POPULARITY
Im Januar 2024 wurde bekannt, dass Rechtsradikale eine massenhafte Zwangsausweisung von Migranten vorbereiten. Der "Masterplan Remigration" führte zu den größten zivilgesellschaftlichen Demos der Nachkriegsgeschichte. Was ist davon geblieben? Seitz, Norbert www.deutschlandfunk.de, Hintergrund
Das Thema Flucht und Asyl steht gerade ganz oben auf der Agenda in vielen Staaten der Europäischen Union. Ein Thema, das doppelt kompliziert ist – rechtlich und politisch. Vor allem Rechtspopulisten und Rechtsradikale machen Stimmung mit der politischen Erzählung: Es kämen zu viele Flüchtlinge nach Europa. Die Aufnahme der Menschen, die nach Europa fliehen, überfordere die Gesellschaften der EU. Die EU müsse ihr Asylsystem radikal reformieren und vor allem die Grenzen dichtmachen, bzw. Menschen konsequent abschieben. Tatsächlich ist die Zahl der Geflüchteten in diesem Jahr deutlich zurückgegangen, allein in Deutschland um die Hälfte. Und gleichzeitig haben der Europäische Gerichtshof und der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in der letzten Zeit Urteil gefällt, die nicht das Abschieben betonen, sondern den Schutz von Schutzsuchenden in der EU. Wir wollen diese Urteile, die oft zu kurz kommen in den aktuellen Debatten, erklären. Und zwar im Gespräch mit der Migrationsrechts-Expertin Anuscheh Farahat, Professorin an der Universität Wien und mit Philipp Schönberger, der 2019 auf der Insel Samos Geflüchtete juristisch beraten hat.
Vor einer Moschee in Basel wurde ein Schweinekopf gelegt. Dies werde als Beleidigung für alle Muslime in der Schweiz aufgefasst, sagt Islamwissenschaftler Reinhard Schulze. Weltweit käme es immer wieder zu ähnlichen Vorfällen, meistens seien Rechtsradikale die Täter. Ausserdem: * Besuch an der Auto Basel * Podium Regierungspräsidium
Correctiv aus Essen hat Anfang 2024 mit der Recherche zum Geheimtreffen in Potsdam deutschlandweit für Aufsehen gesorgt: Politikerinnen und Politiker von AfD, CDU und ÖVP, Rechtsradikale und Mitglieder der Identitären Bewegung, Juristen, Unternehmer, Ärzte uvm. haben Pläne geschmiedet, wie „Menschen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht“. (Zitat Correctiv, „Geheimplan gegen Deutschland“) Seitdem ist das Recherche-Kollektiv und Medienhaus Correctiv über die Grenzen von Essen hinaus bekannt. Seinen Hauptsitz hat das Team nämlich von Anfang an in Essen. Warum ist es so wichtig, das Hauptbüro der Redaktion in Essen, im Ruhrgebiet zu haben? Wie finanziert sich so eine Redaktion ohne Werbung und wie schafft man den Spagat zwischen gründlicher, transparenter Recherche und Quellenschutz im Bezug auf Recherchen wie die zum Potsdamer Geheimtreffen? Das und mehr erzählt Gründer und Geschäftsführer David Schraven im Gespräch mit Fabian Schulenkorf mit erfrischend ehrlicher Ruhrpott-Schnauze.
Warum darf Melanie Müller trotz aller Skandale immer wieder auf Mallorca auftreten? Warum verprügelten Deutsche einen spanischen Taxifahrer? Und wieso lässt die Justiz Diebe einfach laufen?
Historiker Eckart Conze hat den Wiederaufbau des Kirchturms der Potsdamer Garnisonkirche kritisch begleitet. Sie stehe für Demokratiefeindschaft und Militarismus, sei für Rechtsradikale interessant. Ein Bildungsprogramm soll dem entgegenwirken. Conze, Eckart www.deutschlandfunkkultur.de, Interview
Rechtsradikale wie Martin Sellner, Björn Höcke oder Hans-Georg Maaßen schwärmen von Japan und seiner Kultur. Neu ist diese Japan-Faszination nicht – sie knüpft an die Ideologie der Nazis an. Artikel vom 03. Mai 2023: https://www.jacobin.de/artikel/warum-die-rechten-japan-verehren-hans-georg-maassen-dreimaechtepakt-nazi-deutschland-mishima-yukio-benjamin-schiffl Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Ab sofort gibt es die besten Beiträge als Audioformat zum Nachhören. Nur dank der Unterstützung von Magazin-Abonnentinnen und Abonnenten können wir unsere Arbeit machen, mehr Menschen erreichen und kostenlose Audio-Inhalte wie diesen produzieren. Und wenn Du schon ein Abo hast und mehr tun möchtest, kannst Du gerne auch etwas regelmäßig an uns spenden via www.jacobin.de/podcast. Zu unseren anderen Kanälen: Instagram: www.instagram.com/jacobinmag_de X: www.twitter.com/jacobinmag_de YouTube: www.youtube.com/c/JacobinMagazin Webseite: www.jacobin.de
Gräwel, Jasmin www.deutschlandfunkkultur.de, Fazit
Nachdem in den letzten Tagen Hisbollah-Militärchef Fuad Schukr und der Auslandchef der Hamas, Ismail Hanija, getötet wurden, wollen sich der Iran, die Hisbollah und die Hamas an Israel rächen. In den letzten Stunden haben sich die Anzeichen verdichtet, dass dieser Gegenangriff bald passieren könnte. Weitere Themen: * Schweizer Armee: Lärmvorschriften für Schiessplätze sollen gelockert werden * Noah Lyles ist neu der schnellste Mensch der Welt * In Grossbritannien haben Rechtsradikale erneut eine Unterkunft für Asylsuchende angegriffen
Die gewalttätigen Proteste in Großbritannien gehen laut dem Politologen Anthony Glees nicht allein auf Rechtsradikale zurück. Er sieht eine große Frustration auch moderater Konservativer durch eine empfundene Politik der "nicht gehaltenen Versprechen". Müller, Dirk www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag
Was tun, wenn die Rechtsradikalen Wahlerfolge feiern und die Demokratie an Akzeptanz verliert? MDR–Redakteur Clemens Haus befragt den Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger.
