Podcasts about verfassungsgericht

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Best podcasts about verfassungsgericht

Latest podcast episodes about verfassungsgericht

Podcasts von Tichys Einblick
TE Wecker am 06.08.2025

Podcasts von Tichys Einblick

Play Episode Listen Later Aug 5, 2025 15:19


Plagiatejäger Weber: Kandidatin für Verfassungsgericht hat abgeschrieben +++ Gau für SPD: Partei hält an Plagiats-Professorin fest – Verfassungsgericht droht Blamage +++ Millionen für Milliardäre – Regierung spendet Gates-Stiftung 630 Millionen Euro +++ Wahlskandal in Ludwigshafen: AfD-Bürgermeisterkandidat ausgeschlossen +++ Wieder Wolfsattacke auf Kind – Wolfstop Europe: EU ignoriert Bürgerängste +++ Japan gedenkt Hiroshima – Mahnung vor atomarer Katastrophe bleibt aktuell +++ TE Energiewendewetter +++ SIOUX – Schuhwetterbericht: Für alle Hörer des ‚TE Wecker‘ gilt: Mit dem Gutscheincode ‚Wecker20‘ sparen Sie auf www.Sioux.de 20 Euro. Finden Sie jetzt Ihren neuen Lieblingsschuh für den Sommer auf www.Sioux.de.

SWR1 Radioreport Recht
Die 16 Unbekannten: Verfassungsgerichte der Länder

SWR1 Radioreport Recht

Play Episode Listen Later Aug 5, 2025 8:55


Quasi alle kennen das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Aber die Landesverfassungsgerichte? Die fristen eher ein Schattendasein. Und das, obwohl jedes Bundesland sein eigenes Verfassungsgericht, die teils Urteile mit großer Brisanz und politischer Tragweite treffen. Der Radioreport Recht behandelt diese 16 "kleinen" Verfassungsgerichte. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs von Baden-Württemberg, Malte Graßhof, gibt Einblicke in die Bedeutung der Landesverfassungsgerichtsbarkeit: Was machen die Gerichte und wie ist ihr Verhältnis zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe? ARD Radioreport Recht Moderation: Philip Raillon

Die Justizreporter*innen
Die 16 Unbekannten: Verfassungsgerichte der Länder

Die Justizreporter*innen

Play Episode Listen Later Jul 31, 2025 31:55


Quasi alle kennen das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Aber die Landesverfassungsgerichte? Die fristen eher ein Schattendasein. Trotzdem hat jedes Bundesland in Deutschland sein eigenes Verfassungsgericht, die teils Urteile mit großer Brisanz und politischer Tragweite treffen. Anlässlich des 70. Geburtstags des Verfassungsgerichtshofs von Baden-Württemberg haben sich die Justizreporter*innen Philip Raillon und Antonetta Stephany auf Spurensuche begeben: Wie ist die Landesverfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland entstanden, was machen die Gerichte eigentlich und wie ist ihr Verhältnis zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe? Über diese Fragen sprechen die Reporter in dieser Podcast-Folge mit Malte Graßhof, Präsident des baden-württembergischen Verfassungsgerichtshofs, und Professor Dietlein von der Universität Düsseldorf.

Natürliche Ausrede
249 mit Baro Vicenta Ra Gabbert über Klimagerechtigkeit, Verantwortung und geltendes Recht

Natürliche Ausrede

Play Episode Listen Later Jul 28, 2025 88:39


Baro Vicenta Ra Gabbert ist Juristin mit Schwerpunkt internationales und Völkerrecht und bei Greenpeace Sprecherin für sozial-ökologische Gerechtigkeit. Ein Gespräch über Konsum und wie gesellschaftlicher Wandel im sozialen Nahfeld beginnt, warum Klimaschutz wesentlich kontroverser diskutiert als faktisch empfunden wird, über Klagen vor dem Verfassungsgericht, über das “Aber China - Argument” in der Klimadebatte, warum damit an geltendem Recht vorbeigeredet wird und Deutschland seinen geopolitischen Stellenwert bewusst ignoriert und über ambitionierte Siesta Kultur.Zur Folge⁠⁠Homepage von GreenpeaceBaro auf InstagramBuch: »Keine Zukunft ist auch keine Lösung«Natürliche Ausrede⁠⁠Homepage⁠Instagram⁠⁠Unterstützung⁠⁠bei Steady⁠⁠bei PayPal

COSMO Daily Good News
Recht auf Elternzeit für lesbische Paare

COSMO Daily Good News

Play Episode Listen Later Jul 24, 2025 1:31


Das hat das Verfassungsgericht in Italien jetzt für nicht-leibliche Mütter in einer lesbischen Beziehung entschieden. Bisher hatten nur leibliche Väter dieses Recht. Autor: Kosmas Hotomanidis Von Daily Good News.

