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Das Verfassungsgericht NRW entscheidet über die Klage gegen das geänderte Kommunalwahlgesetz. "Das Urteil wird starke Auswirkungen darauf haben, welche Parteien im September in die Räte und Kreistage kommen", sagt Politologe Stefan Marschall. Von WDR 5.
09.02.2025 – Die Publizisten Alexander Grau (Cicero, NZZ), Alexander Kissler (NIUS, „Kissler Kompakt“) und Gudula Walterskirchen (libratus.online) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den Beginn des großen Aufräumens im US-Deep State und über das Quaken der Frösche im deutschen und österreichischen Mediensumpf; über das Elend des feigen Bürgertums, das dem einen Merz die Versprechungen glaubt, die der andere Merz auf keinen Fall halten kann; und über die groteske Hoffnung, daß man durch Wählen irgendwelcher Kleinstparteien irgendein winziges Zeichen setzen könne.
Kuhn, Johannes www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen
Der Bruch der Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP hat Konsequenzen – am Ende stehen Neuwahlen und damit verbunden ein ziemlich kurzer Bundestagswahlkampf. Ein bisschen sei es so, als spielten da Amateure gegen Profis, sagt Uwe Wagschal im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Bernhard Seiler. Wagschal ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Freiburg. Große Parteien hätten natürlich einen durchorganisierten, professionellen Apperat von Hauptamtlichen - bei kleinen Parteien liefen viele Parteifunktionen über Ehrenämter oder als Nebentätigkeit. Das gelte erst recht für Kleinstparteien, die aber insgesamt inzwischen rund 10 Prozent der Stimmen abbildeten. Speziell für diese sei auch der Föderalismus eine Herausforderung, denn nicht in allen 16 Bundesländern funktioniere etwa das Aufstellen von Listen identisch.
In der 13. Ausgabe der Speakeasy-Bar diskutieren wir zunächst die Frage, ob man mit Menschen, die eine andere politische Position haben, befreundet sein kann und wo wir immer eine Grenze ziehen würden. Anschließend geht es zunächst um politische Fragen: Sollte man Kleinstparteien wählen oder ist dies eine verschenkte Stimme? Warum schlug der historische Realsozialismus eigentlich immer ins Autoritäre um? Weiter sprechen wir über den Sinn und Unsinn des Föderalismus, die Stärken und Schwächen der Frankfurter Schule, die originelle Perspektive von Immanuel Wallerstein, pazifistische Musik und wir geben viele Lektüre- und Hörtipps. Unsere Zusatzinhalte könnt ihr bei Steady und Patreon hören. Vielen Dank! Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about
FPÖ-WAHLSIEG: UND NUN? - Kickls Erfolgsrezept - ÖVP als einzige Möglichkeit - Wer muss weichen? - Dilemma Regierungsbildung - Rolle des Bundespräsidenten - Wahlparty mit Identitären ROTER STILLSTAND - Projekt Babler gescheitert? - Babler zwischen Ludwig und Doskozil - Wo sind die linken Stimmen hin? ZUKUNFT DER KLEINEN - Neos als Königsmacher - Grüne chancenlos - Niederlage der Kleinstparteien