Egal wo man hinschaut: Die politische Stimmung in Europa kippt immer weiter nach rechts. Bei der Europawahl Anfang Juni erzielten die Rechtspopulisten und -extremisten in den meisten Ländern große Erfolge. Beim EU-Gipfel in Brüssel werden am 27. und 28. Juni die Weichen für die Zukunft der EU gestellt: Es wird nicht nur das neue Spitzenpersonal bestimmt, sondern auch inhaltliche Schwerpunkte werden debattiert. Wo geht es hin für die EU?
Vor einer Woche war Europawahl und auch wir haben zur Wahl aufgerufen und dabei aufgefordert, nicht die Politiker:innen zu wählen, die unsere Zukunft zerstören wollen. Leider, und auch nicht unerwartet, haben sich die Leute durchgesetzt, die Lügen und Illusionen verbreiten und die genau das Gegenteil von dem wollen, was wir aktuell in Europa brauchen. Ein Rückblick und eine Einordnung, wohin die europäische Reise geht und was es für eine bessere Zukunft braucht: Die vereinigten Staaten von Europa. 2024 und die Spezies Mensch (RestartThinking Podcast, Januar 2024) https://www.buchingerkuduz.com/restartthinking-podcast-folge-247-2024-und-die-spezies-mensch/ Wahlen als Nährboden für Desinformation: Welche Fakes kursieren und wie wir uns wehren können (Correctiv, Juni 2024) https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2024/06/07/wahlen-als-naehrboden-fuer-desinformation-welche-fakes-kursieren-und-wie-wir-uns-wehren-koennen/ Europawahl 2024: Analyse offenbart wie wenig Youtube, Tiktok, X und Co. gegen Desinformation unternehmen (Correctiv, Juni 2024) https://correctiv.org/in-eigener-sache/2024/06/14/europawahl-2024-analyse-offenbart-wie-wenig-youtube-tiktok-x-und-co-gegen-desinformation-unternehmen/ Die Anstalt vom 11. Juni 2024 https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-11-juni-2024-100.html Rechtsradikale triumphieren und stürzen den Kontinent damit in eine tiefe Krise (GesternKleberFails, Juni 2024) https://youtu.be/JOvz4dRo-5c
In Berlin beginnt heute eine wichtige Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine. Einzelheiten im aktuellen Infomagazin.
Begleitmaterial: https://www.instagram.com/einetagetiefer/ Playlist: https://open.spotify.com/playlist/6vqAF2hWWjxwwkBWH64hDP?si=96b740b038034d4b Produktion: bildundtonfabrik Schnitt: Christian Pössnicker Intro: Viktor Heinrich Stimme: Maira Inselmann
Ein Kommentar von Uwe Froschauer.Die RKI-Protokolle wurden vom Online-Magazin Multipolar im April 2024 auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetz (IFG) freigeklagt. Jedoch waren die vom Robert-Koch-Institut freigegebenen und bereitgestellten Protokolle zu einem großen Teil geschwärzt. Die Schwärzungen betrafen hauptsächlich personenbezogene Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.Die am 30. Mai 2024 der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten, entschwärzten RKI-Protokolle decken den Zeitraum von Januar 2020 bis April 2021 ab. Die restlichen Protokolle sollen nach Prüfung ebenfalls veröffentlicht werden.Die freigegebenen RKI-Files beweisen, dass die Politik oftmals bewusst gegen wissenschaftliche Empfehlungen auf Kosten von Leib und Leben der Menschen gehandelt hat, um ihre eigenen Ziele zu verfolgen. Die Entscheider sagten uns Tag für Tag, die Corona-Maßnahmen wären wissenschaftlich begründet. Eine glatte Lüge! Wie sollen sie das auch gewesen sein, wenn das Bundesgesundheitsministerium, das nicht mit medizinischen Kenntnissen bestückte Innenministerium, eine fachfremde Bundeskanzlerin, sowie Landesregierungen von Anfang an die RKI-Einschätzungen in den Wind schlugen? Kritiker – Menschen die wirklich eine Ahnung hatten wie Wolfgang Wodarg und Sucharit Bhakdi – wurden diffamiert, diskreditiert, etikettiert und als Verschwörungstheoretiker, Schwurbler, Covidioten, Rechtsradikale, Antisemiten und Schlimmeres bezeichnet, und schikaniert.Die Corona-Protokolle zeigen, dass das Tragen von FFP2-Masken wissenschaftlich nicht begründet war, und dass Lockdowns oft schwerwiegendere Konsequenzen hatten als das (angebliche) Virus selbst. Die Veröffentlichung der auf eigene Analysen gestützten internen Risikobewertungen des dem Bundesgesundheitsministerium unterstellten RKIs hing jedoch von politischer Zustimmung ab, die häufig nicht die Gesundheit der Bevölkerung im Fokus hatte.Frühe und berechtigte Bedenken des RKIs beispielshalber bezüglich des AstraZeneca-Impfstoffs insbesondere für ältere Personen wurden von der Politik ignoriert – der Impfstoff wurde weiterhin empfohlen.Es geht in den Protokollen unter anderem auch um die Wirksamkeit der Corona-Impfung, mögliche Langzeitfolgen durch das Tragen von Corona-Masken bei Kindern, sowie um Probleme bei der Erfassung von Impfschäden und Nebenwirkungen.Hier der Link zu den nunmehr weitgehend ungeschwärzten 2515 Seiten der RKI Protokolle.Nachfolgend der Einführungstext des RKIs aus obiger Datei.„Hinweise zu den COVID-19-Krisenstabsprotokollen des Robert Koch-InstitutsAufgrund des öffentlichen Interesses am Inhalt der COVID-19-Krisenstabsprotokolle stellt das RKI diese weitestgehend ohne Schwärzungen zur Verfügung.Während der COVID-19-Pandemie wurden im Zuge des RKI-internen Lage- bzw. Krisenmanagements Besprechungen durchgeführt, in denen die Lage bewertet und RKI-Aktivitäten koordiniert wurden. Zu diesen Treffen wurden Protokolle angefertigt. Als interne Arbeitsdokumente haben sie dazu gedient, den Informationsfluss und die Abstimmung innerhalb des RKI sicherzustellen......Hier weiterlesen: https://apolut.net/newsticker-entschwaerzung-der-rki-files-von-uwe-froschauer+++Dieser Beitrag erschien zuerst am 31. Mai 2024 bei wassersaege.com+++Bildquelle: Triff / shutterstock+++ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Fridays for Future will wieder fürs Klima mobilisieren – doch die Umstände sind widriger als vor der Europawahl 2019. »Unsere Gegner sind stärker geworden, die Rechtsradikalen vor allem und die Klimaleugner«, sagt Luisa Neubauer im Stimmenfang-Interview. Deshalb gehe man jetzt »kreativere, humorvollere, direktere Wege, um Menschen mitzunehmen«. Neubauer hat eine Zahnbürste ins Studio mitgebracht, ihre Bewegung fährt gerade eine Kampagne mit dem Slogan: »Wählen ist wie Zähneputzen – machst du es nicht, wird's braun!