Sitzungssaal 104

Der Bundesgerichtshof hat entschieden. Der "Fall Wolbergs" geht in eine dritte Runde. Die Rechtmäßigkeit von Hunderttausenden Euro Wahlkampfspenden vor seinem Amtsantritt 2014 muss vor Gericht nahezu vollständig neu aufgerollt werden. Allerdings haben jetzt Münchner Richter das Wort. So wollen es Deutschlands oberste Richter. Das frühere Regensburger Stadtoberhaupt Joachim Wolbergs ist zudem nun rechtskräftig wegen Bestechlichkeit verurteilt. Aber eine Grundsatzentscheidung zu Wahlkampfspenden jedoch traf der BGH nicht. Wir sprechen darüber - mit dem Regensburger Strafrechtsprofessor Henning Ernst Müller.

Der "Fall Wolbergs" um die Rechtmäßigkeit von Hunderttausenden Euro an Wahlkampfspenden geht in die nächste Runde. Der sechste Strafsenat des Bundesgerichtshofs tagt am 4. November 2021 zu den Revisionen von Verteidigung und Staatsanwaltschaft. Deutschland höchste Richter verhandeln öffentlich in Leipzig. Ist da bereits mit einem abschließenden Urteil zu rechnen, geht der Prozess in die Verlängerung und wird neu verhandelt oder fällt gar ein Grundsatzurteil? Wir sprechen darüber - unter anderem mit dem Regensburger Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Jan Bockemühl.

Wolbergs-Verteidiger Peter Witting kann es nicht nachvollziehen. Am Mittwoch-Vormittag ist die Entscheidung aber gefallen: Der ehemalige Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wurde vom Landgericht Regensburg wegen Bestechlichkeit verurteilt. Das Strafmaß beträgt ein Jahr auf Bewährung. Bauträger Ferdinand Schmack ist schuldig der Bestechung und wird zu einer Geldstrafe über 70 Tagessätze à 900 Euro verurteilt. Wir sprechen darüber.

Vorwürfe aus einem anonymen Brief, den der frühere Regensburger OB Joachim Wolbergs vorgelegt hatte, hat ein Polizeibeamter als Zeuge vor Gericht bestätigt. Auf einer Toilette soll ein Satz gefallen sein, der mindestens Raum für Deutungen lässt. Verfolgt werden soll das aber nicht weiter! Nach den letzten Worten voller Kritik der Angeklagten an Polizei und Staatsanwaltschaft beginnt nun das Warten auf ein Urteil. Im Podcast sprechen wir auch darüber.

Bauträger Ferdinand Schmack hätte im Korruptionsprozess seine letzten Worte sprechen sollen. Doch es kam anders: Nachdem der frühere Regensburger OB Joachim Wolbergs erneut einen anonymen Brief erhalten hat, sollen zwei Polizeibeamte als Zeugen gehört werden. Das Landgericht in Regensburg tritt erneut in die Beweisaufnahme ein. Wir sprechen im Podcast über die neuesten Entwicklungen.

Rechtsanwalt Peter Witting schickt in seinem Schlussvortrag voran, dass seine Anträge ungewöhnlich seien. Dessen sei er sich bewusst. Aber das Verfahren gegen seinen Mandanten Joachim Wolbergs sei auch ungewöhnlich. Verteidiger Michael Haizmann sieht zudem einfach nicht, wie sich sein Mandant Ferdinand Schmack strafbar gemacht haben soll. Sie merken schon, die Plädoyers der Verteidiger standen in dieser Woche an und wir sprechen darüber.

Oberstaatsanwalt Jürgen Kastenmeier wurde in der Einleitung seines Plädoyers ausgesprochen persönlich. Er schilderte, dass er in seiner 20-jährigen Karriere als Staatsanwalt und Richter schon mit Mördern und Drogendealern zu tun hatte, aber niemals sei ihm selbst derart viel Hass entgegengeschlagen wie von Joachim Wolbergs. Der Prozess um Regensburgs ehemaligen Oberbürgermeister biegt auf die Zielgerade ein. Wir sprechen darüber.

„Vollgasdepp mit den schönen blauen Augen“, „Sie haben mir meine Zukunft kaputt gemacht“ und „Sie haben gar nichts gehört“ – das alles waren Zitate, die am Montag im Sitzungssaal 104 zu hören waren und zeigten: Die Emotionen kochten hoch. Wir ordnen die aktuellen Geschehnisse für Sie in unserem Podcast ein.

