Insight Legal Podcast

Übernimmt die Künstliche Intelligenz den Musik- und Kreativbereich?Was können Urheber tun, um sich zu schützen? Was ist der Stand der Regulierung in Europa und der Welt? Und was bedarf es in einer sich immer schneller entwickelnden und verändernden Zukunft?Unser Partner und Rechtsanwalt Martin Rüssmann war bei der renommierten Branchenkonferenz 'International Music Summit' als Sprecher geladen. Featuring:Gareth Deakin (Founder, Sonorous)Gregor Pryor (Partner, Reed Smith)Martin Russmann (Managing Partner, ALBA PATERA Rechtsanwälte)Moderated by Declan McGlynn (Music Technology Journalist, Consultant) Courtesy of '⁠International Music Summit' -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder folgen und diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

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Matthias Distel, alias Ikke Hüftgold, hat sich über Facebook und Instagram über problematische Zustände bei einem Fernsehdreh zur TV-Serie „Plötzlich arm, plötzlich reich“ beschwert. Wir gehen auf die Frage ein, ob einer Vertragsstrafe wegen Vertraulichkeitsbruch und Veröffentlichung ein höherrangiges Interesse an der Bekanntgabe der Umstände beim Dreh entgegensteht. -- - Video von Ikke Hüftgold zur Sat1 Produktion: https://www.facebook.com/watch/?v=138908154957937 - §§ 241, 145 BGB; § 134 und § 138 BGB - Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 5 GG vs. Art. 14 GG - Wechselwirkungstheorie - Pauschale Vertraulichkeitsregeln ohne konkreten Sachbezug: LAG Mecklenburg Vorpommern, Urteil vom 21.10.2009, Az 2 Sa 237/09 - Verbotene Vertragsstrafe: BGH, Urteil vom 31.08.2017, Az. VII ZR 308/16. -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder folgen und diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Ob Großkonzern, Mittelständler oder das neue Start-Up von nebenan. Eines haben sie alle gemeinsam: Sie sind verpflichtet Rechnungslegungsunterlagen offenzulegen – jährlich. Die meisten deutschen Unternehmen wissen das. Genügend wissen es nach wie vor nicht oder kommen dieser Pflicht nur sporadisch nach. -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder folgen und diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Ein bewegtes Jahr 2020, welches nicht nur Menschen auf die Straßen brachte, sondern auch weltweit Kreativ- und Kulturveranstaltungen zum Rückzug und zur Schaffung von digitalen Erlebnissen zwang. 2020 war auch ein Jahr des Umdenkens. Hierbei rückte nicht nur das Thema ‚Live Streaming‘ und dessen Monetarisierungsproblem in den Fokus der Aufmerksamkeit, sondern vor allem ‚sexuelle Belästigung und Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder Geschlechtsidentität‘ in der Musikbranche und darüber hinaus. Zitierte Quellen: - Initiativen der ‚Association For Electronic Music‘ (AFEM): https://associationforelectronicmusic.org/ - Billboard über ‘Code of Conduct’: https://www.billboard.com/index.php/articles/news/dance/9485582/association-for-electronic-music-code-of-conduct-sexual-harassment-dance-scene - AFEM Code of Conduct gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder Geschlechtsidentität: https://associationforelectronicmusic.org/afem-code-of-conduct-against-sexual-harassment-and-gender-discrimination/ - AFEM Kernprinzipien für kostenlose Live-Stream Events: https://associationforelectronicmusic.org/livestream-get-played-get-paid-core-principles/ -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Erstmals hat das Bundesarbeitsgericht den arbeitsrechtlichen Status von sogenannten Crowdworkern in den Fokus gerückt. Angesichts der Art und Weise, wie Dienstleistung heutzutage in Crowdsourcing Umfeldern beauftragt wird, kommt der Entscheidung erhebliche Bedeutung für die Sozialversicherungspflicht und Arbeitsschutzbeachtung mancher Plattformen zu. Zitierte Quellen: · Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 01.12.2020 - 9 AZR 102/20) · § 611a Abs. 1 Satz 1 bis 5 BGB · https://de.wikipedia.org/wiki/Crowdsourcing -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Werdende Mütter verdienen besonderen Schutz. Sind sie am Arbeitsplatz gefährdet, so muss ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dafür sind Ärzte und in seltenen Fällen auch Arbeitgeber selbst zuständig. Fraglich ist aber, ob die Corona-Pandemie für sich allein Grund genug für ein Beschäftigungsverbot von Schwangeren ist. -- Zitierte Quellen: §§ 9 bis 18 Mutterschutzgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/muschg_2018/BJNR122810017.html#BJNR122810017BJNG000400000 § 1 Aufwendungsausgleichsgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/aufag/__1.html