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Zwei Fälle sexuell gewalttätiger Jugendbanden schockieren Österreich. Der „Fall Anna“ endete für die zehn Bandenmitglieder mit einem umstrittenen Freispruch, für die Hauptangeklagten der „Liesinger Bande“ setzte es am Montag teils mehrjährige Haftstrafen. Was die beiden Fälle eint: Das völlige Fehlen von Reue und Schuldeinsicht – und der Migrationshintergrund der Angeklagten.Therapie, Haft oder Abschiebung: Wie umgehen mit migrantischen Gewalttätern? Brauchen wir härtere Strafen? Oder handelt es sich um Einzelfälle, die die politische Rechte nutzt, um Vorurteile und Rassismus zu schüren? Gilt das auch für die jüngste Aussage des deutschen Kanzlers Friedrich Merz, der von Problemen mit Migranten im Stadtbild spricht? Und wie lässt sich das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum wiederherstellen? Darüber diskutiert Michael Fleischhacker mit diesen Gästen: Leo Lugner, FPÖ-Politiker Anna Mair, Strafverteidigerin und Asylanwältin Michel Reimon, ehemaliger Nationalratsabgeordneter der Grünen Birgit Kelle, Publizistin und Bestsellerautorin Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Im Oktober 2023 hat das Bundesverfassungsgericht eine Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren für nichtig erklärt. Die Richter in Karlsruhe bestätigten, dass freigesprochene Verdächtige wegen neuer Beweise nicht noch einmal für dieselbe Tat angeklagt werden können. Betroffene müssten darauf vertrauen dürfen, dass sie nach einem Freispruch nicht noch einmal belangt würden.Das Prinzip, niemanden zweimal wegen derselben Sache vor Gericht zu stellen, findet sich auch in der Bibel. Auf dieser Grundlage hat Gott eine (Er-)Lösung für uns Menschen geschaffen. Gott ist die oberste Rechtsinstanz, vor der jeder Mensch einmal stehen wird. Als gerechter Richter kann Gott unsere Sünden bei diesem Gericht nicht übersehen. Anders als bei dem vom Bundesverfassungsgericht zu entscheidenden Fall ist die Beweislage dort eindeutig: Alle Menschen haben gesündigt. Egal ob es Lieblosigkeiten, beleidigende Worte, böse Taten oder die allgemeine Missachtung von Gottes Geboten sind: Auf Sünde steht die Höchststrafe und damit die ewige Verlorenheit. Doch weil Gott uns unbeschreiblich liebt, hat er einen Ausweg gefunden. In Jesus Christus ist Gott Mensch geworden und hat als einzige Person ein sündloses Leben geführt. Das qualifizierte ihn, vor Gericht stellvertretend unsere Position einzunehmen.Jesus Christus hat die Strafe für unsere Sünde auf sich genommen. Der Tagesvers zeigt, dass er am Kreuz die Anklage gegen uns für nicht mehr gültig erklärte, da er unsere Schuld bereits beglichen hat. Weil die Strafe schon vollzogen ist, muss über die Schuld nicht noch einmal Gericht gehalten werden. Doch diese Stellvertretung wird für uns nur gültig, wenn wir sie im Vertrauen auf Jesus in Anspruch nehmen.Andreas DroeseDiese und viele weitere Andachten online lesenWeitere Informationen zu »Leben ist mehr« erhalten Sie unter www.lebenistmehr.deAudioaufnahmen: Radio Segenswelle
Fall Wöginger: Können wir der Politik noch vertrauen? Im ganzen Land herrscht helle Aufregung. Denn statt der erwarteten Verurteilung kommt ÖVP-Klubobmann August Wöginger mit einer Diversion davon – und das, obwohl er selbst sein Fehlverhalten bei der umstrittenen Postenbesetzung eingestanden hat. Kommt das wirklich einem Freispruch gleich, wie die ÖVP meint, und ist die Causa damit erledigt? Oder hat Österreich ein systematisches Problem mit Postenschacher und politischer Einflussnahme? Und welches Signal geht von dem Urteil auf die Bürger aus, die der Dreierkoalition immer mehr das Vertrauen entziehen? Trump trifft Putin: Waffenruhe oder Weltbrand? Erst erzwingt US-Präsident Donald Trump den Waffenstillstand in Gaza, jetzt widmet er sich der Ukraine. Beim nächsten Treffen mit Russlands Machthaber Wladimir Putin in Budapest will er dem Krieg endlich ein Ende setzen. Kann ihm das gelingen oder droht der Krieg vollends zu eskalieren, wenn die Ukraine Tomahawk-Raketen Richtung Russland abfeuert? Verdient sich Trump den Friedensnobelpreis doch noch? Und wird er auch die Politlandschaft in Europa verändern? Darüber diskutiert Katrin Prähauser mit diesen Gästen: Andreas Khol, langjähriger ÖVP-Politiker Christoph Pöchinger, FPÖ-naher Kommunikationsberater Katharina Körber-Risak, Juristin Josef Cap, Polit-Kommentator Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Die Aufarbeitung des Falls René Benko wird Jahre dauern. Der erste Richterspruch ist nur der Anfang, weitere Verfahren werden folgen. Was der erste Prozess bedeutet. Sagt uns, wie euch Shortcut gefällt. Hier geht's zur Umfrage. »SPIEGEL Shortcut« – Schneller mehr verstehen. Wir erklären euch jeden Tag ein wichtiges Thema – kurz und verständlich. Für alle, die informiert mitreden wollen. Neue Folgen von Shortcut gibt es von Montag bis Freitag auf Spiegel.de, YouTube und überall, wo es Podcasts gibt. Links zur Folge: Erstes Urteil gegen Immobilienpleitier: Das Geld für die Mutter bringt Benko in Haft Drei Minuten, eine Attacke, dann ist für Benko alles gesagt 220.000 Euro für Chanel So wollte der Milliardenjongleur sein Luxusleben retten ►►► ► Host: Maximilian Sepp ► Gast: Kristina Gnirke ► Redaktionelle Leitung: Benjamin Braden ► Produktion: Christian Weber ► Postproduktion: Natascha Gmür, Philipp Fackler ► Social Media: Anna Girke ► Credit Thumbnail: [M] DER SPIEGEL; Foto: Anna Szilagyi / epa ► Musik: Above Zero ►►► Lob, Kritik, Themenvorschläge? Schreibt uns: hallo.shortcut@spiegel.de +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Von Michael Nikbakhsh. Der Strafprozess gegen René Benko wegen betrügerischer Krida ist in erster Instanz entschieden. Ein Schöffensenat des Landesgerichts Innsbruck sprach Benko in einem Anklagepunkt frei, in einem zweiten schuldig. Benko bekam zwei Jahre unbedingter Haft. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Weder die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft noch Benkos Verteidiger Norbert Wess gaben Erklärungen über Rechtsmittel ab – dafür haben sie nun bis 20. Oktober Zeit. Warum am zweiten Prozesstag viel über Hangrutschungen und wenig über Geldgeschenke gesprochen wurde, die Geldgeschenke dann aber für die Verurteilung maßgeblich waren – darüber berichtet Stefan Lassnig aus Innsbruck. // Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams
Ist das Urteil im Fall von Anna (12) und der Freispruch von zehn Jugendlichen, die der Öffentlichkeit nach der Verhandlung den Stinkefinger zeigen, ein Skandal oder schlicht Rechtsstaat? Florian Klenk hat bei der Mediensprecherin des Wiener Landesgerichts, Christina Salzborn, nachgefragt. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Schützt die Justiz die Täter statt die Opfer? Darüber ist jetzt in ganz Österreich eine hitzige Debatte entbrannt. Denn obwohl sich eine Jugendbande monatelang an einer 12-Jährigen vergangen hat, hat ein Schöffensenat jetzt alle zehn Angeklagten freigesprochen. Während die Opferfamilie und viele Bürger die Welt nicht mehr verstehen und die Politik eine Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert, sehen manche Beobachter im Freispruch den Rechtsstaat bestätigt und warnen vor medialer Vorverurteilung und Anlassgesetzgebung. Wie kann eine Verhandlung im Freispruch enden, bei der über den erwiesenen Sex mit einer 12-Jährigen geurteilt wird? Welche Rolle spielt der Migrationshintergrund der Täter? Und wie können wir unsere Kinder schützen?Wirtschaft kracht, Kickl lacht: Ist die Talfahrt noch zu stoppen?Die heimische Wirtschaft ist gehörig unter Druck: Die Arbeitslosenzahlen stiegen im September um 5,8 Prozent, im Wochentakt gehen hunderte Jobs verloren. Dazu kommt eine grassierende Inflation, ein davonlaufendes Budgetdefizit, horrende Energiepreise und Staatsschulden in Schieflage. Nicht umsonst verliert die Bevölkerung das Vertrauen in die Lösungskompetenz der Dreierkoalition. Laut einer aktuellen Umfrage sind 67 Prozent der Befragten unzufrieden mit der Regierungsperformance. Jubeln kann in Österreich einzig die FPÖ. Sie liegt mit 33 Prozent klar auf Platz eins – und ihr Obmann Herbert Kickl plant schon die Ausrufung der 3. Republik. Kann die Bundesregierung das Ruder noch herumreißen oder setzt sich Österreichs Talfahrt fort? Und ist damit dann auch Kickls Weg zur Volkskanzlerschaft geebnet? Zu Gast sind: Andreas Mölzer, Publizist und langjährige FPÖ-Vordenker Corinna Milborn, Infochefin von "ProSiebenSat1Puls4" Birgit Kelle, Publizistin Florian Klenk, Chefredakteur beim "Falter" Moderation: Michael Fleischhacker Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Budgetschock: Die Regierung meldet eine Milliarde mehr Minus - dazu verschärfen steigende Arbeitslosigkeit und hohe Inflation die Lage. // Christlicher Kickl: Herbert Kickl wird als FPÖ-Chef bestätigt – und zitiert beim Parteitag die Bibel. // Freispruch und Frust: Politik kritisiert Justiz nach Urteil im Missbrauchsprozess
Der Freispruch für zehn angeklagte junge Männer im Verfahren wegen geschlechtlicher Nötigung und Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung einer 12-Jährigen sorgt für breite Kritik an der Justiz. Auch von Seiten der Politik: ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner etwa bewertet die Entscheidung öffentlich als Fehlurteil. Auch SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer sieht Handlungsbedarf und hat die Staatsanwaltschaft per Weisung beauftragt, das Urteil anzufechten. Expert:innen halten teils auch die geltende Rechtslage für problematisch und fordern mehr Schutz für Frauen und Mädchen. Dazu will die SPÖ nun das Sexualstrafrecht verschärfen und künftig das Zustimmungsprinzip 'Nur Ja heißt Ja' einführen. War der Freispruch alternativlos? Werden Opfer vor Gericht und in den Medien benachteiligt? Und kann eine Verschärfung des Sexualstrafrechts Abhilfe schaffen? Diese Fragen diskutieren Magdalena Punz, Sonja Aziz, Timo Gerersdorfer, Marina Hanke und Harald Stefan bei Moderatorin Gundula Geiginger im Pro und Contra-Studio. Gäste u.a.: Harald Stefan, Justizsprecher, FPÖ Marina Hanke, Frauenvorsitzende, SPÖ Wien Magdalena Punz, PULS 24 Chronik-Chefreporterin Sonja Aziz, Rechtsanwältin und Expertin für Opferschutz Timo Gerersdorfer, Strafverteidiger eines Beschuldigten Moderation: Gundula Geiginger
Geht es nach Justizministerin Sporrer, bedeutet eine mögliche Verschärfung des Sexualstrafrechts auch die Verankerung des Zustimmungsprinzips. Wie funktioniert das in der Praxis?
