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Das Verkehrsministerium will einfachere Regeln für E-Scooter einführen. Die zielen aber offenbar nicht darauf ab, bestehende Probleme zu lösen. Stattdessen wird die Situation rund um die beliebten Elektro-Roller künftig noch viel ernster. Das befürchten zumindest die Kritiker der neuen Maßnahmen, die jetzt lautstark Stimmung machen.
In Bayern sind 2 Deutsch-Russen wegen des Verdachts der Spionage für Russland festgenommen worden. Es geht um Anschläge auf Lieferungen an die Ukraine. Das Verkehrsministerium macht Vorschlag für THC-Grenzwerte im Straßenverkehr. Björn Höcke (AfD) steht wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung in Halle/Saale vor Gericht.
Das Verkehrsministerium ortet keine Mehrheit für eine Temporeduktion auf Straßen. // Die Kamptalbahn wird ab kommender Woche wegen Bauarbeiten gesperrt
Das Verkehrsministerium will nun Alternativlösungen zum Lobautunnel prüfen // Die Modekette Orsay ist pleite
Die Ampelkoalition ist quasi in der "pole position" angekommen. Bald wird auf grün geschaltet und dann wird losgeprescht. Oder doch nicht? Ist die Ampel nicht gelb? Das Verkehrsministerium ist jedenfalls bei der FDP: Adios Verkehrswende! Klima-, Umwelt- und Naturschutz: Moritz Holfelder macht sich auf Spurensuche nicht nur im Moor. Um Meinungsstreit und Meinungsvielfalt, um die Grenzen der Meinung geht es in einem Gespräch mit der Autorin, Journalistin und SZ-Redakteurin Kia Vahland, verantwortlich für die Meinungsseite der Zeitung, und mit dem Lektor, Schriftsteller und Juristen Georg Oswald. Wir fragen: Was ist das eigentlich "Meinung"? Und wie steht es um das "gepflegte Schimpfen"? Dazu eine Anleitung des Drehbuchautors und Schriftstellers Friedrich Ani.
In Mecklenburg-Vorpommern träumt mancher davon, stillgelegte Bahnstrecken wiederzubeleben. Das Verkehrsministerium baut das Schienennetz stetig aus. Doch wie nachgefragt werden Strecken sein, auf denen vor ein paar Jahren leere Geisterzüge fuhren? Von Silke Hasselmann www.deutschlandfunkkultur.de, Länderreport Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei
Brand in Moria Zeit des Gemeinsinns (Süddeutsche.de) Moralische Bankrotterklärung (Süddeutsche.de) DI085 Wie die EU Geflüchtete aufnehmen und ihre Grenzen schützen kann (Gerald Knaus, Erfinder des EU-Türkei-Deals) (Das Interview. Mit Philip Banse) Andreas Scheuer legt NGO-Schiffe an die Leine Verkehrsministerium verhindert Einsatz für Geflüchtete | Mare Liberum (Mare Liberum) 10. Juni 2020 - Bundespressekonferenz | RegPK (YouTube) 10. Juni 2020 - Bundespressekonferenz | RegPK (YouTube) Seenotrettung im Mittelmeer: Rettung von Flüchtlingen erschwert - Esken wirft Scheuer “Schikane gegen die Menschlichkeit vor” (rnd.de) 19. SchSAV Neunzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung (buzer.de) Seenotrettung - Kein "Taxi"-Dienst nach Europa (tagesschau.de) Die Mare Liberum | Mare Liberum (Mare Liberum) Die Sebastian K | Mare Liberum (mare-liberum.org) Wenn der Vorhang fällt (Verfassungsblog) Das Verkehrsministerium drangsaliert Seenotretter - DER SPIEGEL - Politik (spiegel.de) Hinweis (dipbt.bundestag.de) Germany detains ships of human rights organization Mare Liberum (Mare Liberum) Festhalten von Schiffen (deutsche-flagge.de) Das Verkehrsministerium drangsaliert Seenotretter - DER SPIEGEL - Politik (spiegel.de) Seenotrettung im Mittelmeer: Rettung von Flüchtlingen erschwert - Esken wirft Scheuer “Schikane gegen die Menschlichkeit vor” (rnd.de) Wenn der Vorhang fällt (Verfassungsblog) Das Verkehrsministerium drangsaliert Seenotretter - DER SPIEGEL - Politik (spiegel.de) Warntag Warn-Apps: Katwarn, Biwapp und NINA bündeln Gefahrenmeldungen (heise online) Warntag warnt wenig: System überlastet, Sirenen abgebaut (heise.de) Warntag warnt wenig: System überlastet, Sirenen abgebaut (heise online) Chef-Katastrophenhelfer Unger zum Warntag: "Wir haben eine sehr unvorbereitete Bevölkerung" - DER SPIEGEL - Panorama (spiegel.de) https://twitter.com/bbk_bund/status/1304001607038832647?s=12 (twitter) https://twitter.com/bbk_bund/status/1304001403824803841?s=12 (twitter) https://twitter.com/bbk_bund/status/1303999807762173952?s=12 (twitter) Warntag: Mehrere Pannen bei bundesweitem Probealarm - DER SPIEGEL - Panorama (spiegel.de) Probealarm zum "Warntag 2020" fehlgeschlagen (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) Interview Ronen Steinke Trump Emerges as Inspiration for Germany’s Far Right (The New York Times) Rassismus in oberster Bundesbehörde aufgedeckt (mailchi.mp) ZEIT ONLINE | Lesen Sie zeit.de mit Werbung oder im PUR-Abo. Sie haben die Wahl. (zeit.de) ZEIT ONLINE | Lesen