Freiheit in stürmischer Zeit

Russland führt nicht nur Krieg gegen die Ukraine, sondern auch gegen den Westen. Warum die europäische Sicherheitsordnung bedroht ist und worin die historische Dimension des Krieges besteht, diskutiert Marieluise Beck mit Gustav Gressel (European Council on Foreign Relations) in unserer neuen Folge von „Freiheit in stürmischer Zeit“. Nicht nur die Ukraine befindet sich in einem existenziellen Kampf. Es geht auch um uns: Unsere Freiheit und unsere Sicherheit sind bedroht. Ein autoritär-totalitäres Russland strebt die Umgestaltung der europäischen Sicherheitsordnung an. Sind wir nicht klug genug, um das zu sehen? Warum unterstützen wir die Ukraine nicht stärker, warum tun wir nicht, was notwendig ist? Und wie lässt sich die historische Dimension dieses Krieges beschreiben?

Der russische Angriffskrieg ist ein „Verbrechen der Aggression“. Die Ukraine will die politische Führung Russlands, die diesen Angriffskrieg entfesselt hat, vor ein Sondertribunal stellen, um für Gerechtigkeit zu sorgen. Wie muss ein solches Tribunal aussehen, um mit dem Völkerrecht vereinbar zu sein? Welche Rolle wird der Internationale Strafgerichtshof in diesem Fall spielen? Wie können wir sicherstellen, dass nicht nur die russische Führung zur Verantwortung gezogen, sondern auch ein Präzedenzfall geschaffen wird, um weitere derartige Verbrechen in Zukunft zu verhindern? Ein Sondertribunal könnte Russland für das „Verbrechen der Aggression“ zur Rechenschaft ziehen. Wie ein solches Sondertribunal gestaltet sein muss, um effektiv und nachhaltig arbeiten zu können, diskutiert Marieluise Beck mit Claus Kreß (Universität zu Köln) und Nils Behrndt (EU-Kommission) in unserer neuen Folge von „Freiheit in stürmischer Zeit“. *Das Gespräch wurde mit Zoom aufgezeichnet. Wir bitten, die Tonqualität zu Beginn des Podcasts zu entschuldigen.

Nach dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine unternahm die Europäische Union im Juni 2022 einen bemerkenswerten Schritt. Sie gewährte der Ukraine und Moldau den EU-Kandidatenstatus und ebnete Georgien den Weg – sofern das Land eine Reihe von Verpflichtungen erfüllt. Die EU signalisierte damit eindeutig, dass der Integrationsprozess trotz der russischen Aggression fortgesetzt wird. In unserer neuen Folge von „Freiheit in stürmischer Zeit“ diskutiert Khatia Kikalishvili mit Knut Abraham(MdB, CDU/CSU)und Thomas Hacker(MdB, FDP)über die EU-Beitrittsperspektiven des assoziierten Trios – und wie die EU und Deutschland den Weg in die EU unterstützen können.

Seit dem 24. Februar läuft der von Prä­si­dent Putin ange­ord­nete rus­si­sche Groß­an­griff auf die Ukraine. Viele Exper­ten haben einen Krieg vor­aus­ge­sagt, doch der Westen scheint in Schock­starre ver­fal­len zu sein. Kyjiw ist derweil auf sich alleine gestellt, alle Bemü­hun­gen um eine Auf­nahme in die NATO waren bislang vergebens. Über die Lage der Ukraine spricht Marie­luise Beck, Ost­eu­ropa-Direk­to­rin im Zentrum Libe­rale Moderne, mit Michael Roth (SPD), Vor­sit­zen­der des Aus­wär­ti­gen Aus­schus­ses im Bun­des­tag. Ein Podcast in Kriegs­zeit aus unserer Reihe „Frei­heit in stür­mi­scher Zeit“.