Im Zeichen der Corona-Krise ist am Mittwoch der zweite Korruptionsprozess rund um Regensburgs suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs vor dem Landgericht fortgesetzt worden. Distanz spielte dabei eine ganz neue Rolle. Die Sicherheitsvorkehrungen im Gerichtsgebäude waren am 27. Verhandlungstag strenger als sonst. Wir sprechen darüber.

Die Lautsprecher in Sitzungssaal 104 sind schon getestet. Die Technik funktioniert. Abgehörte Telefongespräche des Gründers des Regensburger Immobilienzentrums Thomas D. werden heute zu hören sein. Genau diese Zeilen hat unsere Reporterin Christine Straßer am Dienstag um 08.47 Uhr in unseren NewsBlog getippt. Und: Diese mitgeschnittenen Gespräche hatten es in sich. Herzlich Willkommen zu einer neuen Episode unseres Podcasts „Sitzungssaal 104“.

Erst Angeklagter, jetzt Zeuge im Sitzungssaal 104: Bauträger Martin Schmack sagte am Freitagvormittag rund zwei Stunden lang im Wolbergs-Prozess aus. Die Richter, die Staatsanwälte und der Verteidiger seines angeklagten Bruders Ferdinand Schmack löcherten ihn mit Fragen. Wir erklären Ihnen hier in unserem Podcast die Hintergründe.

Es war ein Auftritt, der mit Spannung erwartet worden ist. Norbert Hartl, einst der starke Mann der Regensburger SPD, langjähriger Stadtrat und selbst Angeklagter im ersten Wolbergs-Prozess, sagte am Montag im zweiten Verfahren als Zeuge aus. Über dieses und viele weitere Themen aus der aktuellen Prozesswoche wollen wir sprechen, hier in unserem Podcast "Sitzungssaal 104".

Anja Wolbergs hat viel mehr mitgebracht als die drei Flaschen Cola und ihre Notizen, die sie am Freitag auf dem Zeugenplatz in Sitzungssaal 104 vor sich ausbreitet: nämlich eine ganze Menge Empörung. Anja Wolbergs war als Zeugin geladen. Sie ist die Ehefrau von Regensburgs suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, der auf der Anklagebank sitzt.

Der zweite Wolbergs-Prozess geht in die Verlängerung. Unter anderem werden Norbert Hartl und Anja Wolbergs als weitere Zeugen geladen. Mit einem Urteil in dem Korruptionsverfahren vor der Wahl wird es jetzt knapp. Aber was bedeutet das eigentlich für die Kommunalwahlen am 15. März, bei diesen sich Joachim Wolbergs ja wieder für das Amt des Oberbürgermeisters bewirbt? Wir erklären es Ihnen, hier in unserem Podcast Sitzungssaal 104.

Bitte alle einsteigen! Denn: Unsere aktuelle Episode dreht sich um eine Busrundfahrt durch Regensburgs Stadtosten. Reiseleiter war damals kein Geringerer als Norbert Hartl. Die Sightseeing-Höhepunkte bestanden größtenteils aus Schmack-Projekten. Das klingt nach einer ganz besonderen Reisegesellschaft. Keine Sorge, wir erklären Ihnen die Hintergründe.

Wolbergs-Verteidiger Peter Witting stellte erneut einen Befangenheitsantrag gegen die drei Berufsrichter der fünften Strafkammer des Landgerichts. Wittings Vortrag steckte voller harter Vorwürfe gegen die Richter. Joachim Wolbergs selbst fiel in dieser Woche vor allem mit einem lauten Wutausbruch auf, für den er sogar ermahnt wurde. Über diese und viele weitere Themen aus dem aktuellen Prozess gegen Regensburgs suspendierten Oberbürgermeister sprechen wir hier in unserem Podcast.

Auch dem Regensburger CSU-Landtagsabgeordneten Franz Rieger droht nun ein Prozess. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen ihn erhoben. Und die Richterin, die über die Zulassung dieser Anklage entscheiden soll, befürchtet, dass sie befangen ist. Wir blicken aber natürlich auch in den Sitzungssaal 104. Dieser liefert nämlich wieder spannende Nachrichten: Weitere Zeugen stärken Joachim Wolbergs zwar den Rücken. Er ärgert sich trotzdem und streitet mit den Staatsanwälten.

