die Geschehnisse von damals auf. Wir hatten bereits 2017 zu bestimmten Vorgängen im Innenministerium recherchiert – und das hatte ungeahnte Konsequenzen. Die Grundlage dieser Hausdurchsuchung war ein Ermittlungsverfahren der WKStA, das damals mehrere Bedienstete des Innenministeriums als Beschuldigte führte. Die Grundlage dieses Ermittlungsverfahrens  war wiederum das ominöse „Konvolut“, also eine Sammlung anonymer Schreiben, die ab dem Frühjahr 2017 nach und nach in Österreich verschickt wurden, wobei nie ganz klar wurde, wer aller auf der Empfängerseite stand. In diesen Schreiben wurden schwere Vorwürfe gegen mehrere ranghohe Beamtinnen und Beamte des BMI erhoben, allen voran gegen den ÖVP-nahen damaligen Sektionschef und langjährigen Kabinettschef Michael Kloibmüller. Bei diesen anonymen Schreiben handelte es sich größtenteils um Sachverhaltsdarstellungen, die ursächlich für die Staatsanwaltschaft Wien bestimmt waren, die aber quasi in cc auch an andere Leute geschickt wurden, unter anderem an mich. Ich bekam die ersten Nachrichten im April per E-Mail, danach kamen immer wieder Postsendungen im weißen Kuvert. Die gingen alle an die profil-Redaktion und immer waren sowohl mein Vor- als auch mein Nachname falsch geschrieben. Am Ende hatte ich 48 Seiten beisammen, das besagte Konvolut. Noch im Frühsommer 2017 fanden Fabian Schmid und ich zueinander – und wir beschlossen, gemeinsame Recherchen anzustoßen, um der Vielzahl an Vorwürfen im Konvolut nachzugehen.Das taten wir auch. Doch eine Verkettung Umständen und Begegnungen führte letztlich dazu, dass ausgerechnet UNSER Konvolut Ende 2017 über einen Umweg bei einem gewissen Peter Goldgruber landete ...   

I. Geheime Verträge: Die OMV, die  russischen Gaslieferungen – und ein großes Geheimnis. Nur ein sehr kleiner Personenkreis in Österreich hat Zugang zu den Verträgen mit der russischen Gazprom-Gruppe, die ihre  Wurzeln im Jahr 1968 haben, und es ist noch nicht einmal klar, wer aller diesem Personenkreis angehört. Diese Verträge betreffen unsere Volkswirtschaft allerdings in hohem Maße, weil Österreich sehr von russischen Gaslieferungen abhängig ist.Der Bundeskanzler sagt, er und seine Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung, würden diese Verträge jedenfalls nicht kennen.  Auch in der Staatsholding ÖBAG, die 31,5 Prozent der OMV verwaltet, hat man nach Auskunft eines Sprechers keinen Einblick in die Dokumente.  Im Zuge dieser Recherche habe ich folgende Fragen an die OMV-Pressestelle gerichtet – und nachstehende Antworten (kursiv) erhalten. Wie viele Lieferverträge mit der sowjetischen/russischen Seite wurden seit 1968 geschlossen, welche Laufzeiten hatten diese und welche jährlichen Liefermengen wurden darin festgelegt?Die OMV hatte/hat insgesamt 6 Gaslieferverträge mit Russland:1. 1968 -1991 (verlängert bis 2012). 1,5 Mrd m3 pro Jahr2. 1974 – 2000 (verlängert bis 2012). 0,5 Mrd m3 pro Jahr3. 1975 – 2000 (verlängert bis 2012). 0,5 Mrd m3 pro Jahr4. 1982 – 2008. 1,5 Mrd m3 pro Jahr plus weitere 1 Mrd m3 pro Jahr ab 19915/1. 2006 – 2027 (dieser Vertrag löst die Verträge 1-4 ab). 7 Mrd. m3 pro Jahr (aufgestockt auf 8 Mrd. m3 pro Jahr im Jahr 2018)Gegenwärtig haben wir 2 Verträge5.2 Einen für Österreich bis 2040 (Verlängerung des Vertrages Nr. 5/1 im Jahr 2018)6. Einen für Deutschland bis 2032 (neu)Welcher Personenkreis hatte und hat Zugang zu den Vertragswerken?Zugang zu Verträgen – das gilt für die Gaslieferverträge ebenso wie für alle anderen Verträge – habeno Alle zuständigen Funktionen, die mit der Vertragserstellung und dem Vertragsmanagement zu tun habeno Der Vorstando Der Aufsichtsrat hat als Kontrollorgan des Unternehmens gemäß Aktiengesetz das Recht, sich über alles im Unternehmen informieren zu lassen. Allerdings dürfen vertrauliche Informationen vom Aufsichtsrat (und natürlich auch von niemand anderem im Unternehmen) nicht an Dritte weitergegeben werden.------------------------------------------------------------------------------------------------Es gibt allerdings tatsächlich auch außerhalb der OMV Leute, die zumindest Teile der Verträge kennen. Wie mit die staatliche Strom- und Gasmarktregulierungsbehörde E-Control auf Anfrage mitteilte, liegen dort "vertragliche Grundlagen zwischen OMV und Gazprom"  auf. II. Ein grimmiger Jahrestag. Am 28. Februar 2018 war das damalige Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Schauplatz einer später als rechtswidrig erkannten Razzia, die zwar formell von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geführt wurde, wo aber tatsächlich das Kabinett von Innenminister Herbert Kickl im Hintergrund Fäden zog. Fabian Schmid von der Tageszeitung "Der Standard" und ich hatten bereits Monate vor dieser Hausdurchsuchung zu bestimmten Vorgängen im Innenministerium und im BVT recherchiert – und wenn man es genau nimmt, tun wir das bis heute. Da gibt es einiges zu berichten, für Folge 3 kommt Fabian Schmid ins Studio. III. EIne internationale Recherche. Deforestation Inc. So lautet der Projektname einer großen internationalen Recherche, an der mehr als 100 Journalistinnen und Journalisten monatelang arbeiteten, aus Österreich war ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen vom ORF und profil beteiligt. Organisiert wurde diese Recherche vom International Consortium of Investigtative Journalists (ICIJ). Am 1. März wurden die Recherchen international koordiniert veröffentlicht. Worum geht's bei Deforestation Inc.? Die Recherche behandelt das gewaltige Problem illegaler Abholzungen in Wäldern rund um den Globus, undurchsichtige Lieferketten und das schwungvolle Geschäft mit Gütesiegeln wie dem FSC. Diese Zertifikate sollten den Konsumentinnen und Konsumenten eigentlich die Sicherheit geben, dass holzbasierte Produkte nachhaltigen Ursprungs unter fairen Bedingungen entstanden sind. Die Wahrheit ist leider: Die Siegel halten nicht, was sie versprechen.  Mit Stefan Melichar vom Nachrichenmagazin profil spreche ich über das Projekt und die Herausforderungen großer internationaler Recherchen. Zu den bisher veröffentlichten Stories geht es unter anderem  hier: https://www.icij.org/investigations/deforestation-inc/auditors-green-labels-sustainability-environmental-harm/https://www.profil.at/investigativ/abholzung-schmuggel-greenwashing-das-schmutzige-geschaeft-mit-dem-wald/402347817https://orf.at/stories/3306933/https://www.spiegel.de/thema/deforestationinc/ 

Es gibt neue Hinweise, wonach pro-ukrainische Kreise hinter den Angriffen auf Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee stecken könnten. Das berichtet ein Netzwerk von deutschen Journalistinnen und Journalisten. Hinweise auf eine staatliche Beteiligung der Ukraine gebe es allerdings keine. Ausserdem: * Der Ständerat will im Sexualstrafrecht weiterhin die sogenannte Widerspruchs-lösung. Er hat aber einen Kompromiss-vorschlag gemacht, der den Tatbestand der Vergewaltigung künftig weiter fasst. Doch: Was bedeutet die «Nein heisst Nein»-Regel in der Praxis? * Das Parlament will bei der Terrorismusbekämpfung genauer hinschauen, weil Bund und Kantone bei mutmasslich terroristischen Anschlägen in Morges und Lugano nicht optimal zusammengearbeitet haben. Zu diesem Schluss kommt die Aufsichtsbehörde der Bundesanwaltschaft.

