Podcasts about Volksverhetzung

  • 131PODCASTS
  • 208EPISODES
  • 26mAVG DURATION
  • 1WEEKLY EPISODE
  • Apr 17, 2025LATEST

POPULARITY

20172018201920202021202220232024


Best podcasts about Volksverhetzung

Latest podcast episodes about Volksverhetzung

DNEWS24
Meinungsfreiheit in Gefahr? Dtalk mit Professor Josef Franz Lindner

DNEWS24

Play Episode Listen Later Apr 17, 2025 13:07


#DTalk #DNEWS24 #JosefFranzLindner #Meinungsfreiheit #Majstätsbeleidigung #Volksverhetzung 'fakeNewsViele Bürger glauben, in der Öffentlichkeit nicht mehr ihre Meinung frei sagen zu können. Ist das nur ein Gefühl oder steckt mehr dahinter?

Hamburg heute
Busfahrt im Dunkeln - Ausstieg jetzt auch auf freier Strecke möglich

Hamburg heute

Play Episode Listen Later Apr 15, 2025 13:52


Was war heute in Hamburg los? Maiken Nielsen und Ole Wackermann werfen im wöchentlichen Wechsel zum Tagesende einen Blick auf die News und das aktuelle Stadtgeschehen. Das sind die Nachrichten heute mit Elke Spanner am Dienstag, 15. April 2025. +++MEHR SICHERHEIT: AB 21 UHR DÜRFEN HVV-BUSSE AUF FREIER STRECKE HALTEN+++ In sämtlichen Randgebieten des HVV dürfen Busse auch dort halten, wo keine Haltestelle ist. Die Regelung gilt außerhalb des Straßenrings 2, so ein Sprecher. Nicht möglich sei das bei den Express-Buslinien. Auf einigen Linien ging das schon, aber jetzt ist es im gesamten HVV-Bereich möglich. Der Grund: verbesserte Fahrgastsicherheit. Denn so sind die Strecken zwischen Haltestelle und dem Zuhause nicht mehr so lang. Das sei gerade dort wichtig, wo die Stopps weit auseinander liegen und die Straßen vielleicht auch weniger belebt oder beleuchtet sind, so der HVV.

ETDPODCAST
„Volksverhetzer“-Urteil steht weiter – Corona-Kritiker scheitert vor Gericht - Nr.: 7396

ETDPODCAST

Play Episode Listen Later Apr 4, 2025 5:57


Ein Lehrer wurde aufgrund zweier kritischer Videos zu den Corona-Maßnahmen in Berlin wegen Volksverhetzung verurteilt. In der Berufung wurde das Strafmaß reduziert, der Schuldspruch wegen Volksverhetzung blieb jedoch bestehen.

Podcasts von Tichys Einblick
Ermittlung gegen "Hass" im Netz: Es ist Einschüchterung | Interview mit Anabel Schunke

Podcasts von Tichys Einblick

Play Episode Listen Later Apr 1, 2025 21:19


In dieser aufschlussreichen Folge von Tichys Einblick spricht Maximilian Tichy mit der Journalistin und Influencerin Anabel Schunke über ihren langen Rechtsstreit wegen eines umstrittenen Tweets. Nachdem sie wegen Volksverhetzung" angeklagt und zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, legte sie Berufung ein - mit unerwarteten Wendungen. Seit fast drei Jahren verfolgt die "Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet" die Weltwoche-Kolumnistin wegen eines Tweets, in dem sie sich negativ über Sinti und Roma äußerte. Doch sind diese Verfolgung und die hohe Strafandrohung gerechtfertigt? Schunke gibt Einblicke in die psychische und finanzielle Belastung, die eine solche Anklage mit sich bringt, und hinterfragt, ob wir uns in eine „Denunziationsgesellschaft“ bewegen.

apolut: Tagesdosis
Endlich: Gnadenschuss für die Meinungsfreiheit | Von Paul Clemente

apolut: Tagesdosis

Play Episode Listen Later Mar 31, 2025 9:07


Wie sagt man so schön: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Gut so. Seit Jahren konstatiert man das langsame Schwinden der Meinungsfreiheit. Jede Woche ein neues Canceling, ein weiteres Verbot, ein neues Tabu-Wort, bei dessen Verwendung die soziale Todesstrafe droht. Wer konnte das noch aushalten? Dann lieber ganz weg.Ein Kommentar von Paul Clemente.Der Entrechtungsprozess startete vor gut fünf Jahren. Mit dem Ausbruch der Pandemie. Und wirkt bis in die Gegenwart. Noch heute werden Menschen juristisch verfolgt, die damals abweichende Meinungen vertraten, Kinder vom Maulkorb befreiten oder eine lebensgefährliche Spritze verweigerten. Mancher ahnte bereits: Die Verfolgung abweichender Meinungen wird nach Ablauf der Lockdown-Diktatur keinesfalls enden, sondern auf andere Bereiche übertragen - wie dem Ukraine-Konflikt.Nach gründlicher Vorarbeit durch Merkel und Scholz erhält der Bundeskanzler in Spe, Friedrich Merz nun das Privileg, die gestaffelte Entrechtung endlich zum Ziel zu führen: Zum generellen Verbot aller abweichenden Standpunkte. Pluralismus? Nein, danke. Vor wenigen Tagen titelte die Bild-Zeitung:„Neue Koalition will Lügen verbieten“Punkt. Nein, das ist kein Scherz, das ist Merz. Alles, was die Regierung nicht als „Wahrheit“ anerkennt, gilt künftig als „Fake News“ und gehört verboten! So steht es in dem Verhandlungspapier der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“. Begründung: Desinformation und Fake News würden die Demokratie bedrohen.Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“Soziale Plattformen hätten sich dem zu unterwerfen. O-Ton:„Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.“ Welche „staatsferne Medienaufsicht“ hier wohl gemeint ist? Etwa Correctiv? Oder eine andere staatlich gepamperte NGO?Dieser Vorstoß ging sogar Mainstream-Publikationen wie dem Focus oder dem Tagesspiegel zu weit. Auch Juristen meldeten Bedenken an. So konstatierte Volker Boehme-Neßler von der Uni Oldenburg gegenüber Bild,„Verboten sind Lügen erst dann, wenn sie strafbar sind, etwa bei Volksverhetzung. Ansonsten darf man lügen.“ Außerdem sei die Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung oft schwer zu treffen. Und was Hass und Hetze betrifft: Das seien keine juristischen Begriffe.„Grundsätzlich ist die Verbreitung von Hass in Deutschland von der Meinungsfreiheit geschützt. Eine Behauptung wie ‚Ich hasse alle Politiker‘ erfüllt noch keinen Straftatbestand.“Auch der Augsburger Rechtswissenschaftler Josef Franz Lindner warnte vor der Schaffung eines ‚Fake News‘-Straftatbestands. Damit wäre jede umstrittene Äußerung dem Risiko strafrechtlicher Verfolgung ausgesetzt. Ähnlich spricht auch der Medienanwalt Christian Conrad. Gegenüber der Berliner Zeitung befand er: In der Rechtsprechung sei bewusstes Verbreiten von Lügen nur strafbar, wenn die Lüge irgendwelche Persönlichkeitsrechte verletze. Jedes Verbot, das darüber hinausgeht, führe ins Absurde. Social Media-Zensoren müssten dann auch Falschbehauptungen wie „Die Erde ist eine Scheibe“ löschen. O-Ton Conrad:„Es kann nicht sein, dass sich der Staat zum Wahrheitsministerium aufschwingt.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/endlich-gnadenschuss-fur-die-meinungsfreiheit-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

NachDenkSeiten – Die kritische Website
Strack-Zimmermann wegen Volksverhetzung anklagen?