Robert-Koch-Institut zu Klinischen Aspekten in der Schwangerschaft: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste_Klinische_Aspekte.html -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Nicht umsonst gilt seit jeher der Spruch „Musik kennt keine Grenzen“. Kaum ein Kultur- und Wirtschaftsgut ist seit der Erfindung der „Konservenmusik“, also der Tonaufnahme, so spielerisch schnell und unkompliziert über alle Grenzen hinweg gewandert wie die Musik. Besonders berühmt wurde in der Nachkriegszeit die moderne Jazz-, Soul- Pop- und Rockmusik aus Übersee. Aber auch umgekehrt fanden europäische Künstler große Aufmerksamkeit in den Vereinigten Staaten. Für den gemeinsamen Binnenmarkt in Europa tauchte nun erneut die Frage auf, ob Künstler, deren Heimat außerhalb der EU ist, einen Anspruch auf Vergütung an der Zweitauswertung ihrer Aufnahmen haben. Zitierte Quellen: - EUGH Urteil vom 08.09.2020 (CURIA - Dokumente (europa.eu) - ROM-Abkommen (https://www.wipo.int/treaties/en/ip/rome/) - WIPO Performance and Phonograms Treaty (https://www.wipo.int/treaties/en/ip/wppt/) - EU Vermiet- und Verleihrichtlinie zum Urheberrecht (LexUriServ.do (europa.eu) - GVL (https://www.gvl.de/) -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Fotografien genießen als Lichtbilder oder Lichtbildwerke Urheberschutz. Allerdings kann die Anlehnung an Fotos durch das Abzeichnen oder Abmalen von Teilausschnitten erlaubnisfrei bleiben. Zitierte Quellen: Lichtbild nach § 72 Urhebergesetz https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__72.htmlvs. Lichtbildwerk nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 Urhebergesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__2.html LG Hamburg, Urteil vom 22.05.2020 – Az 308 S 6/18: http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bsharprod.psml?showdoccase=1&doc.id=JURE200008288&st=ent Freie Benutzung nach § 24 Urhebergesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__24.html -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Urheberrechte anderer zu verletzen, kann teuer werden. Doch nicht immer muss die Kostennote der abmahnenden Kanzlei ausgeglichen werden. Wir zeigen anhand der neuen BGH Rechtsprechung auf, in welchen seltenen Fällen Abmahnkosten als Geschäftsmodell von Kanzleien rechtsmissbräuchlich sein können. Zitierte Quellen: - BGH zu Abmahngebühren im Urheberrecht http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=I%20ZR%20129/19&nr=109431 - BGH zu Abmahngebühren im Wettbewerbsrecht http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=90656&pos=0&anz=1 - Abmahnmissbrauch im UWG, § 8 Abs. 4 UWG https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__8.html - Berufsrecht "Anwalt als GmbH Geschäftsführer", § 43a BRAO http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Art=en&Gericht=bgh&anz=1&nr=74223&pos=0 - BGH zu § 15 Abs. 2 RVG http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=99118&pos=11&anz=488&Blank=1.pdf -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Wird eine Veranstaltung durch Covid-19 abgesagt, so ist der Veranstalter grundsätzlich zur Rückgewähr der im Voraus erhaltenen Leistungen verpflichtet, also vor allem des Ticketpreises. Art. 240 § 5 EGBGB sieht anlässlich der beutenden Veranstaltungskrise vor, dass der Rückzahlungspflicht durch das Angebot von Gutscheinen der Wind aus den Segeln genommen werden kann. Doch nicht immer passt die Gutscheinlösung. Verbraucher können diese auch ablehnen. Zitierte Quellen: - Fälle der Unmöglichkeit einer Leistung: §§ 275 Abs. 1 bis 3, 326 Abs. 1 und 4 sowie 346 bis 348 BGB. - Neue gesetzliche Regelung: Art. 240 § 5 EGBGB - EU-Kommission kritisiert Gutschein-Regelung: https://www.br.de/nachrichten/meldung/bundesregierung-will-trotz-eu-kritik-an-gutscheinloesung-fuer-stornierte-reisen-festhalten,3002bde93 - Bundestagsdrucksache BT-Drucks 19/18697 zur ‚Unzumutbarkeit‘ -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Covid-19 hat Home-Office einen Riesenschub gegeben. Doch zunehmend legen Unternehmen wert darauf, dass die Mitarbeiter wieder ins Büro zurückkehren. Widersetzt sich ein Arbeitnehmer dem ohne triftigen Grund oder lässt sich vorsätzlich krankschreiben, so kann dies empfindliche Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis haben. -- Genannte Quellen: - Sars Cov-2 Arbeitsschutzstandard (https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf?__blob=publicationFile&v=1) - BAG zu Kündigung bei Krankheitsdandrohung (https://openjur.de/u/171673.html). -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

