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Von Christine Mayrhofer. Der rechtskonservative Karol Nawrocki gewinnt die polnische Präsidentschaftswahlen mit seinem aussagekräftigen Slogan „Polen zuerst“. Was bedeutet der PiS-Sieg für Innen- und Europapolitik?
Ref.: Stephan Baier, Korrespondent für Österreich, Südosteuropa und Europapolitik bei der katholischen Wochenzeitung "Die Tagespost"
Europamonat Maidie EU für Euch vor Ort im NordenMOIN EU: Europa ganz nah – Rückblick auf den Europamonat MaiIm Mai wird Europa gefeiert – und das nicht nur in Brüssel, sondern direkt vor unserer Haustür! In dieser Sonderfolge von MOIN EU werfen wir einen Blick auf den Europamonat Mai und die vielfältigen Aktionen, die die EUROPE DIRECT Zentren in Norddeutschland auf die Beine gestellt haben.Ob in Hamburg, Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern – überall konnten Bürger*innen Europa hautnah erleben: bei Diskussionsrunden, Straßenfesten, Schulprojekten, Planspielen, Infoveranstaltungen oder digitalen Angeboten.Wir sprechen darüber:warum der Europatag am 9. Mai mehr als nur ein Datum ist,welche kreativen Wege die EUROPE DIRECT Zentren gehen, um Europa sichtbar zu machen,wie junge Menschen eingebunden wurden, und was diese Aktionen für das Vertrauen in die EU vor Ort bedeuten.
In dieser Folge behandelt Stefan Wally im Gespräch mit dem Experten für Sicherheits- und Europapolitik, Christos Katsioulis, die Zukunft Großbritanniens. Im zweiten Teil sprechen Carmen Bayer und Stefan Wally um die Zukunft der Europäischen Union und beziehen sich dabei auf die 95 Thesen, die Europa retten, aus dem Buch "Europe for Future" von Vincent Immanuel-Herr und Martin Speer. Seit knapp einem Jahr hat Großbritannien eine neue Regierung. Unter Premierminister Keir Starmer sucht das Vereinigte Königreich seinen Platz in Europa, auch wenn eine Rückkehr in die EU nicht auf der Agenda steht. Welche Richtung schlägt das Land ein? Welche Akzente wurden bereits gesetzt? Wie stabil ist die Regierung? Antworten hat der Experte für Sicherheits- und Europapolitik Christos Katsioulis kennt die Entwicklungen, die zur Regierungsübernahme Starmers führten. Er arbeitete zu dieser Zeit für die Friedrich-Ebert-Stiftung in London und beobachtete die politischen Dynamiken und auch die internen Diskussionen aus der Nähe. Input: Christos Katsioulis, Politikwissenschaftler und Historiker Shownotes: Buch Europe for Future. 95 Thesen, die Europa retten – was jetzt geschehen muss: https://www.droemer-knaur.de/buch/vincent-immanuel-herr-martin-speer Video Arbeitsbedingungen der Covid-Held*innen: JBZ TV/Arbeitsbedingungen Sachbuchmagazin ProZukunft: https://www.prozukunft.org/ Foto: © Zoe Opratko
Darum geht es in dieser Podcast-Folge, die am 27. März 2025 live vor Publikum auf der Bühne autoren@leipzig der Leipziger Buchmesse aufgenommen wurde: Willkommen in Wien im Jahre des Jahres 2095: Tom Hillenbrand gibt einen Einblick in die faszinierende Welt von »Thanatopia«, dem dritten Roman aus der Hologrammatica-Reihe. Schreiben über die KI: Wie entwirft man für den Leser eine glaubhafte Welt der Zukunft? Bereits im ersten Band seiner Science-Fiction-Reihe, 2018 erschien, machte Tom Hillenbrand eine KI zu einer Romanfigur. Wie geht es ihm nun, wo alle Welt über KI redet? Spannender als die Frage, ob eine KI irgendwann Romane schreiben kann, sei für Hillebrand eher die Frage, ob KI irgendwann Krebs heilen könne. Es lohne sich, auch auf andere Naturwissenschaften zu blicken als lediglich auf uns allen bekannte KI-generierte Texte oder Bilder. Die Jagd nach dem ewigen Leben: »Thanatopia« konfrontiert uns mit der Frage der Unsterblichkeit durch technologischen Fortschritt. Würde sich Tom Hillenbrand einfrieren lassen, um in 100 Jahren wieder aufgeweckt zu werden, falls dies dann technisch möglich ist? Wie schon jetzt, wo sich die großen Tech-Firmen ungefragt an urhebrrechtlihc geschützem Material bedienen, hätte Hillenbrand viel zu viel Angst, dass sich die Unternehmen auch die gespeicherten Gehirninhalte unter den Nagel reißen könnten. Konsistente Welten schaffen: Tom Hillenbrand erläutert, wie er die komplexen technologischen Details seiner futuristischen Welt entwickelt und im Roman subtil einwebt, ohne den Lesefluss zu stören und auch die Leser nicht zu verwirren, die die ersten Bände (noch) nicht kennen. Genre-Grenzgänger: Tom Hillenbrand ist nicht nur für seine Science-Fiction-Thriller bekannt, sondern auch für seine kulinarischen Krimis, die in Luxemburg spielen. Auf die Frage, wie ihm die Veröffentlichung unterschiedlicher Genres beim selben Verlag gelang, antwortet er in dieser Podcast-Folge. Memento Mori als Lebensphilosophie: Der Autor spricht über seine persönliche Auseinandersetzung mit dem Thema Tod und wie die stoische Idee des "Memento Mori" seine Sicht auf das Leben beeinflusst. Über Tom Hillenbrand: Tom Hillenbrand studierte Europapolitik, volontierte an der Holtzbrinck-Journalistenschule und war Redakteur bei SPIEGEL ONLINE. Seine Bücher erscheinen in vielen Sprachen, wurden mehrfach ausgezeichnet und stehen regelmäßig auf der SPIEGEL-Bestsellerliste.
Schlagbäume, Zollhäuschen, Grenzkontrolleure: Seit dem 26. März 1995 sind sie dank des Schengenabkommens II Geschichte - eigentlich. Doch erste die Pandemie und dann die Migrationsdebatte höhlen die Reisefreiheit in mittlerweile 29 Staaten Europas aus. Wie geht es Schengen an seinem 30. Geburtstag? Das fragt Anna Farwick im Thema des Tages Daniel Göler, Professor für Europapolitik an der Uni Passau. Moderation: Daniela Stahl.