« Die Aktivistin spricht längst über mehr als den Meeresspiegel und den Kohleausstieg, sie tritt bei Demos gegen Krieg und Rechtsextremismus auf. »Heute hat sich die Front, vor der wir stehen, total verschoben. Wir kämpfen viel weniger gegen Desinteresse, sondern wir kämpfen viel mehr gegen Rechtsradikale, die uns degradieren und mit Hass und Hetze überziehen.« Zum Klimastreik müsse sie inzwischen mit Personenschutz gehen, sagt Neubauer: »Ich meine, in welcher Welt leben wir?« Den Grund dafür sieht die Aktivistin in den Erfolgen der Klimabewegung: »Vor zehn Jahren war die Notwendigkeit, die ökologischen, die demokratisch Überzeugt zu bekämpfen, offensichtlich nicht so groß. Jetzt stehen wir da, wir haben einen Green Deal.« Diese Fortschritte stünden bei der Europawahl jedoch auf dem Spiel: »Sollten wir am Ende eine Allianz von Rechtsradikalen und Konservativen im Europaparlament sehen, dann Halleluja! Dann werden wir hier ganz andere Kämpfe zu kämpfen haben.« Sie haben Themenvorschläge oder Feedback zu unserem Podcast? Sprechen Sie auf unsere Mailbox oder schicken Sie uns eine Sprachnachricht per WhatsApp an +49 40 38080 400 oder per Mail an stimmenfang@spiegel.de. Links zur Folge: Gasheizung oder Wärmepumpe – was jetzt für Sie günstiger ist Europawahl: Die Krisenkinder stehen auf Das ist das Ende der Klimabewegung, wie wir sie kennen+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Ein Kommentar von Uwe Froschauer.Die RKI-Protokolle wurden vom Online-Magazin Multipolar im April 2024 auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetz (IFG) freigeklagt. Jedoch waren die vom Robert-Koch-Institut freigegebenen und bereitgestellten Protokolle zu einem großen Teil geschwärzt. Die Schwärzungen betrafen hauptsächlich personenbezogene Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.Die am 30. Mai 2024 der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten, entschwärzten RKI-Protokolle decken den Zeitraum von Januar 2020 bis April 2021 ab. Die restlichen Protokolle sollen nach Prüfung ebenfalls veröffentlicht werden.Die freigegebenen RKI-Files beweisen, dass die Politik oftmals bewusst gegen wissenschaftliche Empfehlungen auf Kosten von Leib und Leben der Menschen gehandelt hat, um ihre eigenen Ziele zu verfolgen. Die Entscheider sagten uns Tag für Tag, die Corona-Maßnahmen wären wissenschaftlich begründet. Eine glatte Lüge! Wie sollen sie das auch gewesen sein, wenn das Bundesgesundheitsministerium, das nicht mit medizinischen Kenntnissen bestückte Innenministerium, eine fachfremde Bundeskanzlerin, sowie Landesregierungen von Anfang an die RKI-Einschätzungen in den Wind schlugen? Kritiker – Menschen die wirklich eine Ahnung hatten wie Wolfgang Wodarg und Sucharit Bhakdi – wurden diffamiert, diskreditiert, etikettiert und als Verschwörungstheoretiker, Schwurbler, Covidioten, Rechtsradikale, Antisemiten und Schlimmeres bezeichnet, und schikaniert.Die Corona-Protokolle zeigen, dass das Tragen von FFP2-Masken wissenschaftlich nicht begründet war, und dass Lockdowns oft schwerwiegendere Konsequenzen hatten als das (angebliche) Virus selbst. Die Veröffentlichung der auf eigene Analysen gestützten internen Risikobewertungen des dem Bundesgesundheitsministerium unterstellten RKIs hing jedoch von politischer Zustimmung ab, die häufig nicht die Gesundheit der Bevölkerung im Fokus hatte.Frühe und berechtigte Bedenken des RKIs beispielshalber bezüglich des AstraZeneca-Impfstoffs insbesondere für ältere Personen wurden von der Politik ignoriert – der Impfstoff wurde weiterhin empfohlen.Es geht in den Protokollen unter anderem auch um die Wirksamkeit der Corona-Impfung, mögliche Langzeitfolgen durch das Tragen von Corona-Masken bei Kindern, sowie um Probleme bei der Erfassung von Impfschäden und Nebenwirkungen.Hier der Link zu den nunmehr weitgehend ungeschwärzten 2515 Seiten der RKI Protokolle.Nachfolgend der Einführungstext des RKIs aus obiger Datei.„Hinweise zu den COVID-19-Krisenstabsprotokollen des Robert Koch-InstitutsAufgrund des öffentlichen Interesses am Inhalt der COVID-19-Krisenstabsprotokolle stellt das RKI diese weitestgehend ohne Schwärzungen zur Verfügung.Während der COVID-19-Pandemie wurden im Zuge des RKI-internen Lage- bzw. Krisenmanagements Besprechungen durchgeführt, in denen die Lage bewertet und RKI-Aktivitäten koordiniert wurden. Zu diesen Treffen wurden Protokolle angefertigt. Als interne Arbeitsdokumente haben sie dazu gedient, den Informationsfluss und die Abstimmung innerhalb des RKI sicherzustellen......Hier weiterlesen: https://apolut.net/newsticker-entschwaerzung-der-rki-files-von-uwe-froschauer+++Dieser Beitrag erschien zuerst am 31. Mai 2024 bei wassersaege.com+++Bildquelle: Triff / shutterstock+++ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Diskussion über ein Verbot der Partei Die Grünen nimmt an Fahrt auf – schließlich gilt die Gruppierung laut Experten als „gesichert kriegstreiberisch“ mit Toleranz für osteuropäische Rechtsradikale. Kritik gibt es an der zurückhaltenden Einordnung der Partei als „transatlantischer Verdachtsfall“. Aber es gibt auch Warnungen vor einem Verbot der Grünen: Die grünen Tendenzen zur Militarisierung,Weiterlesen
Im EU-Parlament wird heute final über den EU-Asylkompromiss abgestimmt. Der EVP-Chef Manfred Weber bezeichnet den Pakt als Meilenstein. Bei einem Scheitern fürchtet er einen Push für Rechtsradikale.