Einmischen! Politik Podcast
Machtfaktor Karlsruhe und Geoökonomie

Einmischen! Politik Podcast

Play Episode Listen Later Jul 21, 2025 141:38


Woop! Woop! Das Bundesverfassungsgericht genießt, vermutlich als eine der letzten politischen Institutionen in Deutschland, großes Grundvertrauen in der Bevölkerung. Die aktuelle Debatte um die Richterwahl, angestoßen an der Kampagne von Rechts gegen Frauke Brosius-Gersdorf zeigt, dass auch diese Institution unter Angriff steht. Mit "Machtfaktor Karlsruhe" (Campus) hat Alexander Thiele das Buch der Stunde geschrieben. Darin erfahren wir warum Karlsruhe das mächtigste Verfassungsgericht der Welt ist, wer wie Richter dort werden kann und wie das Gericht zu Urteilen findet und welche Fehler es schon gemacht hat. Zudem spreche ich mit Milan Babić über die Transformation der Welt von der neoliberalen Globalisierung hin zur "Geoökonomie" (Suhrkamp). Enjoy!^^

Der Ideenfänger Podcast
Brosius‑Gersdorf-Debatte: Menschenwürde, Impfpflicht, Gendern

Der Ideenfänger Podcast

Play Episode Listen Later Jul 20, 2025 34:02


Christian Funck, Jurist am Institut für Öffentliches Recht der Universität Bonn und CDU Mitglied, über die derzeit hitzig geführte Debatte rund um die Juristin Frauke Brosius‑Gersdorf.

Informationen am Morgen - Deutschlandfunk
Verfassungsgericht - SPD-Chef fordert Wiederholung der Richterwahl von Brosius-Gersdorf

Informationen am Morgen - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jul 20, 2025 4:15


Die Debatte um die Richterwahl für das Bundesverfassungsgerichts belastet die schwarz-rote Koalition. SPD-Chef Lars Klingbeil hält an der Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf fest und fordert eine Wiederholung der Wahl. Die Union sieht keine Eile. Hamberger, Katharina www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Informationen am Mittag Beiträge - Deutschlandfunk
Verfassungsgericht - SPD-Chef fordert Wiederholung der Richterwahl von Brosius-Gersdorf

Informationen am Mittag Beiträge - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jul 20, 2025 4:15


Die Debatte um die Richterwahl für das Bundesverfassungsgerichts belastet die schwarz-rote Koalition. SPD-Chef Lars Klingbeil hält an der Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf fest und fordert eine Wiederholung der Wahl. Die Union sieht keine Eile. Hamberger, Katharina www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Schießlers Woche - Hier spricht der Pfarrer!
Lebendige Demokratie oder ein stümperhafter Auftritt?

Schießlers Woche - Hier spricht der Pfarrer!

Play Episode Listen Later Jul 19, 2025 7:53


Die Neubesetzung von drei Stellen am Bundesverfassungsgericht bleibt vorerst unklar. Die geplatzte Richterwahl am vorletzten Freitag und die ganze Diskussion drumherum hat natürlich auch Pfarrer Rainer Maria Schießler mitverfolgt. Wie seine Gedanken dazu sind und was er sich wünschen würde, hören Sie in der neuesten Folge von Schießlers Woche.

11KM: der tagesschau-Podcast
Schwarz-rote Koalition unter Stress: Die Macht der Fraktionschefs

11KM: der tagesschau-Podcast

Play Episode Listen Later Jul 18, 2025 27:19


Eine Woche nach der gescheiterten Richterwahl fürs Bundesverfassungsgericht hält die Diskussion über die SPD-Kandidatin und Juristin Frauke Brosius-Gersdorf an. Und die schwarz-rote Koalition steckt im Krisenmodus, auch wenn CDU-Kanzler Friedrich Merz die Angelegenheit als “undramatisch” bezeichnet und es als “kein Beinbruch” abzutun versucht. Doch in der Koalition brodelt es. Georg Schwarte aus dem ARD-Hauptstadtstudio beobachtet die Bundespolitik seit vielen Jahren. Er blickt in dieser 11KM-Folge hinter die Kulissen des Politikbetriebs und analysiert, was da im Bundestag bei der geplanten Wahl für die Richterposten eigentlich schiefgelaufen ist, warum Fraktionsvorsitzende so mächtig sind und wie groß der politische Schaden für die Koalition wirklich ist. Was bedeutet die Krise für die künftige Zusammenarbeit von Schwarz-Rot? Die geplatzte Richterwahl und Schwarz-Rot - hier findet ihr alle aktuellen Entwicklungen: https://www.tagesschau.de/thema/schwarz-rot In dieser früheren 11KM-Folge geht es um den “kleinen Koalitionspartner mit großem Einfluss: Die neue Rolle der SPD”: https://1.ard.de/11KM_neue_Rolle_SPD ...und mit dieser früheren 11KM-Folge ein Blick zurück: “Auf rot oder grün? Halbzeit für die Ampel”: https://1.ard.de/11KM_Ampelkoalition Hier geht's zu “15 Minuten. Der tagesschau-podcast am Morgen” - das ist, unsere Podcast-Tipp: https://1.ard.de/15Minuten Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek: https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/ An dieser Folge waren beteiligt: Folgenautor: Sebastian Schwarzenböck Mitarbeit: Claudia Schaffer, Marc Hoffmann Host: Elena Kuch Produktion: Christiane Gerheuser-Kamp, Viktor Fölsner-Veress, Marie-Noelle Svihla und Jürgen Kopp Planung: Nicole Dienemann und Hardy Funk Distribution: Kerstin Ammermann Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler 11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.