Noch am Wahlabend hat CDU-Kandidat Friedrich Merz die US-Regierung kritisiert. Lob erhält er dafür von Navid Kermani. Merz könne dazu beitragen, dass die EU schnell zu einer eigenständigen Position findet, so der Autor. Das Zeitfenster sei klein. Kermani, Navid www.deutschlandfunkkultur.de, Interview
Nun ist es so gekommen, wie es kritische und vom politischen und medialen Mainstream diffamierte Zeitgeister vorhergesagt haben: US-Präsident D. Trump und der russische Präsident W. Putin scheinen eine bilaterale Lösung des Ukraine-Krieges anzustreben. Die EU-Staaten waren nicht beteiligt, wurden nicht einmal informiert, geschweige denn konsultiert. Dieses bilaterale Format erinnert ein wenig an die VerhandlungenWeiterlesen
In Folge 170 des Dachthekenduetts sprechen André Lichtschlag und Martin Moczarski über die chaotische Demokratie-Demo in München, drohende Regierungsunfähigkeit, die bürokratischen Eskapaden der EU, selbstzerstörerische Parteienkartelle, strategische Sabotage in Österreich und transatlantische Doppelmoral – kurz: Politik, wie sie keiner erwartet!Möchten Sie unsere Arbeit unterstützen?––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––Spenden Sie Werkzeuge für die libertäre GlücksschmiedePayPal (auch Kreditkarte) / Überweisung / Bitcoin / Monero:
Was machen Abgeordnete im Europaparlament eigentlich? Wie sieht der Alltag einer Abgeordneten mit Behinderung aus? Und wie ist der Weg in die Politik?
"Wir müssen mehr Verständnis entwickeln, dass Europa sehr, sehr unterschiedlich ist", sagt der Politologe Michael Kaeding, Professor für Europäische Integration und Europapolitik an der Universität Duisburg-Essen. "Das ist anstrengend, das ist schwierig, man muss Geduld haben - aber das ist der Schlüssel zu einer Weiterentwicklung des europäischen Projekts." Von Prof. Michael Kaeding.
Am Ende ist es ein Kompromiss: Auch der ultrarechte Italiener Raffaele Fitto und die spanische Sozialistin Teresa Ribera werden es voraussichtlich in Ursula von der Leyens EU-Kommission schaffen. Ein Blick auf den langen Weg und das politische Ergebnis.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok auf&ab , TikTok wie_geht und Instagram .
Der österreichische Schriftsteller und Essayist Robert Menasse ist ein glühender Verfechter der Europäischen Union. Wie bewertet er die Wiederwahl Donald Trumps? Welche Folgen hat diese für Europa? Werden die Europäer erkennen, dass sie nur gemeinsam stark sein können oder erleben wir das Auseinanderfallen Europas? Kein Land in Europa hat mehr Einfluss als Deutschland, kein Land profitiert stärker von einem geeinten und starken Europa. Dennoch hat sich in den Köpfen vieler Deutscher das Narrativ verfestigt, Europa sei dysfunktional – Stichwort Bürokratie und Überregulierung, wie etwa die maximal zulässige Krümmung von Gurken. Stattdessen wird gefordert, die Nationalen Grenzen zu sichern, den Wirtschaftsstandort zu stärken und nationale Interessen in den Vordergrund zu stellen. Was hält Robert Menasse von solchen Forderungen? Können und sollen Deutschland und Frankreich stärker als Führungsnationen in Europa agieren? Welche Reformen und pragmatischen Maßnahmen sind nötig, um die von Menasse beschworene „nachnationale Demokratie“ zu verwirklichen? Wie steht er zu einer Erweiterung der EU? Und wie lässt sich Europa in unserer dystopischen Gegenwart so erzählen, dass eine Vision einer gemeinsamen europäischen Zukunft entsteht – eine, die möglichst viele Bürger mit Verständnis und Interesse für die EU erfüllt? Diese und weitere Fragen beantwortet Robert Menasse in dieser Podcast-Folge. Robert Menasse wurde in Wien geboren und wuchs dort auf. Er studierte Germanistik, Philosophie und Politikwissenschaft in Wien, Salzburg und Messina und promovierte mit einer Arbeit über den „Typus des Außenseiters im Literaturbetrieb“. Als Gastdozent lehrte er philosophische und ästhetische Theorien am Institut für Literaturtheorie der Universität São Paulo. In seinen jüngsten Werken steht Europa im Mittelpunkt. Sowohl in den Essays „Der Europäische Landbote. Die Wut der Bürger und der Friede Europas“ und „Die Welt von Morgen. Ein souveränes demokratisches Europa – und seine Feinde“, als auch den letzten beiden Romanen. Sein Roman „Die Hauptstadt“, der in Brüssel spielt, wurde 2017 mit dem Deutschen Buchpreis ausgezeichnet. Sein aktueller Roman „Die Erweiterung“ erhielt den Preis des Europäischen Buches.
Der Triumpf bei der 13. AHV-Monatsrente reicht Pierre-Yves Maillard nicht: Der Präsident des Gewerkschaftsbunds unterstützt nun auch die Mitte-Initiative für deutlich höhere Ehepaar-Renten. Doch wer soll diese Milliarden bezahlen? Kritische Fragen an den einflussreichen Gewerkschaftschef. Sympathien für die Mitte-Initiative für höhere Ehepaar-Renten hegt Pierre-Yves Maillard schon lange – jetzt sagt es der Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds ganz offen: Er unterstützt die Initiative und will somit, dass die AHV-Renten für Ehepaare nicht mehr gedeckelt werden. Eheleute könnten auf eine Rentenerhöhung um bis zu 1200 Franken pro Monat hoffen – doch woher kommt das Geld dafür? Ob höhere Lohnabzüge oder eine Erhöhung der Mehrwertsteuer: Belastet werden in jedem Fall die jüngeren Generationen. Ist dem Gewerkschaftsboss der Sinn für die Generationen-Gerechtigkeit abhanden gekommen? In der «Samstagsrundschau» stellt sich Pierre-Yves Maillard kontroversen Fragen. Der Gewerkschafts-Präsident surft auf einer Erfolgswelle: Das Ja zur 13. AHV-Rente war eine politische Sensation und acht Monate später haben die Gewerkschaften die umstrittene Pensionskassen-Reform an der Urne zu Fall gebracht. Wie münzt Pierre-Yves Maillard seine Vetomacht um auf die Europapolitik? Welche sozialpolitischen Forderungen hat er, um der SVP-Nachhaltigkeitsinitiative gegen die Zuwanderung zu kontern? Und welche innenpolitischen Schritte verlangen die Gewerkschaften, damit sie dem Vertragspaket mit der EU doch noch zustimmen? Pierre-Yves Maillard ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Dominik Meier. Ergänzend zum «Tagesgespräch» finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle «Samstagsrundschau».