Das Energiesystem ist die Herzkammer der Industriegesellschaft. Zugleich ist der Energiesektor der größte Emittent von Treibhausgasen und damit Hauptverursacher des Klimawandels. Die Energiewende ist daher der Schlüssel für die ökologische Erneuerung der Industriegesellschaft und damit im Kampf gegen den Klimawandel. Solar- und Windstrom ist mittlerweile auch in gemäßigten Breiten billiger als fossile Energieträger. Gemessen an den künftigen Herausforderungen war der Energiewende bislang eine kostspielige, aber vergleichsweise einfache Übung. Mit dem Ausstieg von Kernenergie- und Kohle, der Elektrifizierung des Verkehrs und dem Umbau der Schwerindustrie auf klimaneutrale Verfahren wächst der Bedarf an Öko-Strom steil an. Gleichzeitig stockt in Deutschland der Ausbau. Wie kann und soll es also weitergehen mit der Energiewende? Prof. Veronika Grimm und Ralf Fücks diskutieren die Transformation des Energiesystems, dessen Internationalisierung, die Herkunft von Wasserstoff sowie die Bedingungen für den Erfolg oder Misserfolg dieser Jahrhunderttransformation. Prof. Veronika Grimm ist seit 2008 Inhaberin des Lehrstuhls für Wirtschaftstheorie an der Universität Erlangen-Nürnberg und Direktorin des „Laboratory for Experimental Research Nuremberg (LERN)“. Seit 2020 gehört Prof. Grimm dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung an. Ralf Fücks ist Mitgründer und geschäftsführender Gesellschafter des Zentrums Liberale Moderne.

Am 28. August wird jährlich der Deportation der Wolgadeutschen und der Deportationen der Russlanddeutschen aus anderen Gebieten in der Sowjetunion gedacht - dieses Jahr zum 80. Mal. Das LibMod-Projekt „o[s]tklick – demokratisch antworten“ erzählt die vielfältigen Geschichten der Russlanddeutschen und zeigt ihre demokratischen Stimmen. Anhand der Biografie der schwarzmeerdeutschen Elisabeth Renner wird in dieser Podcast-Folge die Geschichte derjenigen Russlanddeutschen erzählt, die während des Zweiten Weltkriegs in den von den Deutschen besetzten Gebieten in der Ukraine lebten. Dabei zeigt sich: eine geradlinige Erzählung von Geschichte mit einem einzelnen Gedenktag kann der Komplexität der Geschichte und der unterschiedlichen Erfahrungen nie gerecht werden. Sprecherinnen: Katharina Martin-Virolainen, Laura Vorsatz Schnitt: Laura Vorsatz

Die Moderne ist voller Ambivalenzen. Einerseits hat sie zu großem Fortschritt geführt, zur Inklusion breiter Schichten in die Demokratie, zur Verringerung von Armut und anderen Übeln. Andererseits ist die Selbstzerstörung in der Steigerungslogik des Kapitalismus mit angelegt. Ausgehend von den Schriften und Ideen von Mary Shelley, Karl Marx und Johann Wolfgang von Goethe diskutieren Ralf Fücks, Direktor des Zentrums Liberale Moderne, und die Historikerin Prof. Dr. Hedwig Richter folgende Fragen: Sichert ihre Fähigkeit zur Selbstreflexivität die Innovationskraft und damit das Überleben der Moderne? Wie kann sich ein synergetisches Verhältnis zwischen Mensch und Natur entwickeln? Wie stark müssen Bürgerinnen und Bürger sich selbst beschränken und wie kann Demokratie die Moderne einhegen? Es diskutieren Hedwig Richter (Professorin für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität der Bundeswehr München) und Ralf Fücks (Zentrum Liberale Moderne).