Die Justizreporter*innen
US-Drohneneinsätze via Ramstein: Karlsruhe weist Klage ab

Die Justizreporter*innen

Play Episode Listen Later Jul 18, 2025 33:00


Gelten deutsche Grundrechte auch im Ausland - zum Beispiel im Jemen? Und muss die Bundesregierung einschreiten, wenn US-Drohneneinsätze, die im Jemen Zivilisten töten, über den US-Stützpunkt im deutschen Ramstein gesteuert werden? Zu diesen Fragen hat das Bundesverfassungsgericht jetzt geurteilt. Es hat zwar die Verfassungsbeschwerden der Angehörigen zweier Drohnenopfer aus dem Jemen abgewiesen - aber dennoch ein Grundsatzurteil gefällt, das die völker- und menschenrechtliche Verantwortung der Bundesregierung betont. Was genau hat das Verfassungsgericht entschieden? Und wie haben die Beteiligten auf die Entscheidung reagiert? Die Justizreporter*innen Egzona Hyseni und Alena Lagmöller waren bei der Urteilsverkündung vor Ort und berichten von ihren Eindrücken. Außerdem hat Egzona mit Mehrdad Payandeh, Professor für Völkerrecht an der Bucerius Law School in Hamburg, gesprochen. Er hält es nicht für ausgeschlossen, dass in den nächsten Jahren auch Palästinenserinnen und Palästinenser wegen deutscher Waffenlieferungen an Israel die deutsche Regierung verklagen.

Shortcut – Schneller mehr verstehen
Brosius-Gersdorf: Der Streit eskaliert, der Schaden bleibt

Shortcut – Schneller mehr verstehen

Play Episode Listen Later Jul 18, 2025 23:28


CDU und CSU blockieren die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin. Die Debatte über das Abtreibungsrecht ist entgleist. Melanie Amann, stellvertretende Chefredakteurin des SPIEGEL, analysiert die Folgen. Sagt uns, wie euch Shortcut gefällt. Hier geht's zur Umfrage. »SPIEGEL Shortcut« – Schneller mehr verstehen. Wir erklären euch jeden Tag ein wichtiges Thema – kurz und verständlich. Für alle, die informiert mitreden wollen. Neue Folgen von Shortcut gibt es von Montag bis Freitag auf Spiegel.de, YouTube und überall, wo es Podcasts gibt. Links zur Folge: Leitartikel von Melanie Amann: Wie rechte Meinungsmache und eine verwirrte Partei die Demokratie beschädigten Aussage von Brosius-Gersdorf: Hat die Koalition sich aus Versehen vorgenommen, Abtreibungen zu legalisieren? Wie geht es mit Brosius-Gersdorf weiter? Vier Szenarien sind möglich ►►► ► Host: Maximilian Sepp ► Redaktion: Marco Kasang ► Redaktionelle Leitung: Marius Mestermann ► Produktion: Philipp Fackler ► Postproduktion: Natascha Gmür, Christian Weber ► Social Media: Philipp Kübert ► Musik: Above Zero ►►► Lob, Kritik, Themenvorschläge? Schreibt uns: hallo.shortcut@spiegel.de +++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Podcasts von Tichys Einblick
Wegen der Brandmauer: Das Verfassungsgericht wird politisiert | Interview mit Wolfgang Herles

Podcasts von Tichys Einblick

Play Episode Listen Later Jul 17, 2025 14:22


Der Versuch zwei ideologisch voreingenommene linke Juristinnen als Verfassungsrichter zu installieren, war ein Versuch der politischen linken, auch ohne politische Mehrheiten die Bundespolitik bestimmen zu können. Das Bundesverfassungsgericht sollte gedreht werden, um im Sinne von Rot-Rot-Grün Politik zu machen, so Wolfgang Herles. Der politische Kommentator und Autor analysiert: Dafür, dass Friedrich Merz Kanzler werden konnte, war er „bereit einen zu großen Preiß zu zahlen“. Sich mit Innen- und Machtpolitik zu beschäftigen, lehnt Merz ab. Er sitzt lieber im Weißen Haus, urteilt Herles, und findet, dass die Verfassungsrichterwahl gewissermaßen „unter seiner Würde“ sei. "Gemütlich war es nie", das Buch von Wolfgang Herles, finden Sie auch im Tichys Einblick Shop: https://live.tichyseinblick.shop/produkt/herles-gemuetlich-war-es-nie/ Mit einem Einkauf über unseren Shop unterstützen Sie unsere Arbeit.

Podcasts von Tichys Einblick
TE Wecker am 18.07.2025

Podcasts von Tichys Einblick

Play Episode Listen Later Jul 17, 2025 16:02


Wie SPD und Grüne AfD verbieten und die Macht an sich reißen wollen +++ Wie die SPD den Umbau Deutschlands durch das Verfassungsgericht planen will +++ Islamist A. kündigt neue Anschläge an +++ Software-Panne in Baden-Württemberg kostete hunderttausende Unterrichtsstunden +++ Hinter verschlossenen Türen startet Brüssel den nächsten Anlauf, unsere privaten Nachrichten zu kontrollieren +++ Aus für Wasserstoff bei Opel: +++ Milei liefert: Inflation runter, Wirtschaft wächst +++ Unternehmer-Legende Wolfgang Grupp schreibt offenen Brief über Depression und seinen Suizidversuch +++ TE Energiewendewetter +++ SIOUX – Schuhwetterbericht: Für alle Hörer des ‚TE Wecker‘ gilt: Mit dem Gutscheincode ‚Wecker20‘ sparen Sie auf www.Sioux.de 20 Euro. Finden Sie jetzt Ihren neuen Lieblingsschuh für den Sommer auf www.Sioux.de. Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Das WDR 5 Tagesgespräch
Verfassungsrichterwahl: Kampagne von rechts?

