RURPOD - Planung! Mit Recht?

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um den #verwaltungsgerichtlichen #Rechtsschutz.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen. In dieser Folge geht es um die #kommunale #Selbstverwaltung.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um die #Raumordnung.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um den #Verwaltungsvertrag.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um #Gesetzgebungskompetenzen.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um das #Eigentumsgrundrecht.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen. In dieser Folge geht es um die #allgemeine #Handlungsfreiheit.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um #Europarecht.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um #Staatsstrukturprinzipien.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen. In dieser Folge geht es um die Unterscheidung zwischen #öffentlichem und #privatem #Recht.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In dieser Folge geht es um die #Normenhierarchie.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen   In dieser Folge geht es um das #subjektiv #öffentliche #Recht.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen   In dieser Folge geht es um die Frage, was ein #Verwaltungsakt ist.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen   In dieser Folge geht es um die Frage, was ein #Gesetz ist.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen   In dieser Folge geht es um #Inhaltsbestimmung und #Enteignung.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen. In dieser Folge geht es um #Rückwirkung und #Vertrauensschutz.

Das Fachgebiet RUR wünscht allen eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins kommende Jahr. Bleiben Sie gesund!

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen Pünktlich zum Jahresende reagiert das Fachgebiet #RUR erneut auf die #Kommentare und #Diskussionen der letzten Videos

Mit dem Urteil vom 08.09.2021 hat das VG Köln entschieden, dass die im September 2018 im Hambacher Forst durchgeführten Räumungen rechtswidrig waren. Ein Paukenschlag des VG Köln? Moritz Klanten hat sich das Urteil genauer angeschaut und berichtet, warum ihn die Entscheidung nicht überzeugt.   Weiterführende Links: RURPOD #06 - HambiBleibt - die Baumhäuser auch? VG Köln, Urt. v. 08.09.2021 – 23 K 7046/18 VG Aachen, Beschl. v. 14.09.2018 – 5 L 1377/18 OVG Münster, Beschl. v. 14.09.2018 – 7 B 1354/18 Moritz Klanten ist Mitglied in der Doctoral School: Closed Carbon Cycle Economy an der Ruhr-Universität Bochum. Das Projekt wird durch das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen In der heutigen Folge geht es um die #Baufreiheit. Was das ganze eigentlich mit #Freiheit zu tun hat und warum sich das z.B. von der #Niederlande deutlich unterscheidet erfahrt ihr in der heutigen Folge RURPOD #Basics!

In dieser Folge geht es um den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. In vier Schritten wird die Verhältnismäßigkeit geprüft.

Prof. #Grigoleit bespricht in der vierten Folge der #Basics die Abgrenzung von Innen- und Außenbereich gemäß BauGB. Warum die Abgrenzung von Innen- und Außenbereich nicht an der Grundstücksgrenze endet und warum es von fundamentaler Bedeutung ist hört ihr in der heutigen Episode!

In der heutigen Basics Folge geht es um #Art.15 GG und die Überführung in Gemeineigentum. Warum #Sozialisierung hier ein Thema ist und was das ganze mit #Art.14 GG zu tun hört ihr in der heutigen Folge!

Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. In der siebten Folge der #Basics thematisiert Prof. #Grigoleit den Vorbehalt des Gesetzes und die Wesentlichkeitstheorie. auf YouTube ansehen

Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. In der sechsten Folge der #Basics thematisiert Prof. #Grigoleit die enteignungsrechtliche Vorwirkung. auf YouTube ansehen  

Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. Prof. Grigoleit bespricht in der fünften Folge der #Basics die Planrechtfertigung gemäß BauGB. auf YouTube ansehen

Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. In der dritten Folge der RURPOD #Basics gibt Prof. Grigoleit einen kurzen Überblick darüber, was unter Bauleitplänen und Bebauungsplänen verstanden wird. auf YouTube ansehen

Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. Prof. Grigoleit bespricht in der zweiten Folge der #Basics den Vorrang der Fachplanung gegenüber der kommunalen Bauleitplanung gem. § 38 BauGB. auf YouTube ansehen

Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung. Prof. Grigoleit bespricht in der ersten Folge der #Basics die Grundlagen der Zulässigkeit von baulichen Vorhaben gem. §§ 29 ff. BauGB. auf YouTube ansehen

Vergesellschaftung – Sozialistische Utopie oder geniale Lösungsstrategie? Unter dem Titel „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ setzen sich inzwischen bundesweit Bürgerinnen und Bürger gegen den Mietenwahnsinn zur Wehr und für bezahlbares Wohnen ein. Um ihre Ziele zu erreichen, legt die Initiative jüngst einen Entwurf für ein „Vergesellschaftungsgesetz“ vor, mit dem Wohnungsbestände börsennotierter Wohnungsunternehmen in Gemeineigentum überführt werden sollen. Doch was verbirgt sich hinter dem bereits in Art. 15 GG enthaltenen Begriff der „Vergesellschaftung“ und welche Entschädigung wäre bei ihrer Anwendung angemessen? Prof. Thiel von der Frankfurt University of Applied Science und Stefan Lindert versuchen den Fragen in einer neuen Ausgabe des RURPOD auf den Grund zu gehen.   Literaturhinweise & Zeitungsartikel: Maunz/Dürig/Durner, 93. EL Oktober 2020, GG Art. 15 Thiel, Fabian (2021): Art und Maß der Entschädigung bei der (Re-)Kommunalisierung von Wohnungsbeständen und unbebauten Grundstücken im Land Berlin. Grundstücksmarkt und Grundstückswert 3 (2021), S.143-149. Enteignung wird günstiger, taz vom 09.04.2021 (Gareth Joswig)  „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ sammelt 130.000 Unterschriften – Berliner Initiative stellt Zahlen zur Halbzeit vor“, Der Tagesspiegel vom 26.04.2021 (Christian Latz)  „Auch unbebaute Grundstücke sollen vergesellschaftet werden – ‚Deutsche Wohnen & Co. enteignen‘ legt Gesetz vor“, Der Tagesspiegel vom 10.05.2021 (Fatina Keilani und Alexander Fröhlich)  „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ ist sozialistisches Wunschdenken – Enteignung von Großvermietern“, Der Tagesspiegel vom 10.05.2021 (Fatina Keilani)    Bildnachweise: „Enteignung wird günstiger", TAZ vom 09.04.2021 (Gareth Joswig)  „Enteignung unter Marktwert", nd-aktuell vom 09.04.2021 (Nicolas Šustr)  „Die Enteignung von Deutsche Wohnen & Co. ist günstiger als behauptet", Jacobin vom 30.04.2021 (Franziska Drohsel und Fabian Thiel)  Logo Deutsche Wohnen, Autor unbekannt.  Sitz der Deutsche Wohnen in Berlin-Wilmersdorf, Fotografie: Fridolin freudenfett. Attribution-ShareAlike 4.0 International (CC BY-SA 4.0) Mietenwahnsinn Demonstration am 6. April 2019 in Berlin, Fotografie: Leonhard Lenz CC0 1.0 Universal (CC0 1.0) Public Domain Dedication auf YouTube ansehen