Drohnen gewinnen in der modernen Kriegsführung an Bedeutung. Das ist im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beobachten, wird aber auch deutlich, wenn man die Bedeutung von Drohnenschwärmen als Teil des zukünftigen europäischen Luftverteidigungssystems FCAS betrachtet. Drohnen sind in künftigen Kriegen untereinander und mit anderen Einheiten verbunden über die „Combat-Cloud“, deren Datenstrom von Künstlicher Intelligenz / Lernenden Maschinen analysiert wird. Sie dienen zunehmend als automatisierte Aufklärungsinstrumente und Angriffswaffen. Das Image der Drohnen hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten mehrfach verwandelt: im Krieg gegen den Terror nannte sie Barack Obama die »humanste Waffe zur Tötung einzelner Feinde«, Russland setzt totbringende iranische Kamikaze-Drohnen in der Ukraine gegen Zivilisten ein, Deutschland möchte sie als Schutzinstrument für vernetzt agierende Soldatinnen und Soldaten im digitalen Gefechtsfeld nutzen. Wie klein, wie groß sind die aktuellen Drohnen im militärischen Einsatz? Wie viele Drohnen gibt es im Bestand der Bundeswehr? Sind sie schon selbstdenkend, oder nur selbstlenkend, oder werden sie von einem in einer Kommandozentrale sitzenden Piloten aus der Ferne per Hand gesteuert? Lange hatten die Abgeordneten im Deutschen Bundestag über die Bewaffnung der größten deutschen Drohne, der Heron TP, diskutiert. Im April 2022 dann hat der Bundestag die Bestellung von 140 Raketen und die entsprechende Umrüstung der fünf deutschen Heron-Drohnen bei einem israelischen Hersteller beschlossen. Dr. Ulrike Franke, unser Gast in dieser 43. Folge des Atlantic Talk, begrüßt diese Entscheidung. Die Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations (ECFR) hat schon 2017 als Teil des Forschungsteams des UN-Sonderbericht-Erstatters Ben Emmerson für Menschenrechte und Terrorismusbekämpfung den Einsatz von Drohnen im Kontext der Terrorismusbekämpfung untersucht. Zu ihren Schwerpunkten gehören die deutsche und europäische Sicherheit und Verteidigung, die Zukunft der Kriegsführung und die Auswirkungen neuer Technologien wie Drohnen und künstliche Intelligenz auf Geopolitik und Kriegsführung. Ulrike Franke hat im Fachbereich »International Relations« an der Universität Oxford zum Einsatz von Drohnen durch westliche Streitkräfte promoviert. Im Atlantic Talk nimmt sie auch Stellung zu den ethischen Fragen der Verbindung von Mensch und Maschine bei der Gestaltung der KI-gesteuerten Drohnen der Zukunft.

Am Samstag sollen Polizei- und Sicherheitskräfte mit Panzern in die kurdische Stadt Mahabad im Nordwesten des Iran einmarschiert sein und wahllos auf Demonstrierende geschossen haben. Warum ist die Lage nun gerade dort eskaliert? Und wie hat sich die Situation seit Samstag entwickelt? Antworten auf diese Fragen weiß Journalistin und Iran-Expertin Amina Aziz. Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist für zwei Tage in die Türkei gereist, um dort ihren türkischen Kollegen Süleyman Soylu zu treffen. Bei den Gesprächen soll es vor allem um Migration und Terrorismusbekämpfung gehen. Nach dem Raketeneinschlag in Polen vergangene Woche hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht dem Land das Patriot-Raketenabwehrsystem angeboten. Mindestens fünf Menschen wurden durch Schüsse in einem LGBTQ-Nachtclub in Colorado Springs getötet, 25 weitere verletzt. Bislang hat der mutmaßliche Täter jegliche Aussage verweigert. Was noch? Wie 53 Hunde einen Flugzeugabsturz überlebten. (https://www.washingtonpost.com/nation/2022/11/18/rescue-dog-airplane-crash/) Moderation und Produktion: Erica Zingher (https://www.zeit.de/autoren/Z/Erica_Zingher/index) Mitarbeit: Clara Löffler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Iran: Augenzeugen melden Schüsse auf Demonstranten im Nordwesten Irans (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-11/iran-mahabad-panzer-strom-verletzte) Iran: Proteste gegen das Regime (https://www.zeit.de/thema/iran) Thema: Nancy Faeser (https://www.zeit.de/thema/nancy-faeser) Türkei: Türkische Angriffe auf kurdische Stellungen gemeldet (https://www.zeit.de/video/2022-11/6315901105112/tuerkei-tuerkische-angriffe-auf-kurdische-stellungen-gemeldet) Polen: Raketeneinschlag an der polnisch-ukrainischen Grenze (https://www.zeit.de/thema/polen) USA: Mehrere Tote nach Schüssen in einem LGBTQ-Club in Colorado Springs (https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-11/colorado-springs-fuenf-tote-nach-schuessen-in-einem-lgbt-club) Colorado Springs: Nach Angriff auf LGBTQ-Club verweigert Verdächtiger die Aussage (https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-11/usa-attentat-lgbtq-club-verdaechtiger-ermittlungen)

Die USA nehmen die Terrorismusbekämpfung weiterhin ernst, das zeige die Tötung von El-Kaida-Chef al-Sawahiri, sagte der Sicherheitsexperte Markus Kaim im Dlf. Von El Kaida gehe dabei kaum mehr eine Gefahr aus, in Zukunft müsse man auf den IS schauen.Kaim, Markuswww.deutschlandfunk.de, Informationen am MittagDirekter Link zur Audiodatei

Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung haben die Behörden in der Schweiz und in Deutschland mehrere Personen festgenommen. Laut der Schweizer Bundesanwaltschaft stehen die Festgenommenen im Verdacht, Verbindungen zum Islamischen Staat zu haben. Weitere Themen: * Der 14. Juni steht im Zeichen des Frauenstreiks. Wo steht die Schweiz derzeit, was Frauen in Verwaltungsräten und Geschäftsleitungen angeht? * Die reichsten Menschen auf der Welt sind im letzten Jahr noch reicher geworden. Wie stark ist ihr Vermögen gestiegen? * Coinbase, einer der bedeutendsten Umschlagplätze für Kryptowährung, will fast 20 Prozent der Mitarbeitenden entlassen.

Seitdem Beamten des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) vor mittlerweile fünf Jahren die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gestürmt und dabei eine Menge sensibler Daten mitgenommen haben, sind die Skandale um die türkis-blaue Behörde nicht abgerissen. Trotz einer Neugründung unter dem Namen Direktion für Staatssicherheit und Nachrichtendienste (DSN), scheint sich an der türkisen Kontrolle des Verfassungsschutzes aber nichts geändert zu haben. In den Medien bleibt vor allem eines übrig: Ein Skandal jagt den nächsten. Wir wollen die heutige Folge nutzen, um grundlegend zu fragen: Was macht der Verfassungsschutz eigentlich? Warum ist er politisch so umkämpft? Wie verhält sich der Geheimdienst gegenüber Rechten, wie gegenüber Linken? Und welche Schlussfolgerungen können wir daraus ziehen?Darüber spricht Flora in der heutigen Folge mit Franziska Decker. Franziska studiert Jus und ist im Landesvorstand der Jungen Linken Oberösterreich.