Das WDR 5 Tagesgespräch

Play Episode Listen Later Jul 16, 2025 46:21


Die Wahl neuer Verfassungsrichter endete im Eklat: Die Union stellte sich gegen SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. Beschädigt die geplatzte Wahl das Verfassungsgericht? Moderation: Elif Şenel Von WDR 5.

0630 by WDR aktuell
Brosius-Gersdorf: Drohungen & Hetze | Jobben statt Ausbildung | Steuerbetrug bei Influencern?

0630 by WDR aktuell

Play Episode Listen Later Jul 16, 2025 19:27


Die Themen von Lisa und Robert am 16.07.25: (00:00:00) Handy: Wie Leute es finden, wenn jemand bei ihnen auf dem Handy mitliest. (00:02:08) Wahl Verfassungsgericht: Was Frauke Brosius-Gersdorf zur gescheiterten Richter:innen-Wahl sagt und welche Kampagne es gegen sie gegeben hat. (00:07:48) Influencer: Wie viel Steuern Influencer:innen teilweise hinterziehen und wie Behörden dahinterkommen. (00:13:26) Ausbildung: Warum viele Schüler:innen direkt arbeiten wollen, statt eine Ausbildung zu machen oder zu studieren. (00:17:56) Podcast-Tipp: Wir empfehlen euch "Was war los gewesen" den Podcast von Judith Rakers und Ariana Baborie: https://1.ard.de/_bx8k Habt ihr Fragen oder Feedback? Schickt uns gerne eine Sprachnachricht an 0151 15071635 oder schreibt uns an 0630@wdr.de – und kommt gern in unseren WhatsApp-Channel: https://1.ard.de/0630-bei-Whatsapp Von 0630.

SWR Aktuell im Gespräch
Konflikt um Verfassungsrichterin: "Jetzt erst recht"-Stimmung in der SPD

SWR Aktuell im Gespräch

Play Episode Listen Later Jul 16, 2025 4:40


Weder die Bundesregierung noch das Verfassungsgericht sollen Schaden nehmen - Frauke Brosius-Gersdorf möchte aber trotzdem Richterin in Karlsruhe werden.

Das Beste vom Morgen von MDR AKTUELL
Jurist: Streit um Richterin soll Verfassungsgericht beschädigen

Das Beste vom Morgen von MDR AKTUELL

Play Episode Listen Later Jul 16, 2025 4:20


Die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht war vergangene Woche geplatzt. Der Dresdner Verfassungsrechtler Harald sieht darin einen Angriff auf demokratische Institutionen.

Das war der Tag - Deutschlandfunk
Verfassungsgericht weist Klage gegen US-Drohneneinsätze ab

Das war der Tag - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jul 15, 2025 2:53


Hyseni, Egzona www.deutschlandfunk.de, Das war der Tag

WDR 5 Politikum
Politisiertes Verfassungsgericht & Koalition in der Krise

WDR 5 Politikum

Play Episode Listen Later Jul 15, 2025 21:25


Juristische Neutralität und eine eigene politische Meinung zu haben, das schließt sich auch für Verfassungsrichter nicht aus, meint unser Gast. Die Regierungskoalition hat sich in eine Krise manövriert, kommentiert unser Kollege. Und: der bayrische König. Von WDR 5.

Weltwoche Daily
Deutschland auf dem Weg zum linken Richterstaat? Anwalt und Öffentlichrechtler Ulrich Vosgerau über das Merz-Debakel beim Verfassungsgericht

Weltwoche Daily

Play Episode Listen Later Jul 15, 2025 53:24


Werden Sie JETZT Abonnent unserer Digitalzeitung Weltwoche Deutschland. Nur EUR 5.- im ersten Monat. https://weltwoche.de/abonnemente/Aktuelle Ausgabe von Weltwoche Deutschland: https://weltwoche.de/aktuelle-ausgabe/KOSTENLOS:Täglicher Newsletter https://weltwoche.de/newsletter/App Weltwoche Deutschland http://tosto.re/weltwochedeutschlandDie Weltwoche: Das ist die andere Sicht! Unabhängig, kritisch, gut gelaunt.Deutschland auf dem Weg zum linken Richterstaat? Anwalt und Öffentlichrechtler Ulrich Vosgerau über das Merz-Debakel beim VerfassungsgerichtDie Weltwoche auf Social Media:Instagram: https://www.instagram.com/weltwoche/Twitter: https://twitter.com/WeltwocheTikTok: https://www.tiktok.com/@weltwocheTelegram: https://t.me/Die_WeltwocheFacebook: https://www.facebook.com/welt Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Informationen am Morgen - Deutschlandfunk
Verfassungsgericht - Grundsatzurteil zum Drohneneinsatz