“Hier ist mein Link zur Musik!” Auch im digitalen Zeitalter bleibt der Bandübernahmevertrag das zentrale Lizenztool der Tonträgerindustrie. Genannte Quellen: - Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__138.html - Verwertungsrechte nach § 85 UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__85.html - Einräumung von Nutzungsrechten, §§ 31 ff. UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__31.html - https://labelcode.gvl.de/ - https://www.gema.de -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Ein deutscher Rechtsstreit, der sich schon über Jahrzehnte zieht. Hip-Hop Produzent Moses Pelham vs. Kraftwerk. Warum das, für das Ohr wiedererkennbare Sampling verboten bleibt. -- Zitierte Quellen: - BGH Urteil Metall auf Metall IV: https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/2020046.html?nn=10690868 - § 24 UrhG https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__24.html - § 85 UrhG https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__85.html - EU-InfoSoc Richtlinie: https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinie_2001/29/EG_(Urheberrechtsrichtlinie) -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Nicht selten sind Unternehmer der Überzeugung, sie dürften Mitarbeiter maximal bis zu zwei Jahre in einem befristeten Arbeitsverhältnis beschäftigen. Doch auch darüber hinaus sind zeitliche Beschränkungen in Anstellungsverträgen nicht per se ausgeschlossen. Zitierte Quellen: - § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz, kurz TzBfG: https://www.gesetze-im-internet.de/tzbfg/__14.html - Bundesarbeitsgericht zu 13 Befristungen innerhalb von elf Jahren: http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=pm&nr=16060 - Bundesarbeitsgericht zu vier Befristungen in acht Jahren: https://openjur.de/u/590873.html - Landesarbeitsgericht Thüringen zur fehlerhaften Angabe des Sachgrundes: https://www.hensche.de/Befristung_ohne_Sachgrund_bei_Ersteinstellung_keine_Angabe_dieses_Befristungsgrundes_im_Arbeitsvertrag_erforderlich_Thueringer_LAG_7Sa425-09-u.html - Bundesarbeitsgericht zur Angabe eines Sachgrundes ohne Befristung: https://openjur.de/u/171831.html -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

“Dann treffen wir uns halt bei mir!”. Im Ausland erfreut sich die Verletzung von Urheberrechten weiterhin großer, wenngleich trauriger Beliebtheit. Manchmal geht es dabei kriminell zu, oft aber auch nur unbedarft und fahrlässig. Wie man trotzdem zu seinem Recht kommen kann, zeigt uns dieser Beitrag. -- Genannte Quellen: - BGH Urteil vom 21.04.2016 (http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=75454&pos=0&anz=1) - § 32 ZPO (https://dejure.org/gesetze/ZPO/32.html) - OLG Brandenburg vom 28.11.2016 (http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/279b/bs/10/page/sammlung.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=JURE160020197&doc.part=L&doc.price=0.0#focuspoint) -- Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Es bedurfte einer honorigen und über siebzigjährigen Dame, die Sängerin Katy Perry nun doch vor einer Millionen US-Dollar Strafe wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung zu bewahren. Quellen: - „Joyful Noise“ von Flame: https://youtu.be/QCcW-guAs_s - „Dark Horse“ von Katy Perry: https://youtu.be/0KSOMA3QBU0 - Was ist ein District Court? https://en.wikipedia.org/wiki/United_States_District_Court_for_the_Central_District_of_California Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Nachdem das Bundesfinanzministerium und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie am 13. März 2020 bereits einen „Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen“ verkündet hatten, billigte das Bundeskabinett am 23. März 2020 Nothilfen im Umfang von mehreren hundert Milliarden Euro. Wir haben die wichtigsten Informationen für Sie zusammengestellt. Ausführliche Informationen und Kontaktstellen über die Seiten des BmWi: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html