Ist weniger Fliegen die richtige Antwort auf die schlechte Klimabilanz der Luftfahrt? Oder ist die Hoffnung gerechtfertigt, dass Fliegen zukünftig durch technologische Innovationen und bessere politische Regulierungen klimaneutral gestaltet werden kann? Eine Lösung muss her: Das IPPC bezif­fert den Beitrag des Luft­ver­kehrs an den gesam­ten Treib­haus­gas-Effek­ten auf bis zu 5 Prozent. Zugleich ist Fliegen die Ver­kehrs­in­fra­struk­tur der Glo­ba­li­sie­rung – ein phy­si­sches World Wide Web. Mit stei­gen­den Ein­kom­men in den Ent­wick­lungs­län­dern und ihrer Inte­gra­tion in die Welt­wirt­schaft wird der private und berufs­be­dingte Flug­ver­kehr lang­fris­tig zuneh­men. Der Luft­ver­kehr ermög­licht per­sön­li­che Begeg­nun­gen über natio­nale Grenzen hinweg und beför­dert die Inter­na­tio­na­li­sie­rung von Politik, Unter­neh­men, Wis­sen­schaft, Kultur und Sport. Zudem ist er das Trans­port­mit­tel eines welt­um­span­nen­den Tou­ris­mus. MigrantInnen besu­chen ihre Fami­lien, Stu­die­rende nutzen die Mög­lich­kei­ten des inter­na­tio­na­len Aus­tau­sches. Wie der Luftverkehr klimaneutral gestaltet werden kann und welche Herausforderung dabei bestehen, diskutiert Ralf Fücks (Zentrum Liberale Moderne) mit Prof. Rolf Henke (Luftfahrtexperte, ehemals Luftfahrtvorstand Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt, DLR) und Prof. Dr. Stefan Bajohr (Bundesvorsitzender des Verkehrsclubs Deutschlands, VCD). Mehr Informationen zum Thema finden Sie in der Roadmap Klimaneutrales Fliegen (verfasst von Ralf Fücks, Matthias von Randow (BDL) sowie Volker Thum (BDLI): https://libmod.de/roadmap-zeigt-klimaneutrales-fliegen-ist-moeglich-6/

In der Medienöffentlichkeit werden Russlanddeutsche häufig als Stammklientel rechter Parteien präsentiert. Auch wenn Studien eine leicht erhöhte Präferenz für diese Parteien belegen, zeigen sie ebenso, dass diese Darstellung vielmehr von Stereotypen geprägt ist. Klar ist, die russlanddeutsche Community in Deutschland ist vielfältig. Dass es an der Zeit ist, den demokratischen Stimmen mehr Gehör zu verschaffen, darin sind der Podcast x3 und das neue LibMod-Projekt o[s]tklick – demokratisch antworten sich einig. Julia Boxler ist eine der drei Stimmen des ersten Russlanddeutsche+ und Postsowjet Podcasts x3. In dieser Folge diskutiert sie mit Iliane Kiefer, der Projektleiterin von o[s]tklick, inwiefern mediale Formate zur Sichtbarkeit demokratischer russlanddeutscher Stimmen beitragen können, um stereotypen und antiliberalen Positionen den Raum streitig zu machen. Moderiert wird das Gespräch von Sergej Prokopkin. Er ist Social-Media- und Community-Manager im Projekt o[s]tklick – demokratisch antworten. X3 wird von neben Julia Boxler von Ani Menua und Helena Melikov gehostet. Mit verschiedenen Gästen aus Wissenschaft, Kunst und aktivistischen Kreisen werden aktuelle politische Themen verhandelt und eine Vielzahl an Migrationsgeschichten erzählt. Folge X3 auf folgenden Kanälen: https://www.x3podcast.de https://www.instagram.com/x3podcast/ https://open.spotify.com/show/07rzCskFpea6icKSROOXtx Das Projekt o[s]tklick – demokratisch antworten des Zentrum Liberale Moderne stärkt freiheitliche und pluralistische Wertvorstellungen in digitalen Netzwerken. o[s]tklick zeigt demokratische russlanddeutsche Stimmen in Videointerviews und weiterem Material. Darüber hinaus organisiert o[s]tklick Workshops und liefert Argumente, um im persönlichen Umfeld und darüber hinaus eine kritische Haltung gegenüber Desinformation und rechtspopulistischen Positionen vertreten zu können. Folge uns für weitere Informationen: https://www.instagram.de/ostklick https://www.facebook.de/ostklick https://www.t.me/ostklick https://twitter.com/ostklick https://vk.com/ostklick https://ok.ru/group/58402255011967

