Technology & Law

Interview mit Lutz Beyermann LL.M. Die Corona-Krise beherrscht die Medien. Doch auch in rechtlicher Hinsicht ergaben sich zahlreiche Änderungen. In dieser Folge besprechen wir, auf was sich Unternehmer in insolvenzrechtlicher Hinsicht einstellen müssen. Der Beitrag #10 – Insolvenzantrag während Corona-Krise erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Die Bundesregierung hat eine Formulierungshilfe des BMJV und anderen Ministerien hinsichtlich einer Rückerstattung in Form von Gutscheinen beschlossen. Die neue Regelung soll – sofern sie denn verabschiedet wird – im Bereich von Musik-, Kultur-, Sport- oder sonstigen Freizeitveranstaltungen gelten. Der rechtliche status quo Sofern Freizeitveranstaltungen ausfallen bzw. Freizeiteinrichtungen wie Fitnessstudios etc.… Der Beitrag Corona: Gutscheine statt Rückerstattung erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Aufgrund weitreichender Einschränkungen der Versammlungsmöglichkeiten von Personen entstehen zum Teil erhebliche Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit von Unternehmen. Schließlich sind Beschlüsse nicht länger auf dem herkömmlichen Weg – durch Versammlungen der entsprechenden Organe – herbeizuführen. Das gilt zum einen hinsichtlich der jährlich stattfindenden ordentlichen Versammlungen (Jahresabschluss, Festlegung einer Gewinnausschüttung), zum anderen aber… Der Beitrag Corona: Änderungen im Gesellschaftsrecht erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Weitergehende Informationen erhalten Sie per Klick auf die rot hinterlegten Schlagworte! Der Bundestag hat am 25.03.2020 einstimmig ein Gesetz und damit zahlreiche, zivilrechtliche Änderungen beschlossen. Entlastet werden dabei hauptsächlich die zahlenden Parteien in Dauerschuldverhältnissen. Ziel ist es, Zahlungsengpässe, die aufgrund der „Corona-Krise“ und den einhergehenden Beschränkungen möglicherweise entstehen, zu beschränken und Betroffene… Der Beitrag Corona: Das sind Ihre Rechte! erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Nicht die einzige, aber mitunter die am schwersten zu bestimmende Voraussetzung des Corona-Zahlungsmoratoriums, ist das Vorhandensein eines wesentlichen Dauerschuldverhältnisses. Die Tragweite ist dabei nicht zu unterschätzen. Denn: Liegt ein solches Dauerschuldverhältnis vor, ist die jeweilige Gegenpartei unter Umständen berechtigt, die eigene Leistung zu verweigern, bleibt jedoch berechtigt, die entsprechende Gegenleistung zu… Der Beitrag Was sind wesentliche Dauerschuldverhältnisse? erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 1 min. I Nach einer Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums können Arbeitgeber ihren Beschäftigten Bonuszahlungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuerfrei / sozialversicherungsfrei auszahlen oder als Sachleistungen gewähren. Erfasst werden alle Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Dezember 2020 zusätzlich erhalten. Voraussetzung ist, dass dieser Bonus zusätzlich zum ohnehin… Der Beitrag Steuer- und sozialversicherungsfreier Bonus in Zeiten von Corona erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I In Zeiten der Corona-Krise sind Zahlungsschwierigkeiten kein Einzelfall. Der Gesetzgeber hat mit einem umfassenden Maßnahmenpaket reagiert. Darin vorgesehen sind auch spezielle Regelungen zur Stundung von Verbraucherdarlehensverträgen. Welche Verträge sind genau erfasst? Verbraucherdarlehensverträge sind alle Darlehensverträge, die ein Verbraucher als Darlehensnehmer zu privaten Zwecken abschließt. In zeitlicher Hinsicht müssen diese vor dem 15.… Der Beitrag Stundung von Verbraucherdarlehen erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Die Corona-Krise greift nicht nur Menschen an, auch für Unternehmen kann sie durchaus „tödlich“ enden. Dementsprechend reagierte der Gesetzgeber nun mit einem Maßnahmenpaket. Darin wurde auch die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht geregelt. Was hat sich geändert? Ursprünglich galt für Unternehmen – die zahlungsunfähig oder überschuldet sind – regelmäßig eine Pflicht zur Anzeige der… Der Beitrag Aussetzung der Insolvenzantragspflicht erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Die Neuigkeiten im Zusammenhang mit Mietzahlungen während der Corona-Krise überschlagen sich zurzeit. Adidas will keine Gewerbemiete mehr zahlen, dann schließlich doch wieder. Und auch andere Unternehmen prüfen ähnliche Maßnahmen (so etwa H&M und Deichmann). Achtung: Verwechslungsgefahr! Vorab muss festgehalten werden, dass die Debatte der Unternehmen zur Aussetzung der Mietzahlung grundsätzlich (wohl) nicht… Der Beitrag Mietzahlungen in der Corona-Krise erschien zuerst auf Technology & Law.