Warum die AK-Wahlen wichtiger sind als viele glauben und was FPÖ-Kandidaten mit rechtsradikalem Hintergrund aussagen, erklärt Nina Horaczek. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Ein Kreuz, eine Kuppel, ein Bibelzitat und jetzt auch noch acht große Statuen von alttestamentarischen Propheten: Beim Ausbau des Berliner Schlosses wurde nachträglich christliche Symbolik verstärkt, sagt der Architektprofessor Philipp Oswalt von der Universität Kassel. Das sei besonders problematisch, denn staatliche Repräsentationsbauten bringen zum Ausdruck, „wie die Gesellschaft sich heute versteht“.
Im Weinbaumuseum Tegerfelden haben sich gestern rund 100 Gäste versammelt. Eingeladen als Redner war der Rechtsextreme Österreicher Martin Sellner. Die Aargauer Kantonspolizei schritt ein und löste die Veranstaltung auf. Es ging dabei um die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit. Weitere Themen in der Sendung: * Fussball, Challenge League: Der FC Aarau gewinnt auch das dritte Kantons-Derby gegen den FC Baden. * Ausschreitungen: Vor und nach dem Fussballspiel zwischen dem FC Aarau und dem FC Baden kam es rund um das Stadion Brügglifeld zu Sachbeschädigungen. * Curling-WM: Die Aarauerinnen sind seit Jahren erfolgreich – auch jetzt an der WM. Profitieren die lokalen Curling-Vereine von diesem Erfolg?
Susanne Schröter zählt bundesweit zu den bekanntesten Islamismusforscherinnen. Die Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam in Frankfurt am Main steht aber auch oft in der Kritik. Ihr wird unter anderem vorgeworfen, den Islam pauschal herabzusetzen. Gerd Dehnel spricht mit Schröter über ihr neues Buch, Mobbing, Wissenschaft und Aktivismus.
Die Organisation zum Schutz der Weimarer Republik "Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold" wurde vor 100 Jahren gegründet. Diana Bäse ist als Vereinsmitglied aktiv und sieht Parallelen zu damals im heutigen überparteilichen Kampf gegen Rechtsradikale. Bäse, Dianawww.deutschlandfunkkultur.de, Interview
Peter Kurth galt als liberaler Hoffnungsträger der Berliner CDU. Heute umgibt er sich mit Verfassungsfeinden. Wir sehen nach Gesprächen mit Wegbegleitern einen Mann mit drei Leben.
Die AfD erstarkt und rechtsextremes Gedankengut erhielt in Deutschland zuletzt immer mehr Zulauf. Die Empörung in der Mitte der Gesellschaft ist groß – und jetzt stehen viele überzeuge Demokraten auf, um eine Brandmauer gegen Rechtsradikale zu bilden. Ein Thema, das auch an KT Guttenberg und Gregor Gysi nicht spurlos vorbeigeht. In dieser Folge GYSI GEGEN GUTTENBERG sprechen sie darüber, was die Politik tun muss, um dem Rechtsruck wirkungsvoller zu begegnen und was es bedeutet, vorbeugend Politik zu machen. Könnte ein Verbot der AfD die Lösung sein? Gregor Gysi und KT Guttenberg sind sich unsicher und diskutieren über mögliche Folgen. Sie haben Anregungen, Kritik oder Fragen an Gregor Gysi und KT Guttenberg? Schicken Sie eine Mail an ggg@openminds.media Infos zu ausgewählten Werbepartnern finden Sie hier Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices
Die AfD-Vorsitzenden Weidel und Chrupalla haben Medien für ihre Recherchen zu angeblich privaten Geheimtreffen kritisiert. Am Donnerstag beschäftigt sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit den Folgen des Treffens von Potsdam. Balzer, Vladimirwww.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
#hauptstadtinsider #dnews24 #bauernproteste #rosaluxemburg Die Bauern demonstrieren friedlich, Kanzler Olaf Scholz sieht eine Unterwanderung der Bauernproteste durch Rechtsradikale. Tausende demonstrieren anlässlich der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht - dabei werden viele Polizisten verletzt. Hauptstadt-Insider Jan Peter Luther im DNEWSTV24Podcast „Luther – hier stehe ich!“.