Die Zeichen verdichten sich, dass, für eine effektive Begrenzung der Klimaerwärmung, die Notwendigkeit besteht, CO2 aus der Atmosphäre zu ziehen. Das liegt daran, dass die Weltgemeinschaft zu langsam mit der Reduktion von Klimagasen vorankommt. Aber auch daran, dass bestimmte Emissionen auch nach 2050 weiter bestehen. Die so genannten negativen Emissionen sind ein klimapolitisch brisantes Thema, das in der öffentlichen Debatte bisher nur wenig Aufmerksamkeit erfährt. Prof. Karen Pittel und Dr. Oliver Geden diskutieren in dieser Folge die Unterschiede sowie Vor- und Nachteile der Verfahren und benennen die politischen und technischen Herausforderungen. Das Gespräch wird moderiert von Ralf Fücks. Karen Pittel ist seit 2010 Direktorin des Zentrums für Energie, Klima und Ressourcen am ifo Institut und Professorin für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Energie, Klima und erschöpfbare natürliche Ressourcen an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Frau Pittl ist zudem zurzeit Mitglied des Beirates des WBGU (Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen). Dr. Oliver Geden ist Senior Fellow der Forschungsgruppe EU/Europa der Stiftung Wissenschaft und Politik und forscht u. a. zu EU-Klimapolitik und CO2-Entnahme aus der Atmosphäre.

Mit Marieluise Beck und Jörg Forbrig. Seit mehr als vier Wochen protestieren in ganz Belarus die Menschen gegen die dreiste Fälschung der Präsidentschaftswahl vom 9. August 2020. Sie fordern den Rücktritt von Alexander Lukaschenka, der mit großer Brutalität und schweren Repressionen gegen die Protestieren vorgeht. Der Kreml hat nach anfänglichem Zögern beschlossen, den Diktator zumindest vorerst zu stützten und an der Macht zu halten. In wenigen Tagen wird Lukaschenka nach Moskau reisen. Es wird vermutet, dass er für die Unterstützung des Kreml Zugeständnisse bei der Integration von Belarus mit Russland machen muss. Es steht deshalb zu befürchten, dass er die Protestbewegung noch härter niederschlagen wird. Mit Marieluise Beck vom Zentrum Liberale Moderne und Jörg Forbrig vom German Marshall Fund of the United States haben wir über die aktuelle Lage in Belarus gesprochen. Was ist die Rolle Moskaus und was können Deutschland und die EU zur Unterstützung der Freiheitsbewegung in Belarus tun. Foto: Homoatrox / CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)

Booktalk: Ist Demokratie eine deutsche Affäre? Darüber spricht der geschäftsführende Gesellschafter vom Zentrum Liberale Moderne, Ralf Fücks, mit der Zeithistorikerin Prof. Dr. Hedwig Richter von der Universität der Bundeswehr in München. Hedwig Richter beschreibt in ihrem neuen, für den Bayerischen Buchpreis nominierten Buch „Demokratie. Eine deutsche Affäre“ (C.H. Beck) die lange, vielschichtige Demokratiegeschichte Deutschlands. Sie zeigt auch, wie tief sie inzwischen in Deutschland verankert ist – und ist optimistisch für die Zukunft der Demokratie in Deutschland.