NachDenkSeiten – Die kritische Website

Play Episode Listen Later Mar 29, 2025 6:17


… oder muss man sie für unzurechnungsfähig, also für schuldunfähig halten? Diese Frage geht an juristisch versierte Leserinnen und Leser. – Tobias Riegel hat hier Beispiele für ihre maßlos falschen und grotesken Behauptungen gebracht: Strack-Zimmermann dreht auf: „Putin hat Hunderte von Millionen Menschen unter die Erde gebracht“ und z.B.: „Die Ukraine ernährt 70Weiterlesen

Dachthekenduett
Endstation Sozialismus: Deutschlands Weg in die Pleite (Dachthekenduett 175)

Dachthekenduett

Play Episode Listen Later Mar 27, 2025 103:14


In Folge 175 des Dachthekenduetts sprechen Sascha Koll und Martin Moczarski über Steuerwahnsinn, drohende Verbote gegen die AfD, die fatale Rentenpolitik und warum Deutschlands Politik auf einen Kollaps zusteuert.Möchten Sie unsere Arbeit unterstützen?––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––Spenden Sie Werkzeuge für die libertäre GlücksschmiedePayPal (auch Kreditkarte) / Überweisung / Bitcoin / Monero:

Weltwoche Daily
Vom Staat verfolgt: AfD-Politikerin Vanessa Behrendt über den Vorwurf der angeblichen «Volksverhetzung», den «Sekten-Charakter» der LGBTQ-Bewegung und Frauen in der AfD

Weltwoche Daily

Play Episode Listen Later Mar 21, 2025 33:32


99 ZU EINS
Episode 485: Rechtsstaat vs. Shlomo F. 1:0 - Mit Marek - 99 Zu EINS - Ep. 485

99 ZU EINS

Play Episode Listen Later Mar 18, 2025 151:25


Wir sind 99 ZU EINS! Ein Podcast mit Kommentaren zu aktuellen Geschehnissen, sowie Analysen und Interviews zu den wichtigsten politischen Aufgaben unserer Zeit.#leftisbest #linksbringts #machsmitlinks Wir brauchen eure Hilfe! So könnt ihr uns unterstützen: 1. Bitte abonniert unseren Kanal und liked unsere Videos. 2. Teil unseren content auf social media und folgt uns auch auf Twitter, Instagram und FB 3. Wenn ihr Zugang zu unserer Discord-Community, sowie exklusive After-Show Episoden und Einladungen in unsere Livestreams bekommen wollt, dann unterstützt uns doch bitte auf Patreon: www.patreon.com/99zueins 4. Wir empfangen auch Spenden unter: https://www.paypal.com/donate/?hostedbuttonid=NSABEZ5567QZE

apolut: Standpunkte
Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an | Von F. Klinkhammer und V. Bräutigam

apolut: Standpunkte

Play Episode Listen Later Mar 12, 2025 20:16


Deutschlands polit-mediale Mafia kontra Aufklärung und „den Mut, sich des eigenen Verstandes zu bedienen“Ein Standpunkt von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.Die Tagesschau referiert den „DeutschlandTrend“:„Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent … wollen CDU, CSU und SPD Ausnahmen bei der … Schuldenbremse durchsetzen. … 66 Prozent (finden) eine Erhöhung der Ausgaben für Verteidigung und Bundeswehr richtig.“ (1) Das „ZDF-Politbarometer“ bietet mehr: „Rund drei Viertel der Befragten (76 Prozent) … befürworten eine Aufstockung der finanziellen Mittel für Verteidigung." (2) Obacht bitte: Die Rede ist von mehreren Hundert Milliarden Euro neuer Staatsschulden, sprich: „Sondervermögen“. Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Da muss man hineingetreten sein!Der weltweit geachtete Sprachwissenschaftler Noam Chomsky stellte schon vor 30 Jahren fest:„Die Mehrheit der gewöhnlichen Bevölkerung versteht nicht, was wirklich geschieht. Und sie versteht noch nicht einmal, dass sie es nicht versteht.“ (3)Verantwortlich für diesen Zustand sind hierzulande die Redakteure der öffentlich-rechtlichen Zentralen für Massenverblödung: ARD-Tagesschau-Deutschlandfunk-ZDF-heute. Sie liefern gleichgeschalteten Ramsch, verpackt als Nachrichten. Leider bleiben sie dafür nicht nur straffrei. Sie beziehen fette Gehälter. Für widerspruchslose Weitergabe und Verstärkung politischer Narrative wie "Morgen überfällt uns der Russe", "Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis. Sie schützt unsere Freiheit".Unser Gemeinwesen ist indessen fundamental bedroht von wirtschaftlichem Niedergang, Firmenpleiten, Arbeitsplatzverlust, Kinder- und Altersarmut sowie vom allgemeinen Zerfall seiner Infrastruktur. Man fasst es nicht, doch konnte hier trotzdem ein Multimillionär Merz, mit BlackRock-Hintergrund (4), mit Immobilien in Spitzenlage („Haus Sauvigny“ im Sauerland (5) und einer Villa im “Tal der Reichen“ am Tegernsee (6)) sowie zwei Privatflugzeugen (7) Kanzlerkandidat der Elenden werden. Er durfte ungehindert und x-mal den obszön verlogenen Schwachsinn von der „russischen Bedrohung“ über Funk und Fernsehen verbreiten. Ohne beweispflichtig gemacht oder aufgefordert zu werden, sich gefälligst vom Hof zu trollen.So viel Mumm haben eben öffentlich-rechtlich tätige journalistische Schlappschwänze nicht.Offiziöse VolksverhetzungUnseren „Hoheitsmedien“ (8) und tonangebenden Polit-Eliten ist es gelungen, mit Lügen, Manipulation und Russenhass-Propaganda die deutsche Bevölkerung zu spalten. Wer im gekünstelten Kontext „Russland bedroht unsere Freiheit“ Umfragen veranstalten lässt, ob mehr Geld „für Verteidigung“ ausgegeben werden solle, der betreibt eine Variante von Volksverhetzung. Natürlich nicht zweckfrei: So lenkt die Bundesregierung von ihrem Rundum-Totalversagen ab. Mit dem Schüren von Kriegsangst wird zugleich versucht, jeden Widerspruch gegen den fortgesetzten sozialen Kahlschlag abzuwürgen. Schlagworte: Kanonen statt Butter. Hurra-Patriotismus...hier weiterlsen: https://apolut.net/zu-den-waffen-burger-der-frieden-greift-an-von-f-klinkhammer-und-v-brautigam/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Deutschland heute - Deutschlandfunk
Aschersleben - Prozessbeginn gegen CDU-Landtagsabgeordneten wg. Volksverhetzung

Deutschland heute - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Mar 7, 2025 6:05


Ottersbach, Niklas www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute

Deutschland heute - Deutschlandfunk
Aschersleben - Prozessbeginn gegen CDU-Landtagsabgeordneten wg. Volksverhetzung

Deutschland heute - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Mar 7, 2025 6:05


Ottersbach, Niklas www.deutschlandfunk.de, Deutschland heute

Kanzlei WBS
Shurjoka bald in Haft? Verfahren wegen Volksverhetzung droht! | Anwalt Christian Solmecke