Über das Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen sprechen wir mit Correctiv-Reporter Marcus Bensmann. Und was das für die Demokratie und ein mögliches Verbotsverfahren bedeutet, klären wir mit Grünen-Politiker Konstantin von Notz, Verfassungsrechtler Florian Meinel und F.A.Z.-Korrespondentin Friederike Haupt.
Politiker:innen der AfD sollen an einem Geheimtreffen teilgenommen haben, bei dem unter anderem über eine "millionenfache Remigration" gesprochen worden sein soll. Correctiv-Chefredakteur Justus von Daniels berichtet über die Hintergründe. Von WDR5.
Rekonstruktion historischer Bauten - warum da gerade rechtsradikale Kräfte versuchen, ihre Ideen durchzusetzen. Und: Die Hamas - warum der Kampf gegen die Terrororganisation noch gar nicht richtig begonnen hat. Außerden: Die ewige Wiedergeburt des Kruzifix. Von WDR 5.
Ob die Garnisonskirche in Potsdam oder das Berliner Stadtschloss: „Man will eine idealisierte Vergangenheit präsentieren“, meint der Architekturprofessor Philipp Oswalt in SWR2. Der Wiederaufbau historischer Symbolbauten ziele oftmals nicht nur auf Schönheit oder Stadtreparatur, sondern auf eine Änderung unseres Geschichtsverständnisses. Das beschreibt Oswalt in seinem neuen Buch „Bauen am nationalen Haus. Architektur als Identitätspolitik“. Reaktionäre Geschichtsbilder Der Architekt und Publizist Philipp Oswalt sorgte schon rund um die Rekonstruktion des Berliner Stadtschlosses für Aufsehen. Er machte öffentlich, dass einige private Spender*innen aus dem rechten Spektrum kamen. Immer wieder seien Rechtsradikale an ähnlichen Bauprojekten beteiligt, als Initiatoren oder Großspender. Hier sickerten, meint Oswalt, reaktionäre Geschichtsbilder in die zeitgenössische Stadtplanung. Brüche der Geschichte ausgeblendet Auch bei anderen Rekonstruktionen sollen, meint Oswalt, die Brüche der deutschen Geschichte, etwa der Zivilisationsbruch der NS-Zeit, überschrieben und ausgeblendet werden. „Ich will weg von den Idealisierungen und ein Verständnis für die Widersprüche der Geschichte“, fordert Oswalt. Sein Buch „Bauen am nationalen Haus. Architektur als Identitätspolitik“ erscheint am 8.12.23 im Berenberg Verlag.
Der ungarische Auor László Krasznahorkai ist schon lange kein Geheimtipp mehr. Er hat zahlreiche Preise erhalten und ist immer wieder für Überraschungen gut. Vor einem Jahr erschien sein enorm witziger Roman "Herscht 07769" über Rechtsradikale in einer thüringischen Kleinstadt. Jetzt gibt es einen Band mit Erzählungen von Krasznahorkai, "Im Wahn der Anderen". Jörg Magenau hat ihn gelese
Raabe, Janwww.deutschlandfunk.de, CorsoDirekter Link zur Audiodatei
Vor 30 Jahren befinden wir uns mitten in den Baseballschlägerjahren. Rechtsradikale zünden Häuser an und töten Menschen - in Mölln, Solingen und Rostock. Davon betroffen ist auch Mevlüde Genç. Um sie, Engagement gegen Rechts und den musealen Umgang mit der Zeit ab 1990 geht es in dieser Folge.
Die muffelige deutsche Jugend. Dramen in Lampedusa - wann macht Italien die Grenzen dicht? Welche Strategie hilft gegen Rechtsradikale? Im frischen Mutmachpodcast von Funke debattieren Paul und Hajo Schumacher die wichtigsten Themen der neuen Woche: Ampel stellt sich schlafend bei Migrationskrise. Zwei Stunden mit Robert Habeck. Eignungstest der Feuerwehr am Schwebebalken. Wie viele Nasenhaare hat der Mensch? Vorfreude auf Ralf Möller. Wie kommen die Wisente nach Baku? Heuert Orakel Paule bei Astro-TV an? Plus: Politikversteher Jörg Quoos erklärt, was diese Woche wichtig wird im politischen Berlin. Folge 650.
Rechtspopulisten, Rechtsradikale und Rechtsextreme arbeiten sich an Europa ab. Die CDU ringt mit einer Mauer. Israel kämpft um seine Demokratie. Das ist die Lage am Samstagmorgen. +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/spiegellage +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich.Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– im ersten Monat testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner lehnt die von CDU-Parteichef Friedrich Merz geplante Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene ab. Die Bundestagsvizepräsidentin teilt mit, Rechtsradikale blieben „immer Feind“ der CDU. Die von Bundesagrarminister Cem Özdemir geforderte Beschränkung von Werbung für ungesunde Lebensmittel, die sich an Kinder richtet, stößt bei der FDP weiter auf Kritik. „Pauschale Verbote“ lehnt die Partei ab. Die Realverfilmung über die berühmte Spielzeugpuppe setzt sich in nordamerikanischen Kinos klar gegen das Atombomben-Drama „Oppenheimer“ durch. Gemeinsam gelingt den beiden Filmen eines der erfolgreichsten Wochenenden in der Kinogeschichte.