Interview mit Steffen Minier (Geschäftsführer von Taxmaro). Taxmaro – was ist das und wer kann von der Softwarelösung profitieren? Das – und die allgemeinen Herausforderungen für Fin- und Legal-Tech-Produkte besprechen wir in dieser Folge des Ecovis Podcasts für Technologie und Recht. Der Beitrag #9 – Taxmaro – FinTech in der Praxis erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Newsletter sind beliebte Werbemittel für Unternehmen und Dienstleister aller Art. Unbeliebt hingegen ist deren datenschutzrechtskonforme Einbindung auf der jeweiligen Website. Insoweit sollen im folgenden Beitrag die wichtigsten Punkte erläutert werden. Allgemeine Anforderungen an den Newsletter Für den Versand eines Newsletters sind mehrere Dinge notwendig. Zum einen sind die Mailadresse und eine… Der Beitrag Newsletter-Versand: Was ist zu beachten? erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Gibt es bald neue Regelungen für Influencer im Zusammenhang mit der Werbekennzeichnung? Möglicherweise. Zumindest nach dem Willen des BJMV. Meinung des BJMV Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz will einen sicheren Rechtsrahmen für unentgeltliche Empfehlungen von Influencern und Bloggern schaffen. Künftig sollen demnach Äußerungen auf sozialen Medien zu Produkten nicht… Der Beitrag Neue Regelungen für Influencer? erschien zuerst auf Technology & Law.

Interview mit Lutz Beyermann LL.M. Gemeinsam besprechen Lutz Beyermann und Tim Both die häufigsten Fragen im Gründungsprozess. Sie sind bereit für die Gründung? Dann nutzen Sie das Gründungstool! Fragenübersicht: Frage 1: Geschäfte vor der Eintragung in das Handelsregister (1:16) Frage 2: Wahl der Firma (3:45) Frage 3: Bestimmung des Unternehmensgegenstandes (7:10) Frage 4: Gesellschafter bzw.… Der Beitrag #8 – Die häufigsten Fragen im Gründungsprozess (Teil 2) erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 4 min I Das Bundeskabinett hat am 12.02.2020 den Gesetzentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf den Weg gebracht. Damit soll die Abfallvermeidung insbesondere im Online-Handel verbessert und das Recycling verstärkt werden. Die Regelungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Hersteller und Händler in Verantwortung nehmen Durch eine neu eingeführte „Obhutspflicht“ will der Bund eine gesetzliche Grundlage schaffen, um… Der Beitrag Online-Handel: Gesetz für Abfallvermeidung erschien zuerst auf Technology & Law.

Interview mit Lutz Beyermann LL.M. Gemeinsam besprechen Lutz Beyermann und Tim Both die häufigsten Fragen im Gründungsprozess. Sie sind bereit für die Gründung? Dann nutzen Sie das Gründungstool! Fragenübersicht: Frage 1: Ablauf der Gründung (1:32) Frage 2: Dauer der Gründung (4:48) Frage 3: Kosten der Gründung (6:57) Frage 4: Musterprotkoll (9:45) Frage 5: Stammkapital bei… Der Beitrag #7 – Die häufigsten Fragen im Gründungsprozess (Teil 1) erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 4 min I Das Legal-Tech-Unternehmen Financialright verklagte das EU-weite LKW-Kartell für mehr als 3.000 Spediteure. Die Klage wurde jedoch vom LG München I abgewiesen. Forderungsabtretungen nichtig Im Vorfeld der Klage hatten die über 3.000 Spediteure ihre Forderungen an Financialright abgetreten. Dafür wurde das im Legal-Tech-Bereich übliche Geschäftsmodell zugrunde gelegt. Die Anspruchsdurchsetzung sollte auf Basis… Der Beitrag Financialright: Klage abgewiesen erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Das Kammergericht hat entschieden, dass Facebook mit den Voreinstellungen zur Privatsphäre und einem Teil seiner Geschäftsbedingungen gegen Verbraucher- und Datenschutzrecht verstößt. Voreingestellte Privatsphäre-Einstellungen Geklagt hatte der VZBV gegen eine Vielzahl von Einzelverstößen. Insbesondere wurde beanstandet, dass in der Facebook-App für Mobiltelefone bereits ein Ortungsdienst aktiviert war, der den Chat-Partnern den eigenen… Der Beitrag Facebook verstößt gegen Datenschutzrecht erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 5 min I Das Digital Pricing erfreut sich insbesondere im elektronischen Handel erheblicher Verbreitung. Dabei ist das Konzept auf internationaler, europäischer und auch deutscher Ebene im Fokus kartellrechtlicher Untersuchungen. Was ist Digital Pricing? Digital Pricing bezeichnet eine Softwarelösung, mittels derer Unternehmen ihre Preise im Online-Handel bestimmen. Dafür werden die Preise der anderen Wettbewerber erfasst… Der Beitrag Digital Pricing: Was ist zu beachten? erschien zuerst auf Technology & Law.