Kanzlei WBS

Play Episode Listen Later Feb 24, 2025 20:46


Sichere dir jetzt 40 Euro als Android-Nutzer. Ganz einfach mit Privacy ReClaim: https://wbs.law/android (Werbung) Account gesperrt? Jetzt anwaltlich dagegen vorgehen: https://wbs.law/account-gesperrt Streamerin Shurjoka kennt sich mit deutschen Gerichten sehr gut aus, denn sie als Internetpräsenz mit sehr klaren Meinungen und auch vielen Gegner ist immer wieder in Streitigkeiten verwickelt, die sie meist auch selbst anstößt. Unter anderem mit Dauerfeind KuchenTV. Jetzt hat sie sich aber etwas geleistet, für das sie sich möglicherweise bald vor einem Strafgericht verantworten muss. Denn es steht der heftige Vorwurf im Raum, Shurjoka habe sich der Volksverhetzung strafbar gemacht, indem sie den Holocaust verharmlost hat. Ist da was dran? Videos von der heilige Ofenkäse und KuchenTV: https://www.youtube.com/watch?v=pknEPwRralA und https://www.youtube.com/watch?v=x0MKOrSXYjw § 130 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ WBS.LEGAL sucht dich! Du bist auf der Suche nach einem attraktiven, spannenden und anspruchsvollen Job? Dann bewirb dich bei uns und komm in unser Team. Bei WBS.LEGAL arbeitest du im Herzen der Medienhauptstadt Köln und bist im Berufsleben immer am Puls der Zeit – garantiert. Hier unsere offenen Stellenangebote: https://www.wbs.legal/karriere/#jobs Was erwartet dich bei uns? Hier bekommst du weitere Infos: https://www.wbs.legal/karriere/. ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Rechtsanwalt Prof. Christian Solmecke Prof. Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WBS.LEGAL auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web-2.0-Plattformen und App- Entwickler. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist Prof. Christian Solmecke vielfacher Buchautor und als Gründer der cloudbasierten Kanzleisoftware Legalvisio.de auch erfolgreicher LegalTech-Unternehmer. ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Virtueller Kanzlei-Rundgang: https://wbs.law/rundgang Startet euren Rundgang in 3D und 360° durch die Kanzlei WBS.LEGAL (inkl. YouTube- Studio) ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Social-Media-Kanäle von WBS.LEGAL Wir freuen uns, wenn du uns auch auf unseren weiteren Social-Media-Kanälen besuchst und uns dort folgst. Jeder unserer Kanäle steht für sich und bringt dir garantiert einen Mehrwert. ▬Instagram und TikTok▬ Auf unseren erfolgreichen Kanälen auf Instagram und TikTok räumen wir täglich mit Rechtsirrtümern auf und präsentieren dir rechtliche Lifehacks. Damit bist du immer auf dem Laufendem und bekommst deine tägliche Dosis Alltagsrecht. Kurz, knackig und immer auf den Punkt. Folge uns auf Instagram und TikTok und du kannst vor deinen Freunden mit neuem Wissen glänzen. ➥ Instagram: https://wbs.law/recht2go ➥ TikTok: https://wbs.law/recht2goTikTok ▬Facebook▬ Auf Facebook sind wir inzwischen schon alte Hasen, denn seit Jahren informieren wir dich dort täglich über aktuelle Rechts-News. Gerne kannst du uns dort auch eine Anfrage als private Nachricht schicken. Schau vorbei! Hier der Link: ➥ https://wbs.law/facebook ▬X / Twitter▬ Erfahre als Erster, wenn es wichtige Rechts-News gibt. Knackige Statements zu aktuellen Themen bekommst du auf unserem X-Account (ehemals Twitter)! Hier der Link: ➥ https://wbs.law/twitter ▬Podcasts▬ Du bist unterwegs, unter der Dusche oder hörst einfach gerne Podcasts? Dann haben wir etwas für dich: Höre die Tonspur unserer Videos täglich auf Spotify, Soundcloud und iTunes. So bleibst du immer aktuell! Hier die Links: ➥ https://wbs.law/spotify ➥ https://wbs.law/soundcloud ➥ https://wbs.law/apple ▬Unser Zweitkanal▬ Unseren weiteren YouTube-Kanal „WBS – Die Experten“ kennst du, oder? Wenn nicht, dann unsere dringende Empfehlung: Schau rein! Denn hier erfährst du immer donnerstags ausführlich alle wichtigen Infos zu unseren Rechtsbereichen – präsentiert von einigen unserer Top-Rechtsanwälte. Ob Medienrecht, Urheberrec

Hintergrund - Deutschlandfunk
AfD in Bayern - Rechtsaußen trifft konservativ

Hintergrund - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Feb 18, 2025 18:58


Die AfD-Bayern gilt inzwischen als einer der radikalsten Landesverbände – mit rechtsextremer Rhetorik, Verbindungen zur Identitären Bewegung und einem Abgeordneten unter Anklage wegen Volksverhetzung. Dennoch hat die Partei hohe Zustimmungswerte. Krone, Tobias www.deutschlandfunk.de, Hintergrund

Der Tag zwischen Ems und Hase | Nachrichten aus Niedersachsen
Osnabrücker muss sich wegen Volksverhetzung verantworten

Der Tag zwischen Ems und Hase | Nachrichten aus Niedersachsen

Play Episode Listen Later Feb 7, 2025 7:58


- Tausende woillen am Wochenende in der Region auf die Strasse gehen - Tierheime freuen sich über unerwartete Futter Spende

apolut: Standpunkte
Weidel: „Hitler war Kommunist“ – Blödsinn oder Volksverhetzung? | Von Wolfgang Effenberger