Der Triumpf bei der 13. AHV-Monatsrente reicht Pierre-Yves Maillard nicht: Der Präsident des Gewerkschaftsbunds unterstützt nun auch die Mitte-Initiative für deutlich höhere Ehepaar-Renten. Doch wer soll diese Milliarden bezahlen? Kritische Fragen an den einflussreichen Gewerkschaftschef. Sympathien für die Mitte-Initiative für höhere Ehepaar-Renten hegt Pierre-Yves Maillard schon lange – jetzt sagt es der Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds ganz offen: Er unterstützt die Initiative und will somit, dass die AHV-Renten für Ehepaare nicht mehr gedeckelt werden. Eheleute könnten auf eine Rentenerhöhung um bis zu 1200 Franken pro Monat hoffen – doch woher kommt das Geld dafür? Ob höhere Lohnabzüge oder eine Erhöhung der Mehrwertsteuer: Belastet werden in jedem Fall die jüngeren Generationen. Ist dem Gewerkschaftsboss der Sinn für die Generationen-Gerechtigkeit abhanden gekommen? In der «Samstagsrundschau» stellt sich Pierre-Yves Maillard kontroversen Fragen. Der Gewerkschafts-Präsident surft auf einer Erfolgswelle: Das Ja zur 13. AHV-Rente war eine politische Sensation und acht Monate später haben die Gewerkschaften die umstrittene Pensionskassen-Reform an der Urne zu Fall gebracht. Wie münzt Pierre-Yves Maillard seine Vetomacht um auf die Europapolitik? Welche sozialpolitischen Forderungen hat er, um der SVP-Nachhaltigkeitsinitiative gegen die Zuwanderung zu kontern? Und welche innenpolitischen Schritte verlangen die Gewerkschaften, damit sie dem Vertragspaket mit der EU doch noch zustimmen? Pierre-Yves Maillard ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Dominik Meier.
Episode Description:In der 16. Folge des GovCast spricht Faruk Tuncer mit Sergey Lagodinsky, Mitglied des Europäischen Parlaments als Teil der Fraktion Die Grünen/EFA, über seine Arbeit in der Europapolitik, den aktuellen Stand der europäischen KI-Verordnung und deren Auswirkungen. Sie beleuchten, wie Europa auf die Herausforderungen durch große US-Technologiekonzerne reagiert, die Idee eines European Tech-Deals und die politische Entwicklung der Grünen und deren Zukunftsperspektiven.In the 16th episode of the GovCast, Faruk Tuncer talks to Sergey Lagodinsky, Member of the European Parliament as part of the Greens/EFA group, about his work in European politics, the current status of the European AI Act and its implications. They discuss how Europe is responding to the challenges posed by large US technology companies, the idea of a European tech deal and the political development of the Greens and their future prospects. Host: Faruk Tuncer, Gründer & Geschäftsführer von PolyteiaGast: Sergey Lagodinsky, Mitglied des Europäischen Parlaments (Die Grünen/EFA)Timestamps00:00 Beginn der Episode00:30 Sergey pendelt zwischen vier Städten02:44 Sergeys Verantwortlichkeiten in der Europapolitik04:53 Die europäische KI-Verordnung09:00 Wen betrifft die KI-Verordnung?10:51 SpaceX vs. Flaschendeckel: Was hat Europa US-Tech-Playern entgegen zu setzen?16:30 Existiert ein Single Digital Market?19:00 Fachkräfte wandern ab20:27 Die Forderung nach einem European Tech-Deal22:20 Tech + Außenpolitik = Geopolitik29:11 Debatte Zentralisierung vs. Dezentralisierung31:19 Von der SPD zu den Grünen34:03 Wie können sich die Grünen aus ihrer Talfahrt befreien?
Der CDU-Politiker Armin Laschet ist gescheitert als Kanzlerkandidat 2021 - wohl hauptsächlich an einem spontanen Lachen und einem Konkurrenten aus den eigenen Reihen. Heute ist er einfacher Bundestagsabgeordneter, zuständig für Außen- und Europapolitik in seiner Fraktion. Neuen Respekt hat sich der ehemalige CDU-Parteichef durch seine klaren Worte zur AfD erworben. Der Rückzug von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert aus der Politik aus gesundheitlichen Gründen macht Laschet nachdenklich. Unsere Hauptstadtkorrespondentin Eva Ellermann hat im ARD-Interview der Woche mit Armin Laschet gesprochen.
ArchivWare - Wenn der Privatbereich der Wohnung, eine Grundfeste der Demokratie, kippt, weil sie plötzlich unter den Imperativ des Notwendigen gefasst wird, sieht die Professorin für Europapolitik rot. Wie konnte es so weit kommen, dass wir uns so schnell durch Angst und Panik dazu hinreißen ließen, substanzielle Rechtsbestände unserer Demokratie ohne Evidenz temporär außer Kraft zu setzen? "Kritik ist die Lebensader der Demokratie", meint Ulrike Guérot und will in ihrem Essay „Wer schweigt, stimmt zu“, die letzten zwei Corona-Jahre kritisch fassen. Sie ist nicht nur Professorin für Europapolitik in Bonn, sondern zum Beispiel auch Co-Direktorin des Forums für den deutsch-französisch-europäischen Dialog: Centre Ernst Robert Curtius. Der Schauspieler Burak H. hat ihren Essay mit Freude gelesen und jetzt deren letztes Kapitel für uns eingesprochen, denn es ist das Kapitel der Aufarbeitung, der Versöhnung und der gesellschaftlichen Zukunftsszenarien. Das Buch ist im Westend-Verlag erschienen, ist bereits ein Spiegel-Bestseller, hat 140 Seiten und kostet 16 Euro.
Alexander Clarkson und Marco Herack werfen im Nachgang einen Blick auf die Europawahl.
Der CO2-Grenzausgleich ist eines der ehrgeizigsten klimapolitischen Projekte der EU: Wer CO2-intensive Produkte wie Stahl oder Aluminium aus Ländern mit weniger strengen Klimaschutzvorgaben importiert, zahlt einen Aufschlag. Die erste Testphase dafür geht jetzt zu Ende. Von Tabea Schoser
Venstrefløjen vandt og jublede. Højrefløjen og Marine Le Pen tabte overraskende. Dagen derpå i Frankrig er det store spørgsmål: Hvad gør præsident Macron nu? Er det muligt at samle en regering med yderfløjene i Frankrig? Har den politiske elite selv skabt de politiske og sociale problemer, der nu splitter franskmændene? Du kan blande dig i debatten ved at ringe ind fra 12:15-13:30 på 7021 1919 eller send en sms til 1212. Medvirkende: Stephanie Surrugue, DR korrespondent, Frederikke Ingemann, International analytiker, Tine Kirkensgaard Hansen, Politiken-journalist i Paris, Max Ulrich Klinker, dansk advokat, boet i Frankrig i 25 år, Rikke Wettendorff, chef for Europapolitik, Dansk Industri, Stine Bosse (M) MEP, Trine Pertou Mach (Ø) og Mikkel Bjørn (DF). Vært: Gitte Hansen.
Venstrefløjen vandt og jublede. Højrefløjen og Marine Le Pen tabte overraskende. Dagen derpå i Frankrig er det store spørgsmål: Hvad gør præsident Macron nu? Er det muligt at samle en regering med yderfløjene i Frankrig? Har den politiske elite selv skabt de politiske og sociale problemer, der nu splitter franskmændene? Du kan blande dig i debatten ved at ringe ind fra 12:15-13:30 på 7021 1919 eller send en sms til 1212. Medvirkende: Stephanie Surrugue, DR korrespondent, Frederikke Ingemann, International analytiker, Tine Kirkensgaard Hansen, Politiken-journalist i Paris, Max Ulrich Klinker, dansk advokat, boet i Frankrig i 25 år, Rikke Wettendorff, chef for Europapolitik, Dansk Industri, Stine Bosse (M) MEP, Trine Pertou Mach (Ø) og Mikkel Bjørn (DF). Vært: Gitte Hansen.
Venstrefløjen vandt og jublede. Højrefløjen og Marine Le Pen tabte overraskende. Dagen derpå i Frankrig er det store spørgsmål: Hvad gør præsident Macron nu? Er det muligt at samle en regering med yderfløjene i Frankrig? Har den politiske elite selv skabt de politiske og sociale problemer, der nu splitter franskmændene? Du kan blande dig i debatten ved at ringe ind fra 12:15-13:30 på 7021 1919 eller send en sms til 1212. Medvirkende: Stephanie Surrugue, DR korrespondent, Frederikke Ingemann, International analytiker, Tine Kirkensgaard Hansen, Politiken-journalist i Paris, Max Ulrich Klinker, dansk advokat, boet i Frankrig i 25 år, Rikke Wettendorff, chef for Europapolitik, Dansk Industri, Stine Bosse (M) MEP, Trine Pertou Mach (Ø) og Mikkel Bjørn (DF). Vært: Gitte Hansen.
Diese Woche mit Julia Nestlen und Aeneas Rooch. Ihre Themen sind: - Julia hat den Hausrüttler entdeckt – es ist kein Insekt! (02:05) - In Südafrika gibt's jetzt radioaktive Nashörner (07:16) - Schreibtischarbeit war schon im Alten Ägypten ungesund (17:13) - Warum stillen Männer eigentlich nicht? Mathe weiß die Antwort (24:26) Weitere Infos und Studien gibt's hier: A Novel way to save Rhinos: https://www.wits.ac.za/news/latest-news/general-news/2024/2024-06/a-novel-way-to-save-rhinos-.html Ancient Egyptian scribes and specific skeletal occupational risk markers (Abusir, Old Kingdom): https://www.nature.com/articles/s41598-024-63549-z Maternal transmission as a microbial symbiont sieve, and the absence of lactation in male mammals: https://www.nature.com/articles/s41467-024-49559-5 Unser Podcast-Tipp der Woche: punktEU – Der Podcast zur Europapolitik aus dem ARD Studio Brüssel. https://1.ard.de/punkteu?cross-promo Habt ihr auch Nerd-Facts und schlechte Witze für uns? Schreibt uns bei WhatsApp oder schickt eine Sprachnachricht: 0174/4321508 Oder per E-Mail: faktab@swr2.de Oder direkt auf http://swr.li/faktab Instagram: @charlotte.grieser @julianistin @sinologin @aeneasrooch Redaktion: Charlotte Grieser und Chris Eckardt Idee: Christoph König
Vorreiter, Paul www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Rechte Parteien haben bei den Europawahlen dazugewonnen. Was bedeutet das für den Green Deal – wird die ambitionierte Klimapolitik weitergehen? Und in welchen Ländern hat es bei den Europawahlen besonders gekracht? Das bespricht profil-Außenpolitik-Redakteurin Siobhán Geets mit dem EU-Experten Paul Schmidt von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.Moderation: Siobhán Geets (Außenpolitik-Redakteurin)Produktion Intro und Outro: Podcastwerkstatt
Die EU-Wahl ist geschlagen und zum ersten Mal hat die FPÖ eine bundesweite Wahl gewonnen. Mit 25,73 Prozent der Stimmen fiel der Abstand zur zweitplatzierten ÖVP (25,73 Prozent) und zur drittplatzierten SPÖ (23,23 Prozent) geringer aus als vor der Wahl angenommen. Folgt im Herbst nun ein Dreikampf ums Kanzleramt? Darüber sprechen profil-Chefredakteurin Anna Thalhammer und profil-Innenpolitikressortleiterin Eva Linsinger in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.Moderation: Julian KernWas das Wahlergebnis europaweit bedeutet, bespricht profil-Außenpolitikredakteurin Siobhán Geets in der aktuellsten Sonderfolge zur EU-Wahl mit Paul Schmidt, dem Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.
Bis am Sonntag wird in 27 EU-Ländern ein neues EU-Parlament gewählt. Der deutsche Komiker und Politiker Nico Semsrott stellt sich allerdings nicht wieder zur Wahl. Er war nun fünf Jahre Abgeordneter im EU-Parlament und habe in seinem Leben noch nie so viel geweint. Was hat ihn so erschüttert? 2019 wählte Deutschland den Komiker Nico Semsrott ins EU-Parlament. Anstatt erneut zu kandidieren, veröffentlicht er jetzt ein Buch: «Brüssel sehen und sterben: Wie ich im Europaparlament meinen Glauben an (fast) alles verloren habe». Im «Tagesgespräch» sagt Semsrott, wieso ihn das EU-Parlament depressiv machte. Nach fünf Jahren in Strassburg rechnet der Satiriker mit der Europapolitik ab und erzählt von Korruption, absurden Regelungen und fehlendem Initiativrecht.
In Deutschland findet am Sonntag, dem 9. Juni, die Europawahl statt. Über die Besonderheiten dieser Wahl und den Einfluss der Europapolitik auf Deutschland spricht Moderatorin Elif Şenel mit der Leiterin des WDR-Studios in Brüssel, Helga Schmidt. Von WDR 5.
Am Wegrand der Euro-Velo-Route von Verdun nach Maastricht stehen vor den Europawahlen manchmal grosse Erwartungen an Europa und häufig enttäuschte Hoffnungen. Jacques Delors, der legendäre französische Präsident der EU-Kommission, soll einmal gesagt haben, dass Europa wie Velofahren sei. Europa müsse immerzu vorwärtsfahren, um nicht umzufallen. Delors verordnete der EU darum ein riesiges Reformprogramm, festgehalten 1992 im umstrittenen EU-Vertrag von Maastricht. Mit diesem wurde die Europäische Union gegründet, so wie wir sie in den Grundzügen heute kennen. Dank Maastricht hat Europa ein Gesicht erhalten. Dank Maastricht wissen viele Bürgerinnen und Bürger aber auch, wie weit in der EU zuweilen Anspruch und Wirklichkeit auseinanderliegen. Maastricht ist auch die Geburtsstadt der Euroskepsis. Am 9. Juni wählen rund 400 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger ein neues EU-Parlament. Die Zusammensetzung der 720 Abgeordneten wird einen Hinweis darauf geben, welche Europapolitik sich die Wählenden in den nächsten fünf Jahren wünschen. Die bevorstehenden Europawahlen sind eine gute Gelegenheit, entlang dem Flusslauf der Maas zu radeln. Von Verdun nach Maastricht. Um zu erfahren, wo Europa, die EU, die europäischen Zusammenarbeit, in der Gunst seiner Wählerinnen und Wähler aktuell steht. Ist Europa immer noch ein Friedensprojekt? Oder steht Europa primär für einen deregulierten Binnenmarkt? So viel sei verraten: Am Wegrand der Euro-Velo-Route von Verdun nach Maastricht stehen grosse Erwartungen an Europa, aber auch viele enttäuschte Hoffnungen.
Zur Welt kam unser Gast 1978 in der damaligen DDR, in einem kleinen 80-Seelen-Dorf im thüringischen Eichsfeld, sozialistisch, katholisch und ein bisschen wie Bullerbü. Rauskommen und die Welt sehen, das entstand als (Berufs-)Wunsch. Rausgekommen und über die Welt berichten - das ist daraus geworden.
Thema: Konservative Parteien vor der EU-Wahl: Annäherung an Rechtspopulisten
Feierlich zelebrieren die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor rund zwei Wochen den offiziellen Auftakt zu neuen Verhandlugen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Doch die gute Mine der beiden Politikerinnen trügt: Die anstehenden Verhandlungen werden zäh – und ob sie je einen erfolgreichen Abschluss finden, ist offen.Mitverantwortlich dafür sind die Schweizer Gewerkschaften. Sie fordern, dass der Schweizer Lohnschutz garantiert bleibt. Daran ist vor drei Jahren bereits das Rahmenabkommen gescheitert. Und aus demselben Grund hat sich der Schweizerische Gewerkschaftsverbund jetzt auch aus Vorverhandlungen mit dem Bundesrat und den übrigen Sozialpartnern zurückgezogen.Der innenpolitische Streit um die Europapolitik tobt in der Schweiz also schon bevor die Verhandlungen überhaupt richtig begonnen haben.Wie sinnvoll sind neue Verhandlungen unter diesen Umständen überhaupt? Was muss sich ändern, dass Arbeitgeber und Gewerkschaften in der Europapolitik einen Kompromiss finden? Und warum ist ein neues Abkommen mit der EU überhaupt wichtig?Das erklärt Bundeshauschefin Larissa Rhyn in einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos».Host: Philipp LoserProduzent: Tobias HolzerArtikel zum Thema:Was es im EU-Dossier noch braucht für ein Happy EndEinen dritten Anlauf wird es nicht geben Als Podcast-Hörer:in den Tagi 3 Monate zum Preis von einem Monat lesen und hören: tagiabo.chHabt ihr Feedback, Ideen oder Kritik zu «Apropos»? Schreibt uns an podcasts@tamedia.ch
Die EU-Spitzenkandidaten Reinhard Lopatka (ÖVP) und Lena Schilling (Grüne) diskutierten über Europapolitik in Zeiten der nationalistischen Angriffe von rechts. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Europawahl ist eine der größten demokratischen Wahlen der Welt. Bei der Wahl im Juni dieses Jahres dürfen in Deutschland erstmals auch junge Menschen ab 16 wählen gehen. Wie bereiten sich die Parteien darauf vor? Interessiert das die jungen Menschen überhaupt? Und: Was würde der befürchtete Rechtsruck für die zukünftige Europapolitik bedeuten?
Deutschland stoppt das EU-Lieferkettengesetz. Die beiden FDP-Minister Christian Lindner und Marco Buschmann sorgen per Brief dafür, dass sich die Bundesregierung in Europa enthalten muss und das EU-Lieferkettengesetz so nun nicht mehr kommen kann. Eine Kehrtwende in der Europapolitik der Ampel, die bereits verhandelte Pakete in Brüssel nicht wieder aufschnüren und bereits gefundene Kompromisse eigentlich nicht wieder aufkündigen will. Warum also dieser Alleingang? Diese und weitere Fragen zum Lieferkettengesetz beantwortet der Volkswirt und Redaktionsleiter des ESG.Table, Caspar Dohmen, im Gespräch mit Michael Bröcker.Sie haben Fragen, Anregungen oder Feedback? Dann schreiben Sie uns an: chefredaktion@table.media. Table.Media - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Media. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Media bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Wie ist die Rolle der Schweiz in der Welt? Welche Herausforderungen hält das neue Jahr für unser Land bereit? Bundespräsidentin Viola Amherd und die Parteispitzen diskutieren in der «Arena» die drängendsten Fragen zur Sicherheits- und Europapolitik. Mit 2023 ging ein krisengeprägtes Jahr zu Ende. Und auch das kommende Jahr verspricht nicht minder kompliziert zu werden. Mit den Konflikten im Nahen Osten und in der Ukraine bleibt die geopolitische Lage schwierig. Wohin steuert die Schweiz in diesen bewegten Zeiten? Im Zentrum steht die Sicherheitspolitik. Und mit ihr die Verteidigungsministerin und neue Bundespräsidentin Viola Amherd. Das Armeebudget soll schrittweise erhöht werden, sodass die Ausgaben bis 2035 mindestens ein Prozent des Bruttoinlandprodukts betragen. Das hat das Parlament beschlossen. Seit Jahresbeginn geben ausserdem das neu geschaffene Staatsekretariat für Sicherheit und das neue Bundesamt für Cybersicherheit zu reden. Auch die Zukunft der internationalen Zusammenarbeit sorgt für Diskussionen: Bereits jetzt gibt es eine Kooperation der Schweiz mit der Nato im Rahmen der «Partnership for Peace». Soll die Schweiz noch näher an die Nato rücken? Oder gefährdet sie damit ihre Neutralität? Ein weiteres zentrales Thema im Präsidialjahr von Viola Amherd ist die Europapolitik. Mitte Dezember verabschiedete der Bundesrat nach rund 70 bilateralen Treffen einen Entwurf für das Verhandlungsmandat mit der EU. Doch kaum hat der Bundesrat sein Verhandlungsmandat vorgestellt, schlägt ihm der harte Gegenwind der Gewerkschaften entgegen. Wenn es beispielsweise beim Lohnschutz keine Nachbesserungen gebe, werde man dem präsentierten Paket des Bundesrats niemals zustimmen. Rückt eine innenpolitische Lösung zum EU-Dossier in weite Ferne? Oder schafft der Bundesrat die Wende im Jahr 2024? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz am 12. Januar 2024 in der «Arena»: – Viola Amherd, Bundespräsidentin und Vorsteherin VBS; – Marco Chiesa, Präsident SVP; – Mattea Meyer, Co-Präsidentin SP; – Thierry Burkart, Präsident FDP; und – Gerhard Pfister, Präsident Die Mitte.