Kurzarbeitergeld ist ein Instrument zum Erhalt des Beschäftigungsverhältnisses. Viele Unternehmen haben in der derzeitigen Corona-Krise komplette Umsatzausfälle. Kein Wunder also, dass das Kurzarbeitergeld als Ersatzleistung des Sozialstaates Hochkonjunktur hat. Wir erklären die Grundlagen. Genannte Quellen: - Gesetzliche Regelungen zur Kurzarbeit: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__95.html - Informationsmaterial der Arbeitsagentur: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-video - sozialversicherungsrechtliche Beitragsbemessungsgrenze: https://de.wikipedia.org/wiki/Beitragsbemessungsgrenze

„Verbote liegen ja im Trend!“ Das Gerüst des Gesetzes in Zeiten der Corona-Krise. Genannte Quellen: - Zum Grundgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/index.html - Zum Infektionsschutzgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/ - Zum Robert Koch Institut: https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html - Zu COVID-19: https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Deutschland

Was anlässlich der Corona Pandemie aktuell im Arbeitsrecht zu beachten ist. Hier die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen und Antworten im Überblick. Genannte Quellen: - Zum Infektionsschutz: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html - Vorübergehende Verhinderung der Leistungserbringung: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__275.html - Lohnanspruch trotz Verhinderung: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__616.html - Kompensationszahlungen nach SGB III: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/ - Kündigungsschutzgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/kschg/ - Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall, BGH Urteil vom 30. November 1978, III ZR 43/77.

Sie sind Datenschutzbeauftragter des eigenen Unternehmens? Dann könnten Sie einen weitreichenden Sonderkündigungsschutz genießen. Genannte Quellen: - https://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_2018/__38.html - https://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_2018/__6.html - Landesarbeitsgericht Hessen, Urteil vom 13.02.2019 – Az 6 Sa 567/18 - https://dejure.org/gesetze/DSGVO

„Simply the Best! . . . Picture?“. Warum die optische Nachahmung einer Originalkünstlerin, hier Tina Turner, auf einem Showplakat rechtswidrig sein kann. -- Genannte Quellen: - Landgericht Köln, Urteil vom 22.01.2020 (Az 28 O 193/19) (Tina Turner) - BGH, Urteil vom 01.12.1999 - I ZR 49/97 – („Blauer Engel“) - https://www.gesetze-im-internet.de/kunsturhg/__23.html

Die Erben von Loriot dachten vielleicht, sie könnten ebenso komisch wie der Vater wirken, als sie post mortem vor Gericht nach § 97 UrhG auf Unterlassung des berühmten Ausspruchs von Opa Hoppenstedt „Früher war mehr Lametta!“ klagten. Weit gefehlt. Zitierte Quellen: - https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__97.html - https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/oberlandesgerichte/muenchen/presse/2019/55.php - https://de.wikipedia.org/wiki/Loriot

Zum Jahresende... Ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein gesundes Neues Jahr! -- Folgen und diskutieren Sie gerne mit uns mit auf: https://www.facebook.com/ALBAPATERAcom https://www.linkedin.com/company/albapatera https://www.instagram.com/ALBAPATERAcom/

In Zeiten, in denen Flexibilität im Arbeitsleben oft größer geschrieben ist als Loyalität, kann es für beide Seiten - Arbeitgeber und Arbeitnehmer - sinnvoll sein, sich über intelligente Aufhebungsverträge Gedanken zu machen. Wir zeigen, wann Aufhebungsvereinbarungen attraktiv sind und welche Kniffs und Tricks zu beachten sind. Genannte Quellen: - https://www.gesetze-im-internet.de/kschg/ - https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__159.html - https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__158.html - https://www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-iii-159_ba015166.pdf -- Folgen auf: https://www.facebook.com/ALBAPATERAcom https://www.linkedin.com/company/albapatera https://www.instagram.com/ALBAPATERAcom/