Am 11. September 2001, morgen vor 20 Jahren, starben fast 3000 Menschen bei Terroranschlägen in den USA. Die Flugzeuge, die in die Zwillingstürme des World Trade Center fliegen, die Rauchschwaden über New York, die einstürzenden Gebäude, all das hat sich für immer ins kollektive Gedächtnis eingebrannt. Legendär wurde damals auch die Rede des damaligen US-Präsidenten George W. Bush, als er knapp eine Woche später den "Krieg gegen den Terror" verkündete. Doch was ist in der Terrorismusbekämpfung seit 9/11 geschehen? Welche Befürchtungen traten tatsächlich ein? Ist die Welt heute ein sicherer Ort?

Nach einem Datenleak wurde bekannt, dass die umstrittene Spyware Pegasus von Geheimdiensten und Polizeibehörden dazu genutzt wurde, um Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Regierungskritikern in mehreren Ländern zu überwachen. Die Software soll eigentlich zur Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung eingesetzt werden, Privacy-Watchdogs haben schon länger ein Auge darauf. Agnieszka und Alexander sprechen über die jüngste Enthüllung und auch über das Statement des Pegasus-Herstellers. Zudem geht es um das Positionspapier des Beirats Junge Digitale Wirtschaft rund um die „Disziplinierung der Presse“ bei der Berichterstattung zu deutschen Startups, neue Finanzierungsrunden von N26 und Revolut, Superapps und Regulierungen in China, Gegenwind für die Geschäftsmodelle der Neobroker, den Verkaufsstopp von Aktien-Token bei Binance, Apple und der Vorstoß Richtung Buy-Now-Pay-Later, Netflix als Netflix für Gaming, Amazon gegen Fakespot, eine Studie zum COVID-„Desinformations-Dutzend“ in den Sozialen Medien und das Amazon-Wearable für Kinder. --- Die Themen der Folge 127: --- • Spyware „Pegasus“: Journalisten, Aktivisten und Politiker ausgespäht https://www.theguardian.com/world/2021/jul/18/revealed-leak-uncovers-global-abuse-of-cyber-surveillance-weapon-nso-group-pegasus • Das Positionspapier zu Deutschen Startups und die „Disziplinierung der Presse“ https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/beirat-junge-digitale-wirtschaft-scharfe-kritik-an-altmaiers-beratern-minister-laesst-positionspapier-von-website-entfernen/27415476.html • N26: Neobank vor neuer Finanzierungsrunde https://www.bloomberg.com/news/articles/2021-07-14/n26-said-to-eye-value-of-about-10-billion-in-fresh-fundraising • Frisches Funding bei Revolut, Plan für Superapp https://techcrunch.com/2021/07/15/revolut-confirms-a-fresh-800m-in-funding-at-a-33b-valuation-to-supercharge-its-financial-services-superapp • Superapps und die Folgen von Regulierungen in China im Tech-Bereich https://www.nytimes.com/2021/07/13/technology/china-fintech-ant-group.html • Rückvergütungen: EU-Finanzaufsicht ESMA nimmt Neobroker unter die Lupe https://www.faz.net/aktuell/finanzen/eu-finanzaufsicht-nimmt-neobroker-unter-die-lupe-17436925.html https://www.startbase.de/interviews/die-menschen-in-diese-zockerei-zu-treiben-ist-gefaehrlich/ • Binance stoppt Verkauf von Aktien-Token https://www.bloomberg.com/news/articles/2021-07-09/binance-booms-as-nomad-crypto-exchange-outside-nations-reach https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/binance-beendet-verkauf-von-aktien-token-a-6d3000d6-a042-40a0-8e67-70bf37677c06 • Apple will künftig Buy Now, Pay Later-Option anbieten https://www.bloomberg.com/news/articles/2021-07-13/apple-goldman-plan-buy-now-pay-later-service-to-rival-paypal • Netflix versucht sich im Gaming-Bereich https://www.bloomberg.com/news/articles/2021-07-14/netflix-plans-to-offer-video-games-in-expansion-beyond-films-tv https://buff.ly/2RyQvvk https://buff.ly/2REB1G7 • Amazon entfernt Fakespot-App gegen Fake-Reviews https://buff.ly/3hNGLIZ • COVID-Desinformation in Sozialen Medien: Lauter Minderheit gegen Stille Mehrheit https://buff.ly/2VOAVP7 • Seeker: Amazon-Wearable für Kids https://buff.ly/2UQssdC • Twitter stellt das “Fleets”-Feature nach 8 Monaten wieder ein https://buff.ly/3wNYILN • Schlechte Arbeitskraft: Pepper-Produktion pausiert https://buff.ly/36xU0qP • IBM Watson - Von AGI-Vorstellung zur Narrow AI-Realität https://www.nytimes.com/2021/07/16/technology/what-happened-ibm-watson.html • Wie sich Apples Tracking-Schutz auf die Geschäftszahlen von Facebook auswirkt https://buff.ly/2ULAJQa --- » Die Buchempfehlung der Woche: Adam Grant: “Think Again: The Power of Knowing What You Don't Know” --- » Weitere Infos: https://zurueckzurzukunft.creativeconstruction.de/ --- » Feedback Anregungen und Wünsche an: podcast@zurueckzurzukunft.de

"24", damals gab es für mich keine bessere Serie, die sich mit dem Thema der Terrorismusbekämpfung auseinandersetzen konnte. Ich habe Jack Bauers Art geliebt. Auch die CTU stand für mich für einen Ausdruck von Action, Skills und den Willen, die USA, komme was wolle, zu verteidigen.Nun, gerade aufgrund meiner sehr großen Liebe für "Homeland", sehe ich "24" äußerst kritisch und hinterfrage in gewisser Hinsicht auch meine eigenen Gedanken und Einstellung damals. Dieser wieder sehr interessante, weil auch teilweise an einigen Ecken spontane, Talk möchte ich euch deswegen ans Herz legen.Viel Spaß mit "Leuchtender Horizont" zu "24"!...Quelle:https://www.imdb.com/title/tt0285331/mediaviewer/rm1539347712/Kurz-Reviews: https://tobiaspuetter.eu/?p=1177...Podcasts:"Tobi quasselt" (Podcast über Gaming, Streaming und vieles mehr)https://open.spotify.com/show/7AA3Pfo4TSFKagbji6twHVhttps://podcasts.apple.com/us/podcast/tobi-quasselt/id1515148839?uo=4"Serienhorizont" (Podcast über Serien, Filme und Anime)https://open.spotify.com/show/7BbiG3xcYfgP8NF1BVPYWEhttps://podcasts.apple.com/us/podcast/serienhorizont/id1526730677?uo=4Um die Podcast-Uploads sicherstellen zu können - Support wäre der Hammer!https://tobiaspuetter.eu/?p=3071...Blog: https://tobiaspuetter.eu...Stream:https://twitch.tv/calsportaleu...Social:Calsportaleu#2591 (Battle Tag) ; https://eu.blizzard.com/invite/meDn7EspLy (ingame Community)https://discord.gg/ksDrRbudjW https://twitter.com/calsportalhttps://www.instagram.com/icalsportaleuhttps://letterboxd.com/calsportaleu/

Siegfried Beer, Geheimdienst-Experte und Professor, im Gespräch mit Christa Zöchling über das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Siegfried Beer, Gründer des ACIPSS, dem Austrian Center for Intelligence, Propaganda and Security Studies, hat sich jahrzehntelang mit Geheimdiensten – im besonderen den österreichischen – beschäftigt. Seine zum Teil vertraulichen Gespräche mit Leuten vom CIA, vom Bundesnachrichtendienst und dem Österreichischen Verfassungsschutz lassen ihn heute zu dem Schluss kommen, dass das BVT in dieser Form nicht mehr zu retten ist – und vollkommen neu aufgestellt werden muss. Hier finden Sie unser Podcast-Angebot: https://www.profil.at/podcasts

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist seit Jahren ein Spielball von Parteipolitik und Intrigen. Clemens Neuhold und Christian Rainer im profil-Talk zur aktuellen Titelgeschichte.