apolut: Standpunkte

Play Episode Listen Later Jan 17, 2025 39:51


Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.Der Autor dieses Artikels hatte zunächst nicht vor, sich nach Adolfs umstrittener Äußerung in den Chor der alleswissenden Schnell-Antwortgeber einzureihen. Nach dem Besuch der Jubiläums-Vorstellung der "Blechtrommel" im Berliner Ensemble fühlte er sich jedoch herausgefordert, ein wenig historische Klärung in die Debatte einzubringen. In der "Blechtrommel", die wesentliche Züge eines Schelmenromans hat, setzt sich Günter Grass mit der Geschichte der Deutschen vor und während der zwölfjährigen Herrschaft der Nationalsozialisten auseinander. Diese Geschichte brachte Oskar Matzerath-Darsteller Nico Holonics in einer grandiosen Leistung als Monolog auf die Bühne. Im anschließenden Publikumsgespräch mit Oliver Reese (Regie) und Nico Holonics (Oskar Matzerath) wurde dann auch auf die Aussage von Alice Weidel in ihrem Gespräch mit Elon Musk, Adolf Hitler sei ein Linker, ein Kommunist und Sozialist gewesen (1), eingegangen.Elon Musk hatte in dem 95-minütigen Gespräch Frau Alice Weidel direkt gefragt, wie sie zu Hitler und der nationalsozialistischen Vergangenheit des Landes stehe. Mit dieser Frage sollte wohl jegliche Verwirrung in der deutschen Öffentlichkeit über die demokratische Glaubwürdigkeit der AfD ausgeräumt werden. Frau Weidel versicherte dem Publikum, dass Hitler in Wirklichkeit kein echter Konservativer war, wie ihre Partei. Er habe deutsche Unternehmen verstaatlicht, was ihn in den Augen von Frau Weidel zum verkappten Kommunisten mache.Diese saloppe Antwort, die von den Medien sofort begierig ausgeschlachtet wurde, wird dem wahren Sachverhalt in keiner Weise gerecht, und das hätte Frau Weidel wissen müssen. Gerade diesen dunklen Teil der deutschen Geschichte darf man nicht in so fahrlässiger Weise simplizifieren. Die Wirklichkeit ist wie immer höchst komplex – daher soll hier eine differenzierte historische Klärung versucht werden.Hitler: vom Wiener Männerwohnheim 1914 freiwillig zum deutschen MilitärIn seiner grandiosen Doppelbiografie "Hitler und Stalin Parallele Leben"(2) skizziert Alan Bullock mit wenigen Strichen die Entwicklung Hitlers in den Jahren von 1908 bis 1919, zwischen seinem zwanzigsten und dreißigsten Lebensjahr:„Die ersten sechs Jahre verbrachte er in Wien, mit kurzen Aufenthalten in München. Doch wußte er noch immer nicht, welchem Ziel er sein Leben widmen wollte, seine Existenz beschränkte sich aufs Überleben: Als ein Stückchen Treibholz schwamm er unter vielen im trüben Wasser der Großstadt. Dann aber, zwischen 1914 und 1918, fand er endlich, was er wollte. Er fand es im Soldatenleben, im Krieg, im »Fronterlebnis«, in der gefühlsmäßigen Identifizierung mit dem deutschen Nationalismus - nur um dann den Schock der deutschen Niederlage erleben zu müssen, den Zusammenbruch des deutschen Heeres, gefolgt von einer Revolution, die seine heiligsten Überzeugungen in Frage stellte. Aus purer Verzweiflung wandte Hitler sich der Politik zu; der unbekannte Kriegsveteran fing an, in fanatischen Predigten von der Wiedergutmachung der deutschen Niederlage und von der Bestrafung der »Novemberverbrecher« zu reden, die dem kämpfenden Heer den Dolch in den Rücken gestoßen hätten“.(3)...hier weiterlesen: https://apolut.net/weidels-ausserung-hitler-war-kommunist-blodsinn-oder-volksverhetzung-von-wolfgang-effenberger/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der Tag in 5 Minuten
#1306 Der 09. Januar in 5 Minuten

Der Tag in 5 Minuten

Play Episode Listen Later Jan 9, 2025 3:30


Die Ruhrbahn zieht eine traurige Bilanz: An Silvester wurden die Scheiben an 50 Haltestellen zerstört. Vandalismus gab es auch an einer Moschee in Kray. Mittlerweile ermittelt der Staatsschutz wegen Volksverhetzung. Freuen dürfen sich die Moskitos. Der Deutsche Eishockey-Bund hat entschieden, dass sie das Spiel gewinnen, das letzte Woche abgebrochen wurde. Und: Im Ostviertel werden neue Wohnungen endlich weiter gebaut!

MDR THÜRINGEN - Nachrichten des Tages
Nachrichten des Tages für Thüringen am 08.01.2025

MDR THÜRINGEN - Nachrichten des Tages

Play Episode Listen Later Jan 8, 2025 5:04


+++ Negativ-Rekord bei Geburtenrate in Thüringen +++ Björn Höcke will "Volksverhetzung" abschaffen +++ Immer weniger Kinder können Purzelbaum +++

Radio-Athikan-Podcast
Folge 39: Wertekonvent, Bologna-Entführung, Hassprediger

Radio-Athikan-Podcast

Play Episode Listen Later Dec 2, 2024 27:47


Niko und Balázs berichten vom Wertekonvent Prinzip Wien. Der Film Die Bologna-Entführung zeigt eine Kindesentführung im 19. Jahrhundert, die am Ende zum Fall des Kirchenstaates führt. Bremer Hassprediger Olaf Latzel wird am Ende nicht verurteilt, muss aber als Auflage der Verfahrenseinstellung Strafe an einen LGBTQI+-Verein zahlen. Hört der Feind mit? Shownotes Kirchliche Statistik: Angeblich gehört die 564fache Weltbevölkerung zur Katholischen Kirche Österreichs (4.638.842 Millionen). Chat für diese Folge Signal-Gruppe (QR-Code rechts) Der Athikan – Athikan-Youtube-Kanal Mitwirkende im Web und auf Social Media: Niko Alm - Homepage – Blog/Newsletter Balázs: Beiträge beim Humanistischen Pressedienst Atheisten Österreich – Humanistischer Verband Österreichs – Trust Me: Skeptischer Blog Musik: Looking for a new universe von Romarecord1973 Podcast abonnieren: RSS - Spotify - Apple Podcasts - Amazon - Podcast Addict - Pocket Casts - Youtube

RT DEUTSCH – Erfahre Mehr
Kunstfreiheit? "Meldestelle REspect" sieht nur Volksverhetzung

RT DEUTSCH – Erfahre Mehr

Play Episode Listen Later Nov 6, 2024 11:48


Das "Corona-Jahr" 2021. Die Politik vermittelt den Bürgern nachdrücklich, dass nur "das Impfen der Weg zur Freiheit ist". Der Künstler Simon Rosenthal verarbeitete seinen kritischen Blick auf die Maßnahmen mit einer Werksreihe. Die "Meldestelle REspect" erkennt darin nur Volksverhetzung. Von Bernhard Loyen  

WDR ZeitZeichen
Brigitte Bardot: Menschenfeindin voller Tierliebe

WDR ZeitZeichen

Play Episode Listen Later Sep 27, 2024 14:27


Ihre Karriere startet als Sexsymbol und französische Filmikone - zuletzt macht die am 28.9.1934 geborene Brigitte Bardot immer wieder mit radikalem Tierschutz und Ausflügen ins rechte Lager von sich reden. Von Steffi Tenhaven.

Wieder was gelernt - Ein ntv-Podcast
Kanada will Menschen bestrafen, bevor sie Verbrechen begehen

Wieder was gelernt - Ein ntv-Podcast

Play Episode Listen Later Aug 11, 2024 9:36


Kanada plant harte Strafen für Hassrede im Internet. Es drohen theoretisch sogar Millionenstrafen und lebenslange Haft. Bestraft werden können auch Verbrechen, die man noch gar nicht begangen hat.Sie haben Fragen, Anmerkungen oder Ideen? Schreiben Sie eine E-Mail an podcasts@ntv.de oder wenden Sie sich direkt an Caroline Amme. Sie wollen keine Folge mehr verpassen? Dann abonnieren Sie "Wieder was gelernt" als Push-Nachricht in der ntv App oder bei RTL+ Musik, Amazon Music, Apple Podcasts, Spotify oder über den RSS-FeedSie möchten uns unterstützen? Dann bewerten Sie den Podcast gerne bei Apple Podcasts oder Spotify.Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/wiederwasgelerntUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htmlUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für Kalifornien sind unter https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.