Kurz vor Weihnachten hat es thematisch noch einmal kräftig gerumpelt im Sitzungssaal 104. Wir sprechen über den Kronzeugen, der am Mittwoch stundenlang und teils unter Tränen aussagte, für einen der beiden Schmack-Brüder ist der Prozess vorläufig beendet, Star-Anwalt Peter Gauweiler sorgte für viel Bewegung bei den Zuschauern und der leitende Kommissar nahm unter anderem Stellung zu dem brisanten anonymen Schreiben, das in den letzten Wochen für Wirbel sorgte.

In dieser Woche wurde es wieder laut im Sitzungssaal 104 des Landgerichts. Die Beweisaufnahme im zweiten Wolbergs-Prozess drehte sich weiter um den Komplex Lago A3 der Gebrüder Schmack. Wir sprechen auch darüber, ob ein Gericht seine Position offenlegen muss, wie Wolbergs-Verteidiger Witting fordert, und warum der Tatbestand Korruption und das Gesetz so unterschiedlich gedeutet werden können.

Die beiden Wolbergs-Prozesse sind ja stets für Überraschungen gut. In dieser Woche war es dann wieder soweit. Es gab mehrere Entwicklungen, über die wir dringend sprechen müssen. Die Ermittler sorgten unter anderem wieder für Empörung. Außerdem läuft die Beweisaufnahme zum Komplex Lago A3.

Joachim Wolbergs hat immer wieder Fragen der Staatsanwaltschaft eingefordert. Nun, am fünften Verhandlungstag im zweiten Korruptionsprozess um den suspendierten Oberbürgermeister Regensburgs, war es soweit. Oberstaatsanwalt Jürgen Kastenmeier und Staatsanwalt Wolfgang Voit hakten nach - und Joachim Wolbergs? Der reagierte gereizt.

Das war harter Tobak, der am Donnerstag im Sitzungssaal 104 zu hören war. Wolbergs-Verteidiger Peter Witting verlas ein anonymes Schreiben. Darin werden schwere Vorwürfe gegen den Kriminalhauptkommissar, der die Ermittlungen gegen Joachim Wolbergs geleitet hat, erhoben. Wir ordnen die Geschehnisse für Sie ein.

Der Prozess gegen Joachim Wolbergs und mehrere Bauträger kam am dritten Verhandlungstag von zunächst ungewöhnlich ruhigem in sehr ungemütliches Fahrwasser. In seinem Opening Statement hatte Wolbergs-Verteidiger Peter Witting viele rhetorische Fragen aufgeworfen. Als sein Mandant am Nachmittag harsche Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft erhob, konterten deren Vertreter. Darüber sprechen wir in unserem Podcast Sitzungssaal 104.

Wolbergs-Verteidiger Peter Witting wirft den drei Berufsrichtern Befangenheit vor, zudem birgt ein Aktenfund der Ankläger große Sprengkraft. Der Schuldspruch aus dem ersten Prozess könnte ins Wanken geraten. Das war ein turbulenter zweiter Verhandlungstag am Regensburger Landgericht. Wir sprechen darüber, hier in unserem Podcast Sitzungssaal 104.

Wolbergs-Verteidiger Peter Witting will es gleich am ersten Tag im neuen Korruptionsprozess wissen. Kaum sind die drei Anklagen verlesen, stellt er einen Einstellungsantrag, den sogar der Oberstaatsanwalt als „interessant und umfassend“ bezeichnet. Außerdem: Mit dem neuen Richter Georg Kimmerl herrscht ein ganz neues Klima im Sitzungssaal 104.

Regensburgs suspendierter Oberbürgermeister Joachim Wolbergs steht ab dem ersten Oktober erneut vor Gericht. Wieder geht es um Spenden aus der Baubranche. Wir erklären Ihnen in dieser Episode, um was es geht, welche Zeugen geladen sind und wie eigentlich der neue Richter tickt.

Drei Jahre und 19 Tage - eine lange Zeit für jemanden, der sich immer für unschuldig gehalten hat. Am Mittwoch war der Tag da, an dem Joachim Wolbergs, der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister, endlich Antworten darauf erhalten hat. Aber wie sollen wir das Urteil jetzt eigentlich nennen? Ist es ein Quasi-Freispruch oder ein halber Schuldspruch? Und wie geht es jetzt eigentlich politisch weiter? MZ-Reporterin Christine Straßer und Strafrechts-Professor Henning Ernst Müller ordnen mit Sebastian Böhm die Geschehnisse ein.