Informationen am Morgen - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jul 15, 2025 2:43


Bauer, Max www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Informationen am Abend - Deutschlandfunk
Verfassungsgericht weist Klage gegen US-Drohneneinsätze ab

Informationen am Abend - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jul 15, 2025 2:53


Hyseni, Egzona www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend

Informationen am Mittag Beiträge - Deutschlandfunk
Verfassungsgericht - Grundsatzurteil zum Drohneneinsatz

Informationen am Mittag Beiträge - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jul 15, 2025 2:43


Bauer, Max www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Kontrovers - Deutschlandfunk
Verfassungsgericht - Wie groß ist der Schaden nach der gescheiterten Richterwahl?

Kontrovers - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jul 14, 2025 71:12


Innerparteiliche Konflikte und Medienkampagnen: Die Wahl von Verfassungsrichtern ist geplatzt - vor allem aufgrund einer umstrittenen SPD-Kandidatin. Was hinter dem Debakel steckt und ob das die Demokratie schwächt, ordnen Bürger und Experten ein. Barenberg, Jasper www.deutschlandfunk.de, Kontrovers

Basta Berlin- der alternativlose Podcast
Das kalte Kotzen - Der Basta Wochenstart am 14.07.25

Basta Berlin- der alternativlose Podcast

Play Episode Listen Later Jul 14, 2025 59:13


Der Bundestag geht in die Sommerpause, der Bundeskanzler geht ins Sommerinterview, unsere Basta Jungs gehen an die Hausapotheke. Die politische Stimmungslage ist unserem Benjamin auf den Magen geschlagen und er liegt flach. Als dann noch Dobrindt und Miersch an der Reichinnek rumgegraben haben wars um ihn geschehen: das kalte Kotzen. Marcel und Benjamin schauen aber auch ernsthaft und seriös auf die gescheiterte Wahl für das Verfassungsgericht, was ein AfD-Verbotsverfahren damit zu tun haben könnte und decken einen Rassismusskandal beim RBB auf.

Podcasts von Tichys Einblick
Der verhinderte Staatsstreich: Sieg gegen das Hinterzimmer | Lage der Nation

Podcasts von Tichys Einblick

Play Episode Listen Later Jul 13, 2025 19:00


An diesem Freitag verhinderten die Abgeordneten der CDU/CSU und AfD im Bundestag einen stillen Staatsstreich. Denn es sollten Verfassungsrichterinnen berufen werden, deren Positionen grundsätzlich dem Grundgesetz und den bürgerlichen Freiheiten entgegenstehen. Durch ihre Positionierung in Karlsruhe wollte die linke im Bundestag ihre Macht sichern – und CDU-Kanzler Friedrich Merz sich die Zustimmung der SPD bei seinen Gesetzesvorhaben erkaufen. Dass er für kurzfristigen Machterhalt die Zukunft des Landes verkauft, interessiert Merz nicht. Die bekannteste der beiden Richterinnen ist Frauke Brosius-Gersdorf. Sie will aus den Grundrechten der Bürger einen Polizeiknüppel gegen den Bürger machen. Ihr Weltbild ist einfach: Allerlei linke Projekte gelten als Menschenrechte, konservative Positionen müssen staatlich bekämpft werden. Ann-Katrin Kaufhold ist in der Diskussion untergegangen, aber sie ist möglicherweise die gefährlichere der beiden Kandidaten für das Verfassungsgericht. Kaufhold ist der Meinung, dass Klimakleber über dem Gesetz stehen sollten. Sie dürften ihrer Meinung nach nicht strafrechtlich verfolgt werden. Den Bundestag schätzt sie als „populistisch“ ein. „Experten“, von der Regierung berufen, sollen an Parlament, Recht und Gesetz vorbei Gesetze formulieren. Ganz nebenbei sollen die Bürger auch noch enteignet werden, wenn es nach ihr geht. Dass ihre Berufung zu Verfassungsrichtern verhindert wurde, ist „eine Sternstunde des Parlaments“, findet Roland Tichy. Damit wurde ein stiller Staatsstreich verhindert. Die Unions-Abgeordneten verweigerten die Wahl der Verfassungsrichterinnen jedoch nicht wegen ihrer politischen Positionen, sondern wegen Plagiatsvorwürfen. Sondern wegen Plagiatsvorwürfen. „Ein Zaubertrick“, so Tichy. Doch jetzt braucht es einen Zaubertrunk, um die politische Spitze der CDU/CSU zu retten. Die Affäre um die Verfassungsrichterinnen illustriert jedoch nicht nur die Fehler der Union. Sie zeigt auch die Stärke der neuen Medien: Es waren Tichys Einblick, Nius, Appolo News und die Junge Freiheit, die die Skandale um diese Richterinnen publik gemacht haben. Die etablierten Medien haben versucht, den Komplex totzuschweigen.