Interview mit Adrian Pelcaru. Krebs, personalisierte Medizin und was Google Maps damit zu tun hat. Das – und wie die computergestützte Forschung die Gegenwart und Zukunft der Wissenschaft formt – erfahren Sie in der sechsten Folge des Ecovis Podcast für Technologie & Recht. Der Beitrag #6 – BioTech (Teil 2) erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Die Berliner SPD gab in einer Pressemitteilung bekannt, zukünftig nur noch solche Startups mit Fördergeldern unterstützen zu wollen, die einen Betriebsrat haben und nach Tarif bezahlen. Der Plan der SPD zur Startup-Förderung Faire Arbeitsbedingungen dürfen nicht zugunsten des Wachstums auf der Strecke bleiben. Um den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu… Der Beitrag Startup-Förderung nur bei Betriebsrat erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 5 min I Seit Jahren erfährt die Bankenindustrie einen Digitalisierungsgrad, den man in anderen Branchen eher vergeblich sucht. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Anhaltende Niedrigzinsen und die steigenden regulatorischen Anforderungen erhöhen den Druck erheblich, die traditionellen Geschäftsmodelle zu optimieren. Inwiefern digitale Bankgeschäfte dabei mit geltenden Recht im Einklang stehen, soll der folgende… Der Beitrag Digitale Bankgeschäfte im Recht erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Seit dem 01.01.2020 ergeben sich rechtliche Verschärfungen für Kryptowährungen. Danach benötigen Geschäftsmodelle, welche auf Basis von Bitcoins oder anderen Kryptowährungen operieren, eine Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Was ändert die BaFin-Aufsicht? Die maßgebliche Änderung betrifft das Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz – KWG). In dem neuen Tatbestand wird nun die… Der Beitrag BaFin-Aufsicht für Kryptowährungen erschien zuerst auf Technology & Law.

Interview mit Marcus Bodem M.A. Für viele Arbeitgeber aber auch Arbeitnehmer bleibt sie ein rotes Tuch: Die Scheinselbstständigkeit. Worauf dabei zu achten ist und wie sich empfindliche Strafen vermeiden lassen, erfahren Sie in der fünften Folge des Ecovis Podcast für Technologie & Recht. Der Beitrag #5 – Scheinselbstständigkeit erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Ein weiteres Mal beschäftigte sich der BGH mit dem Geschäftsmodell eines Adblockers. Im Unterschied zu den bisherigen Urteilen ging es nun jedoch um die kartellrechtliche Zulässigkeit des Werbeblockers. Konkret wurde über die Frage verhandelt, ob eine Werbeblockade durch eine Blacklist nach § 19 GWB rechtmäßig ist, wenn sie mit dem Angebot… Der Beitrag Adblocker teilweise kartellrechtswidrig erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 5 min I Im Hinblick auf die Frage, wer überhaupt als Datenschutzbeauftragter in Frage kommt, ist bislang keine ergiebige Rechtsprechung ersichtlich. Momentan setzen viele Unternehmen auf Datenschutzbeauftragte, die nicht Juristen sind. Dafür gibt es gute Gründe. Doch ist ihr Einsatz gesetzeskonform? Mit dieser Frage beschäftigt sich der folgende Beitrag. Ab wann muss ein Datenschutzbeauftragter… Der Beitrag Datenschutzbeauftragter: Wer eignet sich? erschien zuerst auf Technology & Law.