Nach den Freisprüchen im Wiener Missbrauchsprozess herrscht Fassungslosigkeit im ganzen Land. Während die Regierung mit einer Verschärfung des Sexualstrafrechtes reagieren will, spricht die FPÖ von „billiger Ablenkung“ und warnt vor einer linken Kuscheljustiz. Doch das eigentliche Problem reicht tiefer: Der Staat versagt bei seinen Kernaufgaben – und zeigt gegenüber seinen eigenen Bürgern unnachgiebige Härte. Warum das aktuelle Urteil ein Sinnbild dieser Anarcho-Tyrannei ist, erläutert AUF1-Innenpolitik-Redakteur Philipp Huemer in seinem Kommentar aus Wien.
Jobs in Gefahr • Lenzing: 600 Kündigungen geplant • Stellenabbau nicht zu bremsen? • Wirtschaftsprobleme hausgemacht? • Regierung ohne Taten? Schutz vor Russland • Schwerster Angriff auf Kiew seit Langem • Wieder Drohnen über Norwegen • Mehrheit gegen Sky Shield • Wie schützt sich Europa? Empörung um Freisprüche • Zehn Jugendliche in Missbrauchsfall ohne Strafe • Respekt vor Justiz oder schwache Gesetze? • Justiz vs Gesellschaft?
Fabian boomert sich im Urlaub durchs Leben, bis sogar sein WhatsApp-Status klingelt. Jonas dagegen landet als Verteidiger auf der Anklagebank – Seite an Seite mit dem „Hand-Spanier“. Urteil? Jonas plädiert auf Freispruch. Der NDR auf „schuldig wegen Quotenflucht“. Leo Neugebauer? Dem egal – Gold glänzt lauter als jede Schlagzeile. Fabian hingegen will in den Ryder Cup reinfiebern. Jonas pusht, motiviert, beschwört… aber sein Podcast-Zwilling bleibt stur im Team Minigolf. Denn da, Leute, da sind wir noch wer! Eine Produktion von Flutlicht-Film in Zusammenarbeit mit AM|PM Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/SchlagUndFertig_Podcast Du möchtest Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahre hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://linktr.ee/SchlagUndFertig_Podcast
Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach legt Rechtsmittel gegen Freispruch eines Notarztes ein, Segula Technologies soll Insolvenz anmelden und Mainzer Speerwerfer Julian Weber enttäuscht über WM-Ergebnis. Das und mehr heute im Podcast. Alle Hintergründe zu den Nachrichten des Tages finden Sie hier: https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/bad-kreuznach/missbrauhcsprozess-notarzt-staatsanwaltschaft-prueft-rechtsmittel-freispruch-4983904 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/so-soll-das-mainzer-rheinufer-in-ein-paar-jahren-aussehen-4987379 https://www.allgemeine-zeitung.de/wirtschaft/wirtschaft-hessen-und-rheinland-pfalz/job-drama-um-opel-nachbar-segula-nimmt-schlimmes-ende-4990160 https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/stadt-mainz/ortsvorsteherwahl-in-der-oberstadt-das-sind-die-schritte-4966544 https://www.allgemeine-zeitung.de/sport/leichtathletik/leichtathletik-mainz/mainzer-speerwurf-ass-julian-weber-erlebt-wm-enttaeuschung-4978107 Ein Angebot der VRM.
Josefine Selewosky wurde zum Sinnbild einer sterbenden Gesellschaft, einer von Krieg und Armut gezeichneten Generation. Als man die junge Frau Anfang des Jahres 1919 wegen Raubmordes vor Gericht stellte, zeichnete die Presse ein Bild des Elends. Eine verkommene Untertanin wurde dem Gerichtshof vorgeführt, die eine alte Bettgeherin hemmungslos für ein paar Münzen erschlagen und deren Leichnam in einen Koffer gezwängt hatte. Niemand zweifelte an Josefines Schuld, und doch sollte der Prozess eine ungeahnte Wendung finden. Höre hier mehr über das Schicksal einer jungen Frau im Schatten des sterbenden Kaiserreichs.
