Chief executive body of the Federal Republic of Germany
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Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hatte der Bevölkerung ja bereits einen größeren Posten Dosenravioli in Aussicht gestellt, um eventuell aufkeimende Ausgelassenheit in den Griff zu bekommen. Von sonnigen Herbsttagen und fröhlichen Wiesn-Besuchen hätte das Bundeskabinett notfalls immer noch mit Trockennahrung und Lebertran ablenken können, aber das ist jetzt alles nicht mehr nötig, denn die Deutschen werden zur Erleichterung der internationalen Gemeinschaft mindestens bis zum Jahresende mürrisch bleiben. Nein, nicht etwa, weil Bodo Ramelow unsere Nationalhymne neu einsingen will und Heinos "Deutschlandschokolade" floppte, sondern weil die Weihnachtsbäume teurer werden. Eine Glosse von Peter Jungblut.
Die Themen von Lisa und Jan am 04.09.2025: (00:00:00) Angst vorm Tanken: Warum in Großbritannien viele junge Leute nur ungern tanken und warum Lisa noch nie getankt hat - fast. (00:01:40) Unglück in Lissabon: Wie viele Menschen bei einem Standseilbahn-Unfall ums Leben gekommen sind und wie es um die Infrastruktur in Portugal steht. (00:06:50) Sozialstaat: Wie er funktioniert, wo das Geld dafür herkommt und wofür es ausgegeben wird. (00:13:30) Online-Shopping: Welche Regeln das Bundeskabinett für den Widerruf auf den Weg gebracht hat. (00:16:10) Hörtipp: Wo ihr den Bucherfolg "22 Bahnen" jetzt sehen oder einfach nur hören könnt: https://www.ardaudiothek.de/episode/urn:ard:episode:6d1889d6c2e8ff28/ Habt ihr Fragen oder Feedback? Schickt uns gerne eine Sprachnachricht an 0151 15071635 oder schreibt uns an 0630@wdr.de Kommt auch gerne in unseren WhatsApp Channel https://1.ard.de/0630-Whatsapp-Kanal Hier könnt ihr per QR-Code rein: https://1.ard.de/0630-bei-Whatsapp Von 0630.
Hamberger, Katharina www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Kommunizieren Politiker gegenüber der Öffentlichkeit mit einer weit offenen Hintertür, gilt es, hellhörig zu sein. Gerade hat das Bundeskabinett einem Gesetzesentwurf für den „neuen Wehrdienst“ grünes Licht gegeben. Anders gesagt: Wehrdienst ja, Wehrpflicht nein. Ist damit die Kuh vom Eis? Nein, denn eine Formulierung ist im Zusammenhang mit dem Gesetzesvorstoß immer wieder zu hören:
Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst, Auslandseinsätze werden für Bundeswehrsoldaten und ihren Familien zu einer Herausforderung, Bundeskabinett beschließt die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates unter dem Vorsitz des Bundeskanzlers, Rheinmetall-Konzern eröffnet Werk am Standort Unterlüß für Artilleriemunition, Merz sowie Macron und Tusk besuchen Republik Moldau, Nach ausgefallenen Sicherheitssystem bei Paypal stoppen Banken offenbar milliardenschwere Lastschriften, Fünftklässler sollen vorerst ohne Social Media auskommen, Eröffnung der Filmsfestspiele in Venedig, Basketball-EM der Männer, Das Wetter Hinweis: Die Sendung wurde nachträglich bearbeitet Der Beitrag zum Basketball-EM der Männer darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden. Korrektur: Diese Sendung wurde nachträglich bearbeitet: In der Erklärgrafik zum Nationalen Sicherheitsrat gab es einen technischen Fehler. Wir haben diese neu aufgezeichnet
Heute soll das Wehrdienstgesetz von Verteidigungsminister Pistorius vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Reicht eine Musterungspflicht für Männer aus, um den Personalbedarf der Bundeswehr zu decken? Oder brauchen wir die allgemeine Wehrpflicht sofort zurück, um den deutschen Beitrag für die Sicherheit in Europa zu garantieren? Claus Heinrich diskutiert mit Prof. Dr. Kathrin Groh – Juristin, Universität der Bundeswehr, München; Rafael Loss – Verteidigungs- und Sicherheitsexperte, European Council on Foreign Relations, Berlin; Oberst André Wüstner – Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes
Solinger Fünftklässler starten Schule ohne Social Media. SpaceX testet größte Raumfahrt-Rakete mit Erfolg. Von Katrin Schmick.