Interview mit Adrian Pelcaru Kann DNA eine Alternative zur Blockchain als Speichermedium werden? Darüber, über das Schaf Dolly, Tennisbälle und was Patentrecht vom Urheberrecht unterscheidet besprechen Adrian Pelcaru und Tim Both in der vierten Folge des Ecovis Podcasts. Der Beitrag #4 – BioTech (Teil 1) erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Die bisherige Werbepraxis von Jameda ist in Teilen unzulässig. So entschied nun das LG München. Dabei begehrten konkret drei Ärzte die Löschung ihrer – ohne ihr Einverständnis – angelegten Nutzerprofile. Jameda kein neutraler Informationsmittler Nach Auffassung des Landgerichts ist zu beanstanden, dass Jameda auf den Profilen der Basiskunden sog. „Expertenratgeber-Artikel“ zahlender… Der Beitrag Jameda – Werbung teilweise unzulässig erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Die Digitalisierung hat ein neues Beschäftigungsverhältnis erschaffen: Das sogenannte „Crowdworking“. Was Crowdworker genau machen und wie ihr Arbeitsverhältnis rechtlich zu beurteilen ist, soll der folgende Beitrag klären. Was macht ein Crowdworker? Prinzipiell ist das eigentliche Crowdworking nur ein Unterfall des sogenannten „Crowdsourcing“. Dabei bezeichnet Crowdsourcing eine Form des Outsourcings einer Tätigkeit… Der Beitrag Crowdworker im Arbeitsrecht erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Jede Werbung ist gute Werbung. Ob diese Weisheit auch hinsichtlich schlechter Online-Bewertungen gelten kann, scheint fragwürdig. Beinahe jeder Internetnutzer kennt den Fall. Schließlich ist die Bewertung oftmals das ausschlaggebende Kriterium für oder gegen einen Vertrag. Das Problem mit den Online-Bewertungen   „Verpackung beschädigt, nie wieder!“ „Unfreundlicher Kundenservice!“ „Nicht empfehlenswert!“ Solche –… Der Beitrag Schlechte Online-Bewertungen: Unser Tipp! erschien zuerst auf Technology & Law.

Interview mit Lutz Beyermann LL.M. Die dritte Folge des Ecovis-Podcast: Technologie & Recht dreht sich rund um die Fragen zur Gründung eines Unternehmens. Falls Sie noch weitere Beratung benötigen, besuchen Sie unsere Hilfeseite. Falls Sie bereit für die Unternehmensgründung sind, nutzen Sie das neue Ecovis Gründungstool. Der Beitrag #3 – Unternehmensgründung erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Ob Legal-Tech rechtmäßig ist oder nicht, war in der Vergangenheit umstritten. Die erwartete BGH-Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit des Legal-Tech-Portals wenigermiete.de schafft nun Abhilfe. Dabei konnte die Legal-Tech-Branche mindestens einen Etappensieg verbuchen. BGH: Legal-Tech rechtmäßig Der BGH hat entschieden, dass die Tätigkeit von wenigermiete.de als Inkassodienstleister (noch) von der Befugnis gedeckt ist, Inkassodienstleistungen… Der Beitrag Legal-Tech rechtmäßig erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Die Blockchain ist in aller Munde. Die dahinterstehende – grundlegende – Technik war bereits öfter Thema dieses Blogs. Im folgenden Beitrag soll es um ein weiteres Anwendungsbeispiel gehen. Der Einsatzbereich überrascht zunächst: Es handelt sich um die Modebranche. Eben diese hat nun eine Technik entwickelt, die im Kampf gegen die Produktfälschung… Der Beitrag Produktfälschung: Abhilfe durch Blockchain erschien zuerst auf Technology & Law.

Interview mit Florian Schweitzer Auch die zweite Folge unseres Podcasts beschäftigt sich mit grundlegenden Fragen zu Thema Datenschutz in Unternehmen. Dieses Mal knüpfen wir dabei an die Probleme der ersten Folge an und versuchen, ausgewählte Lösungsansätze zu präsentieren. Der Beitrag #2 – Datenschutz (Teil 2) erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 5 min I Seit dem 26.04.2019 gilt das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG). Welche rechtlichen Änderungen sich dadurch für den Schutz von Geschäftsgeheimnisse ergeben und ob Handlungsbedarf für Unternehmen besteht, soll der folgende Beitrag klären. Was sind Geschäftsgeheimnisse? Um unter den Schutz des GeschGehG zu fallen, darf eine Information gemäß § 2… Der Beitrag Geschäftsgeheimnisse: Neue Gestzeslage erschien zuerst auf Technology & Law.