Das Gesetz zur Mobilisierung von Bauland führt mit § 5a im derzeitigen Entwurf auch ein neues Baugebiet, das dörfliche Wohngebiet, in die Baunutzungsverordnung ein. Der neue RURPOD beleuchtet zunächst die Hintergründe und erläutert im Anschluss die Struktur des dörflichen Wohngebiets.   Anmerkungen:  Das Baulandmobilisierungsgesetz wurde am 7.5. im Bundestag beschlossen (BT-Drs. 19/29396).  Geruchsimmissions-Richtlinie = GIRL Die Änderung zur TA Luft (BR-Drs. 314/21) war auf der Tagesordnung des Bundesrates am 7.5. (s. TOP 84), wurde aber nicht beschlossen.   Literatur Empfehlungen auf Grundlage der Beratungen in der Baulandkommission, v. 2.7.2019 Integration der GIRL in die TA Luft BR-Drs. 767/20 v. 17.12.2020 5a Dörfliche Wohngebiete   (1) Dörfliche Wohngebiete dienen dem Wohnen sowie der Unterbringung von land- und forstwirtschaftlichen Nebenerwerbsstellen und nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben. Die Nutzungsmischung muss nicht gleichgewichtig sein. 
 (2) Zulässig sind Wohngebäude, Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerbsbetriebe und die 
dazugehörigen Wohnungen und Wohngebäude, 
 Kleinsiedlungen einschließlich Wohngebäude mit entsprechenden Nutzgärten, 
 nicht gewerbliche Einrichtungen und Anlagen für die Tierhaltung, 
 die der Versorgung des Gebiets dienenden Läden sowie Schank- und Speisewirtschaften, 
 Betriebe des Beherbergungsgewerbes, 
 sonstige Gewerbebetriebe, 
 Anlagen für örtliche Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke. 
 (3) Ausnahmsweise können zugelassen werden Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe und die dazugehörigen Wohnungen und Wohngebäude, Gartenbaubetriebe, 
 Tankstellen.
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In unserem neuen Format "RURteil erklärt" werden bedeutsame Urteile aus dem deutschen Rechtssystem behandelt. Den ersten Auftakt macht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts​ zur Südumfahrung Stendal: Mit seinem Beschluss zur Südumfahrung Stendal​ hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 17.07.1996 eine wegweisende Entscheidung zur sog. Legalplanung​ getroffen. Wie die Problematik um das MgvG zeigt, sind die Ausführungen des BVerfG immer noch von Bedeutung. Moritz Klanten​ gibt Ihnen einen Überblick über die Entscheidung.   Literaturempfehlungen:  Der Beschluss im Wortlaut JA 1997, S. 839 (mit Anmerkungen von S. Heselhaus) JZ 1997, S. 300 (mit Anmerkungen von Prof. Dr. U. Hufeld)   Gerne möchten wir Sie auch auf unser Video zum „Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz“ (MgvG) hinweisen, in dem die Thematik der „Legalplanung“ ebenfalls angesprochen wird.   Moritz Klanten ist Mitglied in der Doctoral School: Closed Carbon Cycle Economy an der Ruhr-Universität Bochum. Das Projekt wird durch das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.   auf YouTube ansehen

"Das Baugebot gem. § 176 BauGB ist bereits 1971 (mit dem „Städtebauförderungsgesetz“) mit weiteren städtebaulichen Geboten (§§ 177 - 179 BauGB) in das BauGB eingeführt worden. Die praktische Anwendung ist hingegen - auch und gerade in Großstädten - unbedeutend geblieben. Gerade mit Blick auf den hohen Verwaltungsaufwand und der Durchsetzungsschwäche wird die Anwendung des Baugebots trotz „Wiederentdeckung“ von den Gemeinden abgelehnt. In diesem Beitrag sollen die rechtlichen Grundlagen des § 176 BauGB beleuchtet werden."   Quelllen Süddeutsche Zeitung vom 04.09.2020: Lücken füllen Welt vom 29.09.2020: Zwang zum Bauen - Palmer fordert Ende des Familienprivilegs für Eigentümer ​ WD - Gutachten (WD 7 - 3000 - 065/18 v. 4. April 2018): Rechtsprechung zum Baugebot nach § 176 BauGB​ Grundlegend z.B. Battis/Krauzenberger/Löhr, BauGB, 2. Aufll § 176   auf YouTube ansehen

Spätestens seit Stuttgart​ 21 und den Auseinandersetzungen um die „Stromautobahnen“ ist das Ziel, die Bürgerinnen in der Planung „mitzunehmen“ Kennzeichen jeder guten Planungsgovernance. Dabei werden aber unrealistische Erwartungen an die Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung geweckt, die dann in Frustration und Protest umschlagen. Der Schuss geht also häufig nach hinten los. Grigoleit​ vertritt die Auffassung, dass für echte Entscheidungsbeteiligung allenfalls auf der Ebene kommunaler Planung Raum ist, nicht aber bei den komplexen Herausforderungen großräumiger Fachplanungen – und, dass das auch kommuniziert werden muss.