Hazel Thomas Hörerlebnis
Integrativ aggressiv (Live in Mannheim)

Hazel Thomas Hörerlebnis

Play Episode Listen Later Jul 21, 2024 69:02


Hazel und Thomas nehmen endlich wieder Live einen Podcast auf - am Tag der Europawahl nachmittags in Mannheim. Inhalt: 0:00 Romantik in Mannheim 8:54 Nazis oder Islamisten? 16:54 Parken verboten auf rumänisch 22:42 Kennenlernen von Hazel & Thomas 25:53 Albtraum-Frisur beim Partner 33:51 Hazels Erfindungen 42:12 Kotze im Kindersitz 48:09 Wenn Haus auf dem Land, dann.. 51:29 Nasenspray-Sucht 53:59 Thomas' neue Frau 1:04:54 Tipps fürs zweite Kind Hotel Speicher 7 in Mannheim https://www.speicher7.com/de/ Anzeigenhauptmeister angezeigt wegen „Volksverhetzung“ https://youtu.be/Gn9KXcthxO8?si=mCOfDZnwMnVHQIn9 Hazel Live https://hazelbrugger.com/#aktueller-tourplan Danke Umgekrempelt https://www.umgekrempelt-mannheim.de Capitol Mannheim https://www.capitol-mannheim.de Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/hoererlebnis

DLF-Magazin - Deutschlandfunk
Anklage wegen Volksverhetzung - Warum Bayerns AfD an Daniel Halemba festhält

DLF-Magazin - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jun 20, 2024 7:07


Watzke, Michael www.deutschlandfunk.de, Dlf-Magazin

Akte Rheinland
Henrik Stoltenberg - vom Realitystar zum verurteilten Straftäter

Akte Rheinland

Play Episode Listen Later Jun 20, 2024 56:05


+++ ACHTUNG: Es wurde fälschlicherweise eine falsche Version des Podcasts hochgeladen - bitte hört die Folge am besten auf einem anderen Gerät und/oder mit einem anderen Player! Die richtige Version ist etwa 56 Minuten lang, nicht 44! Und die lauten Pieptöne sind auch raus ;) +++ Henrik Stoltenberg wurde in der Welt des Trash-TV bekannt durch Reality-Formate wie "Love Island", "Promis unter Palmen" und "Temptation Island VIP". Er ist der Enkel des 2001 in Bonn-Bad Godesberg verstorbenen CDU-Politikers Gerhard Stoltenberg, der Bundesfinanzminister unter Kanzler Kohl und Ministerpräsident von Schleswig-Holstein war. 2022 wurden Vorwürfe der Volksverhetzung gegen Henrik Stoltenberg bekannt, im Februar 2023 stand er deswegen vor Gericht. Kurz nach seiner Verurteilung wurden weitere Vorwürfe laut: Stoltenberg sollte in Moers eine Frau unter anderem gebissen haben. Bei "Akte Rheinland" erfahrt ihr alle Hintergründe und auch, was bisher nicht öffentlich bekannt wurde. Diese Folge ist eine Kollaboration mit dem Popkultur-Podcast Okay, ciao. https://www.youtube.com/channel/UCKkFbEXz22hsJN2Olu1jZpQ Feedback, Themenvorschläge und Fragen an podcast@ga.de oder via Instagram-DM an @akterheinland.

Dark Secrets - der Promipodcast
#112 Anklage gegen Xavier Naidoo wegen Volksverhetzung

Dark Secrets - der Promipodcast

Play Episode Listen Later Jun 18, 2024 23:43


Anklage gegen Sänger Xavier Naidoo. In dieser Folge sprechen wir über die Hintergründe!

WDR aktuell - Der Tag
Kampf gegen Zerstörung

WDR aktuell - Der Tag

Play Episode Listen Later Jun 11, 2024 10:12


Wiederaufbaukonferenz für Ukraine in Berlin - Stets im Einsatz für die Umwelt: Klaus Töpfer gestorben - Prozess um umstrittene Zeichung: Karrikatur oder Volksverhetzung? Von Jochen Zierhut.

Kanzlei WBS
Anzeigenhauptmeister wegen Volksverhetzung verurteilt! Droht Gefängnis? | Anwalt Christian Solmecke

Kanzlei WBS

Play Episode Listen Later Jun 2, 2024 13:03


Bist auch du vom Twitter/X-Datenleck betroffen? Jetzt checken und nicht Deine Chance auf Schadensersatz verlieren: https://wbs.law/twitter-check (WERBUNG) Checkt hier, ob ihr vom Facebook Datenleck betroffen seid: https://wbs.law/facebook-checker Es gibt Neuigkeiten rund um den Anzeigenhauptmeister. Der Mann, der eigentlich für Recht und Ordnung sorgen will, ist neulich selbst mit dem Gesetz in Konflikt gekommen. Und das auch nicht harmlos, denn ihm wird eine Volksverhetzung zur Last gelegt. In diesem Video klären wir darüber auf, was genau da passiert ist und wie die Strafe für den Anzeigenhauptmeister ausfällt. Bericht Focus: https://www.focus.de/panorama/welt/vierstellige-geldstrafe-anzeigenhauptmeister-wegen-volksverhetzung-zu-100-arbeitsstunden-verurteilt_id_259997839.html Bild-Artikel: https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/anzeigenhauptmeister-niclas-m-zu-100-arbeitsstunden-verdonnert-66586885c34cbc2d431bdaaa Video von Leon Machère: https://www.youtube.com/watch?v=fVrjUZJoi68&t=1279s Video von MontanaBlack: https://www.youtube.com/watch?v=rsW8IB8gHIs § 130 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html § 1 JGG: https://www.gesetze-im-internet.de/jgg/__1.html § 2 JGG: https://www.gesetze-im-internet.de/jgg/__2.html § 48 JGG: https://www.gesetze-im-internet.de/jgg/__48.html ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ WBS.LEGAL sucht dich! Du bist auf der Suche nach einem attraktiven, spannenden und anspruchsvollen Job? Dann bewirb dich bei uns und komm in unser Team. Bei WBS.LEGAL arbeitest du im Herzen der Medienhauptstadt Köln und bist im Berufsleben immer am Puls der Zeit – garantiert. Hier unsere offenen Stellenangebote: https://www.wbs.legal/karriere/#jobs Was erwartet dich bei uns? Hier bekommst du weitere Infos: https://www.wbs.legal/karriere/. ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Rechtsanwalt Christian Solmecke Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WBS.LEGAL auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web-2.0-Plattformen und App- Entwickler. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist Christian Solmecke vielfacher Buchautor und als Geschäftsführer der cloudbasierten Kanzleisoftware Legalvisio.de auch erfolgreicher LegalTech-Unternehmer. ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Virtueller Kanzlei-Rundgang: wbs.law/rundgang Startet euren Rundgang in 3D und 360° durch die Kanzlei WBS.LEGAL (inkl. YouTube- Studio) ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Social-Media-Kanäle von WBS.LEGAL Wir freuen uns, wenn du uns auch auf unseren weiteren Social-Media-Kanälen besuchst und uns dort folgst. Jeder unserer Kanäle steht für sich und bringt dir garantiert einen Mehrwert. ▬Instagram und TikTok▬ Auf unseren erfolgreichen Instagram- und TikTok-Kanälen recht2go räumen wir täglich mit Rechtsirrtümern auf und präsentieren dir rechtliche Lifehacks. Mit recht2go bist du immer auf dem Laufendem und bekommst deine tägliche Dosis Alltagsrecht. Kurz, knackig und immer auf den Punkt. Folge uns auf auf Instagram und TikTok und du kannst vor deinen Freunden mit neuem Wissen glänzen. ➥ Instagram: https://wbs.law/recht2go ➥ TikTok: https://wbs.law/recht2goTikTok ▬Facebook▬ Auf Facebook sind wir inzwischen schon alte Hasen, denn seit Jahren informieren wir dich dort täglich über aktuelle Rechts-News. Gerne kannst du uns dort auch eine Anfrage als private Nachricht schicken. Schau vorbei! Hier der Link: ➥ https://wbs.law/facebook ▬Twitter▬ Erfahre als Erster, wenn es wichtige Rechts-News gibt. Knackige Statements zu aktuellen Themen bekommst du auf unserem Twitter-Account! Hier der Link: ➥ https://wbs.law/twitter ▬Discord▬ Unser Discord-Server dient insbesondere der Unterstützung dieses YouTube Kanals. Nutzerfragen, Challenges, Themenvorschläge - all das kannst du dort posten und natürlich Gleichgesinnte treffen und dich austauschen. Schau gerne vorbei. Hier der Link: ➥ https://wbs.law/disc

