POPULARITY
In Kürze dürfen wir ein EU-Parlament wählen, das zwar wenig zu sagen hat, dafür aber fürstlich entschädigt wird. Und vor wenigen Wochen feierte die EU groß das 20-jährige Jubiläum der EU-Osterweiterung. Aber wie souverän ist die Europäische Gemeinschaft wirklich? „Die EU ist eine Erfindung der USA“, sagt der Philosoph und Autor Dr. Werner Rügemer. Schon vor Ende des 2. Weltkriegs entstand der Plan eines gemeinsamen Binnenmarktes. Vor allem für die Profite der US-Industrie. Und heute? Heute hängt die EU immer noch am Rockzipfel von USA und NATO. Jedes osteuropäische Land, das vor 20 Jahren in die EU eintrat, musste vorher in die NATO. Demokratische Strukturen? Pustekuchen… Ich würde mich freuen, wenn ihr meine unabhängige journalistische Arbeit unterstützt, damit ich auch in Zukunft weitermachen kann. Vielen Dank! Ich möchte mich auch ganz herzlich bei allen bedanken, die mich bereits unterstützen. Milena Preradovic Name: Milena Preradovic IBAN: AT40 2070 2000 2509 6694 BIC: SPFNAT21XXX oder https://paypal.me/punktpreradovic Buchbestellung „Imperium EU“: https://shop.papyrossa.de/Ruegemer-Werner-Imperium-EU ------------- Website: https://punkt-preradovic.com Odysee: https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f Telegram: https://t.me/punktpreradovic Linkedin: https://www.linkedin.com/in/milena-preradovic-4a2836147/?originalSubdomain=at Twitter: https://twitter.com/punktpreradovic Facebook: https://www.facebook.com/punktpreradovic/ Instagram: https://www.instagram.com/punktpreradovic/ theplattform: https://theplattform.net #europa #eu #eukommission #usa #nato #deutschland #russland #ukreine #euosterweiterung #demokratie #euwahl #vonderleyen #kosovo
Doris Pack, MdEP a.D. im Gespräch mit Michael über die EU-Osterweiterung vor 20 Jahren, die Bedeutung der osteuropäischen Länder für die Union und die Zukunft Europas.
Heute feiern wir den Europatag, der zum Gedenken an die historische Erklärung von Robert Schuman eingeführt wurde, in der er seine Vision eines modernen Europas darlegte.
Vor 20 Jahren bekam die Europäische Union zehn neuen Mitglieder. Auf beiden Seiten gab es damals ebenso viele Hoffnungen wie Ängste. Was ist daraus nach 20 Jahren geworden?
Europa wächst zusammen. Wo kann man das besser spüren als im Dreiländereck zwischen Deutschland, Polen und Tschechien? Deshalb wird im sächsischen Zittau in dieser Woche die EU-Osterweiterung gefeiert. Auch in den Baltischen Staaten ist Feierlaune. Aber sonst? Die Regierungen von Ungarn und Polen haben der EU oft genug das Leben schwer gemacht: Bremsklötze im EU-Getriebe, eine Herausforderung für die Demokratie. Was also hat die Osterweiterung gebracht? Ökonomisch gilt sie als Erfolg. Was sollte die EU aus dem Beitritt dieser Länder für künftige Erweiterungen lernen? Oder würde sie sich damit endgültig überfordern? Darüber reden wir mit dem Oberbürgermeister von Zittau, Thomas Zenker, mit der Osteuropa-Forscherin Prof Gwendolyn Sasse, mit Dr. Klaus Jürgen Gern vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel und mit der EU-Korrespondentin Helga Schmidt. Podcast-Tipp: PunktEU- Der Europa-Podcast von WDR5 Der Podcast mit Kathrin Schmid schaut hinter den Politik-Vorhang Europas. Wer zieht die Fäden in der EU - und wohin? Klima, KI, Krisen, Klischees - wir greifen uns die Top-Themen. Analytisch, meinungsstark, unterhaltsam. Jede Woche frisch aus dem ARD-Studio Brüssel. https://www.ardaudiothek.de/sendung/punkteu-der-europa-podcast-von-wdr-5/75833082/
Bundesweit Kundgebungen zum Tag der Arbeit, Polizei geht gegen pro-europäische Demonstrierende in Georgien vor, Feierlichkeiten zur EU-Osterweiterung vor 20 Jahren, Pro-palästinensische Proteste von Studierenden in den USA verschärfen sich weiter, Bilanz nach einem Jahr Deutschlandticket, US-amerikanischer Schriftsteller Paul Auster gestorben, Basketballerinnen von Alba Berlin gewinnen ihre erste deutsche Meisterschaft, Die Lottozahlen, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zur Basketball-Bundesliga der Frauen darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Zehn Länder, von Estland im Norden bis Zypern im Süden, traten am 1. Mai 2004 der Europäischen Union bei. Ein politisches Erfolgsprojekt, das die EU stabiler, vielfältiger und wirtschaftlich erfolgreicher gemacht hat, meint Peter Kapern. Ein Kommentar von Peter Kapern
Kapern, Peter www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche
Bundesweit Kundgebungen zum Tag der Arbeit, Polizei geht gegen pro-europäische Demonstrierende in Georgien vor, Feierlichkeiten zur EU-Osterweiterung vor 20 Jahren, Pro-palästinensische Proteste von Studierenden in den USA verschärfen sich weiter, Bilanz nach einem Jahr Deutschlandticket, US-amerikanischer Schriftsteller Paul Auster gestorben, Basketballerinnen von Alba Berlin gewinnen ihre erste deutsche Meisterschaft, Die Lottozahlen, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zur Basketball-Bundesliga der Frauen darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.