Der Kohleausstieg​ ist in aller Munde. Moritz Klanten​ gibt einen Überblick über das rechtliche Prozedere und beleuchtet ein zusammenhängendes verfassungsrechtliches Problem, welches derzeit in der Fachwelt diskutiert wird.   Literaturhinweise: Büdenbender/Michaelis, „Verfassungswidrige Entschädigungsregelungen für den Ausstieg aus der Kohleverstromung, RdE 2020, S. 505 ff. Franzius, „Der Kohleausstieg“, ER 01/21, S. 3 ff. Bundesnetzagentur Kohleausstieg   Leider haben uns die Windböen von Sturmtief „Luis“ die Aufnahme erschwert – wir bitten die damit verbundenen Hintergrundgeräusche zu entschuldigen.  

In der aktuellen Debatte ist die weitere Ausweisung von „Einfamilienhausgebieten“ heiß umstritten. Professor Grigoleit fasst politische und rechtliche Aspekte der Diskussion kurz zusammen. Außerdem gehen wir in der Folge auf den IfR, den Informationskreis für Raumplanung, ein.    Entscheidung des BVerfG zum BBodSchG: Beschl. v. 16. Februar 2000, 1 BvR 242/91 und 1 BvR 315/99   Weitere Hinweise: SPIEGEL-Interview von Valerie Höhne und Jonas Schaible mit Anton Hofreiter vom 12.02.2021 (nicht frei verfügbar – Paywall) SPIEGEL-Interview von Valerie Höhne und Jonas Schaible mit Anton Hofreiter vom 12.02.2021 (frei verfügbar zur Klarstellung) Statistisches Bundesamt: Mehr neue Wohnungen in Mehrfamilienhäusern IfR [Informationskreis für Raumplanung]   auf YouTube ansehen

Die neue Länderöffnungsklausel für Mindestabstände von Windenergieanlagen zu Wohngebäuden wird in Nordrhein-Westfalen nun im Gesetz zur Ausführung des BauGB umgesetzt. Lena Strothe beleuchtet den Entwurf kritisch. Entwurf: Landtag NRW Vorlage 17/4434 ​ Presse: https://www1.wdr.de/nachrichten/lande...​ https://www.energieagentur.nrw/winden...​ Literatur: Grigoleit, Klaus Joachim; Operhalsky, Benedikt; Strothe, Lena 2020: Die neue Länderöffnungsklausel in § 249 Abs. 3 BauGB für Abstände zu Windenergieanlagen. In: URP 2020, S. 321-325 Grigoleit, Klaus Joachim; Operhalsky, Benedikt; Strothe, Lena 2020: Mindestabstandsregelungen für Windenergieanlagen im Baugesetzbuch? - Kritik und offene Fragen bezüglich des ersten Entwurfs eines §35a BauGB. In UPR 2020, 127-132 zum schlüssigen gesamträumlichen Plankonzept grundlegend BVerwG, Urt. v. 17.12.2002 – 4 C 15/01 auf YouTube ansehen

Schon weit vor seiner Einführung am 22.02.2020 sorgte der sogenannte „Mietendeckel“ bundesweit für kontroverse Diskussionen. Sind Mietpreisbegrenzungen tatsächlich der Schlüssel zu mehr bezahlbarem Wohnraum oder wird hier lediglich Symptombekämpfung mit unerwünschten „Nebenwirkungen“ betrieben? Auf Initiative der diskursfördernden, studentisch organisierten „streitBar“ an der Fakultät Raumplanung wurden in einer Abendveranstaltung via Zoom-Meeting die Vor- und Nachteile des Instruments diskutiert. Um alle Argumente ausreichend zu beleuchten, vereinbarten hierzu alle Teilnehmenden vorab eine feste Rollenverteilung. Prof. Grigoleit und Stefan Lindert vom Fachgebiet RUR nahmen bereitwillig die Rolle der Befürworter des Mietendeckels an, während sich Stefanie Frost und Uwe Tiemann von der streitBar die Gegenargumente zu eigen machten. Eine lebendige Diskussion entstand, die vermittelt, dass eine Betrachtung des Themas aus mehr als einem Blickwinkel lohnenswert ist.   Literaturempfehlungen Farahat „Eigentum verpflichtet: die Sozialbindung des Eigentums am Beispiel des Berliner Mietendeckels“, JZ 2020, S. 602 ff. Herrlein/Tuschl „Das Ringen um Mietpreisbegrenzung in Bund und Ländern – Eine Standortbestimmung aus Anlass des Inkrafttretens des Berliner ‚Mietendeckels‘ am 23.2.2020“, NZM 2020, 217 ff. Schmid „Falsche Fronten im Mietendeckelstreit – Zur Bedeutung eines effektiven und gerechten Gesetzesvollzugs“, JZ 2020, S. 610 ff. MietenWoG Bln - Gesetz zur Mietbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin. GVBl Berlin 2020, Jg.76, Heft Nr.6 vom 22.02.2020, S. 49-56. Abgeordnetenhaus Berlin - Beschlussvorlage über Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung, Drs. 18/2347 vom 28.11.2019.  auf YouTube ansehen