Interview mit Florian Schweitzer Die erste Folge unseres Podcasts beschäftigt sich mit grundlegenden Fragen zu Thema Datenschutz in Unternehmen. Dabei wird zum einen ein wesentlicher Überblick zum Thema gewährt und andererseits werden die essentiellen Problemstellungen rund um das Thema aufgegriffen. Empfohlene Beiträge: Der Beitrag #1 – Datenschutz (Teil 1) erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Viren und andere Schadsoftware können auf vielen Wegen in ein System gelangen. Zum einen kommen Fehler der Nutzer – durch etwa fahrlässige Passwortkombinationen – infrage. Zum anderen stellen etwaige Fehler im Programmcode Einfallstore mit Angriffspotenzial dar. Insbesondere die letztere Kategorie wirft Fragen hinsichtlich der Haftung für Softwarefehler auf. Haftung des Verkäufers?… Der Beitrag Haftung für Softwarefehler erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Facebook gab kürzlich bekannt, sich gerichtlich gegen die Ausspähattacken der Schadsoftware Pegasus zu wehren. Das soziale Netzwerk geht dabei konkret gegen einen israelischen Anbieter von Überwachungssoftware vor. Eben dieser wollte sich mittels einer Sicherheitslücke im Chatprogramm WhatsApp Zugriff auf eine nicht unerhebliche Anzahl von Smartphones verschaffen. Zielgruppe der Schadsoftware Laut der… Der Beitrag Schadsoftware Pegasus: Facebook klagt! erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Ein weiteres Mal wird ein Influencer aufgrund unzulässiger Werbung zu einem Unterlassen angehalten. Konkret betroffen ist in diesem Fall eine Influencerin und Youtuberin, die ihre Beiträge nur unzureichend als Werbung kennzeichnete. Der Sachverhalt Die Influencerin (500.000 Follower) postete zahlreiche Bildern, mehrheitlich von sich selbst. Dabei verlinkte sie diese Posts mit den… Der Beitrag Influencerin muss Werbung löschen erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Die Einordnung von Legal-Tech-Unternehmen gestaltet sich zunehmend problematisch. Das liegt vor allem am Fehlen einer konkreten gesetzlichen Regelung. Bisher berufen sich die Unternehmen auf die rechtlichen Grundlagen von Inkassounternehmen. Diese Einordnung wird nun vom BGH überprüft. Wenigermiete.de als Legal-Tech-Unternehmen betroffen Das Unternehmen ist insbesondere auf Beschwerden von Mietern zur Höhe der Miete… Der Beitrag Legal-Tech auf dem gerichtlichen Prüfstand erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Der Axel-Springer-Verlag hatte mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen den Adblocker von Eyeo keinen Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Dies stellt einen weiteren Misserfolg unter einer Vielzahl von rechtlichen Bestrebungen dar. Das Geschäftsmodell des Adblockers Der Adblocker kann als Browser Plug-In in jeden gängigen Browser integriert werden. Ist er… Der Beitrag Adblocker auch vor BVerfG erfolgreich erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Wann ein Fernabsatzgeschäft vorliegt, ist für Unternehmer und Verbraucher gleichermaßen von entscheidender Bedeutung. Schließlich knüpfen an das Vorliegen gewisse Rechtsfolgen wie etwa das Widerrufsrecht an. Rechtslage beim Fernabsatzgeschäft Grundsätzlich gibt der § 312c BGB darüber Aufschluss, wann ein Fernabsatzgeschäft regelmäßig anzunehmen ist. Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem… Der Beitrag Rechtsprechung zum Fernabsatzgeschäft erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 6 min I Der Fernabsatzmarkt ist riesig. Allein seit 2014 verbuchen Waren im E-Commerce 52% Wachstum (Stand: 2018). Allerdings steigen kohärent auch die Zahlen der Betrugsfälle, insbesondere durch sogenannte „Phishing“-Attacken. Doch was genau bedeutet Phishing überhaupt und wie sind diese betrügerischen Aktivitäten zivilrechtlich einzuordnen? Phishing: Die gängigen Methoden Dem Begriff Phishing werden mittlerweile eine Vielzahl… Der Beitrag Phishing und die zivilrechtliche Relevanz erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 7 min I Bereits am 16.06.2019 kündigte Facebook öffentlich an, eine neue