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CDU-Chef Merz will an den deutschen Grenzen pauschal alle Asylbewerber abweisen. Politiker der Mitte pflegen offensichtlich mittlerweile ein taktisches Verhältnis zum europäischen Gemeinschaftsrecht. Das ist besorgniserregend. Ein Kommentar von Peter Kapern www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Die beiden rechten Fraktionen im Europäischen Parlament trennte bisher unter anderem die Haltung zu Russland. Kurz vor der Wahl sieht Marine Le Pen den Moment, sich zu vereinen. Wie wahrscheinlich ist eine solche Allianz der Rechten? Und wie gefährlich? Oliver Soos, Peter Kapern, katrin materna www.deutschlandfunkkultur.de, Weltzeit
Zehn Länder, von Estland im Norden bis Zypern im Süden, traten am 1. Mai 2004 der Europäischen Union bei. Ein politisches Erfolgsprojekt, das die EU stabiler, vielfältiger und wirtschaftlich erfolgreicher gemacht hat, meint Peter Kapern. Ein Kommentar von Peter Kapern
Ein Brüsseler Kompromiss im besten Sinne reformiert den Stabilitätspakt für die EU-Staaten. Die D-Mark-Nostalgiker müssen endlich verstehen, dass der Pakt kein Instrument zur Bestrafung von Regierungen ist. Ein Kommentar von Peter Kapern. Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Die Ukraine hofft auf eine baldige Aufnahme in die EU. Eine Mitgliedschaft ist aber an Bedingungen geknüpft, die sind nicht alle erfüllt. Korruption, Rechtsstaatlichkeit, Schutz von Minderheitenrechten – alles Punkte, die auf der To-do-Liste stehen. Peter Sawicki, Peter Kapern, Andre Zantowwww.deutschlandfunkkultur.de, Weltzeit
,,Bund der Nationalstaaten“ statt Europäischer Union: Die AfD hat ihre europapolitischen Vorstellungen in einem Wahlprogramm festgehalten. Das rieche nicht nach Zukunft, sondern stinke nach Kaiserreich, kommentiert Peter Kapern.Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Der EU-Lateinamerika-Gipfel in Brüssel war der erste dieser Art seit acht Jahren. Weil die Welt inzwischen eine andere sei, suche die EU nun fast hektisch nach Partnern, kommentiert Peter Kapern, und stoße jenseits des Atlantiks auf Zurückhaltung.Kapern, Peterwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Die Bundesregierung hat sich nach wochenlangem Ringen um die Zukunft von Autos mit Verbrennungsmotor mit der EU-Kommission geeinigt. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) feiert das als Erfolg - zu Unrecht, meint Peter Kapern.Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Die EU will künftig bei zu hohen Gaspreisen in den Markt eingreifen. Der umstrittene Gaspreisdeckel sei jedoch kein wirksamer Kompromiss, kommentiert Peter Kapern, sondern nur die Summe gegensätzlicher Positionen und ein Dokument der Resignation.Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Der sogenannte Inflation Reduction Act von Joe Biden habe mit Inflationsbekämpfung überhaupt nichts zu tun, kommentiert Peter Kapern im Deutschlandfunk. Die EU sollte aber keine Rachegesetze erlassen, sondern von den USA Vertragstreue fordern.Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Der Ölpreisdeckel soll Russland treffen - ohne negative Rückwirkungen für den Westen. Gelingt dies, wäre ein Grundgesetz der Wirtschaft außer Kraft gesetzt. Doch ob es wirklich so kommt, kann derzeit niemand sagen, meint Peter Kapern.Ein Kommentar von Petern Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Die EU will Ungarn den Geldhahn abdrehen - endlich, kommentiert Peter Kapern. Eine Blockademacht wird Premier Viktor Orbán in der EU nicht organisieren können. Dafür ist er in letzter Zeit zu vielen Mitgliedern auf die Füße getreten.Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Bis tief in die Nacht haben die EU-Staats- und Regierungchefs in Brüssel beraten, primär über gemeinsame Lösungen für niedrigere Gaspreise. Klaus Remme, Carolin Born und Peter Kapern analysieren den Gipfel, also auch Emmanuel Macrons Beschwerde über einer deutschen Selbstisolierung.Remme, Klaus; Born, Carolin; Kapern, PeterDirekter Link zur Audiodatei
Bis tief in die Nacht haben die EU-Staats- und Regierungchefs in Brüssel beraten, primär über gemeinsame Lösungen für niedrigere Gaspreise. Klaus Remme, Carolin Born und Peter Kapern analysieren den Gipfel, also auch Emmanuel Macrons Beschwerde über einer deutschen Selbstisolierung.Remme, Klaus; Born, Carolin; Kapern, PeterDirekter Link zur Audiodatei
Handlungsfähigkeit und Solidarität - so bilanziert Olaf Scholz das EU-Gipfeltreffen in Brüssel. Tatsächlich sei das Gegenteil der Fall, kommentiert Peter Kapern. Im Streit um eine Begrenzung der Gas-Einkaufspreise behakten sich die Lager immer mehr. Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Bis tief in die Nacht haben die EU-Staats- und Regierungchefs in Brüssel beraten, primär über gemeinsame Lösungen für niedrigere Gaspreise. Klaus Remme, Carolin Born und Peter Kapern analysieren den Gipfel, also auch Emmanuel Macrons Beschwerde über einer deutschen Selbstisolierung.Remme, Klaus; Born, Carolin; Kapern, PeterDirekter Link zur Audiodatei
Die Bundesregierung will die hohen Energiepreise senken. Olaf Scholz spricht von einem Doppelwumms. Was der jetzt genau für Deutschland und für die Europäische Union bedeutet, darüber sprechen Stephan Detjen, Jörg Münchenberg und Peter Kapern.Detjen, Stephan; Münchenberg, Jörg; Kapern, PeterDirekter Link zur Audiodatei
Die Bundesregierung will die hohen Energiepreise senken. Olaf Scholz spricht von einem Doppelwumms. Was der jetzt genau für Deutschland und für die Europäische Union bedeutet, darüber sprechen Stephan Detjen, Jörg Münchenberg und Peter Kapern.Detjen, Stephan; Münchenberg, Jörg; Kapern, PeterDirekter Link zur Audiodatei
Die Bundesregierung will die hohen Energiepreise senken. Olaf Scholz spricht von einem Doppelwumms. Was der jetzt genau für Deutschland und für die Europäische Union bedeutet, darüber sprechen Stephan Detjen, Jörg Münchenberg und Peter Kapern.Detjen, Stephan; Münchenberg, Jörg; Kapern, PeterDirekter Link zur Audiodatei
Peter Kapern bringt zehn Jahre Erfahrung als Brüssel-Korrespodent für das Deutschlandradio mit. Nach einem lockeren Beginn mit kuriosen Geschichten und Anekdoten über Angela Merkel und Pommes Frittes, besprechen wir mit ihm die kontroversen Themen der Europäischen Union. Von zögerlichen deutschen Entscheidungen, die genauso lähmen wie blockierende Entscheidungen aus Ungarn und Polen, über das vermeintliche Macht-Tandem Deutschland - Frankreich bis hin zur neuen Rolle der aktuellen Bundesregierung. Außerdem sprachen wir mit ihm über die Rolle von Ungarns Regierungschef Viktor Orban, der die EU regelrecht in Wallung bringt, sowie den zögerlichen Umgang der CDU/CSU mit Orbans Partei, der Fidesz. Außerdem standen auch die Probleme und die Perspektiven der EU im Fokus. Die Folge wurde am 28.09.2022 aufgezeichnet. 