Nach dem Start der nationalen Impfkampagnen und gleichzeitiger Impfstoffknappheit stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Geimpften eine Rückkehr zu ihren Grundrechten und damit am gesellschaftlichen Leben wieder zu ermöglichen ist. Darf der Staat demnächst Geimpfte und Nicht-Geimpfte unterschiedlich behandeln oder muss es sogar von staatlicher Seite eine solche Differenzierung geben? Stellt dies gerade aus öffentlich-rechtlicher Sicht eine „unzulässige Privilegierung“ oder ein "gefährliches Sonderrecht“ dar oder geht die Debatte insgesamt an der Realität vorbei?   Quellen a) https://www.sueddeutsche.de/politik/c...​ b) https://www.zeit.de/politik/deutschla...​ c) https://www.spiegel.de/politik/corona...   Disclaimer: Wir hatten leider technische Probleme bei der Aufnahme. Wir bitten dies zu entschuldigen.   auf YouTube ansehen

Bestandsschutz ist ein genauso ubiquitäres wie unklares Argument in der Planungs- und Genehmigungspraxis. Nicht zuletzt neuere Entscheidungen des BVerfG bieten Veranlassung, über Inhalt und Berechtigung des Begriffs neu nachzudenken. Prof. Grigoleit diskutiert in der neuen Folge des RURPODs über Bestandsschutz als normativen Kompaktbegriff.   Quellen BVerfGE 143, 246 = NJW 2017, 217 (Atomausstiegsgesetz) BVerfG, EnZW 2020, 455 = ZUR 2020, 683 (Windenergie-auf-See-Gesetz) BVerwGE 85, 289 = NVwZ 1991, 673; BVerwG, NVwZ-RR 1998, 357 (Bestandsschutz im Außenbereich) Schröder, Verfassungsrechtlicher Investitionsschutz beim Atomausstieg, NVwZ 2013, 105 Gehrke/Brehsan: Genießt der baurechtliche Bestandsschutz noch Bestandsschutz? NVwZ 1999, 932 Michl, Der baurechtliche Bestandsschutz zwischen Grundgesetz und einfachem Recht, ThürVBl. 2012, S. 280 ff. Wickel, Bestandsschutz im Baurecht, Jura 2019, 268   auf YouTube ansehen