Deutschland bekommt einen Nationalen Sicherheitsrat. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Der Rat soll die Arbeit der knapp 40 deutschen Sicherheitsbehörden besser koordinieren, damit keine Informationen verloren gehen. Der Grünen-Sicherheitspolitiker von Notz fordert im Gespräch mit SWR-Aktuell-Moderator Florian Rudolph, die Behörden und der Rat müssten verpflichtet werden, wichtige Informationen miteinander zu teilen.
Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst, Auslandseinsätze werden für Bundeswehrsoldaten und ihren Familien zu einer Herausforderung, Bundeskabinett beschließt die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates unter dem Vorsitz des Bundeskanzlers, Rheinmetall-Konzern eröffnet Werk am Standort Unterlüß für Artilleriemunition, Merz sowie Macron und Tusk besuchen Republik Moldau, Nach ausgefallenen Sicherheitssystem bei Paypal stoppen Banken offenbar milliardenschwere Lastschriften, Fünftklässler sollen vorerst ohne Social Media auskommen, Eröffnung der Filmsfestspiele in Venedig, Basketball-EM der Männer, Das Wetter Hinweis: Die Sendung wurde nachträglich bearbeitet Der Beitrag zum Basketball-EM der Männer darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden. Korrektur: Diese Sendung wurde nachträglich bearbeitet: In der Erklärgrafik zum Nationalen Sicherheitsrat gab es einen technischen Fehler. Wir haben diese neu aufgezeichnet
Deutschland reagiert auf die aktuelle Bedrohungslage. Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst auf den Weg gebracht. Er soll die Bundeswehr attraktiver für junge Menschen machen. │ Ebenfalls beschlossen wurde die Einsetzung eines Nationalen Sicherheitsrates. Das Gremium ist beim Kanzleramt angesiedelt und soll die deutsche Sicherheitspolitik besser koordinieren. │ Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat eine neue Fabrik in Niedersachsen eingeweiht. Produziert wird dort Artillerie-Munition - auch für die Ukraine │ Entwicklungsministerin Alabali-Radovan hat ihre Reise im Nahen Osten fortgesetzt. in einem Hotel in Ost-Jerusalem musste sie allerdings einen Schutzraum aufsuchen.
Robert Habeck verlässt zum 1. September den Bundestag. Er wolle "an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen", hat er der taz gesagt. Unter anderem in Kopenhagen und Berkeley.Damit ist die Politik-Karriere des ehemaligen Shootingstars der Grünen beendet - vorerst. Kehrt Habeck vielleicht doch noch einmal in die Politik zurück?[01:33]Digitalminister Karsten Wildberger wird in den kommenden Wochen konkreter werden, was die Digitalisierung Deutschlands angeht. Seine Pläne sollen das zentrale Thema bei der Regierungsklausur Ende September werden. Herzstück soll der "Deutschland-Stack" werden - eine IT-Infrastruktur für Bund, Länder und Kommunen.[08:37]Boris Pistorius' Wehrdienstmodernisierung soll in dieser Woche vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Vorbild ist das schwedische Modell, in dem auf Freiwilligkeit und Anreize gesetzt wird.Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte, hätte sich aber mehr gewünscht: „In Schweden ist die Musterung verpflichtend und nicht nur die Beantwortung eines Fragebogens", sagt Otte im Gespräch mit Helene Bubrowski. „Wenn wir jetzt nicht anfangen, die Zeitenwende umzusetzen, dann nehmen wir die Lage nicht ernst."[14:12]Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Alle Informationen zum Trade.Table:https://table.media/aktion/tradetableProfessional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Bundeskabinett beschließt Erweiterung der Befugnisse von Pflegekräften, Kabinett bringt neues Rentengesetz und Maßnahme zur Entlastung von Gaskunden auf den Weg, Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Schwarzarbeit verabschiedet, Gespräch in Moskau zwischen US-Sondergesandtem Witkoff und Russlands Präsident Putin, Rechtskonservativer Präsident Nawrocki in Polen vereidigt, Japan gedenkt der Opfer von Hiroshima vor 80 Jahren, Schwere Waldbrände in Südeuropa, Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg in Dresden entschärft, Das Wetter
Rente, Pflege, Gasumlage und vieles mehr: das Bundeskabinett bringt mitten in der parlamentarischen Sommerpause viele Vorhaben auf den Weg. Kurz vor Ablauf des Ultimatums von US-Präsident Trump an Russland hat Sondergesandter Witkoff in Moskau Gespräche geführt. Polens neuer Präsident vereidigt: «Nein zu illegaler Migration, ja zum Zloty, nein zum Euro.» Moderation: Katrin Schmick Von WDR 5.