Österreich hat gewählt. Laut vorläufigem Ergebnis landet die FPÖ mit 29,2 Prozent das erste Mal bei einer Nationalratswahl auf dem ersten Platz. Hinter ihr liegt die ÖVP mit 26,3 Prozent, die SPÖ kommt auf 20,6 Prozent. Platz vier und fünf knapp hintereinander: Neos mit 9,1 Prozent, die Grünen rutschen auf 8,7 Prozent ab. Von den Kleinstparteien schafft es aus derzeitiger Sicht keine Partei in den Nationalrat. Petra Stuiber, stellvertretende Chefredakteurin des STANDARD, spricht darüber, was dieses Ergebnis für Österreich bedeutet und wie es nach der Wahl weitergeht. **Hat Ihnen dieser Podcast gefallen?** Mit einem STANDARD-Abonnement können Sie unsere Arbeit unterstützen und mithelfen, Journalismus mit Haltung auch in Zukunft sicherzustellen. Alle Infos und Angebote gibt es hier: [abo.derstandard.at](https://abo.derstandard.at/?ref=Podcast&utm_source=derstandard&utm_medium=podcast&utm_campaign=podcast&utm_content=podcast)
In der sechsten und letzten Episode unseres Ganz offen gesagt-Wahl-Spezial nehmen Host Saskia Jungnikl-Gossy und Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle die Klein- und Kleinstparteien des Landes unter die Lupe. Wie stehen die Chancen der Bierpartei ins Parlament zu kommen, kann die KPÖ ihre Erfolge der Länderebene nun auf die Nationalebene heben und welche anderen Parteien sollten wir noch auf dem Zettel haben? Wir würden uns sehr freuen, wenn Du "Ganz offen gesagt" auf einem der folgenden Wege unterstützt:Werde Unterstützer:in auf SteadyKaufe ein Premium-Abo auf AppleKaufe Artikel in unserem FanshopSchalte Werbung in unserem Podcast
Die Firma FlexBase plant auf dem ehemaligen Swissgrid-Areal in Laufenburg eine riesige, neuartige Batterie, um Strom zu speichern. Das neue Technologiezentrum ist ein Milliardenprojekt. Die Stadtregierung steht voll und ganz dahinter. Weitere Themen in der Sendung: * Anonyme Bombendrohung gegen die Herbstmesse, Heso, in Solothurn. Die Polizei durchsuchte das Gelände, fand jedoch nichts Verdächtiges. * Für Fussgängerinnen und Velofahrer in der Stadt Solothurn soll es neue Wege geben. Die Stadt präsentiert einen Massnahmenplan. * Volley Schönenwerd hat am Mittwochabend zum ersten Mal ein Champions League-Heimspiel. Was gut klingt, stellt den Verein allerdings vor finanzielle Probleme. * Aargauer Regierungsratswahlen 2024: Die Kandidierenden von Kleinstparteien und der Juso stellen sich vor.
Ständig reden Medien von SPD und AfD, aber selten über Volt und ödp. Florian Lipp will mehr über Kleinstparteien hören – für mehr Demokratie. Darüber diskutiert er mit Dlf-Bayern-Korrespondent Michael Watzke und Stefan Fries (@mediasres). Stefan Fries | Produktion: Fridolin Menzel
Bei der Europawahl durften auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben. Erstaunlich ist dabei, dass vor allem die konservative Union profitieren konnte – und die Alternative für Deutschland. Dagegen haben die Grünen in der Altersgruppe bis 26 Jahre deutlich verloren: Sie büßten 23 Prozent der Stimmen bei den Jungwählern ein. Viele Stimmen gingen auch an kleinere und Kleinstparteien.