Sie zeit.de mit Werbung oder im PUR-Abo. Sie haben die Wahl. (zeit.de) Ronen Steinke (facebook.com) Ronen Steinke (facebook.com) Zerfall der Demokratie: Der Triumph des Aluhuts - DER SPIEGEL - Wirtschaft (spiegel.de) Antisemitismus in der Sprache: Da schwingt was mit (taz.de) Trump log über Corona Späte Warnung - Kritik an Trump-Enthüller Woodward (Süddeutsche.de) Woodwards Buch über Trump ist für Biden ein Geschenk (Süddeutsche.de) Woodward book: Trump says he knew coronavirus was ‘deadly’ and worse than the flu while intentionally misleading Americans (Washington Post) Hausmitteilungen Spenden per Überweisung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Spenden: Paypal Lage-Shop "Lage der Nation" bei iTunes bewerten "Lage der Nation" bei Youtube "Lage der Nation" bei Facebook "Lage der Nation" bei Instagram "Lage der Nation" bei Twitter "Lage der Nation" in der Wikipedia
Innenminister Horst Seehofer hat vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut ausgesagt. Er habe alles richtig gemacht, sagte er, und würde es fast genauso wieder machen. Der Europäische Gerichtshof hatte die Maut, ein CSU-Projekt, für rechtswidrig erklärt. Das Verkehrsministerium kündigte daraufhin die Verträge und sieht sich nun hohen Schadensersatzforderungen gegenüber. Der alte Amtsträger Hans-Peter Bartels wollte eigentlich weitermachen, ein anderer, Johannes Kahrs, wollte seinen Job, bekam ihn nicht und schmiss deshalb alles hin. Seit heute ist Eva Högl neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags. Sie ist nun einerseits "Anwältin der Soldaten", andererseits soll sie die Bundeswehr im Auftrag des Parlaments kontrollieren. Sie kündigte schon mal an, gegen Rechtsextremismus in der Truppe vorgehen zu wollen. Wie schwer ist es in dieser Krise, vom Studium oder der Ausbildung in einen Job zu wechseln? Gab es vergleichbare Krisen, in denen dieses Problem untersucht wurde? Amna Franzke, verantwortliche Redakteurin bei Zeit Campus Online, gibt auf diese Hörerfrage eine Antwort. Was noch? Vertraute Nähe im Flixbus Moderation: Rita Lauter Redaktion: Fabian Scheler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de T-Shirts, Tassen, Turnbeutel: "Was Jetzt?"-Merchandise gibt’s hier: https://shop.spreadshirt.de/zeit-podcasts/was+jetzt?idea=5e6f7a6d5fd3e41db0da9d93 Links zur Sendung: Horst Seehofer vor dem Untersuchungsausschuss: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-05/horst-seehofer-csu-pkw-maut-mitverantwortung Die Debatte um Eva Högls Nominierung: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-05/wehrbeauftragte-eva-hoegl-spd-rolf-muetzenich
REPORT MAINZ wurden interne Dokumente aus dem Verkehrsministerium zugespielt. Darunter geheime Verträge, Emails und Abrechnungen. Die Analyse dieser Dokumente zeigt, dass bei den Verträgen zur gescheiterten PKW-Maut offenbar in noch größerem Umfang gegen geltendes Recht verstoßen als bisher bekannt.
Insgesamt vier illegale Abschaltvorrichtungen stecken in einigen Audimotoren. Das Verkehrsministerium war darüber informiert. Und zwar schon zwei Jahre früher als bisher bekannt, wie ein Gutachten bestätigt. Doch das Ministerium hat nicht gehandelt.Der Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/frag-den-staat-gutachten-im-dieselskandal
Insgesamt vier illegale Abschaltvorrichtungen stecken in einigen Audimotoren. Das Verkehrsministerium war darüber informiert. Und zwar schon zwei Jahre früher als bisher bekannt, wie ein Gutachten bestätigt. Doch das Ministerium hat nicht gehandelt.Der Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/frag-den-staat-gutachten-im-dieselskandal
Am Freitag verkündet das Klimakabinett die Strategie, mit der Deutschland seine Klimaziele erreichen soll. Das Verkehrsministerium hat dafür vorab schon Vorschläge ausgearbeitet. Lässt sich damit ausreichend CO2 reduzieren? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/automobil-klimapolitische-verkehrswende
Am Freitag verkündet das Klimakabinett die Strategie, mit der Deutschland seine Klimaziele erreichen soll. Das Verkehrsministerium hat dafür vorab schon Vorschläge ausgearbeitet. Lässt sich damit ausreichend CO2 reduzieren?Der Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/automobil-klimapolitische-verkehrswende
Das Verkehrsministerium könnte so viel bewegen. Aber es steht vor allem für Stillstand. Was sind die Gründe? Und wie arbeitet Verkehrsminister Andreas Scheuer? Mehr auf sz.de/das-thema
Michael Nikowitz, der Koordinator für Automatisiertes Fahren beim Verkehrsministerium, im Live-Talk über den Hype hinter dem automatisierten Fahren, den Status Quo, Erfahrungsberichte, Pläne für Österreich und vieles mehr.