Vor 20 Jahren hielten zehn neue Länder und rund 75 Millionen neue Bürger Einzug in die Europäische Union. Es war die größte Erweiterung in der EU-Geschichte. Die Beitrittsverhandlungen mit den ehemaligen Ostblockstaaten verliefen nicht ohne Konflikte. Kapern, Peter www.deutschlandfunk.de, Kalenderblatt
Der russische Angriff auf die Ukraine zeigt, dass Frieden und Freiheit nicht vom Himmel fallen, sagt Außenministerin Annalena Baerbock. Die EU sei nicht fehlerfrei. Das dürfe aber nicht davor abschrecken, Europa weiterzubauen und fest dafür einzustehen. Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Interviews
Rehmsmeier, Andrea www.deutschlandfunkkultur.de, Zeitfragen
Historischer Tag, Beginn einer neuen Zeitrechnung, mehr Wohlstand für alle! Mit dieser Euphorie feierte die EU vor 20 Jahren, dass sie auf einen Schlag 10 neue Mitglieder bekam – die große EU-Osterweiterung. Wer hat davon profitiert und was lässt sich draus lernen? Außerdem: Wie beschädigt ist das UN-Palästinenserhilfswerk? (18:01) Stephanie Rohde
Für den ehemaligen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist die EU-Osterweiterung vor 20 Jahren ein wirtschaftlicher Erfolg, Themen wie Rechtsstaatlichkeit und Korruption seien aber nicht genügend beleuchtet worden. "Da müssten wir eigentlich darauf achten, dass uns das nicht ein zweites Mal unterläuft".
Die Mittelosteuropäer haben wirtschaftlich stark von der EU profitiert, sagt Europaexperte Josef Janning. Nach 2004 habe der Elan jedoch etwas nachgelassen. Gerade die Korruptionsbekämpfung sei zurückgegangen. Es brauche mehr Sanktionsmechanismen. Rother, Frederik www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Landwirte in Litauen ärgern sich: Der EU-Beitritt hat ihnen zwar Fortschritt gebracht, aber auch Freiheiten genommen. Die Profitabilität ihrer Höfe ist gesunken. Auch die Importe von russischem Getreide erzürnt die Gemüter. Wäschenbach, Julia www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Rehmsmeier, Andrea www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9
Historischer Tag, Beginn einer neuen Zeitrechnung, mehr Wohlstand für alle! Mit dieser Euphorie feierte die EU vor 20 Jahren, dass sie auf einen Schlag 10 neue Mitglieder bekam – die große EU-Osterweiterung. Wer hat davon profitiert und was lässt sich draus lernen? Außerdem: Wie beschädigt ist das UN-Palästinenserhilfswerk? (18:01) Stephanie Rohde
Die Mittelosteuropäer haben wirtschaftlich stark von der EU profitiert, sagt Europaexperte Josef Janning. Nach 2004 habe der Elan jedoch etwas nachgelassen. Gerade die Korruptionsbekämpfung sei zurückgegangen. Es brauche mehr Sanktionsmechanismen. Rother, Frederik www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Landwirte in Litauen ärgern sich: Der EU-Beitritt hat ihnen zwar Fortschritt gebracht, aber auch Freiheiten genommen. Die Profitabilität ihrer Höfe ist gesunken. Auch die Importe von russischem Getreide erzürnt die Gemüter. Wäschenbach, Julia www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Allweiss, Marianne www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Der russische Angriff auf die Ukraine zeigt, dass Frieden und Freiheit nicht vom Himmel fallen, sagt Außenministerin Annalena Baerbock. Die EU sei nicht fehlerfrei. Das dürfe aber nicht davor abschrecken, Europa weiterzubauen und fest dafür einzustehen. Küpper, Moritz www.deutschlandfunk.de, Interviews
Vor 20 Jahren wurde die EU auf einen Schlag um zehn Staaten größer. Hauptsächlich Länder aus dem ehemaligen Ostblock traten bei. Damit verknüpft war die Aussicht auf wirtschaftlichen Wohlstand für alle. Was ist daraus geworden? Rehmsmeier, Andrea www.deutschlandfunk.de, Hintergrund