Wann ist eine Entscheidung im Strafverfahren „gut“ – und wann „schlecht“? Im juristischen Alltag wird Qualität oft nach dem Ergebnis bemessen: Freispruch = gute Verteidigung, Verurteilung = schlechte Verteidigung. Doch so einfach ist es nicht. In dieser Episode sprechen die Strafverteidiger Duri Bonin und Gregor Münch über die Kunst des Entscheidens in unsicheren Verfahren – zwischen Strategie, Risikoabwägung, Erfahrung und einer gehörigen Portion Zufall. Die zentralen Themen dieser Folge: - Ergebnis ≠ Qualität: Warum eine sorgfältige Verteidigungsstrategie auch bei einem ungünstigen Urteil richtig sein kann und weshalb ein Freispruch nicht automatisch gute Verteidigung bedeutet. - Entscheiden unter Unsicherheit: Strafverfahren sind dynamisch und unvorhersehbar. Anwält:innen müssen auf unvollständiger Informationsbasis handeln und trotzdem Verantwortung übernehmen. - Angst vor Fehlentscheidungen: Wie Paralyse aus Angst entsteht und warum eine Nicht-Entscheidung oft die schlechteste Entscheidung ist. - Strategie in der Strafverteidigung: Chancen-Risiko-Abwägung bei Beweisanträgen, Zeug:innen und Explorationen – und warum Geduld manchmal die bessere Taktik ist. - Poker-Analogie im Strafprozess: Gregor zieht den Vergleich zur Pokerpartie – 30 % Glück, 30 % Psychologie, 30 % Kompetenz. Auch in der Strafverteidigung sind Ergebnisse nie vollständig kontrollierbar, sondern ein Zusammenspiel aus Können, Taktik und Zufall. - Fehlerkultur: Warum Offenheit gegenüber Fehlern Vertrauen stärkt und weshalb Frustrationstoleranz für Strafverteidiger:innen zentral ist. - Erfahrung als Schlüssel: Wieso Lebenserfahrung und Perspektivenvielfalt (z. B. Arbeit bei Gericht oder Staatsanwaltschaft) die Entscheidungsqualität erhöhen. - Mandatsbeziehung: Entscheidungen werden nie allein gefällt – die Verantwortung zwischen Anwalt und Klient, Vertrauen und Einflussnahme. Wer Strafrecht, Strafprozessrecht und die Praxis der Strafverteidigung verstehen will, erfährt in dieser Episode, wie Entscheidungen entstehen und warum „gut“ oder „schlecht“ mehr mit Haltung als mit dem Urteil zu tun hat. Bei einem Freispruchbier kam die Idee auf, die Strafprozessordnung Artikel für Artikel zu besprechen: Deshalb treffen sich [Duri Bonin](https://www.duribonin.ch) und [Gregor Münch](https://www.d32.ch/personen) freitags in den "Heiligen Stunden" des 5-Uhr-Clubs und diskutieren einen Artikel der Strafprozessordnung. Wann ist Aussageverweigerung sinnvoll? Warum braucht es Teilnahmerechte? Wie läuft eine Einvernahme ab und wie ist die Atmosphäre im Vernehmungszimmer? Wann finden die meisten Verhaftungen statt? Diesen und weiteren Fragen gehen Duri und Gregi in diesem Podcast nach. Die Podcasts "Auf dem Weg als Anwält:in" sind unter https://www.duribonin.ch/podcast/ oder auf allen üblichen Plattformen zu hören
Govedarica, Srdjan www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
Über den Ausgang des Betrugsprozesses gegen Michael Ballweg sagt sein Verteidiger Gregor Samimi: „Man darf sich durch eine überengagierte Verteidigung einem Freispruch nicht in den Weg stellen und der Rechtsstaat hat sich hier bewährt.“ Nach Ansicht von Dirk Sattelmaier werden Strafverfahren allzu oft von Ihrem (politischen) Ende her eingeleitet, was man insbesondere auch am Dettmar-Verfahren studieren und als rechtsstaatswidrig beurteilen kann. Vollends aus dem Ruder läuft der Staat bei seinem offensichtlich rechts- und verfassungswidrigen kommunalpolitischen Kampf gegen AfD-Kandidaten. Wir sprechen darüber mit Rechtsanwalt Dr. Christian Wirth, der den Oberbürgermeisterkandidaten Paul als Prozessbevollmächtigter vertritt.
Ein Podcast von und mit Diplom-Psychologin Kedo Rittershofer. Warum fällt es uns so schwer, wirklich zu vergeben? Was steckt hinter dem emotionalen Festhalten an altem schmerzhaften Erfahrungen? Und wie kannst Du Dich von innerem Groll, Enttäuschung oder Selbstvorwürfen befreien? Diese Folge ist eine Einladung zur Selbstheilung – und ein kraftvoller Reminder: Vergebung ist kein Geschenk an den anderen – sondern eins an Dich selbst.