„Ja, ich sehe mich als Opfer.“ Man habe ihm die Ehre und dem Amt die Würde genommen. Das sagte Joachim Wolbergs unter anderem am Dienstag im Sitzungssaal 104. Volker Tretzel sorgte mit seinen Ausführungen zudem für Wirbel und sogar einen weiteren Verhandlungstag. Mit den (vorerst) letzten Worten der Angeklagten biegt das Regensburger Korruptionsverfahren endgültig auf die Zielgerade ein. Wir sprechen darüber, hier in unserem Podcast „Sitzungssaal 104“.

Die Verteidiger von Norbert Hartl und Franz W. machten da weiter, womit ihre Kollegen begonnen hatten. Sie gingen mit der Staatsanwaltschaft in ihren Plädoyers hart ins Gericht. Und wir sprechen darüber, hier in unserem Podcast rund um Regensburgs Korruptionsprozess.

Rechtsanwalt Dr. Florian Ufer forderte im Korruptionsprozess vor dem Landgericht in Regensburg für den Bauträger Volker Tretzel einen Freispruch in allen Punkten. Wir sprechen diesmal über sein Plädoyer, die Verteidiger-Strategien und gewähren auch einen Blick hinter die Kulissen unserer Arbeit.

Peter Witting beantragte, seinen Mandanten Joachim Wolbergs auch in allen Punkten im Themenkomplex „Spenden“ freizusprechen. Zudem wurde eines am Donnerstag sehr deutlich: Der Wolbergs-Verteidiger erhofft sich eine weitreichende Entscheidung des Regensburger Gerichts.

„Sie glauben, dass ich ein verdammter Lügner bin. Sie glauben, dass ich mich hab schmieren lassen.“ Mit diesen Worten begann Verteidiger Peter Witting am Montagvormittag sein Plädoyer. Es sind Worte, die Joachim Wolbergs in einem Telefonat im September 2016 gegenüber Norbert Hartl fallen ließ. Wir schätzen den ersten Teil von Wittings Plädoyer für Sie ein.

Vier Jahre und sechs Monate, diese hohen Haftstrafen hat die Staatsanwaltschaft im Regensburger Korruptionsprozess für den suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und den mitangeklagten Bauträger Volker Tretzel gefordert. Es waren lange und sehr deutliche Plädoyers der Ermittler. Wir sprechen darüber.

Nach mehr als sieben Monaten ist im Sitzungssaal 104 ein Ende in Sicht. Es wird der große Tag der Staatsanwaltschaft. Am Montag hält sie ihre Plädoyers gegen Joachim Wolbergs und die drei Mitbeschuldigten. Wir erklären die Hintergründe.

„Brücke – Ideen verbinden Menschen“, so soll sie heißen, die neue politische Heimat von Joachim Wolbergs. Der suspendierte OB will mit dieser eigenen Kandidatenliste bei der Wahl 2020 antreten und kehrt der SPD den Rücken. Und: Natürlich gibt es auch Interessantes aus dem Landgericht zu berichten. Denn da tätigte Volker Tretzel Aussagen, über die wir hier unbedingt sprechen wollen.

Es wurde persönlich und vor allem sehr emotional im Sitzungssaal 104. Richterin Elke Escher und auch ihre Beisitzerin Britta Wankerl drangen mit ihren Fragen tief in die Privatsphäre von Joachim Wolbergs ein. Aber keine Sorge, die beiden sind nicht etwa groß in die Boulevardberichterstattung eingestiegen. Nein, diese privaten Fragen sind wichtig und richtig.

Er ist aktuell suspendiert, steht als Angeklagter vor Gericht, will aber wieder zurück ins Amt. Joachim Wolbergs hat verkündet, dass er im Mai Genaueres zu seiner geplanten Oberbürgermeister-Kandidatur erklären wird. Über das und noch vieles mehr, sprechen wir in dieser neuen Episode unseres Podcasts „Sitzungssaal 104“.

Der Prozess biegt auf die Zielgerade ein. CSU-Stadtrat und Stadtbau-Aufsichtsrat Erich Tahedl war der vorerst letzte Zeuge, der im Regensburger Korruptionsverfahren vor dem Landgericht vernommen wurde. Und Sebastian Böhm spricht darüber mit Christine Straßer, hier in unserem Podcast.