Mehrere post-sowjetische Staaten wollen in die Europäische Union: neben der Ukraine die drei kleineren Staaten Georgien, Moldau und Armenien. Die Europäische Kommission hat Anfang November 2023 für die Ukraine und Moldau Beitrittsgespräche empfohlen, Georgien soll Beitrittskandidat werden. Die EU sei durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine „geopolitisch erwacht“, sagt Dr. Khatia Kikalishvili. Sie stammt selbst aus Georgien und ist seit 2019 Programmdirektorin Östliche Partnerschaft im Berliner Zentrum Liberale Moderne (LIBMOD). Im Atlantic Talk Podcast beschreibt sie, welche Euphorie in Georgien nach der Empfehlung der EU-Kommission herrschte, die dort gewissermaßen auch als Empfehlung an die Bevölkerung empfunden worden sei, denn 80 % der Bevölkerung seien dort seit den 1990er-Jahren durchgängig pro-europäisch. Die Ukraine, Georgien, Moldau und Armenien verbinden zwei Dinge: erstens teilten sie die europäischen Ideen von Freiheit, Frieden und Sicherheit und zweitens seien sie alle von Russland bedroht. So stünden Georgiens Teilrepubliken Abchasien und Südossetien seit Jahren unter starkem Einfluss Moskaus. Kikalishvili betont, Russland gehe es dabei schlussendlich nicht nur um Besatzung, sondern um Annexion. Wie groß ist die Gefahr, dass Russland aus dem besetzen Abchasien Drohnen in Richtung Ukraine schickt und damit möglicherweise Georgien in den Krieg hineingezogen wird? Und wie groß ist das geopolitische Potenzial eines geplanten Tiefseehafens im georgischen Kurort Anaklia? Für China wie für die USA und die EU hochinteressant, würde der geplante Hafen China und die EU auf dem „mittleren Korridor“ der neuen Seidenstraße verbinden, ohne russisches Territorium zu berühren. Im Atlantic Talk Podcast spricht Moderator Oliver Weilandt mit Kikalishvili auch über die europäischen Programme in der Republik Moldau. Die EU hatte erkannt, wie unvorbereitet Moldau auch in Hinblick auf Cyberattacken und Destabilisierungsstrategien insbesondere auch von Russland ist. Im April 2022 hat die EU daher eine zivile Mission in der Republik Moldau eingerichtet mit dem Ziel, die Widerstandsfähigkeit des Sicherheitssektors des Landes zu stärken. Erhebliche Auswirkungen hat der Krieg gegen die Ukraine auch im südlichen Kaukasus. In der ehemaligen Sowjetrepublik Armenien spitzt sich die Situation zu; auch weil Russlands Krieg in der Ukraine in der Region ein erhebliches Vakuum hinterlassen hat. Armenien hat dem von der Türkei unterstützten Aserbaidschan am 18. November auf der OSZE-Tagung vorgeworfen, einen neuen Krieg vorzubereiten. Dabei geht es nicht nur um Bergkarabach, sondern um die Region Nachitschewan. Droht dort, an der Grenze zur Türkei, der nächste Krieg? Damit sich strukturelle Probleme wie bei der früheren EU-Osterweiterung nicht wiederholen, seien eine Reihe von Reformen in der Europäischen Union nötig. Kikalishvili betont, Reformprozess und Erweiterung sollten parallel stattfinden. Dass diese EU-Reformen schmerzhaft sein könnten, habe Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wie kein deutscher Außenminister zuvor bemerkenswert offen angesprochen. Dabei geht es unter anderem um Änderung des Einstimmigkeitsprinzips und Finanz- und Beitrittsfragen. Für die Staaten zwischen Europa und Asien, die ums Überleben kämpfen, bleibe neben allen militärischen Fragen ein Hauptthema: „Sie wollen zurück in die Europäische Familie“, sagt Kikalishvili. Sie versprächen sich Sicherheit von der EU, ja, aber umgekehrt bedeute die Sicherheit dieser Staaten auch Sicherheit für Europa. Wenn Freiheit und Frieden dort Bestand haben, so Kikalishvili, macht das Europa stark.