Ein Streit um zu laute Musik in einem Park in Rheinfelden eskalierte – ein Mann soll Jugendliche tätlich angegriffen und beschimpft haben. Das Obergericht sprach den Angeklagten jedoch frei. Unter anderem weil der Strafantrag nicht ausführlich genug ausgefüllt wurde. Weiter in der Sendung: · Der Block 2 des Atomkraftwerks Beznau ist seit Samstag ausser Betrieb. Das wegen der achtwöchigen Revision.
Ein Kommentar von Paul Clemente.Weiß jemand noch, warum er im Februar die CDU gewählt hat? - Nun, ein Grund war gewiss die Hoffnung auf einen politischen Klimawandel. Auf eine Abschwächung der Wokeness in Politik, Justiz und Medien. Die Re-Demokratisierung öffentlicher Diskurse. Vielleicht sogar eine Aufarbeitung der Lockdown-Ära? Nichts da. Die letzten Wochen haben gezeigt: Der ehemalige Lockdown-Widerstand wird weiterhin verfolgt, verurteilt, wegen Bagatellen verknackt. Seien es Ärzte oder Juristen, die ihrem Gewissen folgten. Umgekehrt darf man Querdenker im Netz prangern und als Nazis beschimpfen. Merkel und die Ampel haben die Institutionen so weit infiltriert, dass ihre Politik dort weiterhin vertreten wird. Wenn nicht von allen, so doch von vielen.Freilich könnte man erwidern: Wurde Michael Ballweg nicht vor wenigen Tagen freigesprochen? Hat die Justiz damit nicht ihre Unabhängigkeit bewiesen? Ja, aber erst, nachdem die Staatsanwaltschaft den Querdenker jahrelang verfolgt und monatelang geknastet hatte. Damit wurde ein deutliches Signal gesetzt: Jedem lässt sich irgendetwas andrehen, jeder kann hinter Gittern landen. Selbst wenn es – wie im Falle Ballwegs – letztlich nur um 19,53 Euro geht. Diese Botschaft kann auch ein Freispruch kaum noch relativieren. Zumal das Urteil womöglich nicht das letzte Wort ist:Die Staatsanwaltschaft hat nämlich angekündigt, Rechtsmittel gegen den Freispruch zu prüfen. Peng! Dann müsste das höchste Strafgericht der Bundesrepublik, der Bundesgerichtshof, den Freispruch nochmal überprüfen. Trotz dieser Zähigkeit versichert der Südwestrundfunk: Das Verfahren gegen Ballweg sei keinesfalls politisch motiviert:„In der Anklage dagegen ging es um klar definierte Straftatbestände, in denen nicht von politischen Ansichten die Rede ist.“Schlaf weiter, möchte man dem Autor sagen. Sogar das Landgericht hatte über den „Belastungseifer“ der Staatsanwaltschaft geklagt. Andere Mainstream-Medien haben den Freispruch nur am Rande erwähnt. Einzig die Neue Zürcher Zeitung zeigte sich besorgt:„Der Ruf des Rechtsstaats hat gelitten“. Und weiter: „Ermittlungen und Prozesse dürfen nicht als Strafe eingesetzt werden. Doch genau das geschieht in Deutschland immer öfter.“ Dabei sind Ballweg und seine Bewegung politisch kaum noch von Bedeutung. Als die Querdenker am Wochenende zur Friedensdemo nach Berlin riefen, kamen nur wenige Tausend. Diese kleine Gruppierung wird Bundeskanzler Merz kaum davon abhalten, US-Waffen zu kaufen, um sie anschließend der Ukraine zu schenken.Ein weiterer Querdenker-Prozess fand letzte Woche vor dem Landgericht Essen statt. Diesmal ging es nicht um Finanzen, sondern um „Volksverhetzung“. Angeblich habe Michael Schele bei einer Demo via Lautsprecher gegen Juden gehetzt und Schräges über den Ukraine-Krieg geäußert. Das behaupteten Denunzianten gegenüber der Polizei. Natürlich anonym und telefonisch. Es kam zum Strafbefehl und zur Verhandlung vor dem Landgericht Essen. Dort erklärte ein Polizeibeamter, dass ein Mitschnitt der berüchtigten Rede existiere. Die wurde aufgetrieben und abgespielt. Die große Überraschung: In der gesamten Rede fiel kein Wort über Juden oder den Ukraine-Krieg. Kein einziges. Kurzum: Die Anschuldigungen waren frei erfunden. Oder? Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Es war ein dunkler Novembermorgen im Jahr 2017. Zwei junge Polizisten nahmen einen stark alkoholisierten Mann in Oldenburg in Gewahrsam – es lag keine Straftat vor, es ging um Schutzgewahrsam. Wenig später ließen sie ihn auf dem Parkplatz eines Supermarkts in Etzhorn wieder laufen. Nur wenige Stunden danach wurde sein lebloser Körper auf einer Landstraße gefunden. Er war überfahren worden. Tatort diesmal: Oldenburg. Es stand eine große Frage im Raum: Trugen die Beamten eine Mitschuld an der Tragödie? Das wurde in einem Gerichtsverfahren aufgearbeitet. Host Julian Reusch spricht in dieser Folge mit Timo Ebbers, Leiter der Online-Redaktion der Nordwest-Zeitung, über alle Hintergründe dieser Tat. Tickets für die Live-Aufnahme von Tatort Nordwesten am 21. September in Wilhelmshaven: https://www.ol.de/tatort-live Tatort Nordwesten bei Instagram: https://www.instagram.com/tatortnordwesten/ WERBUNG: Zum Werbepartner Tatortreinigung Weser Ems https://www.tatortreinigung-weser-ems.de/ Die Folge "Das tote Kind soll vergessen werden": https://open.spotify.com/episode/17sxi18ddGvlvvajov9kuy