Dieser Tage wird die Strafe für den Attentäter von Halle bekannt. Die Staatsanwaltschaft fordert lebenslänglich – mit anschliessender Sicherheitsverwahrung. Wie zufrieden wäre der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, mit einem solchen Urteil? Weitere Themen: * Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen die Credit Suisse erhoben. Die Grossbank habe ihre Pflichten zur Verhinderung von Geldwäscherei vernachlässigt. * Der internationale Sportgerichtshof hat die Dauer von Russlands Dopingsperre von vier auf zwei Jahre halbiert. Ernst König, Direktor von Antidoping Schweiz schätzt für uns den Entscheid ein. * Hat es Frankreich bisher verpasst hat, die Wurzeln des Terrorismus anzugehen? Diese Debatte prägt das Land nun schon seit Monaten. Ein Gespräch mit der Politkwissenschaftlerin Sofia Koller über Terrorismusbekämpfung in Frankreich.

Wir sind unter anderem von Flomino gefragt worden, ob wir zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ein Video machen können. Gerade ist auf EU-Ebene ein besonders krasses Gesetzesvorhaben auf dem Weg. Demnach soll die Ende-zu-Ende-zu-Verschlüsselung auf Nachrichtendiensten wie WhatsApp künftig verboten werden. Das könnte bedeuten, dass Strafverfolgungsbehörden bald unter dem Vorwand der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung WhatsApp-Nachrichten mitlesen dürfen. Was an den Infos dran ist und welche Folgen das ganze hätte, erfahrt ihr in diesem Video.

Themen der Sendung: Bund plant finanzielle Unterstützung für Solo-Selbstständige aus Kulturbranche, Höchststand bei Corona-Neuinfektionen in Deutschland, Familienministerin Giffey verzichtet nach Plagiatsvorwürfen auf Doktortitel, US-Wahlbehörden weisen Trumps Vorwurf des Wahlbetrugs zurück, Johnsons Chefberater Cummings legt während Brexit-Krise Amt nieder, Frankreich gedenkt fünf Jahre nach Terroranschlägen der Opfer, EU-Innenminister beraten über Terrorismusbekämpfung, Mindestens 90 Bootsflüchtlinge vor libyscher Küste ums Leben gekommen, Protest gegen die Rodung des Dannenröder Forst für Ausbau der A49, Das Wetter

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5 Monate nach Schrems II und in der Woche nach der U.S. Wahl sprechen Martin und Rika in dieser 10. Folge von HÄRTING.fm mit Jessica Lee, Co-Chair, Privacy, Security & Data Innovations bei Loeb & Loeb LLP in New York darüber, wie U.S. Unternehmen mit dem Urteil umgehen, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen sie ergriffen haben oder egreifen können und was die Wahl des Duos Biden-Harris für den transatlantischen Datentransfer bringen könnte. Kurios und kontrovers finden wir - nicht zuletzt vor diesem Hintergrund - den geleakten Entwurf einer Ministerrats-Resolution, die unter dem Slogan "Sicherheit durch Verschlüsselung und Sicherheit trotz Verschlüsselung", Zugriffsmöglichkeiten auf verschlüsselte Daten zum Zwecke der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung fodert. In unseren News geht es diesmal um den neuen Medienstaatsvertrag, Hinweispflicht auf Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle, Conseil d'État zur Zulässigkeit der Speicherung von Gesundheitsdaten auf U.S. Servern in Europa und zur Entscheidung des LG Bonn in der Bußgeldsache gegen 1&1.

Die Zahlen der Corona-Infizierten steigen weiter an. Doch wie steht es derzeit um unsere Intensivstationen in Österreich? Haben sie bald ihr Limit erreicht und wenn ja, was bedeutet das für alle anderen Patienten? Dr. Christoph Hörmann, Leiter der Abteilung für Anästhesie und Intensivmedizin am Universitätsklinikum St.Pölten, gibt in der heutigen Folge seine Einschätzung dazu. Außerdem: Seit dem Terroranschlag in Wien letzte Woche steht das BVT, also das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, unter besonderem Druck. Eine Reformation des BVT war schon lange geplant, doch jetzt muss es besonders schnell gehen. Wir erklären euch wie es um die Änderungen derzeit steht. Abonniert unseren Podcast auch auf Apple Podcasts, Spotify oder Google Podcasts und hinterlasst uns eine Bewertung, wenn euch der Podcast gefällt. Mehr Podcasts gibt es unter www.kurier.at/daily

Themen: Terroranschlag, Terror-Maßnahmenpaket, Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung

Wer war der Attentäter? Wie hat er sich radikalisiert? Warum konnte ein amtsbekannter Gefährder unter den Augen der staatlichen Terrorismusbekämpfer seinen mörderischen Plan aushecken und ausführen?

Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der Deutschen Welle von Samstag – als Text und als verständlich gesprochene Audio-Datei.Biden gibt sich siegessicher Angesichts seines Vorsprungs in wichtigen Bundesstaaten bei der Wahl in den USA hat sich der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden siegessicher gezeigt. Biden sagte erneut zu, er werde im Fall eines Sieges der Präsident aller US-Bürger sein - auch derjenigen, die nicht für ihn gestimmt haben. "Wir mögen Gegner sein, aber wir sind keine Feinde." Der 77-Jährige betonte, jede Stimme werde gezählt. Er werde Versuche nicht zulassen, dies zu verhindern. Biden kündigte zudem an, ab dem ersten Amtstag in der zweiten Januarhälfte einen Plan zur Kontrolle der Coronavirus-Epidemie umzusetzen. Trittin warnt vor US-Verfassungskrise Der ehemalige deutsche Bundesumweltminister Jürgen Trittin zeigt sich angesichts der Rhetorik aus dem Weißen Haus besorgt. Die Vereinigten Staaten würden "am Rande einer Staats- und Verfassungskrise" stehen, sagte Trittin der Deutschen Welle. Donald Trump schüre mit seinen Behauptungen eine Stimmung im Land, die sich dann vielerorts gewalttätig entlade. Forderungen des ältesten Trump-Sohns Donald Junior nach einem "totalen Krieg" gegen den angeblichen Wahlbetrug nannte Trittin "staatsstreichartige Anwandlungen". Gesundheitsnotstand in Portugal Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat der portugiesische Präsident Marcelo Rebelo de Sousa erneut den Gesundheitsnotstand erklärt. Dieser soll kommende Woche in Kraft treten. Es handele sich um eine "weitestgehend präventive Maßnahme", sie ermögliche es aber der Regierung, neue Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Über solche Maßnahmen will das Kabinett am Samstagabend entscheiden. Im Gespräch sind eine nächtliche Ausgangssperre und öffentliche Fiebermessungen. Bereits seit Mittwoch gilt für mehr als sieben Millionen Portugiesen ein Teil-Lockdown. Verfassungsschutzchef suspendiert Nach dem Bekanntwerden weiterer Behördenpannen im Zusammenhang mit dem islamistischen Anschlag in Wien hat die österreichische Regierung personelle Konsequenzen gezogen. Der Leiter des Wiener Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Erich Zwettler, wurde vom Dienst suspendiert. Das teilte der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl mit. Die Regierung ordnete zudem die Schließung zweier radikalislamischer Moscheen in der österreichischen Hauptstadt an, die der Täter besucht hatte. Der Islamist hatte am Montag vier Menschen erschossen. Die Terrorgruppe IS reklamierte die Tat für sich. Grüne wollen gegen Islamisten vorgehen Nach den Anschlägen in Dresden, Österreich und Frankreich fordern Bündnis 90 / Die Grünen eine "Null-Toleranz-Strategie" gegen islamistische Gefährder. Er habe gemeinsam mit den Innenexperten der Grünen-Bundestagsfraktion dazu einen 11-Punkte-Plan erarbeitet, sagte Parteichef Robert Habeck der Funke-Mediengruppe. Verdächtige müssten konsequent und engmaschig überwacht und das Personal dafür aufgestockt werden. Islamistische Gefährder, die trotz Haftbefehl in Deutschland auf freiem Fuß seien, müssten sofort aus dem Verkehr gezogen werden, so die Forderung der Grünen. Forderung nach Frieden in Äthiopien Die Kämpfe in der äthiopischen Region Tigray haben international Besorgnis ausgelöst. UN-Generalsekretär António Guterres rief zu einer friedlichen Lösung in dem Vielvölkerstaat auf. Bundesaußenminister Heiko Maas forderte, die Konfliktparteien müssten die Kämpfe einstellen. Sie sollten die Vermittlungsangebote der Afrikanischen Union nutzen. Ministerpräsident Abiy Ahmed sagte, der jüngste Militäreinsatz diene dazu, die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen. Zudem kündigte er Luftangriffe in Tigray an. Die Zivilbevölkerung sollte Ansammlungen meiden, um Kollateralschäden zu verhindern. Unentschieden in Bremen Der 1. FC Köln hat seine Sieglosserie in der Fußball-Bundesliga nicht stoppen können. In einem schwachen Freitagabendspiel kamen die Kölner beim SV Werder Bremen nicht über ein 1:1-Unentschieden hinaus. Nach einem Eigentor durch Werder-Kapitän Niklas Moisander rettete Leonardo Bittencourt den Bremern per Elfmeter noch einen Punkt und das vierte Unentschieden in Folge. Das Team des Kölner Trainers Markus Gisdol wartet nun seit 17 Spielen saisonübergreifend auf einen Sieg.