Genannte Quellen: - https://www.amsterdam-dance-event.nl/en/ - https://www.associationforelectronicmusic.org/what-we-do/ - https://www.associationforelectronicmusic.org/who-we-are/ - https://de.wikipedia.org/wiki/Elektronische_Musik - https://www.associationforelectronicmusic.org/initiatives/

In der heutigen Folge geht es um die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu Hassbeiträgen im Internet. Zitierte Quellen: - EuGH, Urteil vom 03.10.2019 in der Sache C-18/18 http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=218621&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=1956673 - https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html - https://www.nytimes.com/2018/12/27/world/facebook-moderators.html

In dieser Folge geht es um eine jüngste Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg und warum eine Äußerung einer Stitungs-Referentin, wenngleich noch im Rahmen der Meinungsfreiheit, diskriminierenden „an-den-Pranger-stellenden“ Charakter habe. Zitierte Quellen: - Berufungsurteil OLG Nürnberg https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/oberlandesgerichte/nuernberg/presse/2019/33.php - Art. 2 GG https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_2.html - Art. 5 GG https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html - Semper Aliquid Haeret https://www.wissen.de/lexikon/semper-aliquid-haeret - Xavier Naidoo https://de.wikipedia.org/wiki/Xavier_Naidoo Besuchen Sie uns gerne und diskutieren mit auf: Facebook: https://www.facebook.com/ALBAPATERAcom LinkedIn: https://www.linkedin.com/company/albapatera/

Das Geschäft der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage gerät angesichts sinkender Printlauflagen zunehmend unter Druck. Unser diesjähriges Herbsttreffen der ALBA PATERA Media Workshop Reihe Ende September beschäftigte sich daher mit den Wachstumschancen digitaler Erlösquellen im Printbereich. Dabei konnten drei Hauptfelder wachsender Einnahmenquellen herauskristallisiert werden. -- Genannte Quellen: - https://www.bdzv.de/nachrichten-und-service/presse/pressemitteilungen/artikel/detail/zeitungskongress-publishers-right-sollte-auch-fuer-blogger-gelten/ - Leistungsschutzrecht der Presseverleger: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__87f.html - KODAK-Effekt: https://www.finews.ch/news/banken/34818-schweizer-banken-digitalisierung-kodak-sfi-zeb Folgen und diskutieren Sie mit uns auf Facebook, Instagram und LinkedIn: https://www.facebook.com/ALBAPATERAcom https://www.linkedin.com/company/albapatera https://www.instagram.com/ALBAPATERAcom/

In dieser Folge: Während unweit vom Tagungsort die Live Bands des Reeperbahn Festivals die Bühnen rockten, hatten wir die Freude, Gastgeber des bitkom Arbeitsgruppen Treffens zum Thema Digital Content & Licensing zu sein. Auch die EU-Urheberrecht-Richtlinie war Thema. Redaktionelle Hinweise: - BITKOM Urheberrecht: https://www.bitkom.org/Themen/Politik-Recht/Urheberrecht/index.jsp - EU-Copyright Richtlinie 2019: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32019L0790 - https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinie_(EU)_2019/790_(Urheberrecht_im_digitalen_Binnenmarkt)

In dieser Folge geht es um die neuste Entscheidung im ewigen Dauerstreit zwischen dem Musikproduzenten Moses Pelham und der Band Kraftwerk. --- Zitierte Quellen: - Urteil des EuGH vom 29.07.2019 – Az. C476/16 - https://dejure.org/gesetze/UrhG/85.html - https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__24.html - Song: Kraftwerk "Metall auf Metall" https://www.youtube.com/watch?v=JlatOPOMlyA - Song: Sabrina Setlur "Nur Mir" https://www.youtube.com/watch?v=_KQLxP-UX_Y