Finthammer, Volker www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Die Bundesregierung spricht heute über die Rentenpläne von Sozialministerin Bas. Experten kritisieren den Gesetzentwurf.
- Wegen Hygiene-Skandal: TÜV Süd kontrolliert künftig Kauflandfilialen: Auch in Homburg - Für die Renten-Stabilität: Bundeskabinett will erste Maßnahmen auf den Weg bringen - Wegen der Trockenheit: In Südwestfrankreich und Südspanien wüten Feuer
Bundeskabinett beschließt Erweiterung der Befugnisse von Pflegekräften, Kabinett bringt neues Rentengesetz und Maßnahme zur Entlastung von Gaskunden auf den Weg, Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Schwarzarbeit verabschiedet, Gespräch in Moskau zwischen US-Sondergesandtem Witkoff und Russlands Präsident Putin, Rechtskonservativer Präsident Nawrocki in Polen vereidigt, Japan gedenkt der Opfer von Hiroshima vor 80 Jahren, Schwere Waldbrände in Südeuropa, Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg in Dresden entschärft, Das Wetter
Das Bundeskabinett hat heute u.a. ein Gesetz zur Rente auf den Weg gebracht. +++ Auch die Zuschüsse zum Deutschlandticket hat das Kabinett verlängert.
Finthammer, Volker www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Das Bundeskabinett will das Rentenniveau stabilisieren. Doch wie genau das gelingen kann, spaltet die Koalition. Der Gesetzentwurf von Sozialministerin Bas sieht vor, dass ein Rentenniveau von 48 Prozent bis 2031 garantiert wird. Geuther, Gudula www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen
Wie wird Deutschland politisch weiter auf das reagieren, was in Gaza passiert? Darüber will das Bundeskabinett jetzt entscheiden ++ Gestern ist die Saison in der 2. Fußball-Bundesliga gestartet und heute steigt auch der erste Nordclub ein.
Gestern wurde die Finanzplanung von Minister Klingbeil bis zum Jahr 2029 vom Bundeskabinett gebilligt. Die Zeitungen versuchen unter anderem die Frage zu beantworten, welche Folgen die massiven Haushaltslöcher und die hohe Schuldenaufnahme für die deutsche Wirtschaft haben. www.deutschlandfunk.de, Wirtschaftspresseschau
Gestern wurde die Finanzplanung von Minister Klingbeil bis zum Jahr 2029 vom Bundeskabinett gebilligt. Die Zeitungen versuchen unter anderem die Frage zu beantworten, welche Folgen die massiven Haushaltslöcher und die hohe Schuldenaufnahme für die deutsche Wirtschaft haben. www.deutschlandfunk.de, Wirtschaftspresseschau
Gestern wurde der Entwurf für den Bundeshaushalt 2026 im Bundeskabinett verabschiedet. Geplant wird mit Milliardenschulden. Doch wie viel Klimaschutz steckt in der aktuellen Finanzplanung? Katha Jansen hat nachgeguckt
Die Themen im heutigen Versicherungsfunk Update sind: GKV-Spitzenverband kritisiert Haushaltsplan 2026 als „Augenwischerei“ Der heute vom Bundeskabinett zu beschließende Haushaltsplan für 2026 sieht – wie bereits für 2025 – keine zusätzlichen Steuermittel für versicherungsfremde Leistungen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung vor. Stattdessen sind erneut lediglich Darlehen vorgesehen. Der GKV-Spitzenverband kritisiert die fehlende Gegenfinanzierung als unzureichend und