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen Milieuschutzsatzungen haben in jüngster Vergangenheit eine Renaissance erfahren. Ihr Einsatz soll Gentrifizierungs- und Verdrängungsprozessen entgegenwirken und die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in ihrem Anwendungsbereich erhalten. Doch dient ihr Einsatz tatsächlich dem Gemeinwohl oder handelt es sich dabei um ein Instrument zum „Schutz der Habenden“ vor Zuzugswilligen? In einer neuen Folge des RURPOD diskutieren Kristina Ehrhorn und Prof. Grigoleit das Instrument und widmen sich dabei insbesondere der Fragestellung, warum der Einsatz von Milieuschutzsatzungen seit einigen Jahren wieder Hochkonjunktur hat. Literaturempfehlungen Mitschang, Stephan (2017): Satzungen nach § 172 BauGB. In: Mitschang, Stephan (Hg.): Erhaltungs und Sicherung von Wohnraum: Fach- und Rechtsfragen der Planungs- und Genehmigungspraxis. Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Bd. 52. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden. 51118. Schubert, Dirk (2017): Aufwertung ohne Verdrängung: Möglichkeiten und Grenzen der sozialen Erhaltungsverordnung und Umwandlungsverordnung Erfahrungen aus Hamburg. In: Altrock, Uwe; Kunze, Ronald (Hg.): Stadterneuerung und Armut: Jahrbuch Stadterneuerung 2016. Springer VS, Wiesbaden. 253-270. Vogelpohl, Anne (2013): Mit der Sozialen Erhaltungssatzung Verdrängung verhindern?: Zur gesetzlichen Regulation von Aufwertungsprozessen am Beispiel Hamburg. Verfügbar unter: https://www.geo.uni-hamburg.de/geogra... [zuletzt geprüft am 10.02.2020]. Weigelt, Thomas (2016): Die wachsende Stadt als Herausforderung für das Recht: Rechtliche Instrumente zum Erhalt und zur Schaffung heterogener Bevölkerungsstrukturen in der Innenstadt. Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht, Bd. 26. Mohr Siebeck, Tübingen. auf YouTube ansehen

Das im Jahr 2020 in Kraft getretene Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz eröffnet dem deutschen Bundestag die Möglichkeit, bestimmte Infrastrukturprojekte durch Gesetz zuzulassen. In dieser RUR POD Episode beleuchtet Moritz Klanten, was es damit auf sich hat und welche rechtlichen Probleme bestehen. Literaturempfehlungen Groß, "Rechtsschutz gegen Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich", JZ 2020, S. 76 ff. Reidt, "Maßnahmengesetze für Infrastrukturvorhaben - Ein Modell für die Zukunft?", EurUP 2020, S. 86 ff. Siegert, "Beschleunigung von Planungsverfahren - Kann Deutschland von Dänemark lernen?", UPR 2019, S. 468 ff. auf YouTube ansehen

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen   Ein Weihnachtsgruß des Fachgebiets RUR   auf YouTube ansehen

In der aktuellen Folge knüpft das Fachgebiet RUR an die Kommentare und Diskussionen an, die sich über die letzten Videos des RURPOD hinweg angesammelt haben.   auf YouTube ansehen

Mit Mietpreisregularien versucht der Gesetzgeber die Bezahlbarkeit von Wohnraum im Bestand zu sichern. Die Bemühungen werden von Nebenwirkungen begleitet. Mittel- bis langfristig sind auf angespannten Wohnungsmärkten Lösungsansätze mit nachhaltiger Wirkung unentbehrlich. Ob diese ausschließlich in der Angebotserhöhung zu suchen sind, hinterfragt Stefan Lindert in der neuen Folge des RURPOD.   Bundesinnenminister Seehofer: "Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit" (BMI, 30.01.2020) Verfassungsmäßigkeit der Mietpreisbremse (BVerfG, Beschl. vom 18.7.2019, 1 BvL 1/18, 1BvL 4/18, 1 BvR 1595/18) §§ 556 ff. BGB – Vereinbarungen über die Miete  auf YouTube ansehen  

Das Anwohnerparken durfte in der Stadt bisher höchstens 30,70 EUR kosten. Diese Regelung wurde im Sommer diesen Jahres seitens des Bundesgesetzgebers aufgehoben und die Zuständigkeit auf die Gemeinden übertragen. Prof. Grigoleit analysiert die Bedeutung der Gesetzesänderung sowohl für das Parkraummanagement der Gemeinden aber auch für die Stadtbewohner, die möglicherweise bald mit höheren Kosten für ihr parkendes Auto zu rechnen haben.   6:49 - Anlage zu § 1 GebOst 2. Abschnitt, B 265 Ausstellen eines Parkausweises für Bewohner: 10,20 bis 30,70 Euro pro Jahr   7:40 - Art. 3 des Achten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften "Für das Ausstellen von Parkausweisen für Bewohner städtischer Quartiere mit erheblichem Parkraummangel können die nach Landesrecht zuständigen Behörden Gebühren erheben. Für die Festsetzung der Gebühren werden die Landesregierungen ermächtigt, Gebührenordnungen zu erlassen."   8:10 - Art. 3 des Achten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften  "In den Gebührenordnungen können auch die Bedeutung der Parkmöglichkeiten, deren wirtschaftlicher Wert oder der sonstige Nutzen der Parkmöglichkeiten für die Bewohner angemessen berücksichtigt werden. In den Gebührenordnungen kann auch ein Höchstsatz festgelegt werden. Die Ermächtigung kann durch Rechtsverordnung weiter übertragen werden."   Achtes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften DIFU - Deutsches Institut für Urbanistik - Bewohnerparken in den Städten – wie teuer darf es sein?  auf YouTube ansehen