Anhörung des Innenausschusses

Anhörung des Innenausschusses

Triggerwarnung: Ab Minute 0:07:37 bis 0:26:42 geht es um Gewalt, die von Jugendlichen ausgeht und ab Minute 0:34:50 bis 1:01:32 um Gewalt an Kindern. 9/11, Charlie Hebdo und der Anschlag am Berliner Breitscheidplatz - danach war nichts mehr so wie es einmal war. Was sich Terrorist:innen davon erhoffen und warum wir solch emotionale Ereignisse nicht vergessen können, erfahrt ihr in der neuen Folge von „Mordlust - Verbrechen und ihre Hintergründe“. Schon seit Safia ein kleines Mädchen ist, schleppt ihre Mutter sie mit in die Moschee, setzt sie an einen Tisch mit salafistischen Predigern. Safia lernt von klein auf, dass die westliche Welt mit ihren Normen und Werten falsch ist und dass alle Andersgläubigen ihre Feinde sind. Als Teenager steigert sie sich immer weiter in diese Gedankenwelt bis sie meint ihren Glauben verteidigen zu müssen - wenn nötig mit Gewalt. Also beschließt das Mädchen in ihrem Kinderzimmer, sich dem IS anzuschließen. Einmal im Jahr findet es statt, das Sommercamp der jungen Sozialdemokrat:innen Norwegens. 530 Jugendliche bauen ihre Zelte auf der kleinen Insel Utøya auf, absolvieren Workshops, debattieren, lachen und haben Spaß. Mit dabei Sofie und Lejla. Für die besten Freundinnen ist das Camp der Höhepunkt ihres Sommers. Doch dann betritt ein fremder Mann die Insel - er ist auf einem Kreuzzug von dem niemand außer ihm etwas weiß. Und das Sommercamp wird zur Falle. Warum radikalisieren sich Menschen? Was möchten Terrorist:innen erreichen und wie können wir ihnen einen Strich durch die Rechnung machen? Außerdem gehen Paulina und Laura der Frage nach, was Terrorismus mit uns macht und erklären warum man aufpassen sollte, was für Denkmuster die Taten in einem selbst auslösen. Dieser Podcast ist Teil von Funk von ARD & ZDF (seit Folge 13, 16.01.2019): Impressum: https://go.funk.net/impressum **Kapitel** 0:07:37 - Fall “Radikal” 0:26:43 - Aha Radikalisierung bei Jugendlichen 0:34:50 - Fall “Die Falle” 1:01:33 - Aha Schuldunfähigkeit bei Terrorist:innen 1:08:43 - Begriffsklärung Terrorismus 1:12:26 - Was Terrorismus will 1:18:56 - Täterprofil 1:24:39 - Terrorismusbekämpfung **Shownotes** *Fall “Radikal”* Spiegel: Das neue Leben der Safia S.: https://bit.ly/3g8AjIP Spiegel: "Ich werde die Ungläubigen überraschen": https://bit.ly/348yg52 FAZ: Die jungen Pioniere des IS: https://bit.ly/2FBwlvB FAZ: Wie wurde aus Safia S. eine Islamistin?: https://bit.ly/2DUKwLW Zeit: 16-Jährige für Messerattacke zu sechs Jahren Haft verurteilt: https://bit.ly/3g6gh1p Focus: 15-Jährige wird von Islamisten gefeiert: https://bit.ly/2CDA76t Youtube: NDR: Die Geschichte der Safia S.: https://www.youtube.com/watch?v=0kK_xV-RanI *Aha Radikalisierung bei Jugendlichen* Süddeutsche: Wie der IS im Internet Mitglieder rekrutiert: https://bit.ly/318aPXO Violence Prevention Network: https://violence-prevention-network.de/ Hotline Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF: 0911 / 943 43 43 *Fall “Die Falle”* Youtube: I Survived: Sofie, Adrian, Magnus, Rebekka: https://www.youtube.com/watch?v=70a6oYyaVRE Lara Fritzsche: Das Leben nach dem Tod in Utøya: http://larafritzsche.de/das-leben-nach-dem-tod-in-utoya/ Asne Seierstad: „Einer von uns - Die Geschichte eines Massenmörders“ *Aha Schuldunfähigkeit bei Terrorist:innen* FAZ: Jetzt kein Aktionismus: https://bit.ly/3hbEjto *Diskussion* BZ: „Wir sind Berlin“: https://bit.ly/2Y920uz dejure: Bildung terroristischer Vereinigungen: https://dejure.org/gesetze/StGB/129a.html

CN: Folter, explizite Beschreibung von Gewalt "Keine Anklage, geschweige denn Verurteilung. Mein einziges Verbrechen war, dass ich ein junger afrikanischer Muslim bin, und ich habe kein Land, das mich beschützte." Das amerikanische Spezialgefängnis Guantanamo liegt in Kuba und ist weltweit bekannt für die Berichte über Folter, illegale Inhaftierungen ohne Gerichtsverfahren und allgemein drastische Verstöße gegen die Menschenrechte. Für diese Folge haben sich Selma und Sarah zum Videochat mit dem Guantonamo-Überlebenden Mohamedou Ould Salahi und seinem ehemaligen Gefängniswärter Stephen Wood verabredet. Die beiden haben dabei nicht nur ausführlich von ihren Erfahrungen in Guantanamo berichtet, sondern auch über die Bedeutung aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen wie der Black Lives Matter Bewegung. Mohamedou Ould Salahi galt lange als wichtigster Häftling in Guantanamo und als einer der Hauptdrahtzieher hinter dem Attentat vom 11. September 2001. Diese Anschuldigungen klingen erschreckend, wurden aber nie in einem rechtsstaatlichen Gerichtsverfahren geprüft, geschweige denn nachgewiesen. Geboren in einer Stadt in Mauretanien nicht weit von der Hauptstadt Nouakchott, verhelfen Salahis außergewöhnliche schulische Leistungen ihm im Jahr 1988 zu einem Stipendium für ein Studium in Deutschland. Nachdem er in das Visier der amerikanischen Behörden für Terrorismusbekämpfung gerät, wird er einige Zeit intensiv beobachtet und schließlich auf Geheiß der amerikanischen Regierung in Mauretanien verhaftet. Nach einigen Monaten in einem jordanischen Gefängnis wird Salahi mit einem von der CIA gecharterten Flugzeug nach Guantanamo gebracht. Dort verbringt er 14 Jahre ohne Anklage oder Aussicht auf einen fairen Prozess. Während seiner Inhaftierung freundet sich Salahi überraschenderweise mit einigen seiner Wärter*innen an. Besonders mit dem ehemaligen Guantanamo-Wärter Stephen Wood verbindet ihn bis heute eine tiefe Freundschaft. Zusätzliche Informationen zur Geschichte von Mohamedou Ould Salahi findet ihr hier: - Mohamedou Slahi: Das Guantanamo-Tagebuch - https://www.amnesty.de/2011/12/22/mohamedou-ould-slahi - https://www.middleeasteye.net/big-story/guantanamo-bay-prison-torture-us-mohamedou-salahi - https://www.spiegel.de/kultur/literatur/guantanamo-tagebuch-die-aufzeichnungen-des-gefangenen-slahi-a-1014535.html - https://de.qantara.de/inhalt/interview-mit-mohamedou-ould-slahi-korrupte-regierungen-kennen-keine-rechtstaatlichkeit