warnt vor weiterem Beitragsdruck. „Eine Gesundheitsversorgung auf Pump ist kein überzeugendes Zukunftskonzept“, so Vorstand Oliver Blatt. Neuer BVK-Gehaltstarif: 8,5 % mehr Gehalt ab Juli 2025 Der neue Gehaltstarifvertrag für Versicherungsvermittler ist am 1. Juli 2025 in Kraft getreten. BVK-Mitgliedsbetriebe profitieren von einer zweistufigen Gehaltserhöhung: 8,5 % rückwirkend ab Juli 2025, gefolgt von 2,0 % ab Juli 2026. Auch die Ausbildungsvergütungen wurden deutlich angehoben. Die Tarifunterlagen stehen exklusiv im BVK-Mitgliederbereich zur Verfügung. Die Verhandlungen zum Manteltarifvertrag sollen nach der Sommerpause fortgesetzt werden. Naturkatastrophen verursachen 131 Mrd. US-Dollar Schaden Im ersten Halbjahr 2025 verursachten Naturkatastrophen weltweit Schäden von rund 131 Mrd. US-Dollar – deutlich über dem Langzeitdurchschnitt. Allein die Waldbrände bei Los Angeles schlugen mit 53 Mrd. US-Dollar zu Buche und gelten als teuerste Feuerkatastrophe aller Zeiten. 80 Mrd. US-Dollar waren versichert – der zweithöchste Halbjahreswert seit 1980. Munich Re warnt vor zunehmenden Wetterrisiken durch den Klimawandel und fordert stärkere Prävention. Bundeskabinett beschließt NIS2-Umsetzung – Bitkom warnt vor Sicherheitslücken Deutschland holt bei der NIS-2-Umsetzung auf: Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit beschlossen. Der Digitalverband Bitkom begrüßt den Schritt, sieht aber Änderungsbedarf: Die öffentliche Verwaltung sei zu wenig eingebunden, und für Unternehmen fehle in Teilen Klarheit. Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst fordert eine schnelle Nachbesserung im parlamentarischen Verfahren – auch angesichts des EU-Vertragsverletzungsverfahrens. MAXPOOL und Hanseatic Versicherungsdienst starten Kooperation Der Hamburger Maklerpool MAXPOOL und der Hanseatic Versicherungsdienst (HVD), ein Unternehmen der OTTO Group, kooperieren künftig im Bereich der Privatkundenbetreuung. Ziel der Zusammenarbeit ist es, Prozesse zu optimieren, digitale Services auszubauen und Kapazitäten für die persönliche Kundenberatung zu stärken. Beide Unternehmen wollen damit ihre Position im Markt langfristig festigen. Die Anbindung des HVD erfolgt vor dem Hintergrund eines starken Umsatzwachstums bei MAXPOOL im ersten Halbjahr 2025. Ascendia holt M&A-Experten Philip Geusen an Bord Die Ascendia Gruppe GmbH hat zum 1. Juli 2025 die neu geschaffene Position des Head of Platform M&A mit Philip Geusen besetzt. In dieser Rolle soll Geusen die Maklernachfolge-Strategie der Gruppe weiterentwickeln und Partnerunternehmen bei lokalen Zukäufen unterstützen. Der Gründer der MyVers24 Versicherungsmakler GmbH bringt Erfahrung aus über 30 begleiteten Nachfolgen mit. Die Ascendia Gruppe ist aktuell in drei Ländern mit über 20 Standorten aktiv.
Wie kann sich die Bundespolizei in Ausnahmesituationen verteidigen? Das soll mit Elektroschockpistolen, sogenannten Tasern, möglich sein. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Florian Zelt verteidigt Ingo Schütte diesen Beschluss. Er ist stellvertretender Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei in Rheinland-Pfalz.