Mit Katharina Nocun und Jonas Fedders. Die Bilder gingen um die Welt: Hunderte Rechtsextreme und Reichsbürger überwanden am Abend des 29.08.2020 die Absperrgitter vor dem Reichstag und besetzten kurzzeitig die Treppen des Gebäudes. Flaggen des Kaiserreichs und der QAnon-Bewegung wehten minutenlang vor dem Parlament, bevor es der Polizei gelang, die Bannmeile zu räumen. In der Politik herrschte daraufhin Entsetzen und Unverständnis – vor allem, weil die Rechtsextremen ihren geplanten „Sturm auf den Reichstag“ lange im Voraus angekündigt hatten. In den Stunden zuvor hatten sich rund 40.000 Menschen größtenteils friedlich in Berlin versammelt, um gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Diktatur zu protestieren. „Normale Leute“, Hippies und Familien mit Kindern demonstrierten unter Regenbogenflaggen und mit Slogans für Demokratie. Doch auch hier mischten sich Neonazis und Reichsbürger unter die Demonstranten – und von der Bühne wurden Verschwörungstheorien verbreitet. Die Corona-Proteste sind in aller Munde und halten die Politik in Atem. In dieser Folge gehen wir der Frage nach, welche Menschen sich dort eigentlich seit März regelmäßig und bundesweit versammeln, welche Funktionen Verschwörungstheorien erfüllen und ob die Proteste eine Gefahr für die Demokratie darstellen. Christoph Becker vom Zentrum Liberale Moderne sprach mit Katharina Nocun und Jonas Fedders Katharina Nocun ist Bürgerrechtlerin und Publizistin. Sie studierte Politik- und Wirtschaftswissenschaften und ist Expertin für Rechtspopulismus und Verschwörungstheorien. Kürzlich erschien ihr Buch „Fake Facts. Wie Verschwörungstheorien unser Denken bestimmen“ (gemeinsam mit Pia Lamberty). Jonas Fedders ist Soziologe und Redakteur im Projekt „Gegneranalyse“ des Zentrums Liberale Moderne. Schwerpunktmäßig arbeitet er zu den Themen Antisemitismus und Rechtsextremismus. Er beobachtete die Corona-Proteste von Beginn an direkt vor Ort. Foto: Shutterstock/Jaz_Online

Klimapolitik in Zeiten der Coronakrise: Schrumpfen als Chance oder Neustart für grünes Wachstum? Sind klimagerechtes Leben, steigender Wohlstand und wachsende Wirtschaft vereinbar? Oder sind die Schrumpfung der Wirtschaft und eine „Wende zum Weniger“ die richtigen Instrumente gegen Klimawandlung? Könnte eine strukturelle Umwandlung durch Innovationskraft unser Klima und unsere Welt retten? Wer sind in diesem Fall die Verlierer der ökologischen Modernisierung und des Strukturwandels und welche Kompromisse müssen wir eingehen (welche Lösungen können wir finden)? Wie kann der immer wachsende Bedarf an erneuerbarem Strom für Verkehr, Chemieindustrie, Stahlindustrie usw., gedeckt werden? Wie passen wir unsere Städte und Landwirtschaft an den Klimawandel an? Darüber diskutieren in dieser Podcast-Folge Claudia Kemfert und Ralf Fücks. Prof. Dr. Claudia Kemfert leitet seit 2004 die Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und ist seit 2009 Professorin für Energieökonomie und Nachhaltigkeit an der Hertie School of Governance. Außerdem mischt sie sich immer wieder in die öffentliche Debatte ein, etwa beim Thema Energiewende. Eins ihrer letzten Bücher trägt den programmatischen Titel: „Das fossile Imperium schlägt zurück“. Darin prangert sie an, mit welcher Aggressivität Unternehmen und Staaten den Abwehrkampf gegen neue Technologien und nachhaltige Geschäftsmodelle führen. Ralf Fücks, einer der MitgründerInnen des Zentrums für die Liberale Moderne, war 21 Jahre lang Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, in der er für die Inlandsarbeit der Stiftung sowie für Außen- und Sicherheitspolitik, Europa und Nordamerika verantwortlich war. Neben vielem anderen ist er Autor des Buches „Intelligent Wachsen“, in dem er argumentiert, dass gesellschaftlicher Wohlstand und Ökologie gut vereinbar sind, wenn kontinuierlich Innovationen entwickelt und in die Breite getragen werden. Wer wir sind und was wir wollen: Über die Gründung und Projektarbeit des Zentrums Liberale Moderne sprechen die Marieluise Beck und Ralf Fücks in der ersten Folge von „Freiheit in stürmischer Zeit“: https://soundcloud.com/zentrum-liberale-moderne/libmod-stellt-sich-vor

In der dritten Podcast-Folge von „Freiheit in stürmischer Zeit“ spricht unsere Programmdirektorin für die Östliche Partnerschaft Khatia Kikalishvili mit Marieluise Beck, Direktorin für Mittel- und Osteuropa beim Zentrum Liberale Moderne, und Hans-Jürgen Heimsoeth, Sonderbotschafter für die Östliche Partnerschaft im Auswärtigen Amt, über die Rolle der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für die Neugestaltung der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Heute übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Die Ratspräsidentschaft ist entscheidend für die künftige Ausgestaltung der Östlichen Partnerschaft und die Vorbereitung des Gipfeltreffens mit den sechs Partnerländern Aserbaidschan, Armenien, Belarus, Georgien, Moldau und der Ukraine im März 2021. Die Schlüsselfragen für die nächste Dekade der 2009 ins Leben gerufenen Partnerschaft lauten: Was sollten die konkreten Ziele der Zusammenarbeit? Mit welchen Instrumenten können die Partnerschaftsländer näher an die EU herangeführt werden? Welchen Beitrag kann Deutschland leisten, um den hohen Erwartungen insbesondere drei Länder Georgien, Moldau und der Ukraine gerecht zu werden, die sich mit Assoziierungsabkommen bereits stärker der EU angenähert haben? Wer wir sind und was wir wollen: Über die Gründung und Projektarbeit des Zentrums Liberale Moderne sprechen die Marieluise Beck und Ralf Fücks in der ersten Folge von „Freiheit in stürmischer Zeit“: https://soundcloud.com/zentrum-liberale-moderne/libmod-stellt-sich-vor

Warum ist die Ukraine so wichtig für das Zentrum Liberale Moderne (LibMod), Deutschland und den Westen? Wie konnte es mit Wolodymyr Selenskyj zum Aufstieg eines politischen Quereinsteigers kommen und was hat dieser in einem Jahr seiner Präsidentschaft innen und außenpolitisch erreicht? Darüber spricht Mattia Nelles, Programmdirektor bei LibMod, in der zweiten Folge des Podcast „Freiheit in stürmischer Zeit“ mit Prof. Dr. Gwendolyn Sasse, wissenschaftliche Direktorin des Zentrum für Osteuropa und internationale Studien (ZOiS), und Marieluise Beck, Direktorin für Osteuropa bei LibMod. Hören Sie rein und lernen Sie mehr über die Ukraine-Arbeit des Zentrum Liberale Moderne! Darüber hinaus finden Sie hier weitere Informationen: www.ukraineverstehen.de

Was bedeutet eine ökologische Moderne oder wie erreichen wir soziale Sicherheit in einer sich schnell wandelnden Welt? Individualität oder Gemeinschaft? Was ist das richtige Verhältnis der EU zur Ukraine und Russland? Das sind einige der Fragen, mit denen sich das Zentrum Liberale Moderne beschäftigt. Wer steckt dahinter und was sind die Ziele des 2017 gegründeten Thinktanks? In der Auftaktfolge der neuen Podcast-Reihe "Freiheit in stürmischer Zeit" erklären die Gründer des Zentrums Marieluise Beck und Ralf Fücks warum sie als grüne Urgesteine einen Thinktank zur liberalen Moderne ins Leben gerufen haben. Die Klammer der unterschiedlichen Themen und Projekte ist die Verteidigung und Erneuerung der liberalen Moderne. Die Kombination individueller Freiheit mit Demokratie, Weltoffenheit und kultureller Vielfalt steht weltweit unter Druck. In einer Zeit fundamentaler Veränderungen braucht es ein parteiübergreifendes Nachdenken über die Zukunft unseres Gemeinwesens und der internationalen Ordnung. Hören Sie rein und lernen Sie mehr über das Zentrum Liberale Moderne! Darüber hinaus finden Sie hier weitere Informationen: https://libmod.de/ueber-uns/wer-wir-sind/