Info 3
Trump verkündet 30 Prozent Zölle auf Güter aus der EU

Info 3

Play Episode Listen Later Jul 12, 2025 13:43


Die US-Regierung will ab dem 1. August auf alle Importe aus der EU 30 Prozent Zoll erheben. Präsident Donald Trump hat einen entsprechenden Brief auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social veröffentlicht. Was heisst das für die EU? Weitere Themen: Eigentlich hätte das deutsche Parlament eine SPD-Kandidatin zur Richterin an das Verfassungsgericht wählen sollen. Im Normalfall eine Routineangelegenheit. Doch die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf scheiterte am Widerstand der CDU. Vorangegangen war eine Kampagne aus rechtsextremen Kreisen. Um Bahnfahrten ins Ausland als Alternative zu Flügen zu fördern, hat das Parlament Finanzhilfen im CO2-Gesetz beschlossen. Jetzt zeigt sich, der grösste Teil davon – 47 Millionen Franken – soll an eine einzige neue Nachtzugverbindung von Basel nach Malmö in Schweden gehen.

ETDPODCAST
Union verlangt Absetzung der Richterwahl – Wie politisch ist die SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht? | Nr. 7786

ETDPODCAST

Play Episode Listen Later Jul 11, 2025 14:16


Frauke Brosius-Gersdorf soll neue Richterin am Bundesverfassungsgericht werden. Ihre Nominierung durch die SPD sorgt für heftige Debatten – besonders wegen ihrer Haltung zum Schwangerschaftsabbruch. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag wackelt die nötige Zweidrittelmehrheit, da auch in der Union Widerstand wächst.

Tagesthemen (320x240)
tagesthemen 21:50 Uhr, 11.07.2025

Tagesthemen (320x240)

Play Episode Listen Later Jul 11, 2025 9:49


Koalitionskrise: Richterwahl für das Verfassungsgericht platzt, Die Meinung, Friedenszeichen: Kurdische PKK verbrennt Waffen, Weitere Nachrichten im Überblick, Das Wetter Korrektur: Die Sendung wurde nachträglich bearbeitet

Auf den Punkt
Chaos im Bundestag: Wir erleben die erste Koalitionskrise

Auf den Punkt

Play Episode Listen Later Jul 11, 2025 10:56


Der Bundestag wollte über drei neue Verfassungsrichter abstimmen. Stattdessen folgte: die erste Krise der Regierung.

FAZ Podcast für Deutschland
Großer Richter-Krach im Bundestag: „Die Union ist erpressbar“

FAZ Podcast für Deutschland

Play Episode Listen Later Jul 11, 2025 39:49


Am letzten Tag vor der Sommerpause kommt es im politischen Berlin überraschend zu einem großen Eklat. Auslöser ist ausgerechnet eine Richterwahl für das Verfassungsgericht.

Tagesthemen (320x180)
tagesthemen 21:50 Uhr, 11.07.2025

Tagesthemen (320x180)

Play Episode Listen Later Jul 11, 2025 9:49


Koalitionskrise: Richterwahl für das Verfassungsgericht platzt, Die Meinung, Friedenszeichen: Kurdische PKK verbrennt Waffen, Weitere Nachrichten im Überblick, Das Wetter Korrektur: Die Sendung wurde nachträglich bearbeitet

WDR 5 Morgenecho
Wahl der Bundesverfassungsrichter: CDU mit AfD?

WDR 5 Morgenecho

Play Episode Listen Later Jul 11, 2025 8:28


Ein von der CDU vorgeschlagener Richter für das Bundesverfassungsgericht kann voraussichtlich nur mit den Stimmen der AfD gewählt werden. Carsten Müller (CDU) betont, dass es sich um eine geheime Wahl handele. Die CDU werbe nicht um Stimmen. Von WDR 5.

Informationen am Morgen - Deutschlandfunk
Verfassungsgericht - Ablehnung der Wahl als Machtdemonstration

Informationen am Morgen - Deutschlandfunk

Play Episode Listen Later Jul 11, 2025 7:55


Detjen, Stephan www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Machtwechsel
Ignorieren oder Reagieren? Schwarz-Rot und der Umgang mit der AfD

Machtwechsel

Play Episode Listen Later Jul 10, 2025 54:08


Die AfD dominiert die Generaldebatte im Bundestag – mit strategischem Kurswechsel und provokanter Rhetorik. Gleichzeitig ringt die demokratische Mitte um Haltung, Abgrenzung und Einigkeit. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über das Lagebild der parlamentarischen Demokratie - und was auf dem Spiel steht. Außerdem geht es in „Machtwechsel“ um die Neubesetzung von drei Richterposten am Verfassungsgericht - und den Streit um die Personalie Brosius-Gersdorf. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und unter [diesem Link](https://www.amazon.de/Letzte-Chance-Kanzler-Kampf-Demokratie/dp/3827502004/ref=sr_1_1?crid=32A9KE4352TB8&dib=eyJ2IjoiMSJ9.OAqH9DmF61NGhcP8mz9AHKFXBBUb1YprUud3G81JL_0cphxBCiZKbUpCMvtC-gHp2XSwaXQOK8Aur_SoTn8IUhxFZ2VWvl62hTo_2rEMxTfih2zj-esb_Yv_M7fg0vli3pECLtW5HCWpLWMWJsNfkUsfSsezmx1ke15fZXsFXrStzU0mJKTKrPVEd0MkPQYYSm_EVvYWzQIgaAzs2X3W5-haTe64J_hzB8GXBcOG3AY.1sT77TD8InnSHEg4btKCPKoWysESastLOsFuidaLod8&dib_tag=se&keywords=letzte+chance+robin+alexander&qid=1750251559&sprefix=letzte+chance+%2Caps%2C84&sr=8-1) erhältlich. Wir freuen uns über Feedback an machtwechsel@welt.de Redaktion: Antonia Beckermann, Wim Orth Produktion: Lilian Hoenen Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html