Die Temperaturen gehen steil und im Reichstag verdampft der letzte gesunde Menschenverstand. Das wahre Problem ist nicht ein heißer Sommer, sondern die eiskalte Arroganz unserer Politiker. Klima und Krieg dienen als Panik-Treiber, um den Bürger abzulenken… Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, haben heute die Schweißperlen auf der Stirn. Das liegt aber nicht an Sonnenschein und Sommer, sondern an den Vorhaben der Regierung: Medial sind die größten Gegner CO2 und Putin, doch die wahren Menschenfeinde sitzen im deutschen Bundeskabinett…
In Episode 475 hatten wir Andrés aus Kolumbien zu Gast - heute bekommen wir ein Update zu seiner Einbürgerung in Deutschland. Außerdem erklären wir euch, welche Regeln zur Einbürgerung sich bald ändern. In Eure Fragen geht es ums Joggen in der Öffentlichkeit, um unseren Podcast-Workflow und um das Wort "Schultüte". Transkript und Vokabelhilfe Werde ein Easy German Mitglied und du bekommst unsere Vokabelhilfe, ein interaktives Transkript und Bonusmaterial zu jeder Episode: easygerman.org/membership Sponsoren Hier findet ihr unsere Sponsoren und exklusive Angebote: easygerman.org/sponsors Follow-up: Einbürgerung 350 Fragen über Deutschland - Einbürgerung in Deutschland (Teil 2) (Easy German Podcast 475) Bundeskabinett beschließt Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten und das Ende der Turbo-Einbürgerung nach drei Jahren Aufenthalt (Bundesministerium des Innern) Kabinett beschließt strengere Migrationspolitik (Zeit Online) Empfehlung der Woche: Schockraum Tobias Schlegl: Schockraum (Goodreads) Eure Fragen Creighton aus den USA fragt: Geht man in Deutschland in der Öffentlichkeit joggen? Jenko fragt: Wie funktioniert euer Podcast-Workflow? Mónica aus Argentinien fragt: Was ist eine Schultüte? Schultüte (Wikipedia) Hast du eine Frage an uns? Auf easygerman.fm kannst du uns eine Sprachnachricht schicken. Wichtige Vokabeln in dieser Episode lauschen: aufmerksam und meist heimlich zuhören die Einbürgerung: offizieller Prozess, durch den jemand die Staatsangehörigkeit eines Landes erhält der Notfallsanitäter: medizinisch ausgebildete Person, die bei Notfällen erste Hilfe leistet und Patienten versorgt der Schockraum: speziell ausgestatteter Bereich in einer Klinik zur sofortigen Behandlung schwerverletzter oder kritisch erkrankter Patienten die Sendungsvorbereitung: Planung und Organisation der Inhalte vor der Aufnahme oder Ausstrahlung einer Sendung sich (nicht) unter Wert verkaufen: die eigenen Fähigkeiten (nicht) schlechter darstellen oder anerkennen, als sie sind die Schultüte: traditionell zum Schulanfang überreichte, meist mit Süßigkeiten und kleinen Geschenken gefüllte Tüte die Einschulung: offizieller Beginn der Schulzeit für ein Kind, meist mit einer Zeremonie verbunden Support Easy German and get interactive transcripts, live vocabulary and bonus content: easygerman.org/membership
Waffengang im Nahen Osten, der NATO-Gipfel und der deutsche Staatshaushalt. – Am vergangenen Wochenende haben die USA spektakulär in den Konflikt zwischen Israel und dem Iran eingegriffen. Ist der nun ausgerufene Waffenstillstand tragfähig? – Die Finanzmärkte haben auf den Konflikt bisher recht gelassen reagiert. Warum ist das so? Und welche wirtschaftlichen Folgen könnten sich auch bei uns bemerkbar machen? – Die Entwicklungen im Nahen Osten haben sich geradezu überschlagen. Was heißt dies für die Geopolitik? Haben Trump und Netanjahu die Karten dort neu gemischt? Und sind auch Folgen für Russlands Krieg gegen die Ukraine zu erwarten? – Auf dem NATO-Gipfel in Den Haag haben sich die Mitgliedsstaaten gerade ein 5-Prozent-Ziel gegeben, so wie Trump es Anfang des Jahres gefordert hatte. Genau genommen sind es 3,5 % der jährlichen Wirtschaftsleistung für die Verteidigung und zusätzlich 1,5 % für verteidigungsnahe Infrastruktur, Zivilschutz und ähnliche Aufgaben. Kann Trump das als Erfolg für sich verbuchen? Werden die NATO-Mitgliedsstaaten diese Ausgabenziele erreichen? Und ist auch eine Finanzierung durch Gemeinschaftsschulden der Europäischen Union möglich? – Schließlich der deutsche Staatshaushalt: Am Dienstag hat das Bundeskabinett den Entwurf für den Haushalt 2025 und die mittelfristige Finanzplanung verabschiedet und an den Bundestag weitergeleitet. Was darin hat überrascht? Lassen sich die Ausgaben für Verteidigung und Infrastruktur überhaupt so schnell hochfahren wie geplant? Und wann kommt das Geld in der Wirtschaft an?