Freiheit, Gleichheit Brüderlichkeit. So lauten die Ideale der französischen Republik. Sie gelten nicht für alle Bürgerinnen und Bürger. Nicht für viele Menschen in den Vorstädten der Metropolen. Und schon gar nicht, wenn sie keine weiße Haut haben. Die Republik will farbenblind sein; die Gleichheit aller ist ja Staatsräson. Die tatsächlichen Verhältnisse jedoch führen dazu, dass Ungleichheit herrscht. Schlimmer noch: Durch die Krawalle sehen sich Rechte und Rechtsradikale in ihren Vorurteilen bestätigt und versuchen, die Ereignisse politisch zu instrumentalisieren. Warum waren so viele Minderjährige an den Krawallen beteiligt? Weshalb zünden die Randalierer gerade die Einrichtungen an, die ihnen helfen sollen, Teil der Gesellschaft zu werden – Schulen, Busse, Büchereien? Und welche Auswirkungen hat die Gewalt auf Frankreichs Straßen auf die Politik? Darüber sprechen Britta Sandberg und Nadia Pantel in dieser Episode von Acht Milliarden. Sie haben Anregungen, Kritik oder Themenvorschläge zu dieser Sendung? – Dann schreiben Sie uns doch eine Mail an die Adresse acht.milliarden@spiegel.de. Links zur Sendung: »Bei uns haben sich die Kinder von der Zukunft verabschiedet« »Wir haben längst Ghettos, man muss es so klar sagen« SPIEGEL-TV – »Das ist Krieg« Rechtsextremist sammelt mehr als eine Million Euro für Todesschützen Die grenzenlose Wut aus den WolkentürmenMehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– im ersten Monat testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung
Vor knapp 30 Jahren, am 29. Mai 1993, zündeten vier Rechtsradikale das Haus der türkischstämmigen Familie Genç an. Bei dem Anschlag starben vier Frauen und ein Mädchen. Heute hat der nordrhein-westfälische Landtag an die Opfer des rassistischen Brandanschlags in Solingen erinnert. Landtagspräsident André Kuper (CDU) forderte in seiner Rede, "Rassismus, Extremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit immer zu bekämpfen". Im US-Schuldenstreit scheint eine Lösung in Sicht: Die Schuldenobergrenze soll für zwei Jahre angehoben werden. Die Republikaner bestehen allerdings darauf, dass im sozialen Bereich gespart wird. Rieke Havertz, internationale Korrespondentin von ZEIT ONLINE, erklärt bei "Was Jetzt?", warum der Schuldenstreit in den USA regelmäßig zu eskalieren droht. Außerdem im Update: Der Bundestag hat heute die Pflegereform beschlossen. Den Sozialverbänden gehen die Pläne allerdings nicht weit genug. Was noch? Eine "überraschend innige Umarmung" für den Bundeskanzler. Moderation und Produktion: Moses Fendel Redaktion: Constanze Kainz Mitarbeit: Laurena Erdmann Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de Voting für "Was jetzt?" beim Deutschen Podcastpreis (https://www.deutscher-podcastpreis.de/podcasts/was-jetzt-2/) Weitere Links zur Folge: - Rechtsextremismus: NRW-Landtag gedenkt der Opfer des Brandanschlags Solingen (https://www.zeit.de/news/2023-05/25/landtag-gedenkt-der-opfer-des-brandanschlags-von-solingen) - Rechtsextremismus: Rechte Gewalt (https://www.zeit.de/thema/rechtsextremismus) - USA: Einigung im Schuldenstreit zeichnet sich ab (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/usa-schuldenstreit-obergrenze-einigung-new-york-times-bericht) - Kevin McCarthy: Er soll Biden in die Knie zwingen (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/kevin-mccarthy-usa-schulden-kongress-joe-biden/komplettansicht) - Pflege: Bundestag beschließt umstrittene Pflegereform (https://www.zeit.de/gesundheit/2023-05/pflegereform-bundestag-gesetz-karl-lauterbach) - Pflegereform: Keine Gewerkschaft hätte das akzeptiert (https://www.zeit.de/arbeit/2023-05/pflegereform-karl-lauterbach-pflegegeld) - Sicherheitspanne: Mann fährt unbemerkt in Kanzler-Konvoi mit – und umarmt Scholz (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-05/bundeskanzler-olaf-scholz-flughafen-frankfurt-bild-konvoi-sicherheit-bka)
Es sind brutale Überfälle nach demselben Muster: Eine Gruppe Vermummter greift in den Jahren 2018 und 2019 mit u.a. Schlagstöcken und Reizgas Neonazis an und verletzt sie zum Teil schwer. Verantwortlich dafür sollen die Studentin Lina E. und weitere Personen aus dem linken Lager sein. Der Fall wird am Oberlandesgericht in Dresden verhandelt. Mindestens fünf Angriffe in Leipzig und Eisenach werden der Gruppe zur Last gelegt. Hat hier wirklich eine kaltblütige Anführerin eine linksextreme Schlägertruppe angeleitet, Rechtsradikale ins Visier zu nehmen und Selbstjustiz zu üben? Oder liegt der Fall anders? Wie kommt es, dass Lina E. seit fast zweieinhalb Jahren in Untersuchungshaft sitzt? Und warum spielt der Kronzeuge Johannes D. eine so zentrale Rolle in dem Verfahren? Darum geht's in dieser Folge von „Dark matters – Geheimnisse der Geheimdienste“. Und wenn ihr mehr darüber erfahren wollt, wie die Behörden mit sogenannten “Vertrauenspersonen” zusammenarbeiten, hört in die begleitende Hintergrund-Folge: Wie funktioniert die Arbeit mit V-Leuten? Und das ist „Dark matters“: Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, MAD. Wir bekommen von den Geheimdiensten eigentlich nur etwas mit, wenn's bei ihnen richtig gut läuft – oder richtig mies. Wenn Doppelagenten auffliegen oder sie viel zu lange gepennt haben. Von genau den Momenten berichten wir in diesem Podcast: von den großen Fällen, den Skandalen und Schieflagen, aber auch von den Erfolgen. Geschichten, die uns etwas über Geheimdienste verraten, was wir eigentlich nicht wissen sollten – erzählt von Eva-Maria Lemke und den ARD-Geheimdienstexperten Michael Götschenberg und Holger Schmidt. Eine neue Folge „Dark matters – Geheimnisse der Geheimdienste“ gibt es immer mittwochs in der ARD Audiothek, bei SWR3.de und rbb24inforadio.de. Und noch ein Tipp zum Weiterlesen und -hören: Wenn euch zu dem spektakulären Fall ‚Lina E.