Die EU-Wahl ist für Österreich geschlagen. Die offiziellen Ergebnisse für alle 27 EU-Staaten brauchen länger, doch die ersten Trendprognosen für die österreichischen Parteien haben es schon in sich. Die FPÖ fährt demnach mit 27 Prozent ihr bestes Ergebnis seit Jahren ein. Das Rennen um Platz zwei bleibt zwischen ÖVP und SPÖ spannend, mit leichtem Vorteil für die Volkspartei. Die Grünen verlieren leicht an Zustimmung und liegen mit Neos Kopf an Kopf. Kleinstparteien wie die KPÖ ziehen nicht ins EU-Parlament ein. Im Podcast liefert Petra Stuiber aus der STANDARD-Chefredaktion eine erste Analyse der Prognosen. Sie analysiert, wie sich die Causa Schilling auf das grüne Wahlergebnis ausgewirkt hat. Außerdem sprechen wir darüber, ob dieses Ergebnis dem Rechtsruck in Europa weiteren Schwung gibt und was wir daraus über die nahende Nationalratswahl in Österreich lernen. _Dieser Podcast wurde um 17:00 auf Basis der ersten Trendprognosen aufgezeichnet. Um 18:30 wurde die Folge leicht aktualisiert. Um 23:20 wurde der Titel an das aktualisierte Ergebnis angepasst._ **Hat Ihnen dieser Podcast gefallen?** Mit einem STANDARD-Abonnement können Sie unsere Arbeit unterstützen und mithelfen, Journalismus mit Haltung auch in Zukunft sicherzustellen. Alle Infos und Angebote gibt es hier: [abo.derstandard.at](https://abo.derstandard.at/?ref=Podcast&utm_source=derstandard&utm_medium=podcast&utm_campaign=podcast&utm_content=podcast)
Oder die Balken in den Augen Ein Standpunkt von Anke Behrend. Je länger das „Dritte Reich“ Geschichte ist, je mehr Nazis gibt es in Deutschland, könnte man angesichts des immer heftigeren Kampfes gegen Rechts annehmen. Doch wie so oft in den vergangenen Jahren ist das Interesse an einer konkreten Definition, an greifbaren Kriterien für dieses Rechts auf keiner Seite sonderlich ausgeprägt. Die Begriffe konservativ, bürgerlich, rechts, rechtskonservativ und rechtsextrem werden austauschbar verwendet für das gesamte politische Spektrum rechts einer als „links“ bezeichneten Mitte, je nachdem, ob diffamiert oder schöngefärbt werden soll. Zum bezeichneten Spektrum zählen die traditionell rechten Parteien CDU/CSU, die sich selbst gern christlich-sozial nennen, die Freien Wähler, die AfD, rechtsextreme Klein- und Kleinstparteien wie „Die Heimat“ ehemals NPD, „Die Republikaner“, „Der III. Weg“ und „Die Rechte“.Reizwort „rechts“Für Franz-Joseph Strauß war die Position der Unionsparteien eindeutig rechts:„Rechts von der CDU/CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben.“Konservative Kräfte gehören in einer Gesellschaft zu einem ausgewogenen Meinungsspektrum. Vor allem CDU/CSU sind bestrebt, verbal eine Brandmauer gegen rechtskonservative, rechtsextreme, rechtsradikale und „Neue Rechte“ zu errichten und sich mit Attributen wie konservativ und bürgerlich von rechtsaußen abzugrenzen. Friedrich Merz bezog sogar die FDP in eine von ihm als bürgerlich bezeichnete mögliche Koalition aus CDU/CSU und Liberalen ein (1). Für extremere rechte Kräfte sind die Vokabeln konservativ und bürgerlich ebenfalls willkommene Etiketten, um den heiklen Begriff „rechts“ zu umgehen. „Bürgerlich“ könnte beispielsweise alle Bürger des Landes adressieren und sogar alle, die Bürgergeld beziehen. Auch hier wurde der Begriff mit Bedacht gewählt...... hier weiterlesen: https://apolut.net/alles-was-rechts-ist-von-anke-behrend+++Bildquelle: KieferPix / shutterstock+++Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutX/Twitter: https://twitter.com/apolut_netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolut Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Bluesky: Neuer Hype oder neue ultralibertäre Datenkrake? | Rechtsgutachten: rbb-Skandal geht in die nächste Runde | Nach Urteil: Wie tauchen Kleinstparteien in der Wahlberichterstattung auf? | Nachrichtenformat ohne Milliardenetat - Welt TV baut Informationsangebot ausWellendorf, Sebastianwww.deutschlandfunk.de, @mediasresDirekter Link zur Audiodatei
Wir reden über Kleinstparteien und deren Hürden, Sitze und schweizer Banken, durchdrehende Ex-Präsidenten und abgesägte Lokalpolitiker. Dann erinnern wir uns, dass 'Ring' ein Horrorfilm war, haben sowohl Spielberg als auch Lukas genoppt dabei, spoilern über SciFi-Franchises und Pilzmonster, freuen uns über neue Hardware und schon wieder über Fußball, und ärgern uns dann zum Ausgleich über Monitore.