Über eine vermeintliche Drohung von Joachim Wolbergs an Ex-Stadtbau-Chef Joachim Becker wurde im Sitzungssaal eifrig diskutiert. Und dann war da ja noch die Aufregung um einen Leserbrief des pensionierten Vizepräsidenten des Regensburger Landgerichts, Werner Ebner. Sebastian Böhm spricht darüber mit Christine Straßer.

Der Chefermittler sagte aus, ein Themenkomplex wurde abgeschlossen und Richterin Elke Escher sorgte mit einer Verwechslung für Lacher - in dieser Woche war wieder einiges los im Sitzungssaal 104. Sebastian Böhm spricht darüber mit Christine Straßer.

In dieser Woche ging es im Sitzungssaal 104 ums Geld. Wir werden vor allem über einen Kredit sprechen und natürlich auch über die prominenten Zeugen. Landrätin Tanja Schweiger und der Regierungspräsident der Oberpfalz, Axel Bartelt, sagten unter anderem aus. Sebastian Böhm redet darüber mit Christine Straßer.

In dieser Woche wurden wieder Telefonate im Sitzungssaal 104 vorgespielt. Es waren brisante Gespräche zwischen Volker Tretzel und Joachim Wolbergs zu hören. Es ging unter anderem um ein Angebot über 200.000 Euro. Aber: Die Interpretationen dieser Telefonate könnten kaum unterschiedlicher sein. Sebastian Böhm diskutiert darüber mit Christine Straßer.

Joachim Wolbergs erklärt den Oberstaatsanwalt zum „Obergschaftler“, die Staatsanwaltschaft fordert Konsequenzen und die Richterin Elke Escher bringt den Sitzungssaal 104 mit einem Hinweis zum Schweigen. Sebastian Böhm spricht darüber mit Christine Straßer.

Es wurde persönlich im Landgericht. Anja Wolbergs, die Ehefrau des suspendierten Regensburger Oberbürgermeisters Joachim Wolbergs, äußerte sich knapp zwei Stunden zu dessen U-Haft, den Spenden sowie Wohnungskäufen und Rechnungen. Sebastian Böhm spricht darüber mit Christine Straßer.

Sie dauerte über 30 Minuten und sie war gespickt mit harten Vorwürfen - die Videobotschaft von Joachim Wolbergs. Der aktuell suspendierte Oberbürgermeister Regensburgs griff auf Facebook die Staatsanwaltschaft scharf an. Sebastian Böhm spricht darüber mit MZ-Reporterin Christine Straßer.

Von einer besinnlichen Weihnachtsstimmung ist im Sitzungssaal 104 nichts mehr zu merken. Die Staatsanwaltschaft holte in dieser Woche zum großen Gegenschlag aus. Sebastian Böhm spricht darüber mit MZ-Reporterin Christine Straßer.

Emotional, nachdenklich, kühl – der letzte Verhandlungstag vor der Weihnachtspause war noch einmal vollgepackt mit Emotionen – und vor allem bot er einen Antrag, der sich gewaschen hat. Die Verteidiger von Bauträger Volker Tretzel fordern die Einstellung des Verfahrens. Sebastian Böhm spricht darüber mit MZ-Reporterin Christine Straßer.

Im Regensburger Korruptionsprozess machte Richterin Elke Escher klar, dass sich die Staatsanwaltschaft ein „echtes No-Go“ geleistet hat. Sebastian Böhm spricht darüber mit MZ-Reporterin Christine Straßer.

Die Zahl dieser Woche im Sitzungssaal 104 lautet 111. Und diese Zahl bedeutet gleichzeitig eine weitere Rüge für die Ermittler. Außerdem war eine brisante Mail von Norbert Hartl eines der großen Themen am Regensburger Landgericht. Sebastian Böhm spricht darüber mit MZ-Reporterin Christine Straßer.

Manche tanzen atemlos durch die Nacht, Elke Escher hört sich durch die Nacht. Die Richterin verbringt nach eigener Aussage ihre Nächte mit dem Anhören der Telefonüberwachungen. Über dieses Thema und die aktuelle Woche spricht Sebastian Böhm mit MZ-Reporterin Christine Straßer.

Am Montag saß der Leiter der polizeilichen Ermittlungsgruppe „Spenden“ im Zeugenstand. Und während dessen Aussagen geriet Joachim Wolbergs in Rage. Außerdem wurden wieder abgehörte Telefonate angehört. Sebastian Böhm spricht darüber mit MZ-Reporterin Christine Straßer.