00:00 - 04:20 Begrüßung, Vorstellung des Gastes 04:30 - 06:00 Das kurioste Brüssel-Erlebnis 06:00 - 08:00 Treffpunkt Pommesstand 08:05 - 11:00 Wie werden in Brüssel Informationen verteilt? 11:00 - 17:18 Die vergangene und aktuelle Rolle Deutschlands in der EU 17:30 - 21:00 German Vote 21:05 - 29:00 Einstimmigkeitsprinzip und die Rolle Ungarns und Polens 29:45 - 33:00 Wie reagiert die EU auf Verletzung der Rechstaatlichkeit? 34:00 - 39:30 Warum blockiert Viktor Orban auf EU-Ebene soviel? 40:00 - 43:30 Warum hat die CSU mit der EVP so wenig gegen die Fidesz-Partei gemacht? 43:50 - 44:30 Manfred Webers Rolle und sein politisches Kalkül 45:10 - 50:35 Worin führt die Reise der EU in Zukunft? 50:45 - 54:00 Welche Lösung findet die EU für die Russland-Geflüchteten? 55:00 - 56:10 Verabschiedung, Dank und Vorschau auf die nächste Folge Redaktion: Marie Geuss, Maximilian Randelshofer, Patrick Ott Moderation: Maximilian Randelshofer, Patrick Ott Audionachbearbeitung: Scholz & Kampka audio operations Ihr erreicht uns für Lob, Kritik und Wünsche unter:elefantenrunde@vcp-bayern.de
7,5 Milliarden Euro will die EU-Kommission Ungarn streichen – wegen Verstößen gegen den Rechtsstaat. Eine unechte Drohung, kommentiert Peter Kapern. Die Maßnahme solle bloß Kritiker besänftigen, die der EU vorwerfen, zu rücksichtsvoll mit Orban umzugehen. Ein Kommentar von Peter Kapern www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
In Krisenzeiten hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen eine Rede zur Lage der Union gehalten. Sie habe ihre Chance, die Sorgen der Europäer vor dem Winter glaubwürdig anzusprechen, fulminant vergeigt, kommentiert Peter Kapern.Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
„Wir sind in einer Gaskrise. Gas ist von nun an ein knappes Gut“, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck. Der Grünen-Politiker hat deshalb die sogenannte Gas-Alarmstufe ausgerufen. Wird das Gas jetzt noch teurer? Ann-Kathrin Büüsker klärt auf. Sechs Balkan-Staaten warten auf Beitrittsgespräche mit der EU. Hat der Westbalkan-Gipfel sie diesem Ziel näher gebracht? Antworten von Peter Kapern.Von Barbara Schmidt-MatternDirekter Link zur Audiodatei
„Wir sind in einer Gaskrise. Gas ist von nun an ein knappes Gut“, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck. Der Grünen-Politiker hat deshalb die sogenannte Gas-Alarmstufe ausgerufen. Wird das Gas jetzt noch teurer? Ann-Kathrin Büüsker klärt auf. Sechs Balkan-Staaten warten auf Beitrittsgespräche mit der EU. Hat der Westbalkan-Gipfel sie diesem Ziel näher gebracht? Antworten von Peter Kapern.Von Barbara Schmidt-MatternDirekter Link zur Audiodatei
Mit dem Angebot an die Ukraine, Beitrittskandidat zu werden, betrete die EU absolutes Neuland, kommentiert Peter Kapern. Erstmals öffne die Union einem Staat mitten im Krieg die Tür. Solange der Krieg in der Ukraine aber andauere, gebe es keinen Weg in die EU. Denn sonst würde sie selbst zur Kriegspartei.Von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommt Polen in Rechtsstaatsfragen entgegen – als Belohnung für das Engagement des Landes für die Ukraine. Ein hochriskantes Spiel, kommentiert Peter Kapern. Denn nun fehlt der EU das Werkzeug, um Polen zur Umsetzung ausstehender Reformen zu zwingen.Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Brüsseler Nächte sind lang, gerade bei EU-Sondergipfeln. Nach schier endlosen Diskussionen haben die EU-Regierungschefs in der Nacht von Montag auf Dienstag ein sechstes Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet, das ab Jahresende gelten soll. Manche sehen in dem teilweisen Ölboykott ein politisches Kunstwerk, andere ein halbgares Ergebnis der Kompromissmaschine EU. Unsere Brüssel-Korris Klaus Remme, Carolin Born und Peter Kapern sprechen mit Stephan Detjen über den Zustand der Europäischen Union, über Brüche, Mehrheitsenscheidungen und den Umgang mit Ungarn.Detjen, Stephan; Remme, Klaus; Born, Carolin; Kapern, PeterDirekter Link zur Audiodatei