In dieser Folge geht es um den Melodienstreit "Dark Horse" von Katy Perry in den USA und wie dieser Fall nach deutscher Rechtsprechung zu beleuchten wäre. Zitierte Quellen: - § 24 Abs. 2 UrhG - BGH „Goldrapper“ (Urteil vom 16.04.2015 - Az. I ZR 225/12) - BGH „Haselnuß“ (Urteil vom 03.11.1967 – Az. Ib ZR 123/65) - BGH „Dirlada“ (Urteil vom 26.09.1980 – Az. I ZR 17/78) - BGH „Ein bisschen Frieden“ (Urteil vom 03.02.1988 – Az. I ZR 142/86) - BGH „Fantasy“ (Urteil vom 03.02.1988 – Az. I ZR 143/86) - BGH „Brown Girl“ (Urteil vom 24.01.1991 - Az. I ZR 72/89 und I ZR 78/89)

Nicht selten grämt sich ein Unternehmer, wenn sich sein Zögling nach jahrelanger Betriebstreue selbstständig macht. Dann stellen sich Fragen nach postvertraglicher Vertraulichkeit von Betriebsgeheimnissen, Know-How Schutz und dem Schutz vor wettbewerbsrelevanter Nachahmung. Dem gegenüber steht die weitgehende Berufsfreiheit des Einzelnen. -- Zitierte Quellen: - Art. 12 Grundgesetz https://dejure.org/gesetze/GG/12.html - § 4 Nr. 3 UWG: https://dejure.org/gesetze/UWG/4.html - § 307 Abs. 1 BGB: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__307.html - Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, - Urteil „Gewohnt gute Qualität“ vom 15.02.2018 (AZ I ZR 243/16)

In dieser Folge geht es um die Entscheidung vom Landgericht Düsseldorf zu einer GEMA-Lizenz bei einer dramaturgischen Bühneninszenierung der Musik. --- Genannte Quellen: - LG Düsseldorf: Urteil vom 12.06.2019 (Az.: 12 O 263/18) - § 1 a) Wahrnehmungsvertrag der GEMA - Urhebergesetz

In dieser Folge: - LG München zu Viagogo: Urteil vom 04.06.2019 (Az.: 33 O 6588/17) - § 13 Absatz 6 Telemediengesetz: https://dejure.org/gesetze/TMG/13.html

In dieser Folge geht es um eine Aussage des polnischen Generalanwalts Maciej Szpunar mit wohlmöglich weitreichenden Folgen für Facebook und andere Social Media Plattformbetreiber. --- Was in diesem Beitrag erwähnt wird: - EU Rechtssache C-18/18: https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2019-06/cp190069de.pdf - E-Commerce Richtlinie: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=celex%3A32000L0031 - Bevorstehende Richtlinienumsetzung im Copyright (EU-Richtlinie 2019/790)

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge dreht sich alles um § 286 Absatz 2 Nr. 2 BGB

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge zitierte Quellen: - § 101 Abs.3 Nr.1 UrhG - OLG Frankfurt (Urteil vom 22.08.2017 Az. 11 U 71/16) - BGH Beschluss vom 21.02.2019 Az. I ZR 153/17 - Artikel 8 Absatz 2 a) der Enforcement Richtlinie 2004/48/EG - Artikel 267 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU (AEUV)

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge zitierte Quellen: https://dejure.org/gesetze/UrhG/32d.html https://dejure.org/gesetze/UrhG/32e.html

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- Zitierte Quellen in dieser Folge: - § 613a BGB - LAG Berlin Urteil vom 15.01.2019, Az. 7 Sa 795/18; Urteil vom 16.01.2019, Az. 15 Sa 814/18; Urteil vom 18.01.2019, Az. 9 Sa 799/18 - EuGH Urteil vom 20.11.2003 in der Sache C-340/01 „Sodexho“ - § 4 KSchG

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- EU-Richtlinie zum Digital Single Market (DSM): http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P8-TA-2018-0337+0+DOC+XML+V0//DE

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge: Kammergericht Berlin zur Influencerin Vreni Frost, Az. 5 U 83/18