Ein Standpunkt von Sean Henschel. Am Samstag, den 30. Mai 2020 fand in Berlin am Brandenburger Tor eine Demonstration für die Kündigung der Air-Base Ramstein statt. Die Initiative „Kündigt Ramstein Air Base“ rief zu dieser Demonstration auf und forderte, den US-Militärstützpunkt zu schließen. Parallel zur Initiative „Kündigt Ramstein Air Base“ organisiert auch die Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ verschiedene Protestaktionen für die Beendigung des Drohnenkriegs vom deutschen Boden aus, bis hin zu Demonstrationen vor der US-Air-Base in Ramstein-Miesenbach in Rheinland-Pfalz. Drohneneinsätze werfen viele juristische Fragen auf. Sind gezielte Tötungen, sogenannte „targeted killings“ völkerrechtswidrig? Ist der amerikanische Drohnenkrieg völkerrechtswidrig? Inwieweit ist „präventive“ oder „präemptive“ Selbstverteidigung zulässig? Wie sieht es mit „signature killings“ aus? In Hinblick auf diese Fragen sind insbesondere ein am 19.03.2019 vom Oberverwaltungsgericht NRW gefälltes Urteil, der Abschlussbericht des NSA-Untersuchungsausschusses und Äußerungen des Weißen Hauses von Bedeutung. Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/us-air-base-ramstein-drohnenkrieg-im-namen-der-terrorismusbekaempfung-%e2%80%a2-standpunkte/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ist von Affären und Problemen geplagt. Ein interner Machtkampf lähmt die Arbeit des Nachrichtendienstes. Und europäische Geheimdienste schmähen aufgrund von Sicherheitsmängeln die Zusammenarbeit. Was es mit den schweren Vorwürfen auf sich hat und ob der Verfassungsschutz aktuell überhaupt in der Lage ist, Österreich vor Terrorismus und Extremismus zu schützen, erklärt Innenpolitikredakteur Fabian Schmid.

Edward Snowden spricht im Podcast ZEIT Bühne über den "Deep State", falsch verstandenes Heldentum und die Angst, gejagt zu werden. Mit 29 Jahren deckt der ehemalige CIA- und NSA-Mitarbeiter Edward Snowden das System der Massenüberwachung durch die US-Regierung auf. Daraufhin muss er seine Familie und seine Heimat zurücklassen und lebt seitdem im russischen Exil. Im Gespräch mit Holger Stark, dem Leiter des Investigativ-Ressorts der ZEIT, spricht er über seinen Alltag in Moskau, über die NSA, und darüber, ob man Menschen als Helden bezeichnen kann. Im Podcast ZEIT Bühne, der im Rahmen einer ZEIT-Veranstaltung vor Publikum in der Urania in Berlin aufgezeichnet wurde, erklärt Snowden, warum er Menschen nicht als Helden bezeichnen würde: "Es gibt keine heldenhaften Menschen. Es gibt heldenhafte Entscheidungen. Und Sie selbst sind nur eine Entscheidung davon entfernt, eine solche zu treffen." Nachdem er im russischen Exil in Moskau angekommen war, hatte er Angst, die CIA könne ihn aufspüren: "Die US-Regierung hat mich als größten Verbrecher des Landes gesehen." Nachdem die Regierung seinen Pass ungültig gemacht und sogar das Flugzeug des bolivianischen Präsidenten zur Landung gezwungen habe, da sie ihn an Bord vermutete, habe er sich durchaus bedroht gefühlt. Mittlerweile fühle er sich in seinem Alltag weniger bedroht, so Snowden. Der Streit mit der US-Regierung geht indes weiter: Gerade hat diese Klage gegen seine Memoiren eingereicht, die in dieser Woche unter dem Titel Permanent Record erschienen sind. Auf die Frage, ob er an die Verschwörungstheorie rund um den sogenannten "Deep State" glaube, erläutert er: "Mittlerweile haben wir keine reinen Geheim- oder Nachrichtendienste mehr. Wir haben eine Kombination, eine Einrichtung, die sich dem Geheimdienst, aber auch der Terrorismusbekämpfung widmet und dabei gleichzeitig ein Propagandadienst ist." Dies sei äußerst widersprüchlich: "Die Einrichtung macht also alles, was eigentlich im kompletten Gegensatz zur Informationssammlung steht."

Story: Sam ist die weltweit führende Leibwächterin und Expertin für Terrorismusbekämpfung. Sie hat sich an die Spitze der Männerwelt gekämpft und fühlt sich in Kriegsgebieten mehr zu Hause als in ihrer eigenen Wohnung. Als sie den Job angeboten bekommt, die verwöhnte Erbin Zoe zu beschützen, klingt das erst nach einer einfachen Nummer. Doch ein gewaltsamer Entführungsversuch zwingt die beiden zur Flucht. Sams Fähigkeiten werden auf die Probe gestellt und der Kampf ums Überleben beginnt.

Story: Sam ist die weltweit führende Leibwächterin und Expertin für Terrorismusbekämpfung. Sie hat sich an die Spitze der Männerwelt gekämpft und fühlt sich in Kriegsgebieten mehr zu Hause als in ihrer eigenen Wohnung. Als sie den Job angeboten bekommt, die verwöhnte Erbin Zoe zu beschützen, klingt das erst nach einer einfachen Nummer. Doch ein gewaltsamer Entführungsversuch zwingt die beiden zur Flucht. Sams Fähigkeiten werden auf die Probe gestellt und der Kampf ums Überleben beginnt.

„Der G20-Gipfel wird auch ein Schaufenster moderner Polizeiarbeit sein.“ (Andy Grote, Innensenator von Hamburg) Der G20-Gipfel in Hamburg und die begleitenden Proteste, Demonstrationen und Auseinandersetzungen auf der Straße haben große öffentliche Aufmerksamkeit und teils hitzige Debatten hervorgerufen. Auch der Polizeieinsatz wird und wurde heftig diskutiert. Dabei gingen zwar auch die Bilder von Polizisten durch Internet und Medien, die mit Schnellfeuerwaffen im Anschlag ins Schanzenviertel einrückten, die Bedeutung dieses Einsatzes wird aber kaum wahrgenommen. Tatsächlichsind in diesen Tagen in Hamburg zum ersten Mal seit über 20 Jahren vollbewaffnete und paramilitärisch vorgehende Spezialeinheiten bei politischen Unruhen in Deutschland eingesetzt worden. Wie kam es zu diesem massiven Aufgebot? Ist das womöglich ein Bild, an das wir uns in Zeiten polizeilicher Aufrüstung im Namen der Terrorismusbekämpfung auch in Deutschland gewöhnen müssen? Und welche Rolle spielt dabei die europäische Zusammenarbeit der Polizeien? Der Vortrag von **Martin Kirsch**, Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. fand am 28. August 2017 im Kollektivcafé Kurbad statt. Zum Weiterlesen: www.imi-online.de/2017/07/20/spezialeinheiten-gegen-menschenmengen Weitere Vorträge zum Thema Militarisiserung fanden im Rahmen der Kampagne "Kassel entrüsten!" statt. http://kasselentruesten.blogsport.de/vortragsreihe/ ___________________________________________________________________________________________________________________ Creative-Commons-Nachweis Symbolbild: "Mit Pumpgun, Patronengürtel und Maschinenpistole an der Feldstraße" by Thorsten Schröder, in https://www.flickr.com/photos/------------------------------/35647213322/in/photostream/ licenced under CC BY 2.0 "Umzingelt" by Thorsten Schröder, in https://www.flickr.com/photos/------------------------------/35427962080/in/photostream/ licenced under CC BY 2.0