31. Juli in 2 Minuten – heute gesprochen von Noah Schmitt.
Freispruch für Ballweg: Justizskandal in Stuttgart +++ Freispruch für Ballweg: Justizskandal in Stuttgart +++ Sabotage bei der Bahn: Terroranschlag auf zentrale Strecke +++ Deutsche Bummelbahn 2025: Nur jeder zweite Fernzug fährt noch pünktlich +++ Söders Wassersteuer: Abzocke mit nassem Vorwand +++ +++ Premier ohne Namen: In UK heißt kein Baby mehr „Keir“, für Jungs gilt ein anderer Name als „in“ +++ TE Energiewendewetter: Energiewende kostet wieder - Stromimporte teuer +++ SIOUX – Schuhwetterbericht: Für alle Hörer des ‚TE Wecker‘ gilt: Mit dem Gutscheincode ‚Wecker20‘ sparen Sie auf www.Sioux.de 20 Euro. Finden Sie jetzt Ihren neuen Lieblingsschuh für den Sommer auf www.Sioux.de. Webseite: https://www.tichyseinblick.de
Freispruch für „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg vom Vorwurf des Betrugs. Er erhielt jedoch eine Verwarnung wegen Steuerhinterziehung. Ein Sieg für die Freiheitsbewegung? – Was sagt er selbst zu seinem Urteil?
In Folge 185 des Dachthekenduetts sprechen André F. Lichtschlag und Sascha Koll über den Freispruch für Michael Ballweg, Maßnahmen gegen Martin Sellner, Remigration vs. Sozialstaat, Zölle und Autoindustrie sowie Trumps Kurs, der alle in den Wahnsinn treiben muss.Möchten Sie unsere Arbeit unterstützen?––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––Spenden Sie Werkzeuge für die libertäre GlücksschmiedePayPal (auch Kreditkarte) / Überweisung / Bitcoin / Monero:
Freispruch für Querdenken-Gründer Michael Ballweg, aber eine Verwarnung wegen Steuerhinterziehung. Das ist das mickrige Ergebnis eines groß angelegten politischen Prozesses. Außerdem: In den USA bleibt die Kundenliste von Jeffrey Epstein weiterhin geheim - doch die Farce von der angeblichen russischen Einmischung in die US-Wahl bricht nach zehn Jahren zusammen. Währenddessen macht Europa weiter gegen Russland mobil. Spannende Zeiten – jetzt im 3. Jahrtausend.
Freispruch für El Hotzo. Die Tweets des Komikers zum Anschlag auf Donald Trump sind offensichtlich Satire, so Richterin Andrea Wilms. Dem energisch auf einen Schuldspruch drängenden Staatsanwalt gab sie dabei gleich noch eine kleine Lektion in Jura. Götzke, Manfred www.deutschlandfunk.de, Corso
Das Karlsruher Landgericht spricht Meinrad Spitz vom Verdacht der Volksverhetzung frei. Der 56-Jährige hatte über Monate gegen Pandemiemaßnahmen und Corona-Impfungen demonstriert. Vor Gericht verteidigte er sich selbst und erreichte einen Freispruch.
Frauke Brosius-Gersdorf und das Bundesverfassungsgericht - Wettbewerbsökonom Justus Haucap hat Fragen an Kartellrechtler Rupprecht Podszun. Und der findet zum Glück auch noch einen Dreh zum Wettbewerb bei dieser staatstragenden Thematik... denn darum geht es wie immer in "Bei Anruf Wettbewerb!": Aktuelle Entwicklungen in Kartellrecht und Wettbewerbsökonomie. Diesmal kommentieren die beiden Düsseldorfer Professoren den Tönnies-Fall und eine Entscheidung des OLG Düsseldorf zur UTP-Regulierung (bislang kein HIT). Zum Ende der Vorlesungszeit an der Uni darf Podszun auch noch einen Leitsatz vorlesen, nämlich aus der Urteilsbegründung des BGH im Fusionsfall Meta/Kustomer. Jetzt reinhören!