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge: - ALBA PATERA Media-Workshop zum Influencer-Marketing - LG Berlin über die Haftung von Wikipedia - Live-Streaming (vorerst) kein Rundfunk - EuGH: Streichkäse genießt keinen Urheberschutz - Sampling: Bald EuGH-Schützenhilfe für den BGH? --- Zitierte Quellen: - Wikipedia: Landgerichts Berlin (Urteil vom 28.08.2018, Az. 27 O 12/17) - BGH zur Störerhaftung von Host-Providern (Urteil vom 25.10.2011, Az. VI ZR 93/10) - Live-Streaming: Verwaltungsgericht Berlin (Beschluss vom 18.10.2018, Az. 27 L 364/18) - EuGH zum Urheberschutz von Streichkäse: EuGH in der Rechtssache C-310/17 vom 13.11.2018 - Musik-Sampling / Moses Pelham vs. Kraftwerk: Generalanwalt Maciej Szpunar in seinen Schlussanträgen vom 12.12.2018 in der Rechtssache C-476/17

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge: - Warum personalisierte Veranstaltungstickets zunehmen und rechtlich zulässig sind - Kameramann von „Das Boot“ steht erhebliche Nachvergütung zu - BGH: Ein Unterlassungsanspruch findet seine Grenzen auf YouTube - EuGH zu Urheberverletzungen bei familiengenutzten Internetanschlüssen - Dienstwagenregelung bei Freistellung und Krankschreibung - DSGVO: Fanseiten auf Facebook & Co. --- Zitierte Rechtsquellen: - Personalisierte Tickets: BGH, Urteil vom 11.09.2008, Az. I ZR 74/06 - „Das Boot“ Oberlandesgericht München Urteil vom 21.12.2017 – Az. 29 U 2619/16; Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart Urteil vom 26.09.2018 (Az. 4 U 2/18) - NDR-Sendung auf YouTube: BGH Beschluss vom 12. Juli 2018 in der Sache Az. I ZB 86/17 - Haftung bei Familien W-Lan Nutzung: EuGH vom 18.10.2018 (Rechtssache C149/17) - LG München Vorlage Beschluss an den EuGH vom 24.03.2017 Arbeitsrechtliche Urteile zur Dienstwagenrückgabe: BAG Urteil vom 19.12.2006, Az. 9 AZR 294/06) - BAG (Urteil vom 21.03.2012, Az. 5 AZR 651/10) – Interessenabwägung trotz Widerrufsvorbehalt, angemessene Frist - LAG Niedersachsen/Vorinstanz (Urteil vom 14.09.2010, Az. 13 Sa 462/10) – regelmäßige Widerrufsfrist vier Wochen - LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 10.01.2013, Az. 10 Sa 1809/12) – Holschuld bei Krankschreibung - Datenschutzpflichten bei Facebook Fanseiten (EuGH, Urteil vom 05.06.2018, Az. C-210/16)

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge: - PEGIDA, das ZDF und ein Polizei-Einsatz - BGH verhandelt über die urheberrechtliche Gemeinfreiheit in Museen Parteien und Musiknutzung im Wahlkampf - Neuschwanstein und wie aus Märchen Marken werden - DSM-Richtlinie der EU ohne Upload-Filter beschlossen --- Zitierte Quellen: - Museum vs. Fotograf: OLG Stuttgart, Urteil vom 31.05.2017 – 4 U 204/16) - BGH zur „Telefonkarte“: BGH Urteil vom 07.12.2000 – I ZR 146/98) - „Sans-Soucci“-Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 17.12.2010 – V ZR 45/10; Urteil vom 01.03.2013 - V ZR 14/12) - Höhner gegen NPD: BGH, Urteil vom 11.5.2017, Az.: I ZR 147/16 - Helene Fischer gegen NPD: OLG Jena, Urteil vom 18.03.2015, Az.: 2 U 674/14). - EuGH zu Neuschwanstein: EuGH, Urteil vom 05.07.2016, Az. T-167/15 - EuGH Beschwerde-Urteil vom 05.09.2018, Az.: C-488/16 P - BGH zu Neuschwanstein: BGH, Beschluss vom 8. 3. 2012, Az.: I ZB 13/11 - Frank Peterson gegen YouTube: BGH Vorlagenbeschluss vom 13.09.2018, Az.: I ZR 140/15

