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Hamberger, Katharina www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen
Vor seinem Besuch bei der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz sich für erhöhte Verteidigungsausgaben ausgesprochen. "Ich sag zu dieser Forderung, dass wir zunächst einmal die zwei Prozent als Untergrenze in Deutschland wirklich erreichen müssen. Wir sind da noch nicht", meinte Merz zu den Forderungen des designierten US-Präsidenten Trump.
Die Wahlversprechen der Union würden etwa 100 Milliarden Euro kosten. Doch wie soll das finanziert werden? Geht das alles überhaupt, ohne eine Reform der der Schuldenbremse? Darüber hat Helene Bubrowski mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion, Mathias Middelberg, gesprochen.Middelberg sieht keinen Grund, die Schuldenbremse grundlegend zu reformieren – mit einer Ausnahme.Helene Bubrowski und Michael Bröcker diskutieren den Wahlkampfauftakt der Parteien. Michael berichtet von der bevorstehenden Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon, bei der ein „Comeback-Plan“ für Deutschland beschlossen werden soll. Der Bundeskanzler wirbt mit dem „Made-in-Germany“-Bonus um Stimmen, während er allgemeine Steuersenkungen ausschließt, da diese aus seiner Sicht „nichts bringen“.Robert Habeck setzt vor allem darauf, sich als echte staatsmännische Alternative zu Olaf Scholz und Friedrich Merz zu präsentieren.Table.Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Klimaschutz, Migration, Wirtschaft - Regierung und Union im Dauerstreit. Fünfte Amtszeit für Wladimir Putin: Was plant der russische Präsident nach der Scheinwahl im Land? Bei "maischberger" zu Gast: Die grüne Umweltministerin Steffi Lemke, der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag Alexander Dobrindt & der langjährige Botschafter in Russland Rüdiger von Fritsch. Es diskutieren der Schauspieler Walter Sittler & die Journalisten Kristina Dunz und Christoph Schwennicke. Von Sandra Maischberger.
Die Themen: Bauernproteste: Warnung vor Unterwanderung ++ Stuttgart: FPD-Dreikönigstreffen ++ CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon ++ Hisbollah meldet massiven Beschuss Israels ++ Dritter Jahrestag des Sturms auf das Kapitol ++ Auswirkungen von Social Media auf Kinder und Jugendliche
Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat die Beschlüsse des Bund-Ländertreffens gestern in Berlin kritisiert."Das bringt keine Asylwende", so Dobrindt.
CSU-Chef Söder will die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abschaffen. Bei einer Klausur der CSU-Landesgruppe sagte Söder, ganz generell müssten die Normalverdiener entlastet werden. Dazu unsere Medienschau.
Heinlein, Stefanwww.deutschlandfunk.de, InterviewsDirekter Link zur Audiodatei
Schulz, Josephinewww.deutschlandfunk.de, InterviewsDirekter Link zur Audiodatei
Heckmann, Dirk-Oliverwww.deutschlandfunk.de, Informationen am AbendDirekter Link zur Audiodatei
Atomstreit in Berlin und das Machtwort des Kanzlers / Energie aus Bayern - ganz neu gedacht / Lehrer-mangel in Bayern / Neuer Anlauf für High-Speed Internet
Im Interview: Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, über die guten Umfragewerte der Grünen und die Diskussion um die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke. Wochenausblick für die Wall Street und die Börse in Frankfurt a. M. von Anne Schwedt und Annette Weisbach. The Pioneer “Biografie Podcast” über Bruce Springsteen mit Musikjournalist Detlev Steinmetz. Touristen-Proteste an der Hauptsehenswürdigkeit: In Peru gibt es Ärger am Machu Picchu wegen Ticket-Mangel. EM-Finale zwischen England und Deutschland im Wembley Stadion.
"Wir haben uns als CDU und CSU schon ganz gut in die Rolle eingefunden, die wir nicht angestrebt haben", sagt Müller und er sieht in der Opposition eine Chance, um sich inhaltlich neu zu orientieren. Für den wiedergewählten parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe war die Zeit der Koalition mit der FDP und später mit der SPD immer auch von einem "Regierungspragmatismus" geprägt, dem viel untergeordnet wurde. Nun könne sich die CDU/CSU wieder Themen zuwenden, die "wir gemacht hätten, wenn wir alleine regieren hätten dürfen". Für Müller ist es an der Zeit, wieder "Union pur" anzubieten.