Tagesschau (512x288)
tagesschau 20:00 Uhr, 31.05.2024

Tagesschau (512x288)

Play Episode Listen Later May 31, 2024 16:41


Westliche Verbündete erlauben der Ukraine den Einsatz gelieferter Waffen, Bundesregierung vollzieht Kurswende mit Lockerung der Einsatzregeln für deutsche Waffen in der Ukraine, Ex-US-Präsident Trump wegen Verschleierung von Schweigegeld verurteilt, Israel schlägt umfassendes Abkommen über Waffenruhe im Gazastreifen vor, Bundesweite Demonstrationen für mehr Klimaschutz, Messerstecherei in Mannheim mit sechs Verletzten, Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck besuchen Katholikentag in Erfurt, AfD-Politiker Halemba wegen Volksverhetzung und Geldwäsche angeklagt, Schauspieler und Regisseur Alexander Lang im Alter von 82 Jahren gestorben, Deutscher Wetterdienst warnt vor ergiebigem Dauerregen in weiten Teilen Süddeutschlands, Das Wetter

NDR Info - Echo des Tages
Rassistische Parolen keine harmlose Suff-Aktion

NDR Info - Echo des Tages

Play Episode Listen Later May 25, 2024 11:38


Das Video von der Nordseeinsel Sylt, das junge Leute beim Grölen rassistischer Parolen zeigt, zieht weitere Kreise. Die Betreiber des Clubs "Pony", in dem die Aufnahmen entstanden, haben gegen die Verdächtigen nicht nur ein Hausverbot ausgesprochen, sondern inzwischen auch Strafanzeige gestellt. Laut der Staatsanwaltschaft Flensburg liegen auch noch zahlreiche andere Online-Anzeigen wegen des Videos vor. Die Beschuldigten seien bekannt und könnten sich einer Vernehmung stellen, sagte ein Sprecher dem NDR. Er gehe aber eher davon aus, dass die Kommunikation über Anwälte laufen werde. Der Staatschutz ermittelt im Zusammenhang mit den rassistischen Gesängen gegen fünf Verdächtige wegen Volksverhetzung oder des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen. Sollten sie verurteilt werden, drohen ihnen Haft- oder Geldstrafen.

Tagesschau (512x288)
tagesschau 20:00 Uhr, 24.05.2024

Tagesschau (512x288)

Play Episode Listen Later May 24, 2024 15:44


Vier Tote und zahlreiche Verletzte bei Einsturz einer Bar auf Mallorca, Internationaler Gerichtshof fordert einen Stopp der israelischen Offensive in Rafah, Eine der größten ukrainischen Buchdruckereien in Charkiw bei russischem Angriff zerstört, EU beschließt Lieferkettengesetz, Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung nach Video mit rassistischen Parolen auf Sylt, Bundeskabinett billigt Gesetzesvorlage für besseren Tierschutz, Bürgerfeste anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes, Mindestens ein Dorf bei Erdrutsch in Papua-Neuguinea verschüttet, Installation eines restaurierten Kreuzes auf der Kathedrale Notre Dame in Paris, Das Wetter

WDR 5 Echo des Tages
Echo des Tages 24.05.2024

WDR 5 Echo des Tages

Play Episode Listen Later May 24, 2024 30:11


Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung - wie eine Party in einem Sylter Nobelclub die gesamte Politik empört. Wir fragen nach: wie siehts aus mit mehr Lehrkräften an NRWs Schulen, Frau Ministerin Feller? Und:nach dem Einsturz am Ballermann mit vier Toten - die Ermittlungen laufen. Moderation: Katrin Schmick Von WDR 5.

NDR Info - Echo des Tages
"Wohlstandsverwahrlosung": Rassistische Parolen vor Bar auf Sylt

NDR Info - Echo des Tages

Play Episode Listen Later May 24, 2024 23:52


Das in einem Video festgehaltene rassistische Gegröle junger Menschen vor einem Lokal auf Sylt sorgt bundesweit für Empörung. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht von ekeligen Parolen, Innenministerin Nancy Faeser von einer Schande für Deutschland. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte, er sei schockiert angesichts des Videos. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther forderte, mit ganzer Härte gegen die schlimmen Verfehlungen vorzugehen. Der Staatsschutz ermittelt unter anderem wegen Volksverhetzung wegen der Vorfälle auf Sylt. In einem Video sind mehrere Partygäste auf der Terrasse eines Clubs in Kampen zu sehen, die offensichtlich rassistische Parolen grölen. Der Vorfall ereignete sich nach ersten Erkenntnissen am Pfingstwochenende.

Kontrafunk - Die Stimme der Vernunft
Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Nachrichten sind Volksverhetzung

Kontrafunk - Die Stimme der Vernunft

Play Episode Listen Later May 12, 2024 55:32


12.05.2024 – David Boos, Organist, Konzertveranstalter und Journalist, Prof. Stefan Homburg, ehem. Direktor des Instituts für öffentliche Finanzen der Universität Hannover, und Silke Schröder, Unternehmerin und Publizistin, diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Springflut des Antisemitismus an Universitäten und im Kulturbetrieb, über das, was die CDU in Deutschland angerichtet hat und künftig anrichten wird, wenn man Friedrich Blackrock Merz vertraut, über die Genspritzen-Zulassungstricks von Pharmaindustrie und EMA inklusive Rücknahme der Zulassungen sowie über den parodistischen Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz.  