„Der G20-Gipfel wird auch ein Schaufenster moderner Polizeiarbeit sein.“ (Andy Grote, Innensenator von Hamburg) Der G20-Gipfel in Hamburg und die begleitenden Proteste, Demonstrationen und Auseinandersetzungen auf der Straße haben große öffentliche Aufmerksamkeit und teils hitzige Debatten hervorgerufen. Auch der Polizeieinsatz wird und wurde heftig diskutiert. Dabei gingen zwar auch die Bilder von Polizisten durch Internet und Medien, die mit Schnellfeuerwaffen im Anschlag ins Schanzenviertel einrückten, die Bedeutung dieses Einsatzes wird aber kaum wahrgenommen. Tatsächlichsind in diesen Tagen in Hamburg zum ersten Mal seit über 20 Jahren vollbewaffnete und paramilitärisch vorgehende Spezialeinheiten bei politischen Unruhen in Deutschland eingesetzt worden. Wie kam es zu diesem massiven Aufgebot? Ist das womöglich ein Bild, an das wir uns in Zeiten polizeilicher Aufrüstung im Namen der Terrorismusbekämpfung auch in Deutschland gewöhnen müssen? Und welche Rolle spielt dabei die europäische Zusammenarbeit der Polizeien? Der Vortrag von **Martin Kirsch**, Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. fand am 28. August 2017 im Kollektivcafé Kurbad statt. Zum Weiterlesen: www.imi-online.de/2017/07/20/spezialeinheiten-gegen-menschenmengen Weitere Vorträge zum Thema Militarisiserung fanden im Rahmen der Kampagne "Kassel entrüsten!" statt. http://kasselentruesten.blogsport.de/vortragsreihe/ ___________________________________________________________________________________________________________________ Creative-Commons-Nachweis Symbolbild: "Mit Pumpgun, Patronengürtel und Maschinenpistole an der Feldstraße" by Thorsten Schröder, in https://www.flickr.com/photos/------------------------------/35647213322/in/photostream/ licenced under CC BY 2.0 "Umzingelt" by Thorsten Schröder, in https://www.flickr.com/photos/------------------------------/35427962080/in/photostream/ licenced under CC BY 2.0

„Der G20-Gipfel wird auch ein Schaufenster moderner Polizeiarbeit sein.“ (Andy Grote, Innensenator von Hamburg) Der G20-Gipfel in Hamburg und die begleitenden Proteste, Demonstrationen und Auseinandersetzungen auf der Straße haben große öffentliche Aufmerksamkeit und teils hitzige Debatten hervorgerufen. Auch der Polizeieinsatz wird und wurde heftig diskutiert. Dabei gingen zwar auch die Bilder von Polizisten durch Internet und Medien, die mit Schnellfeuerwaffen im Anschlag ins Schanzenviertel einrückten, die Bedeutung dieses Einsatzes wird aber kaum wahrgenommen. Tatsächlichsind in diesen Tagen in Hamburg zum ersten Mal seit über 20 Jahren vollbewaffnete und paramilitärisch vorgehende Spezialeinheiten bei politischen Unruhen in Deutschland eingesetzt worden. Wie kam es zu diesem massiven Aufgebot? Ist das womöglich ein Bild, an das wir uns in Zeiten polizeilicher Aufrüstung im Namen der Terrorismusbekämpfung auch in Deutschland gewöhnen müssen? Und welche Rolle spielt dabei die europäische Zusammenarbeit der Polizeien? Der Vortrag von **Martin Kirsch**, Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. fand am 28. August 2017 im Kollektivcafé Kurbad statt. Zum Weiterlesen: www.imi-online.de/2017/07/20/spezialeinheiten-gegen-menschenmengen Weitere Vorträge zum Thema Militarisiserung fanden im Rahmen der Kampagne "Kassel entrüsten!" statt. http://kasselentruesten.blogsport.de/vortragsreihe/ ___________________________________________________________________________________________________________________ Creative-Commons-Nachweis Symbolbild: "Mit Pumpgun, Patronengürtel und Maschinenpistole an der Feldstraße" by Thorsten Schröder, in https://www.flickr.com/photos/------------------------------/35647213322/in/photostream/ licenced under CC BY 2.0 "Umzingelt" by Thorsten Schröder, in https://www.flickr.com/photos/------------------------------/35427962080/in/photostream/ licenced under CC BY 2.0

Stasikrimi, Hetzjagd, Angriff – der FALTER erhielt Einblick in den gesamten Ermittlungsakt in der Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und enthüllt, wie sich die Beamten bedroht fühlen und wichtige Informationen in Gefahr sehen.  Im FALTER Radio berichtet FALTER-Chefredakteur Florian Klenk über die neuesten Entwicklungen. Gemeinsam mit den beiden Investigativjournalisten Michael Nikbakhsh (profil) und Anna Thalhammer (Die Presse) erklärt er die Affäre von Anfang an. Lesen Sie "Angriff auf das BVT" von Florian Klenk im FALTER 22/17: https://www.falter.at/archiv/wp/hetzjagd-stasi-krimi-angriff-die-protestbriefe-der-bvt-mitarbeiter   See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Die FPÖ filzt den österreichischen Geheimdienst. Und die Schweiz hatte gar mal eine eigene Kampftruppe zum Verfassungsschutz. Und: Warum wir uns ans Bargeld krallen. Sehr merkwürdige Geschichte in Wien: Da lässt die Staatsanwaltschaft das Hauptquartier des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung durchsuchen, mit einer Polizeitruppe die von einem FPÖ-Politiker geleitet wird und nimmt dabei auch Unterlagen über Rechtsextreme mit. Was zumindest verdächtig aussieht, weil Innenminister Herbert Kickl zur rechtspopulistischen FPÖ gehört. Reißt sich die Partei den Verfassungsschutz unter den Nagel? Und wie politisch neutral ist der eigentlich in Deutschland und der Schweiz? Unser zweites Thema diese Woche bei “Servus. Grüezi. Hallo.“: Warum in den Alpenländern alle auf Bargeld stehen. In vielen anderen Ländern wird längst meist mit Karte oder Handy bezahlt, nur bei uns nicht. Warum stecken wir uns so gern die Scheine unters Kopfkissen und ins Portemonnaie? Ist das affig oder sinnvoller Schutz gegen Datensammelei und Übergriffigkeiten des Staates?

nsere heutige Folge ist der zweite Teil unseres Specials zur nachrichtendienstlichen Kooperation im Lichte der terroristischen Anschläge der jüngsten Jahre. Mit besonderem Fokus auf unserem deutschen Bundesnachrichtendienst diskutierten unsere Diskussionsteilnehmer allen voran das gewandelte Aufgabenprofil des BND sowie die veränderten Rahmenbedingungen nachrichtendienstlicher Arbeit im Zuge der Verabschiedung des BND-Gesetz im Jahr 2016. Die heutige Episode, wie auch unsere letzte Folge, sind Mitschnitte einer Podiumsdiskussion die der Arbeitskreis für Sicherheitspolitik im vergangenen Dezember an der Universität Passau veranstaltet hatte. Unsere Gäste:  - Dr. Rudolf Adam (Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes a.D. und Präsident a.D. der Bundesakademie für Sicherheitspolitik), - MinDir Günter Heiß (Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und ehemaliger Präsident des Verfassungsschutz Niedersachsen), - Dr. Yan St-Pierre (CEO der MOSECON GmbH und Experte für Terrorismusbekämpfung).  Moderiert wird diese Diskussion von Dr. Rudolf van Hüllen(freiberuflicher Extremismusforscher und ehemaliger Referent und Referatsleiter in den Abteilungen Linksextremismus und Linksterrorismus beim Bundesamt für Verfassungsschutz).