Bevor ein Urteil über das Ölembargo der EU gefällt wird, sollte man sich einige Grundsätze der Sanktionspolitik in Erinnerung rufen, kommentiert Peter Kapern. Bedenklich sei vielmehr, dass immer mehr Regierungen auf der Bremse stehen, weil sie fürchten, die Unterstützung ihrer Wähler für die Sanktionspolitik zu verlieren.Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Brüsseler Nächte sind lang, gerade bei EU-Sondergipfeln. Nach schier endlosen Diskussionen haben die EU-Regierungschefs in der Nacht von Montag auf Dienstag ein sechstes Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet, das ab Jahresende gelten soll. Manche sehen in dem teilweisen Ölboykott ein politisches Kunstwerk, andere ein halbgares Ergebnis der Kompromissmaschine EU. Unsere Brüssel-Korris Klaus Remme, Carolin Born und Peter Kapern sprechen mit Stephan Detjen über den Zustand der Europäischen Union, über Brüche, Mehrheitsenscheidungen und den Umgang mit Ungarn.Detjen, Stephan; Remme, Klaus; Born, Carolin; Kapern, PeterDirekter Link zur Audiodatei
Die Konferenz zur Zukunft Europas ist zu Ende und die Vorschläge zu Reformen der EU von Bürgerinnen und Bürgern liegen nun auf dem Tisch: Sie haben große Erwartungen. Alles nur heiße Luft oder könnte sich wirklich etwas tun, fragen sich Peter Kapern, Frederic Graus, Alexander Göbel und Birgit Raddatz. Von Birgit Raddatz.
Viele Probleme der Europäischen Union seien nur durch eine Änderung der EU-Verträge zu lösen, wie sie jetzt die Konferenz zur Zukunft Europas gefordert habe, kommentiert Peter Kapern. Beratungen darüber zu verweigern, wäre ein Triumph der europapolitisch Mutlosen und Verzagten. Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Auf einem Gipfeltreffen mit der chinesischen Führung habe die EU noch einmal versucht, eine russisch-chinesische Allianz in Putins Krieg gegen die Ukraine zu verhindern, kommentiert Peter Kapern. Ob das gelungen sei, sei noch offen. Aber es sei alle Anstrengungen wert, denn sonst drohe eine Welt, die in zwei Blöcke zerfalle.Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Der Krieg in der Ukraine eskaliert weiter - und war Grund für ein Sondertreffen der EU-Regierungchefs im französischen Versailles. Aus einem lärmigen Pressezelt diskutieren die Brüssel-Korrespondenten Klaus Remme und Peter Kapern mit Berlin-Korrespondent Stephan Detjen über europäische Energieabhängigkeiten, die deutsche Russlandpolitik und den angeblichen Vermittlungsversuch von Altkanzler Schröder.Remme, Klaus; Kapern, Peter; Detjen, StephanDirekter Link zur Audiodatei
Der Krieg in der Ukraine eskaliert weiter - und war Grund für ein Sondertreffen der EU-Regierungchefs im französischen Versailles. Aus einem lärmigen Pressezelt diskutieren die Brüssel-Korrespondenten Klaus Remme und Peter Kapern mit Berlin-Korrespondent Stephan Detjen über europäische Energieabhängigkeiten, die deutsche Russlandpolitik und den angeblichen Vermittlungsversuch von Altkanzler Schröder.Remme, Klaus; Kapern, Peter; Detjen, StephanDirekter Link zur Audiodatei