‘ mehr Details interessieren und ihr tiefer eintauchen wollt, dann schaut bei MDR.de vorbei. Reporter Edgar Lopez, mit dem wir für diese Folge ausführlich gesprochen haben, war bei fast allen Prozesstagen dabei. Ihr findet auf der Website des MDR viele Artikel von ihm und weiterführende Infos. Und es lohnt sich, in den kommenden Monaten die ARD-Audiothek im Blick zu behalten, denn ein Autorenteam von MDR AKTUELL arbeitet an einem Podcast zur Geschichte von Lina E. und Linksextremismus in Leipzig. https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/linksextremismus-lina-e-prozess-plaedoyer-verteidigung-104.html https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/linksextremismus-prozess-lina-e-plaedoyer-100.html https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/ermittler-linksextremisten-budapest-verlobter-lina-e-100.html
Die Energiekrise stürzt viele Deutsche in Existenzsorgen. Während Rechtsradikale vor allem in Ostdeutschland erfolgreich zu Protesten aufrufen, tut sich die Linke mit der Mobilisierung bislang schwer. Was wurde aus der Hoffnung auf den »heißen Herbst«? Und welche Rolle spielt Sahra Wagenknecht? Das hören Sie im Stimmenfang. Sie haben Themenvorschläge oder Feedback zu unserem Podcast? Sprechen Sie auf unsere Mailbox oder schicken Sie uns eine Sprachnachricht per WhatsApp – beides unter der Nummer +49 40 38080 400. Oder schicken Sie eine Mail an stimmenfang@spiegel.de. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– im ersten Monat testen unter https://www.spiegel.de/abonnieren. Quellen dieser Sendung: Linkenpolitiker ruft wegen geplanter Gasumlage zu Montagsdemos auf https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gasumlage-linken-politiker-soeren-pellmann-ruft-zu-montagsdemos-auf-a-ed60e000-0165-4203-88d9-7db78831ee4f Martin Schirdewan bei WELT: Linke ruft zu Protest gegen Gasumlage auf https://www.youtube.com/watch?v=jy8J74FLJ7M ARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit Ampel auf neuem Tiefpunkt https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3171.html Demos in ostdeutschen Städten: Tausende Menschen protestieren wieder gegen Energiepolitik https://www.spiegel.de/politik/deutschland/energiekrise-tausende-menschen-protestieren-in-ostdeutschen-staedten-a-e49f1c0a-18c7-4f56-91df-175deaa9dae0 Wirtschaftskrise: »Es gibt in Russland keine Gewinner mehr, das wird zu Spannungen in der Elite führen« https://www.spiegel.de/wirtschaft/sanktionen-es-gibt-in-russland-keine-gewinner-mehr-das-wird-zu-spannungen-in-der-elite-fuehren-a-7cc359e6-1a19-45fa-9c65-7e499464a554 Wem die Russland-Sanktionen wirklich schaden https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/wirtschaftspruefer/audio-russland-eu-sanktionen-schaden-wirklich100.html Soziallobbyist Ulrich Schneider tritt aus Linkspartei aus https://www.spiegel.de/politik/deutschland/soziallobbyist-ulrich-schneider-tritt-aus-linkspartei-aus-a-f07419ab-4cab-461e-900f-310d35d34acb Führende Linke distanzieren sich von Wagenknecht https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-fuehrende-linke-distanzieren-sich-von-wagenknecht-aeusserung-a-b5d0afde-9b98-4843-9449-2144b9982836 Demonstration in Leipzig: »Heißer Herbst«, eher lauwarm https://www.spiegel.de/politik/deutschland/demonstration-in-leipzig-heisser-herbst-eher-lauwarm-a-04e71119-ae57-4855-b4f2-f4800dda45cb Montagsdemos gegen hohe Energiekosten: Wie heiß wird der Herbst? https://www.spiegel.de/politik/deutschland/montagsdemos-gegen-hohe-energiekosten-wie-heiss-wird-der-herbst-a-0a407ef8-901d-49a8-a875-0fa90bc83175 Alltag mit Rechtsradikalen: Bekommt man im Rest von Deutschland mit, was sich bei uns zusammenbraut? https://www.spiegel.de/politik/deutschland/zwickau-bekommt-man-im-rest-von-deutschland-mit-was-sich-bei-uns-zusammenbraut-gastbeitrag-a-47de2bea-82f9-4171-a678-da4d54c78d63 Informationen zu unserer Datenschutzerklärung
Wenige Menschen seiner Zeit haben einen so schillernden Lebenslauf wie Walther Rathenau: Er war ein Berliner Jude, der preußischer sein wollte als die Preußen. Er wurde verehrt und war verhasst. Er war er reich - und schrieb ein bis heute bemerkenswertes Buch über gerechte und nachhaltige Wirtschaft. Als er endlich Außenminister wurde, hatte er nicht mehr lange zu leben: Rechtsradikale erschossen Walther Rathenau, der Mord erschütterte die Weimarer Republik. Autor: Thomas Pfaff Von Thomas Pfaff.
Wenige Menschen seiner Zeit haben einen so schillernden Lebenslauf wie Walther Rathenau: Er war ein Berliner Jude, der preußischer sein wollte als die Preußen. Er wurde verehrt und war verhasst. Als Sohn des AEG-Gründers war er reich - und schrieb ein bis heute bemerkenswertes Buch über gerechte und nachhaltige Wirtschaft. Als er endlich Außenminister wurde, hatte er nicht mehr lange zu leben: Rechtsradikale erschossen Walther Rathenau, der Mord erschütterte die Weimarer Republik. Autor: Thomas Von Thomas Pfaff.