Unsere heutige Folge thematisiert die aktuellen Entwicklungen in der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit, die seit den Anschlägen von Brüssel, Paris und Berlin eine neue gesellschaftliche und politische Relevanz bekommen hat. Wie leistungs- und kooperationsfähig sich der Bundesnachrichtendienst als deutscher Auslandsgeheimdienst aktuell erweist und wie sich die Arbeit und das Aufgabenprofil von Nachrichtendiensten in den letzten Jahren generell gewandelt hat, war hierbei das Thema einer Podiumsdiskussion, die der Arbeitskreis für Sicherheitspolitik kürzlich an der Universität Passau veranstaltet hat. Die heutige Episode, sowie die GASPacho-Folge nächster Woche sind Mitschnitte der Podiumsdiskussion von vergangenen Dezember. Unsere Gäste: - Dr. Rudolf Adam (Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes a.D. und Präsident a.D. der Bundesakademie für Sicherheitspolitik), - MinDir Günter Heiß (Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und ehemaliger Präsident des Verfassungsschutz Niedersachsen), - Dr. Yan St-Pierre (CEO der MOSECON GmbH und Experte für Terrorismusbekämpfung). Moderiert wird diese Diskussion von Dr. Rudolf van Hüllen(freiberuflicher Extremismusforscher und ehemaliger Referent und Referatsleiter in den Abteilungen Linksextremismus und Linksterrorismus beim Bundesamt für Verfassungsschutz).

Aus dem Bundesinnenministerium stammt der Plan, Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zentral(er) auf Bundesebene zu regeln. Eine gute Idee? Wo es bisher Probleme gibt und wie die Neuordnung aussehen soll.

Willkommen in der zweiten Season, die wir gleich mit einem ganz großen Thema starten: dem Internet. Aktuell inspiriert von Oliver Stones ‘Snowden’ kartografieren wir das “Neuland” in Fakt und Fiktion, und haben in der Love/Hate-Rubrik natürlich die passende Serie dazu, der vielgehypte ‘Mr. Robot’. Die Ferengi stellen sich in der abschließenden Erwerbsregel ausnahmsweise mal nicht als Ungustl heraus, und auch sonst gustieren wir in alle möglichen Richtungen: Wieviele Nachrichtendienste braucht Österreich? Wie lebt es sich in postfaktischen Echokammern? Und warum ist Robert Redford so gut im Türeneintreten? Timecodes 2:44 – Wir müssen reden: (Nix Neues zu) Axanar; (Fear) The Walking Dead 7:23 – Hauptthema: Das Internet, Snowden & co 1:11:19 – There is so much love in this hate group: Mr. Robot 1:49:00 – Ferengi Rule of Acquisition: “Good customers are rare as Latinum. Treasure them.” Show notes Bombshells begin in discovery phase of Axanar lawsuit (Part 1) http://fff.trekbloggers.com/2016/10/12/bombshells-begin-in-discovery-phase-of-axanar-lawsuit-part-1/ Bombshells begin in discovery phase of Axanar lawsuit (Part 2) http://fff.trekbloggers.com/2016/10/05/axanar-lawsuit-discovery-phase-heats-up-part-2/ ARGE Daten http://www.argedaten.at Futurezone: So wird das Opt-Out beim Smart Meter unterlaufen https://futurezone.at/netzpolitik/so-wird-das-opt-out-beim-smart-meter-unterlaufen/143.170.396 E-Control: Häufige Fragen und Antworten zu Smart Meter https://www.e-control.at/fragen-und-antworten-smart-meter ELGA OptOut-Formular http://ftp.freenet.at/privacy/muster/elga-optout.pdf Wissenschaft und Frieden: Der cyber-militärische Komplex. Die dunkle Seite des Silicon Valley http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=2042 Wissenschaft und Frieden: Militarisierung des Cyberspace. Friedens- und sicherheitspolitische Fragen. http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=2043 Oliver Stones ‘Snowden’ Trailer https://www.youtube.com/watch?v=QlSAiI3xMh4 Citizenfour (Dokumentation) Trailer https://www.youtube.com/watch?v=XiGwAvd5mvM 'State of Surveillance' with Edward Snowden and Shane Smith https://www.youtube.com/watch?v=ucRWyGKBVzo Government Surveillance: Last Week Tonight with John Oliver (HBO) https://www.youtube.com/watch?v=XEVlyP4_11M TED Talks: How we take back the Internet (with Edward Snowden) https://www.youtube.com/watch?v=yVwAodrjZMY Little Brother (Roman) von Cory Doctorow https://de.wikipedia.org/wiki/Little_Brother_(Roman) Verfassungsschutzbericht 2015 – Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Verfassungsschutz/Verfassungsschutzbericht_2015.pdf Cyber Security Challenge Österreich http://www.cybersecuritychallenge.at Aaron Swartz https://en.wikipedia.org/wiki/Aaron_Swartz ‘Alle Bücher müssen gelesen werden’ Podcast u.a. zu The Red-Trilogy von Linda Nagata https://abmgw.com/2016/04/22/abmgw-082-der-ewige-friede-vs-the-red-last-light-joe-haldeman-und-linda-nagata/ Deep Web (Dokumentation) Trailer https://www.youtube.com/watch?v=BvC9oDlT8mM Dread Pirate Roberts https://en.wikipedia.org/wiki/Dread_Pirate_Roberts Sneakers (1992) Clip: Defeating the keypad https://www.youtube.com/watch?v=oG5vsPJ5Tos TU Berlin Hoax-Info Service http://hoax-info.tubit.tu-berlin.de/hoax/ http://www.mimikama.at http://www.kobuk.at http://www.bildblog.de Europe vs. Facebook http://europe-v-facebook.org/DE/de.html Mr. Robot Official Website (USA Network) http://www.usanetwork.com/mrrobot derStandard.at über Amazons ‘Echo’ http://derstandard.at/2000044333592/Echo-Amazon-bringt-seinen-smarten-Lautsprecher-nach-Europa

China, Iran, Narnia – und nun noch Europa. Vor dem Irrglauben, das ungezügelte, dynamische, kreative Netz den engen moralischen, religiösen, juristischen oder wirtschaftlichen Vorstellungen einer bestimmten Region unterwerfen zu können, sind auch Bürokraten in Brüssel und den Niederlanden nicht gefeit. Wie in totalitären Regimen überall um die Welt werden auch in Europa die gefühlten Bedrohungen durch die Freiheiten im Netz reflexartig bekämpft. Aktuell ist ein Vorstoß der Projektgruppe “cleanIT”, das von EU-Kommissarin Cecilia Malmström gefördert wird, im Gespräch. Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung sollen Zugang und Publikationsmöglichkeiten im Netz kontrolliert, reguliert und zensiert werden. Wie ein untotes Frankenstein-Monster kriecht die Idee des “sauberen” Netzes in ermüdender Regelmäßigkeit aus den Spülbecken der Dummheiten derer, die sich ihr Internet ausdrucken lassen. Aber wer haucht dem Zombie immer wieder Leben ein? Andre Meister (netzpolitik.org), Kirsten Fiedler (EDRI), ilf (CCC) und erdgeist (CCC) wagen einen Blick in das Labyrinth des irren Wissenschaftlers namens Sicherheitspolitik auf europäischer Ebene.

Michael Renner ist in das Fadenkreuz des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung geraten. Er wurde fälschlicherweise für den Kopf der Österreichischen Anonymous Bewegung gehalten. Wir sprechen über seinen Fall, wie die Polizei ihn gefunden hat, wie es zu einer Hausdurchsuchung … Weiterlesen →