In der Region Zwickau in Sachsen werben rechtsextreme Kleinstparteien um Jugendliche, die nach Orientierung suchen. Und es gibt durchaus junge Menschen, die dieses Weltbild anspricht. Einige davon erzählen, was genau sie anzieht. Von Marcel Siepmann, Ben Arnold und Ronny Arnold www.deutschlandfunkkultur.de, LänderreportDirekter Link zur Audiodatei
Im 96. WildMics-Special interessierte uns die Frage, wozu es eigentlich Kleinstparteien gibt. Dabei fragen wir uns unter anderen, ob eine Stimme für eine Kleinstpartei eine verlorene Stimme ist. Ihr Wissen brachten Dirk van den Boom, Holm Hümmler und Tommy Krappweis in die Wahlkabine ein. Diese Sendung wurde am 26.04.2022 aufgezeichnet. Weiterführende Links und viele Informationen findet ihr auf der Seite der „Zeugen Kühlwaldis“. Eine gemeinsame Aktion von Europe Direct Österreich, den Europäischen Föderalisten Österreich (EFB/JEF) und R9 Regional TV unter Projektproduktion von Daniel Gerer in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission (DG Connect). Wie man uns unterstützen kann, könnt ihr hier nachlesen. Diese Episode gibt es auch als Video auf unserem YouTube-Kanal.
Zum Duell der Meinungsmacher lädt Moderatorin Katrin Prähauser am Sonntag, 03. Oktober Bernhard Heinzlmaier (Jugendforscher und Buchautor), Michael Jungwirth (Ressortleiter Innenpolitik „Kleine Zeitung“), Max Mannhart (Redakteur „Tichys Einblick“) und Katia Wagner (Kolumnistin und Moderatorin krone.tv).
Wie erkläre ich’s meinem Kind? (Frankfurter Allgemeine Zeitung FAZ)
Sie heißen "Die Grauen" oder "Gartenpartei", "Unabhängige" oder "Liebe": Neben den großen, die jetzt schon im Bundestag sitzen, stehen am Sonntag vierzig kleine Parteien zur Wahl. Dafür gibt es gute Gründe.
Sonntag ist Bundestagswahl! In dieser Episode erfahrt ihr, welche Parteien das meiste für den Tierschutz tun. Wir sprechen zudem darüber, ob es „sinnvoll“ ist, Kleinstparteien zu wählen. Achtung: Hier geht's natürlich um unsere Meinung und Einschätzung. Ihr wählt als freie Demokrat:innen bitte, wen und was ihr wollt.
Große Bühne für die KleinenBei der Wahl in einer Woche treten auch wieder diverse Kleinstparteien an. Jan Weiler zieht Parallelen zu den nicht immer ganz so demokratischen Abläufen in seiner Familie.
- der erste Schultag in Bayern, wie war's?- Kühe gehen selbständig aufs Klo für den Umweltschutz.- Kleinstparteien wählen - sinnvoll, oder nicht?- Leere Regale in britischen Supermärkten - ist der Brexit schuld?