Italien hat gewählt – und das ziemlich eindeutig. Rund ein Viertel der Stimmen bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag gingen an die rechtsextremen Fratelli d'Italia und deren Chefin, Giorgia Meloni. Sie könnte nun die erste Frau an Italiens Spitze werden, aber leicht wird sie es nicht haben. Denn auch Italien leidet unter der extremen Teuerung. Und was den Ukraine-Krieg angeht, könnten Melonis Bündnispartner und Putin-Freunde – allen voran Silvio Berlusconi – für Streit sorgen. Gianluca Wallisch aus der STANDARD-Außenpolitik spricht heute darüber, wie es zum Erfolg der Rechtsextremen in Italien kommen konnte. Wir schauen uns an, wie stabil eine Regierung unter Giorgia Meloni sein könnte. Und wir stellen die Frage, wie sich der Rechtsruck Italiens auf Österreich auswirken könnte. **Hat Ihnen dieser Podcast gefallen?** Mit einem STANDARD-Abonnement können Sie unsere Arbeit unterstützen und mithelfen, Journalismus mit Haltung auch in Zukunft sicherzustellen. Alle Infos und Angebote gibt es hier: [abo.derstandard.at](https://abo.derstandard.at/?ref=Podcast&utm_source=derstandard&utm_medium=podcast&utm_campaign=podcast&utm_content=podcast)
Angesichts der Praxis, kritische Bürger allzuschnell in die rechte Ecke zu stellen, ist die aktuelle Verniedlichung eines extremen Nationalisten eine erhebliche Heuchelei. Die Reaktionen mancher großer Medien auf den überfälligen Abschied des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk sind nicht nur darum sehr fragwürdig: Wie in den letzten Tagen ganz offen ein Faschisten-Sympathisant abgeschirmt wurde, ist einWeiterlesen
Zwischen den politischen Morden an Matthias Erzberger im August 1921 und an Walther Rathenau, um den es in weniger Wochen gehen wird, versuchte die monarchistisch-völkische Gruppe Consul eine weitere, wenn nicht die Symbolfigur der Weimarer Republik Philipp Scheidemann zu töten. Hatte er doch 1918 die Republik ausgerufen. Dabei war er Karl Liebknecht zuvorgekommen, was ihn zum Feid sowohl der rechten Militaristen als auch der Kommunisten machte – den Mordversuch unternahmen aber, wie schon erwähnt, drei Rechtsradikale. Scheidemann, 1922 Oberbürgermeister seiner Heimatstadt Kassel, ging am Pfingstsonntag, am 4. Juni mit seiner Tochter spazieren, als die Attentäter an ihn herantraten und ihm aus einem kleinen, an einem Spazierstock befestigten Gummiball Blausäure ins Gesicht sprühten. Er überlebte wohl, weil der Wind gerade so wehte, dass die Blausäure nicht in Mund und Nase eindringen konnte. Die Berliner Volkszeitung schilderte am 6. Juni den Tathergang und ordnete den politisch motivierten Mordversuch ein. Frank Riede liest.
Das sagt der Journalist Denis Trubetskoy in Kiew. Er wird von westlichen Medien oft auf das Regiment Asow angesprochen, das rechtsradikale Wurzeln hat. Trubetskoy sagt: «Der Fokus darauf, mitten im Krieg, stört mich.» Dass die Ukraine von Neonazis gelenkt werde, sei eine russische Propaganda-Geschichte, sagt der Journalist. Diese Aussage wird von internationalen Beobachterinnen und Historikern geteilt. Trotzdem befassen sich viele westliche Medien – auch wir – mit dem sogenannten Asow-Regiment. Dieses kämpft innerhalb der ukrainischen Streitkräfte und gilt als rechtsxtrem. Was ist dran? Tatsächlich sei das Regiment ursprünglich von Rechtsextremen gegründet worden, erklärt Andreas Umland. Er ist Analyst am Zentrum für Osteuropa-Studien am schwedischen Institut für Internationale Beziehungen in Stockholm. Dies sei eine Reaktion darauf gewesen, dass prorussische Kräfte – unterstützt von Russland – sich für eine Abspaltung der ukrainischen Provinzen Donezk und Luhansk ausgesprochen und dafür gekämpft hätten. Da die ukrainische Armee nicht habe dagegen halten können, hätten sich die Asow-Leute organisiert. Allerdings sei das Regiment inzwischen in die normalen ukrainischen Streitkräfte eingebunden. Wie viele Rechtsextreme noch dabei seien, sei unklar, denn das Regiment gelte als kampfstark und habe deshalb Zulauf von allen möglichen Ukrainern und Ukrainerinnen. Und Journalist Trubetskoy schätzt den Anteil der Rechtsextremen im Regiment auf unter zehn Prozent. Dass es sie gebe, sei den Menschen in der Ukraine durchaus bewusst. Und auch, wie problematisch ihre Gesinnung sei. Dies stehe jetzt in der Kriegslage aber nicht im Vordergrund; tatsächlich sei das Land froh und jeden Mann und jede Frau, der oder die kämpfe. Dieses Thema habt ihr uns vorgeschlagen – herzlichen Dank! Schickt uns gerne weitere Ideen auf 076 320 10 37 oder newsplus@srf.ch.
Dezember 2020 – bei Hausdurchsuchungen in Niederösterreich werden dutzende voll- und halbautomatische Waffen sichergestellt – und rund 100.000 Schuss Munition. Im Zentrum der Verdächtigen: Der mehrfach verurteilte Neonazi Peter Binder. Es ist einer der bisher größten Waffenfunde in Österreich, doch bei weitem kein Einzelfall. Allein seit Sommer 2019 wurden 20 solcher Lager ausgehoben. Die Politik ist alarmiert. Rüstet sich eine Miliz an Rechtsextremen auf? Wurde die Gefahr all die Jahre massiv unterschätzt? In dieser Folge von "Inside Austria" sprechen wir über die Bedrohung, die von schwer bewaffneten Neonazis ausgeht und wie sich die Netzwerke über Österreich und Deutschland hinaus erstrecken. Und wir wollen herausfinden, wieso es Behörden im Kampf gegen militante Rechtsextreme oft an Schlagkraft fehlt.