»Es ist eine Lektion in Sachen Widerstandsfähigkeit und Hartnäckigkeit. Wenn man weiß, dass man unschuldig ist, muss man dranbleiben und darf nie aufgeben«, sagte der Afroamerikaner Glynn Simmons, der einen traurigen Rekord aufstellt: Niemand saß länger unschuldig im Gefängnis als er, nämlich 48 Jahre lang. Im Alter von 71 Jahren erhielt Simmons endlich den Freispruch einer Richterin, die überzeugende Beweise seiner Unschuld feststellte. Zusammen mit einem Mitangeklagten war er 1975 wegen Raub und Mord zum Tode verurteilt worden, die Strafe wurde später in lebenslänglich umgewandelt.Während der ganzen Zeit hatte Simmons unbeirrt seine Unschuld beteuert. Der Fall wurde 2023 auf Antrag der Verteidigung neu aufgerollt. Die Staatsanwaltschaft selbst beantragte die Aufhebung des Urteils, da damals ein Polizeibericht nicht ausgehändigt wurde, der auf Widersprüche der Hauptbelastungszeugin hinwies. Glynn Simmons' eiserne Beharrlichkeit führte letztlich zum Erfolg, und er kam zu seinem Recht, obwohl ein Freispruch nach so langer Zeit eigentlich schon fast chancenlos war.Es ist schlimm, wenn Unschuldigen etwas zur Last gelegt wird, was sie gar nicht getan haben. Die Strafe für etwas zu tragen, was man nicht verbrochen hat, ist in höchstem Maße ungerecht. Umso erstaunlicher, dass Jesus Christus, der Sohn Gottes, genau dies freiwillig getan hat. Er war vollkommen unschuldig, absolut gerecht. Und doch hat er am Kreuz das Gericht Gottes für die Sünden der Menschen getragen. Warum tat er das? Unser Tagesvers gibt den Grund an: damit er uns zu Gott führte. Der Zugang zu einem heiligen Gott ist frei, seitdem der Gerechte für die Ungerechten starb. Und zwar für jeden, der ihm seine Schuld bekennt.Daniela BernhardDiese und viele weitere Andachten online lesenWeitere Informationen zu »Leben ist mehr« erhalten Sie unter www.lebenistmehr.deAudioaufnahmen: Radio Segenswelle
Der Bund will bei den Jugend & Sport-Kursen sparen. Dagegen gibt es nun Widerstand vom Kanton. Und auch ein junger Zürcher Oberländer wehrt sich dagegen mit einer Petition. Weitere Themen: · Im ersten Halbjahr 2025 gab es am Flughafen Zürich erstmals mehr Passagiere als im Vor-Corona Jahr 2019 · Freispruch für ehemaligen Chef der Zürcher Herzklinik, Paul Vogt
US-Präsident Donald Trump zeigt sich zunehmend verärgert über den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nun will Trump der Ukraine womöglich ein zusätzliches Flugabwehrsystem liefern, nachdem das vor kurzem noch ausgeschlossen wurde. Womit kann die Ukraine nun tatsächlich rechnen? Alle Themen: (00:00) Intro und Schlagzeilen (01:18) Trump will der Ukraine nun doch Waffen liefern (05:19) Nachrichtenübersicht (09:01) Aufgeweichtes Gentech-Moratorium erntet Lob und Kritik (13:41) Schlagabtausch im Bundestag: Merz verteidigt seinen Kurs (18:50) Argentinien: Wo steht Mileis radikaler Staatsabbau? (24:28) 30 Jahre nach dem Völkermord: Rückkehrer in Srebrenica (31:02) Freispruch für jurassische Flüchtlingshelferin Caroline Meijers
Der Prozess gegen den Rapper P. Diddy sollte klären, welche Macht Stars haben. Was heraus kam, war kein Freispruch, aber auch kein Sieg für die Opfer. Aber schon die Erwartung, dass MeToo-Machtmissbrauch durch Gerichte verändert wird, ist verkehrt. Plodroch, Ina www.deutschlandfunk.de, Corso
Hatte Lizzie Borden ihren Vater und ihre Stiefmutter ermordet? Eine Frau, die einen zweifachen Mord begeht? Mit einer Axt? Undenkbar! Die Umstände von Verhandlung und Urteilsspruch - Freispruch! - weckten große mediale Aufmerksamkeit. Der tatsächliche Tathergang ist bis heute nicht geklärt.
Unsere Promi- und Pop-Kultur News der Woche: Amira Aly - Oli hat mich gedrängt! Barry Keoghans Suchtbeichte Anke Engelke im Praktikum Liz Hurley und Billy Ray Cyrus Whoopi Goldberg - 50 Jahre ohne BH Häusliche Gewalt durch Ex von Zoe Wees Britney Spears - Raucht im Flugzeug Marc Terenzi und Verena Kerth - Freispruch für Marc Ternezi - Diddy Prozess light! Pedro Pascal Lindsay Lohan - alles Lüge Charlotte Würdig und Elena Gruschka - Champagner umsonst! In der TV-Ecke: Die Temptation VIP Paare Most Wanted Die Verräter Die Royals: Ernst August von Hannover - Blitz-Scheidung? Karten für Elena auf Tour: https://www.eventim.de/artist/elena-gruschka/ Lars & Elena privat auf Patreon: https://www.patreon.com/niemandmusseinpromisein?utm_campaign=creatorshare_creator Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/NMEPS Du möchtest Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahre hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio
In der Causa “Falschaussage” kassierte das Oberlandesgericht Wien den Schuldspruch, den Sebastian Kurz in erster Instanz ausgefasst hatte – hielt das Urteil gegen dessen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli aber aufrecht.Das Strafmaß gegen Kurz im erstinstanzlichen Verfahren war mit acht Monaten bedingt sehr hoch ausgefallen.Dementsprechend ist auch der Freispruch überraschend.Hat das Erstgericht schlicht ein Fehlurteil gefällt? Und was bedeutet der Freispruch für die weiteren Verfahren, die gegen den ehemaligen Kanzler laufen? Einschätzungen von FALTER-Chefredakteur Florian Klenk.Eine weiterführende Analyse von Florian Klenk finden Sie hier. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Nicht einmal zwei Stunden dauert die Verhandlung am Oberlandesgericht Wien rund um Sebastian Kurz und seinen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli. In zweiter Instanz kippt das Oberlandesgericht Wien das Urteil gegen den ehemaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Er wird freigesprochen. Wie diese Entscheidung zustande gekommen ist und was das für ein mögliches Comeback von Sebastian Kurz bedeutet, darüber sprechen Renate Graber, Wirtschaftsredakteurin beim STANDARD und Fabian Schmid, Leitender Redakteur Investigativ beim Standard.