Eine erfolgreiche Energiewende setzt vor allem eine Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Bezahlbarkeit voraus. Daher bedarf es alternative Optionen zu den derzeit noch eingesetzten fossilen Energieträgern. Die Erneuerbaren Energien stellen dabei eine solche Alternative dar, sind jedoch u.a. abhängig von Umwelt- bzw. Witterungsbedingungen. Christopher Schmerbeck erklärt, warum Wasserstoff einen zentralen Beitrag zur Überwindung dieses Problems leisten kann und welche weiteren Potenziale bestehen.   8:58 - § 36 Abs. 1 S. 1 und 2 GasNZV "Der Einspeiser von Biogas hat ausschließlich sicherzustellen, dass das Gas am Einspeisepunkt und während der Einspeisung den Voraussetzungen der Arbeitsblätter G 260 und G 262 des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfachs e. V. (Stand 2007) entspricht. Der Einspeiser trägt hierfür die Kosten."   Nationale Wasserstoffstrategie der Bundesregierung Die Farbenlehre von Wasserstoff Technische Anforderungen der DVGW e.V.    Bild- und Videonachweise in chronologisch dargestellter Reihenfolge:   Abfolge der CO2-Abscheidung im Post-Combustion-Verfahren (einschließlich CO2-Transport und -Speicherung), Werk von Wilfried Cordes - (OOo-Draw, Inkscape)  Erdgasaufbereitungsanlage bei Großenkneten (Niedersachsen) Werk von Christian Eckhardt  „Tight-Gas“-Bohrung in der Pinedale-Antiklinale im US-Bundesstaat Wyoming, im Hintergrund die Rocky Mountains -  The Pinedale Field office of the BLM Wyoming State Office - Cover photographs of several documents issued by the U.S. Bureau of Land Management (BLM) in the second half of the 2000s regarding the Supplemental Environmental Impact Statement (SEIS) on the Pinedale Anticline Oil and Gas Exploration and Development Project, Sublette County, Wyoming Gastanker LNG Rivers, Fotografie: Pline Video: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Peter Altmaier präsentiert die Nationale Wasserstoffstrategie vom 10.06.2020 Auto: Toyota MIRAI FCV Concept, Fotografie: TTTNIS Bus: New A330 FC auf der InnoTrans 2018, Berlin, Fotografie: Matti Blume Zug: Alstom Concordia ILint, Fotografie: ubahnverleih Heizung: Heizsystem Vitovalor 300-P von Viessmann mit Brennstoffzelle von Panasonic zur kombinierten Strom- und Wärmegewinnung, Fotografie: Bautsch  auf YouTube ansehen