Podcasts von Tichys Einblick
TE Wecker am 11.07.2025

Podcasts von Tichys Einblick

Play Episode Listen Later Jul 10, 2025 17:53


Verhilft CDU heute linker Aktivistin ins Verfassungsgericht? +++ Verhilft heute CDU linker Aktivistin ins Verfassungsgericht? +++ Wie die CDU immer weiter nach links kippt +++ Fünf Jahre nach Beginn der Pandemie setzt der Bundestag eine Enquête-Kommission +++ Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen gescheitert +++ Niedersachsen feiert fünf Jahre „Meldestelle gegen Hass“ +++ Finanzamt gegen Ballweg +++ Energiewendewetter: Sonne weg – Kohle her! +++Webseite: https://www.tichyseinblick.de Werbung SIOUX – Schuhwetterbericht SIOUX – Schuhwetterbericht: Für alle Hörer des ‚TE Wecker‘ gilt: Mit dem Gutscheincode ‚Wecker20‘ sparen Sie auf www.Sioux.de 20 Euro. Finden Sie jetzt Ihren neuen Lieblingsschuh für den Sommer auf www.Sioux.de. Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newsletter/anmeldung/

Radio für Kopfhörer
Hitze in Leipzig & Museum Arabischer Coffe Baum wiedereröffnet (04.07.2025)

Radio für Kopfhörer

Play Episode Listen Later Jul 4, 2025 6:13


In dieser Folge Leipzig Weekly sprechen wir darüber, dass es diese Woche ziemlich heiß war in Leipzig und wie die Stadt damit umgeht. Außerdem gab es zwei Gerichtsurteile: Ein Leipziger hat eine Beschwerde vor dem Verfassungsgericht verloren und die "Fahrrad-Gate"-Polizistin wurde final zu einer Geldstrafe verurteilt. Redaktion: Lena Herrmann, Simon Eichfelder, Isabella Klose Moderation: Oskar Vier Falls ihr mehr von uns hören wollt, schaut gerne auf unserem Instagram-Kanal vorbei. instagram.com/mephisto976

Weltwoche Daily
CDU und SPD wollen Verfassungsgericht zur Waffe gegen die AfD umschmieden – Weltwoche Daily DE

Weltwoche Daily

Play Episode Listen Later Jul 3, 2025 21:06


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AUF1
Nachrichten AUF1 vom 03. Juli 2025

AUF1

Play Episode Listen Later Jul 3, 2025 30:00


Verwaltung außer Kontrolle: Wenn Bürokraten zu Herrschern werden + Beschwerde abgelehnt: Verfassungsgericht bestätigt Haftstrafe für Mut-Richter Dettmar + Und: „Alarmierendes Signal“: Kurz, Thiel, Weltwirtschaftsforum – Neue Cyber-Allianz für die Überwachung

AUF1
Urteil mit Sprengkraft: Berliner Gericht öffnet Tür zur Great-Reset-Diktatur

AUF1

Play Episode Listen Later Jun 26, 2025 2:54


Ab September sollen in Berlin Unterschriften gesammelt werden – für einen Volksentscheid zum weitgehenden Verbot des Autoverkehrs in der Innenstadt. Das entschied jetzt das Verfassungsgericht der deutschen Hauptstadt. Doch was heute in Berlin beschlossen wird, könnte morgen in ganz Deutschland Schule machen – warnt AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens.

WDR aktuell - Der Tag
NRW-Verfassungsgericht kippt neues Kommunal-Wahlgesetz

WDR aktuell - Der Tag

Play Episode Listen Later May 20, 2025 10:11


Messerangriff von Bielefeld: Generalbundesanwalt prüft Übernahme der Ermittlungen. Junge Menschen optimistisch: Ergebnisse der "Trendstudie Jugend 2025" Von Thomas Schaaf.

Langsam gesprochene Nachrichten | Deutsch lernen | Deutsche Welle
04.04.2025 – Langsam Gesprochene Nachrichten

Langsam gesprochene Nachrichten | Deutsch lernen | Deutsche Welle

Play Episode Listen Later Apr 4, 2025 7:10


04.04.2025 – Langsam Gesprochene Nachrichten – Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der DW von Freitag – als Text und als verständlich gesprochene Audio-Datei.

ETDPODCAST
Südkorea: Verfassungsgericht bestätigt Absetzung von Präsident Yoon – Neuwahlen stehen an - Nr.: 7395

ETDPODCAST

Play Episode Listen Later Apr 4, 2025 5:04


Yoon Suk Yeol rief im Dezember überraschend das Kriegsrecht aus – und stürzte Südkorea damit in eine tiefe Krise. Nun steht das Land vor Neuwahlen.