Mit seinem Urteil zum Rechtsstaatsmechanismus hat Europäische Gerichtshof den Weg für Sanktionen gegen Ungarn und Polen frei gemacht. Doch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zögert weiter, kommentiert Peter Kapern. Dabei hofften die Bürger in Polen und Ungarn darauf, dass Brüssel endlich handelt.Ein Kommentar von Peter Kapernwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Rechtsstaatlichkeit weist Polen und Ungarn in die Schranken – aber wird es tatsächlich angewendet? Peter Kapern erklärt, worauf es jetzt ankommt. Außerdem: Unterwegs mit Olaf Scholz - Eindrücke von Stephan Detjen beim Moskau-Besuch des Bundeskanzlers.Von Tobias ArmbrüsterDirekter Link zur Audiodatei
Minderheiten zu Feindbildern machen, die Justiz knechten, die Medien unterwerfen – Polens Regierung arbeite das Handbuch für angehende Diktatoren Kapitel für Kapitel ab, kommentiert Peter Kapern. Die bislang eher langsame EU müsse jetzt schnell ernst machen und den Rechtsstaatsmechanismus anwenden. Ein Kommentar von Peter Kapern www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche Hören bis: 21.10.2021 19:08 Direkter Link zur Audiodatei
Minderheiten zu Feindbildern machen, die Justiz knechten, die Medien unterwerfen – Polens Regierung arbeite das Handbuch für angehende Diktatoren Kapitel für Kapitel ab, kommentiert Peter Kapern. Die bislang eher langsame EU müsse jetzt schnell ernst machen und den Rechtsstaatsmechanismus anwenden. Ein Kommentar von Peter Kapern www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche Hören bis: 21.10.2021 19:08 Direkter Link zur Audiodatei
Wenn die Medien über neue Gesetze berichten, dann ist es eigentlich schon zu spät, kritisiert unser Hörer Robert Helling. Als engagierter Bürger würde er gerne früher über solche Pläne informiert werden, vor allem bei Themen, die in Brüssel entschieden werden. Er meint: Die Zivilgesellschaft brauche die Chance, rechtzeitig den Gesetzgebungsvorgang zu beeinflussen.Ab wann steigen Brüsseler Journalist*innen bei einem Thema ein? Welche Abläufe gibt es und wo sind die Chancen und Grenzen für eine hintergründige EU-Berichterstattung? Darüber diskutiert Robert Helling mit Eric Bonse, freier EU-Korrespondent, Peter Kapern, Deutschlandfunk-Korrespondent und Brigitte Baetz aus der mediasres-Redaktion. Sie haben ebenfalls Fragen, Themen oder Kritik zu Journalismus und Medien? Schreiben Sie uns gerne, über welche Themen wir gemeinsam mit Ihnen und Medienschaffenden diskutieren sollen. Jede Woche laden wir Hörerinnen und Hörer in den Podcast ein. Wir freuen uns, von Ihnen zu hören! Mailen Sie uns an: NachRedaktionschluss@deutschlandfunk.de. Folgen Sie uns gerne bei Twitter: www.twitter.com/DLFmedien. Noch mehr Medienthemen finden Sie unter: www.deutschlandfunk.de/mediasres www.deutschlandfunk.de, Themenportal Nach Redaktionsschluss Direkter Link zur Audiodatei
Für Europa ist es der Moment großer Kredite: 750 Milliarden Euro sollen die Corona-Folgen abfedern und den EU-Staaten einen Modernisierungsschub bringen. Die Länder müssen bis Ende April ihre Investitionspläne nach Brüssel liefern. Kritiker sehen auch eine Zäsur: die Vergemeinschaftung von Schulden und Haftung in der EU. Von Theo Geers, Peter Kapern und Hans-Günter Kellner www.deutschlandfunk.de, Hintergrund Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei