Podcasts about sozialunion

Vom 6. bis 9. Juni 2024 wird in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) das Europäische Parlament gewählt. Zeit, noch einmal genauer zu fragen, wie die demokratischen Prozesse in der EU funktionieren und warum die Wahlen zum Europäischen Parlament für die demokratische Zukunft in Europa – auch mit Blick auf das Erstarken rechtspopulistischer und rechtsextremer Kräfte – so bedeutsam sind. Dazu spricht unser Host Holger Klein in der aktuellen Folge des AWO-Podcasts „Deutschland, Du kannst das“ mit der Politikwissenschaftlerin Sophie Pornschlegel vom Think Tank Europe Jacques Delors. Pornschlegel betont unter anderem die Wechselwirkung von nationaler und europäischer Politik. Es sei „wichtig, zu verstehen, dass die EU nicht im luftleeren Raum arbeitet in Brüssel, sondern sehr stark beeinflusst wird von nationaler Politik. Und je weiter rechts die nationalen Regierungen rücken, desto schlimmer wird es eben auch auf EU-Ebene.“ Dies war etwa in Fragen der Migrationspolitik erkennbar: „Wir haben Orban in Ungarn, wir haben eine Meloni in Italien, wir haben einen Macron in Frankreich, der innenpolitisch eher rechts sitzt, und sogar ein sozialdemokratischer Bundskanzanzler bringt Migrationspolitik durch, die ja wirklich alles andere als progressiv ist. Da darf man sich nicht wundern, dass es auf europäischer Ebene eine genauso schlimme Migrationspolitik gibt wie auf der nationalen Ebene auch“, so Pornschlegel. Mittel- bis langfristig droht mit Zuwachs rechtspopulistischer und rechtsextremer Politik eine demokratiepolitische Aushöhlung der EU von innen; diese werde gar „strategisch vorangetrieben durch Rechtsextreme“, konstatiert Pornschlegel. Victor Orban etwa möchte nicht aus der EU austreten, weil er weiß, dass er von den Förderfonds der EU sehr stark profitiere. Er tue aber alles, um die EU von innen auszuhöhlen. „Und je weiter wir Mitgliedsländer in der EU haben, die das Vorantreiben, desto schwieriger wird es für die EU; desto schwächer wird auch die Kommission, desto schwächer wird das Parlament und desto weniger wird die EU handlungsfähig sein.“ Demokratische politische Kräfte müssten daher umso mehr darauf achten, keine rechtspopulistischen und rechtsextremen Positionen zu übernehmen oder gar gemeinsame Sache mit rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien zu machen. Koalitionen von Konservativen mit Rechtsextremen, wie sie es in verschiedenen Mitgliedsstaaten der EU gibt, sind demokratiegefährdend. Sophie Pornschlegel und Holger Klein sprechen außerdem über den Aufbau und die Bedeutung der Institutionen der EU und wie wichtig eine gute Zusammenarbeit von Parlament, Kommission und Rat für eine handlungsfähige EU ist. Weitere Themen sind die Bedeutung einer europäischen Sozialunion, strukturelle Veränderungen in der EU und die Notwendigkeit für eine strategische Weitsicht angesichts der Herausforderungen der EU. Folge 38: Wie funktioniert Demokratie in der Europäischen Union Vom 6. bis 9. Juni 2024 wird in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) das Europäische Parlament gewählt. Zeit, noch einmal genauer zu fragen, wie die demokratischen Prozesse in der EU funktionieren und warum die Wahlen zum Europäischen Parlament für die demokratische Zukunft in Europa – auch mit Blick auf das Erstarken rechtspopulistischer und rechtsextremer Kräfte – so bedeutsam sind. Dazu spricht unser Host Holger Klein in der aktuellen Folge des AWO-Podcasts „Deutschland, Du kannst das“ mit der Politikwissenschaftlerin Sophie Pornschlegel vom Think Tank Europe Jacques Delors. Pornschlegel betont unter anderem die Wechselwirkung von nationaler und europäischer Politik. Es sei „wichtig, zu verstehen, dass die EU nicht im luftleeren Raum arbeitet in Brüssel, sondern sehr stark beeinflusst wird von nationaler Politik. Und je weiter rechts die nationalen Regierungen rücken, desto schlimmer wird es eben auch auf EU-Ebene.“ Dies war etwa in Fragen der Migratio

Seit dem 21.06.90 gilt zwischen der BRD und DDR eine Wirtschaft-, Währungs-, und Sozialunion. Ende Juli 1990 beträgt die Zahl der Arbeitslosen in der DDR bereits 272.000, was nahezu einer Verdreifachung innerhalb weniger Wochen entspricht. Der Ausverkauf eines gesamten Landes ist zu befürchten. Ruth Reinecke liest aus den persönlichen Briefen an Ingrun Spazier. Audio online bis zum 02.01.2024

Am 21. Juni 1990 wird in Bundestag und Volkskammer mit großer Mehrheit der Staatsvertrag zur Wirtschaft-, Währungs-, und Sozialunion verabschiedet. Am 02.Juli 1990 tritt dieser in Kraft. Die Tage der DDR sind gezählt. Ruth Reinecke liest aus den persönlichen Briefen an Ingrun Spazier. Audio online bis zum 02.01.2024

von Rainer Böttchers

Der Strukturwandel in Stadt und Land war eine der großen Herausforderungen für die Menschen in Ostdeutschland. Mit dem Inkrafttreten der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion sowie des Einigungsvertrages wurden 1990 vielerorts tiefgreifende Transformationsprozesse in Gang gesetzt. Ostdeutsche Kommunen standen vor der Aufgabe, ihre Verwaltung umzuformen, Infrastruktur zu sanieren, sich wirtschaftlich neu aufzustellen und auf den Bevölkerungswandel zu reagieren. Unter welchen verwaltungsrechtlichen und politischen Maßgaben vollzogen sich die Veränderungen? Wie haben die Verantwortlichen die Herausforderungen erlebt und welche Unterstützung haben sie erfahren? Inwieweit ist die Entwicklung in Ostdeutschland vergleichbar mit der westdeutscher Kommunen? Welche Chancen wurden ergriffen und welche vertan? Schließlich bleibt zu fragen, was aus dieser Zeit des Strukturwandels bis heute nachwirkt. Die Veranstaltung thematisierte, wie die deutsche Einheit und die anschließenden Umbrüche in Kommunen gestaltet wurden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Perspektiven von Akteuren und Experten sowie wie die Fragen unserer Zuschauerinnen und Zuschauer.

Vor dem EU-Sozialgipfel in Portugal hat sich DGB-Chef Reiner Hoffmann für mehr europäische Sozialstandards ausgesprochen. "Wer für einen europäischen Binnenmarkt ist, wer für eine europäische Währungsunion ist, kann sich nicht verweigern, dass wir auch eine europäische Sozialunion brauchen," sagte Hoffmann.

Überfüllte Intensivstationen, geschlossene Grenzen, Wirtschaftseinbruch und mittendrin ein Chaos-Brexit – die Pandemie hinterlässt Spuren am Projekt des gemeinsamen Europas. Wie sich die EU nach der Corona-Krise neu erfinden könnte, schildert Politikwissenschafterin Ulrike Guérot im Podcast Edition Zukunft. Sie leitet das Department für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems und ist Gründerin des European Democracy Lab. Krisen können jedenfalls auch verbinden, glaubt Guérot. Europa sei „nichts anderes als die Erinnerung an den traumatischen Abgrund von 30 Jahre Krieg inklusive Holocaust“, weshalb sich in den 1950er Jahren die Vorläufer der EU entwickelt haben. In den 1970er-Jahren kam aus Angst vor einer Abwertungsspirale die Währungsunion dazu. Jetzt komme es darauf an, wie Europa die aktuelle Krise wahrnimmt und ob sich daraus ein „Nie wieder“ entwickelt: Nie wieder überfüllte Krankenhäuser in Bergamo, während die Intensivbetten in anderen Teilen Europas noch frei sind, nie wieder russische Militärfahrzeuge in Norditalien statt europäische. Spätestens nach der Corona-Krise sieht Guérot nach Jahrzehnten von wirtschaftlicher Zusammenarbeit eine europäische Sozialunion als nächsten logischen Schritte in eine gemeinsame Europäische Republik. In Umfragen seien zwar die meisten für eine tiefergehende europäische Zusammenarbeit – im öffentlichen Diskurs werden diese Mehrheiten aber noch nicht angenommen. Das liege auch an „falschen Buchführungen“ was politische Entscheidungen anbelangt: Noch immer versuchen nationale Regierungen Erfolge der EU als ihre eigenen zu verkaufen.

Heute vor 30 Jahren trat die so genannte Wirtschafts-/Währungs- und Sozialunion zwischen der BRD und der DDR in Kraft, oder kurz gesagt die D-Mark wurde im Osten eingeführt.

In diesem Jahr feiert die Bundesrepublik 30 Jahre Wiedervereinigung. Der Staatsvertrag, ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Wiedervereinigung, wurde am 18. Mai 1990 unterzeichnet, für die Bundesrepublik Deutschland vom damaligen Finanzminister Theo Waigel. Mit ihm spricht Sabina Matthay über die Währungsunion.

Am 18. Mai 1990 wurde der Staatsvertrag zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion zwischen der BRD und DDR unterzeichnet. Eine der schärfsten Kritikerinnen des Einheits-Prozesses ist die Publizistin Daniela Dahn. Warum? Darüber hat Jana Ebert mit ihr gesprochen.

Am 18. Mai 1990 wurde im Bonner Palais Schaumburg jener erste Staatsvertrag zur deutschen Einheit unterzeichnet, der die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion ab 1. Juli festlegte. Vor allem in Berlin ist die Zeit mit zwei noch vorhandenen Währungen angesichts der offenen Grenze dramatisch. Moderator Harald Asel fasst die damaligen Debatten zusammen.

Den Abschluss unseres Europaschwerpunkts macht der Autor Robert Menasse. Als politischer Essayist und Europadenker hat er mit seinen Büchern „Der europäische Landbote“ und dem Roman „Die Hauptstadt“ Europa durchleuchtet und weitergedacht. Ein Gespräch über eine europäische Republik, wie der Gründergedanke verraten wurde und warum ein Wiener mehr mit einem Berliner als einem Tiroler gemein hat. Von Sportseiten zu Chile Was politisiert einen politischen Essayisten? Menasse beschreibt sich in seiner unpolitischen Zeit als Studenten, der Sport- und Kulturseiten in der Zeitung las. Das änderte sich am 11. September 1973. Der Tag an dem der demokratisch gewählte Regierung Chiles durch einen Putsch gestürzt wird. Er demonstriert vor der amerikanischen Botschaft: „Das war der Beginn meiner politischen Wachsamkeit“. Für Europa passiert das später. Menasse fragte sich, was die Chancen, Zustände und Umstände des Lebens produziere. „Die Gesetze, die Österreich umsetzt, sind zu 80 Prozent übernommen von der Europäischen Union. Die Rahmenbedingungen meines Lebens werden also in einem anderen Land gemacht. Was ist diese EU also?“. Menasse nimmt sich 2010 eine Wohnung in Brüssel und erforscht ein Jahr lang die Institutionen, allen voran die europäische Kommission. Er zeigte sich überrascht, wie schlank und effizient sie funktioniert, Blockaden kämen viel eher durch die Nationalstaaten. Das Ergebnis ist eine Reportage und Reflexion in einem: „Der europäische Landbote ist ein Stück Literatur, aber ein erfahrungsgesättigtes“. Bevölkerung versus Staaten Menasse sieht in der aktuellen Verfassung der EU keine gute Grundlage für die Zukunft. Seine Lösung dafür sind nicht mehr nationalstaatliche Kompetenzen, sondern eine europäische Republik: „Es geht dabei nicht um die Souveränität der Nationalstaaten, sondern um die Souveränität der Bevölkerung“. Das größte Problem ist für ihn die fehlende Gleichstellung vor dem Recht. „Wir sind alle europäische Bürger, aber wir haben verschieden gute Sozial- und Bildungssysteme, zahlen verschieden hohe Steuern und erhalten verschieden hohe Löhne für die gleiche Arbeit. Als wäre das nicht genug, zählt politisch nicht jede Stimme gleich viel“. Es sei ein großer Unterschied ob man Bürger eines großen, ökonomisch starken Mitgliedslandes, wie Deutschland, oder ein ökonomisch unbedeutender Zypriot ist, was demokratiepolitisch bedenkliche Folgen hat. Was ist heute der Zweck von Nationalstaaten? Mit Gesetzgebung, die Großteils auf europäischer Ebene geschieht, und Ländern die in sich gespalten sind? „Was habe ich als Wiener Autor, mit einem Tiroler Bergbauern gemeinsam? Da gibt es mehr Gemeinsamkeiten mit einem Städter aus Bratislava“. Menasse wird oft bescheinigt, dass durch eine Europäisierung eine Gleichmacherei geschehen würde, was aber nicht der Fall ist. Als Gegengewicht zu einer europäischen Republik sieht er die Stärkung der Regionen als wichtig an. Ein neuer Weg Menasse sagt, dass der Ursprungsgedanke der Gründer in Vergessenheit geraten sei: „Die Gründergeneration der EGKS hat das ja nicht wissen können, wie sehr sie recht hatte auch im Hinblick auf die Zukunft, also die Globalisierung“. Um es mit den Worten von Bill Clinton zu sagen, it’s the economy, stupid! Selbst zwei Weltkriege haben eine globalisierte Wirtschaft nur kurz aufhalten können, sagt Menasse. Darauf aufbauend soll eine europäische Politik entstehen, die nicht den Vorteil einzelner Nationalstaaten ermöglicht, sondern das Beste für die gesamteuropäische Bevölkerung. Ein erster Schritt könnte eine Sozialunion sein mit einer Arbeitslosenversicherung für alle EU-Bürger.