digitale Währung namens „Libra“ einführen zu wollen. Diese Pläne stießen insbesondere in Parlamenten und Regierungen auf Kritik. Was ist Libra? Libras Mission ist, eine einfache, globale Währung und eine finanzielle Infrastruktur für Milliarden von Menschen bereitszustellen, die ihnen das Leben leichter machen. –… Der Beitrag Libra: Digitalwährung in Diskussion erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Die Vorratsdatenspeicherung steht einmal mehr zur Debatte. In diesem Fall legt das Bundesverwaltungsgericht dem EuGH eine entsprechende Frage vor. Konkret geht es dabei um Zweifel an der Auslegung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (RL 2002/58/EG). Der Sachverhalt Die Klägerinnen im Ausgangsverfahren sind als Dienstleister eines Internetzugangsdienstes bzw. Telefondienstes für Endnutzer tätig. Sie… Der Beitrag Vorratsdatenspeicherung beim EuGH erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Seinen eigenen Namen zu googeln, das hat schon fast jeder einmal gemacht! Mitunter ist es sogar sehr empfehlenswert. Denn: Nicht immer sind die Verlinkungen zum eigenen Namen wünschenswert! In diesem Rahmen spielt das „Recht auf Vergessenwerden“ eine zentrale Rolle. Danach kann Google verpflichtet werden, einzelne Verlinkungen zu einem Namen, aber auch zu… Der Beitrag Recht auf Vergessenwerden bei Google erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 4 min I Wertpapiere ohne urkundliche Verkörperung in Papierform? Noch ist das undenkbar. Das könnte sich jedoch bald ändern. Laut dem Bericht zur Blockchain-Strategie der Bundesregierung geht es bei der Einführung eines elektronischen Wertpapiers vielmehr um das „Wann“ als um das „Wie“. Die Blockchain im Finanzsektor Die Blockchain-Technologie gewann den Hauptteil ihrer Popularität aus dem Finanzsektor.… Der Beitrag Elektronisches Wertpapier: Die deutsche Blockchain-Strategie erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 2 min I Am 20.09.2019 stimmte der Bundesrat zahlreichen Anpassungen nationaler Vorschriften an die DSGVO zu. Daran anknüpfend werden sich einige Änderungen im Datenschutz ergeben. Was ändert sich im Datenschutz? Die größten Änderungen sind allein rechtlicher Natur. So werden an vielen Stellen Begriffsbestimmungen, Verweisungen, Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung und Regelungen zu den Betroffenenrechten angepasst. Darüber hinaus… Der Beitrag Anpassungen im Datenschutzrecht erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Wenn nicht oder nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen unterrichtet wird, gilt es zugunsten des Verbrauchers auf ewig. Diese Auffassung vertrat der BGH zumindest bisher. Nach der jüngsten Entscheidung des EuGH werden diesbezüglich allerdings Änderungen folgen. Der Sachverhalt Im konkreten Fall nahmen zwei Verbraucher bei dem Kreditinstitut DSL 2007 – zwecks der… Der Beitrag Widerrufsrecht für die Ewigkeit? erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 3 min I Die Datenschutzbehörde kann einen Betreiber einer Facebook-Fanpage dazu verpflichten, von einem weiteren Betrieb abzusehen, falls die von Facebook zur Verfügung gestellte digitale Infrastruktur schwerwiegende datenschutzrechtliche Mängel aufweist. So entschied nun das BVerwG. Der Sachverhalt Im vorliegenden Verfahren hat die schleswig-holsteinische Datenschutzaufsicht eine in Kiel ansässige Bildungseinrichtung verpflichtet, die von ihr betriebene Facebook-Fanpage zu… Der Beitrag Facebook-Fanpage und Datenschutz erschien zuerst auf Technology & Law.

Lesezeit: 4 min I Das AG Leipzig entschied in einem Fall, der einen Computerbetrug im Rahmen des Affiliate-Marketings zum Gegenstand hatte. Der Sachverhalt Die drei Angeklagten, zwei Informatikstudenten und ein Autodidakt, machten sich die webbasierte Werbung mittels Affiliate-Marketing zunutze. Bei dieser Art von Werbung handelt es sich um die auf zahlreichen Internetseiten vorhandenen Banner, Texte oder Videos. Diese… Der Beitrag Computerbetrug im Affiliate-Marketing erschien zuerst auf Technology & Law.