Das Verwaltungsgericht Berlin entschied am 04.09.2020, dass die sogenannten Pop-Up-Radwege in Berlin abgebaut werden müssen. Was das Gericht an dieser vermeintlich verkehrsverbessernden Maßnahme für Radfahrer in Berlin auszusetzen hat und in inwiefern sich Verkehrspolitik von Verkehrsrecht unterscheidet, erörtern Lena Strothe und Vilim Brezina gemeinsam in der neuen Folge des RURPOD.   4:26 - § 45 Abs. 9 S. 1 und 2 StVO  "Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies auf Grund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. Dabei dürfen Gefahrzeichen nur dort angeordnet werden, wo es für die Sicherheit des Verkehrs erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann und auch nicht mit ihr rechnen muss. "   5:23 - OBG Koblenz, Urt. v. 25.08.2016 - 7 A 10885/14 "Beschränkungen aus Gründen der Sicherheit des Verkehrs setzen eine konkrete Gefahrenlage voraus. Es muss sorgfältig geprüft werden, ob der Eintritt eines schädigenden Ereignisses, hauptsächlich von Verkehrsunfällen, hinreichend wahrscheinlich ist. Erforderlich ist insoweit keine an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit, vielmehr genügt eine das allgemeine Risiko deutlich übersteigende Wahrscheinlichkeit."   6:20 - VG Berlin, Beschl. v. 04.09.2020 - VG 11 L 205/20 "...aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie sei es erforderlich, die systemrelevante nötige Mobilität zu gewährleisten. [...] In dieser Situation ergebe sich ein Beschleunigungsgebot für die Schaffung sicherer Radverkehrsanlagen. Dies rechtfertige eine schnelle und gegebenenfalls provisorische Umsetzung. Die Anordnungen erfolgten nach der Straßenverkehrs-Ordnung. Danach könnten Radfahrstreifen ohne das Vorliegen einer besonderen Gefahrenlage angeordnet werden."    9:13 - § 45 Abs. 1 Nr. 6 StVO  "Die Straßenverkehrsbehörden können die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten und den Verkehr umleiten. Das gleiche Recht haben sie zur Erforschung des Unfallgeschehens, des Verkehrsverhaltens, der Verkehrsabläufe sowie zur Erprobung geplanter verkehrssichernder oder verkehrsregelnder Maßnahmen."   Pressemitteilung und Gerichtsentscheidung des VG Berlin Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages: "Straßenverkehrsordnungsrechtlicher Rahmen zur Anordnung temporärer und dauerhafter Radfahrstreifen" Beitrag des Tagesspiegels zu Abstandsmessungen von PKW und Radfahrer in Berlin  auf YouTube ansehen

Der planungsrechtliche Trennungsgrundsatz bzw. das Trennungsgebot ist eine der elementaren Leitplanken der Raumplanung und ging aus dem Flachglas-Urteil 1974 hervor. Prof. Grigoleit greift diesbezüglich ein gängiges Missverständnis auf, wonach die BauNVO vom Trennungsgrundsatz durchzogen sei. Die aktuelle Folge stellt heraus wie das Trennungsgebot in der Planung zu verstehen und anzuwenden ist.   1:30 - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) - § 50 Planung  "Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen sind die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen, dass schädliche Umwelteinwirkungen und von schweren Unfällen im Sinne des Artikels 3 Nummer 13 der Richtlinie 2012/18/EU in Betriebsbereichen hervorgerufene Auswirkungen auf die ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen dienenden Gebiete sowie auf sonstige schutzbedürftige Gebiete, insbesondere öffentlich genutzte Gebiete, wichtige Verkehrswege, Freizeitgebiete und unter dem Gesichtspunkt des Naturschutzes besonders wertvolle oder besonders empfindliche Gebiete und öffentlich genutzte Gebäude, so weit wie möglich vermieden werden. Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in Gebieten, in denen die in Rechtsverordnungen nach § 48a Absatz 1 festgelegten Immissionsgrenzwerte und Zielwerte nicht überschritten werden, ist bei der Abwägung der betroffenen Belange die Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität als Belang zu berücksichtigen."   Flachglas-Urteil Schallschutz im Städtebau (DIN 18005)  auf YouTube ansehen

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Die FridaysForFuture Bewegung hat uns allen noch einmal eindrücklich die Herausforderungen des Klimawandels vor Augen geführt. Dabei wird den staatlichen Akteuren immer wieder vorgeworfen, den Klimanotstand nicht ernst zu nehmen und die Energiewende auszubremsen. Ist es auch Schuld der Planer, dass alles so langsam vorangeht? Anders gefragt: Planer als Klimabremser - was ist dran? Prof. Dr. Grigoleit geht dem nach.   auf YouTube ansehen