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge: - Die Grenzziehung zwischen Coverversion und Bearbeitung bei Popsongs - Die GEREK und Netzneutralität - ARD, ZDF, RTL und ProSiebenSat1 verlangen "Super-Mediathek" - EuGH entscheidet in der Sache „Córdoba/Fotograf Renckhoff" --- - Ablehnung einer Super-Mediathek der Privaten TV-Sender OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 08.08.2012 (Az. VI-Kart 4/11 V) - Zugänglichmachen von Fotos im Schulgebrauch (Cordoba/Renckhoff) - EuGH hat aufgrund einer Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) am 07.08.2018 (Az. C-161/17) geurteilt - Vorlage des BGH mit Beschluss vom 23. Februar 2017 (Az. I ZR 267/15) - EuGH „Bestwater“ aus 2014 (Urteil vom 21.10.2014, Az. C-348/13) zum Embedding

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge: - ALBA PATERA auf der CeBit 2018 - EU-Richtlinie „Digital Single Market“: Das Urheberrecht am Scheideweg in Brüssel - DSGVO und Datenverarbeitung: Wer kann sich ein Verfahrensverzeichnis sparen? - Warum Social Media-Influencer plötzlich abgemahnt werden --- Zitierte Quellen: - EU-Richtlinienentwurf 2016/0280 zum Urheberrecht aus 2016 - Auslegungshoheit und Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe: Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 31. Mai 2011, Az. 1 BvR 857/07 - Influencer Vreni Frost: Landgericht Berlin, Urteil v. 24.05.2018 - Az.: 52 O 101/18 - Instagram-Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 11.10.2017 - Az.: 5 W 221/17

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge: - Eurovision Song Contest (ESC) nicht in den öffentlich-rechtlichen Mediatheken - aber auf YouTube - OLG Hamburg bestätigt Verbot von Passagen aus der Böhmermann-Satire - BGH ermöglicht Dashcam-Nutzern die Beweisführung im zivilen Unfallprozess - Kann es ein Urheberrecht am Porsche 911er geben? - Arbeitgeber haben regelmäßig keinen Anspruch die private Handynummer von Mitarbeitern mitgeteilt zu bekommen

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge: - Bundesverfassungsgericht bestätigt Recht auf Privatheit - Seit dem 01. März ist das Urhebergesetz (UrhG) für die Wissensgesellschaft modernisiert - Zur Frage, ob bei dem Verkauf von Flugzeugen das Bordpersonal nach § 613a BGB übergeht - Braucht es nach dem neuen Datenschutzrecht eigentlich noch einer Verpflichtung auf das Datengeheimnis? - US-Ministerium für Heimatschutz plant globale Datenbank von Journalisten und Media-Influencern --- Zitierte Quellen: - Künstlerisch motivierten Straßenszenenfotografie: BVerfG vom 08.02.2018 (Az. 1 BvR 2112/15)

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge: - Die Herausgabe von in der EU gehosteten Daten über den großen Teich an die USA stößt auf Widerstand - EU-Debatte um die Einführung von Upload-Filtern bei Content-Plattformen spitzt sich zu - Widerstand gegen die Modernisierung des Musikrechts in Washington - Vodafone sperrt illegalen Streaming-Anbieter im Kabelnetz - Die KEF sieht den Finanzierungsbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ganz anders als die Sender selbst - Der BGH entscheidet zur Mittäterschaft in Peer-To-Peer Netzwerken - BGH stärkt die Selbstvermarktungsrechte von Ärzten in Bewertungsumfeldern - Kein Urheber- und Geheimnisschutz für Wirtschaftsgutachten im öffentlichen Sektor - Im E-Commerce kein Aufgeld mehr für die Nutzung bargeldloser Zahlungsmittel --- Rechtsquellen: - Vodafone sperrt Kinox-to: Landgericht München (Az. 7 O 17752/17) - BGH zur Haftung von Access Providern GEMA-Urteile vom 26. November 2015 in Sachen I ZR 3/14 und I ZR 174/14 - BGH: „Konferenz der Tiere“ Entscheidung vom 06.12.2017 in der Sache I ZR 186/16 - BGH „Jameda“, Urteil vom 20. Februar 2018 - VI ZR 30/17. - VG Magdeburg zum Geheimnisschutz von Wirtschaftsgutachten im öffentlichen Sektor Entscheidung vom 23.01.2018 in der Sache 6 A 343/16 MD.