U. a. mit diesen Themen: US-Regierung bestätigt - Anführer des IS bei Antiterroreinsatz in Syrien getötet / Synodaler Weg / Klausurtagung der CSU-Landesgruppe / "Für uns würden sie das nicht machen!" Rotterdam baut für Jeff Bezos eine Brücke ab
Hamberger, Katharinawww.deutschlandfunk.de, Informationen am MittagDirekter Link zur Audiodatei
Die Winter-Klausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag hat Tradition - zum zweiten Mal treffen sich die CSU-Abgeordneten pandemiebedingt aber nicht in Kloster Seeon in Bayern, sondern in Berlin - und noch etwas ist ungewohnt: Es ist die erste Klausur als Oppositionspartei seit 2005. Das Treffen, das gestern begonnen hat und heute zu Ende geht, dient also auch dazu, die neue Rolle zu definieren. Wie das so läuft, das fragt unser Moderator Hannes Kunz die stellvertretende Landesgruppen-Vorsitzende Susanne Hierl, vorher fasst aber Hans-Joachim Vieweger den Stand der Dinge zusammen.
Hamberger, Katharinawww.deutschlandfunk.de, Informationen am MittagDirekter Link zur Audiodatei
Immer mehr Länder lockern ihre Maßnahmen. Teils wird direkt alles geöffnet, anderswo schrittweise, aber durch Omikron ist die Richtung überall gleich. Warum es bei uns länger dauert und wann es so weit sein könnte, analysiert Welt-Chefreporter Tim Röhn. Außerdem in dieser Folge: Die EU-Kommission entscheidet darüber, ob Investitionen in Atomkraft zukünftig als nachhaltig gelten sollen, die CSU-Landesgruppe im Bundestag holt ihre Klausurtagung nach und in Frankreich gibt es neue Regeln für Geimpfte und Ungeimpfte. Worüber wird heute diskutiert? Und was wird wichtig? Darum geht es im "Kick-off Politik". Montag bis Freitag ab 6 Uhr, in nur 10 Minuten ein politisches Thema und spannende Hintergrund-Informationen von Experten. Außerdem die wichtigsten Termine und Themen des Tages. "Kick-off" ist der Politik-Podcast von WELT und Upday. Wir freuen uns über Feedback an kickoff@welt.de. Hörtipp: Die wichtigsten News an den Märkten und das Finanzthema des Tages hören Sie morgens ab 5 Uhr bei „Alles auf Aktien" - dem tägliche Börsen-Shot aus der WELT-Wirtschaftsredaktion. Mehr auf welt.de/AllesaufAktien
Vieweger, Hans-Joachimwww.deutschlandfunk.de, Informationen am MorgenDirekter Link zur Audiodatei
In Berlin findet die zweitägige Klausurtagung der CSU-Landesgruppe statt. Es sei eine Tatsache, dass viele EU-Länder in den letzten Jahren immer weniger Bereitschaft gezeigt hätten, Migranten aufzunehmen, so Dobrindt. Es gehe deshalb darum, in Europa eine gemeinsame Linie in der Migrationsfrage zu entwickeln, "und keinen Sonderweg als Deutschland zu gehen."
Alexander Dobrindt sieht Markus Söder als den geeigneten Kanzlerkandidaten der Unionsparteien: "Meine Präferenz ist klar. Markus Söder hat die besten Chancen, in dieser Bundestagswahl erfolgreich zu sein. Und er hat unsere Unterstützung."
Die Maskenaffäre in der Union hat Nebentätigkeiten von Abgeordneten in den Mittelpunkt gerückt. Eine klare Grenze gebe es, wo das Mandat für geschäftliche Interessen missbraucht werde, meint Stefan Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe.
Autor: Katharina Hamberger im Gespräch mit Irene Geuer Sendung: Dlf-Magazin Hören bis: 19.01.2038 04:14
Wir müssen reden: Vor fünf Jahren kamen tausende Flüchtlinge in Deutschland an. Gerda Hasselfeldt war damals Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag und stritt zusammen mit Horst Seehofer für Obergrenzen und Grenzkontrollen. Heute ist Hasselfeldt Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, das sich in der Flüchtlingshilfe engagiert. rbb-Redakteurin Ruth Kirchner hat die Politikerin zum Gespräch getroffen.
Kinder unter 14 sollen nicht mehr generell strafunmündig sein, fordert die CSU-Landesgruppe in einem Antrag. Bei schweren Gewaltverbrechen dürfe für die Bestrafung allein die Einsichtsfähigkeit des Täters und die Schwere der Tat entscheidend sein – nicht eine starre Altersgrenze. Damit könnten Kinder unter 14 künftig ins Gefängnis wandern.