Nach Telefonat mit US-Präsident Trump wollen Israel und der Iran die Waffenruhe einhalten, Erneut getötete Zivilisten durch israelische Soldaten bei Verteilung von Hilfsgütern in Gaza, Start des NATO-Gipfels im niederländischen Den Haag mit US-Präsident Trump, Regierungserklärung von Kanzler Merz über mehr Verantwortung der Bundeswehr in der NATO, Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwürfe von Finanzminister Klingbeil mit Reaktionen von Bund und Kommunen, Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot gegen rechtsextremistisches Magazin "Compact" auf, Sturmtief "Ziros" richtet große Schäden in Berlin und Brandenburg an, Das Wetter
Die Nachrichten an diesem Morgen: Der Iran greift den größten US-Militärstützpunkt in Katar an. In Den Haag beginnt der NATO-Gipfel. Das Kabinett will den Bundeshaushalt auf den Weg bringen.
Der Bundesnachrichtendienst bekommt einen neuen Präsidenten. Der deutsche Botschafter in der Ukraine, Martin Jäger wird das Amt von Bruno Kahl übernehmen, der neun Jahre an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes stand. Das hat das Bundeskabinett in der vergangenen Woche beschlossen. Was genau macht eigentlich der Bundesnachrichtendienst und wie ist es, für den BND zu arbeiten, wenn man nicht Präsident ist?
Nach Telefonat mit US-Präsident Trump wollen Israel und der Iran die Waffenruhe einhalten, Erneut getötete Zivilisten durch israelische Soldaten bei Verteilung von Hilfsgütern in Gaza, Start des NATO-Gipfels im niederländischen Den Haag mit US-Präsident Trump, Regierungserklärung von Kanzler Merz über mehr Verantwortung der Bundeswehr in der NATO, Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwürfe von Finanzminister Klingbeil mit Reaktionen von Bund und Kommunen, Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot gegen rechtsextremistisches Magazin "Compact" auf, Sturmtief "Ziros" richtet große Schäden in Berlin und Brandenburg an, Das Wetter
Der CDU-Haushaltspolitiker Mathias Middelberg hat die Aufnahme neuer Staatsschulden verteidigt "um die Sache wieder ins Gleis zu bringen". Heute wird das Bundeskabinett den Haushaltsentwurf für dieses Jahr auf den Weg bringen. Und darin enthalten sind neue Staatsschulden – auch diesmal wieder in zweistelliger Milliardenhöhe. Leben wir über unsere Verhältnisse? Der CDU-Haushaltspolitiker Mathias Middelberg sagt dazu im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Böhnisch: "Wir müssen jetzt eine Zeit lang über unsere Verhältnisse leben, um die Sache wieder ins Gleis zu bringen." Wichtig sei dabei, dass Geld auch umsichtig in neue Investitionen fließen sollte. Diese müssten "zukunftsträchtig sein und weitere Investitionen auslösen", so Middelberg, der auch Vize der Unionsfraktion im Bundestag ist.
Es sei "ein entscheidender Tag bei der Frage der Reduzierung von illegaler Migration", so Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) diese Woche nach der Kabinettssitzung. Die Bundesregierung hat da gerade mehrere Gesetzesänderungen zur Begrenzung der Migration auf den Weg gebracht. So soll etwa der Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige ausgesetzt werden. Eine strengere Migrationspolitik also - um die AfD wieder klein zu bekommen. So konnte man Dobrindt verstehen, der nach der Kabinettssitzung sagte: “Ich rate nicht dazu, auf Wahlergebnisse zu reagieren, indem man meint, man könne politische Strömungen einfach wegverbieten. Man muss sie wegregieren.” Dabei gibt es zu diesem Thema sogar im Bundeskabinett unterschiedliche Meinungen: Vize-Kanzler Lars Klingbeil (SPD) etwa hat sich kürzlich offen für ein Verbotsverfahren gegen die Partei gezeigt. Eine Partei, die gerade erst vom Bundesamt für Verfassungsschutz als “gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wurde. Was hilft wirklich gegen die AfD? Und wie sinnvoll und realistisch ist ein Verbotsverfahren? Der Apofika-Presseklub mit diesen Gästen: Ann-Katrin Müller (SPIEGEL), Iris Sayram (ARD), Felix Serrao (NZZ) und natürlich unser Host, Markus Feldenkirchen (DER SPIEGEL) Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/presseklub 90 Tage Bookbeat - Der Sommer gehört dir. Mit dem Code presseklub90 kannst du Bookbeat 90 Tage kostenlose testen. Alle Infos dazu findest du hier: https://www.bookbeat.com/de/presseklub90
Bundeskabinett berät heute über Einschränkungen beim Familiennachzug / Australiens Koalition wiedervereint / Polizei in Queensland fahndet nach mutmaßlich bewaffneten 25-jährigen Mann / Nach tödlichen Brand in Sydney geht die Polizei von Brandstiftung aus / Regierung stellt weitere finanzielle Hilfe für Betroffene der Überschwemmungen in NSW bereit / Macheten-Verbot in Victoria / Erste indigene Gemeinschaft in Victoria schlägt offiziell Weg zu lokalem Vertrag ein / Gesundheitsexperten rufen Australier dazu auf ihr Herz regelmäßig überprüfen zu lassen
Merz: Deutschland unterstützt Ukraine bei Produktion weitreichender Waffen. Bundeskabinett billigt strengere Migrationspolitik. Rekordnutzung beim Fakeshop-Finder. Moderation: Andreas Bursche Von WDR 5.