HeuteMorgen
Neue US-Zölle sorgen für Talfahrt an der Wall Street

HeuteMorgen

Play Episode Listen Later Apr 4, 2025 9:17


Nachdem US-Präsident Donald Trump die neuen Importzölle angekündigt hat, sind die Kurse an den US-Börsen eingebrochen – und zwar so stark wie seit Jahren nicht mehr. Weiteres Thema: In Südkorea bestätigt das Verfassungsgericht die Amtsenthebung des Präsidenten. Es kommt zu Neuwahlen.

hr2 Der Tag
Zukunft. Läuft bei mir? Die ARD wird 75

hr2 Der Tag

Play Episode Listen Later Mar 31, 2025 54:04


Die ARD steuert auf ihren 75. Geburtstag zu. Glückwünsche? Sicher. Nicht nur für vergangene Leistungen, sondern vor allem in die Zukunft gerichtet und nicht nur für die ARD selbst. Denn eine demokratische Gesellschaft kann sich umso glücklicher schätzen, je besser, unabhängiger und effizienter ihr öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist. Aber gerade deshalb lieber keine Torte. Eine Torte macht nicht schlank. Eine Torte macht nicht fit. Und fit sein muss die ARD, um leisten zu können, wofür sie nach wie vor und mehr denn je gebraucht wird: Menschen verlässlich zu informieren. Aufklärung, Orientierung und Teilhabe zu ermöglichen. Präsent zu sein - auch regional, auch digital - wo Wichtiges passiert und wo Menschen hören, sehen oder nutzen. Die ARD ist ein Geburtstagskind, das Wünsche erfüllen und nicht äußern soll. Und statt ihr zum Geburtstag ein Ständchen zu singen, geht es darum, wie die ARD in die Zukunft aufgestellt sein sollte. Stellung dazu nehmen u.a. Julia Jäkel vom Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die Journalistin und Medienberaterin Ulrike Langer, hr-Programmdirektorin Julia Krittian. Podcast-Tipp: SWR Kultur Das Wissen Die ARD und die Politik - Ringen um Unabhängigkeit Die ARD hat sich vor 75 Jahren auch gegründet, um die Sender gegenüber der Politik zu stärken. Später muss das Verfassungsgericht die ARD immer wieder vor politischer Einflussnahme schützen. In den letzten Jahren ist die Situation eher schwieriger als einfacher geworden. https://www.ardaudiothek.de/episode/das-wissen/die-ard-und-die-politik-ringen-um-unabhaengigkeit/swr-kultur/14362989/ Doku-Tipp: 75 Jahre. Fürs Erste! - Die ARD Story mit Susanne Daubner In einer rasanten Jubiläumsdokumentation blickt tagesschau-Anchor Susanne Daubner auf ein Dreivierteljahrhundert öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland zurück - ein Wiedersehen mit großen Stars, Fernsehmomenten für die Ewigkeit und journalistischen Highlights. Die Doku gibt es in der ARD Mediathek: https://www.ardmediathek.de/video/75-jahre-ard/75-jahre-fuers-erste-die-ard-story-mit-susanne-daubner/hr/Y2NkYmMxZmItYjEzOC00NmFmLWJkMTUtNjczYzdhMDkzMmUw

NachDenkSeiten – Die kritische Website
Beschlüsse mit dem alten Bundestag: Die geballte Dreistigkeit

NachDenkSeiten – Die kritische Website

Play Episode Listen Later Mar 17, 2025 10:16


Sowohl das Verfassungsgericht als auch die LINKE hätten laut manchen Beobachtern gegen die geballte Dreistigkeit der abgewählten Mehrheit einschreiten können – aber erwartungsgemäß wurde das unterlassen. Auch wenn es legal ist: Dass der alte Bundestag noch schnell weitreichende Änderungen beschließen will, ist eine Verhöhnung und Entwertung des selber proklamierten „Kampfes für die Demokratie“. Aber dieWeiterlesen

SPIEGEL Update – Die Nachrichten
Merz fürchtet Abweichler, Klagen vor dem Verfassungsgericht, Wahlen in Grönland

SPIEGEL Update – Die Nachrichten

Play Episode Listen Later Mar 12, 2025 4:27


Union und SPD brauchen für die Grundgesetzänderung vor allem die eigenen Leute. Linke, AfD und BSW brauchen die Hilfe der Verfassungsrichter. Und Grönland ist streng genommen zu nichts zu gebrauchen. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Wo ist Sahra W.?Merkel ist das Problem, nicht die Lösung»Mir ist ein Rätsel, was Trump mit Grönland machen will«+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Den SPIEGEL-WhatsApp-Kanal finden Sie hier. Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie mit SPIEGEL+. Entdecken Sie die digitale Welt des SPIEGEL, unter spiegel.de/abonnieren finden Sie das passende Angebot. Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.

Langsam gesprochene Nachrichten | Deutsch lernen | Deutsche Welle
20.02.2025 – Langsam Gesprochene Nachrichten

Langsam gesprochene Nachrichten | Deutsch lernen | Deutsche Welle

Play Episode Listen Later Feb 20, 2025 8:14


20.02.2025 – Langsam Gesprochene Nachrichten – Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der DW von Donnerstag – als Text und als verständlich gesprochene Audio-Datei.