Am Montag ist Sebastian Kurz im Falschaussageprozess freigesprochen worden. Mit welcher Begründung? Was bedeutet das für kommende Untersuchungsausschüsse? Und ist der Weg nun frei für ein Polit-Comeback? Das analysieren profil-Innenpolitikressortleiter Gernot Bauer und Max Miller.Moderation: Julian KernDie Einordnung von profil-Chefreporter Stefan Melichar lesen Sie hier.Die neue Staffel des Investigativpodcasts „Nicht zu fassen“ zu Sebastian Kurz finden Sie hier.
Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wurde vom Oberlandesgericht (OLG) freigesprochen. Das ursprüngliche Urteil von acht Monaten bedingter Haft wegen Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss wurde damit aufgehoben. Das Urteil gegen seinem ehemaligen Kabinettschef und engsten Vertrauten Bernhard Bonelli, ebenfalls wegen Falschaussage, wurde hingegen vom OLG bestätigt. Doch worum ging es bei diesem Verfahren eigentlich? Warum wurde Sebastian Kurz nun doch freigesprochen und wie war die Stimmung im Gerichtssaal als das Urteil verkündet wurde? Darüber spricht Studio KURIER Host Caroline Bartos mit Reporterin Michaela Reibenwein. Guter Journalismus bringt Klarheit – und kostet Geld. Mit einem KURIER Digital Abo können Sie unsere Arbeit unterstützen.Alles klar? “Studio KURIER” - überall wo es Podcasts gibt und auch auf Youtube als Video-Podcast.Abonniert unseren Podcast auf Apple Podcasts oder Spotify und hinterlasst uns eine Bewertung, wenn euch der Podcast gefällt. Mehr Podcasts gibt es auch unter kurier.at/podcasts. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Von Christine Mayrhofer. Sebastian Kurz wurde in erster Instanz verurteilt, im Berufungsverfahren freigesprochen, im Berufungsverfahren freigesprochen: Manfred Seeh analysiert das Urteil der Oberlandesgericht Wien.
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Das Buch: Florian Apler, Volker Schütz: Der Fall Leon. 522 Tage unschuldig hinter Gittern. Molden Verlag. 256 Seitenhttps://www.styriabooks.at/shop/gesellschaft-geschichte/der-fall-leon/?srsltid=AfmBOor6AUEt7MZ5Mj37IJt_z_3zQR15j3DLqnp4Tib8hodm0vy-9mAR Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus kannst Du auf mehreren Wegen unterstützen: Mit einem Premium-Abo bei Apple Podcasts https://shorturl.at/uDSTYMit einer Mitgliedschaft bei Steady https://shorturl.at/guAD7Mit einer direkten Spende https://shorturl.at/chJM8Und ganz neu: Mit einem Merch-Artikel aus unserem Shop https://shorturl.at/uyB59 Vielen Dank!
Vichtl, Wolfgang www.deutschlandfunk.de, @mediasres
Drei Tage hat sich der Oberste Gerichtshof (OGH) im März öffentlich mit der Causa um Karl-Heinz Grasser befasst. Das Ergebnis: eine rechtskräftige Verurteilung wegen Geschenkannahme und Untreue in Höhe von fast zehn Millionen Euro; vier Jahre Haft. „Es handelt sich um schwere Straftaten mit schweren Folgen“, resümierte die Vorsitzende des OGH-Richtersenats. Wie ist das alles vor dem Höchstgericht gelaufen? Auf welche Weise haben Grassers Top-Anwälte – letztlich vergeblich – versucht, einen Freispruch für den den Ex-Minister zu erlangen? Und wie hat er sich selbst bei Gericht präsentiert? profil war hautnah dabei.Recherche: Stefan Melichar und Josef Redl Produktion: Franziska SchwarzSprecher: Louis Nostitz Der profil-Podcast bei Apple Podcasts, bei Spotify und allen weiteren Plattformen. Wenn Sie jeden Tag mit einem Informationsvorsprung starten wollen, abonnieren Sie unseren Morgenpost-Newsletter!
Galli, Anne-Sophie www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag
Die Diskussion um Benjamin Mendy flacht nicht ab. Beim Auswärtsspiel im Tourbillon äussern Sion-Fans mit einem «Freispruch heisst nicht unschuldig»-Banner ihren Unmut. Auch die Frauenzentrale Zürich kritisiert die Verpflichtung scharf. Hat der FCZ die Situation unterschätzt? Wie steht es um den moralischen Kodex? Und muss der Zürcher Stadtklub nun einen Imageschaden befürchten? Gutzi und Dömer nehmen sich dieser heiklen Geschichte an.