Der Sachverständigenrat für Integration und Migration kritisiert die Pläne der Bundesregierung, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte auszusetzen. Der Vorsitzende Winfried Kluth spricht von Symbolpolitik.
Deutschland ist vielfältig und bunt… bei der Farbe Blau hört der Spaß aber auf. Wer braucht schon eine Opposition, wenn sich die Alt-Parteien einig sind? Verfassungsschutz und Kirchen können doch nicht irren. Oder doch? Wer so denkt, ist eindeutig zu extrem… Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, präsentieren auch heute wieder extreme Fakten und Meinungen. Über die Kirche, die Doppelmoral der Parteien, das neue Bundeskabinett und Politik an sich. Doch ist so viel Extremismus noch erlaubt?
Alles neu macht der Mai, auch politisch. Dabei ist das neue Bundeskabinett schon jetzt so marode, wie die deutsche Infrastruktur. Und auch das Justizsystem bröckelt. Was also tun? Wir zeigen Flagge – mit Wahrheit, Widerstand und Angriffslust… Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, blicken heute auf das Kabinett des Dr. Larifari – Friedrich Merz hat ein paar illustre CDU-Minister um sich geschart. Doch auch andere Horrorgeschichten beschäftigen uns: Es geht vom CSD zum ESC, nach Sylt und ab ins Kittchen…
Im neuen Bundeskabinett übernehmen mit Karsten Wildberger und Katherina Reiche gleich zwei Spitzenmanager aus der deutschen Industrie Ministerämter – und verzichten dafür auf ihr Millionengehalt. Die beiden Wirtschaftsjournalisten Dietmar Deffner und Holger Zschäpitz diskutieren, ob diese Top-Manager Deutschland wirklich voranbringen – oder ob sie im politischen Alltag aufgerieben werden. Weitere Themen: - Größter Blackout der Wirtschaftsgeschichte – welche Aktien nach dem Mega-Stromausfall auf der iberischen Halbinsel gefragt sind - 100 Tage Bilanz – warum Trump der schlechteste Präsident seit Richard Nixon ist - Roboter-Hersteller mit China-Fantasie – welche Aktie vom Aufstieg von BYD & Co profitiert - Sparplan lieber monatlich oder wöchentlich? – welches Intervall die derzeit die meiste Rendite bringt DEFFNER & ZSCHÄPITZ sind wie das wahre Leben. Wie Optimist und Pessimist. Im wöchentlichen WELT-Podcast diskutieren und streiten die Journalisten Dietmar Deffner und Holger Zschäpitz über die wichtigen Wirtschaftsthemen des Alltags. Schreiben Sie uns an: wirtschaftspodcast@welt.de Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutzerklärung: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html
Mit Stimmen zu den ersten 100 Tagen von Donald Trump in dessen zweiter Amtszeit als US-Präsident. Zunächst aber geht es um die Personalien der Union im neuen Bundeskabinett. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Orbach, Steffi und Moritz, Alexander www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute
Prof. Sönke Neitzel, Militärhistoriker an der Universität Potsdam, sagt, es bleibe nicht viel Zeit für einen Umbau der Truppe: „Wenn wir kriegstüchtig werden wollen, wird es ohne eine wie auch immer geartete Wehrpflicht nicht gehen.“ Mit deutliche Worten kritisiert er die Haltung der SPD zur Wehrpflicht: „Ich frage mich: Sollen die Kosaken an den Seelower Höhen stehen, bevor sich die SPD zur Wehrpflicht bekennt?“Die angehenden Koalitionspartner wollen am Wochenende das Bundeskabinett aufstellen – nur wenige Posten gelten schon als sicher. Thorsten Frei soll ins Kanzleramt, Karin Prien ins Bildungsressort, und Alexander Dobrindt wird als Innenminister gehandelt. Welche Namen sind für die anderen Ministerposten im Gespräch?Der Kindheits- und Jugendforscher Prof. Klaus Hurrelmann von der Hertie School ist zuversichtlich, was die Bildungspolitik der neuen Bundesregierung angeht. „Ich hoffe sehr, dass sich der Pragmatismus, der sich im Koalitionsvertrag ausdrückt, auszahlt“, sagt er. Schulleiterinnen und Schulleiter in Deutschland hätten das Gefühl, sie müssten selbst handeln, weil die Rahmenbedingungen so schwierig geworden seien.Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Friedrich Merz ist dafür, doch der wahrscheinlich nächste Verteidigungsminister zeigt sich skeptisch: Warum die Taurus-Debatte im nächsten Bundeskabinett weitergehen wird.