Nach CSU-Chef Markus Söder fordert nun auch Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Veränderungen im Bundeskabinett. "Wir brauchen eine neue Dynamik". Der Frühstart heute von der Winterklausur der CSU Landesgruppe aus dem Kloster Seeon (Chiemgau).Redaktion: Holger Schmidt-Denker, Moderation: Philip Scupin
2019 - Das Jahr des Klima- und Artenschutzes: Interview mit Umweltminister Thorsten Glauber / Ministerpräsident Markus Söder macht in seiner Neujahrsansprache die Sicherheit zum Schwerpunkt / Bund Naturschutz in Bayern stellt seine Jahresbilanz vor / Bürgerbeauftragter zieht Jahresbilanz / FDP kritisiert Altersgrenze für Kommunalpolitiker / Attacken auf Rettungskräfte: Grüne fordern mehr Prävention statt mehr Polizeipräsenz /Innenminister Joachim Herrmann stellt Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung in Bayern vor / Wie wird das Jahr 2020 in der Landespolitik - ein Ausblick / Nächste Woche starten die Winterklausuren der Fraktionen und der CSU-Landesgruppe im Bundestag
Themen: Nahostkonflikt, Strategie zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung, Aufstellung der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechtsextremismus, Benennung von EU-Kommissionsressorts, Krise zwischen den USA und dem Iran, genehmigungspflichtige Ausfuhr von Gütern nach Hongkong, Benennung der neuen Drogenbeauftragten, Anstieg der Ankunftszahlen auf den griechischen Inseln, Teilnehmerliste zur China-Reise der Bundeskanzlerin, Vorschlag für eine Klimastiftung Naive Fragen zu: Annexion der Westbank (ab 1:40) - wie bewerten Sie denn die Aussagen des israelischen Premierministers, die Westbank bzw. Teile des Westjordanlands zu annektieren? - Was wären dann die Konsequenzen? - Sie sagen ja selbst, dass es illegal wäre, dass es völkerrechtswidrig wäre. Das würde ja automatische Konsequenzen bedeuten, oder? - Es gab ja auch Gewalt, und zwar sowohl von palästinensischer als auch von israelischer Seite, auf Gaza. Wie bewerten Sie das? (ab 4:38) - Verurteilen Sie die Angriffe auf Gaza? EU-Kommission (ab 8:25) - mich würde von Ihnen als Kommunikationschef interessieren, wie die Bundesregierung die Umbenennung einiger Kommissare in der EU bewertet. Die designierte Kommissionspräsidentin hat neue Namen angekündigt. - Mir geht es um das Framing und die Umbenennung, zum Beispiel des Migrationskommissars, der jetzt „Commissioner for Protecting our European Way of Life“ genannt werden soll. Das ist ein rechtsradikales Framing; das nutzen ja Rechtsradikale: unser „European way of life“. Das wird gerne von Muslimenfeinden usw. genannt. Finden Sie das unproblematisch? - Sie sehen das rechtsradikale Framing hier nicht? Neue Drogenbeauftragte (ab 13:54) - Es gibt eine neue Drogenbeauftragte, Frau Ludwig. Es würde mich interessieren, warum sie das geworden ist. Welche Qualifikationen bringt sie für dieses Amt mit? - Wer sucht das denn aus? Die CSU-Landesgruppe oder der Gesundheitsminister? - Es ist interessant, dass Sie selbst sagen, dass sie noch nicht qualifiziert dafür ist; so verstehe ich das jetzt. Aber die Frage war ja: Wer sucht aus, wer die Drogenbeauftragte wird? Ist das Herr Spahn oder die CSU-Landesgruppe? - Also hat Herr Spahn das entschieden? Flüchtlingslager auf griechischen Inseln (ab 16:25) - Da wir vorhin das Thema mit den Kommissionsnamen hatten: Herr Seibert, passt denn die Lage in diesen Lagern in Griechenland zu unserem „way of life“, zu der europäischen Lebensweise? (ab 19:04) - Ist denn die Situation für die Menschen in den Lagern die europäische Lebensweise, Herr Seibert? Merkels Reise nach China (22:01) - es sind ein paar mitfliegende Gäste der Kanzlerin nach China schon bekannt. Könnten Sie uns vielleicht die komplette Liste der Wirtschaftsvertreter und anderer Vertreter nachreichen, die die Kanzlerin nach China begleitet haben? Altmaiers Klimastiftung (22:45) - Eine Frage an das BMU: Der Wirtschaftsminister möchte eine Klimastiftung und stellt sich da etwas vor. Wie reagieren denn die Umweltministerin und ihr Ministerium darauf? Ist das eine gute Idee für Klimaschutzpolitik? - Aber ich habe jetzt das Umweltministerium gefragt. Es geht ja um eine Klimastiftung. Ist das sinnvoll? - Sie haben keine Haltung dazu? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv
Die Frage, über die sich im politischen Berlin gerade alle beugen und sich dafür wappnen. Darüber sprechen wir im Podcast. Und was von den jährlichen CSU-Treffen bleibt. Nicht einmal ein Jahr ist der Koalitionsvertrag zwischen der Union und der SPD alt, doch es wurde weniger regiert, dafür umso mehr gestritten. Beide Parteien haben viele und gute Gründe, aus dieser Regierung auszusteigen. Gibt es dann Neuwahlen? Jamaika? 2019 wird ein erneut aufregendes Jahr. Darüber spricht Fabian Scheler mit Heinrich Wefing, einem der beiden Politikressortleiter der ZEIT. In der aktuellen Ausgabe widmet sich das Politikressort ausführlich diesen Fragen. Wer Anfang Januar die Nachrichten verfolgt, wird eine gewisse Konstanz von Zeilen wie "fordert die CSU" feststellen. Das liegt am jährlichen Treffen der CSU-Landesgruppe in Bayern, bei dem sich die Konservativen auf das neue Jahr einstimmen. In diesem Jahr steht die Partei kurz vor einem Führungswechsel, Mitte Januar will Horst Seehofer das Amt abgeben. Die Europawahl hat für die CSU ebenfalls viel Bedeutung. Grund genug, die Strategie der CSU für das kommende Jahr zu prüfen. Das macht Michael Schlieben, politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE. Und sonst so: Alles Gute, Schumi! Um uns zu erreichen, schreiben Sie eine Mail an wasjetzt@zeit.de
US-Botschafter Richard Grenell ist der Stargast bei einer Klausur der CSU-Landesgruppe. Die geplante gemeinsame Erklärung gleicht einer Liebeserklärung an die USA. Was heute noch wichtig ist.
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben auf dem 33c3 - dem Kongress des CCC in Hamburg - doch noch schnell eine Lage aufgenommen.Mit ein bißchen Atmosphäre im Hintergrund diskutieren wir die neuesten Erkenntnisse im Fall Breitscheidplatz und einen Brandanschlag auf einen Obdachlosen, den wohl geflüchtete junge Männer begangen haben. Wir fragen uns insbesondere, ob und ggf. welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind: Ist mehr Video-Überwachung die Lösung, und unter welchen Voraussetzungen kann man sie einsetzen? Was ist von den Vorschlägen der CSU-Landesgruppe im Bundestag zu halten, beispielsweise von Refugee-Durchgangslagern in Nordafrika? Außerdem geben wir euch einen kleinen Einblick in die Welt des 33c3. Spannende Unterhaltung, und kommentiert gerne in unserem Blog! Ein angenehmes Wochenende und einen guten Rutsch Philip und Ulf Hausmitteilung Bei iTunes ist die Lage der Nation hier zu finden - wir freuen uns über Abos & gute Bewertungen: Eure Sterne und "hilfreich"-Bewertungen helfen beim Ranking und damit dabei, dass neue Hörerinnen und Hörer die Lage finden können. Wenn euch unser Podcast gefällt freuen wir uns über eine Spende auf das Konto der "Lage der Nation" - und hier könnt ihr auch direkt eine Überweisung in eurem Banking-Programm öffnen, wenn es den BezahlCode-Standard unterstützt Wenn Ihr nichts mehr verpassen wollt, abonniert Ihr den niederfrequenten Kuechenstud.io-Newsletter. Unsere beliebten LdN-Shirts und Hoodies bekommt ihr im kuechenstud.io Shop. Wir haben eine Fanpage auf Facebook und freuen uns über einen Klick auf "Like". Und bei Twitter sind wir natürlich auch zu finden. Der Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz Neue Gesetze gegen Terror? - von Prof. Dr. Henning Ernst Müller Lkw-Bremssystem verhinderte noch mehr Tote in Berlin - SZ.de Das Terror-Abwehrzentrum hatte Amri bereits auf dem Schirm - SZ.de Der Anschlag auf einen Obdachlosen in Berlin Feuer-Attacke auf Obdachlosen: Darum wurden in dem Fall Bilder so schnell veröffentlicht Mehr Video-Überwachung? Nach dem Anschlag in Berlin verlangen Politiker mehr Videoüberwachung. Wie ist die Rechtslage? - SPON Keine Video-Überwachung in der S-Bahn - Berliner Zeitung 33c3, der Kongress des CCC in Hamburg Videos des 33c3 Info-Beamer