Piratensender Powerplay
E170: Angriff und Protest

Piratensender Powerplay

Play Episode Listen Later May 10, 2024 60:51


Margot Friedländer! https://youtu.be/vrrPZm3l_w4?si=z1dn7z9ZkVwrTlGO&t=195 Eine Chronik der bekannt gewordenen Übergriffe, Chronik von Eser Aktay, Zeit, https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-05/angriffe-auf-politiker-matthias-ecke-spd-dresden-gewalttat Mindestens elf AfD-Mandatsträger wegen Straftaten vor Gericht - Beleidigungen, Volksverhetzung, Bisse in den Arm und Tritte in den Bauch: Ein Correctiv-Bericht enthüllt, dass gleich mehrere AfD-Politiker vor Gericht stehen, teilweise auch rechtmäßig verurteilt wurden. Auch zwei Bundestagsabgeordnete sind darunter. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-mindestens-elf-mandatstraeger-wegen-gewalttaten-verurteilt-a-d59407cc-4841-4703-9a2a-d749fc7b7889 Faschistische Methoden, Kommentar von Rosen Steinke, SZ, https://www.sueddeutsche.de/meinung/angriff-spd-kandidat-gruene-wahlkampf-kommentar-1.6914785 Wie gewaltbereit sind die AfD und ihre Anhänger*innen? https://www.bs-anne-frank.de/mediathek/blog/wie-gewaltbereit-sind-die-afd-und-ihre-anhaengerinnen Middle East Crisis - Israel Steps Up Attacks on Rafah as Hamas Shifts Position on Cease-fire, NYT, https://www.nytimes.com/live/2024/05/06/world/israel-gaza-war-hamas Middle East Crisis, NYT-Wissensstand, https://www.nytimes.com/live/2024/05/10/world/israel-gaza-war-hamas-rafah Schießen und verhandeln, Analyse von Steffi Hentschke, Zeit, https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-05/feuerpause-israel-hamas-rafah-verhandlungen/komplettansicht Ezra Klein im Gespräch mit Ari Shavit, https://www.nytimes.com/2024/05/07/opinion/ezra-klein-podcast-ari-shavit.html Interview mit Peter Ullrich, einem der Unterzeichner des offenen Brief https://www.spiegel.de/panorama/bildung/die-reaktion-ist-sehr-grobschlaechtig-und-geht-an-der-sache-vorbei-a-bf6228b3-2ea2-4320-9d50-a0707867f920 Bildungsstätte Anne Frank, FAQ: Israel und die Hamas, "intifada", https://www.bs-anne-frank.de/mediathek/blog/faq-israel-und-die-hamas#:~:text=„Intifada“%20bedeutet%20„Abschütteln“,Linienbusse%20und%20Straßenkreuzungen%20gezeichnet%20war. Die Zweiflers, ARD Mediathek, https://www.ardmediathek.de/serie/die-zweiflers/staffel-1/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2RpZS16d2VpZmxlcnM/1 Boris Beimann! https://www.instagram.com/borisbeimann/ https://linktr.ee/borisbeimann

NDR 2 - Der NDR 2 Kurier um 12
Das NDR 2 Update um 12

NDR 2 - Der NDR 2 Kurier um 12

Play Episode Listen Later Apr 18, 2024 8:22


In Bayern sind 2 Deutsch-Russen wegen des Verdachts der Spionage für Russland festgenommen worden. Es geht um Anschläge auf Lieferungen an die Ukraine. Das Verkehrsministerium macht Vorschlag für THC-Grenzwerte im Straßenverkehr. Björn Höcke (AfD) steht wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung in Halle/Saale vor Gericht.

Studio 9 - Deutschlandfunk Kultur
Auftakt hinter Panzerglas: Prozessbeginn gegen Björn Höcke wegen Volksverhetzung

Studio 9 - Deutschlandfunk Kultur

Play Episode Listen Later Apr 18, 2024 6:15


Ottersbach, Niklas www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Lauer und Wehner
Christian Lindner, Bundesverfassungsgericht, Daniel Halemba

Lauer und Wehner

Play Episode Listen Later Nov 9, 2023 93:16


In der 161. Folge von "Lauer und Wehner" reden Ulrich und Christopher über 26 FDP-Lokalpolitiker*innen und wie ihnen Christian Lindner zu Bekanntheit verhilft, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu Ungunsten eines Freigesprochenen und über Daniel Halemba, bayrischer Abgeordneter der sogenannten AfD, der wegen Volksverhetzung verhaftet wurde.

Das WDR 5 Tagesgespräch
Antisemitismus in Deutschland: Was können wir tun?

Das WDR 5 Tagesgespräch

Play Episode Listen Later Nov 9, 2023 45:21


Antisemitische Straftaten haben in Deutschland deutlich zugenommen, schon vor Beginn des Nahost-Krieges. Nehmen Sie das im Alltag wahr? Was können wir gemeinsam dagegen tun? Moderation: Ralph Erdenberger Von WDR 5.

Das WDR 5 Tagesgespräch
Islamistische Banner in Essen – wie soll der Rechtsstaat reagier

Das WDR 5 Tagesgespräch

Play Episode Listen Later Nov 6, 2023 45:22


Auf Demos am Wochenende wurden islamistische sowie antisemitische Plakate gezeigt und Parolen gerufen. Die Reden und Symbole in Essen erfüllen möglicherweise den Tatbestand der Volksverhetzung. Wie sollte damit jetzt umgegangen werden – rechtlich, aber auch gesellschaftlich? Moderation: Julia Schöning Von WDR 5.

4x4 Podcast
Druck auf FIFA wegen WM: Saudi-Arabien muss Menschenrechte achten

4x4 Podcast

Play Episode Listen Later Nov 1, 2023 26:09


Der Welt-Fussballverband FIFA bestätigt: Die Weltmeisterschaft der Männer 2034 wird wohl in Saudi-Arabien stattfinden. Eine Allianz aus Nichtregierungsorganisationen fordert, der Weltfussballverband müsse jetzt von Saudi-Arabien verbindliche Menschenrechtsgarantien einfordern. * Im deutschen Bundesland Bayern hat die Polizei einen jungen AfD-Politiker verhaftet. Den frisch gewählten 22-jährigen Landtagsabgeordneten Daniel Halemba. Gegen ihn wird wegen Volksverhetzung und dem Besitz von Nazi-Symbolen ermittelt. * Zu ihrem 18. Geburtstag hat die spanische Prinzessin Leonor einen Eid vor dem Parlament abgelegt. Die Tochter von König Felipe ist damit nun offizielle Thronfolgerin. * Der Internet-Konzern Meta führt ein neues Bezahl-Abo ein für Facebook und Instagram. Für 10 Franken im Monat können Nutzerinnen und Nutzer sich von der Werbung freikaufen. Meta reagiert damit auf neue Datenschutz-Urteile in der EU.

Was jetzt?
Update: Faschismus im Burschenschaftszimmer

Was jetzt?

Play Episode Listen Later Oct 31, 2023 9:35


Trotz Verhaftung wegen Volksverhetzung kann AfD-Abgeordneter Daniel Halemba weiter in den Bayerischen Landtag. Und: Israels UN-Botschafter empört mit gelbem Davidstern.

Deutschland heute - Deutschlandfunk
Vorwurf Volksverhetzung - Bayerischer AfD-Politiker Daniel Halemba verhaftet

Deutschland heute - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Oct 30, 2023 5:51


Kurz vor der Konstituierung des neuen Bayerischen Landtages wurde der frisch gewählte AfD-Politiker Daniel Halemba verhaftet. Dem 22-Jährigen wird unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen. Sein Anwalt nennt den Haftbefehl „völlig willkürlich“.Krone, Tobiaswww.deutschlandfunk.de, Deutschland heuteDirekter Link zur Audiodatei

Urteile der Woche von MDR AKTUELL
Ist ein zweckentfremdeter Judenstern auf dem eigenen Facebook-Profil Volksverhetzung?

Urteile der Woche von MDR AKTUELL

Play Episode Listen Later Sep 16, 2023 3:45


Darf man als Autofahrer während der Fahrt sein Smartphone in die Hand nehmen? Ist die Täuschung über die Vergangenheit eines Pferdes Grund vom Kaufvertrag zurückzutreten? Die Urteile der Woche mit Immo Hesse.