In dieser Sendung geht es um die Zukunft Europas. Der Zusammenhalt der EU wurde nicht zuletzt durch den Ukraine-Krieg auf die Probe gestellt. Noch immer hält dieser Krieg an. Auch die EU-Osterweiterung steht ganz im Zeichen geopolitischer Machtinteressen. Wie lassen sich Demokratie und Zusammenhalt in Europa stärken? Darüber spricht FURCHE-Redakteurin Manuela Tomic mit dem Soziologen und stellvertr. Vorsitzenden der Euorpe Stability Initiative Christoph Bender. Moderation/Produktion: Manuela Tomic
echtgeld.tv - Geldanlage, Börse, Altersvorsorge, Aktien, Fonds, ETF
Des is leiwand: Österreich-Special bei echtgeld.tv! Zwar konnte der ATX Index nur nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und im Zuge der EU-Osterweiterung mit rasanter Outperformance beeindrucken. Aber für Value-Investoren bietet die Wiener Börse gerade jetzt aussichtsreiche Gelegenheiten. Neben Dividenden-Dickschiffen wie OMV und Erste Bank nehmen Tobias Kramer und Christian W. Röhl dabei auch „Hidden Champions“ wie Mayr Melnhof und Frequentis unter die Lupe. Dazu gibt's das ewige Duell „Ösis versus Piefkes“ – bei Post- und Telekom-Aktien.
2007 traten Rumänien und Bulgarien im Zuge der so genannten Osterweiterung der EU bei. Anders als das Klischee von der Armutszuwanderung behauptet, zeigt eine aktuelle Studie: Der Gewinn für den deutschen Sozialstaat ist deutlich größer als die oft thematisierte und gefürchtete Belastung der Sozialsysteme. Sammann, Luisewww.deutschlandfunk.de, Informationen am MorgenDirekter Link zur Audiodatei
Rüdiger von Fritsch war von 2014 bis 2019 Botschafter in Moskau. Jahre, in denen das Verhältnis des Westens zu Russland einen Tiefststand erreicht hat. Die jüngsten Entwicklungen im Fall Alexei Nawalny haben das Verhältnis noch einmal verschlechtert. Als Botschafter in Moskau hat Rüdiger von Fritsch tiefe Einblicke in den Kreml erhalten und er hat seine Erfahrungen aufgeschrieben. In „Russlands Weg“ berichtet er darüber, warum das Verhältnis von Deutschen und Russen solch ein besonderes ist. Und er zeigt eine neue Perspektive für die deutsch-russischen Beziehungen auf. Rüdiger von Fritsch bereitete die EU-Osterweiterung als Unterhändler in Brüssel vor, er war Leiter des Planungsstabes des Bundespräsidenten und Vizepräsident des BND.
Rüdiger von Fritsch war von 2014 bis 2019 Botschafter in Moskau. Jahre, in denen das Verhältnis des Westens zu Russland einen Tiefststand erreicht hat. Die jüngsten Entwicklungen im Fall Alexei Nawalny haben das Verhältnis noch einmal verschlechtert. Als Botschafter in Moskau hat Rüdiger von Fritsch tiefe Einblicke in den Kreml erhalten und er hat seine Erfahrungen aufgeschrieben. In „Russlands Weg“ berichtet er darüber, warum das Verhältnis von Deutschen und Russen solch ein besonderes ist. Und er zeigt eine neue Perspektive für die deutsch-russischen Beziehungen auf. Rüdiger von Fritsch bereitete die EU-Osterweiterung als Unterhändler in Brüssel vor, er war Leiter des Planungsstabes des Bundespräsidenten und Vizepräsident des BND.