Europas Zukunft bestimmen. Mehr 400 Millionen Bürger sind europaweit wahlberechtigt in den Wahlen zum Europäischen Parlament. Was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einer Neuaufstellung der EU erwarten. Konfliktthema EU-Sozialunion – warum ein soziales Europa wichtig und gleichzeitig umstritten ist.  Auf Einladung der Arbeiterkammer und des ÖGB vom 13. Mai 2019 zu hören: Claudia Gamon (Neos), Othmar Karas (ÖVP), Werner Kogler (Grüne), Evelyn Regner (SPÖ) und Robert Lugar (FPÖ) Lesen Sie den FALTER vier Wochen lang kostenlos: https://abo.falter.at/gratis  See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Sven Giegold sitzt für die Grünen im Europaparlament. Einen Monat vor den Europawahlen fasst er die Forderungen der Grünen zusammen: Umweltschutz, Europanähe und eine europäische Sozialunion. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/europawahlen-2019-sven-giegold

”Die EU ist keine Sozialunion”, udtalte den tyske kansler Angela Merkel, i forbindelse med valget til Europa-Parlamentet i 2014. Alligevel udvikler EU sig mere og mere i den retning. Men hvad vil det betyde for[...]

Ist die EU auf dem Weg, eine Sozialunion zu werden? Wolfgang Mazal (Vorstand des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Wien) thematisiert im Gespräch mit Benedikt Weingartner sozial- und arbeitspolitische Herausforderungen. Mit seinem Rechtsgutachten begründet die Bundesregierung die EU-Rechtskonformität der von ihr eingeführten Indexierung der Familienbeihilfe. Kommt es nicht doch zur Diskriminierung von ArbeitnehmerInnen aus anderen EU-Mitgliedstaaten, schließlich gilt der Gleichheitsgrundsatz unbeschränkt? (Aufzeichnung vom 8. Januar 2019)

Moderation: Teresa Arrieta Neoliberale und Konservative untergraben in ganz Europa Umwelt- und Sozialpolitik zugunsten von Industrieinteressen. Die EU befindet sich in der Krise, eine möglicher Ausweg ist die Erneuerung des Sozialstaates und der ureuropäischen Werte Solidarität, Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit. Michel Reimon und Teresa Arrieta diskutieren mit Stephan Schulmeister über sein neues Buch "Der Weg zur Prosperität".

„Heute“-Chefredakteur Christian Nusser analysiert im Gespräch mit Benedikt Weingartner den EU-Sozialgipfel Mitte November 2017 in Göteborg. Wird sich die EU zu einer Sozialunion entwickeln? Die EU sieht er in die Pflicht genommen, viel bürgernäher zu sein. Wird es Sachverhalten der EU gerecht, diese plakativ zu kommuniziert? Werden Gratiszeitungen journalistischen Ansprüchen gerecht? (Aufzeichnung vom 5. Dezember 2017)

Zum 20. Jahrestag erinnert Angela Merkel an den Vertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion vom 1. Juli 1990 und seinen Einfluss auf die deutsche Wiedervereinigung. „Das bedeutete ganz praktisch, dass auch für die ehemaligen Bürger der DDR das Zahlungsmittel D-Mark hieß. Dies war natürlich ein Tag von ungeheurer Tragweite."

Zum 20. Jahrestag erinnert Angela Merkel an den Vertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion vom 1. Juli 1990 und seinen Einfluss auf die deutsche Wiedervereinigung. „Das bedeutete ganz praktisch, dass auch für die ehemaligen Bürger der DDR das Zahlungsmittel D-Mark hieß. Dies war natürlich ein Tag von ungeheurer Tragweite."

Am 18. Mai 1990 wird im Palais Schaumburg in Bonn der Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republiküber die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion feierlich unterzeichnet (tritt am 1. Juli 1990 in Kraft). DW-Sondersendung mit Informationen, Analysen, Korrespondentenberichten sowie mit Statements des Bundeskanzlers der BRD, Helmut Kohl, und des Vorsitzenden des Ministerrats der DDR, Lothar de Maizière (Aufnahmedatum: 18.05.1990)

Am 1. Juni 1990 trat der Staatsvertrag über zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Die DDR übernahm das wirtschafts- und sozialpolitische System der Bundesrepublik und führt die D-Mark als alleiniges Zahlungsmittel ein. Damit ist die wirtschaftliche Eingliederung der DDR in die Bundesrepublik vollzogen - ein überaus wichtiger Schritt auf dem Weg zur Deutschen Einheit.

Die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR trat am 1. Juli 1990 aufgrund des Staatsvertrages vom 18. Mai 1990 in Kraft. Welche Hoffnungen und Erwartungen setzten die Menschen in diesen Neuanfang? Welche Visionen wurden realisiert? Welche Rolle spielte die Treuhand bei der Privatisierung der verstaatlichten Betriebe und Kombinate? Über diese und weitere Fragen diskutierte das Podium zum 20. Jahrestag der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion. Mit: Dr. Thilo Sarrazin, Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué, Dr. Ursula Weidenfeld, Bernd Richard Meyer. Moderation: Marie Sagenschneider