NachDenkSeiten – Die kritische Website
„Maulkorb für Kriegsgegner“ – Verfassungsbeschwerde gegen Neufassung von „Volksverhetzung“-Paragraf 130 eingereicht

NachDenkSeiten – Die kritische Website

Play Episode Listen Later Aug 15, 2023 12:42


Der Jurist Dr. Ralf Hohmann hat gemeinsam mit den zwei Vorsitzenden der DKP, Wera Richter und Patrik Köbele, Verfassungsbeschwerde gegen die im Zuge des Ukraine-Krieges erfolgte Änderung von § 130 des Strafgesetzbuches eingelegt. Sie argumentieren, dass die Neufassung des Paragrafen gegen „Volksverhetzung“ einen Verstoß gegen die grundgesetzlich gesicherte Meinungsfreiheit und die ebenso grundgesetzlich vorgeschriebene BestimmtheitWeiterlesen

ETDPODCAST
Nr. 5016 Berliner Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt wegen Volksverhetzung an

ETDPODCAST

Play Episode Listen Later Jul 17, 2023 7:01


Berlin hat seit ein paar Tagen einen neuen Queer-Beauftragten, der schon nach wenigen Tagen Schlagzeilen macht, weil er den Journalisten Julian Reichelt („Nius“) wegen eines Kommentars auf Twitter beim Landeskriminalamt angezeigt hat. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! © 2023 Epoch Times

German Podcast
News in Slow German - #361 - Best German Program for Intermediate Learners

German Podcast

Play Episode Listen Later Jun 8, 2023 8:49


Wir beginnen den ersten Teil unseres Programms mit einigen Nachrichten, die diese Woche Schlagzeilen gemacht haben. Als Erstes diskutieren wir über einen aktuellen Bericht einer norwegischen Risikoberatungsfirma, in dem erläutert wird, warum die Sanktionen gegen Russland gescheitert sind. Anschließend werden wir über die komplizierten Beziehungen zwischen Polen und dem Westen sprechen. Im wissenschaftlichen Teil unseres Programms diskutieren wir heute über eine Studie, die zeigt, dass Ultraschallimpulse Winterschlaf beim Menschen auslösen könnten. Und zum Schluss werden wir über einen Amerikaner aus Tennessee sprechen, der sagt, er habe 25 Kilogramm abgenommen, weil er 100 Tage lang nur McDonald's gegessen hat. Weiter geht es mit dem zweiten Teil unseres Programms, „Trending in Germany“, wo wir heute die Diskussion über den Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters fortsetzen werden, die wir letzte Woche begonnen haben. Er war am 17. Mai bei einem Konzert in Berlin in einer Uniform aufgetreten, die an die SS erinnerte. Die Berliner Polizei ermittelt nun gegen ihn wegen Volksverhetzung. Außerdem sprechen wir über die Techno-Club-Szene Berlins. Berlin gilt als Hochburg der elektronischen Musik, doch in einer neu veröffentlichten Rangliste der beliebtesten Techno-Clubs ist Berlin abgerutscht. Kann die Stadt international noch mithalten? Ein neuer Bericht erläutert, wie die EU-Sanktionen gegen Russland umgangen werden Polens Beziehungen zum Westen sind weiterhin kompliziert Winterschlaf beim Menschen durch Ultraschallimpulse? Mann isst 100 Tage lang nur McDonald‘s und nimmt 25 Kilogramm ab Berliner Polizei ermittelt gegen Roger Waters wegen Volksverhetzung Berliner Clubs weniger populär

Was jetzt?
Update: Prozess gegen eine Querdenker-Ikone

Was jetzt?

Play Episode Listen Later May 23, 2023 9:40


Im schleswig-holsteinischen Plön steht der Mediziner und Impfgegner Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung vor Gericht. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, zum Hass gegen Jüdinnen und Juden aufgestachelt zu haben. Christian Parth, Politikredakteur bei ZEIT ONLINE, hat den Prozessauftakt im Gerichtssaal verfolgt und erklärt, warum das öffentliche Interesse an dem Fall so groß ist. Die Kämpfe im westrussischen Grenzgebiet Belgorod dauern nach Angaben der Behörden weiter an. Hinter den Angriffen stecken mutmaßlich proukrainische Russen. Die ukrainische Regierung dementiert, an den Aktionen beteiligt zu sein. Der Mann, der vor knapp zwei Wochen die Explosion in Ratingen ausgelöst hat, ist offenbar ein Anhänger von Verschwörungsmythen und der Prepperszene. Das hat die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ZEIT ONLINE bestätigt. Handschriftliche Notizen des mutmaßlichen Täters deuten darauf hin, dass dieser der QAnon-Gruppe nahesteht. Die Ampel-Fraktionen haben sich darauf verständigten, dass das umstrittene Heizungsgesetz diese Woche nicht in den Bundestag kommt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat der FDP wegen der Verzögerungen "Wortbruch" vorgeworfen. Was noch? Die Vermächtnisstudie zeigt: Mental Load ist immer noch ungleich verteilt. Moderation und Produktion: Moses Fendel Redaktion: Constanze Kainz Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: - Sucharit Bhakdi: Prozess wegen Volksverhetzung gegen Sucharit Bhakdi unterbrochen (https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-05/volksverhetzung-sucharit-bhakdi-corona-impfungen) - Ukraine-Krieg: Kämpfe in russischer Grenzregion Belgorod halten an (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/ukraine-kaempfe-belgorod-region-westrussland) - Ratingen: Verdächtiger bei Explosion in Ratingen war wohl Verschwörungsgläubiger (https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-05/ratingen-explosion-verschwoerungsmythen) - Heizungsgesetz: Robert Habeck wirft FDP "Wortbruch" vor (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-05/heizungsgesetz-habeck-fdp-wortbruch)

Tagesschau (Audio-Podcast)
10.04.2023 - tagesschau 20:00 Uhr

Tagesschau (Audio-Podcast)

Play Episode Listen Later Apr 10, 2023 15:22


Themen der Sendung: Pentagon prüft Echtheit und Ursprung veröffentlichter Geheimdokumente, Ukraine und Russland tauschen erneut mehr als 200 Gefangene aus, Organisatoren der bundesweiten Ostermärsche ziehen positive Bilanz, Bundeswirtschaftsminister Habeck sieht Stromversorgung nach Atomausstieg gewährleistet, Berliner Polizei ermittelt nach pro-palästinensischer Kundgebung wegen Verdacht auf Volksverhetzung, Friedensgespräche zwischen Huthi-Rebellen und saudi-arabischer Delegation im Jemen, China beendet dreitägiges Militärmanöver nahe Taiwan, US-Präsident Biden bestätigt Pläne für erneute Kandidatur, 25 Jahre Karfreitagsabkommen in Nordirland, Fünf Tote bei Schießerei in US-Bundesstaat Kentucky, Sechs Tote nach Lawinenabgang in den französischen Alpen, Das Wetter

Tagesschau (320x240)
10.04.2023 - tagesschau 20:00 Uhr

Tagesschau (320x240)

Play Episode Listen Later Apr 10, 2023 15:22


Themen der Sendung: Pentagon prüft Echtheit und Ursprung veröffentlichter Geheimdokumente, Ukraine und Russland tauschen erneut mehr als 200 Gefangene aus, Organisatoren der bundesweiten Ostermärsche ziehen positive Bilanz, Bundeswirtschaftsminister Habeck sieht Stromversorgung nach Atomausstieg gewährleistet, Berliner Polizei ermittelt nach pro-palästinensischer Kundgebung wegen Verdacht auf Volksverhetzung, Friedensgespräche zwischen Huthi-Rebellen und saudi-arabischer Delegation im Jemen, China beendet dreitägiges Militärmanöver nahe Taiwan, US-Präsident Biden bestätigt Pläne für erneute Kandidatur, 25 Jahre Karfreitagsabkommen in Nordirland, Fünf Tote bei Schießerei in US-Bundesstaat Kentucky, Sechs Tote nach Lawinenabgang in den französischen Alpen, Das Wetter