Schweiz-EU: Schluss mit Sondierungsrunden, jetzt soll verhandelt werden. Der Bundesrat teilt mit, er habe nun ein Verhandlungsmandat in Auftrag gegeben. Kritik gibt es von Seiten der Gewerkschaften – bevor überhaupt verhandelt wird. Wie viele Zugeständnisse soll die Schweiz gegenüber der EU machen? Nachdem der Bundesrat die Verhandlungen mit der EU über ein institutionelles Rahmenabkommen abgebrochen hatte, präsentierte er im Februar 2022 seine neue Strategie für die Europapolitik. Seither gab es zahlreiche Sondierungsgespräche, in denen sich die Schweiz und die EU über ihre Positionen ausgetauscht haben. Jetzt soll laut Bundesrat Bewegung in die Sache kommen: Basierend auf den Ergebnissen der Sondierungsgespräche hat der Bundesrat die Erarbeitung eines Verhandlungsmandats in Auftrag gegeben. Anders als der Bundesrat ziehen die Gewerkschaften eine negative Bilanz aus den Gesprächen. «Das Ergebnis ist sehr problematisch für die Schweizer Arbeitnehmenden, für den Lohnschutz und für die Sicherheit der Löhne», sagte der Chefökonom des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes Daniel Lampart. Die Zugeständnisse, die der Bundesrat in den Sondierungsgesprächen gemacht habe, würden sogar zu einem Abbau beim Lohnschutz führen, so die Gewerkschaften. Der Arbeitgeberverband sieht den Lohnschutz insgesamt nicht in Gefahr, ist aber unzufrieden mit einer angestrebten Spesenregelung: «Hier muss noch ernsthaft und hart verhandelt werden», sagte der Direktor des Arbeitgeberverbands, Roland A. Müller, gegenüber SRF. In den kommenden Monaten soll nun gemäss Bundesrat ein detailliertes Verhandlungsmandat ausgearbeitet werden. Die Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments und die Kantone werden voraussichtlich Anfang nächstes Jahr konsultiert. Die Verhandlungen werden wohl frühestens im Frühling 2024 beginnen. Bis dahin dürfte die Ausgestaltung des Verhandlungsmandates noch zu reden geben: Wie viele Zugeständnisse soll die Schweiz an die EU machen? Ist der Schweizer Lohnschutz gefährdet? Und ist die Souveränität der Schweiz in Gefahr? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»: – Thomas Aeschi, Fraktionspräsident SVP; – Damian Müller, Ständerat FDP/LU; – Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin Die Mitte/BL; und – Eva Herzog, Ständerätin SP/BS. Ausserdem im Studio: – Nico Lutz, Geschäftsleitung Gewerkschaft Unia.
Würde Harald Vilimsky auf einer Europakarte Österreich finden? Man muss schließlich nicht jede Region unseres geschätzten Heimatlandes kennen, the United States of Europe. Dort ist Österreich einer der kleineren Knotenpunkte eines kunterbunten Fleckerlteppichs. Schade eigentlich, dass sich Europa nicht zu dem gemausert hat, das wir uns in den 90ies erträumt hätten. Nationale Gelüste erwecken nach wie vor die Hoffnung, dass Österreich die EU rechts liegenlässt, Europa der Österreichischen Union beitritt und bis dahin die Europapolitik als Gut Aiderbichl für unliebsame Parteifunktionär*innen gilt.★ Gebrüder Moped live„Nennt eure Kinder nicht Ernst"Fr, 20.10.23 – Wien / NiedermairSa, 04.11.23 – Wien / CasaNova (Matinee 11:00 Uhr)Do, 09.11.23 – Villach / KulturhofDo, 16.11.23 – Wien / NiedermairFr, 24.11.23 – Wien / Theater am AlsergrundMi, 20.12.23 – Wien / NiedermairSa, 13.01.24 – Schwechat / Theater Forum★ BABA 2023Ein satirischer Jahresrückblick mit Gebrüder Moped, Anna Mabo & Miriam HieFr, 01.12.23 – Wien / Kulisse / PREMIEREDo, 07.12.23 – Melk / TischlereiFr, 08.12.23 – Wien / Kulisse Fr, 15.12.23 – Villach / KulturhofSa, 16.12.23 – Innsbruck / TreibhausDi, 19.12.23 – Perchtoldsdorf / Neue BurgFr, 22.12.23 – Wien / Kulisse Mi, 03.01.24 – Wien / Orpheum Termine & Tickets gibt's hier.★ Den “Bist du Moped! Podcast” unterstützen:Vielen Dank all jenen, die unseren Podcast mit ihrem Beitrag am Leben erhalten. Wenn der „Bist du Moped! Podcast“ auch dir gefällt, freuen wir uns, wenn du uns mit einem Abo unterstützt. Gratis wird er immer für alle bleiben. Wer hat, der oder die soll. Wer nicht, nicht, eh klar. Möglichkeiten der Unterstützung:Steady-Patenschaft: https://steadyhq.com/de/gebruedermoped/aboutÜberweisung:Bank AustriaFranz Stanzl und Martin Strecha-Derkics GnbRAT181200010013555841BIC: BKAUATWWZahlungsgrund: Podcast (plus bitte eure Email-Adresse, damit wir uns höflich bei euch bedanken können)Paypal:https://gebruedermoped.com/paypalGebrüder Moped Shop: Shirts, Hoodies, Tassen & TaschenLizenzfreie Musik:Borderline, Life Span/FineTune Music, Adobe Stock ID: 452584056Sujet-Fotos: He2 - stock.adobe.com; Photoshop KI
Der ehemalige Olympia-Zehnkämpfer und Stabhochspringer ist seit 100 Tagen der neue Präsident des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes. Im «Tagesgespräch» vor Publikum im Radiostudio Bern spricht Severin Moser erstmals über sein neues Amt. Mehr als 100 Jahre lang standen Industrielle und Unternehmer an der Spitze des Schweizerischen Arbeitsgeberverbandes. Nun steht ihm seit 100 Tagen mit Severin Moser erstmals ein Manager aus der Versicherungsbranche vor. Der Ökonom war Chef der Allianz Versicherungen Schweiz und hat eine Karriere als Sportler hinter sich: Als Zehnkämpfer hat er 1988 an den Olympischen Spielen in Seoul teilgenommen. Auf den neuen Präsidenten warten einige Herausforderungen: Der Fachkräftemangel oder das angespannte Verhältnis zu den Sozialpartnern etwa in der Europapolitik. Im «Tagesgespräch Plus» gibt Severin Moser sein erstes Interview seit seinem Amtsantritt – live, vor Publikum im grossen Saal des Radiostudio Bern.
Mit 28 Jahren wurde Christa Markwalder 2003 für die FDP in den Nationalrat gewählt. Sie hat einen US-Aussenminister durchs Bundeshaus geführt, präsidiert parlamentarische Freundschaftsgruppen, zum Beispiel mit der Ukraine, und hat auch erfahren, wie heikel Aussenpolitik sein kann. Zwanzig Jahre politisierte Christa Markwalder für die FDP im Nationalrat. Nun tritt sie bei den nächsten Wahlen nicht mehr an. Als Jungpolitikerin kämpfte sie für die Initiative «Ja zu Europa» und setzte sich stets für eine gute Zusammenarbeit mit der EU ein. Ist sie von der schweizerischen Europapolitik enttäuscht? Seit zwei Jahrzehnten ist Markwalder auch Mitglied der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats – hat in dieser Funktion 2019 den damaligen US-Aussenminister Mike Pompeo durchs Bundeshaus geführt. In ihren zahlreichen Freundschaftsgruppen, die sie präsidiert, unterhält sie enge Kontakte mit anderen Ländern. Was ist der Unterschied zur offiziellen Politik? Ihr Tiefpunkt in der Karriere verschaffte ihr auch ein ausländischer Kontakt zu Kasachstan. Wie sieht ihr Rückblick auf die sogenannte «Kasachstan-Affäre» aus? Als Nationalrätin und damit höchste Schweizerin spielte sie 2016 die erste Geige – und gründete – als Cellistin - auch das Bundeshaus-Streichquartett. Heute ist sie im Tagesgespräch Plus live vor Publikum bei Karoline Arn.
Der AfD-Politiker Björn Höcke legt mit seinen Europa-Aussagen eine gefährliche Fährte. Warum sein Plan Deutschland und die EU in die Bedeutungslosigkeit führen würde. Den „Tagesanbruch" gibt es auch zum Nachlesen unter [t-online.de/tagesanbruch](https://www.t-online.de/tagesanbruch) Anmerkungen, Lob und Kritik gern an podcasts@t-online.de Den „Tagesanbruch“-Podcast gibt es immer Montag bis Freitag gegen 6 Uhr zum Start in den Tag. Verpassen Sie keine Folge und abonnieren Sie uns bei [Spotify] (https://open.spotify.com/show/3v1HFmv3V3Zvp1R4BT3jlO?si=klrETGehSj2OZQ_dmB5Q9g), [Apple Podcasts](https://itunes.apple.com/de/podcast/t-online-tagesanbruch/id1374882499?mt=2), [Google Podcasts](https://podcasts.google.com/feed/aHR0cHM6Ly90YWdlc2FuYnJ1Y2gucG9kaWdlZS5pby9mZWVkL21wMw?ep=14) oder in Ihrer Lieblingspodcast-App. Wenn Ihnen der Podcast gefällt, lassen Sie gern eine Bewertung da. Die Diskussion vom „Tagesanbruch am Wochenende“ heißt jetzt „Diskussionsstoff”. Diesen neuen Podcast finden Sie über die folgenden Links bei [Spotify] (https://open.spotify.com/show/3ClozyyjHAhdKBGM4iiQD8), [Apple Podcasts] (https://podcasts.apple.com/podcast/id1686917996), [Google Podcasts](https://podcasts.google.com/feed/aHR0cHM6Ly9kaXNrdXNzaW9uc3N0b2ZmLnBvZGlnZWUuaW8vZmVlZC9tcDM) oder [YouTube](https://www.youtube.com/playlist?list=PL7bR88NaY8TSSS6oLqZ0nwmb68sWUMGQm). Abonnieren Sie den Podcast am besten gleich dort, um keine neuen Folgen zu verpassen. Auf t-online finden Sie den [neuen Diskussionsstoff-Podcast hier](https://www.t-online.de/podcasts/diskussionsstoff/).
For første gang som ny udenrigsminister besøgte Lars Løkke Rasmussen i denne uge Bruxelles få dage efter, at den næsten lige så nye regering i Sverige overtog EU's roterende formandskab. Podcasten analyserer Løkkes visit og ser fremad på 2023, hvor meget igen vil handle om krigen i Ukraine og dens følger.Vært: Thomas Lauritzen, Europa-analytiker.Gæst: Rikke Albrechtsen, EU-redaktør.Producer: Magnus Ebsen Bøgelund Pedersen, podcastassistent. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die viel beschworene deutsch-französische Freundschaft ist in den letzten Monaten merklich abgekühlt. Beide Länder haben strategische Differenzen in wichtigen Fragen, wie der Anlehnung an die USA sowie der Rolle Europas in der Ukraine-Politik. Matthias Krupa beobachtet die französische Politik für die ZEIT in Paris – im Gespräch erklärt er, warum Macron und Scholz auch persönlich miteinander fremdeln. Derweil trifft sich die CSU im Kloster Seeon, nahe des Chiemsees, zu ihrer Neujahrsklausur. Bei der Landtagswahl im Herbst will CSU-Chef Markus Söder seinen Posten als Ministerpräsident in München verteidigen. Mariam Lau ist für die ZEIT im Kloster Seeon dabei – im Podcast schildert sie ihre Eindrücke. Alles außer Putzen: Mit diesem Rosengetränk kommen Sie garantiert durch den alkoholfreien Januar. Moderation und Produktion: Lisa Caspari Mitarbeit: Leon Holly Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Deutschland und Frankreich: Verträgt sich das? (https://www.zeit.de/2023/02/deutschland-frankreich-olaf-scholz-emmanuel-macron-ukraine) Europapolitik der Bundesregierung: Deutschland macht zu viele Alleingänge (https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-10/europapolitik-bundesregierung-olaf-scholz-frankreich-solidaritaet) CDU und CSU: Welche Krise? (https://www.zeit.de/2022/30/cdu-csu-energiekrise-verzicht-entlastung) CDU und CSU: Winnetou statt Wirtschaftspolitik (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-11/cdu-csu-buergergeld-wirtschaftspolitik-strategie-postmaterialisten)
Themen sind die Europapolitik und das Ende der Fußball-Weltmeisterschaft an diesem Wochenende. Mehrere Zeitungen beschäftigen sich außerdem mit der zunehmenden Arzneimittelknappheit in Deutschland.www.deutschlandfunk.de, PresseschauDirekter Link zur Audiodatei
Eva Kaili, eine Vizepräsidentin des EU-Parlaments, soll hohe Geldsummen aus Katar angenommen haben. Katar, so vermutet man, wollte damit die Europapolitik beeinflussen. Gegen Kaili und fünf andere wird nun ermittelt.
Soll es ein Politik der Mitte sein oder eine Politik, die vor allem im Bereich innere Sicherheit und Verteidigung wieder weiter nach rechts rückt? Vor dieser Frage stehen vor allem die Christdemokraten und bisher haben sie keine ausreichenden Antworten gefunden. Kann Parteichef Friedrich Merz die CDU dorthin bringen, wo er sie in seiner Vision sieht oder muss er vor der Tatsache kapitulieren, dass viele Mitglieder auf die Merkel-Jahre verweisen, in denen die CDU häufig wenig Kante gezeigt, dafür aber regelmäßig erfolgreich war? Darüber diskutieren in dieser Folge die Pioneer-Chefredakteure Michael Bröcker und Gordon Repinski. Sie analysieren zudem, welches Profil sich die Union zulegen sollte, warum der nächste Gegner vor allem die Grünen sein werden und ob Friedrich Merz ernsthafte Konkurrenz bei einer möglichen Kanzlerkandidatur droht. Im Interview der Woche: Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag über RAF-Vergleiche für Aktivisten der “Letzten Generation”, Streit mit der Ampel über das Bürgergeld und über Friedrich Merz und Markus Söder und die Frage nach einer Kanzlerkandidatur. Außerdem: Respekt nach innen, Vergesslichkeit nach außen? Über die Europapolitik des Kanzlers wird gestritten und das nicht erst, seit seiner Entscheidung zu einer 200 Milliarden Euro schweren Energiepreisbremse, die vor allem die französische Politik verärgert hat. Ist Scholz gegenüber den einigen europäischen Nachbarn respektlos? Welche Rolle spielt Nordstream 2 und wo müssen sich die europäischen Nachbarn bewegen? Ein Streitgespräch. Die weiteren Themen: Nach dem SPD-Debattenkonvent: Wie Co-Parteichef Lars Klingbeil immer weiter in den Vordergrund tritt. Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks: Frank Plasberg und seine Ideen für ein modernes ARD und ZDF. Die Zeit läuft davon: Wie es mit dem Streit um das Bürgergeld im Vermittlungsausschuss weitergehen wird. Im kürzesten Interview der Berliner Republik: Franziska Reich, Leiterin des Politik-Ressorts und Mitglied der Chefredaktion beim FOCUS.
Gestern noch hielt der Bundeskanzler in Prag seine Grundsatzrede zur Europapolitik, heute schon reist Olaf Scholz samt Kabinett zur Klausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg … und das passt ja: Denn die Stimmung in der Regierungskoalition ist gerade bei vielen Themen zum Gruseln. Genauso wie der Zustand der Oder: Immerhin haben Deutschland und Polen nun angefangen über Ursachen und Folgen aus der Giftkatastrophe des Flusses zu reden – statt immer nur übereinander. Mit dabei auch die Naturschutzorganisation BUND. Und mit der spricht Florian Schröder über die Zukunft der Oder nach dem GAU.
Der Strompreis steigt, Bundeswirtschaftsminister Habeck will den Markt reformieren. Im "Was Jetzt?"-Update erklärt Datenjournalist Christian Endt, wie der Preis entsteht und was eine Reform verändern könnte. In seiner ersten großen Rede zur Europapolitik als Kanzler hat Olaf Scholz (SPD) sich für die Osterweiterung der EU ausgesprochen. Zudem machte er Vorschläge, die Entscheidungsprozesse innerhalb der EU zu reformieren. Außerdem im Update: - Der Start der Mondrakete Artemis musste aufgrund technischer Probleme verschoben werden. - Papst Franziskus hat fast 200 Kardinäle zur Vollversammlung in den Vatikan eingeladen. Zuletzt gab es Gerüchte über seinen Rücktritt. Im "Was Jetzt?"-Update erklärt Evelyn Finger aus dem Ressort Glauben und Zweifeln der ZEIT die Hintergründe des Treffens. Was noch? Afghanische Aktivistinnen eröffnen Bibliothek für Frauen. Moderation und Produktion: Constanze Kainz Redaktion: Jannis Carmesin Mitarbeit: Alma Dewerny Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Strompreise: Strom wird laut Vergleichsportalen für Haushalte deutlich teurer (https://www.zeit.de/gesellschaft/2022-08/strompreise-haushalte) Strompreise: Robert Habeck will Strommarkt reformieren (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-08/strompreise-robert-habeck-reform-gas-uebergewinne) Olaf Scholz zur EU: Kanzler wirbt für Osterweiterung und "europäische Kreislaufwirtschaft" (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-08/olaf-scholz-bundeskanzler-europapolitik-rede-prag) Liveblog: Artemis-1: Start-Countdown der neuen Mondrakete vorerst gestoppt (https://www.zeit.de/wissen/2022-08/artemis-1-nasa-sls-mondmission-slowblog) Artemis 1: Die mächtigste Rakete, die je in den Orbit aufgebrochen ist (https://www.zeit.de/wissen/2022-08/artemis-1-nasa-mond-mission-sls) Vatikan: Kann das denn wahr sein? (https://www.zeit.de/2022/35/vatikan-papst-kardinaele) Was noch: Bibliotheken für Frauen in Afghanistan (https://www.deutschlandfunknova.de/nachrichten/afghanistan-aktivistinnen-eroeffnen-bibliothek-fuer-frauen)
Der tschechische Botschafter in Deutschland, Tomas Kafka, ist heute in Prag dabei, wenn Bundeskanzler Scholz seinen Amtskollegen Petr Fiala trifft und zudem an der Karls-Universität eine Grundsatzrede zur Europapolitik halten wird. Tschechien hält seit 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne. Im Interview mit Florian Schröder findet Kafka deutliche Worte - in Richtung Moskau, aber auch Berlin.