Zur Wahl für das Berliner Abgeordnetenhaus treten zahlreiche frisch gegründete Kleinstparteien an. Wegen der Pandemie wurde die Zulassung neuer Parteien zur Wahl erleichtert. Manche von ihnen haben gerade mal 50 Mitglieder. Von Daniela Siebert www.deutschlandfunkkultur.de, Länderreport Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei
Der Wahlkampf läuft nicht gut für die CDU, gelinde gesagt. Zeit also für einen Motivationsschub. Beim Wahlkampfauftakt der nordsächsischen CDU am Mittwoch war deswegen Friedrich Merz zu Gast. Konnte er das Wahlkampffeuer neu entfachen? Und glaubt die CDU-Basis überhaupt noch an einen Sieg? Außerdem: Neben der CDU, SPD und Co. gibt es auch dutzende kleine, kaum etablierte Parteien, die bei jeder Wahl ihr Glück versuchen und vom Einzug in den Bundestag träumen. Was ist von diesen Kleinstparteien zu halten? Nehmen sie großen Parteien nur die Stimmen weg oder gestalten sie Politik auch mit? Und was treibt die Kandidat:innen an, den schier aussichtslosen Kampf gegen das politische Establishment aufzunehmen? Website: radiomephisto.de Twitter: @mephisto976 Instagram: @mephisto976
In Deutschland gibt es Kleinstparteien, die es bei Wahlen regelmäßig nur unter die Minus-5-Prozent-Leichen der "Sonstigen" schaffen, die sich dafür aber umso eifriger hehren Idealen und politischen Partikularinteressen widmen - von Familienschutz über Bibelfestigkeit bis hin zum kritischen Marxismus. Umso mehr sollte man bei diesen „Special Interest“-Vertretern, diesen politischen Splittergruppen erwarten dürfen, dass sie in ihren parteilichen Fachgebieten auch Konsequenz an den Tag legen. Im Fall der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die sich in ihrem Programm bekanntlich erweitertem Umweltschutz und verantwortungsvollem Umgang mit der Schöpfung verschreibt und unter anderem auch Werte wie Teilhabe und Transparenz einfordert, gilt dies ganz besonders. Ein Artikel von Daniel Matissek Gesprochen von: Tobias Gütter © www.hallo-meinung.de
Die erste Live-Aufnahme fand unter erschwerten Bedingungen statt – und fordert euch beim Anhören vermutlich ein wenig mehr als die restlichen Folgen. ;) Wir sind einem Themenwunsch nachgekommen und haben uns nochmal ausführlicher dem strategischen Wählen gewidmet – Es geht um Direktwahlkreise und Kleinstparteien. Außerdem gibt es Einblicke in das Leben als Kandidat*in. Ihr wollt wissen, wie die heiße Wahlkampfphase abläuft? Dann seid ihr hier genau richtig! Zuletzt gibt es ein kurzes Update zum sächsischen Polizeigesetz.
In der allgemeinen Parteienlandschaft gibt es neben Sozialdemokraten, Liberalen und weiteren Kleinstparteien die sogenannten Konservativen, die mit verlässlicher Regelmäßigkeit die Regierung stellen oder daran beteilitgt sind. Mit ihnen verbunden werden Werte wie Stabilität, Kontinuität und Traditionen. Doch ist das eigentlich noch zeitgemäß in Zeiten der Klimakrise? Sind Progressive und Konservative immer Gegenspieler und kann es überhaupt so etwas wie progressive Konservative geben?Um all diese Fragen ein wenig aufzudröseln, haben wir uns dem Thema Konservatismus gewidmet. Dass das kompliziert wird, merkt man allein schon, wenn man daran scheitert, das Wort Konservatismus fehlerfrei zu sagen.
Christian und ich quatschen mal wieder über Gott und die Welt. Beziehungsweise über die Bundestagswahl. Sind wir geschockt? Nein! Geschockt war ich über die Aussagen einzelner "Demokraten" und deren Demokratieverständnis. Geschockt war ich darüber, dass die Parteien immer noch nicht verstanden haben, warum gerade wieder einiges schiefläuft in der Demokratie, warum sich die Wähler abwenden. Aber darüber reden wir natürlich nicht im Podcast. Wir reden über die Fünf-Prozent-Hürde, über Kleinstparteien, über die etablierten Parteien und natürlich über die AfD.
Oder warum ihr ruhig auch Kleinstparteien wählen solltet ;)