Wie können Elektro- und Hybridautos für potenzielle Käufer attraktiver werden? Das Verkehrsministerium hat eine Lösung: steuerliche Vergünstigungen für Elektro- und Hybridwagen. Doch geht die Rechnung auf? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/automobil-weniger-steuern-fuer-elektro-dienstwagen
Wie können Elektro- und Hybridautos für potenzielle Käufer attraktiver werden? Das Verkehrsministerium hat eine Lösung: steuerliche Vergünstigungen für Elektro- und Hybridwagen. Doch geht die Rechnung auf?Der Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/automobil-weniger-steuern-fuer-elektro-dienstwagen
SPD-VotumSPD-Mitglieder erkaufen Zeit. Die Linken müssen sie nutzen (OXI Blog) Regierungsbildung Merkels Ministerinnen und Minister (Tagesschau) Alexander Will (Facebook) Frohnatur und Generalisten (Spiegel online) "Das Verkehrsministerium fühlt sich der Autoindustrie verbunden" (Süddeutsche Zeitung) ZDF heute (Facebook) "Neue Förderstrategie": GroKo gibt Dobrindts Breitband-Ziel auf (ZDF) Nils Maurice (Twitter) UBA-Studie Deutschland entgehen 1,2 Milliarden Euro wegen falscher CO2-Werte (Süddeutsche Zeitung) Wie wir euer Leben schöner machen! (MOIA) Fahrzeugemissionen: Kommission eröffnet Vertragsverletzungsverfahren gegen sieben Mitgliedstaaten wegen Nichteinhaltung von EU-Vorschriften (European Commission) Keine Diesel mehr in Europa (Frankfurter Allgemeine) Wie sehr beeinträchtigt Stickstoffdioxid (NO2) die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland? (Umwelt Bundesamt) Absurde Idee vom kostenlosen ÖPNV ist krachend gescheitert (Welt) Stuttgart und Düsseldorf sind erst der Anfang (Spiegel online) Trump verhängt Strafzölle «Das Problem ist sicher nicht der Feminismus» (Republik) The Macroeconomics of Trade War (The New York Times) "Das Widerlichste ist Trumps Angriff auf Verbündete" (Spiegel online) Bundes-Hack Microsoft just edged out Facebook and proved that it's changed in an important way (Business Insider Deutschland) So schleusten die Hacker Daten aus dem Auswärtigen Amt (Süddeutsche Zeitung) Diese Gruppe soll hinter dem Bundeshack stecken (Süddeutsche Zeitung) Na, wer hat hier gehackt? (Süddeutsche Zeitung) Feedback Hartz IV/Essener Tafel Wieso Hartz IV tatsächlich zu wenig zum Leben ist (Spiegel online) Ein Drittel der Hartz-IV-Sanktionen trifft Kinder (Zeit online) THS (Twitter) „Jetzt bin ich dran!“ (Spiegel online) Ausgeloste Ordnung für Bedürftige (Tagesspiegel) Die Vermessung der Armut (Spiegel online) Feedback Erlangen will Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr werden (Stadt Erlangen) Verabschiedung Rabatt T-Shirt (kuechenstud.io) Gültig vom 12.03.2018 bis 16.03.2018 T-Shirts - Aktionscode: SAVE5 Hausmitteilung Lagezentrum (Community-Redaktion) Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop "Lage der Nation" bei iTunes bewerten "Lage der Nation" bei Youtube "Lage der Nation" bei Facebook "Lage der Nation" bei Instagram "Lage der Nation" bei Twitter "Lage der Nation" in der Wikipedia
Noch bis Ende des Jahres läuft ein fast bundesweiter Feldversuch zu Gigalinern. Das Verkehrsministerium zieht aber bereits eine positive Bilanz – dabei haben die extralangen LKWs auch erhebliche Nachteile. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/automobil-gigaliner-als-transportmittel
Cabriolets gelten als Spaßfahrzeuge - doch überschlägt sich der Wagen bei einem Unfall, kann damit schnell Schluss sein. Das Verkehrsministerium hat heute einen Gesetzentwurf vorgestellt, der künftig für mehr Sicherheit sorgen wird. Nach §21a Abs7 StVO müssen Cabriofahrer sowie alle weiteren Insassen ab 1.1. kommenden Jahres neben einem Sicherheitsgurt auch einen Helm tragen.