Mit dem Zerfall der Sowjetunion erlangten viele ehemalige Sowjetrepubliken ihre Unabhängigkeit. Waren die Einreisebestimmungen zwischen ihnen anfangs recht liberal und schlossen auch ehemals sozialistische Staaten in Mittelosteuropa ein, so hat sich Migrationspolitik im Spannungsfeld von GUS und EU-Osterweiterung, aber auch orientiert an internationalen Normen ständig entwickelt. „Im postsowjetischen Raum sind Migrant*innen Exportware Nummer 1“, meint Olga Gulina, die sich mit der politischen und geopolitischen Dimension von Migrationspolitik beschäftigt. Im Podcast erklärt sie, wie sich in den letzten drei bis fünf Jahren die Richtung postsowjetischer Migration grundlegend verändert hat. Irina Mützelburg zeigt am Beispiel der Ukraine, wie internationale Normen und die EU die Asylpolitik in der Ukraine beeinflusst haben. Welche Migrationsbewegungen prägen heute den postsowjetischen Raum, welche Ziele verfolgen Staaten in der Region mit ihrer Migrationspolitik und mit welchen Schwierigkeiten kämpfen Migrant*innen in Ländern wie der Ukraine und Russland? Darüber diskutieren die Politikwissenschaftlerinnen mit der Sozialgeographin Sabine von Löwis. (Music: “Complete” by Modul is licensed under a CC BY-NC-ND 3.0-License.)
Seit der EU-Osterweiterung ist oft von „Lohndumping“ und Sozialbetrug die Rede. Doch wann hört Wettbewerb auf und wo fängt Lohndumping an?
Wir sprechen über #Rumänien und die Hintergründe der andauernden Proteste gegen die Regierung, wieso der Präsident die höchste Korruptionsbeamtin entlässt, obwohl er das nicht will und über die #EU-Osterweiterung bis nach Pakistan. Zudem sprechen wir über die Demonstrationen und chaotischen Tage in #Chemnitz und erörtern die #Deutsche Seele.
2004 erfuhr die Europäische Union die größte Erweiterung seit ihrer Gründung. 10 Länder traten gleichzeitig bei, 8 davon lagen im „ehemaligen Osten“. Es waren ehemals sozialistische Länder oder Sowjetrepubliken, die erst im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion oder kurz darauf unabhängige Demokratien wurden. Im Laufe der 1990er Jahre wendeten sich all diese Länder, manche früher, manche später, der EU zu. Sie begannen Beitrittsverhandlungen, bauten neue Strukturen auf und entwickelten neue Strategien, um den Anforderungen der Aufnahme in die EU gerecht zu werden. Eine dieser Anforderungen, wenn auch eine der „sanfteren“, nicht rechtlich bindenden, war die Ausarbeitung einer entwicklungspolitischen Strategie auf Landesebene. Als Mitglied der EU, die weltweit der größte Geber von Geldern für Entwicklungszusammenarbeit ist, verpflichtet sich ein Land zu diesen Geldern seinen Teil beizutragen. Die meisten von ihnen waren unmittelbar nach dem Niedergang des Kommunismus selbst Bezieher von Hilfsgeldern der EU. Dennoch greift es zu kurz, sie als „neue Geber“ ohne Erfahrung zu bezeichnen. In Zeiten des Kommunismus blühte in vielen Ländern ein lebendiges Entwicklungshilfesystem.Gestaltung und Moderation: Doris Bauer (Verantwortlich für den Sendungsinhalt)Gast:Dr. Tomáš Profant, Institute of International Relations Prag und Comenius Universität BratislavaIm Interview:Dr. Maja Bučar, University of Ljubljana/SlowenienDr. Simon Lightfoot, University of Leeds/Vereinigtes KönigreichIng. Ondřej Horký-Hlucháň, Ph.D., Institute of International Relations Prag/TschechienMusik/Soundeffekte von: reinsamba, tomlija, johnnypanic, setuniman auf www.freesound.org
Die Oppositionsbewegungen in den Ländern Ostmitteleuropas drückten 1989/90 ihr Streben nach Freiheit auch durch nationale Unabhängigkeitsbewegungen aus. Die Frage der Nation und die Wiederentdeckung des Nationalstaates waren nach vierzigjähriger sowjetischer Hegemonie ein zentrales Element beim Sturz der kommunistischen Regime. Diese Bestrebungen gipfelten 2004 in der EU-Osterweiterung. Die DDR hatte zuvor schon einen ganz besonderen Weg genommen. Die dritte Veranstaltung der Reihe »REVOLUTION! 1989 Aufbruch ins Offene« geht der Bedeutung der Nation für 1989/90, aber auch der diesbezüglichen Entwicklung in den letzten 30 Jahren nach. Während viele ostmitteleuropäische Staaten zunächst die »Rückkehr nach Europa« feierten, überwiegt in diesen Ländern heute oft eine Skepsis gegenüber der Europäischen Union und eine populistische Rückbesinnung auf den Nationalstaat.