Die Erinnerungskultur an die NS-Zeit entwickelt sich in die falsche Richtung, meint unser Gast. Unser Satiriker hat sich überlegt, wie Wissenschaftler, die aus den USA fliehen, wohl unsere Unis fänden. Und unser Host schaut auf den Ost-West-Proporz. Von WDR 5.
Die Nachrichten an diesem Morgen: Die Welt reagiert auf den „Zollhammer“ von US-Präsident Donald Trump. Die ostdeutschen Regierungschefs fordern eine Quote für das Bundeskabinett. Und der Marathon-Prozess gegen den früheren DFB-Präsidenten Theo Zwanziger steht vor seinem Abschluss.
In Niedersachsen hat Ministerpräsident Stephan Weil seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Die CDU fordert Neuwahlen. Der Vorsitzende der CDU Niedersachsen, Sebastian Lechner, kritisiert die geplante Amtsübergabe im Gespräch mit Michael Bröcker. Es sei kein Generationswechsel – „auch kein Neuaufbruch, sondern ein schlichtes Weiter-so der rot-grünen Politik für Niedersachsen. Und das ist keine gute Botschaft.“Der brandenburgische SPD-Wirtschaftsminister Daniel Keller hat sich gegen eine Nominierung von SPD-Parteichefin Saskia Esken für das neue Bundeskabinett ausgesprochen. „Wir haben das historisch schlechteste Wahlergebnis eingefahren. Saskia Esken sollte sich auch überlegen, ob sie Teil der neuen Bundesregierung sein muss – oder eben auch nicht.“Der SPD-Minister geht im Gespräch mit Michael Bröcker auf Distanz zu Tesla-Gründer Elon Musk. „Dass ich eine andere Position zu vielen politischen Themen habe als Elon Musk, muss ich nicht sagen.“Innenministerin Nancy Faeser hat von rückläufigen Flüchtlingszahlen berichtet. Ein Grund dafür sind offenbar die ausgeweiteten Grenzkontrollen – die Faeser zuvor lange abgelehnt hatte.Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlmann@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Tickets für den Pioneer LIVE-Podcast „Celebrating Democracy“ gibt es hier.Karina Mößbauer und Jörg Thadeusz sprechen über den aktuellen Stand in den Koalitionsverhandlungen, die Enttäuschung an der Basis der Union und die Zukunft von CDU/CSU. Zudem sondieren sie die Gerüchte um die Posten im neuen Bundeskabinett. Im Interview der Woche: Franziska Hoppermann, die designierte neue Schatzmeisterin der CDU, spricht mit Jörg Thadeusz über das aktuelle Glaubwürdigkeitsproblem der Union, die Repräsentanz von Frauen in der Politik und Parität bei der Ämterbesetzung in Fraktion und Regierung. Im kürzesten Interview der Berliner Republik spricht Wigan Salazar, CEO von MSL Deutschland, mit Karina Mößbauer über die Rede von Gregor Gysi als Alterspräsident im Bundestag, den Signal-Skandal in den USA und das Personalkarussell rund um das neue Bundeskabinett. ID:{2N8IHNwiiwaQCHh3tJ2xb}
In der 187. Folge von Lauer und Wehner reden Ulrich und Christopher über die Bundestagswahl. Genauer: Die Zahlen im allgemeinen, die Performance der Grünen im speziellen, das Foto, mit dem die Union alle aufgeregt hat, die Sperrminorität im neuen und die Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag, Christian Lindner, Lars Klingbeil, Boris Pistorius und das nächste Bundeskabinett.